
{"id":15052,"date":"2012-11-12T08:53:38","date_gmt":"2012-11-12T07:53:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052"},"modified":"2012-11-12T08:53:38","modified_gmt":"2012-11-12T07:53:38","slug":"hinweise-des-tages-1758","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cMehr\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h01\">Rudolf Hickel: Minusmultiplikator Griechenland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h02\">\u00bbDann sollen die Damen und Herren mal abwarten\u00ab<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h03\">Lucas Zeise: Wor\u00fcber die Weisen sich wundern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h04\">Trotz Schlupfl\u00f6chern: Schweiz und Griechenland verhandeln \u00fcber die Abgeltungssteuer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h05\">Niedrigzinsen: Der Kampf um die Lebensversicherung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h06\">Oskar Lafontaine: \u201eEin europaweiter Generalstreik ist notwendig\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h07\">Spanien: Kampf gegen Zwangsr\u00e4umungen immer dramatische<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h08\">Betriebsrenten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h09\">Zugewanderte Mediziner: Doktor Kannitverstan<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h10\">Remarks by the President<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h11\">Was Banker, Fernsehpromis und Merkel gemeinsam haben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h12\">Gauck: Pogromnacht und Mauerfall nicht getrennt betrachten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h13\">Blair Inc.: Die \u00e4u\u00dferst erfolgreichen Gesch\u00e4fte des britischen Ex-Premiers<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h14\">Robert Misik \u2013 Wenn Konservative der Irrsinn packt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h15\">Klassenkampf von oben und Occupy<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h16\">zu guter Letzt: Volker Pispers \u2013 Verm\u00f6genskrise \u2013 Schulden, Hehler und Reichtum<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052#h17\">Das Letzte: Steuerzahler muss Million f\u00fcr Dienstw\u00e4gen der Altkanzler blechen<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15052&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Rudolf Hickel: Minusmultiplikator Griechenland<\/strong><br>\nIm Zuge mehrerer Einsparrunden zeigt sich der negative Multiplikator in Griechenland besonders stark. Die Austerit\u00e4tsprogramme haben vor allem wegen der Belastungen der Binnenwirtschaft den Absturz der \u00d6konomie erzeugt. Das Bruttoinlandsprodukt ist 2010 um 4,9% und 2011 um 7,1% geschrumpft F\u00fcr dieses Jahr wird mit einem erneuten Produktionseinbruch von 7,9% gerechnet. Eine Modellrechnung zeigt, dass sich im kommenden Jahr der Absturz mit knapp 9% fortsetzen wird. Allein wegen der auf die bisherigen Streichma\u00dfnahmen draufgesattelten K\u00fcrzung bei den Staatsausgaben um 9 Mrd. Euro \u2013 die Steuererh\u00f6hungen mit 2 Mrd. Euro nicht eingerechnet \u2013 wird die Gesamtproduktion um knapp 7% sinken. Dabei ist der vom Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) angenommene Ausgabenmultiplikator f\u00fcr den Euro-Raum mit 1,4 eingesetzt worden. Der anhaltende Einbruch schl\u00e4gt auf extrem hohe Raten der Arbeitslosigkeit durch. Folge dieser Schrumpfpolitik sind sinkende Steuer- und Beitragseinnahmen und der kontraproduktive Anstieg der Staatsverschuldung. Der auf das Bruttoinlandsprodukt bezogene Schuldenstand wird sich von 118,6% in 2010 in diesem Jahr auf \u00fcber 126% erh\u00f6hen. Die mit diesen Auflagen f\u00fcr Finanzhilfen erzwungene Austerit\u00e4tspolitik muss beendet werden. Die F\u00fchrungsrolle bei der Sanierung \u00f6ffentlicher Haushalte liegt bei der St\u00e4rkung der Wirtschaftskraft und der Stabilisierung der sozialen Verh\u00e4ltnisse. Die Br\u00fcningsche Notverordnungspolitik ist durch einen Herkulesplan abzul\u00f6sen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/121112_rudolf-hickel-minusmulitplikator.pdf\">Rudolf Hickel [PDF \u2013 20 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>\u00bbDann sollen die Damen und Herren mal abwarten\u00ab<\/strong><br>\nEin Hartz-IV-Empf\u00e4nger ist in den Hungerstreik getreten \u2013 er scheint es ernst zu meinen. Ein Gespr\u00e4ch mit Ralph Boes.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/11-10\/041.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Warum wir die Sanktionspraxis f\u00fcr verfassungsrechtlich h\u00f6chst problematisch halten, k\u00f6nnen sie nachlesen unter \u201e<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14908\">Die W\u00fcrde des Menschen ist antastbar<\/a>\u201c.<\/em><br>\n<em>Ich halte allerdings die Aktion von Ralph Boes nicht f\u00fcr den richtigen Weg, die Sanktionen vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Dass der Umgang mit der Hartz Beh\u00f6rde abschreckend und entw\u00fcrdigend ist, das kann ich jedem nachf\u00fchlen, aber mit dieser Aktion wird jede Auseinandersetzung mit dem System Hartz selbst aufgek\u00fcndigt.Ralph Boes geht es nicht um die Abschaffung des Hartz-Systems, sondern er will mit dieser Aktion f\u00fcr die Einf\u00fchrung eines Bedingungslosen Grundeinkommens auf Hartz-IV Basis k\u00e4mpfen.