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Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu auch: Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich gestiegen<\/strong> dazu auch: Rentenrettung in der Simulation<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Und wer trägt dafür nun die politische Verantwortung? Der Minister möchte das nicht sein und meint, mit Verwaltungsvorschriften alles klarstellen zu können. Dabei ist er sogar gelernter Jurist mit zweitem juristischem Staatsexamen<\/a> und müsste es besser wissen. Bitte lesen Sie dazu u.a. auch bzw. erneut Neues Wehrdienstgesetz: Männer dürfen an Ausreise gehindert werden – diese Regelung muss sofort gestrichen werden<\/a> sowie Neue Wehrpflicht-Regel: Junge Männer dürfen Deutschland nicht mehr länger ohne Genehmigung verlassen<\/a> und Reisegenehmigung: Wenn der Jurist Pistorius so tut, als sei er keiner<\/a> mit Anmerkungen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das Verhalten Frau Reiche könnte auch als Arbeitsverweigerung bezeichnet werden, weil sie Probleme nicht erkennen kann oder möchte. Denkt die deutsche Bundeswirtschaftsministerin, sie müsse den Konzernen und Unternehmen insbesondere mit US-Interessen dienen? „Jetzt“ müssten „alle Optionen der Diversifizierung unserer Rohöllieferungen“ genutzt werden. Das ist reichlich spät. Diversifizierung müsste aktuell bedeuten, dass auch die russische Option genutzt wird. Aber das wollen weder die Ministerin noch ihr Chef, der BlackRock-Kanzler – und diese SPD wohl auch nicht. Stattdessen wird einfach – mal wieder – behauptet, Russland setze Energie als Waffe ein. Dementsprechend haben sie den weiteren EU-Sanktionen gegen Russland zugestimmt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Schlimm ist es, wenn in Unternehmen und manchen Verbandskreisen „hinter vorgehaltener Hand“ sich manche Reiches Vorgänger Rober Habeck zurück wünschen würden. Das würde deutlich machen, dass sie vergessen haben, wer aus rein ideologischen und russophoben Gründen nicht für günstigere Energiepreise gesorgt hat. Erinnert sei u.a. an diese Beiträge:<\/em><\/p>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Könnte das den deutschen Patientinnen und Patienten bzw. deren Daten auf der elektronischen Patientenakte auch drohen? Das wäre dann insbesondere dem Türöffner Spahn<\/a> zu verdanken. Die Frage „Wieso führt Lauterbach trotz belegter Sicherheitsprobleme die elektronische Patientenakte am 29. April bundesweit ein?“<\/a> ist bis heute nicht ernsthaft beantwortet worden. Auch seine Nachfolgerin im Amt der Bundesgesundheitsministerin hält daran fest, obwohl die elektronische Patientenakte für Hacker offen ist<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es würde nicht wundern, wenn auf dieser Wallet auch z.B. ein Impfstatus eingetragen werden kann. Interessant dazu ist insbesondere die ROADMAP ON VACCINATION<\/a>, die bereits vor der merk-würdigen Coronazeit auf EU-Ebene beschlossen wurde, worauf Andrej Hunko bereits zu Beginn der entsprechenden Maßnahmen hingewiesen hatte. Bitte lesen Sie dazu auch Die Architektur der Unterdrückung – Wie digitale Identität und Massenüberwachung die Demokratie gefährden<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es werde immer noch ermittelt, aber der deutschen Bundesregierung ist es offensichtlich immer noch nicht peinlich, hinter jedem technischen Problem wahlweise Hacker aus China oder Russland zu vermuten. Diese permanent geäußerten Verdächtigungen insbesondere gegen Russland wirken fast wie ein Reflex der klassischen Konditionierung nach Pawlow<\/a>.<\/em><\/p>\n Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Also worum geht es jetzt eigentlich? Hack oder Fisch also Phishing? Letzteres liegt dann ja nicht an bösen Russen, sondern an der Doofheit der Nutzer.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. 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\nDie Welt scheint heute so instabil wie schon lange nicht mehr: Kriege im Iran, in der Ukraine, dem Gazastreifen oder im Sudan, dazu noch unzählige kleine militärische Konflikte, die es in Europa kaum in die Nachrichten schaffen. Ist Krieg also ein unvermeidlicher Teil der menschlichen Natur? Dem widerspricht der Friedensforscher Werner Wintersteiner: Kriege sind kein Naturgesetz, sondern ein historisches Produkt gesellschaftlicher, ökonomischer und politischer Verhältnisse. Sie sind erst mit immer komplexeren Organisationsformen von Gesellschaften entstanden und können daher auch wieder abgeschafft werden.
