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\nSo lautet die geopolitische Einschätzung eines ehemaligen Sicherheitsberaters von Donald Trump in einem Interview mit der «Weltwoche». Der pensionierte US-Generalleutnant Herbert Raymond McMaster gehört zu einer Kaste von neokonservativen Strategen, die man für ausgestorben hielt. Sie glauben, die USA seien die «auserwählte Nation» und ihre Aufgabe sei die militärische Führung der Welt.
\nIn einem Interview in «Die Weltwoche» wird McMaster die Frage gestellt, was er davon halte, das weltweite militärische Engagement der USA zurückzufahren, wie viele Unterstützer von Präsident Trump dies fordern. McMaster hält das für einen schweren Fehler, sind die USA doch seiner Meinung nach dabei, ihre verschiedenen Kriege zu gewinnen:
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Ökonom und Diplomat Jeffrey Sachs fordert Bundeskanzler Merz auf, mit Russlands Präsident Putin unverzüglich Gespräche über Frieden in Europa zu beginnen. Der Brief im Wortlaut. […]
\nSie selbst forderten im Januar 2026 gemeinsam mit Premierminister Meloni und Präsident Macron die Wiederaufnahme der Beziehungen Europas zu Russland und bezeichneten Russland als „ein europäisches Land“. Dennoch haben Sie die Diplomatie nicht verfolgt. Angesichts der Zukunft Europas, die auf dem Spiel steht, ist dies ein beispielloser Verzicht auf Ihre Führungsrolle. Haben Sie in Ihrer Zeit als Bundeskanzler auch nur einen einzigen substanziellen Dialog mit Präsident Putin versucht? Hat Ihr Außenminister jemals einen substanziellen Dialog mit Außenminister Lawrow versucht? Echte Gespräche, so wie jene, die den Kalten Krieg beendeten? Soweit die öffentlichen Aufzeichnungen belegen, lautet die Antwort: Nein. Nicht ein einziges Mal. Und nicht etwa, weil die Dringlichkeit nicht erkannt worden wäre.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nNach dem Angriff auf eine russische Berufsschule kündigte Moskau systematische Angriffe auf Militärziele in Kiew an und rät Staaten, ihre Diplomaten abzuziehen.
\nDie Europäische Kommission hat die Aufforderung des russischen Außenministeriums, Diplomaten aus Kiew zu evakuieren, klar zurückgewiesen. EU-Kommissionssprecherin Anitta Hipper erklärte, dass die EU nicht nur das bestehende diplomatische Kontingent in der ukrainischen Hauptstadt aufrechterhalten werde, sondern auch die militärische Hilfe für die Ukraine erheblich ausweiten wolle.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nDer Aufruf Russlands an ausländische Bürger und Diplomaten, die ukrainische Hauptstadt zu verlassen, sorgt weiterhin für Empörung in Europa. Am Dienstag hat das Auswärtige Amt in Berlin den russischen Botschafter einbestellt. Laut dem Ressort zeige die “Drohung” Russlands, dass Wladimir Putin weiter auf Eskalation setze. Gezielte Angriffe auf diplomatische Vertretungen stellten einen schweren Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar. Das Auswärtige Amt bleibe in ständigem Kontakt mit der deutschen Botschaft in Kiew und seinen Partnern. Die Sicherheit der Mitarbeitenden vor Ort habe höchste Priorität.
\nQuelle: RT DE<\/a><\/p>\n
\nNeulich veröffentlichte der CDU-Bundestagabgeordnete, Roderich Kiesewetter, der seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine zur zweifelhaften Berühmtheit geworden ist, zusammen mit seiner Coautorin, Susann Worschech, einen am 11. Mai 2026 im Focus erschienenen Gastbeitrag, der es in sich hat. […]
\nMan hat den Eindruck, als ob die Autoren im falschen Jahrhundert lebten. Mit Verweis auf das Ende des Zweiten Weltkriegs ziehen sie eine unzulässige Parallele zwischen Nazideutschland und Russland und fordern Europa dazu auf, „auf die bedingungslose Kapitulation“ und „auf die ‚Stunde Null‘ Russlands hinzuarbeiten“. „Es wäre eine Kapitulation Europas, unserer gemeinsamen Freiheit und Demokratie“, „würden in Europa Grenzen durch Gewalt verschoben und das Recht des Stärkeren etabliert“. Die „russische Einflusszone würde sich (dann) ausbreiten“ und „die Nato wäre am Ende“, empörten sich Kiesewetter und seine Coautorin.
