{"id":15211,"date":"2012-11-21T18:36:31","date_gmt":"2012-11-21T17:36:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15211"},"modified":"2015-05-10T08:59:43","modified_gmt":"2015-05-10T06:59:43","slug":"deutschland-der-elefant-im-euro-porzellanladen-frankreich-musste-mit-den-sudlandern-eine-koalition-bilden-um-den-elefanten-zur-vernunft-zu-bringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15211","title":{"rendered":"Deutschland \u2013 der Elefant im Euro-Porzellanladen. Frankreich m\u00fcsste mit den S\u00fcdl\u00e4ndern eine Koalition bilden, um den Elefanten zur Vernunft zu bringen."},"content":{"rendered":"<p>Heiner Flassbeck hat bei einer Diskussion auf der Euro Finance Week <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/newsticker\/news3\/article111334507\/Oekonom-Flassbeck-empfiehlt-Deutschland-kraeftige-Lohnerhoehungen.html?config=print\">laut Welt.de<\/a> das Bild vom Elefanten gebraucht. W&ouml;rtlich: &bdquo;Der Elefant im Porzellanladen ist Deutschland&rdquo;, &hellip; &ldquo;Solange wir den Elefanten nicht aus dem Laden rauskriegen, k&ouml;nnen wir Tassen flicken, soviel wir wollen, zum Beispiel in Griechenland.&rdquo; Das ist ein gutes Bild. Es beschreibt anschaulich, was seit Beginn des Euro W&auml;hrungsraum und speziell mit den Rettungsversuchen seit 2010 hier in Europa abl&auml;uft. Deutschland feiert seine Export&uuml;bersch&uuml;sse und versucht dann zusammen mit der Troika und anderen in immer wiederkehrenden Rettungsrunden die Porzellan-Sch&auml;den in den Defizitl&auml;ndern zu kitten. Statt den Weg der Vernunft mit seinem Gewicht zu verst&auml;rken, verneigt sich Frankreich vor dem deutschen Modell.  Von <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong><br>\n<!--more--><br>\n<strong>Das deutsche &bdquo;Erfolgs&ldquo;modell beruht auf dem Export von Arbeitslosigkeit und ist schon deshalb kein erstrebenswertes Modell f&uuml;r einen gemeinsamen W&auml;hrungsraum, auch nicht f&uuml;r Deutschland<\/strong><\/p><p>Der Leistungsbilanz&uuml;berschuss Deutschlands wird in diesem Jahr 150 Milliarden &euro; betragen. So geht es schon seit Jahren. Das bisschen Wachstum dieses Jahres von 0,8 % geht auf diesen &Uuml;berschuss zur&uuml;ck. Die Binnennachfrage liegt weit unter dem notwendigen Wert. Der deutsche Leistungsbilanz&uuml;berschuss ist zu ungef&auml;hr 60 Milliarden &euro; das Leistungsbilanzdefizit der anderen L&auml;nder in der Eurozone. Sie importieren mehr, als sie exportieren. Bei uns werden mit den &Uuml;bersch&uuml;ssen Menschen besch&auml;ftigt, in den Defizitl&auml;ndern werden Menschen entsprechend arbeitslos. Siehe dazu auch den <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15201#h01\">heute verlinkten Beitrag<\/a> von Heiner Flassbeck in der Financial Times Deutschland.<br>\nAu&szlig;erdem &ndash; das ist die reale Seite andauernder Leistungsbilanz&uuml;bersch&uuml;sse &ndash; : Deutschland produziert und setzt Ressourcen ein und erwirbt damit Forderungen gegen das Ausland. Real betrachtet ist das auf Dauer von Nachteil.<br>\nDer Export von Arbeitslosigkeit tr&auml;gt &ndash; wie man jetzt beobachten kann &ndash; wesentlich zu den Wirtschaftskrisen in den s&uuml;dlichen L&auml;ndern des Euroraums bei. Aufmerksame Beobachter wissen, dass dies inzwischen nicht nur verheerende wirtschaftliche Folgen sondern auch soziale, gesellschaftspolitische und au&szlig;enpolitische Folgen hat. Halbe Generationen verlieren ihre berufliche Perspektive, viele Menschen sehen sich gezwungen, auszuwandern. Wir Deutschen geraten in Verruf und dies mit Recht. So unverantwortlich kann man in einem gemeinsamen W&auml;hrungsraum n&auml;mlich nicht miteinander umgehen. <\/p><p><strong>Die Durchsetzung des &bdquo;Erfolgs&ldquo;modells beruht auf Propaganda und auf einem ziemlich weit