Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
\n
\nBitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschließlich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdem vorkommen, dass Sie auf Texte stoßen, die sich hinter einer Bezahlschranke befinden. Der Grund dafür: Anbieter von Artikeln haben den kostenlosen Zugang nachträglich eingeschränkt oder\/und in kostenpflichtige Angebote umgewandelt.<\/p>
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Daumensenken: Merz spielt Personalschach<\/strong> dazu auch: Merz und das Ministerkarussell: Der Fisch stinkt … <\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bundeskanzler Merz und seine Regierung agieren nicht zum Wohle des Volkes in Deutschland. Seine noch vor Amtsantritt gekippten Wahlversprechen, die militärische Hochrüstung, die weitere Abkehr von russischen Energieträgern sowie der zunehmende Handelskrieg gegen China und der bereits eingeleitete Sozialabbau insbesondere durch Privatisierung der Rente wirken so als sei Merz immer noch für BlackRock tätig. Jedenfalls er wie auch die deutsche EU-Kommissionspräsidentin, Frau von der Leyen, bedienen vielfach US-Interessen. Der sinkende Wohlstand in Deutschland und in der EU scheint nicht von Interesse zu sein, sondern vielleicht sogar Absicht zu sein – zum Wohle des Hegemon USA, dessen geopolitischer Einfluss jedoch massiv schwindet. Aus deutscher Perspektive wären Kooperationen mit China und Russland vorteilhaft.<\/em><\/p>\n und: Merz’ Kabinettsumbildung fällt bei meisten Befragten durch<\/strong> dazu: Nach dem Anschlag in Berlin: Die große Empörung der Heuchler, Taktiker und Nutznießer <\/strong> dazu auch: Gewerkschaftsfunktionäre halten nach München und Berlin an grenzenlos offener und toleranter Gesellschaft fest<\/strong> Anmerkung unserer Leserin S.D.:<\/strong> Eine informative und ausgewogene Erörterung unter durchaus “nachdenkenden” Gästen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: Europa brennt: Wegen EU-Sanktionen gegen Russland bleiben Löschhubschrauber am Boden<\/strong> dazu auch: Salz in alte Wunden<\/strong> Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-154291","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154291","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=154291"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154291\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":154294,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154291\/revisions\/154294"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=154291"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=154291"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=154291"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nDer Unmut über seine Personalrochade verfolgt Kanzler Merz bis nach Irland. Er setzt darauf, dass der Ärger bald der Akzeptanz weicht.
\nBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet, dass sich der Unmut in seiner Partei über seine Personalrochade mit der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden und der Ernennung dreier Bundesminister verflüchtigt. Bei einer Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Dublin antwortete der CDU-Chef auf eine entsprechende Frage mit dem Verweis auf die unmittelbar bevorstehenden Termine: »Und ich gehe fest davon aus, dass nach der Fraktionssitzung am morgigen Tag dann auch alle Entscheidungen nicht nur getroffen sind, sondern auch akzeptiert«, sagte Merz.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nZog sich Jens Spahn nicht etwa wegen Leihmutterschaft zurück, sondern verließ tatsächlich mit richtigem Riecher das sinkende Schiff? Das CDU-Personalstürmchen im Sommerloch wird den Kanzler zwar nicht wegblasen, der Unmut in Partei und Medien übersteigt aber das übliche Gegrummel, das Pöstchenschieberei stets nach sich zieht. Eine ziemlich einmalige Angelegenheit ist etwa, dass eine Landtagsfraktion den Bundeskanzler der eigenen Partei auslädt.
\nDer Rest sind angeblich Stilfragen: Minister telefonisch abserviert, aber kein neuer da. Staatssekretär gefeuert, was der aus der Presse erfährt. Das macht Exminister Altmaier folgenlos »betroffen und wütend« über den Umgang, und FDP-Rappelkopf Kubicki teufelt: »einigermaßen idiotisch«. Die FAZ simuliert Einfluss und tut so, als sei sie noch »reziproke Prawda« (Hermann Gremliza), die dem politischen Personal ausrichtet, wo’s langgeht: Sie hat Merz schon verabschiedet und fragt diejenigen, denen er sich nicht mehr als »der konservative Messias« offenbart, welchen »Erlöser« sie denn gern hätten? Hendrik Wüst?
