{"id":151376,"date":"2026-06-01T08:57:48","date_gmt":"2026-06-01T06:57:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376"},"modified":"2026-06-01T08:57:48","modified_gmt":"2026-06-01T06:57:48","slug":"hinweise-des-tages-5106","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<br>\n<!--more--><br>\nBitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschlie&szlig;lich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdem vorkommen, dass Sie auf Texte sto&szlig;en, die sich hinter einer Bezahlschranke befinden. Der Grund daf&uuml;r: Anbieter von Artikeln haben den kostenlosen Zugang nachtr&auml;glich eingeschr&auml;nkt oder\/und in kostenpflichtige Angebote umgewandelt.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h01\">Pistorius irrt: Russland ist keine Bedrohung f&uuml;r Deutschland und wird nur angreifen, wenn seine Existenz gef&auml;hrdet wird. <\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h02\">Pistorius macht Ernst: Reservisten sollen verpflichtend Dienst leisten &ndash; das steckt im neuen Gesetzentwurf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h03\">Drohnen aus M&uuml;nchen f&uuml;r die Ukraine: Merz setzt auf Eskalation statt Diplomatie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h04\">US-General traf kubanische Milit&auml;rdelegation<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h05\">Strukturreformen &ndash; ein Zauberwort ohne Substanz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h06\">&bdquo;Das Land durchsch&uuml;tteln&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h07\">Was hei&szlig;t hier 8-Stunden-Tag?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h08\">Wen Warkens geplante Gesundheitsreform am h&auml;rtesten trifft<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h09\">ZDF tritt nach unten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h10\">Wirtschaftskrise: Jetzt sollen auch noch die M&uuml;tter schuld sein<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h11\">EU gibt eingefrorene 16 Milliarden Euro f&uuml;r Ungarn frei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h12\">Tichys juristischer Sieg gegen die Schlapph&uuml;te und was das f&uuml;r den Fall H&uuml;seyin Dogru bedeutet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h13\">&ldquo;Made in EU&rdquo;-Regel: Wirtschaftsministerium f&uuml;rchtet steigende Kosten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h14\">Wie Sandabbau die Lebensgrundlagen aller zerst&ouml;rt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151376#h15\">Hamburg sagt die Spiele ab<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Pistorius irrt: Russland ist keine Bedrohung f&uuml;r Deutschland und wird nur angreifen, wenn seine Existenz gef&auml;hrdet wird. <\/strong><br>\nEinmal mehr hat Peter Vonnahme &ndash; Informationen zu seiner Person siehe am Ende des Beitrages &ndash; absolut recht: Russland reagiert, wenn seine eigene Sicherheit bedroht ist. Das zeigt die Geschichte, so sie denn ohne Verf&auml;lschung durch die westlichen Medien zur Kenntnis genommen wird. Peter Vonnahmes Erl&auml;uterungen und Schlussfolgerungen sollten vor allem in den deutschen Haushaltungen gelesen und ernstgenommen werden!<br>\nIn deutschen Medien gewinnt die Frage, ob Deutschland vor einem Krieg mit Russland steht, eine immer gr&ouml;&szlig;ere Bedeutung. Dabei spielen pers&ouml;nliche Weltsichten eine erhebliche Rolle. Deswegen bekenne ich vorab, dass ich die Sorgen vieler Menschen wegen einer Versch&auml;rfung der Konfliktlage teile. Wer dies als abwegig empfindet, kann sich die Zeit f&uuml;r die weitere Lekt&uuml;re sparen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/pistorius-irrt-russland-ist-keine-bedrohung-fuer-deutschland-und-wird-nur-angreifen-wenn-seine-existenz-gefaehrdet-wird\/\">Peter Vonnahme auf Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Pistorius macht Ernst: Reservisten sollen verpflichtend Dienst