{"id":150299,"date":"2026-05-12T08:23:51","date_gmt":"2026-05-12T06:23:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299"},"modified":"2026-05-12T08:23:51","modified_gmt":"2026-05-12T06:23:51","slug":"hinweise-des-tages-5094","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nBitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschlie&szlig;lich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdem vorkommen, dass Sie auf Texte sto&szlig;en, die sich hinter einer Bezahlschranke befinden. Der Grund daf&uuml;r: Anbieter von Artikeln haben den kostenlosen Zugang nachtr&auml;glich eingeschr&auml;nkt oder\/und in kostenpflichtige Angebote umgewandelt.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h01\">&ldquo;Dann s&auml;&szlig;e er auf beiden Seiten des Tisches&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h02\">Bundesrepublik Sparta<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h03\">Gravierende Einschr&auml;nkungen der B&uuml;rgerrechte: Willk&uuml;rma&szlig;nahmen und Staatsschutz nach Gutd&uuml;nken<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h04\">&bdquo;Wer internationale Gerichte zitiert, gilt als Israel-Feind&ldquo; &ndash; im Gespr&auml;ch mit Kristin Helberg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h05\">Appetit auf mehr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h06\">&bdquo;Rangliste der Pressefreiheit&ldquo;: Repressionen gegen regierungskritische Medien erneut kein Thema<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h07\">Kritik an Drosten-Forderung nach &bdquo;Qualit&auml;tssicherung&ldquo; f&uuml;r Journalismus <\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h08\">Dringende Warnung, Deutschland: Eure akademische Selbstzufriedenheit wurde durchbrochen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h09\">Gehaltsdeckel gegen rechts?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h10\">Ex-Hammerwerferin Silvia Salis: Genuas B&uuml;rgermeisterin wird zur Anti-Meloni der italienischen Linken<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h11\">Von Peter Thiel bis Sebastian Kurz: Das Polit-Netzwerk aus Tech, Geld und &Uuml;berwachungsstaat<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h12\">12 Denkfabriken, 30 Studien &ndash; ein Auftrag: Wie Washington den Plan zur China-Einhegung schrieb<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h13\">Cum-Ex-Skandal: &ldquo;Man ist wie im Rausch&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h14\">Labor Spiez: Wessen Auftrag, wessen Kontrolle?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=150299#h15\">Selektiver Edelmut<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>&ldquo;Dann s&auml;&szlig;e er auf beiden Seiten des Tisches&rdquo;<\/strong><br>\n&ldquo;Wenn wir Russland das Recht geben w&uuml;rden, in unserem Namen einen Verhandlungsf&uuml;hrer zu benennen, w&auml;re das nicht sehr klug&rdquo;, sagte die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas am Rande eines Au&szlig;enministertreffens in Br&uuml;ssel.  Schr&ouml;der sei hochrangiger Lobbyist f&uuml;r russische Staatsunternehmen gewesen. Daher sei klar, warum Putin ihn haben wolle: &ldquo;Dann s&auml;&szlig;e er gewisserma&szlig;en auf beiden Seiten des Tisches&rdquo;, sagte Kallas.