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/p>\n
\nNormalerweise müssten sich im Umfeld von Merz Leute befinden, die ihm Ratschläge erteilen oder ihn davor warnen, Unfug wie mit der überraschenden Ersetzung von Verkehrsminister Patrick Schnieder zu machen. Oder ihm zumindest spätestens nach der Pressekonferenz am Freitag, als die ganze Geschichte hochkochte, raten, baldmöglichst Abbitte zu leisten. Aber mit glaubwürdigen Emotionen hat es Merz nicht so; Versuche, Mitgefühl zu zeigen, geraten bei ihm immer zur hölzernen Karikatur. Und so richtig begriffen hat er es wohl immer noch nicht, was er eigentlich falsch gemacht hat.
\nQuelle: Dagmar Henn auf RT DE<\/a><\/p>\n
\nBundeskanzler und CDU-Chef Merz baut die Riege seiner Minister und die Spitze seiner Partei um. Dass die Arbeit der Bundesregierung so besser wird, erwartet nur jeder vierte Befragte. Den neuen Bundesgesundheitsminister hält jeder zweite Befragte für ungeeignet.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nMit Steffen Bilger (CDU) tritt nun der 16. Bundesverkehrsminister seit 1990 an, um die vor 35 Jahren ausgerufene, aber weitgehend misslungene „Bahnreform“ zu vollenden. Fünf Verkehrsminister stellte seither die CDU, fünf die SPD, vier die CSU und einen die FDP, und alle haben bei der Bahnreform offensichtlich versagt. Jetzt ist wieder die CDU an der Reihe.
\nIm gleichen Zeitraum hat es sechs hochbezahlte Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn (bzw. ihrer Vorgängereinrichtungen Bundesbahn\/Reichsbahn) mit Millionengehältern gegeben, von denen drei vorzeitig mit Millionenabfindungen abtreten mussten. Ebenso mussten weitere unqualifizierte Vorstandsmitglieder mit Gewerkschafts- oder Parteibuch nach kurzer Zeit mit hohen Abfindungen wieder gehen, wie wir uns erinnern. Die unter ihnen tätigen 6.000 Bahndirektoren als „Wasserkopf“ wurden auf 20.000 Manager erhöht, die nun von Bahnchefin Frau Pallas wieder abgebaut werden. Der damalige Lokführer-Gewerkschaftsboss Klaus Weselsky sprach von „Nieten in Nadelstreifen“ im Bahnvorstand.
\nQuelle: myHeimat<\/a>\n<\/li>\n
\nVolkswagen steht vor der größten Umstrukturierung seiner Unternehmensgeschichte. Vorstandschef Oliver Blume will die Modellpalette halbieren, die Produktionskapazitäten um rund eine Million Fahrzeuge senken und weltweit bis zu 100.000 Arbeitsplätze streichen. Hintergrund ist ein dramatischer Wandel in China. Während dort chinesische Hersteller den Markt für Elektro- und Hybridfahrzeuge dominieren, verlieren deutsche Konzerne rasant Marktanteile. Im ersten Halbjahr 2026 brachen die Verkaufszahlen von BMW, Mercedes und Volkswagen in China um mehr als ein Viertel ein. Volkswagen reagiert darauf nicht nur mit einem drastischen Sparkurs. Der Konzern prüft erstmals auch, ausschließlich für China entwickelte Modelle nach Europa zu holen und perspektivisch in europäischen Werken zu produzieren. Parallel setzen auch andere europäische Hersteller verstärkt auf Kooperationen mit chinesischen Unternehmen. Damit beginnt eine neue Ära: Nicht mehr europäische Hersteller treiben die Modernisierung des chinesischen Marktes voran; China prägt die Zukunft der europäischen Automobilindustrie. Opel plant ein SUV, bei dem chinesische Ingenieure Antrieb und Batterie entwickeln, deutsche nur noch Design und Sitze.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nDerzeit kursieren in Deutschland wieder einmal Bilder zur Entwicklung der Reallöhne und der Produktivität in Deutschland und anderen europäischen Ländern (von 1960 bis 2025), von denen man schwer sagen kann, ob sie seriös sind oder nicht. Quelle ist die Financial Times. Schon wird davon gesprochen, Deutschland sei ein gerechtes Land, weil hier die Reallöhne scheinbar kaum oder weniger hinter der Produktivität zurückgeblieben sind als in einigen anderen europäischen Ländern.