leisten &ndash; das steckt im neuen Gesetzentwurf<\/strong><br>\nAn Geld fehlt es der Bundeswehr nicht. Der kommende Wehretat 2027 soll rund 105,8 Milliarden Euro betragen. Doch daf&uuml;r mangelt es der Truppe umso mehr an Personal &ndash; sprich Soldatinnen und Soldaten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will nun die Reservekr&auml;fte der Bundeswehr mit milit&auml;rischen &Uuml;bungen in die Pflicht nehmen. Der SPD-Politiker best&auml;tigte, dass dazu in seinem Ministerium ein Gesetzentwurf vorbereitet wird, nach dem Reservisten k&uuml;nftig schon in Friedenszeiten Dienst zu leisten haben.<br>\n&bdquo;Freiwillig ist der Wehrdienst&ldquo;, sagte Pistorius im kanadischen Montreal am Rande eines Besuchs bei R&uuml;stungsunternehmen. Wer den Wehrdienst antrete wisse, &bdquo;dass dann anschlie&szlig;end f&uuml;r ihn eine Verpflichtung daraus folgt, auch Reserve&uuml;bungen durchzuf&uuml;hren&ldquo;. Das sei auch bis weit in die 90er Jahre so gewesen, so Pistorius.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/pistorius-will-reservekraefte-der-bundeswehr-in-die-pflicht-nehmen-zr-94328664.html\">Merkur<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die &Uuml;berschrift wirkt so als sei die Kriegst&uuml;chtigkeits-Rhetorik des angeblich beliebtesten Politikers in Deutschland nicht ernst gemeint. Nun soll also der Reservedienst verpflichtend werden. Von &bdquo;sinnvollen &Uuml;bungen&ldquo; soll profitiert werden. Dem Erhalt des Friedens d&uuml;rften diese Reserve&uuml;bungen wohl kaum nutzen. Denn es geht hierbei um &Uuml;bungen f&uuml;r den milit&auml;rischen Ernstfall. Ob die Reservisten das heutzutage genau so wollen wie in den 1990er Jahren ist fraglich.<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Der Camouflage-Coach<\/strong><br>\nDer Wehrdienst als unerl&auml;ssliche Erfahrung f&uuml;r die Pers&ouml;nlichkeitsentwicklung eines jungen Menschen ist ein Mythos, denn Milit&auml;rausbildungen brechen ihn und vermitteln nichts, was sich nicht auch zivil und menschlich erlernen l&auml;sst.<br>\nSoldaten malen die camouflagefarbene Zeit retrospektiv in den schillerndsten Farben. Das sei die &bdquo;geilste Zeit&ldquo; gewesen. So viel von dem, was man dort, und nur dort, gelernt habe, sei sp&auml;ter, im weiteren Verlauf des Lebens so wertvoll gewesen. Die Schw&auml;rmereien von Altgedienten &uuml;ber die Zeit beim Bund ist abendf&uuml;llend. Im gegenw&auml;rtigen Wiederaufleben des potenziell t&ouml;dlichen Dienstes an der Waffe werden ebendiese Milit&auml;rm&auml;rchen wieder aus der Mottenkiste geholt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/der-camouflage-coach\">Manova<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Drohnen aus M&uuml;nchen f&uuml;r die Ukraine: Merz setzt auf Eskalation statt Diplomatie<\/strong><br>\nIm April 2026 stand Merz selbst neben Wladimir Selenskij und unterzeichnete den Vertrag &uuml;ber Tausende autonome Schlagdrohnen. Die Systeme sollen mit Schweizer Killer-Software ausgestattet werden. Man spricht von &ldquo;Schwarmintelligenz&rdquo; und &ldquo;autonomer Zielerfassung&rdquo;. In Wahrheit geht es um hochpr&auml;zise T&ouml;tungsmaschinen, die den Krieg weiter eskalieren und verl&auml;ngern sollen.<br>\nW&auml;hrend Merz und seine Verb&uuml;ndeten von &ldquo;europ&auml;ischer Verteidigungsf&auml;higkeit&rdquo; und &ldquo;Unterst&uuml;tzung der Ukraine&rdquo; faseln, flie&szlig;en deutsche Steuergelder in die Taschen von R&uuml;stungsfirmen. Auterion und seine Partner verdienen Millionen &ndash; auf Kosten Tausender weiteren Toter. Jede Drohne, die in M&uuml;nchen vom Band l&auml;uft, verl&auml;ngert den Krieg um Wochen oder Monate.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/fromrussiawithlove.rtde.world\/europa\/281728-drohnen-aus-muenchen-fuer-die-ukraine\/\">RT DE<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das k&ouml;nnte gef&auml;hrlich f&uuml;r die B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger in der Umgebung dieser R&uuml;stungsfirmen sein. Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149141\">Bundesregierung f&uuml;hrt Deutschland in den Krieg gegen Russland<\/a> sowie <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149330#h04\">Neptun-Raketen und Stugna-Panzerabwehr: Ukraine schlie&szlig;t R&uuml;stungsallianz mit deutschem Unternehmen<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149151#h06\">&ldquo;Diese Objekte gef&auml;hrden Ihre Sicherheit&rdquo; &ndash; Russisches Verteidigungsministerium warnt Europ&auml;er<\/a> mit Anmerkungen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>US-General traf kubanische Milit&auml;rdelegation<\/strong><br>\nInmitten zunehmender Spannungen zwischen Washington und Havanna haben sich hochrangige Milit&auml;rvertreter beider Seiten getroffen. Wie diese am Freitag mitteilten, trafen der Chef des zust&auml;ndigen US-Regionalkommandos (SOUTHCOM), General Francis Donovan, und der Chef des Generalstabs der Kubanischen Revolution&auml;ren Streitkr&auml;fte, Roberto Legra Sotolongo, im Au&szlig;enbereich des US-St&uuml;tzpunkts Guantanamo Bay auf der sozialistisch regierten Karibikinsel zusammen. (&hellip;)<br>\nDer Milit&auml;rst&uuml;tzpunkt von Guantanamo Bay liegt an der s&uuml;d&ouml;stlichen K&uuml;ste Kubas. Das Territorium steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit dem Sieg der Kubanischen Revolution unter Fidel Castro im Jahr 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag als ung&uuml;ltig. (&hellip;)<br>\nDas Treffen erfolgte nur kurz nach US-Medienberichten, dass Kuba im Falle einer Eskalation Angriffe auf den US-St&uuml;tzpunkt Guantanamo plane.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/orf.at\/stories\/3431843\/\">ORF<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>&laquo;Die Lage ist dramatisch. Die Leute haben Hunger!&raquo;<\/strong><br>\nKein Strom, kein Benzin, kaum Medikamente: Das neue US-&Ouml;lembargo trifft Kuba mit voller Wucht. Der Tessiner Arzt Franco Cavalli war mit einer Solidarit&auml;ts-Flottille auf der Insel &ndash; und berichtet von einem Gesundheitssystem am Anschlag.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.workzeitung.ch\/2026\/05\/die-lage-ist-dramatisch-die-leute-haben-hunger\/\">work<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Strukturreformen &ndash; ein Zauberwort ohne Substanz<\/strong><br>\nStrukturreformen gelten als das Allheilmittel in der Krise. Doch weder ist die Rezeptur neu, noch zeigt sie in der Empirie positive Effekte &ndash; im Gegenteil. [&hellip;]<br>\nWann immer in einem Land &ndash; insbesondere der Eurozone &ndash; in den letzten Jahren wirtschaftliche Probleme auftraten, hatten Politik, Medien und Wissenschaft hierzulande die L&ouml;sung sofort parat: Strukturreformen m&uuml;ssen her.  [&hellip;]<br>\nVer&auml;nderte Strukturen entwickeln also niemals aus sich heraus Nachfrage. Es ist absurd anzunehmen, dass in einem krisengesch&uuml;ttelten Land (der Eurozone) irgendwelche Deregulierungsma&szlig;nahmen im Bereich der Produktm&auml;rkte oder ein B&uuml;rokratieabbau dazu f&uuml;hren, dass die Unternehmen begeistert ihre Investitionen ausweiten und Neueinstellungen vornehmen und zugleich die privaten Haushalte freudig ihre Konsumausgaben erh&ouml;hen, obwohl die wirtschaftliche Lage miserabel ist: Eine geringe Kapazit&auml;tsauslastung, fehlende positive Signale f&uuml;r Investoren von den Absatzm&auml;rkten, eine hohe Arbeitslosigkeit sowie stagnierende oder sogar sinkende Einkommen der privaten Haushalte gehen mit negativen Zukunftserwartungen einher.<br>\nWarum etwa sollten die Unternehmen in einer unterausgelasteten Wirtschaft in neue Produktionsanlagen investieren, wenn doch bei schwachem Absatz die bestehenden Kapazit&auml;ten mehr als ausreichend sind, um die aktuelle Nachfrage zu befriedigen? Solange in einem Krisenland die nachfrageseitigen Probleme nicht gel&ouml;st sind, verpuffen alle Strukturreformen im Bereich der G&uuml;term&auml;rkte wegen der tiefen Verunsicherung von Unternehmen und Konsumenten und einer fehlenden Aussicht auf baldige Verbesserung der wirtschaftlichen Situation wirkungslos.