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/schroeder-europaeische-union-100.html\">tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Sie k&ouml;nnten ja auch jemand anderen nehmen, was Putin &uuml;brigens ebenfalls vorschlug. Aber da kommt nichts. Die EU ist auf Diplomatie gar nicht eingestellt. An einem Popanz abarbeiten, geht allerdings immer, man scheint geradezu dankbar daf&uuml;r zu sein. <\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Aber wenn Schr&ouml;der abgelehnt wird, muss die EU doch wenigstens einen Gegenvorschlag machen. Stattdessen das &uuml;bliche Gefasel, &ldquo;Putin sei bislang nicht wirklich an Friedensgespr&auml;chen interessiert&rdquo;, nachdem Putin solche Gespr&auml;che mit einem ernst zu nehmenden Vermittler soeben vorgeschlagen hat. Die EU beh&auml;lt sich das Recht vor, die Auswahlentscheidung &uuml;ber einen Verhandler zu treffen, nachdem sie eben dieses Recht Putin abgesprochen hat; und betrachtet sich nebenbei als potentieller Verhandlungspartner im Ukrainekrieg, obwohl doch angeblich gar nicht am Krieg beteiligt. Mit jedem Wort geben die EU-ler unbewusst zu, dass in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg zwischen der EU und Russland gef&uuml;hrt wird und die Ukraine zwar gerne als milit&auml;risches Testfeld und Lieferant f&uuml;r Kanonenfutter gesehen wird, aber im Konflikt zwischen den &ldquo;Weltm&auml;chten&rdquo; eigentlich nichts zu sagen hat, sondern &uuml;ber ihre K&ouml;pfe entschieden wird.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Bundesrepublik Sparta<\/strong><br>\nDeutsche R&uuml;stungsstrategen legen unter dem Titel &bdquo;Sparta 2.0&ldquo; ein Konzeptpapier f&uuml;r eine von den USA unabh&auml;ngige Aufr&uuml;stung Deutschlands und Europas vor. Wie die Autoren des Papiers konstatieren, ist aktuell &bdquo;kein europ&auml;ischer Kampfeinsatz&ldquo; ohne &bdquo;Software oder Systeme&ldquo; aus den Vereinigten Staaten sowie die entsprechende Freigabe durch Washington denkbar. Aus der Abh&auml;ngigkeit k&ouml;nnten die europ&auml;ischen Staaten aber in wenigen Jahren entkommen, hei&szlig;t es in dem Papier; erforderlich seien neben dem politischen Willen Mittel im Wert von 500 Milliarden Euro im ersten Jahrzehnt. Das sei finanzierbar, urteilen die Autoren. Sie identifizieren insbesondere zehn &bdquo;F&auml;higkeitsl&uuml;cken&ldquo;, darunter einige wie etwa die Massenproduktion von Drohnen und der Aufbau von Satellitenkonstellationen, an denen deutsche Unternehmen bereits arbeiten. Der Weg zur &bdquo;Verteidigungsautonomie&ldquo; Europas gehe &uuml;ber &bdquo;den Einsatz der finanziellen und industriellen Ressourcen Deutschlands&ldquo;, stellen die Autoren fest. Sie verk&ouml;rpern die immer engere Verflechtung der deutschen Politik sowie ihrer Denkfabriken mit R&uuml;stungsunternehmen. Besonders intensive Verquickungen bestehen zur boomenden Drohnenindustrie.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/10399\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Gravierende Einschr&auml;nkungen der B&uuml;rgerrechte: Willk&uuml;rma&szlig;nahmen und Staatsschutz nach Gutd&uuml;nken<\/strong><br>\nDeutschland soll &raquo;kriegst&uuml;chtig&laquo; werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben f&uuml;r die Aufr&uuml;stung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, auch wenn es daf&uuml;r keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals ge&auml;u&szlig;ert hat. Trotzdem wird in einem Ma&szlig;e hochger&uuml;stet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschlie&szlig;en