\nDoch schon die Überschrift der Graphik in der FT ist verwirrend. Dort steht nämlich „Real hourly GDP per worker“ als Definition für die Produktivität. Ist es also die Produktivität pro Arbeitskraft oder pro Stunde der Arbeitskraft? Das ist ein bedeutsamer Unterschied. Da mit den Stundenlöhnen vergleichen wird, müsste man das reale BIP pro Arbeitsstunde (also real hourly GDP) verwenden, der „worker“ hat da nichts verloren.
\nQuelle: Relevante Ökonomik<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Sozialgerichtsbarkeit schlägt auch Alarm: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger reichen KI-generierte Klagen ein. Insbesondere im Eilrechtsschutz haben sich die Verfahren im Jahr 2025 mehr als verdoppelt.
\nDie Zahlen überraschen nicht. Auch in den Beratungsstellen gehen immer häufiger KI-erstellte Schriftsätze ein. Genauer gesagt: Menschen wenden sich an die Beratungsstellen, nachdem Gerichte in richterlichen Hinweisen deutlich gemacht haben, dass ihre Klagen offensichtlich mit KI erstellt wurden und rechtlich nicht tragfähig sind. Es ist davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in den kommenden Jahren weiter deutlich verstärken wird. Gleichzeitig finden Sozialleistungsbeziehende immer seltener anwaltliche Unterstützung.
\nQuelle: Tacheles e.V.<\/a>\n<\/li>\n
\nDie immergleichen Statements und Satzbausteine, die man nach einem Anschlag vernimmt, stellen den Terror nach dem Terror dar. Damit reicht es nun endlich! […]
\nTiefe Bestürzung kommt besonders häufig vor – und mit den Gedanken oder gar Herzen bei den Familien der Opfer zu sein, wahlweise bei den Angehörigen, steht auch hoch im Kurs. Dabei ist offenbar wichtig, die feststehenden Floskeln niemals frei zu variieren, keine Experimente zu wagen – sie müssen genau so repetiert werden, wie sie nun seit Jahrzehnten vorgetragen werden. Abweichen ist riskant, denn das würde bedeuten, dass der Bestürzungswillige, der etwas zur Situation sagen soll, sich selbst Gedanken machen müsste, wie er sich des Vorfalles nähert. Ja, er müsste regelrecht eigene Denkprozesse zur Grundlage seiner Beileidsäußerung machen – und das sind gefährliche Pfade, vielleicht verhaspelt man sich ja, denkt falsch und am Ende kommt noch etwas dabei heraus, was polarisiert, jemanden verärgert – oder man wirkt gar zu verbindlich, was es ebenfalls zu verhindern gilt.
\nQuelle: Roberto De Lapuente auf Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
\nWer ist eigentlich schuld an dem Mordanschlag des Deutsch-Libanesen Abdul Ballout auf den CSD in Berlin? Bei den Linken glauben einige, das liegt an dem enthemmten Raubtierkapitalismus, der Deutschland regiert. Andere meinen, der Mossad stecke dahinter, oder Putin. Seien in Deutschland nicht gerade Wahlen? Andererseits; sind hier nicht immer Wahlen im Wochenwechsel mit Gewalttaten?
\nHinweis: Wenn 150-Prozenter von einer „False Flag Operation“ reden, dann heißt das, das geht zwar wahrscheinlich auf das Konto unserer Freunde, aber diesmal distanzieren wir uns. Aber wer eigentlich daran schuld ist, meinen die üblichen Verdächtigen, sind die Rechten. Die AfD. Aber auf gar keinen Fall Islamisten.