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/192026\/strukturreformen-ein-zauberwort-ohne-substanz\/\">G&uuml;nther Grunert auf Makroskop<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers B.A.:<\/strong> Es d&uuml;rfte klar sein, was hinter den &bdquo;Strukturreformen&ldquo; steht: Deregulierte Arbeitsm&auml;rkte, Abbau von Arbeitnehmerrechten und letztlich Lohnsenkungen. Und das soll dann die Nachfrage beleben und die Wirtschaft aus der Krise f&uuml;hren!<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>&Ouml;konom Flassbeck: &bdquo;DANN kommt die AfD an die Macht&ldquo;<\/strong><br>\n&Ouml;konom Heiner Flassbeck im Interview &uuml;ber die Wirtschaftskrise, die Wirtschaftsweisen, das wahre Rentenproblem, die AfD und Ma&szlig;nahmen f&uuml;r mehr Wachstum!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=j6FENUS5PgM\">Geld f&uuml;r die Welt via YouTube<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Wirtschaftspolitik f&uuml;r Dummies<\/strong><br>\nSchwarz-Rot setzt mit plumpen neoliberalen Rezepten unsere soziale Marktwirtschaft aufs Spiel. Mit dem Schwinden der Kaufkraft ger&auml;t Deutschland noch tiefer in den Abw&auml;rtsstrudel.<br>\nPrivatisierung, die Umstellung auf Kriegswirtschaft und vor allem: eine Verl&auml;ngerung der durchschnittlichen Arbeitszeit. Die Regierung hat in den letzten Monaten tief in die Mottenkiste kontraproduktiver &ouml;konomischer Rezepte gegriffen, um Tatkraft vorzut&auml;uschen und vergebliche Hoffnungen auf einen wirtschaftlichen Wiederaufstieg zu n&auml;hren. Einer genaueren Pr&uuml;fung halten die Politikentw&uuml;rfe von Friedrich Merz, Lars Klingbeil &amp; Co. aber keinesfalls stand.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/wirtschaftspolitik-fur-dummies%20\">Manova<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers F.K.:<\/strong> Auch die K&uuml;rzungen im sozialen Bereich werden das Land nicht auf einen besseren Kurs bringen, weil auch damit Kaufkraft und Teilhabe weiter sinken werden. In einer W&Auml;HRUNGSUNION Wettbewerb auf Kosten anderer Mitglieder wird in die Hose gehen, denn kein anderes Land wird sich auf Dauer zu unseren Gunsten verschulden wollen und damit den uns&auml;glichen neoliberalen Einfluss weiter zulassen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&bdquo;Das Land durchsch&uuml;tteln&ldquo;<\/strong><br>\nDie Forderung nach einer &Ouml;ffnung f&uuml;r die Zusammenarbeit mit der AfD schwillt in Deutschland in Wirtschaft, Politik und Medien an. Mehrere Unternehmer, darunter Ex-Trigema-Chef Wolfgang Grupp, sprachen sich am Wochenende f&uuml;r ein Ende der &bdquo;Brandmauer&ldquo; aus. Zuvor hatte Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser, der heute als Aufsichtsratschef von Siemens Energy amtiert, daf&uuml;r pl&auml;diert, wegen gewisser Widerst&auml;nde vor allem in der SPD gegen einen Komplettabriss des Sozialstaats &bdquo;mit einer Minderheitsregierung das Land durchzusch&uuml;tteln&ldquo;. Freilich werde das zu einem &bdquo;Riesenaufruhr&ldquo; f&uuml;hren, sagte Kaeser voraus: &bdquo;Die Brandmauer wird in Flammen aufgehen.&ldquo; Offiziell erteilen die Leitungsgremien von CDU\/CSU und SPD einer f&ouml;rmlichen Zusammenarbeit mit der AfD noch eine Absage. Ende vergangener Woche erkl&auml;rte jedoch &ndash; kurz vor seiner Wahl &ndash; der neue FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki, man k&ouml;nne Antr&auml;ge im Parlament &bdquo;nicht davon abh&auml;ngig machen, wer zustimmt&ldquo;. Testweise hatte der heutige Bundeskanzler Friedrich Merz bereits vor seiner Wahl eine Bundestagsabstimmung ohne formelle Kooperation, aber mit Hilfe der AfD gewonnen. Im Europaparlament wurde ein solches Vorgehen bereits mehrfach praktiziert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/10422\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Was hei&szlig;t hier 8-Stunden-Tag?