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\nEs wird immer verr\u00fcckter. Dieselbe EU-Kommission, die die neue Energiekrise leugnet und den Bau von energiefressenden KI-Rechenzentren f\u00f6rdert, fordert nun die Mitgliedstaaten auf, Gas und Strom zu sparen.
\nIn einem Schreiben an die Energieminister der 27 Mitgliedstaaten erkl\u00e4rte Energiekommissar J\u00f8rgensen, die Abh\u00e4ngigkeit der Region von importierten fossilen Brennstoffen lege die Turbulenzen auf den Energiem\u00e4rkten offen.
\nEr rief die Regierungen auf, sich dringend auf die Heizperiode vorzubereiten.
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n
\nHintergrund sind laut einem Bericht des \u201cWall Street Journal\u201d Interessen der USA beim Verkauf von Fl\u00fcssiggas nach Europa
\nWirbel um Kimberly Guilfoyle, die US-Botschafterin in Griechenland: Laut einem Artikel des Wall Street Journal (WSJ) hat die Ex-Verlobte von Donald Trump jun., dem Sohn des US-Pr\u00e4sidenten, im Gespr\u00e4ch mit einem griechischen Regierungsmitglied gro\u00dfspurig Einblick in zweifelhafte Machtambitionen ihres Landes gegeben. Bei einem Abendessen in Athen im M\u00e4rz dieses Jahres soll Guilfoyle mit Energieminister Stavros Papastavrou \u00fcber den \u2013 damals noch bevorstehenden \u2013 Sturz der rum\u00e4nischen Regierung gesprochen und eine Involvierung Washingtons angedeutet haben. \u201cWir k\u00f6nnen das in jedem Land tun, in dem wir wollen\u201d, sagte sie demnach. \u201cAuch hier.\u201d
\nDas Wall Street Journal beruft sich dabei auf einen Zeugen, der bei der Unterhaltung anwesend war. Ihm zufolge habe Papastavrou sich einigerma\u00dfen konsterniert gezeigt und eingewandt, die USA k\u00f6nnten nicht einfach eine gew\u00e4hlte Regierung beseitigen.
\nQuelle: der Standard<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Politikwissenschaftler Hans-Joachim Funke analysiert die Reaktionen in Deutschland auf das erste Treffen der Au\u00dfenminister Russlands und Deutschlands seit Kriegsbeginn. [\u2026]
\nDer deutsche Au\u00dfenminister hat den Bann jedenfalls gebrochen. Die Gespr\u00e4chsverweigerung ist Geschichte. Er hat damit die arrogante Position der deutschen Au\u00dfenpolitik kassiert, die bestimmen wollte, wann der Gespr\u00e4chskanal wieder ge\u00f6ffnet wird.
\nDie gro\u00dfe Pose ist geplatzt
\nFriedrich Merz hatte sich in der Stunde des CDU-Desasters in Mecklenburg-Vorpommern als m\u00e4chtiger Kanzler, der die Dinge in Europa kl\u00e4rt, inszeniert. Doch die Pose war eher eine Karikatur als die von ihm beanspruchte, Carl Schmitt nachempfundene Allmachtsinszenierung vom gro\u00dfen Kanzler, der den Feind stellt. Merz war nicht einmal nach New York gereist, sondern musste aus innenpolitischer Schw\u00e4che zu Hause bleiben.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nDie israelische Rechtsau\u00dfenregierung treibt ihre Kooperation mit Parteien der extremen Rechten in Europa voran und nimmt dabei auch die AfD in den Blick. Nach einer systematischen Aufnahme der Zusammenarbeit mit Parteien des Zusammenschlusses Patriots for Europe (PfE), dem beispielsweise der franz\u00f6sische Rassemblement National (RN) und der belgische Vlaams Belang (VB) angeh\u00f6ren, n\u00e4hern sich israelische Minister jetzt der FP\u00d6 an. Israels Diasporaminister Amichai Chikli (Likud) etwa stuft eine Rede von FP\u00d6-Chef Herbert Kickl, in der dieser seine Partei zu \u201eneuen Schutzherren f\u00fcr j\u00fcdische Interessenlagen\u201c erkl\u00e4rte, als \u201ehistorischen Wendepunkt\u201c in den Beziehungen \u201ezwischen der FP\u00d6\u201c und \u201edem Staat Israel\u201c ein. Chikli hatte schon kurz nach der Bundestagswahl im Februar 2025 erkl\u00e4rt, auch mit der AfD sei eine Kooperation m\u00f6glich, sofern diese sich von einzelnen NS-verherrlichenden Protagonisten l\u00f6sen k\u00f6nne. Der Ausbau der Rechtsau\u00dfenkooperation begleitet die Gewaltpolitik, mit der Israel seine Macht st\u00e4rken will \u2013 in Kooperation auch mit Berlin, das \u00fcber Israel mehr Einfluss in Nah- und Mittelost zu erlangen sucht. Gegner dieser Politik werden in einer v\u00f6llig enthemmten Kampagne attackiert.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nEuropa r\u00fcstet sich f\u00fcr den Krieg \u2014 und wer r\u00fcstet sich f\u00fcr den Frieden?