\nQuelle: Overton Magazin <\/a>\n
\nNach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf die Berliner CSD-Parade instrumentalisieren Politiker und Medien die Opfer rege nach ihrer jeweiligen Fasson. Die wichtigsten Fragen bleiben offen: Wieder ein staatlich rundum überwachter Angreifer, wieder von der Polizei erschossen, wieder kurz vor Wahlen. (…)
\nWarum hat das Sondereinsatzkommando der Polizei, bewaffnet bis an die Zähne und in voller Montur, den Tatverdächtigen Abdul B. erschossen und sich so des wichtigsten Zeugen entledigt? Weil er mit einem Messer auf sie losgegangen sei? Klar, das ist natürlich kein Spielzeug, sondern eine potenziell tödliche Waffe.
\nVor Ort war aber keine überraschte Polizeistreife, sondern eine Truppe der deutschen Elitepolizei, ausgerüstet mit Waffen, Schilden und Schutzkleidung. Die hatte über Stunden die Gartenlaube in Berlin-Spandau observiert, in der sich der 21-jährige Tatverdächtige verschanzt hatte – für ein SEK-Kommando wohl genügend Zeit, den Zugriff recht präzise zu planen.
\nQuelle: Dagmar Henn auf RT DE<\/a><\/p>\n
\nWie vor eineinhalb Jahren nach dem islamistischen Terroranschlag in München, halten die Spitzenfunktionäre der Gewerkschaften nach dem tödlichen Anschlag auf die CSD-Parade in Berlin eisern an der komplett desavouierten Position fest, dass die Gesellschaft bunt und die Willkommenskultur bedingungslos zu sein hat.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nNach dem Anschlag beim CSD in Berlin gibt es auf allen Seiten Forderungen nach politischen Konsequenzen. Wie kann der Staat mit solchen Gefährdern umgehen? Werden beim Kampf für Demokratie und Vielfalt die Gefahren des Islamismus vernachlässigt?
\nQuelle: SWR<\/a>\n
\nDie EU-Kommission hat eingeräumt, daß die Mittel zur Bekämpfung von Waldbränden nicht ausreichen. „Diese Feuer übersteigen unsere Kapazitäten“, sagte ein Experte in Brüssel. „Selbst 50 Canadair wären nicht genug“. Bisher wurden 13 Canadair-Löschflugzeuge und vier Hubschrauber in die Katastrophengebiete in Frankreich und Spanien geschickt. Insgesamt kann die EU aus ihrer strategischen Reserve “rescEU” auf 22 Flugzeuge und 5 Hubschrauber zurückgreifen. Da auch das nicht reicht, plant sie den Aufbau einer eigenen, permanenten Brandbekämpfungsflotte. 2024 wurden 600 Mill. Euro für den Erwerb von 12 neuen Canadairs freigegeben – doch die Maschinen werden wohl erst 2027 geliefert. Bis dahin muß weiter improvisiert werden, obwohl die Waldbrandgefahr nach Angaben der EU-Experten auch in Deutschland zunimmt und die “Saison” immer länger wird. In diesem Jahr hat sie schon im April begonnen, sie könnte erst im November enden…
\nP.S. Für Kampfhubschrauber und Kamikaze-Drohnen ist Geld da, für den Katastrophenschutz und die Feuerwehr nicht. Das bißchen, was man hat, wird dann auch noch an die Ukraine abgegeben – so geschehen mit den (wg. EU-Sanktionen lahm gelegten) russischen Hubschraubern in Portugal. Kleiner “Trost”: Im neuen EU-Budget soll alles besser werden, ab 2028…
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n
\nDie verheerenden Waldbrände in Frankreich und Spanien sorgen auch in Brüssel für Streit. Russland-Sanktionen erschweren den Einsatz bewährter Helikopter.