<\/em> <em>Das halte ich f\u00fcr falsch.<\/em><br>\n<em>Lesen Sie kritische Positionen zum <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?s=Grundeinkommen\">bedingungslosen Grundeinkommen auf den NachDenkSeiten<\/a>.<\/em><br>\n<em>Wir haben uns in der letzten Zeit nicht mehr mit dem Thema auseinandergesetzt, weil es nie eine Realisierungschance hat: \u201e<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7849\">Macht es Sinn, eine Idee zum Dauerthema zu machen, wenn sie nie realisiert werden wird?<\/a>\u201c<\/em><\/p>\n<p><strong>Siehe dazu auch: Die falsche Solidarit\u00e4t<\/strong><br>\nWarum das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens nicht aufgeht<br>\nvon Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper.<br>\nDrei Grundpositionen stehen beim Thema Grundeinkommen im Wettstreit miteinander: zum einen die neoliberale, die m\u00f6glichst wenig Eingriffe des Staates in die Einkommensverteilung f\u00fcr richtig h\u00e4lt und das bedingungslose Grundeinkommen ablehnt; zum anderen die der Bef\u00fcrworter von Umverteilung durch den Staat, die das derzeitige Umverteilungssystem in Richtung h\u00f6herer Gleichverteilung reformieren, aber nicht g\u00e4nzlich umkrempeln will; und drittens die, die mit der Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens eine Art dritten Weg jenseits von m\u00f6glichst unangetasteter Prim\u00e4rverteilung und starker Umverteilung beschreiten m\u00f6chte. Wir stellen dagegen eine neue Position vor, die vor allem bei der Prim\u00e4rverteilung ansetzt.<br>\nDie Frage nach den Spielregeln, unter denen die Prim\u00e4rverteilung gegenw\u00e4rtig und nach einem Systemwechsel zuk\u00fcnftig zustande kommt, wird weder von den Bef\u00fcrwortern des Grundeinkommens noch von denen ernsthaft gestellt, die auf die herk\u00f6mmliche, zu verst\u00e4rkende Sekund\u00e4rumverteilung von oben nach unten setzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.monde-diplomatique.de\/pm\/2012\/11\/09.mondeText1.artikel,a0014.idx,6\">Le Monde diplomatique<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Lucas Zeise: Wor\u00fcber die Weisen sich wundern<\/strong><br>\nDie Wirtschaftsweisen geben sich \u00fcberrascht, da\u00df die Konjunktur in Deutschland auf die Krise in Euro-Europa und anderswo auf der Welt reagiert. Wie kommt es, da\u00df die Herren so \u00fcberrascht sind, da sie doch wissen, da\u00df Deutschland eine Exportnation ist? Die Antwort ist einfach. Sie haben ihren eigenen Unsinn geglaubt. Dieser Unsinn bestand darin zu meinen, es werde in Deutschland zu einer Belebung der Nachfrage im Inland kommen. Das war aber keineswegs der Fall. Nach ihren eigenen Sch\u00e4tzungen als Wirtschaftsweisen sind die Konsumausgaben in diesem Jahr real um weniger als ein Prozent gestiegen und damit geringer als in den beiden Vorjahren . Und das, obwohl, wie der Rat findet, sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland als vorz\u00fcglich, aber jedenfalls als besser als in der \u00fcbrigen Euro-Zone darstellt.  Die Investitionen sind sogar gesunken. Die weisen Herren rechnen mit einem R\u00fcckgang real um 3,3 Prozent. Das widerspricht allem, was sie selber erwartet hatten und so reden sie in ihrem viele hundert Seiten starken Gutachten davon, da\u00df \u00bbstetig wiederkehrende Unsicherheitssch\u00fcbe\u00ab aus dem Euro-Gebiet \u00bb\u00fcber den Au\u00dfenhandels- und Vertrauenskanal\u00ab die Investitionsneigung der deutschen Unternehmer gehemmt haben m\u00fcssen.<br>\nDas h\u00e4tte man aber auch schon vorher ahnen k\u00f6nnen. Kl\u00fcgere als die Wirtschaftsweisen es sind, haben seit zwei Jahren auf den extrem schlichten Zusammenhang hingewiesen, da\u00df sich auf dem europ\u00e4ischen Binnenmarkt weniger Waren absetzen lassen, wenn man die Konjunktur in den Euro-L\u00e4ndern abw\u00fcrgt. Das leuchtet auch den deutschen Unternehmern ein. Sie rechnen mit dem Ende der Exportsause und lassen das Investieren sein. Die auch 2012 weiter rasant gestiegenen Gewinne \u00e4ndern daran nichts. So bl\u00f6d sind die Unternehmer und Manager nun auch wieder nicht, da\u00df sie die vom Sachverst\u00e4ndigenrat vertretene Angebotstheorie glauben und dann investieren, wenn ihre Gewinne hoch sind, egal ob Nachfrage da ist oder nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/11-10\/014.php\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Da hat Lucas Zeise einen sch\u00f6nen Fund gemacht: der \u201eAu\u00dfenhandels- und Vertrauenskanal\u201c. Dreimal bringt der SVR diesen Begriff bzw. dieses Bild \u2013 zweimal sogar fett gedruckt.  