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Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Verantwortlich für die niedrigen Renten in Deutschland ist die Politik und nicht die Demographie – Teil 1<\/strong> dazu auch: Verantwortlich für die niedrigen Renten in Deutschland ist die Politik und nicht die Demographie – Teil 2<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Zum ohnehin breit angelegten Sozialabbau passt der Verlust von so vielen Sozialwohnungen. Da die Bundesregierung nichts oder zu wenig dagegen unternimmt, könnte der Eindruck entstehen, dieser Umstand sei ihr sogar ganz recht.<\/em>\n<\/p><\/li>\n\n
\nDie Rentenkommission präsentiert ihre Vorschläge als pragmatische Reform des Rentensystems. Tatsächlich markieren sie den Einstieg in einen grundlegenden Systemwechsel: weg vom Umlageverfahren, hin zu einer kapitalgedeckten Altersvorsorge.
\nViele loben die Arbeit der Rentenkommission. Erleichterung ist zu spüren. Deutschland kann noch konstruktiven Kompromiss. Die Sachlichkeit des Berichts, die Disziplin der Kommissionsmitglieder, den Kompromiss nicht gleich wieder zu zerreden, unterscheidet sich angenehm von der Kakophonie der Top-Ökonomen, Lobbyisten, Medien und Schlagwortpolitiker, die sich seit Monaten mit Untergangsszenarien und absurden Vorschlägen einen Überbietungswettbewerb liefern.
\nSo weit, so gut. Wie ist nun, jenseits dessen, dass ein konsensualer Bericht für sich schon ein Erfolg ist, das Ergebnis der Kommission zu bewerten? Führen die Vorschläge zu mehr Gerechtigkeit innerhalb und zwischen den Generationen? Tragen sie den unterschiedlichen Belastungen im Berufsleben hinreichend Rechnung? Sichern sie die langfristige Finanzierbarkeit des Rentensystems? Unterminiert die Kapitaldeckung die Sozialversicherung oder ist sie die Mutter aller Lösungen? Wie realistisch ist es, dass alle 33 Vorschläge wirklich umgesetzt werden?
\nQuelle: Makroskop<\/a>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nBundesregierung räumt ein: Fast 100.000 öffentlich geförderte Wohnungen gingen in fünf Jahren verloren. Linke fordert echte Wohngemeinnützigkeit. Branchenverband warnt vor »Neubaukollaps«.
\nDie Bilanz ist desaströs: Der Bestand an Sozialwohnungen bricht weiter ein – fast 100.000 öffentlich geförderte Wohneinheiten gingen in fünf Jahren verloren. Demnach sind im Zeitraum 2021 bis 2025 rund 243.000 Mietwohnungen aus der Sozialbindung gefallen, während nur 146.500 mit Miet- und Belegungsbindung hinzukamen. Unter dem Strich also ein Minus von Zehntausenden Wohnungen für Menschen mit wenig Geld. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die jW exklusiv vorliegt. Eine Talfahrt, die sich weiter fortsetzen dürfte.
\nBereits jetzt fehlten eine Million Sozialwohnungen, sagte Caren Lay (Die Linke) am Mittwoch gegenüber jW. Mindestens. »Wir befinden uns in einem historischen Tief«, so die Fraktionssprecherin für Mieten- und Wohnungspolitik weiter. Zum Vergleich: Anfang der 1990er Jahre waren es noch drei Millionen Bleiben in Sozialbauten. Aber auch in den kommenden Jahren rechnet das »schwarz-rote« Bundeskabinett mit 55.000 auslaufenden Bindungen. Jährlich.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n
\nDie Bundesregierung streicht den Kindersofortzuschlag und macht damit erneut klar, dass junge Menschen für sie keine Priorität haben — erst recht nicht, wenn sie arm sind.