<\/strong><br>\nDie Regierung will das Arbeitszeitgesetz &auml;ndern. Ihr Reformentwurf ist f&uuml;r Juni angek&uuml;ndigt. Hier vorab die wichtigsten Fragen und Antworten.<br>\nJetzt will Schwarz-Rot Ernst machen mit Reformen. Sp&auml;testens Ende Juni soll auf dem Koalitionsgipfel ein gro&szlig;es Paket geschn&uuml;rt werden, einschlie&szlig;lich Renten- und Steuerreform. Schon vorher kommt voraussichtlich ein weiteres Vorhaben: die Abschaffung des 8-Stunden-Tags in seiner bisherigen Form.<br>\nSchon Anfang Juni k&ouml;nnte Arbeitsministerin B&auml;rbel Bas einen Gesetzesentwurf vorlegen. Lust darauf hat die SPD-Politikerin nicht. Wenn es nach ihr ginge, &bdquo;w&uuml;rden wir das Thema gar nicht erst anfassen&ldquo;, sagte sie k&uuml;rzlich vor Delegierten des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Es stehe nun aber im Koalitionsvertrag.<br>\nGanz anders Bundeskanzler Friedrich Merz: Er sagte schon im Januar bei einem Wirtschaftsempfang, er w&uuml;rde das Arbeitszeitgesetz am liebsten ganz streichen. Zwischen der Abschaffung und einem Weiter-so gibt es Abstufungen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Moegliches-neues-Arbeitszeitgesetz-Die-wichtigsten-Fragen-und-Antworten\/!6182544\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> W&uuml;rden die Gr&uuml;nen in einer Koalition mit den Unionsparteien die Regelung f&uuml;r den Achtstundentag unangetastet lassen &ndash; und w&uuml;rde die &bdquo;taz&ldquo; dann so berichten, wenn eine schwarz-gr&uuml;ne Regierung solche Absichten verfolgen w&uuml;rde?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Wen Warkens geplante Gesundheitsreform am h&auml;rtesten trifft<\/strong><br>\nGesundheitsministerin Nina Warken verkauft erfolgreich die Erh&ouml;hung der Zuzahlungen um satte 50 Prozent als blo&szlig;e Anpassung an die Inflation. Das mag rechnerisch richtig sein, &auml;ndert aber nichts daran, dass sie gerade diejenigen am h&auml;rtesten trifft, die ohnehin am meisten unter der allgemeinen Preissteigerung leiden. Auch wenn der Mehrbetrag geringf&uuml;gig erscheinen mag, entfalten h&ouml;here Selbstbeteiligungen unerw&uuml;nschte Wirkungen &ndash; vor allem f&uuml;r chronisch Kranke. (&hellip;)<br>\nAuch die K&uuml;rzung des Krankengeldes auf 65 Prozent des Bruttolohns und der maximalen Bezugsdauer auf 78 Wochen trifft ausschlie&szlig;lich chronisch kranke Menschen. Angesichts der Zunahme langwieriger, vor allem psychischer Erkrankungen erh&ouml;ht sie die Gefahr krankheitsbedingter Verarmung. Eine weitere Abkehr vom Solidarprinzip &ndash; Beitrag nach Zahlungsf&auml;higkeit und Inanspruchnahme nach Bedarf &ndash; stellt der j&uuml;ngste Vorschlag aus dem Hause Warken dar, Kinderlose bei der Pflegekasse st&auml;rker zu belasten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/wirtschaft\/gastwirtschaft\/wen-warkens-geplante-gesundheitsreform-am-haertesten-trifft-94329176.html\">FR Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das sind keine Reformen. Diese Vorhaben f&uuml;r die Gesundheitspolitik haben die Wirkung einer Zitronenpresse: Die B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger werden St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck um ihren Wohlstand gebracht &ndash; sofern noch vorhanden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>ZDF tritt nach unten<\/strong><br>\nBisher war die Hetze gegen Empf&auml;nger staatlicher Transferleistungen eine Dom&auml;ne von rechten Boulevardbl&auml;ttern wie Bild oder privaten TV-Sendern wie RTL 2 mit Formaten wie &raquo;Armes Deutschland &ndash; Stempeln oder Abrackern?&laquo;. Dass sich l&auml;ngst auch &ouml;ffentlich-rechtliche Sender an dieser Meinungsmache beteiligen, zeigte die am 14. Mai im ZDF ausgestrahlte Dokumentation &raquo;Am Puls mit Sarah Tacke &ndash; System B&uuml;rgergeld: Leben ohne Leistung?