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Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Brüssel macht, was Selenskyj will – und schickt Ukrainer in den Krieg<\/strong> dazu: Die Zeitenwende nach der Zeitenwende<\/strong> dazu: Grenze „völlig kollabiert“: Spanien schickt Armee nach Ceuta – immer mehr Tote<\/strong> Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> In der Tat, wenn der Staat bei seinen Kernfunktionen, der Sicherheit, der Infrastruktur und der wirtschaftlichen Entwicklung, also der Daseinsvorsorge im weiteren Sinne, versagt, dann verliert er nicht nur zu Recht Vertrauen, sondern auch vollständig die demokratische Legitimation. Denn wofür soll gewählt werden und wie sind Steuern (und Sozialabgaben) gerechtfertigt, wenn der Staat nicht dafür “liefert”? Wenn aber das Vertrauen so niedrig ist und seit Jahren sinkt, dann frage ich mich, warum die Menschen seit Jahrzehnten immer wieder die (mehr oder minder) gleiche konservative Politik wählen, die die Reichen reicher und die Vermögensverteilung immer schiefer macht. Mit “konservativ” sind natürlich nicht nur Union, FDP und AfD, sondern ganz zuvorderst auch SPD und Grüne gemeint. Die überwältigende Mehrheit wählt die Parteien, die (bekanntermaßen und absehbar) Löhne und Renten kürzen und die Sozialsysteme ruinieren und beschweren sich hinterher über das logische Ergebnis? Das ist doch merkwürdig.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das klingt wohlwollend. Aber ist das wirklich die Form von Freiheit, die sich Frauen wünschen? Oder läuft das Konzept auf eine totale Bewegungskontrolle hinaus? Neben all den Digitalisierungsprozessen erscheint das nicht mehr unrealistisch. Jedenfalls wird eine weitere “Verschwörungstheorie” nicht lediglich in Wien Realität. Ein grüner Lockdown light wird in Großbritannien mit anderen Argumenten Realität<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: New York sistiert Bau neuer Rechenzentren für ein Jahr<\/strong> Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-154388","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154388","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=154388"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154388\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":154390,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154388\/revisions\/154390"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=154388"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=154388"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=154388"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nNeu ankommende ukrainische Männer erhalten in der EU nicht mehr automatisch Schutz. Sie müssen künftig eine legale Ausreise oder eine Befreiung vom Wehrdienst belegen.
\nDie Europäische Union schränkt den automatischen Schutz für wehrfähige Männer aus der Ukraine ein. Neu ankommende Ukrainer profitieren in Deutschland und den anderen Mitgliedstaaten künftig nur noch dann von den vereinfachten Aufnahmeregeln, wenn sie nachweisen können, dass sie ihre militärischen Pflichten erfüllt haben oder rechtmäßig davon befreit sind.
\nDer Rat der Mitgliedstaaten hat die Neuregelung nun beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Die Entscheidung soll in Kürze im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und am darauffolgenden Tag in Kraft treten. Männer, die bereits vorübergehenden Schutz in der EU erhalten haben, sind nicht betroffen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nDie Regierungskrise in Kiew geht weiter. Der frühere Vereidigungsminister Federow lehnt es ab, sich von Präsident Selenskyj mit einem subalternen Posten abspeisen zu lassen. Die Kritik an seiner Entlassung ist nicht verstummt, sogar in der EU spricht man von einem Fehler. Selenskyj agiere selbstherrlich und sei unberechenbarer geworden, hieß es nach dessen Besuch in Washington, wo er die EU-feindliche MAGA-Szene umwarb. Dennoch macht Brüssel weiter, was Selenskyj will. Heute ließ die EU-Kommission der Ukraine erneut 3,47 Mrd. Euro zukommen – für Drohnen und Raketen, wie es hieß. Derweil machte der Rat – die Vertretung der 27 EU-Staaten – den Weg frei, damit ukrainische Männer künftig zum Kriegsdienst herangezogen werden und nicht mehr in die EU flüchten können. Eine Debatte fand, so weit bekannt, nicht statt…
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nIngar Solty analysiert die weitreichenden gesellschaftlichen Folgen der gewaltigen Welle der Militarisierung, die die Bundesregierung seit gut vier Jahren über Deutschland rollen lässt.