ist. Dennoch gibt es kaum Widerstand gegen diese destruktive Politik, ebenso wenig gegen die &uuml;berm&auml;&szlig;ige Reglementierung, Digitalisierung und &Uuml;berwachung, den Weg Deutschlands in den Totalitarismus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.hintergrund.de\/politik\/inland\/gravierende-einschraenkungen-der-buergerrechte\/\">Wolfgang Bittner auf Hintergrund<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>&bdquo;Wer internationale Gerichte zitiert, gilt als Israel-Feind&ldquo; &ndash; im Gespr&auml;ch mit Kristin Helberg<\/strong><br>\nDer Diskurs zu Israel-Pal&auml;stina sei in Deutschland so verrutscht, dass Analysten als &bdquo;Hamas-Versteher&ldquo; diskreditiert w&uuml;rden, erkl&auml;rt Kristin Helberg. Die Journalistin und Westasien-Expertin sieht sich aktuell erneut medialen Angriffen ausgesetzt. Im Gespr&auml;ch mit etos.media-Redakteur Jakob Reimann spricht sie &uuml;ber die von ihr mitgegr&uuml;ndete Initiative Zeit zu reden, verengte Debattenr&auml;ume, die Rolle der deutschen Staatsr&auml;son und die Strategien hinter der Diffamierung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/etosmedia.de\/politik\/wer-internationale-gerichte-zitiert-gilt-als-israel-feind-im-gespraech-mit-kristin-helberg\/\">etos.media<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Meinungsfreiheit in Deutschland: Ein gef&auml;hrlicher Gesetzentwurf<\/strong><br>\nHessen will es strafbar machen, das Existenzrecht Israels zu leugnen. Dabei ist schon die Behauptung, Staaten h&auml;tten ein Existenzrecht, sehr fragw&uuml;rdig.<br>\nDie Sicherheit Israels zur deutschen Staatsr&auml;son zu erkl&auml;ren, wie es Angela Merkel als Bundeskanzlerin getan hat, ist das eine: Das ist ein politisches Postulat, das man auf unterschiedliche Weise auslegen kann. Es ist etwas v&ouml;llig anderes, Israels &bdquo;Existenzrecht&ldquo; au&szlig;erhalb jeder Debatte stellen und jeden bestrafen zu wollen, der dazu eine andere Meinung hat. Genau das aber will die hessische Landesregierung mit einem Gesetzentwurf, f&uuml;r den sie im Bundesrat jetzt eine Mehrheit sucht.<br>\nHatte die Sowjetunion ein Existenzrecht? Oder die DDR? Nein, denn im V&ouml;lkerrecht gibt es kein &bdquo;Existenzrecht&ldquo;, das Staaten eine Bestandsgarantie einr&auml;umt. Grenzen k&ouml;nnen sich &auml;ndern, Staaten verschwinden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Meinungsfreiheit-in-Deutschland\/!6177518\/\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Appetit auf mehr<\/strong><br>\nFinale der &raquo;Aufarbeitung des Kommunismus in Deutschland&laquo;: In Berlin arbeiten verschiedene Akteure beharrlich an der Vorbereitung einer Umgestaltung der sowjetischen Ehrenmale.<br>\nWohin die Reise geht, war dem Programm einer Konferenz zu entnehmen, die am 26. M&auml;rz im Museum Berlin-Karlshorst stattfand &ndash; gemeinsam bestritten von dem Museum, dem Ukrainischen Institut und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Unter dem vielsagenden Titel &raquo;Fremdes Gedenken &ndash; eigene Verantwortung?