\nQuelle: Eric Bonse in der Berliner Zeitung (Bezahlschranke)<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nIhre Preise machen arm, ihre Emissionen zerstören das Klima – aber ihre Gewinne haben die sechs größten Ölkonzerne verdoppelt
\nDer Ölpreis steigt in ungeahnte Höhen – die sechs größten Ölkonzerne der Welt sahnen ab. Seit die USA gegen den Iran Krieg führen, wurden die Preise für Öl drastisch angehoben, worunter vor allem normale Endverbraucher leiden. Im zweiten Quartal 2026 verdoppelten die Konzerne ihre Gewinne im Vergleich zum ersten Vierteljahr. So wird für Normalsterbliche nicht nur die Fahrt zur Zapfsäule zum Horrortrip. Durch die steigenden Energiekosten wird der gesamte Lebensunterhalt teurer. Auf diese Fakten verweist eine Pressemitteilung der britischen Organisation Oxfam, die sich auf das Bulletin »Big Oil profits expected to double as the world burns« beruft. Beide wurden am Dienstag veröffentlicht.
\n»Big Oil«, also die Konzerne BP, Chevron, Total, Exxon Mobil, Shell und Eni, machten »Milliardenprofite, während Menschen weltweit den Preis dafür zahlen«, erklärte Manuel Schmitt, Referent für soziale Ungleichheit bei Oxfam. »Berechnungen zeigen zudem, dass ihre historischen Emissionen die Häufigkeit und Schwere von Hitzewellen in diesem Jahrhundert erheblich angefacht haben.« Von den Tausenden Toten ganz zu schweigen, die den letzten Hitzewellen zum Opfer fielen.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nÖsterreich will den Wehrdienst verlängern und die Miliz stärken. Nach langen Verhandlungen beschloss die Regierung am Montag beim Sommerministerrat in einer Kaserne bei Salzburg eine Reform, die verpflichtende Milizübungen vorsieht und die Dienstzeit um drei Monate auf insgesamt neun Monate ausweitet.
\nBegründet wurde der Schritt mit den veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen seit dem russischen Angriff auf die Ukraine sowie mit zunehmenden Bedrohungen durch Cyberangriffe, hybride Attacken und Risiken für kritische Infrastruktur.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n
\nNun haut auch der Nachrichtendienst der Schweiz in seinem kürzlich erschienenen Jahresbericht „Sicherheit Schweiz 2026“ mit Russland einen Fünftel der Bevölkerung Europas und mit China einen Fünftel der Weltbevölkerung zum Feind der Schweiz erklärt (1). Der NDB unterstellt namentlich China expansive Absichten, die es vor allem mit wirtschaftlichen Druckmitteln verfolge. Im Zusammenhang mit Klagen über die maritime Aufrüstung des Reichs der Mitte bekommen solche Narrative auch eine militärische Komponente.
\nChina werden Gelüste auf globale Dominanz unterstellt, auf kriegerische Eroberungen im Ost- oder Südchinesischen Meer, in Afrika oder gar in Lateinamerika. An erster Stelle steht aber die angeblich drohende Invasion von Taiwan. Im Gegenzug weisen die Freunde Chinas gerne darauf hin, dass China nie Kolonien besessen und nie andere Länder angegriffen habe. Es wäre die Aufgabe eines Nachrichtendienstes, sich einen Überblick zu verschaffen, die Hintergründe auszuleuchten, und sich in die Schuhe anderer Parteien zu stellen.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nIsraelische Siedler dringen mit Unterstützung der Ultrarechtsregierung in palästinensische Städte ein. Die Einwohner wehren sich.