\nDie „Zeitenwende“, die der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 ausrief, gab in Deutschland den Anstoß zu einer gewaltigen Welle der Militarisierung. Diese hatte zunächst vor allem materielle Dimensionen: Gewaltige Summen wurden für den Kauf von Rüstungsgütern freigesetzt; die ersten Sonderschulden („Sondervermögen“) stellten 100 Milliarden Euro für die Beschaffung von Kampfpanzern, Kampfjets und Kriegsschiffen bereit. Der Betrag, der damals vielen noch unvorstellbar erschien, verblasst längst hinter den regulären Rüstungsetats, die bis 2030 auf 180 Milliarden Euro steigen sollen – pro Jahr. Unter dem erdrückenden Eindruck der krassen Hochrüstung und der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr auf – inklusive Reservisten – das Zweieinhalbfache ihrer heutigen Stärke rückt ein mindestens ebenso schwer wiegender Aspekt immer wieder in den Hintergrund: die simple Tatsache, dass die gewaltige Welle der Militarisierung überaus weit reichende Folgen gesellschaftlicher Art hat. Was sie mit der deutschen Gesellschaft, mit dem Lebensalltag, mit den Menschen macht, die ihr – scheinbar – machtlos ausgesetzt sind, das schildert der Publizist Ingar Solty in seinem Buch „Innere Zeitenwende“.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n
\nInterview mit Ingar Solty über die Militarisierung der deutschen Gesellschaft, ihre Hintergründe und ihre Folgen – und über die Notwendigkeit einer „Zeitenwende nach der Zeitenwende“.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nTausende Menschen versuchen die spanische Exklave schwimmend zu erreichen – oft mit tödlichen Folgen
\nMehr als 1.500 Menschen haben in den vergangenen Tagen versucht, schwimmend von Marokko aus die spanische Exklave Ceuta zu erreichen. Unter ihnen befanden sich rund 200 Minderjährige. Viele kommen aus dem Königreich selbst, es waren aber auch Menschen aus Subsaharaafrika darunter. Bei dem Versuch, die Stadt an der nordafrikanischen Küste nahe der Straße von Gibraltar zu erreichen, ertrank eine bislang unbekannte Zahl von Kindern.
\nLaut der Guardia Civil wurden allein am Wochenende sechs Leichen an die Küste gespült. Seit Jahresbeginn sind deren Angaben zufolge bereits 60 Menschen in der Nähe des Grenzzauns ertrunken. Die Stadt verfügt inzwischen über keine freien Kapazitäten mehr in Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete. Von marokkanischer Seite wurden keine offiziellen Zahlen veröffentlicht. Darüber berichtete die rechtsliberale Onlinezeitung El Confidencial, die die Entwicklungen an der Grenze seit Jahren aufmerksam verfolgt.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n
\nTausende Menschen gelangen innerhalb weniger Stunden aus Marokko in die spanische Exklave. Madrid entsendet Soldaten, während spanische Medien inzwischen von mindestens 18 Toten berichten.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nEs sind schwere Vorwürfe: Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hält den etablierten Parteien vor, Interessen, Wünsche und Belange der Bevölkerung zu ignorieren – und somit selbst zum Aufstieg radikaler Stimmen beizutragen.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Menschen in Deutschland vertrauen einer Umfrage zufolge so wenig in die Handlungsfähigkeit des Staates wie noch nie. Größter Schmerzpunkt ist das Thema Rente.
\nDas Vertrauen der Menschen in Deutschland in den Staat ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Lediglich 17 Prozent trauen dem Staat zu, seine Aufgaben zu erfüllen, wie aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes (dbb) hervorgeht. Das sind sechs Prozentpunkte weniger als im vergangenen Jahr.
\nDen größten Verbesserungsbedarf sehen 55 Prozent der Befragten beim Thema soziale Sicherungssysteme und Rente. Auf Platz zwei folgt die wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplatzsicherheit mit 54 Prozent. Mehr als die Hälfte der Befragten, nämlich 53 Prozent, sehen zudem dringenden Nachholbedarf bei der Infrastruktur, insbesondere bei Straße und Schiene.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nDer AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt steht für einen neuen Politiker-Typ. Wer ihn verstehen will, sollte weniger in die deutsche Geschichte schauen und mehr nach New York.
\nUlrich Siegmund hat etwas, woran es der AfD seit ihrer Gründung mangelt: Charme. Noch immer werfen ihm manche Politiker vor, eine Partei zu vertreten, die für „Hass und schlechte Laune“ stehe, wie Katrin Göring-Eckardt am Rand des AfD-Parteitags sagte. Auf Veranstaltungen mit Siegmund erlebt man eher das Gegenteil: einen dauergrinsenden Politiker vor einer Anhängerschaft in Feierlaune, getragen von einer zur Schau gestellten Gewissheit des nahen Sieges.
