{"id":153675,"date":"2026-07-14T08:33:32","date_gmt":"2026-07-14T06:33:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675"},"modified":"2026-07-14T08:33:32","modified_gmt":"2026-07-14T06:33:32","slug":"hinweise-des-tages-5137","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nBitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschlie&szlig;lich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdem vorkommen, dass Sie auf Texte sto&szlig;en, die sich hinter einer Bezahlschranke befinden. Der Grund daf&uuml;r: Anbieter von Artikeln haben den kostenlosen Zugang nachtr&auml;glich eingeschr&auml;nkt oder\/und in kostenpflichtige Angebote umgewandelt.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h01\">&Ouml;konomische Ohnmacht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h02\">Aus dem Lot geraten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h03\">Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt stark an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h04\">Kiew heute<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h05\">&raquo;Was uns &uuml;berraschen sollte, ist, dass es ihnen nicht gelungen ist, Nord Stream fr&uuml;her zu kappen.&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h06\">&bdquo;Deindustrialisierung findet statt&ldquo;: Deutschlands Chemie verliert Jobs &ndash; doch Putin-Gas w&auml;re keine Rettung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h07\">Die leeren Versprechen der &bdquo;europ&auml;ischen Werte&ldquo;: Wie die EU Israels Verbrechen finanziert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h08\">Libanon: Verbrannte Erde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h09\">Angriff auf das IFG: Diese Recherchen w&auml;ren k&uuml;nftig nicht mehr m&ouml;glich<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h10\">Abgelehnt, &uuml;bergangen, beschlossen &ndash; Die Chatkontrolle und das Demokratieverst&auml;ndnis der EU <\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h11\">Enteignungen machen uns alle reicher<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h12\">Berlins neuer CDU-Spitzenmann: Stefan Evers will Empf&auml;nger von Sozialleistungen die Stadt reinigen lassen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h13\">Merz-Regierung: Aktien offenlegen!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h14\">Schocklogik der Politik: Warum Ausnahmesituationen Macht verschieben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=153675#h15\">VW &amp; Mercedes: Milliarden f&uuml;r Aktion&auml;re &ndash; Stellenabbau und l&auml;ngere Arbeitszeiten f&uuml;r Besch&auml;ftigte<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>&Ouml;konomische Ohnmacht<\/strong><br>\nW&auml;hrend die Politik &uuml;ber B&uuml;rgergeld-S&auml;tze streitet, verschweigt sie die wahren Brandmauern des Reichtums. Wie lange h&auml;lt &bdquo;unserer Demokratie&ldquo; das aus?<br>\nWenn der Sp&auml;tkapitalismus in die Krise ger&auml;t, sucht er sich seine S&uuml;ndenb&ouml;cke mit verl&auml;sslicher Pr&auml;zision: Schw&auml;chelt die Wirtschaft, sind es die ausufernden Sozialausgaben. Streikt oder versp&auml;tet sich die Bahn, ist das B&uuml;rgergeld schuld. Fehlen Wohnungen, lautet das neoliberale Mantra schlicht, die Menschen m&uuml;ssten eben &bdquo;gef&auml;lligst mehr arbeiten&ldquo;.<br>\nDas ist eine altbekannte mediale und politische Routine &ndash; die Moralisierung und Disziplinierung der Ohnm&auml;chtigen. Doch w&auml;hrend die &ouml;ffentliche Debatte um jeden einzelnen Euro kreist, den der Wohlfahrtsempf&auml;nger oder die Alleinerziehende den Steuerzahler angeblich kostet, vollzieht sich im Hintergrund eine historische, fast lautlose Verschiebung der realen Machtverh&auml;ltnisse.