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\nNach Drohnenfund am Flughafen Leipzig: Neue Version der Ereignisse, angebliche DNA-Spuren entdeckt. Drohnenabwehr wird erweitert
\nNach dem Fund einer mit Sprengstoff beladenen Drohne am Flughafen Halle\/Leipzig am vergangenen Mittwoch hat die offizielle Version der Ereignisse am Wochenende einige »Updates« erfahren – die allerdings die Geschichte nicht unbedingt plausibler erscheinen lassen.
\nDie Wochenzeitung Die Zeit – auch schon nach dem Nord-Stream-Anschlag maßgeblich an der Legendenbildung beteiligt – meldete am Montag, die Drohne sei auf dem Rollfeld liegend gefunden worden. Vergangene Woche hatte sie noch berichtet, ein Busfahrer habe das kleine Fluggerät in der Nacht zu Mittwoch knapp über dem Boden schwebend entdeckt und dann mit einem Tritt zu Boden befördert. Nun soll er lediglich noch seinen Fuß auf die bereits liegende Drohne gesetzt und das Sicherheitspersonal informiert haben.
\nDes weiteren behauptet das Blatt, Ermittler hätten Aufnahmen von Überwachungskameras ausgewertet, aus denen sich ergebe, »dass Leipzig wesentlich knapper einer Katastrophe entgangen ist als bislang bekannt«.
\nQuelle 1: junge Welt<\/a>
\nQuelle 2: Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n
\nBürgerinitiativen laden mich ein, weil sie unsicher sind: Wie kann man gegen Leiterzählungen antreten, ohne sozial gecancelt zu werden? Eine Anleitung. […]
\nSolche Beiträge und das Erschrecken über prominente Fälle sozialer Vernichtung von Regierungskritikern haben zu Anfragen wie dieser an mich geführt: „Engagierte Bürger stoßen an ihre Grenzen, wenn es um den politischen und gesellschaftlichen Druck geht, der aufgebaut wird. Plötzlich steht man in der Presse, wird in Schubladen gesteckt und muss sich Anfeindungen stellen, die man bisher nicht kannte.“ Ich soll helfen, „den Menschen in der ersten Reihe der Bürgerinitiative ein wenig Mut zu machen, um weiter standzuhalten und nicht zu verzweifeln, wenn sie dem allgemeingültigen Narrativ entgegentreten“.
\nWie ungestraft reden?
\nDas Anliegen dieser Anfragen insgesamt lässt sich so fassen: „Wie kann man sich gegen die großen Leiterzählungen äußern, ohne sozial ausgeschlossen oder auf anderem Wege bestraft zu werden? „Haben Sie dazu Ratschläge?“ Die Antwort lautet „Ja“ und „Nein“.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nIn den eigenen Reihen wachsen Zweifel, ob die AfD bereit für die Regierungsverantwortung ist. Die Stärke der AfD legt ein Problem frei, das in der Opposition lange verborgen blieb.
\nJe näher die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rückt, desto möglicher erscheint das lange für unmöglich Gehaltene. Die AfD steht stabil bei etwas über 40 Prozent. Normalerweise würde das nicht für eine eigene Mehrheit reichen. Doch mit SPD, Grünen, BSW und FDP bewegen sich gleich vier Parteien in der Nähe der Fünf-Prozent-Hürde. Sollte keine von ihnen den Einzug in den Landtag schaffen, dürfte die AfD am Ende mehr Sitze erringen als die beiden übrigen Fraktionen von CDU und Linke zusammen. Damit hätte sie eine absolute Mehrheit. Und laut der aktuellen Umfrage von INSA könnte es sogar für eine knappe Mehrheit der Sitze reichen, selbst wenn die SPD in den Landtag einzieht, das BSW aber knapp nicht reinkommt.
\nEigentlich ist das eine blendende Perspektive für die AfD, die 13 Jahre nach ihrer Gründung erstmals in einem Bundesland tatsächlich ans Ruder kommen könnte. Doch in diversen Hintergrundgesprächen konnte man in den vergangenen Monaten bei Akteuren aus ganz unterschiedlichen Netzwerken und weltanschaulichen Strömungen der Partei immer wieder Sorgen, teilweise sogar Ängste wahrnehmen vor einer solchen Regierungsübernahme.
\nQuelle: Über Rechts<\/a>\n<\/li>\n
\nClemens Fuest verspricht zielgenaue Entlastung und 36 Milliarden Spielraum. Die Rechnung geht nur auf, weil sie einen großen Teil der Mehrbelastung nicht mitzählt
\nClemens Fuest hat einen Punkt. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist kein besonders zielgenaues Instrument der Sozialpolitik. Er entlastet nicht nur Haushalte mit geringem Einkommen, sondern alle, die Lebensmittel oder andere begünstigte Güter kaufen. Weil Wohlhabende in Euro gerechnet mehr konsumieren, profitieren sie absolut häufig stärker. Eine direkte Zahlung an Haushalte mit niedrigen Einkommen kann deshalb zielgenauer und billiger sein.
