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\nDeutschland war nach Ende des Zweiten Weltkriegs von der UN als Feindstaat festgelegt. Was bedeutet das für die Gegenwart?
\nDie sogenannten Feindstaatenklauseln stammen aus der unmittelbaren Nachkriegszeit und erlaubten es ursprünglich den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs, Zwangsmaßnahmen gegen ehemalig gegnerische Staaten zu ergreifen, ohne dass diese vom UN-Sicherheitsrat genehmigt sein mussten. Mittlerweile wurden die Feindstaatenklauseln für obsolet erklärt. Doch ganz so einfach scheint die Sache nicht. Der nachfolgende Text beschäftigt sich mit der Geschichte der Klauseln wie auch mit der Frage, inwiefern sie heute noch relevant sind.
\nQuelle: Wolfgang Bittner auf Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nNachdem Russland und der Nahe Osten als Importeure wegfallen oder stark eingeschränkt sind, wäre der Ausfall der Amerikaner gavierend.
\nEin Export-Stopp für Diesel könnte Deutschland in eine schwierige Lage bringen. Deutschland importierte im vergangenen Monat laut Kpler 30.000 Barrel Diesel aus den USA. In diesem Jahr machen US-Importe bisher rund 18 Proeznt der deutschen Importe aus, so der Branchenverband en2x.
\nDie US-Regierung bereitet offenbar ein 90-tägiges Exportverbot für Diesel vor. Dieser Schritt würde eine riesige Lücke in Europas Versorgung mit dem Kraftstoff reißen, der im Schwerlastverkehr und in der Industrie verwendet wird. Präsident Donald Trump hatte einen Export-Stopp ins Gespräch gebracht. Energieminister Chris Wright lehnt das Verbot ab.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige Vergesellschaftung gesetzlich verbieten. Ein solches Verbotsgesetz wäre verfassungswidrig – auch im Gewand eines “Rahmengesetzes”, schreiben David Krebs und Remo Klinger.
\nBundeskanzler Friedrich Merz will die Umsetzung des Berliner Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände per Bundesgesetz verbieten. Was er Anfang Juli ankündigte, bekräftigte er nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Und er erläuterte die Botschaft, die er damit an internationale Investoren senden will: “Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum.” Unabhängig davon, dass Enteignungen nach Art. 14 Abs. 3 Grundgesetz (GG) in Deutschland aus Gründen des öffentlichen Wohls nichts Ungewöhnliches sind, will die Bundesregierung der Sache nach damit eine Art “Bundes-Veto” gegenüber dem Berliner Vorhaben zur Vergesellschaftung geltend machen.
\nEin solches Einspruchsrecht hatte die Weimarer Reichsverfassung (WRV) für die Vergesellschaftung nach Art. 7 Ziff. 13 WRV in Art. 12 Satz 2 WRV tatsächlich vorgesehen. Ins GG wurde es jedoch nicht übernommen, wie Grübl ausführlich dargelegt hat. Die Bundesjustizministerin erkannte daher zutreffend, dass jedenfalls ein “pauschales Verbot” der Vergesellschaftung “sicher nicht möglich” sein würde, da es verfassungswidrig wäre. Ein einfaches Bundesgesetz kann die Verfassung – hier Art. 15 GG – nicht außer Kraft setzen. Dies erläuterte bereits Rath für die LTO.