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freie-medienakademie.de\/medien-plus\/okonomische-ohnmacht\">Freie Medienakademie<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Aus dem Lot geraten<\/strong><br>\nRasch wachsende Spannungen zwischen Deutschland und Frankreich begleiten die Anwesenheit von Bundeskanzler Friedrich Merz in Paris bei der Milit&auml;rparade zum franz&ouml;sischen Nationalfeiertag am heutigen Dienstag. Die Parade wird von rund 500 Soldaten aus L&auml;ndern der &bdquo;Koalition der Willigen&ldquo; zur Unterst&uuml;tzung der Ukraine angef&uuml;hrt. Sie solle nicht nur die &bdquo;strategische Aufr&uuml;stung Frankreichs&ldquo;, sondern vor allem auch &bdquo;das strategische Erwachen Europas&ldquo; symbolisieren, hei&szlig;t es im &Eacute;lys&eacute;e-Palast. Gleichzeitig sorgt es in Paris f&uuml;r schweren Unmut, dass Berlin nach seinem Ausstieg aus dem gemeinsamen Bau eines Kampfjets der sechsten Generation nicht nur ein nationales Kampfjetprojekt angesto&szlig;en hat, sondern auch die mit dem Flugzeug verbundene Combat Cloud im Alleingang entwickeln will &ndash; und nicht, wie j&uuml;ngst noch abgemacht, in Kooperation mit Frankreich. Schon zuvor war Paris beim Aufbau eines Satellitennetzwerks abgedr&auml;ngt worden: Berlin arbeitet an einem &bdquo;deutschen Starlink&ldquo;, was ein schon viel l&auml;nger geplantes &bdquo;europ&auml;isches Starlink&ldquo; mit franz&ouml;sischer Beteiligung scheitern lassen d&uuml;rfte. Experten warnen, der deutsche Durchmarsch bringe die EU strategisch aus dem Lot.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/10477\">German Foreign Policy<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Deutschland, die Ukraine und acht weitere L&auml;nder vereinbaren Koalition gegen ballistische Raketen<\/strong><br>\nEuropa st&auml;rkt die Ukraine mit einem neuen B&uuml;ndnis f&uuml;r Raketenabwehr: Insgesamt zehn L&auml;nder vereinbaren eine Koalition gegen ballistische Raketen. Auch Deutschland ist dabei.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article6a55017d5ab4a8e09ebcdae9\/deutschland-ukraine-und-acht-weitere-laender-vereinbaren-koalition-gegen-ballistische-raketen.html\">Welt Online<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Deutschland und die weiteren EU-L&auml;nder rutschen nur noch immer weiter in den Ukrainekrieg hinein. F&uuml;r Diplomatie wird weiterhin nichts unternommen.<\/em><\/p>\n<p>und: <strong>Wie die deutsche Regierung den Krieg ins eigene Land holt<\/strong><br>\nDeutschland kauft den USA &laquo;Tomahawks&raquo; ab und stationiert sie. Damit wird das Land zur Abschussrampe f&uuml;r US-Angriffswaffen. [&hellip;]<br>\nMan wolle sich von Erpressbarkeit freimachen, heisst es. Was f&uuml;r eine groteske Verkehrung der Tatsachen.<br>\nMit einer Reichweite von 2500 Kilometern k&ouml;nnen diese Marschflugk&ouml;rper von Deutschland aus nicht nur Moskau erreichen &ndash; die Entfernung betr&auml;gt gerade einmal 1600 Kilometer &ndash;, sondern Ziele tief im russischen Kernland. Die Botschaft ist eindeutig: Deutschland wird zur Abschussrampe f&uuml;r amerikanische Angriffswaffen gegen Russland, und zwar in deutscher Verf&uuml;gungsgewalt. Das ist keine Verteidigungsmassnahme, das ist eine Kriegserkl&auml;rung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/politik\/wie-die-deutsche-regierung-den-krieg-ins-eigene-land-holt\/\">Infosperber<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt stark an<\/strong><br>\nIn Deutschland haben zuletzt deutlich mehr Menschen einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt: Die Zahl lag in der ersten Jahresh&auml;lfte 2026 bereits &uuml;ber dem Wert f&uuml;r das Gesamtjahr 2025 und h&ouml;her als im Jahr der Aussetzung der Wehrpflicht 2011. Das teilte eine Sprecherin des Bundesamtes f&uuml;r Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit. Demzufolge gingen bis zum 30. Juni 5862 Antr&auml;ge bei dem Amt ein &ndash; deutlich mehr als im ganzen Jahr 2025, als die Zahl 3867 betrug, und mehr als doppelt so viele wie bis zum Ende des ersten Quartals (2656). Im Jahr 2011 hatte es 4348 Antr&auml;ge auf Kriegsdienstverweigerung gegeben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/kriegsdienstverweigerung-zahl-der-antraege-steigt-stark-an-JRO5BUP2CRADRNTLJJS76NK2GY.html\">RND<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Kiew heute<\/strong><br>\nNach meiner Ankunft habe ich mir eine ukrainische SIM-Karte gekauft. Sobald ich sie ins Handy gesteckt hatte, bevor ich mit dem Telefon irgendetwas anderes h&auml;tte tun k&ouml;nnen, kam sofort eine Nachricht mit den entsprechenden Kontaktdaten: &bdquo;Slawa Ukraini! Willkommen in der Ukraine! Wenn du Beratung oder Hilfe brauchst, ruf die Hotline der regionalen Milit&auml;rverwaltung an!&ldquo; Ich bin viel gereist und habe noch nie erlebt, dass ein Land, in das ich einreise, mich zum Beispiel so begr&uuml;&szlig;t hat: &bdquo;Heil der Schweiz!&ldquo; oder &bdquo;Ruhm Deutschland!&ldquo; oder &bdquo;Ruhm Brasilien!&ldquo; Wozu das?<br>\nDann kam eine SMS von &bdquo;Anti_Fake&ldquo;: &bdquo;Hast du eine schockierende oder zweifelhafte Nachricht gesehen? &Uuml;berpr&uuml;fe sie im Zentrum zur Bek&auml;mpfung von Desinformation des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine!&ldquo; &bdquo;Melde sie uns!&ldquo; mit den Kontaktdaten.<br>\nAufrufe dieser Art wirken immer in zwei Richtungen. Zum einen wird jemand aufgefordert, Verd&auml;chtiges zu melden, also ggf. zum Denunzianten zu werden. Und auf der anderen Seite k&ouml;nnen derartige Aufrufe gegen einen selbst wirken, wenn irgendein anderer Mensch zu dem Schluss kommt, dass ich mich irgendwie &bdquo;nicht normal&ldquo; bewege oder verhalte.<br>\nF&uuml;r mich bedeutete das: Wenn ich etwas aktiv fotografiere und das jemandem zweifelhaft erscheint, kann er mich anzeigen.<br>\nIch m&ouml;chte die Leser daran erinnern, dass ich gerade erst die SIM-Karte gekauft hatte und auf meine neue Nummer, von der aus ich noch keinen Anruf get&auml;tigt hatte, schon Nachrichten nur so hereinstr&ouml;mten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/seniora.org\/politik-wirtschaft\/politik\/kiew-heute\">Seniora.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>&raquo;Was uns &uuml;berraschen sollte, ist, dass es ihnen nicht gelungen ist, Nord Stream fr&uuml;her zu kappen.&laquo;<\/strong><br>\nDer schwedisch-norwegische Friedensforscher Ola Tunander spricht im Interview mit MORITZ ENDERS &uuml;ber Nord Stream, die NATO-Osterweiterung und den geopolitischen Kampf um Europas Energieversorgung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.hintergrund.de\/globales\/was-uns-ueberraschen-sollte-ist-dass-es-ihnen-nicht-gelungen-ist-nord-stream-frueher-zu-kappen\/\">Hintergrund<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&bdquo;Deindustrialisierung findet statt&ldquo;: Deutschlands Chemie verliert Jobs &ndash; doch Putin-Gas w&auml;re keine Rettung<\/strong><br>\nDie Krise der deutschen Chemieindustrie hat jetzt konkrete Adressen: Witten, Marl, Essen. Dort wird sichtbar, was lange nach abstrakter Standortdebatte klang. Evonik streicht Stellen, die Branche warnt vor Deindustrialisierung, die Bundesregierung verspricht Entlastung. Und &uuml;ber allem steht eine unbequeme Frage: Zahlt Deutschlands Industrie den Preis daf&uuml;r, dass russisches Gas weggefallen ist? [&hellip;]<br>\nAuf die Frage, ob niedrigere Strom- und Gaspreise Standortentscheidungen in Deutschland ver&auml;ndern w&uuml;rden, antwortet Evonik entsprechend klar: Dauerhaft niedrigere Preise w&uuml;rden Deutschland wettbewerbsf&auml;higer machen und damit die Chancen auf neue Produktionsst&auml;tten, Erweiterungen oder den Weiterbetrieb bestehender Anlagen erh&ouml;hen. [&hellip;]<br>\nAuch Agora Energiewende, ein auf Energiepolitik spezialisierter Thinktank, warnt vor einer verk&uuml;rzten Gas-Debatte. Fabian Huneke, Projektleiter Energiewende im Stromsektor, sagt: &bdquo;Der Gasmarkt ist zwischen den EU-Mitgliedstaaten stark vernetzt. Preisausschl&auml;ge auf den Weltm&auml;rkten wirken sich daher auf den gesamten europ&auml;ischen Markt aus &ndash; hier sitzen alle europ&auml;ischen L&auml;nder im selben Boot.