&laquo; ging es an diesem Tag um &raquo;sowjetische Ehrenmale und deutsche Erinnerungskultur&laquo;, wobei sich das einleitende Panel bezeichnenderweise mit der &raquo;Aufarbeitung des Kommunismus in Deutschland&laquo; befasste. Erst danach wurde &uuml;ber den &raquo;Umgang mit Ehrenmalen und Friedh&ouml;fen&laquo; diskutiert. An dem Ort, an dem am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands unterzeichnet wurde, kommt die strukturell in allererster Linie antikommunistische &raquo;deutsche Erinnerungskultur&laquo; auf eigent&uuml;mliche Weise zu sich selbst. Deutlicher kann nicht demonstriert werden, dass der angestrebte neue Umgang mit den Ehrenmalen als eine Art Abschluss der erinnerungspolitischen Auseinandersetzung mit dem &raquo;Kommunismus in Deutschland&laquo; verstanden wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/522309.geschichtspolitik-appetit-auf-mehr.html\">junge Welt<\/a>\n<p>dazu: <strong>Geheimtagung im Museum Karlshorst erkl&auml;rt sowjetische Siegesehrung zum &bdquo;fremden Gedenken&ldquo;  <\/strong><br>\nBei einer Fachkonferenz im Museum Karlshorst tauschten die Experten f&uuml;r &bdquo;Aufarbeitung&ldquo; Ideen aus, wie man sowjetische Ehrenmale gem&auml;&szlig; der neuen Gedenkpolitik umwidmen k&ouml;nnte. Die ganzt&auml;gige Tagung fand unter Ausschlu&szlig; der &Ouml;ffentlichkeit statt: Journalisten und Vertretern Ru&szlig;lands wurde die Teilnahme verweigert. (&hellip;)<br>\nEs gibt keinen Konsens mehr, das Zeitalter der Erinnerungskriege ist damit er&ouml;ffnet. Damit war die Idee der n&auml;chsten Fachkonferenz offengelegt, die am 26. M&auml;rz im Kapitulationssaal stattfand.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/rotfuchs.net\/files\/rotfuchs-ausgaben-pdf\/2026\/RF-338-05-26.pdf%20\">Rotfuchs<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Kampfzeichen der Gleichsetzung<\/strong><br>\nEuropa hat einen Weg gefunden, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu revidieren. (&hellip;)<br>\nDoch das Hauptproblem ist nicht die Rehabilitierung des Nationalsozialismus, sondern die Tatsache, dass der Kommunismus zunehmend mit ihm gleichgesetzt wird. Dies f&uuml;hrt dazu, dass die UdSSR beziehungsweise Russland mit dem Dritten Reich auf eine Stufe gestellt wird.<br>\nDies nahm seinen Anfang bereits vor dem Jahr 2022: Die vom EU-Parlament im Jahr 2019 verabschiedete Resolution, die der Sowjetunion eine Mitverantwortung f&uuml;r den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs zuschrieb, fiel auf einen bereits vorbereiteten ideologischen Boden. F&uuml;r die westlichen Alliierten war es stets etwas unbehaglich, dass sie f&uuml;r den Sieg ein B&uuml;ndnis mit Stalin ben&ouml;tigten. Nun k&ouml;nnen sie dies aus ihrem historischen Ged&auml;chtnis l&ouml;schen. Einige Jahre sp&auml;ter wird diese Resolution von 2019 in den Schulen der Europ&auml;ischen Union als offizielle Darstellung des Krieges gelten: Die westlichen Demokratien h&auml;tten gegen einen totalit&auml;ren Block gek&auml;mpft und unter enormer Kraftanstrengung gesiegt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/fromrussiawithlove.rtde.world\/meinung\/279637-kampfzeichen-gleichsetzung\/\">RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&bdquo;Rangliste der Pressefreiheit&ldquo;: Repressionen gegen regierungskritische Medien erneut kein Thema<\/strong><br>\nWie in den Vorjahren werden Repressionen gegen unabh&auml;ngige Journalisten und regierungskritische Medien von der Organisation &bdquo;Reporter ohne Grenzen&ldquo; (RoG) auch in der aktuellen &bdquo;Rangliste der Pressefreiheit&ldquo; nicht thematisiert. F&uuml;r die Einordnung Deutschlands auf der allj&auml;hrlich zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai ver&ouml;ffentlichten