verbreiteten engstirnigen Denken<\/strong><\/p><p>Meinem Nachbarn und Freund, der am Band des Lkw-Werks von Mercedes arbeitet, kann ich es nicht &uuml;bel nehmen, dass er den Export der Produkte seines Werkes und damit einen Teil unseres Export&uuml;berschusses gut findet. Die H&ouml;he seines Lohns und die Sicherheit seines Arbeitsplatzes h&auml;ngt aus seiner Sicht von dieser Exportst&auml;rke ab. Aber dies kann nicht die Sicht einer verantwortungsvoll arbeitenden Bundesregierung und auch nicht die Sicht eines aufgekl&auml;rten Wirtschaftsjournalisten sein. Ist es aber. Die Bundesregierung nutzt die Bewunderung der meisten Menschen f&uuml;r die Exportweltmeisterschaft f&uuml;r die Propaganda &ndash; die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung, wie Angela Merkel in der Bundestagsdebatte heute meinte. Und die Journalisten, vor allem die Wirtschaftsjournalisten tun in der Regel nichts zur Aufkl&auml;rung, sondern verst&auml;rken die &ouml;ffentliche Propaganda ohne R&uuml;cksicht auf die verh&auml;ngnisvolle Wirkung dieser Politik f&uuml;r den Euroraum.<\/p><p><strong>Die Propaganda wird dadurch erleichtert,<\/strong><\/p><ul>\n<li><strong>dass die verantwortungsvolle und &ouml;konomisch richtige L&ouml;sung angesichts der Gr&ouml;&szlig;e des Desasters Zeit braucht,<\/strong><\/li>\n<li><strong>und dadurch, dass es immer popul&auml;r ist, auf andere V&ouml;lker herunter zuschauen und &uuml;ber sie herzuziehen.<\/strong><\/li>\n<\/ul><p>Zum zweiten Aspekt nur ein kurzer Hinweis: die vielen Runden zur Behandlung der Schwierigkeiten in den S&uuml;dl&auml;ndern waren in den deutschen Medien und in der deutschen Politik st&auml;ndig von abf&auml;lligen und aggressiven Bemerkungen gegen&uuml;ber diesen V&ouml;lkern begleitet. Da machte sich ein Chauvinismus breit, den man als Bef&uuml;rworter und Nutznie&szlig;er der V&ouml;lkerverst&auml;ndigung  nicht mehr f&uuml;r m&ouml;glich gehalten hat.<\/p><p>Zum ersten Aspekt: die L&ouml;sung verlangt zum einen eine expansive Politik zur &Uuml;berwindung der Rezession in Gesamteuropa und zum andern eine Anpassung der Wettbewerbsf&auml;higkeiten in den &Uuml;berschuss- und Defizitl&auml;ndern des Euroraums. Nachdem sich die Lohnst&uuml;ckkosten und die Defizite bzw. &Uuml;bersch&uuml;sse so weit auseinander entwickelt haben, braucht die Heilung einige Zeit. Die L&ouml;hne in Deutschland, in den Niederlanden, in Finnland m&uuml;ssen &uuml;berproportional steigen, in anderen L&auml;ndern werden sie stagnieren. Wie schwierig dieses Aufeinander-zu-bewegen sein wird, kann man schon daran sehen, dass bisher nicht einmal der Anfang gemacht wurde, auch unsererseits etwas zu tun. Auch im n&auml;chsten Jahr erwarten die Prognostiker f&uuml;r Deutschland einen &auml;hnlich hohen Leistungsbilanz&uuml;berschuss wie in 2012. Und die L&ouml;hne hierzulande steigen auch nicht ann&auml;hernd in dem notwendigen Ma&szlig;. Die Last der Anpassung kann aber nun wirklich nicht alleine auf den L&auml;ndern mit Leistungsbilanzdefiziten abgeladen werden. Das hat die Bundesregierung offensichtlich immer noch nicht verstanden. Der Sachverst&auml;ndigenrat auch nicht. Dass es die Exportwirtschaft nicht verstehen will und die dort Besch&auml;ftigten nur schwer verstehen k&ouml;nnen, ist verst&auml;ndlich. Die Verantwortung liegt bei der Politik und bei der Wissenschaft.<\/p><p><strong>Die in Deutschland herrschende Gruppe nimmt ihre Verantwortung f&uuml;r die Stabilisierung des Euroraums auch deshalb nicht wahr, weil die Krise die M&ouml;glichkeit bietet, neoliberal gepr&auml;gte Rezepte und die damit verbundenen Interessen durchzusetzen und damit sozialstaatliche Pr&auml;gungen zu zerst&ouml;ren.