\nQuelle: LTO<\/a>\n
\nEine Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wird den Wohnraummangel in Deutschlands Großstädten nicht beheben. Dazu braucht es Neubau in großem Stil. Dennoch kann die Vergesellschaftung als ergänzendes Element sinnvoll sein, um das Bezahlbarkeitsproblem von Mieten zu vermindern, ergibt eine neue Studie am Beispiel der Situation in Berlin.* Wichtig ist dabei aber erstens, dass der ohnehin angespannte Berliner Landeshaushalt nicht belastet wird und zweitens, dass die Vergesellschaftung so umgesetzt wird, dass nicht zugleich der Neubau leidet. Zu diesem Ergebnis kommen Prof. Dr. Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung, Dr. Patrick Kaczmarczyk und Prof. Dr. Tom Krebs von der Universität Mannheim sowie Prof. Dr. Achim Truger von der Universität Duisburg-Essen. Die Ökonomen zeigen am Beispiel Berlins, dass die Vergesellschaftung von Wohnungen nicht nur sozialpolitisch sinnvoll, sondern – je nach Modell – auch wirtschaftlich und fiskalisch tragbar sein kann. Die bei einer Überführung von rund 210.000 Wohnungen in Gemeineigentum fällige Entschädigung für die privaten Wohnungsunternehmen veranschlagen die Forscher auf rund 13,5 Milliarden Euro. Bei kluger Ausgestaltung der Vergesellschaftung wäre das ohne Kürzungen im Berliner Landeshaushalt finanzierbar.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nBeim Scheitern zusehen: Das ZDF folgt Merz, Schulze und Co. bis zum Wahldesaster in Schwerin. Interpretiert vom Mainstream.
\nDiese Geschichte hat alles, was eine gute Geschichte braucht. Bilder, einen Spannungsbogen mit dramatischem Ende und prominente Protagonisten. Es sind die Helden von der traurigen Gestalt aus der CDU, die gegen die Windmühlen der AfD kämpfen und denen die Kameras ganz nahe kommen. Das ZDF war wieder „Inside CDU“. Nach Staffel 1 (fünf Folgen, 2025, ebenfalls in der Mediathek) war der Endpunkt für die Fortsetzung von vornherein klar: die absehbare Wahlkatastrophe im September. Die Serie war also von der Dramaturgie her ein Selbstläufer, ebenso die Kurzversion „Machtbeben. Die CDU im Abstiegskampf“, die Dienstagabend im linearen ZDF-Programm lief. Wir haben sie aus aktuellem Anlass am Medien-Tresen verfolgt. Und so konnten wir den Politikern beim Scheitern zuschauen, beim Halbieren der eigenen Prozentwerte statt der der AfD. Die Kameras waren dicht dran. Weniger am Kanzler, er kommt immer wieder vor, ist auch zu sehen und zu hören – inklusive seiner Stellungnahme am Sonntag, auf die noch zurückzukommen ist. Die Filmemacher sind aber vor allem anderen Protagonisten gefolgt.
\nQuelle: Freie Medienakademie<\/a>\n<\/li>\n
\nTrotz demonstrativer Einigkeit und öffentlichen Jubels brechen hinter den Kulissen alte Konflikte wieder auf – und eine neue Konfliktlinie wird sichtbar.
\nDie Stimmung könnte bei der AfD kaum besser sein. In Sachsen-Anhalt erzielte sie das bundesweit beste Wahlergebnis ihrer Geschichte, in Mecklenburg-Vorpommern kam das zweitbeste Ergebnis hinzu. Und auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin erzielte die AfD ein Rekordergebnis.
\nEntsprechend selbstbewusst präsentierte sich die Parteispitze nach den Wahlen. Alles laufe bestens, erklärte Alice Weidel: „Wir werden Kurs halten.“ Auch Tino Chrupalla sah keinerlei Korrekturbedarf. Kompromissfähiger müsse man gegenüber der Union nicht werden. Die anderen müssten sich vielmehr auf die AfD zubewegen. Doch hinter der demonstrativen guten Laune und Geschlossenheit hat die Aufarbeitung begonnen.