\nDie Bundesregierung ist in den vergangenen Wochen nicht gerade durch die Kinderfreundlichkeit ihrer Politik aufgefallen. So soll etwa das Elterngeld von möglichen 14 auf 12 Monate verkürzt werden und der Unterhaltsvorschuss nicht mehr an alleinerziehende Elternteile mit Kindern über 16 Jahren ausgezahlt werden. Die Streichung des Kindersofortzuschlags reiht sich in diese Art der Politik also nahtlos ein. Dieser ist ohnehin nie der große Wurf gewesen. 25 Euro bekommen von Armut betroffene Familien aktuell noch ausgezahlt. Er wird automatisch ausgezahlt an Menschen, die bereits Sozialleistungen wie Bürgergeld, den regulären Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Das hat nun wohl ein Ende.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Trump-Administration fordert die Bundesregierung auf, eine Erhöhung der Medikamentenpreise in Deutschland durchzusetzen. Sie begründet dies mit der Behauptung, die Pharmabranche finanziere ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung hauptsächlich über den US-Markt. Andere Länder hingegen trügen kaum etwas dazu bei, profitierten aber trotzdem von den medizinischen Fortschritten. US-Präsident DonaldTrump wirft Deutschland und anderen Nationen „globales Schmarotzertum“ vor. Am 18. Juni haben die USA nun gegen die Bundesrepublik wegen „anhaltender Untervergütung innovativer Medikamente“ ein sogenanntes Sector-301-Verfahren eingeleitet – mit dem Ziel, in Deutschland die Profitbedingungen für die Pharmaindustrie zu verbessern. Bundeskanzler Friedrich Merz wies das Ansinnen zurück; das Wirtschaftsministerium hingegen signalisiert Gesprächsbereitschaft. Boehringer und Merck gaben bereits nach und bieten einige Präparate auf der neuen Plattform TrumpRX billiger an. Gemeinsam mit anderen Konzernen wie Bayer drängen sie im Gegenzug auf Preiserhöhungen in den EU-Staaten, damit drohend, ansonsten in Europa – um Vergleichsmöglichkeiten abzuschaffen – keine neuen Pharmazeutika mehr herauszubringen.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nEisenhowers Warnung, dass die US-Politik von einer wissenschaftlich-technologischen Elite vereinnahmt werden würde, liefert einen konkreten Grund dafür, warum die USA den Krieg in der Ukraine aufrechterhalten: Die Ukraine ist zu einem einzigartigen Live-Feuer-Labor für KI-Kriegsführung in großem Maßstab geworden.
\nIn seiner Abschiedsrede im Januar 1961 warnte Dwight Eisenhower die Amerikaner vor dem „Erwerb ungerechtfertigten Einflusses, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt, durch den militärisch-industriellen Komplex“ und vor der Gefahr, dass „die öffentliche Politik selbst zum Gefangenen einer wissenschaftlich-technologischen Elite werden könnte“. 65 Jahre später haben sich Eisenhowers Warnungen wiederholt und auf tragische Weise bewahrheitet. Die amerikanische Demokratie hängt am seidenen Faden, während der militärisch-industrielle Komplex – zu dem mittlerweile auch das Silicon Valley gehört – die amerikanische Außenpolitik gegen den Willen des amerikanischen Volkes bestimmt.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
\nEine Lösung des Krieges in der Ukraine scheint nicht näher zu rücken. In den letzten Monaten haben eine Reihe westlicher Politiker und Analysten argumentiert, dass zunehmender militärischer „Druck“ auf Russland — also intensivere ukrainische Angriffe auf russisches Territorium mit westlicher Unterstützung — Moskau letztendlich zurück an den Verhandlungstisch zwingen könnte. Es gibt jedoch kaum Anzeichen dafür, dass diese Strategie das beabsichtigte Ergebnis erzielt hat. Russland hatte bereits an mehreren Verhandlungsrunden teilgenommen, sowohl mit der Ukraine als auch im Rahmen von Kontakten mit den USA und der Türkei. Es hat jedoch konsequent Vorschläge abgelehnt, die einen Verbleib von NATO-Militärpersonal in der Ukraine nach einem Waffenstillstand vorsehen oder Sicherheitsvorkehrungen beinhalten, die Moskau als unvereinbar mit seinen strategischen Zielen ansieht. Der Westen hat jedoch keine alternativen Lösungen angeboten.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nMan weiß es: Wo immer US-amerikanische Armeeangehörige unterwegs sind, auch in Deutschland, unterstehen sie nicht dem national gültigen Recht, sondern dem US-amerikanischen Recht, selbst wenn es um ein ziviles Delikt, zum Beispiel im Verkehrswesen geht. Und parallel dazu versuchen die USA, auch die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofes IStGH – in englischer Sprache I.C.C. – als ungültig zu erklären. Unser Kolumnist aus den USA Patrick Lawrence hat sich dazu Gedanken gemacht.