\nOffenbar lebte der Abgeordnete Kiesewetter in den vergangenen dreißig Jahren auf dem Mond und nicht auf dem Planet Erde und weiß nicht, dass Europa unter Führung des US-Hegemonen schon längst die „Grenzen durch Gewalt verschoben“ und „das Recht des Stärkeren etabliert“ hat.
\nBereits mit dem Kosovo-Krieg 1999 etablierten die USA auch mit tatkräftiger Unterstützung Deutschlands eine Interventionspraxis unter Umgehung des UN-Rechts und machten die vom Völkerrecht geächteten Angriffskriege wieder salonfähig.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nDie gegenwärtigen Angriffe kann man nicht mehr als ukrainisch bezeichnen. Die Ukraine amtet nur noch als Feigenblatt eines offenen Krieges Europas gegen Russland.
\nDiese beschriebenen Eskalationen beruhen auf der irrigen Meinung Europas, die Zurückhaltung Russlands gegenüber der seit Jahren andauernden Provokationen durch den Westen sei ein Zeichen der Schwäche. Dass die Europäer die Geduld und das Streben nach Deeskalation dergestalt auslegen, erhöht das Risiko eines grossen Konflikts um so mehr. Die Russen haben gute, ja sehr gute Gründe, einen weiteren direkten Krieg mit Europa zu verhindern. Kein Land – ausser den Chinesen – litt im Zweiten Weltkrieg auf einem derart apokalyptischen Niveau wie die Sowjetunion. Dies ist auch heute noch omnipräsent in der russischen Gesellschaft. Präsident Putin weiss das und eine deeskalierende Haltung betreffend Krieg ist Programm eines Präsidenten, welcher die 27 Millionen Opfer respektiert und achtet.
\nDie Europäer hingegen, speziell die Deutschen, haben die Angst vor einem Krieg – auch vor einem Atomkrieg – komplett verloren.
\nQuelle: Seniora.org<\/a><\/p>\n
\nEin Großmanöver, das sich „ohne jegliche Tarnung“ (Sergei Schoigu, Sekretär des russischen Sicherheitsrates) gegen Russland und Belarus richtet, folgt dem anderen. Von Januar bis März übten zum Beispiel rund 10.000 Soldaten aus elf Staaten im Rahmen von „Steadfast Dart 2026“ mit Deutschland als „Gastnation“, also Drehscheibe, die Verlegung von Truppen innerhalb Westeuropas. Das seit 2024 gültige neue Streitkräftemodell sieht vor, bis zu 800.000 Soldaten zum Einsatz zu bringen. Dem folgte unter anderem vom 27. April bis zum 13. Mai das schwedisch geführte Manöver „Aurora 26“ in der mittleren Ostsee mit rund 18.000 Soldaten aus zwölf Ländern. Am Dienstag zählte Schoigu „sieben Übungen gleichzeitig“.
\nUnterdessen heizen die NATO-Staaten ihren Krieg gegen Russland mit unbegrenzten Summen für die korrupte Regierungsclique in Kiew an und lassen ihre Medien deren angebliche Siege bejubeln.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDas Leben im Gazastreifen ist geprägt vom Mangel an Nahrung und Wasser, desaströsen Hygienebedingungen, Nagetieren und sich ausbreitenden Krankheiten. Nun berichtete die New York Times sogar über den Einsatz von „sexueller Folter“.