\nBis hierhin ist Fuests Argument überzeugend. Dann aber folgt eine Rechnung, die mehr verspricht, als sie hält.
\nQuelle: Arno Gottschalk via Substack<\/a>\n<\/li>\n
\nIm Frühjahr 2026 wurde hier über die berufsständischen Versorgungswerke – dem von der Gesetzlichen Rentenversicherung abgesonderten eigenständigen Alterssicherungskonstrukt für Berufe wie Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater oder Architekten – berichtet, die im Normalfall unter dem Radar der öffentlichen Debatten vor sich hinwerkeln: Ein Milliardenschaden beim berufsständischen Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin durch versenkte Beitragsmittel. Und nicht nur dort droht den an sich „guten Risiken“ eine wackelige Alterssicherung, so ist der Beitrag vom 4. März 2026 überschrieben.
\nAus dem VZB, dem Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (zuständig für die Zahnärzte in Berlin, Brandenburg und Bremen) wurde von einem Verlust von über eine Milliarde Euro durch „fehlerhafte Investments“ berichtet. Man muss sich die Dimension dieser Schadensmeldung verdeutlichen: Es geht hier um über die Hälfte der Altersvorsorge der eigenen Mitglieder, die man verzockt hat.
\nQuelle: Aktuelle Sozialpolitik<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Absage des Berliner SPD-Spitzenkandidaten an die Wohnungsvergesellschaftung sorgt zurecht für Unmut. Doch das eigentliche Problem liegt tiefer: Schon seit Jahren fehlt Grünen, Sozialdemokraten und sogar Linken der Mut zum wohnungspolitischen Aufbruch.
\nAktuelle Umfragen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September deuten auf eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen künftigen rot-grün-roten Senat hin. Aber schon bevor Linke, Grüne und SPD überhaupt über eine mögliche neue Regierungskoalition verhandeln, zeigt sich, wo der von den Beteiligten angekündigte wohnungspolitische Aufbruch an seine Grenze stößt: bei der Eigentumsfrage.
\nQuelle: Jacobin<\/a>\n
\nManch ein Linker mag sich ja bei den Ausfällen der Linkspartei regelmäßig an den Kopf fassen. Vertreter anderer Parteien beweisen dann aber doch immer wieder, dass sie zu noch blöderen Aktionen in der Lage sind. So der SPD-Kandidat für die Berlin-Wahl, Steffen Krach, der sich mit dem Spruch »Hier können wir enteignen, liebe Linke!« vor dem Russischen Haus ablichten lässt, um nicht nur seine Einreihung in die ideologische Front gegen Russland, sondern auch in die gegen Vergesellschaftung zur Schau zu stellen. So der CDU-Kandidat Stefan Evers, der vor einem »populistischen Ruf nach Massenenteignungen« warnt. So die Koalition im Bund, die derartige Verstaatlichungen schlicht verbieten will.
\nKurz: Die Enteignungsdebatte ist los. Denn Die Linke Berlin steht in Umfragen auf Platz eins oder zwei. Indes droht die SPD, die mit Franziska Giffey bis 2023 noch die Regierende Bürgermeisterin stellte, auf circa zwölf Prozent zu krachen. Also tut ihr Frontmann, der erst für diesen Wahlkampf in die Hauptstadt zurückgekehrt ist, das, was zu erwarten war: Er reiht sich ein in die Schar der Scharfmacher.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nLinke präsentiert »Sozialabbaubilanz«: Kürzungspläne der Regierung schicken beinahe jeden Zehnten auf Armutskurs
\nDer bislang »massivste Angriff auf den Sozialstaat«, »historisch fast beispiellos«, »völlig ohne einen sozialpolitischen Plan«. So bezeichnete Ulrich Schneider, Mitglied im Vorstand von Die Linke, am Montag die zahlreichen Kürzungspläne, die die Regierung in allen Bereichen vom BAföG bis zur Rente vorantreibt. Schneider stellte im Berliner Karl-Liebknecht-Haus eine »Sozialabbaubilanz« vor, die auf ein so simples wie dramatisches Fazit hinausläuft: Acht Millionen Menschen im Land, also gut jedem Zehnten, droht durch den Sozialabbau weitere Verarmung – insbesondere jenen, die ohnehin schon wenig haben.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDer gesetzliche Mindestlohn liegt bei 13,90 Euro. Doch viele Betriebe versuchen offenbar, ihn zu umgehen. Der DGB beziffert den dadurch entstehenden Verlust auf 64 Milliarden Euro. Besonders trifft es Beschäftigte, die um ihren Mindestlohn gebracht werden.