\nSeit einigen Jahren ist offensichtlich, dass sich die politischen Cliquen in Washington darauf verschrieben haben, dem Anbruch des 21. Jahrhunderts Widerstand zu leisten und ihn, wenn möglich, gänzlich aufzuhalten. Wenn wir nach einem prägenden Merkmal der amerikanischen Politik der letzten Jahrzehnte suchen, würde ich dies vorschlagen: die Weigerung, nach vorne zu blicken und die Realitäten des neuen Jahrhunderts zu akzeptieren.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nEin ziviles Nuklearprogramm im Mittleren Osten, Urananreicherung inklusive, und das alles ohne adäquate Kontrollen durch die Internationale Atomenergieorganisation? Ja, bitte! Nein, die Rede ist nicht von Iran; das Land soll, so verlangt es die Trump-Administration nach wie vor, auf all dies, zumindest jedoch auf die Anreicherung, dauerhaft verzichten. Es geht hier um Saudi-Arabien. US-Präsident Donald Trump hat dem Land einen Nukleardeal zugesagt, der all dies umfasst. Am Mittwoch sollte er unterzeichnet werden. Zwar muss das Abkommen noch vom Kongress genehmigt werden, doch sollte sich eine Mehrheit der Abgeordneten weigern, kann ein präsidiales Veto bloß mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmt werden. Und die ist nicht in Sicht.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nAuf Satellitenbildern ist ein Erdwall zu sehen, der sich durch den Gazastreifen zieht, errichtet vom israelischen Militär. Bewohner befürchten, die Anlage könnte zur neuen Grenze werden.
\nIm Gazastreifen errichtet das israelische Militär riesige Erdbarrieren. Das berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) unter Bezug auf Satellitenbilder. Demnach wurden in den vergangenen Monaten mehr als 23 Kilometer der Anlage errichtet, die durch vom Militär zerstörte palästinensische Ortschaften verlaufen.
\nDas entspricht mehr als der Hälfte der Länge des Küstenstreifens, der etwa 40 Kilometer lang ist und in dem mehr als zwei Millionen Palästinenser leben. Die Höhe der Schutzwälle an den einzelnen Abschnitten ist weiterhin unklar. An einigen Stellen scheinen die Barrieren außerhalb der gelben Linie zu verlaufen.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n
\nMit dem Aussetzen der Wehrpflicht und des Zivildienstes 2011 wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Sollte die wiedereingeführte »Bedarfswehrpflicht« aktiviert werden, könnte der Freiwilligendienst so verpflichtend in den Wehrersatzdienst integriert werden. Welche Folgen hätte das?
\nZuerst allgemein zum Bundesfreiwilligendienst: Jugendliche müssen für relativ wenig Geld Aufgaben übernehmen, die für die Gesellschaft notwendig sind. Was wir parallel sehen, ist der drastische Sozialabbau. Die Eingliederung des Bundesfreiwilligendiensts in den Wehrersatzdienst ist vor allem ein Schritt weiter in die Richtung der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Weil es einen wichtigen Aspekt der Wehrpflicht – die Ersatzdienste – regeln würde.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nNorwegen fördert kaum mehr Gas als vor der Krise. Doch Deutschland zahlt dafür fünfmal so viel wie zu russischen Zeiten. Der Iran-Krieg treibt den Preis weiter.
\nDrei Prozent mehr Öl und Gas, 77 Prozent mehr Gewinn. So sieht die Bilanz von Norwegens Staatskonzern Equinor für das zweite Quartal aus. Was die beiden Zahlen auseinandertreibt, ist der Krieg gegen Iran.
\nDas bereinigte Betriebsergebnis lag von April bis Juni bei 11,48 Milliarden Dollar, nach 6,5 Milliarden im Vorjahresquartal. Noch deutlicher fällt der Sprung beim Geld aus, das dem Konzern tatsächlich zufloss. Der operative Cashflow stieg von 2,48 auf 9,47 Milliarden Dollar, fast auf das Vierfache. Für Deutschland ist das keine Meldung aus der Ferne, denn kein Land liefert so viel Gas in die Bundesrepublik wie Norwegen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Verbraucherzentrale Bayern registriert reihenweise falsche Stromabrechnungen. Teils werden tausende Euro zu viel gefordert. Das hat mit der Installation von Smart Metern zu tun und wird Bayern bald stärker betreffen. Was ist das Problem? (…)
\nVerbraucherschützerin Gaksch erkennt das Problem nicht in den Smart Metern selbst. Sie sieht die Geräte sogar als großen Fortschritt. Kein Ablesen mehr, der Verbrauch lässt sich stundengenau einsehen, eigener Solarstrom vom Verbrauch abziehen und alles kann man sich auch auf das Handy schicken lassen. Smart Meter machen laut Gaksch die gesamte Energiewende erst möglich. Die kleinen Geräte funktionieren auch in den allermeisten Fällen tadellos. Doch was sie zählen, wird oft falsch weitergegeben – oder gar nicht.