Nur,  was soll der Vertrauenskanal bedeuten? Eine Definition findet man vergeblich, anscheinend ein in der \u00d6konomie gebr\u00e4uchlicher Terminus, der beschreibt, dass die Marktakteure aufgrund von bestimmten Daten der Zukunft trauen oder misstrauen. \u201eDie zweite Jahresh\u00e4lfte 2012 steht damit im Zeichen der im Euro-Raum weit verbreiteten rezessiven Tendenzen, die \u00fcber den Au\u00dfenhandels- und Vertrauenskanal auf die deutsche Volkswirtschaft ausstrahlen und durch eine r\u00fcckl\u00e4ufige Investitionst\u00e4tigkeit das Tempo der wirtschaftlichen Expansion beeinflussen\u201c schreibt der SVR auf Seite 10. Also f\u00fcr den Normalsterblichen scheint mir die Definition im Duden g\u00fcltig: \u201eFestes \u00dcberzeugtsein von der Verl\u00e4sslichkeit, Zuverl\u00e4ssigkeit jemandes\u201c und sollte aus den Vokabular der \u00d6konomen schleunigst verschwinden. Was soll das? Ist jetzt das Vertrauen der deutschen Unternehmen in die anderen europ\u00e4ischen Volkswirtschaften entt\u00e4uscht worden? Vertrauen scheint aber das Modewort dieser Jahre zu werden. Viel ist ja auch von dem Wiedergewinn des Vertrauens in die Finanzwirtschaft die Rede. Nein, die Marktakteure sind, wie das System eben ist: kapitalistisch, profitorientiert. Wenn man schon von Vertrauen spricht, dann bitte gegen\u00fcber den Personen, die die Rahmenbedingungen f\u00fcr die M\u00e4rkte schaffen, den PolitikerInnen. Dieser Vertrauenskanal strahlt wenig erfreuliches bzw. er strahlt gar nicht, denn selbst die Nicht\u00f6konomen d\u00fcrften kein Vertrauen mehr  in die F\u00e4higkeiten der Politik haben, die Finanzm\u00e4rkte zu regulieren oder eine gescheite Europapolitik hinzulegen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Trotz Schlupfl\u00f6chern: Schweiz und Griechenland verhandeln \u00fcber die Abgeltungssteuer<\/strong><br>\nDie Schweizer Regierung tut, was sie kann, um den automatischen Informationsaustausch in Steuerfragen abzuwehren. Indirekt behindert sie auch m\u00f6gliche Fortschritte bei der Revision der EU-Zinsbesteuerungsrichtlinie. Wichtigstes Instrument ihrer Strategie ist der Vorschlag einer anonymen Abgeltungssteuer. Dazu f\u00fchrt sie seit letztem Mittwoch nun auch offizielle Verhandlungen mit Griechenland. Mit Italien sind seit dem Fr\u00fchling dieses Jahres regelm\u00e4ssige Vorgespr\u00e4che im Gang.<br>\nEin wesentliches Problem der Abgeltungssteuer ist, dass sie sich \u00fcber angels\u00e4chsische Discretionary Trusts oder liechtensteinische Ermessensstiftungen leicht umgehen l\u00e4sst. Parlamentsabgeordnete der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz haben in den lezten Monaten deshalb eine ganze Serie von Anfragen und Vorst\u00f6ssen lanciert, die kritisch auf solche Schlupfl\u00f6cher hinweisen. Hervorzuheben sind etwa die Interpellationen von Nationalrat Manuel Tornare (hier oder hier) und eine Motion von Margret Kiener Nellen und weiteren sozialdemokratischen Nationalratsmitgliedern. Sie alle fragen, wie verhindert werden soll, dass Trusts und Stiftungen zur Umgehung der Abgeltungssteuer beitragen. Gleichzeitig weisen sie darauf hin, dass solche Vehikel auch zur Geldw\u00e4sche und der \u00dcberweisung von Diktatorengeldern dienen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/steuergerechtigkeit.blogspot.de\/2012\/11\/trotz-schlupflochern-schweiz-und.html\">blog steuergerechtigkeit<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Gerade Griechenland h\u00e4tte die durch Steuerhinterziehung entzogenen Gelder bitter n\u00f6tig. Leider befinden sich die Griechen jedoch in der denkbar schlechtesten Verhandlungsposition mit den Schweizern. Und daran ist Deutschland nicht ganz unschuldig, hat der \u201em\u00e4chtige Musterstaat\u201c doch der ganzen Welt gezeigt, dass die Schweizer bei Steuerabkommen am l\u00e4ngeren Hebel sitzen. Nur die USA machen dieses Spiel nicht mit und diktieren der Schweiz ganz einfach ihre Regeln. Das k\u00f6nnte Deutschland auch, Griechenland kann es nicht. Mit der Hilfe Deutschlands k\u00f6nnte Griechenland jedoch ebenfalls gegen\u00fcber der Schweiz St\u00e4rke beweisen. Aber echte Hilfe haben die Griechen \u2013 nicht nur in diesem Fall \u2013 aus Deutschland nicht zu erwarten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Niedrigzinsen: Der Kampf um die Lebensversicherung<\/strong><br>\nVersicherte und Experten sorgen sich um die Garantiezahlungen aus Lebensversicherungen. Die Institute bestreiten eine Instabilit\u00e4t scharf. Doch sie wecken Zweifel, wenn sie Erleichterungen von der Regierung verlangen. Bei Politikern und Betroffenen w\u00e4chst der Unmut.<br>\n[\u2026]<br>\nHintergrund sind Sorgen von Versicherten und Experten, ob die Assekuranz ihre Zusagen an die Kunden angesichts der niedrigen Zinsen auf den Finanzm\u00e4rkten einhalten kann. Und indirekt n\u00e4hrt die Branche sogar Zweifel an ihrer Stabilit\u00e4t, indem sie von Bundesregierung und Bundestag Erleichterungen verlangte \u2013 und erhielt: Am Mittwoch hatte der Finanzausschuss auf Dr\u00e4ngen der Versicherungslobby eine \u00c4nderung des Versicherungsvertragsgesetzes beschlossen. K\u00fcnftig m\u00fcssen die Gesellschaften ausscheidenden Kunden nicht mehr 50 Prozent der stillen Reserven aus den Kapitalanlagen auszahlen, sondern nur einen je nach Kapitalmarktumfeld deutlich reduzierten Wert. Wenn das Gesetz in Kraft tritt, werden Kunden mit ablaufenden oder gek\u00fcndigten Vertr\u00e4gen sp\u00fcrbar weniger erhalten. Gleichzeitig wird die Stabilit\u00e4t der Versicherer gest\u00e4rkt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/finanzen\/:niedrigzinsen-der-kampf-um-die-lebensversicherung\/70115627.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung des NDS-Lesers J.A.:<\/strong> So werden mal eben die Auszahlungen f\u00fcr die Versicherungskunden gesenkt.