Die BA wird in diesem Haushaltsjahr einen Überschuss von etwa 9 Milliarden Euro erzielen – 7 Milliarden Euro mehr als im BA-Haushalt 2006 veranschlagt, das prognostiziert das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Die wichtigsten Faktoren sind die weiter sinkenden Ausgaben für das Alg I (3,2 Mrd. €), Minderausgaben für die aktive Arbeitsmarktförderung (1,7 Mrd. €), geringere Ausgaben für den Aussteuerungsbetrag („Strafgeld“ an den Bund für jeden Arbeitslosen, der vom Alg I ins Alg II wechselt) (1,3 Mrd. €) und höhere Beitragseinnahmen (0,8 Mrd. €). Das BIAJ geht davon aus, dass Überschuss in den verbleibenden fünf Monaten dieses Jahres um über 1,5 Milliarden Euro größer sein wird als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
\nDie Debatte darüber, ob der Bund die Überschüsse zur Schuldentilgung kassiert, ob die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung gesenkt werden oder ob die BA wieder mehr für Arbeitsmarktförderung einsetzen oder eine finanzielle Reserve bilden können sollte, dürfte also angeheizt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die BA wird in diesem Haushaltsjahr einen Überschuss von etwa 9 Milliarden Euro erzielen – 7 Milliarden Euro mehr als im BA-Haushalt 2006 veranschlagt, das prognostiziert das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Die wichtigsten Faktoren sind die weiter sinkenden Ausgaben für das Alg I (3,2 Mrd. €), Minderausgaben für die aktive Arbeitsmarktförderung (1,7<\/p>\n