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n
\nIm ersten Quartal dieses Jahres hätten bereits 2.656 Menschen einen entsprechenden Antrag gestellt, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf Angaben des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Im gesamten Jahr 2024 hatten insgesamt 2.998 Menschen einen solchen Antrag gestellt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Im Jahr 2025 gingen bei der Behörde 3.867 Anträge ein, wie eine Sprecherin im Januar der Augsburger Allgemeinen mitteilte. Hält der Trend an, könnte die Zahl 2026 auf den höchsten Stand seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 zusteuern.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAusgerechnet im Fall des hochkorrupten Oligarchenparadieses verzichtet die sonst so kontrollversessene EU auf jedes wirksame Kontrollverfahren. Nach Auskunft der EU „sollte“ der Zahlungsempfänger „Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung der erhaltenen Mittel“ selbsttätig der Kommission melden. Sollte? Selenski?? Von selbst??? Selten so gelacht… PS: Bei einem Zahlungsausfall der Ukraine werden übrigens Sie da draußen für die 90 Milliarden gerade stehen. Der Kredit wird dann von 24 EU-Staaten zurückzuzahlen sein: 22,5 Milliarden von Ihnen, 17 Milliarden von den Franzosen, der Rest wird auf die anderen Staaten aufgeteilt – außer Ungarn, Slowakei und Tschechien. Die sind raus.
\nQuelle: Martin Sonneborn auf X<\/a>\n
\nJetzt also geht es los. Kaum ist der Milliardenkredit für jenes Land im Osten Europas verabschiedet, welches stark verdächtigt wird, wichtige Infrastruktur zerstört zu haben, die für einen seiner größten Geldgeber von Bedeutung war, heißt es nun: Einsparungen tätigen. Für die Ukraine! Für unsere Werte! Damit ukrainische Männer auch weiterhin von den Straßen gekascht werden können! So soll die Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Behinderte um über acht Milliarden Euro gestutzt werden. Zumindest Jugendliche könnte man demnächst ja auf dem Kasernenhof unterstützen – weniger finanziell natürlich, eher so mental. Im Schwange sind noch weitere Vorhaben, die aber noch immer nicht richtig an die Öffentlichkeit gelangten, vermutlich auch, weil man nicht so recht weiß, wie man es den Leuten vermitteln soll.
\nQuelle: Roberto De Lapuente auf Overton Magazin<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nVier Jahre nach den Ereignissen in Butscha bleibt nicht Klarheit, sondern eine auffällige Leerstelle an Fakten. Statt einer unabhängigen, transparenten Untersuchung erleben wir bis heute die fortgesetzte Reproduktion eines Narrativs, das von Kiew und seinen westlichen Unterstützern von Anfang an als unumstößliche Wahrheit präsentiert wurde – ohne belastbare Beweise, ohne kritische Prüfung, ohne Raum für Zweifel.
\nBei den damaligen Geschehnissen handelt es sich nicht um eine aufgeklärte Tragödie, sondern um eine gezielt inszenierte Provokation, deren politischer Zweck von Beginn an klar war: Russland international zu diskreditieren, Verhandlungen zu torpedieren und eine neue Eskalationsstufe – einschließlich umfassender Sanktionen – zu rechtfertigen.