\nQuelle: Über Rechts<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Empörung über Die Linke nach der Berlin-Wahl folgt einem uralten Drehbuch aus Übertreibung und Angstmache. Doch das Publikum merkt zunehmend, dass Medien und Wählerschaft ganz unterschiedliche Probleme für relevant halten. […]
\nBürgerliche Medien, die sich gern als Watchdogs der Politik verstehen, haben eine viel staatstragendere Rolle, als sie sich selbst eingestehen. Sie vertreten die Positionen der politischen Mitte und nicht – wie von Rechten gern behauptet – die der Linken. Darum erkennen sie auch in zig Verschlechterungen des Lebensstandards, von der Renten- bis zur Krankenhausreform, einen technokratischen Sachzwang, während sie Reformen, die der Mehrheit der Menschen zugutekommen, stets mit einer Mischung aus Argwohn und Ablehnung begleiten. Es ist gut, dass die Vorstellungen der Linkspartei in diesem Milieu anecken, genau hier soll sie schließlich polarisieren.
\nDer Pushback der letzten Tage ist ein Zeichen dafür, dass die Linkspartei mit ihren populären Forderungen einen wunden Punkt getroffen hat. Die Messlatte für eine erfolgreiche Linksregierung ist, ob sie diese Forderungen auch erfüllen kann – und nicht, ob ihr die Hauptstadtpresse das Siegel »regierungsfähig« verleiht.
\nQuelle: Jacobin<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Niederlagen des Establishments bei den Landtagswahlen im Osten markieren mehr als nur eine Krise der etablierten Parteien. Denn es geht um weit mehr als “nur” um den allgemeinen Niedergang und Untergang der traditionellen Parteien. Was sich nun – endlich – tatsächlich vollzieht, ist das Ende Westdeutschlands. (…)
\nHier wird gerade Geschichte geschrieben – Geschichte von historischer Tragweite. Denn es geht um weit mehr als nur um ein unumkehrbares Fiasko für die CDU; es geht auch über den allgemeinen Niedergang und Untergang der deutschen etablierten Parteien sowie deren politisches, mediales und kulturelles Ökosystem hinaus. Was sich nun – endlich – tatsächlich vollzieht, ist das Ende Westdeutschlands.
\nAnders als die ehemalige DDR fand Westdeutschland mit der Wiedervereinigung 1990 kein wirkliches Ende. Im Gegenteil: Dort, wo die beiden deutschen Staaten des Kalten Krieges in brüderlicher Eintracht hätten zusammenfinden können, um eine neue politische Heimat zu schaffen, wurde diese einmalige nationale Chance geradezu enthusiastisch vertan; stattdessen übernahm Westdeutschland den Osten schlichtweg. Auch innerhalb Deutschlands endete der Kalte Krieg nicht mit einem echten Neuanfang, sondern damit, dass der Westen dem Osten seine Strukturen und Gepflogenheiten aufzuzwingen versuchte. […]
\nKaum mehr als eine Generation, nachdem die Wiedervereinigung das Ende des ostdeutschen Staates aus der Zeit des Kalten Krieges besiegelt hatte, ist nun auch die Zeit Westdeutschlands endgültig abgelaufen. Für die Menschen im ehemaligen Osten, denen eine weitere CDU-Ikone – der “Kanzler der Einheit”, Helmut Kohl – “blühende Landschaften” versprochen hatte, die aber stattdessen einen dauerhaften Status als Bürger zweiter Klasse erlebten, mag dies wie eine wohlverdiente Abrechnung mit einem westdeutschen Establishment wirken, das sie betrogen und ausgenutzt hat und – bestenfalls – auf sie herabsah.