<br>\nHaben wir dann die f\u00e4llig \u00f6ffentliche Bemerkung aus der Politik zur Unsicherheit der \u201ekapitalgedeckten\u201c Altersvorsorge gelesen?<\/em><\/p>\n<p><strong>passend dazu: Gro\u00dfe Lebensverunsicherung<\/strong><br>\nMit fiesen Tricks und erfolgreicher Lobbyarbeit reagiert die Versicherungsbranche auf angebliche Probleme durch niedrige Zinsen. Hintergrund ist, dass alte Lebensversicherungen f\u00fcr die Unternehmen mittlerweile teuer sind: Die Kunden, die vor dem Jahr 2000 einen Vertrag abgeschlossen haben, bekommen 4 Prozent Zinsen garantiert. Doch weil die Renditen auf sichere Anlagen, etwa deutsche Staatsanleihen, mittlerweile deutlich unter dieses Niveau gesunken sind \u2013 derzeit gibt es bei zehnj\u00e4hriger Laufzeit 1,38 Prozent -, wird es f\u00fcr die Unternehmen zunehmend schwieriger, die Summe zu finanzieren. Obwohl das Bundesfinanzministerium in einem der taz vorliegenden Protokoll zu dem Schluss kommt, dass \u201eeine anhaltende Niedrigzinsphase alleine bis 2018 keinen deutschen Lebensversicherer in Schwierigkeiten\u201c bringt und allenfalls f\u00fcr \u201eeinzelne Unternehmen\u201c k\u00fcnftige Schwierigkeiten \u201enicht ausgeschlossen\u201c werden k\u00f6nnten, setzt die Politik den Wunsch der Branche um: Nachdem sie den Garantiezins zu Beginn dieses Jahres bereits auf den historischen Tiefststand von 1,75 Prozent abgesenkt und die Steuern f\u00fcr Lebensversicherer gesenkt hat, soll den Versicherungen nun ein leichterer Zugriff auf die R\u00fcckstellungen gegeben werden, die eigentlich den Versicherten zustehen und ihnen als \u00dcberschussbeteiligung oder im Fall von Vertragsk\u00fcndigungen oder Todesf\u00e4llen ausgezahlt werden. K\u00fcnftig soll ein erheblicher Teil der R\u00fcckstellungen dabei nicht mehr ber\u00fccksichtigt werden. \u2013 F\u00fcr den Bund der Versicherten ist die Konsequenz der geplanten \u00c4nderung eindeutig: \u201eDie Mehrheit der Verbraucher wird schlechtergestellt\u201c, schreibt die Verbraucherschutzorganisation. Darum sei die Neuregelung \u201eunter allen Umst\u00e4nden abzulehnen\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=wu&amp;dig=2012%2F11%2F09%2Fa0134&amp;cHash=99e9d427bbde4de26e62131cb94a47c0\">taz<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Die NDS hatten bereits auf die Pl\u00e4ne der Versicherer hingewiesen. Neu ist, dass anscheinend die Versicherer selbst an der Panikmache beteiligt sind, um neue gesetzliche Regelungen zwecks Profitsicherung auf den Weg zu bringen. Auf lange Sicht hat Jens Berger nat\u00fcrlich mit seinem Hinweis recht, dass die gesamte Privatisierung der Daseinsvorsorge einer tickenden Zeitbombe gleiche.  Leider hat auch Malte Kreutzfeld recht, <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=me&amp;dig=2012%2F11%2F09%2Fa0161&amp;cHash=23fc97d369471748c4f5e30a70071df6\">wenn er schreibt<\/a>:<\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eWas hingegen nicht passiert, ist ein grunds\u00e4tzliches Hinterfragen der Fixierung auf private Vorsorge. Wenn Lebensversicherungen wirklich kaum mehr Ertr\u00e4ge erwirtschaften und die Bedingungen f\u00fcr die KundInnen dadurch schlechter werden, widerlegt das schlie\u00dflich eindrucksvoll die These von der \u00dcberlegenheit privater Altersvorsorge. Das k\u00f6nnte man zum Anlass nehmen, die staatlichen Anreize f\u00fcr die \u2013 von der heutigen Opposition beschlossenen \u2013 Riester-&amp;-Co.-Renten zu \u00fcberpr\u00fcfen, statt sie, wie im Zusammenhang mit dem Betreuungsgeld geplant, auszubauen. Doch ein solcher Kurswechsel ist nicht zu erwarten \u2013 daf\u00fcr wird mit Versicherungen zu viel Geld verdient. Dass sie daran nichts zu \u00e4ndern gedenkt, hat die Regierung mit ihrer j\u00fcngsten Entscheidung eindrucksvoll unter Beweis gestellt.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Oskar Lafontaine: \u201eEin europaweiter Generalstreik ist notwendig\u201c<\/strong><br>\nArbeitnehmer, Rentner und Besch\u00e4ftigte des \u00f6ffentlichen Dienstes w\u00fcrden f\u00fcr die Zockereien der Banken und ihrer Kunden in brutalster Form zur Kasse gebeten, schreibt Lafontaine. Ein Generalstreik sei ein Mittel, um die Fehlentscheidungen von Parlamenten r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. \u201eDas Versagen der Regierungen, die korrupte Politik in Athen und die Lohndr\u00fcckerei in Deutschland schaden den Menschen in ganz Europa.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Streit-der-Woche\/!105231\/%20\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Volker Bahl:<\/strong> Mit Blick auf die \u201eeuropaweiten \u201eMobilisierung\u201c ( Arno Kl\u00f6nne \u201e<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14974#h08\">Vaterl\u00e4ndisch gespalten<\/a>\u201c ) zum 14. November kommt jetzt Oskar Lafontaine auf sein altes Lieblingsthema \u2013 den Generalstreik auch f\u00fcr Deutschland \u2013 zur\u00fcck (allein deshalb liebe ich ihn, vgl. \u201e<a href=\"http:\/\/www.labournet.de\/diskussion\/gewerkschaft\/erfahrung\/polstreik_bahl.html\">Export\u00fcberschuss und ein politischer Streik f\u00fcr Deutschland..