\nDie Umgehung des Mindestlohns hat nach Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) seit 2015 insgesamt rund 64 Milliarden Euro wirtschaftliche Schäden angerichtet. 35 Milliarden Euro davon hätten betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer getragen, die den Mindestlohn nicht in voller Höhe bekommen hätten, heißt es in einer Auswertung des DGB.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nDie 11. Empfehlung (S.33) der Kommission „empfiehlt, Reformoptionen zu prüfen, welche die Hinterbliebenenversorgung an die geänderten gesellschaftlichen Normen und Rahmenbedingungen anpassen“.
\nBegründet wird die Empfehlung damit, dass die jetzige Hinterbliebenenrente aus einer Zeit stamme, in der die Alleinverdienerehe das dominante Familienmodell in Westdeutschland war. Die jetzt geltende Einkommensanrechnung, könne „Anreize setzen, die einer Aufnahme bzw. Ausweitung der Erwerbstätigkeit entgegen stehen“.
\nDas ist der springende Punkt: Alle Empfehlungen der Kommission zielen darauf, soziale Regelungen zu streichen oder zu verteuern, die die Unterwerfung unter die Lohnarbeit behindern. Durch die 11. Empfehlung sollen vor allem Frauen gezwungen werden, durch Streichung eines wichtigen sozialen Schutzmechanismus sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen.
\nDie Kommission formuliert so verschleiert, dass ihre Absicht schwer zu erkennen ist. Doch das Thema ist nicht neu.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nNach 45 Versicherungsjahren liegt die Rente von 53 Prozent der Frauen unter der Armutsgefährdungsgrenze. Bei den Männern gibt es große Unterschiede zwischen Ost und West.
\nIn Deutschland kommen viele Rentner nach 45 Versicherungsjahren nicht über die Armutsrisikoschwelle. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, liegt deutschlandweit die Rente von 53 Prozent der Frauen und 23 Prozent der Männer nach 45 Jahren Rentenversicherung unter der Armutsgefährdungsgrenze. Diese lag laut Statistischem Bundesamt zuletzt bei 1.446 Euro im Monat.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Iran-Krieg hat den globalen Energiemarkt ins Chaos gestürzt. Nicht nur, dass Gas, Öl und alle damit zusammenhängenden Produkte und Dienstleistungen teurer werden. Vor einem drohenden Kältewinter sind schon wieder die Füllstände der Gasspeicher in Gefahr. Doch nicht nur in Deutschland liegen die Werte unter dem Vorjahresniveau – in der gesamten EU lahmt die Beschaffung. […]
\nDie hohen Preise schrecken Unternehmen ab, große Mengen an Gas einzukaufen. Zu groß scheint die Angst, dass sich die Verkäufe im Winter nicht ausreichend lohnen könnten. Das spiegelt sich in den regelmäßigen Erhebungen der Bundesnetzagentur wider. Auf der Webseite heißt es, dass die deutschen Gasspeicher aktuell (8. August) zu 48,18 Prozent gefüllt sind. Im vergangenen Jahr waren sie zum selben Zeitraum zu 63,93 Prozent gefüllt – und bereits damals wurde vor möglichen Engpässen bei extremer Kälte gewarnt.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n<\/li>\n
\nWenn Ziele bei der Bahn nicht eingehalten werden, soll das Konsequenzen bei den Bonuszahlungen von Bahn-Vorständen haben – so der Vorstoß von Verkehrsminister Steffen Bilger. Nun warnt ihn der Fahrgastverband Pro Bahn.
\nNach dem Vorstoß von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine Kopplung der Bonuszahlungen für Bahn-Manager an das Erreichen konkreter Ziele hat der Fahrgastverband Pro Bahn den Minister aufgefordert, die Pünktlichkeit von Zügen strenger zu definieren und sich neue Berater zu suchen. Bilger solle die Gelegenheit für eine „ehrliche Pünktlichkeitsbewertung nutzen“, forderte der Pro-Bahn-Bundesvorsitzende Lukas Iffländer laut dem „Tagesspiegel“.