&laquo;. Der Verein &raquo;Sanktionsfrei&laquo; hat jetzt eine Programmbeschwerde gegen die Sendung beim ZDF-Fernsehrat eingereicht, weil diese ein &raquo;verzerrtes Bild&laquo; von B&uuml;rgergeldbeziehenden gezeichnet habe. (&hellip;)<br>\nDie Macher der Doku schreckten auch nicht davor zur&uuml;ck, das Klischee zu transportieren, bestimmte Gruppen von Migranten aus dem EU-Ausland, etwa Bulgaren und Rum&auml;nen, k&auml;men in die BRD, um Leistungen zu beziehen und Teil krimineller Strukturen zu werden. &raquo;Differenzierende Einordnungen zur tats&auml;chlichen sozialen Lage von EU-Arbeitsmigrantinnen und -migranten oder zu wissenschaftlichen Einsch&auml;tzungen der sogenannten Pullfaktor These fehlen weitgehend&laquo;, hei&szlig;t es in der Beschwerde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/523372.doku-zu-b%C3%BCrgergeld-zdf-tritt-nach-unten.html\">junge Welt<\/a>\n<p>dazu: <strong>Mehr als 40 Eingaben beim ZDF-Fernsehrat wegen B&uuml;rgergeld-Doku<\/strong><br>\nGegen die ZDF-Dokumentation &bdquo;Am Puls mit Sarah Tacke &ndash; System B&uuml;rgergeld: Leben ohne Leistung?&ldquo; sind beim Fernsehrat bislang mehr als 40 Eingaben eingegangen. Mehrere davon seien als f&ouml;rmliche Programmbeschwerden einzustufen, teilte das ZDF-Gremienb&uuml;ro dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag auf Anfrage in Mainz mit. Die Sendung wurde am 14. Mai ausgestrahlt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.am-puls-mit-sarah-tacke-mehr-als-40-eingaben-beim-zdf-fernsehrat-wegen-buergergeld-doku.63a823ec-9b27-440e-b092-e4b9638e343d.html\">Stuttgarter Nachrichten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wirtschaftskrise: Jetzt sollen auch noch die M&uuml;tter schuld sein<\/strong><br>\nTeilzeitarbeit sei in Deutschland auf einem Rekordhoch: Kaum hatte das Statistische Bundesamt seine Erkenntnis am Mittwoch der &Ouml;ffentlichkeit pr&auml;sentiert, produzierten diverse Leitmedien daraus den n&auml;chsten Aufreger, der nahtlos an die Faulheitsdebatte vom Jahresbeginn ankn&uuml;pfte. Es ging um Phrasen wie &ldquo;Lifestyle oder Selbstbestimmung&rdquo;, Moral und &ldquo;Arbeitsanreize&rdquo; f&uuml;r M&uuml;tter und Senioren &ndash; ganz so als seien Kinder und Haushalt ein Klacks, Betreuungspl&auml;tze &uuml;berall vorhanden und 70-J&auml;hrige unbeschr&auml;nkt belastbar. Willkommen in der Fantasiewelt der &ldquo;b&uuml;rgerlichen Mitte&rdquo;. (&hellip;)<br>\n&ldquo;So viele Besch&auml;ftigte in Teilzeit wie noch nie&rdquo;, titelte das ARD-Meinungsschlachtschiff Tagesschau, um wenig sp&auml;ter scheinheilig zu fragen:<br>\n&ldquo;Lifestyle oder selbstbestimmtes Arbeiten?&rdquo;<br>\nSo verhalf die ARD einem Papier vom Januar der sogenannten &ldquo;Mittelstands- und Wirtschaftsunion&rdquo; (MIT) &ndash; eines Lobbyverbands, der sich vor allem aus betuchten CDU-Politikern speist &ndash; zu neuer Popularit&auml;t.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/fromrussiawithlove.rtde.world\/meinung\/281508-teilzeit-boom-jetzt-sollen-auch\/\">RT DE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>EU gibt eingefrorene 16 Milliarden Euro f&uuml;r Ungarn frei<\/strong><br>\nRund drei Wochen nach der Vereidigung der neuen ungarischen Regierung hat die EU die Freigabe von mehr als 16 Milliarden Euro eingefrorener Finanzmittel f&uuml;r das Land angek&uuml;ndigt. Das Geld werde aufgrund der in kurzer Zeit erzielten &raquo;gro&szlig;en Fortschritte&laquo; bei Investitionen, Regionalf&ouml;rderung und Korruptionsbek&auml;mpfung freigegeben, sagte EU-Kommissionspr&auml;sidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Br&uuml;ssel.