\nDie Parallelen zur Geschichte sind dabei schwer zu übersehen. Bereits 1944 wurden ähnliche Vorwürfe gegen die Rote Armee im ostpreußischen Nemmersdorf erhoben – Vorwürfe, die später als gezielte Propagandafälschungen entlarvt wurden. Heute bedienen sich jene, die Russland beschuldigen, auffallend ähnlicher Methoden: Emotionalisierung, Vorverurteilung und systematische Ausblendung widersprüchlicher Fakten.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nIn den 2000er-Jahren war in Russland das Buch “Das große Schachbrett” von Zbigniew Brzeziński, dem ehemaligen nationalen Sicherheitsberater des 39. US-Präsidenten Jimmy Carter und einem der führenden Ideologen der US-Außenpolitik, sehr gefragt. Bei patriotisch eingestellten Kreisen stieß dieses Buch auf eine Mischung aus Abneigung und Interesse – schließlich sprach der US-Professor polnischer Herkunft dort unverblümt aus, was andere Politiker mit pathetischen Reden über Demokratie und Menschenrechte verschleierten. Sogar das Wort “Geopolitik”, das fest im Sprachgebrauch des russischen Establishments und der Medien verankert ist, ist in vielerlei Hinsicht der Popularität dieses Buches von Brzeziński zu verdanken.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nErdöl und -gas, Dünger? Ja. Doch die Sperre der Straße von Hormus durch den Iran, der sich gegen Washingtons und Tel-Avivs Aggression standhaft wehrt, verschafft der Weltwirtschaft schweren Mangel an einem weiteren Rohstoff: Schwefel und Schwefelsäure. Und die davon betroffenen Industriezweige sind ebenso breit und ebenso wichtig. (…)
\nHierbei ist wichtig zu wissen, dass der Großteil des kommerziell genutzten Schwefels ein Nebenprodukt der Erdgas- und Rohölverarbeitung ist.
\nVon den 85 Millionen Tonnen dieser gelben, kristallinen Substanz wiederum werden 93 Prozent zur Herstellung von Schwefelsäure verwendet. Der größte Teil dieser Säure dient dann der Produktion von Düngemitteln, doch die Verwendungsmöglichkeiten von H₂SO₄ gehen weit darüber hinaus.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nSpanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und einen Gaspreisdeckel vergleichsweise niedrig geblieben. Auch auf dem Arbeitsmarkt hat sich die Lage verbessert: Die Arbeitslosigkeit liegt so niedrig wie seit der Finanzkrise 2008 nicht mehr. Parallel dazu gab es Entwicklungen in anderen Bereichen:
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nDeutschland und Frankreich zögern das schon sicher geglaubte Scheitern des Kampfjetprogramms FCAS (Future Combat Air System) noch weiter hinaus. Wie am Freitag nach dem EU-Gipfel in Zypern bekannt wurde, sollen die Verteidigungsministerien beider Länder erneut versuchen, Schritte zur Rettung des Vorhabens zu unternehmen. Details zu etwaigen Optionen wurden, falls sie überhaupt existieren, nicht bekannt. Seit dem Start des Projekts im Jahr 2017 war das FCAS von Verzögerungen geprägt, die unter anderem auf Differenzen hinsichtlich der Aufteilung der Arbeiten, der Technologien und des Profits zurückzuführen waren. Abgesehen davon spiegeln sich im Streit um das Projekt auch zwei recht unterschiedliche strategische Ausrichtungen der beiden Länder wider: Während Deutschland sich von Fragen der Interoperabilität in NATO-Strukturen sowie der Kompatibilität mit US-Systemen leiten lässt, verfolgt Frankreich eine Militärstrategie, die auf von den USA völlig unabhängige Operationen zielt. Ein Eingeständnis des Scheiterns wäre ein schwerer Schlag für die Bestrebungen der europäischen Mächte, militärisch ohne die Vereinigten Staaten handlungsfähig zu werden. Es wird daher verschoben.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nNach der Aufregung um eine Genehmigungspflicht für Auslandsreisen wehrfähiger Männer hat Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Fehler eingeräumt. „Diese Regelung hat für unnötige Verunsicherung gesorgt“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. „Das war ein handwerklicher Fehler. Die Regelung hätte niemals im Gesetz stehen dürfen.“
\nIm Gesetz über den neuen Wehrdienst ist vorgesehen, dass sich grundsätzlich alle Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen müssen. Das Verteidigungsministerium hatte dazu erklärt, es werde durch Verwaltungsvorschriften klargestellt, dass die Genehmigung als erteilt gelte, solange der Wehrdienst freiwillig sei. Nach anhaltender Kritik erließ das Ministerium dann eine allgemeine Ausnahme.