\nDass die Weltgemeinschaft in der Lage ist, sich sukzessive an kriegerische Grausamkeiten zu gewöhnen, hat die Entwicklung im Gazastreifen in den vergangenen Jahren deutlich gezeigt. Die Zustände vor Ort sind kein Geheimnis. Sie werden von internationalen Organisationen und Journalisten immer wieder dokumentiert, und auch wenn viele sie alles andere als gutheißen, passiert im Grunde nichts. Für die Menschen in Gaza bedeutet das ein Leben voller Entbehrungen, das sich die meisten hierzulande wahrscheinlich kaum vorstellen können.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Sudetendeutsche Landsmannschaft feiert ihren ersten Sudetendeutschen Tag auf dem Territorium der Tschechischen Republik als einen vollen Erfolg. Das Jahrestreffen des Verbandes, das am Pfingstwochenende im tschechischen Brno abgehalten wurde, habe seine „sehr optimistischen Erwartungen übertroffen“, hält der Sprecher der Sudetendeutschen, Bernd Posselt, fest. Gegen die Großveranstaltung, an der der Ministerpräsident Bayerns, Markus Söder, und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt teilgenommen hatten, hatten sich in Tschechien Proteste erhoben: Demonstranten wiesen auf die Verbrechen der Sudetendeutschen während der NS-Okkupation hin; die kommunistische Europaabgeordnete Kateřina Konečná erinnerte daran, dass die Bundesrepublik für die Massenverbrechen ihres Rechtsvorgängers auf dem Territorium der Tschechoslowakei weder Reparationen noch individuelle Entschädigung gezahlt habe. Tatsächlich bereiteten die Sudetendeutschen 1938 den Boden für die Zerschlagung der Tschechoslowakei, terrorisierten die jüdische Bevölkerung im „Mustergau Sudetenland“ und forderten nach ihrer Umsiedlung nach Deutschland die „Rückgewinnung“ ihrer Herkunftsgebiete. Ein „Recht auf Heimat“ proklamieren sie bis heute.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nKürzungen beim Eltern- und beim Kinderkrankengeld verfestigen Anreize, die Mütter zu unbezahlter Sorgearbeit drängen. Das Gegenteil wäre richtig
\nDie Bundesregierung will beim Elterngeld und beim Kinderkrankengeld kürzen. Ausgerechnet da, wo das bestehende System schon heute massive Fehlanreize setzt. Statt Sorgearbeit gerecht zu verteilen, drängt es vor allem Mütter in unbezahlte Care-Arbeit – mit allen bekannten Folgen: geringere Einkommen, schlechtere Karrierechancen, niedrigere Renten (von toxischen Abhängigkeiten, die daraus entstehen, ganz zu schweigen). Nur: Wo bleibt der Aufschrei?
\nStatt angezündeten Windeln vor dem Bundeskanzleramt gibt es nur vereinzelt wütende Kolumnen (geschrieben von: Frauen) und 0815-Pressemitteilungen (herausgegeben von: Sozialverbänden). Vielleicht, weil uns allen ganze Zeit eingetrichtert wird, dass nun mal gespart werden und der Sozialstaat verkleinert werden müsse (Augenroll-Emoji)? Oder weil Eltern- und Kinderkrankengeld halt überwiegend von Müttern bezogen werden – und sich zu wenig Männer und Väter dafür verantwortlich fühlen? Warum auch immer, der fehlende Aufschrei ist falsche Zurückhaltung. Denn diese Kürzungen gehen alle an – zumal in einer alternden Gesellschaft, die um ihren Wohlstand fürchtet!
\nQuelle: Geld für die Welt<\/a>\n
\nDie deutsche Wirtschaft kriselt, Arbeitsplätze werden unsicherer, der Sozialstaat gerät zunehmend unter Druck. In dieser schwierigen Gemengelage sprach sich CDU\/CSU-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) nun gegen weitere Erhöhungen beim BAföG, dem Wohngeld, dem Bürgergeld und dem Elterngeld aus. Das sagte der CDU-Politiker im Interview mit der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media mit Blick auf die wirtschaftliche Lage Deutschlands. „Staatliche Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld, BAföG werden wir absehbar nicht erhöhen können, in manchen Bereichen müssen wir sparen – jedenfalls solange wir kein Wachstum haben“, so Spahn im Interview. Widerstand folgte promt.
\nQuelle: FR Online<\/a><\/p>\n
\nMan fühlt sich in die frühen 2000er Jahre zurückversetzt, als mit einem medialen Trommelfeuer Hartz-Reformen und Agenda-Politik ideologisch vorbereitet wurden. Kaum ein Leitartikel, eine Nachrichtensendung oder ein Polit-Talk, in dem nicht neoliberale Ideologen aus dem Hause „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ zum Sturmangriff auf die sozialen Sicherungssysteme bliesen.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Iran-Krieg belastet die deutsche Wirtschaft, in den vergangenen Wochen haben sich die konjunkturellen Aussichten für die kommenden Monate aber etwas stabilisiert. Das signalisiert der monatliche Konjunkturindikator des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung, der die neuesten verfügbaren Daten zu den wichtigsten wirtschaftlichen Kenngrößen bündelt. Für den Zeitraum von Mai bis Ende Juli 2026 weist der Indikator eine Rezessionswahrscheinlichkeit von 32,2 Prozent aus. Anfang April betrug sie für die folgenden drei Monate noch 33,5 Prozent. Gleichzeitig ist aber die statistische Streuung im Indikator, die eine Verunsicherung von Wirtschaftsakteuren widerspiegelt, geringfügig gestiegen. Der nach dem Ampelsystem arbeitende Indikator bleibt bei „gelb-rot“. Diese Phase markiert eine erhöhte konjunkturelle Unsicherheit.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nEine kleine Gruppe Menschen besitzt große Teile des Finanzvermögens in Deutschland. Diese Entwicklung hat sich verstärkt, getrieben auch von Gewinnen am Aktienmarkt.