<br>\nVon der Leyen sprach bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem neuen ungarischen Ministerpr&auml;sidenten P&eacute;ter Magyar &uuml;ber die Ergebnisse der Verhandlungen. Sie k&uuml;ndigte an, dass die EU zehn Milliarden Euro (11,6 Milliarden US-Dollar) an zuvor eingefrorenen Geldern aus dem Wiederaufbaufonds und au&szlig;erdem 4,2 Milliarden Euro aus dem Koh&auml;sionsfonds freigeben werde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/2026-05\/ungarn-eu-gelder-von-der-leyen\">Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Tichys juristischer Sieg gegen die Schlapph&uuml;te und was das f&uuml;r den Fall H&uuml;seyin Dogru bedeutet<\/strong><br>\nDas oft regierungskritische Magazin Tichys Einblick hat gegen das Bayerische Landesamt f&uuml;r Verfassungsschutz vor Gericht gewonnen. Tichys Einblick als putintreue Postille zu framen, nur weil russische Medien die dortigen Beitr&auml;ge manchmal weiterverbreiten, war rechtswidrig. Wenn das schon f&uuml;r einfache Nennung in einem Bericht gilt, wie rechtswidrig ist dann gleicherma&szlig;en schwach begr&uuml;ndeter B&uuml;rgerrechtsentzug f&uuml;r Publizisten? (&hellip;)<br>\nDie EU hat mit deutscher Mitwirkung im Mai 2025 den deutschen Publizisten H&uuml;seyin Dogru mit ziemlich genau den gleichen Argumenten auf eine Sanktionsliste gesetzt, mit denen die bayerischen &bdquo;Verfassungssch&uuml;tzer&ldquo; den Ruf von Publikationen beschmutzten. W&auml;hrend aber diese &bdquo;nur&ldquo; einen gewissen Ruf- und Geldschaden erleiden mussten, ist Dogru seither der meisten seiner Grundrechte entkleidet. Er genie&szlig;t keine Meinungs-, Berufs- und Reisefreiheit und keine Eigentumsrechte mehr. Das alles ohne Anklage, Verteidigung und rechtsstaatliches Verfahren und ohne dass Beweise vorgelegt worden w&auml;ren. Sein &bdquo;Vergehen&ldquo; besteht darin, Meinungen zu vertreten und Informationen zu verbreiten, die immer wieder der russischen Regierung gefallen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/tichy-vs-verfassungsschutz\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu u.a. auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=151147\">&bdquo;Sippenhaftung&ldquo; f&uuml;r Familie von H&uuml;seyin Do&#287;ru geht weiter &ndash; auch das Konto seiner Mutter gesperrt<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&ldquo;Made in EU&rdquo;-Regel: Wirtschaftsministerium f&uuml;rchtet steigende Kosten<\/strong><br>\nDas Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) rechnet mit massiven Kostensteigerungen f&uuml;r Autos, Batterien und Solaranlagen, sollten die geplanten EU-Pr&auml;ferenzregeln in Kraft treten. Das berichtet der Newsletter &ldquo;Industrie und Handel&rdquo; des &ldquo;Politico&rdquo; unter Berufung auf eine interne Bewertung aus dem Referat Europ&auml;ische Industriepolitik zum Industrial Accelerator Act (IAA). Die Bewertung ist innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.<br>\nF&uuml;r E-Autos rechnet das Wirtschaftsministerium mit einem Kostenanstieg von 630 Euro &ndash; &ldquo;wegen der &lsquo;Made in EU&rsquo;-Anforderungen an Batterien im Jahr 2030&rdquo;. Autos, die mit kohlenstoffarmem Stahl gebaut werden, k&ouml;nnten sich um knapp 70 Euro verteuern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.finanznachrichten.de\/nachrichten-2026-05\/68620961-made-in-eu-regel-wirtschaftsministerium-fuerchtet-steigende-kosten-003.htm\">FinanzNachrichten.de<\/a>\n<p>dazu: <strong>Von E-Autos genervt: EU-Politikern schmeckt eigene Medizin nicht<\/strong><br>\nInnerhalb der EU-Kommission h&auml;ufen sich laut Berichten Beschwerden &uuml;ber die Fahrten zwischen Br&uuml;ssel und Stra&szlig;burg. Die Strecke zum Europaparlament gilt eigentlich als Routineprogramm f&uuml;r die Spitzenpolitiker. Mit den elektrischen Dienstwagen wird die Reise f&uuml;r manche Beamte anscheinend zunehmend zum Geduldsspiel. (&hellip;)<br>\nMehrere Mitarbeiter aus unterschiedlichen Kommissarsb&uuml;ros berichten von regelm&auml;&szlig;igen Zwischenstopps an Lades&auml;ulen in Luxemburg. Die Fahrzeuge schaffen die Strecke offenbar nicht immer zuverl&auml;ssig ohne Pause.