&ldquo;<br>\nEine R&uuml;ckkehr zu russischem Gas w&auml;re aus seiner Sicht keine stabile L&ouml;sung. &bdquo;Eine R&uuml;ckkehr zu russischem Erdgas bedeutet eine R&uuml;ckkehr in die Abh&auml;ngigkeit, mit allen geopolitischen Risiken &ndash; sei es durch die Verwendung von Gaslieferungen als politisches Druckmittel oder durch fossile Preisschocks.&ldquo; [&hellip;]<br>\nDamit ist klar: Selbst wenn g&uuml;nstigeres Gas der Industrie helfen w&uuml;rde, ist eine R&uuml;ckkehr zu russischen Lieferungen politisch ausgeschlossen &ndash; und nach Einsch&auml;tzung von Energieexperten auch &ouml;konomisch riskant.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/wirtschaft\/rettung-waere-deutsche-industrie-unter-druck-warum-putin-gas-keine-zr-94393696.html\">Merkur<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Das Fazit dieses langen, gewundenen Artikels, in dem der R&uuml;ckkehr zu &ldquo;Putins Gas&rdquo; sechs Mal abgeschworen wird, ist eindeutig: ja, russisches Pipeline-Gas w&auml;re viel g&uuml;nstiger als das teure LNG zu Weltmarktpreisen, und nat&uuml;rlich w&auml;ren g&uuml;nstigere Energie und g&uuml;nstigeres Gas als Rohstoff entscheidend f&uuml;r Rentabilit&auml;t und Wettbewerbsf&auml;higkeit. Aber nein, aller Offensichtlichkeit zum Trotz beharren alle Interviewten darauf, dass &ldquo;Putins Gas&rdquo; (mit diesem Begriff mehrfach wiederholt) genau die falsche Idee w&auml;re, in Verleugnung der Tatsache, dass ein erklecklicher Teil (20% oder mehr?) des Fl&uuml;ssiggases aus Russland kommt. Stattdessen will man &ldquo;B&uuml;rokratie abbauen&rdquo; und mit Subventionen &ldquo;Energiepreise senken&rdquo; &ndash; der v&ouml;llige Irrsinn.<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Studie der DZ-Bank: Mittelstand f&auml;hrt Investitionen drastisch zur&uuml;ck<\/strong><br>\nDer Mittelstand in Deutschland verliert offenbar das Zutrauen in den Standort Deutschland: Nur rund die H&auml;lfte der Unternehmen plant, in den kommenden Monaten hier zu investieren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/mittelstand-faehrt-investitionen-drastisch-zurueck-a-21f2433d-dbbf-4df1-8379-56171b05dd70\">DER SPIEGEL<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Gestiegene Kosten f&uuml;r Rohstoffe und Energie sind absolut nachvollziehbar, wenn man an die Folgen des Ukrainekriegs und die Belastung durch den Irankrieg denkt. Und dann steht da &ndash; sogar zweimal &ndash; ein ganz entscheidender Punkt: die schwache Binnennachfrage in Deutschland. Ja, die schwache Investitionsbereitschaft ist nicht nur ein &ldquo;Warnsignal f&uuml;r die Wettbewerbsf&auml;higkeit&rdquo;, sondern auch eine Katastrophe f&uuml;r die Wirtschaft. Die L&ouml;sung ist so offensichtlich, dass es schmerzt: mehr Binnennachfrage in Deutschland durch h&ouml;here Kaufkraft, durch h&ouml;here L&ouml;hne und bessere Sozialleistungen. Aber das will man in den Finanzetagen nat&uuml;rlich &uuml;berhaupt nicht h&ouml;ren.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Die leeren Versprechen der &bdquo;europ&auml;ischen Werte&ldquo;: Wie die EU Israels Verbrechen finanziert<\/strong><br>\nIm Jahr 2012 feierte die Europ&auml;ische Union: Sie erhielt den Friedensnobelpreis. Der damalige Pr&auml;sident des Europaparlaments und SPD-Politiker Martin Schulz schreibt am Auszeichnungstag: &bdquo;Die EU ist ein einzigartiges Projekt, das Krieg durch Frieden, Hass durch Solidarit&auml;t ersetzte.