\nDeutschland bereitet seine Krankenh\u00e4user auf bis zu 1.000 verwundete Soldaten am Tag vor. Die deutsche und amerikanische R\u00fcstungsindustrie soll enger verzahnt werden. Milliarden flie\u00dfen in Raketen und Drohnen f\u00fcr die Ukraine. NATO-Kampfjets schie\u00dfen Drohnen \u00fcber Litauen ab. Bundeskanzler Friedrich Merz spricht davon, Russland f\u00fchre Krieg gegen \u201edie Ukraine und den Westen\u201c. Was ist eigentlich los in Europa?
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nDrei Wochen nach seinem Wahlsieg hat AfD-Mann Ulrich Siegmund immer noch keine Koalition in Aussicht. Die SPD will nun andere M\u00f6glichkeiten ausloten, die CDU aber zeigt kein Interesse [\u2026]
\nDie SPD-Einladung angenommen haben die Linke, die Gr\u00fcnen und auch das BSW. Nicht dabei sein wird die CDU. Sie war bei der Wahl um 20 Punkte abgesackt und nur noch bei 17,2 Prozent gelandet. Sie sieht ihre Rolle in der Opposition und die AfD am Zug. \u201cDas Wahlergebnis ist relativ eindeutig, der Ball liegt im Spielfeld der AfD\u201d, sagt CDU-Landesvizechef Marco Tullner. Kritik an der Absage der CDU kommt von Gr\u00fcnen, Linken und SPD. \u201cEs muss schnell eine Regierung geben\u201d, mahnt Gr\u00fcnen Landeschefin Suse Sziborra-Seidlitz.
\nQuelle: der Standard<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Vorstand der Berliner SPD hat sich nach Informationen des rbb zu Sondierungsgespr\u00e4chen mit Linkspartei und Gr\u00fcnen bereit erkl\u00e4rt. Damit haben nun alle drei Parteien Sondierungen zugestimmt.
\nDie Berliner SPD wird Sondierungsgespr\u00e4che mit den Linken und Gr\u00fcnen f\u00fchren. Das hat der Landesvorstand der SPD nach rbb-Informationen am Samstag beschlossen. Dem Sondierungsteam sollen bis zu f\u00fcnf Personen angeh\u00f6ren, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Darunter seien die beiden Landesvorsitzenden Bettina K\u00f6nig und Steffen Krach sowie Derya Caglar f\u00fcr die Fraktion. Hinzu k\u00e4men je nach Gespr\u00e4chsthema bis zu zwei weitere Mitglieder des gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Landesvorstands oder andere Expertinnen und Experten der Partei. Zuvor hatten die Linken am Freitagabend bei einem Sonderparteitag mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossen, Sondierungen mit Gr\u00fcnen und SPD aufzunehmen. Die Gr\u00fcnen hatten den Gespr\u00e4chen bereits unter der Woche zugestimmt.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Wirtschaftsjournalist Norbert H\u00e4ring erkl\u00e4rt im Interview mit World News Monitor, warum das BSW nicht abgeschrieben werden sollte. [\u2026]
\nWarum immer so knapp: 4,9 Prozent waren es schon bei der Bundestagswahl?
\nGenau genommen waren es 4,981 Prozent. Weniger als 10.000 Stimmen fehlten angeblich. Wenn und falls nachgez\u00e4hlt wird, wird sich herausstellen, dass das BSW nicht gescheitert ist. Da bin ich sehr zuversichtlich. Genauso zuversichtlich bin ich, dass das Bundesverfassungsgericht wegen seiner bisherigen Rechtsprechung nicht darum herumkommen wird, eine Nachz\u00e4hlung anzuordnen. Dass bis dahin aber eine Regierung, die bei korrekter Z\u00e4hlung keine Mehrheit h\u00e4tte, in Deutschland regieren darf, ist ein Skandal. Die Altparteien zeigen mit der einhelligen Ablehnung der gut begr\u00fcndeten Wahlbeschwerde des BSW, was \u201eunsere Demokratie\u201c f\u00fcr sie bedeutet. Es bedeutet Demokratie unter ihrer Kontrolle.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nIn Moskau diskutieren Journalisten, Nachrichtenagenturen und Medienexperten aus zahlreichen L\u00e4ndern \u00fcber Desinformation, k\u00fcnstliche Intelligenz und die Macht \u00fcber \u00f6ffentliche Wirklichkeit. Beim Forum \u201eDialog \u00fcber Fakes 4.0\u201c geht es um weit mehr als einzelne Falschmeldungen. Es wird gesprochen \u00fcber Vertrauen, journalistische Souver\u00e4nit\u00e4t und wie Informationen gepr\u00fcft werden k\u00f6nnen, bevor aus Behauptungen politische Tatsachen werden.