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.giga.de\/tech\/von-e-autos-genervt-eu-politikern-schmeckt-eigene-medizin-nicht--01KSSP9KKZE9ZJ4KCG3W6GBR9V\">GIGA<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Wie Sandabbau die Lebensgrundlagen aller zerst&ouml;rt<\/strong><br>\nWenn Fasasi Adekunle vor Sonnenaufgang seine Netze auswirft, hofft er auf das Beste. Der Fischer aus Epe nahe der nigerianischen Stadt Lagos kennt die Lagune seit &uuml;ber 30 Jahren. Fr&uuml;her sei er am Abend hinausgefahren und am n&auml;chsten Vormittag mit vollen Netzen zur&uuml;ckgekehrt, erz&auml;hlt er. Heute m&uuml;sse er weiter hinausfahren &ndash; und komme oft fast ohne Fang zur&uuml;ck. In der Lagune gebe es kaum noch Fisch.<br>\nAuch die Nacht ist nicht mehr still. Noch vor Sonnenaufgang wird sie vom Brummen der Saugbagger dominiert. Sie holen Sand vom Grund der Lagune &ndash; eine gefragte Ressource f&uuml;r die Bauwirtschaft in Lagos. Die Metropole mit ihren rund 20 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern w&auml;chst rasant. Daf&uuml;r braucht sie Beton, Strassen, Wohnraum und k&uuml;nstlich aufgesch&uuml;ttetes Land. Und daf&uuml;r braucht sie Sand. (&hellip;)<br>\nWie viel verwertbaren Meeres- und Flusssand es &uuml;berhaupt gibt und welche &ouml;kologische Funktion er genau erf&uuml;llt, ist dabei weitgehend unbekannt. Vielerorts fehlen selbst grundlegende Daten: Wo wird wie viel Sand abgebaut? Wohin wird er transportiert? Welche Sch&auml;den entstehen?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/umwelt\/wasser-gewaesser\/wie-sandabbau-die-lebensgrundlagen-aller-zerstoert\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Hamburg sagt die Spiele ab<\/strong><br>\nAuffallend ist, dass es nur in den wohlhabenden Stadtteilen an der Alster, im Hamburger Westen und in den n&ouml;rdlichen Vororten eine Mehrheit f&uuml;r die Bewerbung gab. (&hellip;)<br>\nF&uuml;r die Spiele ausgesprochen hatten sich die Regierungsparteien SPD und Gr&uuml;ne, sowie die oppositionelle CDU, weite Teile der Wirtschaft und des Sports. Die Linke und die AfD lehnten das Vorhaben ab, ebenso die Umweltschutzverb&auml;nde Nabu und BUND. Gr&ouml;&szlig;ten Gegendruck gab es von der Initiative &bdquo;NOlympia&ldquo;. Diese hatte schon 2015 dazu beigetragen, dass ein Referendum f&uuml;r Olympische Sommerspiele scheiterte. (&hellip;)<br>\nBei der Diskussion &uuml;ber der Pro und Kontra der Spiele spielen die schwer kalkulierbaren Kosten und die Furcht vor einem gro&szlig;en Defizit der &ouml;ffentlichen Hand eine Rolle. Thematisiert wurde auch die Angst vor steigenden Mieten und die Frage, ob klimaneutrale Spiele nicht ein leeres Versprechen seien.<br>\nDie Bef&uuml;rworter erhoffen sich eine Imagegewinn, einen Stimmungsaufschwung, nicht zuletzt wohl ein Gesch&auml;ft. Aus Sicht des Senats w&uuml;rde sich mit den Spielen der Fokus des Bundes auf die Hansestadt richten und mit Geld aus Berlin viele anstehende Infrastrukturprojekte schneller oder &uuml;berhaupt realisiert werden k&ouml;nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Olympia-Referendum\/!6182176\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Nicht unwesentlich d&uuml;rften die Auswirkungen einer Olympiade in Hamburg auf die ehrgeizigen Klimaziele in der Stadt sein. Denn per Gesetz soll Hamburg <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140557#h13\">entsprechend einem erfolgreichen Klimaentscheid bereits 2040 &ldquo;Klimaneutralit&auml;t&rdquo; erreichen<\/a>. Mit der Olympiade h&auml;tten die Klimaziele zumindest erst einmal zeitlich verz&ouml;gert werden k&ouml;nnen. Nun hat die herrschende Politik in der Hansestadt eine Ausrede weniger. Es stellt sich immer noch die Frage, was passieren wird, wenn Hamburg dieses Ziel nicht erreichen sollte &ndash; juristisch und politisch?<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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