\nQuelle: BR24<\/a>\n<\/li>\n
\nNeue Chatverläufe belasten die Autoren der wichtigsten Studie zum Corona-Ursprung. Was wussten Anthony Fauci und Christian Drosten wirklich? […]
\nDass die Wissenschaftler vor dem Erscheinen des Artikels Bedenken hegten, war bereits in Teilen bekannt. Das Ausmaß der neuen Enthüllungen überrascht jedoch: Der nun geleakte Slack-Austausch zwischen Andersen und Holmes fand am 11. Juni 2020 statt – fast drei Monate nach der Veröffentlichung ihrer Fachpublikation. […]
\n„Ich muss sagen, es tauchen langsam einige (halbwegs) belastende Hinweise auf, bei denen ich mich nicht wohlfühle“, schrieb Andersen am 11. Juni 2020 intern. „Was mir wirklich zu schaffen macht, ist, dass wir am Ende des Tages keine stichhaltigen Beweise für die eine oder andere Seite haben“, so der Evolutionsbiologe.
\n„Insbesondere angesichts jüngster Erkenntnisse können wir nicht ausschließen, dass es tatsächlich jemand geschafft haben könnte […] In unserer Studie hieß es ziemlich deutlich: ‚Das ist unmöglich‘. Aber zum jetzigen Zeitpunkt habe ich weniger Vertrauen in diese Aussage“, schreibt Andersen zum möglichen Laborursprung. Der Co-Autor ergänzt, einige Hinweise seien „eigenartig“ geworden, bezeichnet sowohl natürliche als auch Laborursprung-Szenarien ohne Daten als „gleich wahrscheinlich“ und bewege sich „in Richtung Mitte“.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Ostsee-Zeitung hat dem Satiriker Fragen zur Absage von Auftritten sowie Nähe zu Rechtsextremen gestellt. Die OAZ veröffentlicht die OZ-Fragen und Steimles Antworten im Wortlaut.
\nNeue Runde im Streit um den sächsischen Kabarettisten Uwe Steimle. Jetzt hat auch die Ostsee-Zeitung das Thema entdeckt und eine Anfrage an den Satiriker geschickt. Konkret geht es um einen kommenden Auftritt: Die Empörung über Steimle bei den Aktivisten der Initiative „Rügen für alle“ ist groß, sie wollen einen geplanten Auftritt des Kabarettisten auf Hiddensee verhindern.
\nSteimle stellte uns die Fragen der OZ im Rahmen unserer Berichterstattung zur Verfügung – und seine Antworten gleich mit. Aus Transparenzgründen veröffentlichen wir sowohl die OZ-Anfrage als auch die Antwort des Kabarettisten ungekürzt im Wortlaut.
\nQuelle: Ostdeutsche Allgemeine<\/a>\n<\/li>\n
\nEin Leben im Dienst von Psychologie und radikaler Gesellschaftskritik Wir nehmen Abschied von einer prägenden Stimme der kritischen Psychologie und Psychoanalyse. Mit Prof. Klaus-Jürgen Bruder verliert die akademische Welt sowie die Zivilgesellschaft einen engagierten Wissenschaftler, einen mutigen Streiter für die Freiheit des Geistes und einen unbestechlichen Denker.
\nAls langjähriger Vorsitzender der Neuen Gesellschaft für Psychologie (NGfP) und Professor an der Freien Universität Berlin prägte er Generationen von Studentinnen und Studenten und beeinflusste die Psychologie in Theorie und Praxis in Deutschland nachhaltig. Klaus-Jürgen Bruder verstand die Psychologie nie als bloße Anpassungswissenschaft, sondern stets als Werkzeug der Aufklärung und der Gesellschaftskritik. In der Tradition Peter Brückners verband er kritische Sozialwissenschaft mit psychoanalytischer Theorie. Damit legte er das Fundament für eine politische Psychologie, die die Verstrickungen von Subjektivität, Macht und Herrschaft radikal in den Blick nimmt.
\nQuelle: Neue Gesellschaft für Psychologie (NGfP)<\/a>\n