\nQuelle 1: Welt Online<\/a>
\nQuelle 2: Tagesspiegel<\/a>\n
\nDer neue Verkehrsminister Steffen Bilger (CDU) bekommt auf seiner Sommerreise mit der Bahn direkt einen Eindruck von der Bahn-Realität. Erst muss er wegen einer defekten Klimaanlage den Wagen wechseln, dann startet der Zug mit Verspätung.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nHinter den Aufrüstungszielen der EU oder der NATO stehen großteils keine detaillierten Risikoanalysen, welche militärischen Kapazitäten man fördern sollte. Europa ist Russland in klassischen Waffengattungen weitgehend voraus. Die Kriegsführung hat sich jedoch unter anderem durch unterschiedliche Drohnentechnologien gewandelt. Trotzdem fließen Milliarden in klassische Rüstungsgüter. Das NATO-Ziel, 5 Prozent des BIP für militärische Zwecke auszugeben, war schlicht eine Forderung Donald Trumps, der nachgegeben wurde. Davon dürfte die amerikanische Rüstungsindustrie am meisten profitieren: Der Anteil der Rüstungsimporte aus den USA ist im Zeitraum 2020–2024 bei den europäischen NATO-Staaten von zuvor 52 Prozent auf 64 Prozent gestiegen.
\nDie europäische Rüstungsindustrie hat nun außerdem deutlich besseren Zugang zur EU-Kommission. Sie profitiert maßgeblich von der Aufrüstung und ist nicht an bloßem „Nachrüsten“ interessiert.
\nQuelle: A&W blog<\/a>\n<\/li>\n
\nÜber 80 Jahre nach Kriegsende liegen in deutschen Böden noch immer hunderttausende Tonnen Weltkriegsmunition. Etwa im brandenburgischen Oranienburg, wo rund 270 Bomben auf ihre Bergung warten. Hitze, Dürre und Waldbrände machen die Hinterlassenschaften des Bombenkrieges immer gefährlicher.
\nErst in der vergangenen Woche legte der niedrige Rheinpegel in Köln-Deutz eine amerikanische 250-Kilogramm-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg frei. Ein 400-Meter-Sperrkreis wurde errichtet, rund 360 Anwohner mussten ihre Wohnungen verlassen, die Kölner Seilbahn stellte den Betrieb ein. Sogar der Privatsender RTL musste sein Sendezentrum räumen und kurzfristig aus Berlin senden. Erst am späten Abend war die Bombe entschärft.
\nQuelle: Euronews<\/a>\n<\/li>\n
\nSyrien und Russland haben sich nach 18-monatigen Verhandlungen offenbar über die Zukunft der russischen Stützpunkte in der Hafenstadt Tartus und am Standort der russischen Luftstreitkräfte in Hmeimim geeinigt. Beide Seiten hätten sich auf eine entsprechende Absichtserklärung verständigt, teilte das syrische Außenministerium am Sonntag mit. Der syrische Staat übernehme die Verwaltung der zivilen Einrichtungen, die militärischen Anlagen sollen zu „gemeinsamen Ausbildungszentren“ umgewidmet werden.
\nQuelle: ORF<\/a>\n
\nDie syrische Regierung hat sich nach rund anderthalbjährigen Verhandlungen am Sonntag mit Russland über die Zukunft der beiden russischen Militärbasen in Syrien geeinigt. Der Luftwaffenstützpunkt Hmeimim und der Marinestützpunkt Tartus werden künftig in »gemeinsame Ausbildungs- und Qualifizierungszentren« der syrischen und russischen Streitkräfte umgewandelt. Die dortigen zivilen Einrichtungen, der Flughafen Hmeimim und der Handelskai im Hafen von Tartus, gehen an den syrischen Staat über.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWaren Maßnahmen wie Lockdowns, Kita- und Schulschließungen gerechtfertigt? Stefan Homburg analysiert den Sachverhalt auf Basis der im März 2020 vorliegenden Informationen: amtlichen Datenbanken, Protokollen des Robert-Koch-Instituts und anderer Behörden, sowie Fachartikeln. Der vorliegende Text ist die leicht überarbeitete Fassung eines Thesenpapiers, das der Autor für die Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestages verfasste, deren sachverständiges Mitglied er ist.
\nQuelle: Stefan Homburg auf Multipolar<\/a>\n
\nDer frühere US-Präsidentenberater Fauci schätzte das Risiko, das vom Virus ausging, anfangs viel niedriger ein als Bill Gates.
\nWie gefährlich ist das neue Virus? Zu Beginn der Corona-Pandemie war diese Frage zentral.
\nBei einem Ausbruch müsse man die Sterberaten «mit einem sehr skeptischen Blick betrachten», warnte Amesh Adalja, Fachmann für Pandemie-Vorsorge am Johns Hopkins Center for Health Security in Baltimore gegenüber der Nachrichtenagentur «Reuters» am 5. Februar 2020. Und David Fisman, Epidemiologe an der Universität Toronto, erinnerte an die Schweinegrippe: Als sie 2009 aufkam, sei die Sterblichkeit zunächst auf zehn Prozent geschätzt worden. «Das erwies sich als völlig falsch.»
\nQuelle: Infosperber<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"