<\/a>\u201e)<\/em><br>\n<em>Der Oskar hatte das auch noch einmal im Jahr 2010 in einem Gespr\u00e4ch mit Heribert Prantl in der \u201eS\u00fcddeutschen\u201c in die Diskussion geworfen  (vgl. die Seite 1 <a href=\"http:\/\/www.labournet.de\/diskussion\/gewerkschaft\/real\/dgbstruktur_bahl.html\">hier<\/a>) und er meinte , die deutschen Gewerkschaften h\u00e4tten das schon gegen die Hartz-\u201eReformen\u201c als Druckmittel einsetzen k\u00f6nnen \u2013 nur angesichts der BAG-Rechtsprechung zum Streikrecht in Deutschland mit diesem \u201eNipperdey\u00b4schen K\u00e4fig\u201c konnte das zun\u00e4chst nur rechtswidrig sein \u2013 und war mit hohen Geldstrafen \u201ebewehrt\u201c , die die Gewerkschaften ruinieren.<\/em><br>\n<em>Umso wichtiger bleibt diese Diskussion um ein umfassendes Streikrecht \u2013 wie in den anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern in Europa \u2013 auch f\u00fcr Deutschland \u2013 denn sonst wird durch das Lohndumping in Deutschland auch noch das umfassendere Streikrecht in den s\u00fcdeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern ausgehebelt. (zu den \u00f6konomischen Ungleichgewichten und den ungleichen Kampfbedingungen der Gewerkschaften vgl. <a href=\"http:\/\/www.labournet.de\/diskussion\/eu\/wipo\/krise_bahl19.html\">noch einmal<\/a>)<\/em><br>\n<em>Und man muss der taz danken, dass sie jetzt vor der  \u201eeuropaweiten\u201c Mobilisierung zum 14. November \u2013 eben mit Generalstreiks in den s\u00fcdlichen L\u00e4ndern, dieses Thema in ihrem Streit-Thema wieder \u201efrisch\u201c aufgetischt hat. <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Streit-der-Woche\/!104947\/\">Hier<\/a> sowie <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Streit-der-Woche\/!105231\/\">hier<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Spanien: Kampf gegen Zwangsr\u00e4umungen immer dramatische<\/strong><br>\nDie Zwangsr\u00e4umungen in Spanien werden immer mehr zum Politikum. Jetzt brachte sich eine weitere Betroffene um, weil ihre Familie ihre Hypothek nicht mehr bezahlen konnte. Die ersten Banken lenken nun ein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/international\/spanien-kampf-gegen-zwangsraeumungen-immer-dramatischer\/7375296.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Betriebsrenten<\/strong><br>\nDer Spiegel berichtet in seiner neuen Printausgabe \u00fcber die Risiken der Betriebsrenten.Viele Betriebsrenten w\u00fcrden zum teuren Reinfalls f\u00fcr Arbeitnehmer wie Arbeitgeber.<br>\nDie Direktversicherungen, also von Unternehmen Vertr\u00e4ge mit Lebensversicherern abschl\u00f6ssen, lohnten sich oft nicht \u2013 sei es, dass man sehr alt werden m\u00fcsste, um auch nur einen Inflationsausgleich auf das angesparte Kapital zur\u00fcckzuerhalten, sei es, dass \u2013 angesichts niedriger Zinsen \u2013 die Garantieversprechen nicht eingehalten werden k\u00f6nnten.<br>\nDie Vorsorgevertr\u00e4ge enthielten versteckte Kosten (z.B. f\u00fcr Provisionen).<br>\nDeutschland sei bei den Betriebsrenten eine Zweiklassengesellschaft. Einigerma\u00dfen komfortable Renten b\u00f6ten nur gro\u00dfe Unternehmen.<br>\nDie Rentenverpflichtungen w\u00fcrden etwa f\u00fcr Siemens inzwischen \u00fcber ein Viertel der gesamten Bilanzsumme ausmachen. Viele Unternehmen w\u00fcrden deshalb in den Augen der Investoren schwach erscheinen. Zunehmend w\u00e4lzten sie deshalb das Risiko auf die Belegschaft ab, d.h. die Rendite richtete sich nach der Marktlage.<br>\nMit dem Rentenkonzept von SPD-Chef Gabriel w\u00fcrde ein Anreiz geschaffen, dass die Arbeitgeber aufgrund der staatlichen F\u00f6rderung ihren freiwilligen Eigenbeitrag sparten.<br>\nQuelle: Spiegel Printausgabe (nicht im Netz)<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Zugewanderte Mediziner: Doktor Kannitverstan<\/strong><br>\nIn Deutschland arbeiten immer mehr \u00c4rzte aus dem Ausland. Das ist gut, denn sonst blieben viele Stellen in Kliniken unbesetzt. Doch Verb\u00e4nde fordern mehr und bessere Sprachkurse: Viele der  neuen Kollegen sprechen so schlecht Deutsch, dass Patienten in Gefahr geraten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/karriere\/berufsleben\/aerzte-aus-dem-ausland-deutschkenntnisse-als-sicherheitsproblem-a-865664.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung des NDS-Lesers J.A.:<\/strong> Ist doch egal \u2013 Hauptsache billig. Um die deutschen \u00c4rzte zu halten, m\u00fc\u00dften die Kliniken, m\u00fc\u00dfte der Staat halt wettbewerbsf\u00e4hige Geh\u00e4lter zahlen, was nicht gew\u00fcnscht ist.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Remarks by the President<\/strong><br>\n[\u2026] It\u2019s a plan to make sure this country is a global leader in research and technology and clean energy, which will attract new companies and high-wage jobs to America.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.whitehouse.gov\/the-press-office\/2012\/11\/09\/remarks-president\">Whitehouse<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung RS:<\/strong> Und Deutschland findet es toll, Niedriglohn-Arbeitspl\u00e4tze ins Land zu holen!