\nQuelle: Tarik Cyril Amar auf RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nSeit dem gestrigen Donnerstag trainieren die Bundeswehr und zivile Organisationen in Hamburg den Durchmarsch von Truppen an die NATO-Ostflanke. Zugrundeliegendes Szenario ist bei dem Manöver Red Storm Charlie eine Mobilmachung ins Baltikum noch vor einem russischen Angriff und damit auch noch vor dem Ausrufen des Spannungs- und Verteidigungsfalls – und das heißt: ohne die Aktivierung der Notstandsgesetze, die im Inland eine massiv verschärfte Repression erlauben. Nach Angaben der Bundeswehr konnte der Kreis der teilnehmenden Organisationen im Vergleich zum Vorjahresmanöver Red Storm Bravo ausgebaut werden. Unter anderem sind mehrere Polizeibehörden, die Feuerwehr, der Hamburger Hafen, der Flughafen, das Universitätsklinikum und zahlreiche Privatunternehmen involviert. Die Bestrebungen, die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig zu machen, kommen dabei nicht allein aus dem Militär oder von staatlichen Behörden. So wirbt beispielsweise der Handelskonzern Edeka mit dem Verkauf eines „Notfallrucksacks“ für die Umsetzung der Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Die Hamburger Handelskammer bietet eine Übung namens Red Storm Business an.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nRussische Untersuchung greift die offizielle Opferliste an. Sacharowa wirft London und westlichen Medien eine gezielte „False Flag“ vor. Die neue Moskauer Untersuchung greift einen der symbolträchtigsten Fälle des Ukrainekriegs an der empfindlichsten Stelle an – bei den Namen der Toten. Auf der Gedenkwand in Butscha als Zivilopfer geführte Personen werden darin als Soldaten, Territorialverteidiger oder an anderen Orten Getötete identifiziert. Damit gewinnt ein alter Streitpunkt neue Schärfe. Auf welcher Tatsachengrundlage wurde Russland 2022 so schnell und so eindeutig verurteilt?
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nDie EU streicht die Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman von ihrer Russland-Sanktionsliste. Für Usmanow hatte sich vor allem Paris eingesetzt.
\nDie EU-Sanktionen gegen Russland sind schon lange ein Zankapfel. Bisher endete der Streit meist, wenn sich die 27 Mitgliedstaaten auf neue Strafmaßnahmen geeinigt hatten. Diesmal ist es anders: Der EU-Beschluss, die beiden russischen Milliardäre Alischer Usmanow und Michail Fridman von der Sanktionsliste zu streichen, sorgt für Empörung in der Ukraine, aber auch darüber hinaus.
\nDer ukrainische Außenminister Andrij Sybiha nannte die Entscheidung auf X (vormals Twitter) beschämend und nicht zu rechtfertigen. „Moskau feiert“, erklärte er. Die EU-Staaten sollten nun eigene, nationale Sanktionen gegen die beiden Oligarchen verhängen. Lettland will diesem Appell offenbar folgen. EU-Diplomaten in Brüssel sprachen von einem Präzedenzfall und warnten vor möglichen Folgen.
\nAllerdings ist es nicht das erste Mal, dass russische Oligarchen „delistet“ werden.
\nQuelle: Eric Bonse in der taz<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Schweiz betreibt das weltgrösste Steuersparmodell. Wer seine Dividenden nicht versteuern will, gründet hier eine Firma.
\nDie UBS hat unter den zehn grössten Banken Europas im Verhältnis zum Gewinn den weitaus höchsten Aktienkurs. Das kommt daher, dass sich die Anleger nicht für den Gewinn interessieren. Sondern für das, was ihnen davon nach Abzug der Steuern übrig bleibt. Und da sind Schweizer Unternehmen gut, allen voran die UBS: Seit 2011 hat sie den weitaus überwiegenden Teil ihrer Gewinne steuerfrei ausgeschüttet.
\nSie hat dazu zwei Instrumente eingesetzt: Einmal den Rückkauf von Aktien: Angenommen eine Firma im Börsenwert von 100 macht einen Gewinn von 10. Wenn sie den als – steuerbare – Dividende ausschüttet, kommen bei den Aktionären 7 an, weil die Steuerämter einen Teil davon abzwacken.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nÜber Stuttgart liegt an diesem 28. August ein Gewitter. Starker Regen zieht über die Stadt, Donner ist über Stammheim zu hören. Drinnen, im Gerichtsgebäude Stuttgart-Stammheim, ist der Zuschauerraum voll. Wie an früheren Verhandlungstagen sind Menschen aus verschiedenen Teilen Deutschlands und aus dem Ausland angereist, um ihre Unterstützung für die fünf Aktivist*innen zu zeigen.