\nDas Finanzvermögen in Deutschland konzentriert sich immer mehr auf eine kleine Gruppe von Menschen. Laut dem Global Wealth Report der Unternehmensberatung Boston Consutling Group (BCG) ist die Zahl der Superreichen in Deutschland im Jahr 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund 1.100 auf etwa 5.000 gestiegen. Gemeint sind damit Personen, die mehr als 100 Millionen Dollar (rund 86 Millionen Euro) besitzen. Ihnen gehören knapp 3,4 Billionen Dollar, was mehr als einem Viertel (27,3 Prozent) des gesamten Finanzvermögens von 12,4 Billionen Dollar entspricht.
\nLaut BCG profitierten Superreiche im vergangenen Jahr vor allem von Gewinnen an den Aktienmärkten.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n
\nEx-Unia-Co-Präsident Andreas Rieger hat seine Untersuchung der Arbeitergeber- und Wirtschaftsverbände aktualisiert. Das Resultat: Die Verbände sind nicht machtloser geworden, aber die Macht hat sich verschoben. Und zwar zum Teil massiv.
\nWenn die grösste List des Teufels darin besteht, die Welt davon zu überzeugen, er existiere nicht, so ist es eine grosse List des organisierten Kapitals, so zu tun, als schwächle es. Der vermeintliche schwindende Einfluss der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände in der Schweiz ist immer mal wieder Thema in den bürgerlichen Zeitungen und Anlass für leichte Häme unter fortschrittlichen Politikerinnen und Gewerkschaftern. Nicht zu letzteren gehört Andreas Rieger. Der ehemalige Unia-Co-Präsident hat seine Untersuchung der Arbeitgeberverbände nach fünf Jahren aktualisiert.
\nQuelle: work<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Trump-Administration treibt weitreichende Maßnahmen zum Umbau der internationalen Wirtschaftsordnung voran, die schwerwiegende Auswirkungen auch auf Deutschland und die EU haben können. Mit Kevin Warsh übernimmt ein Vertreter eines neuen geldpolitischen Kurses die Führung der US-Notenbank: Er steht für niedrigere Leitzinsen; zudem zielt Washington auf einen schwächeren US-Dollar – zwecks Ankurbelung der Exporte – und auf eine engere Verknüpfung von Wirtschaftspolitik und Sicherheitsinteressen. Hinter Konzepten wie dem Mar-a-Lago Accord verbirgt sich der Versuch, die globale Vorrangstellung der USA unter verschärften Konkurrenzbedingungen langfristig abzusichern. Dabei sollen unter anderem Zölle, militärische Schutzgarantien und finanzpolitische Maßnahmen eng miteinander verknüpft werden. Ökonomen aus dem Umfeld von Trump diskutieren bereits Modelle, mit denen Verbündete unter Druck gesetzt werden könnten, um die gigantische Schuldenlast der USA langfristig tragfähig zu halten und gleichzeitig die US-Industrieproduktion anzukurbeln. Berliner Regierungsberater warnen, die Pläne könnten zu einer krisenhaften Entwicklung führen, die auch die EU erfassen werde.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nDie EU-Sanktionen gegen den Berliner Journalisten Hüseyin Dogru werden ausgeweitet. Wegen eines „Kontrollverhältnisses“ sperrte die Comdirect das Konto der Mutter.