&ldquo;  In den darauf folgenden Jahren avancierte die Formulierung &bdquo;europ&auml;ische Werte&rdquo; wie ein Mantra in Politik und Medien. Doch die Fassade der &bdquo;europ&auml;ischen Werte&rdquo; br&ouml;ckelt &ndash; nicht erst seit den letzten drei Jahren und nicht nur aufgrund der engen Beziehungen zu Israel. Doch nichts symbolisiert die Kluft zwischen Rhetorik und Praxis deutlicher als der Umgang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen EU und Israel.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/etosmedia.de\/politik\/die-leeren-versprechen-der-europaeischen-werte-wie-die-eu-israels-verbrechen-finanziert\/\">etos.media<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Libanon: Verbrannte Erde<\/strong><br>\nDer Krieg dauert trotz Waffenstillstand an. Israel zerst&ouml;rt dabei systematisch die Lebensgrundlagen der Menschen.<br>\nDer Krieg im Libanon dauert an. Es ist die l&auml;ngste kriegerische Auseinandersetzung zwischen Israel und dem Libanon seit dem israelischen Abzug aus dem S&uuml;dlibanon im Jahr 2000. Es ist ein weiteres Kapitel in einer an Kriegen reichen und leidvollen gemeinsamen Geschichte. Doch dieser Krieg ist anders als alle vorangegangenen, das schiere Ausma&szlig; der Zerst&ouml;rung im Libanon ohne Beispiel.<br>\nNicht einmal die Waffenstillst&auml;nde &ndash; November 2024, April 2026, Juni 2026 &ndash; unterbrechen das T&ouml;ten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.medico.de\/blog\/verbrannte-erde-20598\">medico<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Angriff auf das IFG: Diese Recherchen w&auml;ren k&uuml;nftig nicht mehr m&ouml;glich<\/strong><br>\nBriefe, E-Mails, Aktenvermerke: Das Informationsfreiheitsgesetz bringt immer wieder brisante Unterlagen ans Licht. Union und SPD wollen das Auskunftsrecht nun massiv einschr&auml;nken. Acht Recherchen, die mit den Pl&auml;nen k&uuml;nftig so nicht mehr m&ouml;glich w&auml;ren.<br>\nAls die Bundestagsabgeordneten 2005 das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einf&uuml;hrten, schrieben sie einen bemerkenswerten Satz in die Gesetzesbegr&uuml;ndung: &bdquo;Die neuen Informationszugangsrechte verbessern die Kontrolle staatlichen Handelns und sind insofern auch ein Mittel zur Korruptionsbek&auml;mpfung.&ldquo;<br>\nMit dem IFG als Anti-Korruptionsgesetz k&ouml;nnte es bald vorbei sein. CDU, CSU und SPD wollen die Auskunftsrechte von B&uuml;rger:innen, Medien und der Zivilgesellschaft massiv einschr&auml;nken. Das geht aus dem Koalitionsbeschluss &bdquo;Ein Programm f&uuml;r Aufschwung und Besch&auml;ftigung&ldquo; vom 2. Juli 2026 hervor. Darin begr&uuml;nden die Koalitionsparteien ihre Pl&auml;ne mit einem angeblichen &bdquo;B&uuml;rokratier&uuml;ckbau&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.abgeordnetenwatch.de\/recherchen\/informationsfreiheit\/diese-recherchen-waeren-kuenftig-nicht-mehr-moeglich\">abgeordnetenwatch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Abgelehnt, &uuml;bergangen, beschlossen &ndash; Die Chatkontrolle und das Demokratieverst&auml;ndnis der EU <\/strong><br>\nEs gibt Kontrollen, die von einer Mehrheit abgelehnt wurden, aber trotzdem eingef&uuml;hrt wurden. Ein seltsamer Vorgang. Geschehen gerade jetzt im EU-Parlament &hellip;<br>\nAm 09. Juli 2026 stimmte eine Mehrheit des Europ&auml;ischen Parlaments gegen die sogenannte Chatkontrolle &ndash; eine Ausnahmeregelung, die es Anbietern wie Google, Meta und Microsoft erlaubt, private Nachrichten automatisiert und ohne konkreten Verdacht auf Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu durchsuchen. 314 Abgeordnete lehnten die Ratsposition ab, 276 stimmten daf&uuml;r, 30 enthielten sich. Demokratisch betrachtet war die Sache eindeutig: eine klare Mehrheit der abgegebenen Stimmen war dagegen.