<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Was Banker, Fernsehpromis und Merkel gemeinsam haben<\/strong><br>\nThomas Rietzschel \u00fcber Dilettantismus als Massenph\u00e4nomen unserer Zeit. Mit \u201eStunde der Dilettanten \u2013 Wie wir uns verschaukeln lassen\u201c hat der Autor und ehemalige Kulturkorrespondent der FAZ Thomas Rietzschel ein kluge und scharfz\u00fcngige Kritik an den gegenw\u00e4rtigen politischen und kulturellen Zust\u00e4nden verfasst. Auch der Leser, welcher den Tenor seiner Ausf\u00fchrungen in der Gesamtheit nicht teilt, kann das Buch erstens mit Vergn\u00fcgen lesen, weil es \u00fcber weite Strecken brillant geschrieben ist. \u2026<br>\n\u201eWir leben l\u00e4ngst in einer Epoche des professionellen Dilettantismus. Die Vort\u00e4uschung der Kompetenz \u2013 vor sich und den anderen \u2013 ist zur eigentlichen Profession geworden. Zumal in der Politik kann man es damit weit bringen, bis zur Bundeskanzlerin, die uns einen unendlichen Bl\u00f6dsinn \u00fcber die Wirtschaft erz\u00e4hlt, das aber mit einem Gestus der Macht und der \u00dcberzeugung, dem die Mehrheit nur allzu gern erliegt.<br>\nOder nehmen wir die Finanzkrise. Die, die sie angerichtet haben, wollte vor allem eines sein, n\u00e4mlich so wie Gordon Gekko in dem Hollywoodfilm Wallstreet. Mit ihrer eingebildeten Kompetenz haben sie einen Schaden angerichtet, der uns alle unterdessen Milliarden kostet. Reihenweise haben die Banker erfolgreich versagt, sind sie in der Sache erb\u00e4rmlich gescheitert und pers\u00f6nlich mit Boni abgefunden worden. Gro\u00dfmeister des Dilettantismus.<br>\nAlle Welt wiegte sich in dem Glauben, Unternehmen wie die M\u00fcnchner Hypo Real Estate oder die KfW w\u00fcrden von ausgewiesenen Experten gef\u00fchrt, bis wir pl\u00f6tzlich feststellen mussten, dass diese Elite von dem Metier, in dem sie sich gefiel, viel zu wenig, oft gar nichts verstand. Noch die Sparkassendirektoren aus der Provinz sind mit dem Geld, das die Gemeinde f\u00fcr das neue Schwimmbad oder die Oma f\u00fcr den Enkel zur\u00fcckgelegt hat, losgezogen, um auf den Finanzpl\u00e4tzen dieser Welt den gro\u00dfen Max zu markieren. Von dem, was sie dabei angerichtet haben, konnten sie sich keinen Begriff machen. Der Mut der Dilettanten verdankt sich ihrer Ahnungslosigkeit. \u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/37\/37922\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Gauck: Pogromnacht und Mauerfall nicht getrennt betrachten<\/strong><br>\nDie Ereignisse der Pogromnacht vom 9. November 1938 und der Fall der Mauer vor 23 Jahren sollten nach Ansicht von Bundespr\u00e4sident Joachim Gauck nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Geschichte geh\u00f6re zusammen, sagte Gauck am Freitag nach Gespr\u00e4chen mit Sch\u00fclern eines J\u00fcdischen Gymnasiums in Berlin. \u201eUnsere jungen Leute sollen nicht zwei konkurrierende Geschichtserz\u00e4hlungen verinnerlichen\u201c, f\u00fcgte er hinzu.  Es sei richtig, niemals zu vergessen, \u201ewas die Nazi-Barbarei gemacht hat\u201c. Ebenso wichtig ist es nach Ansicht Gaucks auch, \u201edie gl\u00fcckhafte Geschichte des Mauerfalls\u201c darzustellen. Die junge Generation m\u00fcsse deshalb auch den 9. November 1989 in ihr Gedenken mit einbeziehen. Zugleich rief Gauck zur Zivilcourage auf. Man k\u00f6nne nicht immer stark genug sein, \u201eum eine f\u00fcnfk\u00f6pfige Clique in ihre Grenzen zu weisen\u201c, antwortet das Staatsoberhaupt. Dies k\u00f6nne der Staat auch nicht verlangen, sagt Gauck und f\u00fcgt hinzu: \u201eAber wir k\u00f6nnen Zeuge sein.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/newsticker\/news3\/article110864824\/Gauck-Pogromnacht-und-Mauerfall-nicht-getrennt-betrachten.html\">Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Vielleicht tun wir Politikern unrecht, wenn wir jedes ihrer Worte, das sie irgendwo in der \u00d6ffentlichkeit von sich geben, auf die Goldwaage legen. Vielleicht sollte man Joachim Gauck nachsehen, dass er als ostdeutscher den Mauerfall in seiner geschichtlichen Bedeutung so hoch angesetzt, dass er in diesen in einem Zug mit der Reichspogromnacht  nennen kann. Und dennoch wirkt diese Verbindung sehr befremdlich. Da schwingt irgendwie mit, dass das deutsche Volk nicht nur barbarische Seiten in seiner Geschichte aufzeigen k\u00f6nne, sondern eben auch gl\u00fcckhafte und \u2013 dass diese sich in gewisser Weise aufheben k\u00f6nnten. Nat\u00fcrlich hat Gauck dies nicht gesagt, aber er hat auch nicht bedacht, dass diese Verkn\u00fcpfung so interpretiert werden k\u00f6nnte. Ich muss gestehen, ich wei\u00df nicht was Gauck mit dieser Verkn\u00fcpfung gemeint hat. Ich verstehe auch nicht, was er mit der Verinnerlichung  zweier \u201ekonkurrierender Geschichtserz\u00e4hlungen\u201c meint. Was hei\u00dft hier konkurrierend? Es besteht doch, jenseits der Gewichtung ein Gegensatz zwischen den kollektiven Wegschauen der deutschen Bev\u00f6lkerung in den Novemberpogromen und einem der seltenen Momente, in dem Deutsche ihr politisches Schicksal in die eigene Hand nahmen. Sollte sein Hinweis so schlicht sein, dass man eben gl\u00fcckliche und ungl\u00fcckliche Momente in der Geschichte eines Volkes sehen m\u00fcsse, dass es neben Hitler eben auch einen Goethe gebe bzw. in \u00d6sterreich ein Mozart? Dann d\u00fcrfen wir also den Geburtstag Mozarts (27. Januar) genauso feiern wie wir am selben Jahrestag  der Befreiung der 7.600 \u00dcberlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz gedenken?