\nWer sich auf eine mögliche Regierung unter seiner Führung vorbereiten will, sollte deshalb weniger an die griesgrämigen Gespenster der deutschen Geschichte denken als an einen Politiker am entgegengesetzten Ende des politischen Spektrums: den New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani. Beide verkaufen mit ihrer Art nicht nur ein Programm, sondern ein Kernversprechen: dass Gesellschaft sich grundlegend verändern lässt. Das soll man schon beim bloßen Anblick des Kandidaten fühlen.
\nQuelle: Über Rechts<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Fall Uwe Steimle zeigt, wie unterschiedlich Deutschland bis heute Sprache, Satire und Erinnerung versteht. Ein Strafverfahren beginnt gewöhnlich mit einem Anfangsverdacht. Ein öffentlicher Skandal beginnt anders. Er beginnt mit Bildern, Symbolen, Überschriften und der Reihenfolge, in der ein Ereignis erzählt wird. Wer verstehen will, weshalb aus einem Kulturabend in Dessau-Roßlau binnen weniger Stunden ein bundespolitischer Fall wurde, darf deshalb nicht allein auf zwei Sätze des Kabarettisten Uwe Steimle schauen. Er muss den ganzen Abend sehen, die Bühne, die Rollen, das Thema Frieden, die politische Umgebung, die Reaktionen des Publikums, das gemeinsame Singen zweier deutscher Hymnen und schließlich die mediale Dramaturgie, die aus diesen Elementen eine einzige, hoch aufgeladene Erzählung formte.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nAfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel weist Vorschläge für eine Drei-Prozent-Hürde zurück. Sie hält die Sperrklausel bei Wahlen grundsätzlich für einen „gravierenden Mangel“.
\nDie AfD spricht sich für die ersatzlose Streichung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestags- und Landtagswahlen aus. „Grundsätzlich ist es ein gravierender Mangel und eine Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs, wenn große Anteile der Wählerstimmen durch eine Sperrklausel faktisch entwertet werden und das Prinzip der Wahlrechtsgleichheit dadurch ausgehebelt wird“, sagte AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel dem Tagesspiegel.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nManipulierte Kassen, Scheinrechnungen, unversteuerte Auslandskonten – die Wege der Steuerhinterziehung sind vielfältig und kosten den Staat jedes Jahr Millionen Euro. Kurz vor Ablauf der Frist für die Steuererklärung stellen wir die Frage: Wie groß ist das Problem der Steuerhinterziehung in Mitteldeutschland?
\nQuelle: mdr<\/a>\n<\/li>\n
\nViel Meinung, wenig Experimente: So fassen Psychologinnen aus Los Angeles den Forschungsstand zur Auswirkung digitaler Geräte auf die Schulbildung zusammen. Ihre Versuche sollen Licht in die Sache bringen.
\nDie Verbreitung von Smartphones könnte hinter dem abnehmenden Leseverständnis von Grundschulkindern in den USA stehen. Zu diesem Schluss kommen Psychologinnen der University of California in Los Angeles in einer Studie, die in der Fachzeitschrift »Behavioral Sciences« veröffentlicht wurde.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Großstadt mit Millionen Menschen kann schnell unpersönlich werden. Ein Konzept, das dem entgegenwirkt, ist die 15-Minuten-Stadt. Alles, was für den Alltag wichtig ist, soll in 15 Minuten erreichbar sein. Am meisten profitieren Frauen von diesem Konzept.
\nSupermarkt, Park, Schule, medizinische Versorgung – all das soll laut dem Planungskonzept in 15 Minuten erreicht werden. „Die 15-Minuten-Stadt an sich ist ja wie eine Betrachtungslinse für Städte. Da ist die Grundidee der guten Erreichbarkeit mit nachhaltigen Verkehrsmitteln, vor allem mit dem Zu-Fuß-Gehen“, sagte Landschaftsplaner Florian Lorenz vom Studio LAUT.
\nDie 15-Minuten-Stadt ist in weiten Teilen Wiens zumindest in der Theorie schon Realität.
\nQuelle: wien.ORF.at<\/a>\n
\nDie USA haben große Mengen Öl aus Venezuela verkauft. Doch was ist mit den Erlösen geschehen?
\nDonald Trump versprach den Venezolanern nach dem Sturz des Diktators Nicolás Maduro, dass Millionen Dollar aus dem Ölexport des Landes treuhänderisch von den USA für sie verwaltet werden. Er macht sich sogar selbst dafür zuständig: “Donald Trump schützt Venezuelas Öleinnahmen zum Vorteil des amerikanischen und venezolanischen Volkes”, hieß es in einer präsidialen Anordnung.