<br>\nDie Chatkontrolle trat trotzdem in Kraft. Bis April 2028, zwei volle Jahre.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/abgelehnt-uebergangen-beschlossen-die-chatkontrolle-und-das-demokratieverstaendnis-der-eu\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Enteignungen machen uns alle reicher<\/strong><br>\nDie Regierung will die Vergesellschaftung von Wohnraum untersagen &ndash; und st&auml;rkt so das Misstrauen in die Politik. Warum Wohnungen dringend Gemeingut werden m&uuml;ssen. [&hellip;]<br>\nMit windigen Verz&ouml;gerungstaktiken lie&szlig; der Berliner Senat das Volksbegehren ins Leere laufen und weigerte sich schlichtweg, es umzusetzen &ndash; dabei beruft sich &raquo;Deutsche Wohnen &amp; Co enteignen&laquo; auf Artikel 15 des Grundgesetzes, demzufolge Grund und Boden zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum &uuml;berf&uuml;hrt werden k&ouml;nnen.<br>\nOb man ein im Grundgesetz verankertes Recht einfach aushebeln darf, dar&uuml;ber wird das Verfassungsgericht entscheiden. Aber von solch juristischen Fragen abgesehen, tritt in der Debatte auch ein Problem der Demokratie zutage: Ein Anliegen, f&uuml;r das die Mehrheit der Hauptstadt stimmte, nicht nur zu verschleppen, sondern nun auch auf Bundesebene untersagen zu wollen (die Initiative plant in der n&auml;chsten Runde der Kampagne einen Gesetzesvolksentscheid, der bindend w&auml;re), ist der beste Garant f&uuml;r die in Sonntagsreden viel beklagte Demokratiem&uuml;digkeit und das Misstrauen in &raquo;die da oben&laquo;. Verfolgt der Koalitionsausschuss wom&ouml;glich das Ziel, das weitverbreitete Gef&uuml;hl von Machtlosigkeit, von Entfremdung von der Demokratie und damit auch die Anf&auml;lligkeit f&uuml;r autorit&auml;res Denken zu verst&auml;rken? Dann ist er auf dem besten Weg.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/feuilleton\/2026-07\/vergesellschaftung-wohnungen-deutsche-wohnen-co-rahel-jaeggi\">Zeit Online<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Professorin &uuml;ber Vergesellschaftung: &bdquo;Wir wohnen radikal ungleich&ldquo;<\/strong><br>\nSchwarz-Rot will die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen verbieten. Die Stadtplanungsexpertin Barbara Sch&ouml;nig ist dar&uuml;ber &bdquo;doppelt ersch&uuml;ttert&ldquo;.<br>\ntaz: Frau Sch&ouml;nig, die Bundesregierung will verbieten, dass private Wohnungskonzerne auf L&auml;nderebene vergesellschaftet werden k&ouml;nnen. Was halten Sie von diesem Beschluss des letzten Koalitionsausschusses?<br>\nBarbara Sch&ouml;nig: Ich bin &uuml;berrascht, dass es m&ouml;glich sein soll, per einfachem Bundesgesetz die verfassungsrechtliche Kompetenz eines Bundeslands zu beschneiden &ndash; aber das m&ouml;gen Rechtswissenschaftler:innen besprechen. Politisch bin ich doppelt ersch&uuml;ttert: Erstens dar&uuml;ber, dass man die Berliner Landesregierung von Bundesseite aus daran hindern will, einen erfolgreichen Volksentscheid umzusetzen. Und zweitens dar&uuml;ber, wie undifferenziert &uuml;ber die Vergesellschaftung von Wohnraum gesprochen wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Professorin-ueber-Vergesellschaftung\/!6195012\/\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Berlins neuer CDU-Spitzenmann: Stefan Evers will Empf&auml;nger von Sozialleistungen die Stadt reinigen lassen<\/strong><br>\nDer designierte Spitzenkandidat der CDU zur Berlin-Wahl setzt erste Akzente. Stefan Evers will die Kostenlos-Politik beim Schulmittagessen f&uuml;r Gutverdiener streichen.<br>\nDer designierte Spitzenkandidat der Berliner CDU zur Abgeordnetenhauswahl, Finanz- und Kultursenator Stefan Evers, will im Haushalt klare Priorit&auml;ten setzen. F&uuml;r Kinder aus Gutverdiener-Haushalten will er das kostenlose Schulessen streichen. Empf&auml;nger von Sozialleistungen sollen nach seinen Vorstellungen als Reinigungskr&auml;fte eingesetzt werden. Das sagte Evers der &bdquo;F.A.Z&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/berlins-neuer-cdu-spitzenmann-stefan-evers-will-empfanger-von-sozialleistungen-fur-reinigungsarbeit-einsetzen-15831701.