<\/em><br>\n<em>Unangemessen schlicht hat Gauck auf die Zweifel von Sch\u00fclern reagiert, als er \u201emit Blick auf die Geschehnisse von damals\u201c zur Zivilcourage aufgerufen hat. Die Sch\u00fcler hatten gefragt, ob sie als einzelne \u00fcberhaupt f\u00e4hig w\u00e4ren, sich Schl\u00e4gertypen in den Weg zu stellen, indem er einr\u00e4umte, dass man k\u00f6nne nicht immer stark genug sein k\u00f6nne, \u201eum eine f\u00fcnfk\u00f6pfige Clique in ihre Grenzen zu weisen \u2026 Aber wir k\u00f6nnen Zeuge sein.\u201c Eine wahrlich seltsame Melange: Die Novemberpogrome, der Mauerfall und der Mord am beim Alexanderplatz und fertig ist die Geschichtsstunde. Dabei hat Gauck mit dem Wort Zeuge ein bedeutungsschwangeres Wort in die Runde geworfen. Da ist nicht einfach der Zeuge f\u00fcr das Polizeiprotokoll  bzw. f\u00fcr die Anklage gemeint, oder doch?  Der ehemalige Pastor m\u00fcsste es besser wissen. Im Christentum hie\u00df \u201eZeugnis ablegen\u201c einst auch: mit seinem Leben die Existenz Gottes bezeugen. Im Griechischen hei\u00dft die Aussage, das Zeugnis \u201aMartyria\u2018. Diese ersten Zeugen wurden als \u201amartys\u2018 bezeichnet, woraus sich der Begriff M\u00e4rtyrer entwickelte. In einer s\u00e4kularen Welt treten wir nicht f\u00fcr Gott mit unserem Leben ein, aber durchaus wichtig, w\u00e4re die Frage: Wie weit sollen\/k\u00f6nnen wir gehen, um f\u00fcr unsere Werte, unseren zivilisatorischen Standard einzutreten? Was hei\u00dft als Zeuge auftreten Herr Gauck? Meiner Meinung nach haben sie bei diesem Auftritt diese Jugendlichen im Stich gelassen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Blair Inc.: Die \u00e4u\u00dferst erfolgreichen Gesch\u00e4fte des britischen Ex-Premiers<\/strong><br>\nSeit seinem Auftritt in New York am 11. Oktober dieses Jahres geh\u00f6rt auch Nicolas Sarkozy zum erlauchten Kreis der gut bezahlten Redner. Seine Amtszeit war kaum beendet, da h\u00e4uften sich schon die Anfragen, die in der Regel mit Honoraren von um die 100 000 Euro locken, auf dem Schreibtisch des franz\u00f6sischen Expr\u00e4sidenten. Man k\u00f6nnte meinen, dass h\u00f6chste Staats\u00e4mter nur noch als Durchgangsstation dienen und das eigentliche Karriereziel in der Anh\u00e4ufung eines gro\u00dfen privaten Verm\u00f6gens liegt. Sarkozy jedenfalls dachte schon 2008 in dieser Weise \u00fcber seine Zukunft nach: \u201e2012 bin ich 57 Jahre alt, da trete ich nicht noch einmal an. Wenn ich die Milliarden sehe, die Clinton verdient \u2013 ich mache das hier jetzt f\u00fcr f\u00fcnf Jahre, danach gehe ich meiner Wege und stopfe mir die Taschen voll.\u201c Der ehemalige US-Pr\u00e4sident, der bei seinem Ausscheiden aus dem Wei\u00dfen Haus im Januar 2001 etwa 11 Millionen Dollar Schulden hatte, wurde danach zum \u201eAutor und Redner\u201c. Innerhalb eines Jahres stieg das Einkommen des Ehepaars Clinton von 358 000 auf 16 Millionen Dollar, vor allem dank des Vorschusses auf Bill Clintons Memoiren und gro\u00dfz\u00fcgiger Rednerhonorare. Eine der beeindruckendsten Erfolgsgeschichten im kleinen Kreis der ehemaligen Staatsoberh\u00e4upter ist wohl die Wandlung des fr\u00fcheren britischen Premierministers Tony Blair (1997 bis 2007). Zwischen den Konferenzen, auf denen es mal um die Rettung der Wildv\u00f6gel, mal um die Verbreitung des christlichen Glaubens geht, hat er seine Firma Tony Blair Associates gegr\u00fcndet, die \u201estrategische Beratung zu politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen und staatlichen Reformprozessen\u201c anbietet. Der ehemalige Arbeiterf\u00fchrer ber\u00e4t au\u00dferdem die Investmentbank J.P. Morgan, Zurich Financial Services, die Regierung von Kuwait, den Investmentfonds Mubadala aus Abu Dhabi und weitere Finanzkonzerne und Regierungen in aller Welt. Unter seinen Kunden sind Oligarchen und Kleptokraten aus dem Nahen Osten, Afrika und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion deutlich \u00fcberrepr\u00e4sentiert. Sch\u00e4tzungen zufolge hat Blair nach seinem Ausstieg aus der Politik ein Verm\u00f6gen zwischen 20 und 60 Millionen Pfund angeh\u00e4uft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.monde-diplomatique.de\/pm\/2012\/11\/09.mondeText1.artikel,a0059.idx,21\">Le Monde diplomatique<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Bisher wusste man nur von Entwicklungsl\u00e4ndern, dass f\u00fcr die heimische Intelligenz die Chance zu Geld und Macht zu kommen weitaus eher in der Politik zu suchen war, als in der kaum entwickelten Wirtschaft.  Ibrahim Warde spricht aus, was wir bei den Karrieren von Schr\u00f6der, Clement, Fischer oder Koch in unseren \u201efortschrittlichen\u201c L\u00e4ndern zu ahnen beginnen, dass \u201e\u00f6ffentliche \u00c4mter kein Ziel f\u00fcr sich mehr sind, sondern nur noch eine Stufe auf der Karriereleiter, und das Amt zum Mittel einer in die nahe Zukunft verschobenen pers\u00f6nlichen Bereicherung wird.\u201c Schlimm genug, wenn solche Pers\u00f6nlichkeitsstrukturen die Politik dominieren sollten und die Diskussion um das Gemeinwohl entscheiden, und verheerend, wenn wir Jack Abramoff recht geben m\u00fcssten, dass \u201eman einen Politiker am besten korrumpiert, indem man ihm einen lukrativen Posten in Aussicht stellt.