\nDer Fall des Berliner Journalisten Hüseyin Dogru nimmt immer drastischere Züge an. Wie der von der EU sanktionierte Journalist am Mittwoch auf X mitteilte, wurde nun offenbar auch das Konto seiner Mutter gesperrt. Grundlage sei ein Schreiben der Bank Comdirect, das Dogru öffentlich machte. Darin heißt es, die Gelder auf den Konten seiner Mutter seien „aufgrund eines bestehenden Kontrollverhältnisses über die Gelder durch Ihren Sohn, Herrn Hüseyin Dogru, eingefroren“. Verfügungen über das Konto und das Wertpapierdepot seien nur noch möglich, wenn die Deutsche Bundesbank im Einzelfall eine Freigabe erteile.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nKönnen Personenzüge Europas Sicherheit gefährden? Klingt lächerlich, ist lächerlich. Doch offenbar ist nicht nur die Russo-, sondern auch die Sinophobie auf der westasiatischen Halbinsel inzwischen so weit, dass das ernsthaft behauptet wird.
\nAnlass der Hysterie: Der chinesische Wagen- und Lokomotivbauer CRRC baut ein Geschäft in Europa auf. Weltweit ist der Staatskonzern bereits zum größten Hersteller von Schienenfahrzeugen aufgestiegen und besonders im Bereich der Hochgeschwindigkeitszüge inzwischen globaler Technologieführer.
\nIn Europa lief es bislang gegen die “Platzhirsche” Siemens, Alstom und Bombardier eher schleppend, doch nun gelang es CRRC vier (vier!) doppelstöckige Elektrozüge mit dem Kosenamen “Panda” an die österreichische Westbahn zu verleasen. Die Garnituren sind seit dem 10. November 2025 im Fahrgastbetrieb unterwegs und begeistern verfügbaren Kommentaren zufolge die Fahrgäste.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nDie Liberalisierung des Eisenbahnverkehrs wurde seit den 1990er Jahren als Fortschrittsprojekt verkauft. Wettbewerb sollte Preise senken, Qualität steigern und den Staat entlasten. Dahinter stand die neoliberale Vorstellung, dass öffentliche Infrastruktur effizienter organisiert werden könne, wenn sie dem Markt geöffnet wird. Drei Jahrzehnte später zeigt sich jedoch ein anderes Bild: Steigende Systemkosten, fragmentierte Strukturen, und der Staat trägt weiterhin die zentrale Verantwortung – allerdings zunehmend im Interesse privater Geschäftsmodelle.
\nDie Beispiele Britannien, Spanien, Neuseeland und Deutschland zeigen unterschiedliche Wege, aber ein gemeinsames Problem: Der Versuch, eine komplexe öffentliche Infrastruktur nach den Regeln des Marktes zu organisieren, stößt an grundlegende Grenzen.
\nQuelle: unser zeit<\/a>\n
\nAldous Huxleys Buch „Zeit der Oligarchen“ geriet zu Unrecht in Vergessenheit, denn es zeigte bereits 1946 mit erstaunlicher Klarheit, wie wissenschaftlicher Fortschritt und oligarchische Machtstrukturen die Freiheit des Menschen bedrohen. […]
\nDas bekannteste Werk des britischen Schriftstellers Aldous Huxley (1884 bis 1963) ist sicher sein 1932 erschienener Roman „Schöne neue Welt“. Dass sein Essay „Science, Liberty and Peace“ weniger Aufmerksamkeit erhielt, wird dem Text nicht gerecht. Viele Passagen erscheinen dem Leser, als wären sie vor Kurzem geschrieben worden. Der Inhalt ist aktueller denn je. Nachdem der Essay Jahrzehnte verschollen war, wurde er erst letztes Jahr, also 2025, unter dem Titel „Zeit der Oligarchen“ in deutscher Sprache veröffentlicht (1). Das Original „Science, Liberty and Peace“ entstand 1946 im Schatten von Faschismus, Weltkrieg, Hiroshima und dem heraufziehenden Kalten Krieg. In seinem politisch-philosophischen Beitrag stellt Huxley Wissenschaft, Technik, Macht, Freiheit und Krieg in einen engen Zusammenhang und kritisiert fundamental die Fortschritte der Naturwissenschaften unter den Bedingungen von Nationalstaat, Kapitalismus und Machtpolitik. Abgesehen von wenigen veralteten Stellen erscheint der Text wie eine Analyse unserer heutigen Zeit, in der sich die polit-ökonomisch Mächtigen innerhalb der selbst ernannten „westlichen Wertegemeinschaft“ zu einem kriminellen Syndikat gegen Frieden, Einigkeit und Recht und Freiheit zusammengeschweißt haben.
\nQuelle: Manova<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"