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Merz-Regierung: Aktien offenlegen!<\/strong><br>\nIn Deutschland bleibt geheim, an welchen Unternehmen Minister*innen beteiligt sind. Das geht so nicht! Wir brauchen klare Regeln zur Offenlegung finanzieller Interessen, um Interessenkonflikte zu vermeiden.<br>\nWenn Politiker*innen finanziell an Unternehmen beteiligt sind, drohen Interessenkonflikte &ndash; besonders bei Mitgliedern der Bundesregierung. Sie treffen weitreichende Entscheidungen, von denen Unternehmen unmittelbar betroffen sein k&ouml;nnen.<br>\nDoch w&auml;hrend einfache Abgeordnete Beteiligungen offenlegen m&uuml;ssen, fehlt ausgerechnet f&uuml;r Minister*innen eine solche Pflicht. Das muss sich &auml;ndern! Besonders jetzt, da viele Posten mit Personen aus der Wirtschaft besetzt sind. Fordern Sie mit uns: Aktiendepots offenlegen &minus; f&uuml;r mehr Transparenz und Integrit&auml;t!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.lobbycontrol.de\/aus-der-lobbywelt\/merz-regierung-aktien-offenlegen-121595\/\">LobbyControl<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Schocklogik der Politik: Warum Ausnahmesituationen Macht verschieben<\/strong><br>\nKrisen als T&uuml;r&ouml;ffner f&uuml;r autorit&auml;re Politik &ndash; Naomi Kleins Schock-Theorie wirkt heute aktueller denn je. Wer profitiert wirklich aus Notlagen?<br>\nAls die kanadische Journalistin und Kapitalismusanalytikerin Naomi Klein 2007 ihr vielbeachtetes Werk &ldquo;The Shock Doctrine&rdquo; (deutscher Titel: Die Schock-Strategie: Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus) ver&ouml;ffentlichte, ahnte sie wohl kaum, wie sehr sich das Krisentempo beschleunigen w&uuml;rde.<br>\nDamals lagen die Finanzkrise, ausgel&ouml;st durch die Lehman-Brothers Pleite, Hurrikan Katrina in New Orleans 2005 oder der US-Irakkrieg 2003 zeitlich zwar eng beieinander, &uuml;berschnitten sich aber selten. Heute scheint dies anders: Pandemie, Ukraine-Krieg, Gaza-Genozid, KI-Revolution, Klimakrise, Handelskonflikte oder Migration &uuml;berlagern sich.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.telepolis.de\/article\/Schocklogik-der-Politik-Warum-Ausnahmesituationen-Macht-verschieben-11355266.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>VW &amp; Mercedes: Milliarden f&uuml;r Aktion&auml;re &ndash; Stellenabbau und l&auml;ngere Arbeitszeiten f&uuml;r Besch&auml;ftigte<\/strong><br>\nVolkswagen geh&ouml;rt zu den profitabelsten Industriekonzernen Europas. Es wurden in den letzten Jahren Milliarden-Profite erzielt, von denen ein gro&szlig;er Teil in die Taschen der Aktion&auml;re floss. Trotzdem sollen nun zehntausende Arbeitspl&auml;tze gestrichen werden. Auch bei Mercedes will das Management, dass die Besch&auml;ftigten auf Lohn verzichten und l&auml;nger arbeiten sollen. W&auml;hrend ihr Chef in den letzten Jahren 50 Millionen Euro verdiente.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/kontrast.at\/vw-mercedes-stellenabbau-gewinne\/\">Kontrast.at<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-153675","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/153675","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=153675"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/153675\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":153678,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/153675\/revisions\/153678"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=153675"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=153675"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=153675"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}