\u201c<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Robert Misik \u2013 Wenn Konservative der Irrsinn packt<\/strong><br>\nObamas Wahlsieg ist fast noch \u00fcberzeugender, als der von vor vier Jahren<br>\nIch habe die US-Wahlen in den vergangenen zwei Wochen aus n\u00e4chster N\u00e4he erlebt, daf\u00fcr aber meinen Computer geschrottet. Deshalb gibt\u2019s heute nur eine FS-Misik-Notfallsvariante, die ein bisschen aussieht wie aus der Stratosph\u00e4re gefunkt.<br>\nMit ein paar interessanten Details zum Wahlergebnis: Bundesstaaten, in denen haupts\u00e4chlich amerikanische Autos \u2013 General Motors, Chrysler, Ford \u2013 gefahren werden, haben mehrheitlich Republikaner gew\u00e4hlt, wer Import-Autos f\u00e4hrt, w\u00e4hlt Demokraten. Es gilt also: Sage mir, welches Auto Du f\u00e4hrst, und ich sage Dir, wie Du w\u00e4hlst.<br>\nWie sehr deuten die Details des Wahlergebnisses und Nachwahl-Befragungen auf eine progressive Hegemonie in Amerika hin? Wenn man es sich genau ansieht, auf sehr \u00fcberzeugende Weise.<br>\nDie Konservativen haben sich also mit ihrem Rechtskurs weit ins Abseits man\u00f6vriert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1350261042429\/Wenn-Konservative-der-Irrsinn-packt\">derStandard.at<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Klassenkampf von oben und Occupy<\/strong><br>\nF\u00fcr Teile der deutschen Linke war Occupy eine schwierige Bewegung, deren Kapitalismuskritik nicht immer konkret und zu stark auf einzelne Punkte fokussiert war, f\u00fcr andere Teile war Occupy eine wichtige Modernisierung der antikapitalistischen Bewegung in neuen Worten und anderen Aktionsformen. Die Kritik der amerikanischen Linken war deutlich schw\u00e4cher, die Beteiligung an der Bewegung ausgerp\u00e4gter und st\u00e4rker. Eine Bilanz \u00fcber die Erfolge und das Wirken der Bewegung hat Noam Chomsky, einer der bedeutensten amerikanischen Linken, geschrieben<br>\nDer 84-J\u00e4hrige Sprachenwissenschaftler sieht in der Bewegung einen \u201csehr bedeutsamen Moment der amerikanischen Geschichte\u201d. Das erste Mal seit gut drei\u00dfig Jahren sei durch sie eine \u201ckontinuierliche Antwort\u201d auf die Politik des Neoliberalismus erkennbar.<br>\nMit der Krise Ende der 70er Jahre, so Chomsky, begann die Politik einer radikalen sozialen Verschiebung, die sich gegen Arbeiter, Angestellte und Arbeitslose richtete und das Ende des fordistischen Kompromisses einl\u00e4utete. Die \u00c4rmsten traf es ebenso wie den Mittelstand, der sich bei sinkendem Realeinkommen immer mehr verschuldet \u2013 sei es, um per Kreditkarte das t\u00e4gliche Leben zu bezahlen oder um die von der Bank aufgeschwatzte Immobilie abzustottern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/diefreiheitsliebe.de\/buchrezension\/klassenkampf-von-oben-und-occupy\">Die Freiheheitsliebe<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>zu guter Letzt: Volker Pispers \u2013 Verm\u00f6genskrise \u2013 Schulden, Hehler und Reichtum<\/strong><br>\nMitternachtsspitzen vom 10.11.2012<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=XM9TCb2id40&amp;feature=youtu.be\">Youtube<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Das Letzte: Steuerzahler muss Million f\u00fcr Dienstw\u00e4gen der Altkanzler blechen<\/strong><br>\nDer Steuerzahler hat bis dato mehr als eine Million Euro f\u00fcr Dienstwagen bezahlt, die von fr\u00fcheren Bundeskanzlern benutzt werden.<br>\nGerhard Schr\u00f6der hat die meisten, Helmut Schmidt die modernsten und Helmut Kohl die dicksten Autos: Deutschlands Altkanzler k\u00f6nnen auf einen stattlichen Fuhrpark zugreifen. So stehen Schr\u00f6der (SPD) gleich sieben Fahrzeuge zur Verf\u00fcgung, darunter neben mehreren Mercedes-Limousinen zwei VW-Transporter T5. Schmidt (SPD) begn\u00fcgt sich mit vier Autos, allerdings waren zwei davon besonders teuer: Je 94.275,55 Euro \u00fcberwies der Bund f\u00fcr zwei Mercedes 420 cdi. Kohl (CDU) wiederum reist am bequemsten von allen, er verf\u00fcgt \u00fcber drei \u2013 allerdings schon etwas \u00e4ltere \u2013 Mercedes 600 SEL sowie drei kleinere Mercedes-Modelle. Insgesamt zahlte der Bund laut Bundesinnenministerium f\u00fcr alle Altkanzler-Autos \u201eab Inbetriebnahme bis heute rd. 1,265 Mio. Euro f\u00fcr Instandsetzung, Reparatur, Unterhaltung und Betrieb etc.\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wochenblatt.de\/nachrichten\/regensburg\/ueberregionales\/Steuerzahler-muss-Million-fuer-Dienstwaegen-der-Altkanzler-blechen;art5578,146021\">Wochenblatt<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cMehr\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-15052","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15052","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=15052"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15052\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15058,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15052\/revisions\/15058"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=15052"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=15052"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=15052"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}