Liste spielen die Sanktionierung des deutschen Journalisten H&uuml;seyin Dogru durch die EU, Angriffe auf die Redaktionen von &bdquo;Apollo News&ldquo; und &bdquo;Nius&ldquo; oder gegen ein Kamera-Team von &bdquo;Tichys Einblick&ldquo;, das Vorgehen von Landesmedienanstalten gegen Online-Medien sowie Kontok&uuml;ndigungen bei unabh&auml;ngigen Journalisten wie zuletzt etwa Ulrich Heyden, Flavio von Witzleben und Aya Vel&aacute;zquez keine Rolle. F&uuml;r RoG sei die Lage in Deutschland &bdquo;zufriedenstellend&ldquo;. Eine Presseanfrage von Multipolar an RoG zu den Hintergr&uuml;nden blieb unbeantwortet. RoG wird unter anderem von der Europ&auml;ischen Union (EU) finanziert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0414\">Multipolar<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Kritik an Drosten-Forderung nach &bdquo;Qualit&auml;tssicherung&ldquo; f&uuml;r Journalismus<\/strong><br>\nDie Forderung des Virologen und zwischenzeitlichen Regierungsberaters Christian Drosten nach einer &bdquo;Qualit&auml;tssicherung&ldquo; f&uuml;r ver&ouml;ffentlichte Informationen und journalistische Erzeugnisse ist auf scharfe Kritik gesto&szlig;en. In einem am 29. April erschienenen Doppel-Interview des Magazins der &bdquo;S&uuml;ddeutschen Zeitung&ldquo; (SZ) hatte sich der Leiter des Instituts f&uuml;r Virologie an der Charit&eacute; Berlin f&uuml;r eine &bdquo;berufsst&auml;ndische Qualit&auml;tssicherung&ldquo; im Journalismus sowie eine &bdquo;finanzielle Unterst&uuml;tzung von qualit&auml;tsgesicherten Informationsquellen&ldquo; ausgesprochen. Hierdurch solle eine &bdquo;gewollte Filterwirkung&ldquo; in der &Ouml;ffentlichkeit erzielt werden, erkl&auml;rte Drosten. Gegen&uuml;ber Multipolar r&uuml;ckte der Internist Matthias Schrappe Drostens Berufung auf eine Informationshoheit des &bdquo;Experten&ldquo; in die N&auml;he eines &bdquo;wissenschaftlichen Wahrheitsministeriums&ldquo;. Der Journalist Norbert H&auml;ring warf dem &bdquo;sehr staatsnahen&ldquo; Virologen vor, die &bdquo;offene Diskussion&ldquo; zu scheuen. Der Staatsrechtler Volker Boehme-Ne&szlig;ler sagte, Drostens Vorsto&szlig; widerspreche &bdquo;der demokratischen Qualit&auml;tssicherung, die das Grundgesetz im Sinn hat&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0415\">Multipolar<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Wenn es nicht so einen ernsthaften Hintergrund h&auml;tte, k&ouml;nnte geschmunzelt werden &ndash; Herr Drosten fordert &bdquo;Qualit&auml;tssicherung&ldquo;, liefert jedoch selber lediglich fragw&uuml;rdige Aussagen und Ergebnisse, die kaum Bezug zu einer positiven Qualit&auml;t haben. W&auml;hrend ihm in der <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143246#h12\">Sitzung der Corona Enquetekommission des Bundestags vom 1.12.2025<\/a> selbst einfache Fragen als sehr oder zu komplex erschienen, scheint er den Bereich des Journalismus mal eben regeln und steuern zu wollen. Die Volksweisheit &ldquo;Reden ist Silber, Schweigen ist Gold&rdquo;, kennt der <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/info\/16-Coronavirus-Update-Wir-brauchen-Abkuerzungen-bei-der-Impfstoffzulassung,podcastcoronavirus140.html\">&ldquo;durch &ouml;ffentliche Forschungsmittel von der Europ&auml;ischen Union und neuerdings auch von der Bill Gates Foundation, Bill &amp; Melinda Gates Foundation&rdquo;<\/a> Unterst&uuml;tzte offensichtlich nicht.