<\/strong><\/p><p>Man verkauft den von Leistungsbilanzdefiziten gezeichneten L&auml;ndern die so genannten Reformen, man verkauft ihnen den Sparkurs (der tats&auml;chlich kein Sparkurs ist) und man zwingt sie zur Privatisierung ihres Volksverm&ouml;gens zu Schn&auml;ppchenpreisen. Siehe dazu auch die Studie der Friedrich Ebert Stiftung mit dem Titel <a href=\"http:\/\/library.fes.de\/pdf-files\/id\/ipa\/09444.pdf\">&bdquo;Eurokrise, Austerit&auml;tspolitik und das Europ&auml;ische Sozialmodell. Wie die Krisenpolitik in S&uuml;deuropa die soziale Dimension der EU bedroht.&ldquo; [PDF &ndash; 1.6 MB]<\/a><br>\nNahezu in jedem Bericht unserer Fernsehsender &uuml;ber Verhandlungen in Br&uuml;ssel oder andernorts tauchen diese Motive auf. Immer ist die Rede davon, die L&auml;nder des S&uuml;dens h&auml;tten noch nicht genug gespart und sie seien zu z&ouml;gerlich bei Reformen oder bei der Privatisierung. Diese von Interessen geleiteten und ideologisch bedingten Ratschl&auml;ge sind in deutschen Medien jedenfalls ausgesprochen fest verankert. Auch das st&uuml;tzt die bisherige Politik der Bundesregierung und l&auml;sst ihr im wahrsten Sinne verheerendes Modell als Erfolgsmodell erscheinen.<\/p><p><strong>Frankreich h&auml;tte angesichts seines &ouml;konomischen und politischen Gewichtes ein wichtiger Katalysator des Aufeinander-zu-bewegens sein k&ouml;nnen. Leider hat sich Pr&auml;sident Hollande aber dem Druck aus Deutschland gebeugt und sucht bei so genannten Reformen und beim Sparen das Gl&uuml;ck seines Landes.<\/strong><\/p><p>Frankreich h&auml;tte sich mit den L&auml;ndern des S&uuml;dens zusammentun m&uuml;ssen, um einen Block der Vernunft zu bilden und auf die zuvor skizzierten notwendigen Anpassungen der Wettbewerbsf&auml;higkeit zu dr&auml;ngen und zugleich die notwendigen propagandistischen Schritte einzuleiten, das hei&szlig;t deutlich zu machen, dass das deutsche Modell nicht das Modell eines gemeinsamen W&auml;hrungsraums sein kann. Statt sich dem Druck der so genannten M&auml;rkte zu beugen, h&auml;tte Frankreich die Front gegen die Spekulanten anf&uuml;hren m&uuml;ssen. Das w&auml;re alles nicht leicht gewesen, aber es h&auml;tte wenigstens der Einstieg in Richtung der notwendigen Entscheidungen sein k&ouml;nnen.<br>\n(Zur Information &uuml;ber in die Entwicklung in Frankreich siehe auch einen <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/121121_dgb39_2012_klartext_Frankreich_auf_Agenda-Kurs.pdf\">Klartext [PDF &ndash; 90 KB]<\/a> des DGB-Bundesvorstands &bdquo;Frankreich auf Agenda-Kurs?&ldquo;)<\/p><p><strong>Hollande und Frankreich h&auml;tte auch die ideologische Debatte anf&uuml;hren k&ouml;nnen, es h&auml;tte f&uuml;r das europ&auml;ische Sozialstaatsmodell und die &ouml;ffentliche Verantwortung in der Wirtschaft werben k&ouml;nnen.<\/strong><\/p><p>Dazu w&auml;re zun&auml;chst eine wichtige Erkenntnis zu vermitteln gewesen, die heute weit gehend versch&uuml;ttet ist: Auch in einer W&auml;hrungsunion ist es m&ouml;glich, dass die einzelnen Partnerv&ouml;lker ihre inneren Angelegenheiten so gestalten, wie sie das f&uuml;r richtig halten.<br>\nWenn ein Volk sich entscheidet, die Risiken des Lebens solidarisch abzusichern, so zum Beispiel eine gesetzliche Rente, eine gesetzliche Krankenkasse, eine gute Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung auf &ouml;ffentlicher Basis einzuf&uuml;hren, dann ist das m&ouml;glich, auch wenn das andere Land, wie im konkreten Fall Deutschland dabei ist, die solidarische Sicherung gegen die Risiken aufzugeben oder zumindest einzuschr&auml;nken. Im konkreten Fall sind bei solidarische Absicherung die Abz&uuml;ge vom Bruttolohn bei der solidarischen Sicherung etwas h&ouml;her und die Nettol&ouml;hne tendenziell niedriger als im andern Fall.