\nDann öffnen sich die Türen.
\nDie fünf Angeklagten werden in Handschellen hereingeführt. Im Zuschauerraum stehen Menschen auf. Applaus bricht los, „Free Palestine“ und „Shut Elbit down“ wird gerufen. Für einen kurzen Moment gehört der Raum nicht dem Gericht, sondern den Unterstützer*innen auf den Zuschauerplätzen. Auch an anderen Verhandlungstagen wurde applaudiert, gesungen und wurden Parolen gerufen.
\nDie Vorsitzende Richterin kommt herein und unterbindet den Tumult.
\nEs wird still. Der Raum gehört wieder dem Justizsystem.
\nDie Angeklagten setzen sich. Die Handschellen sind sichtbar. Zwischen ihnen und ihren Verteidiger*innen steht eine dicke Glaswand.
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nHumanoide Robotik entwickelt sich zu einer der zentralen strategischen Schlüsseltechnologien der kommenden Jahrzehnte. Mit ihrem menschlichen Aussehen und Fähigkeiten können sie in der Industrie, Produktion, Pflege, Logistik bis hin zu öffentlichen Dienstleistungen eingesetzt werden. Vorreiter ist einmal mehr China, das unter anderem über internationale Normungsorganisationen regulatorischen Einfluss auf globale Technologiestandards gewinnt. Europa ist gut daran beraten, eine eigene Strategie für humanoide Robotik zu entwickeln.
\nQuelle: A&Wblog<\/a>\n<\/li>\n
\nDas GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz der Bundesregierung, das eher Gesundheitszerstörungsgesetz genannt werden sollte, wurde am 10. Juli vom Bundestag verabschiedet. Es sieht drastische Veränderungen für erkrankte Menschen sowie Behandlerinnen und Behandler vor. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zu verbessern und die Beitragszahlungen stabil zu halten, indem Kosten reduziert werden. Die Defizite der GKV entstanden allerdings zum Teil durch Börsenspekulationen im Immobilienbereich.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nAls 1980 im US-Bundesstaat Arkansas ein Atom-Silo barst, machte das Pentagon zwei Mechaniker haftbar und verschwieg den Zivilisten die Gefahr.
\nDieser Atomwaffenunfall hält einen Rekord: Bei der Explosion einer nuklearen Trägerrakete war die stärkste jemals auf einer US-Interkontinentalrakete montierte Sprengkopfladung involviert – ein Neun-Megatonnen-W53-Sprengkopf. Am 18. September 1980, gegen 18:30 Uhr, führten Senior Airman David Powell und Airman Jeffery Plumb Routinearbeiten an der Rakete B-25 im Komplex 374-7 in Damascus (US-Bundesstaat Arkansas) durch. Statt des vorgeschriebenen schweren Drehmomentschlüssels hatten sie eine ungesicherte Ratsche dabei, deren rund 4,5 Kilo schwerer Steckschlüsseleinsatz sich in Hüfthöhe löste. Das Teil stürzte rund 24 Meter tief in den Schacht, prallte von einem Träger ab und schlug ein Leck in die dünne Aluminiumhülle des Tanks der ersten Raketenstufe. Hochtoxisches Aerozin-50, ein Raketentreibstoff, strömte unkontrolliert aus.
\nÜber acht Stunden lang herrschte im Silo und in den Befehlsstellen organisatorisches Chaos. Die Evakuierung lief schleppend an, die lokalen Amtsträger und die Bevölkerung wurden über das Ausmaß der Bedrohung nicht informiert.
\nQuelle: Freie Medienakademie<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"