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Dringende Warnung, Deutschland: Eure akademische Selbstzufriedenheit wurde durchbrochen<\/strong><br>\nDeutsche Hochschulen stehen vor einer neuen Art von Herausforderung: einer dezentralen, selbstorganisierten studentischen Bewegung, die institutionelle Komplizenschaft bei israelischen Verbrechen aufdeckt, Traditionen des akademischen Boykotts wiederbelebt und sich dem Stillhalten einer selbstgef&auml;lligen Wissenschaft widersetzt. Die Israeli Apartheid Week 2026 hat sowohl die Reichweite dieser Organisation als auch das Ausma&szlig; der Repressionen, denen sie bereits ausgesetzt ist, deutlich gemacht. In ihrem Meinungsbeitrag argumentiert die Wissenschaftlerin Sabine Broeck, dass das, was heute noch marginal erscheint, den Beginn eines tieferen Bruchs innerhalb des deutschen Hochschulsystems markieren k&ouml;nnte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/etosmedia.de\/politik\/dringende-warnung-deutschland-eure-akademische-selbstzufriedenheit-wurde-durchbrochen\/\">etos.media<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Gehaltsdeckel gegen rechts?<\/strong><br>\nDie Forderung nach einer Deckelung der Di&auml;ten f&uuml;r Abgeordnete k&ouml;nnte der Linken helfen &ndash; und dabei gerade der AfD schaden<br>\nDie AfD bespielt nahezu perfekt den rechtspopulistischen Dualismus zwischen den kleinen ehrlichen Leuten unten und den korrupten Politikern oben, die sich angeblich nur die Taschen vollstopfen. Diese moralisierende Kritik an den M&auml;chtigen ist nicht v&ouml;llig aus der Luft gegriffen. Sie verbleibt aber auf der Ebene der Charakterkritik, statt die Ursachen von Armut und Reichtum, von Ausbeutung und Bereicherung, von grundlegend widerstreitenden Interessen zu thematisieren. Nicht das Verh&auml;ltnis von Kapital und Arbeit, nicht Eigentum und auch nicht die staatliche Absicherung der Wirtschaftsordnung werden sichtbar, wenn der Lichtkegel auf vermeintlich oder tats&auml;chlich gieriges, verr&auml;terisches, abgehobenes Verhalten von Politikern f&auml;llt. Die rechte Elitenkritik richtet sich nicht gegen Herrschaft und Klassenmacht als solche, sondern zielt darauf, die real existierende Elite durch eine eigene zu ersetzen.<br>\nEine linke Elitenkritik kann Abgehobenheit aufgreifen und in einem linkspopulistischen Sinne auch Selbstbedienungsmentalit&auml;ten von Politikern anprangern. Sie sollte aber nicht dabei stehen bleiben, sondern die materiellen und institutionellen Ursachen der Entkopplung von Politikern und Bev&ouml;lkerung analysieren: das Berufspolitikertum, das Ungleichgewicht des Lobbyismus, die Fallstricke einer rein institutionell-parlamentarischen Aushandlung &ndash; und nicht zuletzt Interessenverschiebungen durch ver&auml;nderte soziale Lagen.<br>\nVor allem der letztgenannte Punkt zeigt, dass es bei dem Gehaltsdeckel nicht nur um Symbolpolitik geht. Er kann auch ein Mittel sein, politische Repr&auml;sentanten materiell an die Interessen der breiten Mehrheit zu binden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ueberrechts.de\/p\/gehaltsdeckel-gegen-rechts\">&Uuml;ber Rechts<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Ex-Hammerwerferin Silvia Salis: Genuas B&uuml;rgermeisterin wird zur Anti-Meloni der italienischen Linken<\/strong><br>\nGiorgia Meloni f&uuml;hrt in Italien seit 2022 die stabilste Regierung seit Jahrzehnten. Trotz Sozialk&uuml;rzungen und