\n„Dieses Versäumnis ist seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens niemandem aufgefallen“, sagte Pistorius nun.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n
\nBundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will angesichts der Energiekrise, in der sich Deutschland derzeit befindet, neue Öllieferungen erschließen und die Widerstandsfähigkeit fossiler Infrastruktur wie Raffinerien und Pipelines stärken. »Jetzt müssen wir daran arbeiten, alle Optionen der Diversifizierung unserer Rohöllieferungen zu nutzen«, sagte sie der Welt am Sonntag (WamS).
\nDeutschlands Energiemix bestehe noch immer zu etwa 60 Prozent aus Öl und Gas, sagte die Ministerin. Auch die chemische Industrie und Düngemittelhersteller seien auf Erdöllieferungen angewiesen. Die Raffinerien seien daher »von außerordentlicher Bedeutung« für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nBei Unternehmen und in manchen Verbandskreisen wächst die Unzufriedenheit mit der schwarz-roten Koalition und das Vertrauen vor allem in die Wirtschaftsministerin sinkt. Ganz offen will das kaum jemand benennen, aber hinter vorgehaltener Hand wünschen sich manche Reiches Vorgänger Robert Habeck zurück. Anfangs sei man ja skeptisch gewesen bei Habeck, das hört man jetzt immer wieder. Aber der Grünen-Politiker habe eine schnelle Lernkurve gezeigt, habe sich in kurzer Zeit Kompetenz angeeignet und vor allem: Er sei dialogbereit gewesen.
\nAnders Reiche. Sie delegiere Termine mit Unternehmen und Verbänden gern an Staatssekretärin Gitta Connemann, äußere sich zu inhaltlichen Fragen oft nur oberflächlich, hört man. „Reiche ist eine kühle Kommunikatorin. Sie hält sich häufig an Sprechzettel, spricht mehr technisch als emphatisch“, beobachtet auch der Berliner Politikberater Johannes Hillje. „Der Stimmungswandel, der für die Wirtschaft versprochen wurde, scheitert bislang auch an ihrem Politikstil“, so Hillje im Gespräch mit unserer Redaktion.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n\n
\nDie 12-Uhr-Regel für Preiserhöhungen an Tankstellen hat der Mineralölindustrie einer Studie zufolge zusätzliche Gewinne verschafft. Bei Superbenzin lag die Gewinnmarge in den ersten zwei Wochen nach Einführung der Regel demnach im Schnitt um 6 Cent pro Liter höher als in den zwei Wochen davor. Für Diesel fanden die Forscher des ZEW Mannheim (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) und des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie (DICE) keinen eindeutigen Effekt.
\nQuelle: ZDF<\/a>\n<\/li>\n
\nAuf der chinesischen Online-Handelsplattform Alibaba waren hochsensible Daten käuflich.
\nLebensgewohnheiten, psychische Erkrankungen, Laborwerte, Körpermasse, detaillierte genetische Informationen, körperliche Krankheiten, geistige Verfassung, Alter, Geschlecht, Geburtsmonat und -jahr, wirtschaftliche und soziale Verhältnisse – beim chinesischen Onlinehändler Alibaba konnte man vor wenigen Tagen solche Daten von 500’000 Britinnen und Briten kaufen.
\nDie Daten stammen aus der UK Biobank, einem «Juwel in der Krone der britischen Wissenschaft», «weltweit führend», wie verschiedene Professoren gegenüber dem «Science Media Centre» sagten.
\nIn dieser 2003 lancierten Biobank werden zu Forschungszecken die genetischen Informationen der Teilnehmenden gespeichert, ergänzt durch ärztliche Befunde, Röntgenbilder, Blutanalysen und vieles mehr. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden auch regelmässig untersucht.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n
\nOftmals wird dabei der chinesischen Regierung ein Teil der Schuld zugeschoben. Diese habe die Sicherheitsstandards nicht eingehalten und darüber hinaus den Unfall vertuscht. Das lenkt jedoch davon ab, dass die Forschung hauptsächlich von den USA finanziert und von US-amerikanischen Forschungsprogrammen durchgeführt wurde. China, so der Tenor, habe die Pandemie durch Fahrlässigkeit und Vertuschung ausgelöst.