\nDoch jetzt stellt sich die Frage: Wo ist das Geld aus dem Verkauf des Rohstoffs?
\nQuelle 1: t-online<\/a>
\nQuelle 2: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nIn der Debatte über das Leihmutter-Baby von Jens Spahn ist die «Spenderin» der Eizelle kein Thema. Ein Erfolg der Lobby.
\nDer deutsche Politiker Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke haben eine Frau in den USA dafür bezahlt, dass sie ein Kind für sie austrägt. Dafür wurde der Leihmutter die Eizelle einer anderen Frau eingepflanzt, die zuvor im Reagenzglas mit dem Samen von Funke befruchtet worden war. In der Berichterstattung wurde die Eizelle meist nur erwähnt, damit klar ist, dass die Leihmutter keine biologische Verwandtschaft mit dem Baby und damit keine Rechtsansprüche hat.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nDie digitale Revolution hat den Zugang zu Informationen demokratisiert. Zugleich könnte sie eine Voraussetzung politischer Öffentlichkeit beschädigen, die lange für selbstverständlich gehalten wurde: dass eine Gesellschaft bei allem Streit wenigstens noch darüber übereinkommt, was geschehen ist.
\nEine Gesellschaft muss sich nicht darüber einig sein, ob eine Regierung gute Politik macht, ein Krieg gerechtfertigt ist oder eine wirtschaftspolitische Entscheidung richtig war. Solcher Streit gehört zur Politik. Er setzt jedoch etwas voraus, das leicht übersehen wird: Die Streitenden müssen wenigstens eine hinreichend große gemeinsame Tatsachenbasis besitzen. Sie können dasselbe Ereignis unterschiedlich bewerten. Schwieriger wird es, wenn sie sich schon darüber nicht mehr verständigen können, ob dieses Ereignis überhaupt stattgefunden hat, wer daran beteiligt war oder ob die Bilder davon echt sind.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
\nRechenzentren für Künstliche Intelligenz haben einen sehr hohen Strombedarf. Amerikanische Techkonzerne setzen daher wieder auf Kern- und Gaskraftwerke.
\nNicht nur Apple hat die Preise für Rechner deutlich erhöht, sondern in der gesamten PC-Branche wurden in den vergangenen Monaten Speicherbausteine und SSD teurer. Die Gründe hatten wir hier unlängst geschildert. Künstliche Intelligenz und die Großunternehmen mit ihren Rechenzentren fressen den Speichermarkt, ein Ende der Entwicklung ist nicht in Sicht. […]
\nNach einer Prognose von Goldman Sachs vom Mai wird sich die Stromnachfrage amerikanischer Rechenzentren bis 2027 mindestens verdoppeln. Der derzeitige Anteil am gesamten amerikanischen Strombedarf von etwas mehr als vier Prozent werde bis 2027 auf 8,5 Prozent wachsen. Andere Studien gehen von noch höheren Wachstumsraten aus. KI-Chips benötigen viel mehr Strom als konventionelle Prozessoren, und der Bedarf an höheren Kapazitäten steigt durch die Hyperscaler wie Microsoft, Google, Amazon, Meta, die IT-Infrastruktur in extrem großem Maßstab anbieten und betreiben. Schon die Trainingsläufe aktueller Spitzenmodelle verschlingen so viel Energie wie die kleiner Länder.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nDer US-Staat will zunächst die gesetzlichen Anforderungen straffen. Der Baustopp folgt Protesten der Bevölkerung.
\nIm Staat New York wird für ein Jahr kein Rechenzentrum mehr gebaut. Am 14. Juli unterzeichnete die Gouverneurin Kathy Hochul ein Moratorium für Rechenzentren mit einem Stromverbrauch ab 50 Megawatt. «Die Gouverneurin setzt die Erteilung staatlicher Umweltgenehmigungen vorübergehend für bis zu ein Jahr aus, um einen … Regulierungsrahmen zu schaffen, der die Stromkunden, die Umwelt, das Stromnetz und die Gemeinden im gesamten Bundesstaat schützt», teilte ihr Büro mit.
\nDer Baustopp folgt dem erheblichen Widerstand vieler Gemeinden im ganzen Land. Mehrere US-Staaten treiben deshalb Gesetzesvorhaben voran, um die Auswirkungen grosser Rechenzentren zu begrenzen. Die Regelung im Staat New York ist das erste volle Moratorium.
\nQuelle: Infosperber<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"