autorit&auml;rer Politik findet die Opposition bislang keinen Hebel gegen die Rechtskoalition von Meloni. Die ehemalige Olympia-Hammerwerferin Silvia Salis zeigte vergangenes Jahr in Genua, der sechstgr&ouml;&szlig;ten Stadt Italiens, wie man als unabh&auml;ngige Kandidatin mit einem Mitte-Links-B&uuml;ndnis eine rechte Stadtregierung nach acht Jahren abl&ouml;st. Jetzt wird die B&uuml;rgermeisterin als linke Anti-Meloni gehandelt, die 2027 gegen die Ministerpr&auml;sidentin antreten k&ouml;nnte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/kontrast.at\/silvia-salis-italien-meloni\/\">Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Von Peter Thiel bis Sebastian Kurz: Das Polit-Netzwerk aus Tech, Geld und &Uuml;berwachungsstaat<\/strong><br>\nDie Tech-Milliard&auml;re Peter Thiel und Elon Musk finanzieren das autorit&auml;re politische Projekt von Donald Trump und erhalten im Gegenzug Staatsauftr&auml;ge. High-Tech-Konzerne wie Palantir, Anduril oder die israelische NSO Group &uuml;bernehmen immer mehr Aufgaben im Sicherheits- und &Uuml;berwachungssystem des Staates. &bdquo;Sicherheitspolitik&ldquo; bzw. staatliche &Uuml;berwachung wird von privaten Firmen &uuml;bernommen, demokratische Kontrolle wird zur&uuml;ckgedr&auml;ngt. Dieses Modell ist nicht auf die USA beschr&auml;nkt, in Europa bildet sich eine &auml;hnliche Struktur. Einer ihrer Akteure ist der ehemalige &ouml;sterreichische Kanzler Sebastian Kurz.<br>\nSchon lange spielt die US-Techindustrie eine zentrale Rolle im Staat und in der Milit&auml;rindustrie.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/kontrast.at\/sebastian-kurz-dream-security-peter-thiel\/\">Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>12 Denkfabriken, 30 Studien &ndash; ein Auftrag: Wie Washington den Plan zur China-Einhegung schrieb<\/strong><br>\nUS-Pr&auml;sident Donald Trump irritiert mit schnell wechselnden Absichtserkl&auml;rungen und mit sich sogar widersprechenden Anordnungen und Aussagen. Aber hinter all dem gibt es auch einen Plan, der &auml;lter ist und nicht von Donald Trump &bdquo;erfunden&ldquo; wurde. Michael Hollister hat eingehend recherchiert und macht die echten Erfinder der US-Strategie sichtbar.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/12-denkfabriken-30-studien-ein-auftrag-wie-washington-den-plan-zur-china-einhegung-schrieb\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Cum-Ex-Skandal: &ldquo;Man ist wie im Rausch&rdquo;<\/strong><br>\nEx-Steueranwalt Hanno Berger ist eine Schl&uuml;sselfigur im gr&ouml;&szlig;ten deutschen Steuerskandal. Im WDR-Interview gibt er erstmals seit seiner Inhaftierung Einblicke in die Banken-Welt &ndash; und &auml;u&szlig;ert sich zum Verbleib von einem Teil der Cum-Ex-Millionen. [&hellip;]<br>\nCum-Ex gilt als der gr&ouml;&szlig;te deutsche Steuerskandal. Er wird seit vierzehn Jahren aufgearbeitet. Gegen Cum-Ex-Akteure ermitteln in Deutschland Staatsanwaltschaften in K&ouml;ln, Frankfurt, M&uuml;nchen und Stuttgart. Es gibt rund 1.800 Beschuldigte. Bisher wurden lediglich 40 Beschuldigte angeklagt und 24 verurteilt. Berger ist einer der wenigen, der zu einer Haftstrafe verurteilt worden ist. [&hellip;]<br>\nAn anderer Stelle gestaltet sich die Aufarbeitung seines Falls weiterhin schwierig. Denn, obwohl Berger zur Einziehung von fast 15 Millionen Euro verurteilt wurde, ist bislang nur ein Bruchteil des Geldes zur&uuml;ckgeflossen. Laut der zust&auml;ndigen Staatsanwaltschaft Bonn hat man lediglich rund 13.200 Euro zur&uuml;ckgeholt. Au&szlig;erdem versuche man, zwei Goldm&uuml;nzen zu verwerten. Die Einziehung bei Berger sei &ldquo;&auml;u&szlig;erst komplex&rdquo;, weil die Verm&ouml;genswerte im Ausland l&auml;gen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/investigativ\/wdr\/cum-ex-hanno-berger-102.