\nDoch ein Handbuch des chinesischen Militärs, das bereits 2015 veröffentlicht wurde, wirft ein ganz anderes Licht auf diese Angelegenheit. Herausgegeben wurde es von Xu Dezhong, einem ehemaligen Colonel der chinesischen Luftwaffe, und Li Feng, der ebenfalls einen militärischen Hintergrund hat. Dieses Buch behandelt die Zukunft der Kriegsführung durch biologische Waffen, allen voran genetisch veränderte Viren. Dabei argumentieren die Autoren, dass schon die SARS-Epidemie von 2003 auf einen modifizierten Erreger zurückgehe. Dafür führen sie verschiedene Belege an, die darauf hindeuten, dass bereits SARS 1 manipuliert worden sei.
\nQuelle: Felix Feistel auf Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nEine Erinnerung aus gegebenem Anlass der aktuellen Diskussionen über Rente, Gesundheit, Pflege und die Zukunft des Sozialstaats, Verfassungsprinzip des Grundgesetzes.
\nDiskussionen über die Zukunft von Gesundheit, Rente, Pflege und Steuerpolitik bestimmen seit Monaten die öffentliche Debatte. Die meisten Forderungen, Argumente und Behauptungen sind nicht neu. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Beschäftige und Unternehmen – wenn auch beileibe nicht für alle – werden soziale Sicherheit und Sozialstaat immer wieder zu Sündenböcken gemacht.
\nWer Bestehendes verbessern will, wird als weltfremd dargestellt.
\nWer Bewährtes erhalten will, wird als „Blockierer“ karikiert.
\nWer bei sozialer Infrastruktur und bei Leistungen kürzen will, wird als zukunftsorientiert dargestellt.
\nWährend die Gehälter und Pensionsansprüche der DAX-Vorstände 2025 zweistellig gestiegen sind, will der Bundeskanzler die gesetzliche Rente der Beschäftigten zur „Basisabsicherung“ verzwergen.
\nViele sprechen von Vereinfachung und Entbürokratisierung. Das wäre richtig, wenn es nicht in vielen Fällen tatsächlich um Kürzungen ginge
\nQuelle: Blog der Republik<\/a>\n<\/li>\n
\nDie „EU Digital Identity Wallet“ (EUDI) steht in den Startlöchern. EUDI ist eine digitale Geldbörse für das Smartphone, in der amtliche Dokumente sicher gespeichert werden können, vom Personalausweis über den Führerschein bis hin zum Reisepass. Auch private Dokumente wie Bildungsnachweise oder Vertragsunterlagen können dort abgelegt werden. Die EU entwickelt die App – und der Start steht näher bevor, als viele vermuten.
\nDie rechtliche Grundlage bildet die überarbeitete eIDAS-2.0-Verordnung der EU, die alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis Ende 2026 eine eigene Wallet-Lösung zu entwickeln, wie die Bundesdruckerei festhält. Wer in Zukunft durch Europa reist, könnte Reisepass und Führerschein einfach zu Hause lassen. (…)
\nObwohl der Start kurz bevorsteht, wissen die meisten Deutschen nicht, was auf sie zukommt.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n
\nAus Regierungskreisen in Berlin wurde gegenüber der Nachrichtenagentur AFP der Verdacht geäußert, dass Russland hinter den Angriffen stecke. Auch das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ schrieb am Samstag, aus Regierungskreisen sei bestätigt worden, dass „dieser Angriff mutmaßlich aus Russland kommt“.
\nEs könne auch nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Nutzerinnen und Nutzer betroffen sind. Die Sicherheitsbehörden hätten die Betroffenen der Phishing-Attacke inzwischen informiert, der Datenabfluss von den betroffenen Geräten sei gestoppt worden, hieß es weiter.
\nAm Freitag hatte bereits der CDU-Politiker Marc Henrichmann Russland deutlich für die Angriffswelle verantwortlich gemacht. „Der jüngste Phishing-Versuch aus Russland gegen deutsche Politiker und Journalisten ist ein Weckruf für uns alle“, sagte er. „Was dieser Angriff aber schonungslos verdeutlicht, ist, dass wir alle, ob in öffentlichen Ämtern oder im privaten Umfeld, wachsam bleiben müssen.“
\nQuelle: ORF.at<\/a>\n