\nIn und um Nablus ist die Hölle los. Israelische Siedlerkolonialisten, Arm in Arm mit der Armee und mit voller politischer Unterstützung von Benjamin Netanjahus Regime, töten, morden, zerstören nach Belieben. Die Menschen in der Region werden terrorisiert, und Beobachter befürchten, dass »Gaza« in die Westbank gebracht wird. Die Statistiken bestätigen diese Befürchtung: Seit Beginn des »Waffenstillstandes« in Gaza im Oktober 2025, der die Fortsetzung des Völkermordes »auf kleiner Flamme« ermöglicht, wurden über 1.100 Palästinenser getötet und mehr als 3.600 verletzt, bei täglich steigenden Zahlen, berichtete die israelische Tageszeitung Haaretz. Dabei waren 282 der Todesopfer Kinder, im Durchschnitt eines täglich. Sie wurden überwiegend bei Luftangriffen getötet. In der Westbank wurden von Oktober 2023 bis Ende Juni 2026 etwa 1.100 Palästinenser getötet, darunter fast 250 Kinder. Seit Januar 2026 gab es schon mehr als 60 Tote, davon 13 im Kindesalter. Von Anfang 2025 bis Mitte Mai 2026 machte die Besatzung etwa ein Kind pro Woche zu ihren Opfern. Allein 2026 wurden 1.100 Menschen verletzt, 2025 waren es 4.000 und 2023 sogar mehr als 13.000 Verletzte und etwa 550 Tote – es war somit eines der schlimmsten Jahre.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDer frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen für nicht mehr zeitgemäß. „Ich plädiere dafür, die Sperrklausel bei Bundestagswahlen von fünf auf drei Prozent abzusenken“, sagte er dem „Tagesspiegel“.
\nBei den Europawahlen habe das Bundesverfassungsgericht jede Sperrklausel als verfassungswidrig erklärt – „als unvereinbar mit dem Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit“. Das sei Anlass genug zu prüfen, ob die hohe Fünf-Prozent-Hürde für Bundestag und Landtage noch angemessen sei, argumentierte der Jurist.
\nGrundsätzlich sei eine Sperrklausel verfassungsrechtlich legitimierbar, weil sie die Funktionsfähigkeit des Bundestages schütze. Bei der Bundestagswahl 2025 seien jedoch 6,8 Millionen von 49,6 Millionen gültigen Zweitstimmen „unter den Tisch gefallen“, weil sie auf Parteien entfielen, die weniger als fünf Prozent erzielten, sagte Papier. „Damit war fast jede siebte Zweitstimme wertlos. Ist das zwingend notwendig, um das Parlament funktionsfähig zu erhalten und eine handlungsfähige Regierung zu bilden? Ich meine Nein.“
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/li>\n
\nEin abweichendes Zeichen im Nutzernamen führte in Kanada zu einem Justizirrtum. Nach verbüßter Haftstrafe hat ein Berufungsgericht das Urteil nun aufgehoben.
\nEin Schreibfehler bei einem Auskunftsersuchen an den Messengerdienst Kik verknüpfte den Kanadier Brandon Klayme im Jahr 2018 fälschlicherweise mit Ermittlungen wegen Kindeswohlgefährdung. Der Betroffene saß aufgrund der fehlerhaften Beweiskette eine 18-monatige Haftstrafe vollständig ab, bevor der Irrtum auffiel. Nun hat das Berufungsgericht der kanadischen Provinz Nova Scotia die Verurteilung vollständig aufgehoben.
\nDer Auslöser der Ermittlungen lag im US-Bundesstaat Wisconsin, wo Behörden wegen einer Kindesanbahnung (Child Luring) über den Messengerdienst Kik nach dem Kontakt zu einer Zwölfjährigen fahndeten.
\nQuelle: Heise Online<\/a>\n<\/li>\n
\nEin US-Bürger hatte bei der Einreise den erweiterten PIN-Schutz bei der Android-Variante GrapheneOS verwendet. Nun wird ihm Vernichtung von Beweismitteln vorgeworfen
\nWem gehören die Daten, die auf einem Smartphone gespeichert sind? Für die meisten Nutzerinnen und Nutzer dürfte die Antwort darauf wohl klar sein: mir selbst. Eine Annahme, die zugegeben bereits mit der Datensammelei großer Konzerne schwierig ist, die aber spätestens dann endet, wenn man die US-Grenze überschreiten will, wie nun ein aktueller Vorfall verdeutlicht.
\nQuelle: der Standard<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"