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Labor Spiez: Wessen Auftrag, wessen Kontrolle?<\/strong><br>\nDie Schweiz betreibt das erste WHO-Biohub-Labor der Welt   &ndash; doch das Parlament weiss kaum davon. Legitime Fragen zur demokratischen Legitimation bleiben unbeantwortet.<br>\nAm 13. Januar 2026 richteten Christian Oesch, Pr&auml;sident des Schweizerischen Vereins WIR, und Prof. Dr. Stefan W. Hockertz, Toxikologe und Immunologe, ein formelles Schreiben an alle sieben Mitglieder des Bundesrates. Darin stellen sie grundlegende verfassungsrechtliche Fragen zur Rolle des Bundeslabors Spiez im WHO-Biohub-System. Eine Antwort mit substanziellem Inhalt ist bis heute ausgeblieben.<br>\nDas ist bemerkenswert. Nicht wegen der Absender &ndash; der Verein WIR ist kein Akteur des politischen Mainstreams. Sondern wegen der Fragen selbst.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/seniora.org\/politik-wirtschaft\/politik\/labor-spiez-wessen-auftrag-wessen-kontrolle\">Seniora.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Selektiver Edelmut<\/strong><br>\nAls 1980 die Olympischen Spiele in Moskau stattfanden, gab es Boykottaufrufe und einen gro&szlig;en Entr&uuml;stungsfuror. 2026, im Jahr des Irankriegs, findet niemand etwas dabei, dass in den USA gebolzt wird.<br>\n&bdquo;Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral&ldquo;, schrieb Bertolt Brecht. Nicht so im deutschen Sportbetrieb. Dieser kann geradezu als globales Zentrum moralischer Unbeflecktheit gelten. Da wird bei jeder passenden oder auch unpassenden Gelegenheit f&uuml;r Vielfalt und V&ouml;lkerverbr&uuml;derung geworben, treten Politikerinnen in Katar mit Regenbogen-Armbinden auf, wird zum Boykott gegen so gut wie jeden Austragungsort einer Gro&szlig;sportveranstaltung aufgerufen, der nicht London, Paris oder Barcelona hei&szlig;t. Denn an allen anderen Flecken der Erde treibt das B&ouml;se sein Unwesen, und allen, die hier nicht fernbleiben, drohen moralische Kontamination und Kontaktschuld. Sport ist von einer spannenden Spa&szlig;veranstaltung zum Ort performativer Rechtgl&auml;ubigkeitsbekundungen geworden. Wenn dies wenigstens konsequent geschehen w&uuml;rde, k&ouml;nnten wir ja notfalls damit leben. Warum aber, fragt der Autor in seinem Beitrag, gilt f&uuml;r die WM 2026 in den USA, Kanada und Mexiko nicht, was einst f&uuml;r Veranstaltungen auf russischem Boden galt? Und dies, obwohl eines der genannten L&auml;nder noch einen v&ouml;lkerrechtswidrigen, unprovozierten Angriffskrieg am Laufen hat? Wo bleibt die breite Debatte &uuml;ber ein ethisch motiviertes Fernbleiben der Mannen um Julian Nagelsmann? Hat man etwa Angst vor dem missbilligenden Stirnrunzeln des gro&szlig;en Bruders in &Uuml;bersee? Der DFB ist dabei, eine gro&szlig;e Chance zu verspielen, ausnahmsweise einmal etwas Richtiges zu tun.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/selektiver-edelmut\">Manova<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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