<br>\nEin Land kann sich daf&uuml;r entscheiden, den &ouml;ffentlichen Sektor mit vielen &ouml;ffentlichen Leistungen auszubauen, den Schienenverkehr zum Beispiel in &ouml;ffentlicher Regie zu betreiben, und auch die Wasserversorgung und die Energieversorgung und die Abfallwirtschaft &ouml;ffentlich zu organisieren.<br>\nWenn das rational gemacht wird, dann ist die &ouml;ffentliche Organisation nicht weniger effizient als die private. Genauso wie die solidarische Organisation der Sicherung gegen die Risiken des Lebens meist auch effizienter und weniger riskant ist als die private. Das kann man konkret am Beispiel der Riester-Rente und der R&uuml;rup-Rente beobachten. Sie haben sich mehrheitlich als unrentabel und teilweise als riskant  erwiesen.<\/p><p><strong>Fazit: Jeder kann nach seiner Facon selig werden. Die gemeinsame W&auml;hrung zwingt nicht zur Gleichschaltung der inneren Gestaltung.<\/strong><br>\n(Dazu wird gelegentlich eine etwas ausf&uuml;hrlichere Abhandlung in den NachDenkSeiten eingestellt)<\/p><p><strong>Wer formuliert das sachlich notwendige Gegenmodell zum herrschenden deutschen Modell?<\/strong><\/p><p>Es w&auml;re die Aufgabe und die Chance von Hollande gewesen. Es w&auml;re die Chance der deutschen Sozialdemokratie. Damit k&ouml;nnte die Bundestagswahl 2013 wirklich zu einer Richtungswahl gemacht werden. In meinem <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/debatten\/lehren-aus-dem-wahlkampf-1972-eine-bessere-welt-ist-immer-noch-moeglich-11964445.html\">Beitrag f&uuml;r die FAZ<\/a> vom 19. November nannte ich die Alternative zu Merkels und Sch&auml;ubles Austerit&auml;tspolitik das Megathema. Es hat &bdquo;viele Facetten: wirtschaftspolitische, europapolitische, die Facette guter oder schlechter Nachbarschaft und damit des Rufes unseres Volkes bei anderen V&ouml;lkern.&ldquo;<br>\nWeil die Sozialdemokratie und auch der kommende Spitzenkandidat Steinbr&uuml;ck die den L&auml;ndern des S&uuml;dens aufgedr&uuml;ckte Reformpolitik wie die Bundesregierung als Best&auml;tigung ihrer eigenen Agenda 2010 empfinden, sind sie wahrscheinlich nicht willens und nicht f&auml;hig, die Meinungsf&uuml;hrung bei der Formulierung und Umsetzung des Gegenmodells zu &uuml;bernehmen. Vielleicht bewegt sich aber noch etwas.<\/p><p><strong>Bis dahin ist es die Chance und die Aufgabe der Linksparteien in Europa, das Gegenmodell zu formulieren und zu propagieren.<\/strong><\/p><p>Sie haben die Rolle des Katalysators und Antreibers schon bei anderen Projekten &uuml;bernommen: beim Mindestlohn, bei der Regulierung der Finanzwirtschaft, beim Nein zu milit&auml;rischen Eins&auml;tzen und dem Ja zum Abzug aus Afghanistan zum Beispiel.<br>\nAuch wenn es eine undankbare Rolle ist, wichtige Programmpunkte zu formulieren und zu propagieren, und dann mit anzusehen, wie andere auf den fahrenden Zug aufspringen, wir sind darauf angewiesen, dass die ideologische Auseinandersetzung um die Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik in der Eurozone gef&uuml;hrt wird. Dass gerade die Linksparteien Europas so zum Anker der europ&auml;ischen Einigung und dabei nebenbei auch einer gemeinsamen W&auml;hrung werden k&ouml;nnten, ist ein erstaunlicher Vorgang. Bei n&auml;herem Hinsehen allerdings auch verst&auml;ndlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heiner Flassbeck hat bei einer Diskussion auf der Euro Finance Week <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/newsticker\/news3\/article111334507\/Oekonom-Flassbeck-empfiehlt-Deutschland-kraeftige-Lohnerhoehungen.html?config=print\">laut Welt.de<\/a> das Bild vom Elefanten gebraucht. W&ouml;rtlich: &bdquo;Der Elefant im Porzellanladen ist Deutschland&rdquo;, &hellip; &ldquo;Solange wir den Elefanten nicht aus dem Laden rauskriegen, k&ouml;nnen wir Tassen flicken, soviel wir wollen, zum Beispiel in Griechenland.&rdquo; Das ist ein gutes Bild. 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