\nEine falsche Nachricht braucht heute keine Redaktion mehr. Ein Smartphone gen\u00fcgt. Ein t\u00e4uschend echtes Video l\u00e4sst sich erzeugen, eine Stimme klonen, ein Bild ver\u00e4ndern und innerhalb von Minuten \u00fcber Kontinente verbreiten. Die Korrektur kommt sp\u00e4ter. Wenn sie \u00fcberhaupt kommt.
\nUm dieses Problem kreiste am 22. September in Moskau das vierte internationale Forum \u201eDialog \u00fcber Fakes 4.0\u201c.
\nQuelle: Sabiene Jahn auf Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nBisher kam der Brief zuverl\u00e4ssig. Erh\u00f6hte die Krankenkasse ihren Zusatzbeitrag, musste sie jedes Mitglied vorher schriftlich warnen und auf das Recht zum Kassenwechsel hinweisen. Seit dem 30. Juli 2026 ist diese Pflicht gestrichen, berichtete die Berliner Zeitung bereits im Sommer. F\u00fcr Rentner hat das eine T\u00fccke, die kaum jemand kennt: Bei ihnen taucht eine Erh\u00f6hung erst zwei Monate sp\u00e4ter auf dem Konto auf. Ohne Brief bleibt sie deshalb oft lange unbemerkt
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nDie von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) angek\u00fcndigte K\u00fcrzung der Kinderkrankentage st\u00f6\u00dft beim Sozialverband VdK auf scharfe Kritik. Verbandspr\u00e4sidentin Verena Bentele warnt, die Reform werde die Belastung f\u00fcr Frauen weiter erh\u00f6hen \u2013 und widerspreche damit dem politischen Ziel, mehr Frauen in Vollzeit zu bringen.
\nLinnemann hatte am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag klargemacht, dass die w\u00e4hrend der Corona-Pandemie erh\u00f6hten Kinderkrankentage nach 2026 nicht verl\u00e4ngert werden. \u201eDas ist eine Regel, die wir eingef\u00fchrt haben w\u00e4hrend Corona\u201c, so der Minister. Sonderregeln aus der Pandemiezeit m\u00fcssten wieder zur\u00fcckgenommen werden. Ab 2027 sinkt der Anspruch damit von derzeit 15 auf 10 Tage pro Kind und Elternteil. Bei Alleinerziehenden halbiert sich der Anspruch von 30 auf 20 Tage im Jahr.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n
\nDie Gewerkschaften wagen einen erneuten Versuch, in die Offensive zu kommen. F\u00fcr das kommende Wochenende ruft der DGB zu bundesweiten Sozialprotesten gegen die K\u00fcrzungspl\u00e4ne der Bundesregierung auf. Unter dem Motto \u201eHart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente\u201c, sind in 15 St\u00e4dten Kundgebungen geplant, darunter in Berlin, Essen und Frankfurt am Main. Alleine f\u00fcr die Kundgebung in Essen, wo DGB-Chefin Yasmin Fahimi reden soll, erwartet die Gewerkschaft 10.000 Teilnehmer:innen.
\nZuletzt hatte der DGB allerdings mit Mobilisierungsproblemen zu k\u00e4mpfen. So hatten die Gewerkschaften bereits Anfang Juli gemeinsam mit der Linkspartei zu einem Aktionstag aufgerufen, zu dem in Berlin kaum 1.000 Menschen kamen. Dass da durchaus Potenzial nach oben ist, zeigte zwar ein DGB-Protest in Hamburg, der immerhin 4.000 Menschen mobilisierte \u2013 eine nachhaltige Protestbewegung entwickelte sich jedoch nicht.
\nNun versuchen es die Gewerkschaften also erneut.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Bundesregierung will die Bonpflicht abschaffen und mehr elektronische Kassen vorschreiben. Das Kabinett billigte dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Finanzministeriums, wie dieses in Berlin mitteilte. Papierbelege sollen ab 2028 durch digitale Alternativen ersetzt werden. \u201cDas bedeutet f\u00fcr alle weniger B\u00fcrokratie \u2013 sowohl f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger als auch f\u00fcr Unternehmen\u201d, sagte Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil. Mit digitalen Kassen w\u00fcrden alle Ums\u00e4tze erfasst.
\n\u201eDamit verhindern wir Steuerhinterziehung und schaffen faire Wettbewerbsbedingungen. Ich will, dass die Ehrlichen nicht die Dummen sind.\u201c
\nLars Klingbeil, Finanzminister und SPD-Chef
\nQuelle: ZDF<\/a>\n
\nDie s\u00e4chsische Landesregierung hat in der Fr\u00fchphase der Corona-Krise angeordnet, Corona-\u201eQuarant\u00e4ne-Verweigerer\u201c in psychiatrische Einrichtungen einzuweisen. Vorgesehen waren dabei insgesamt 22 Pl\u00e4tze in vier psychiatrischen Landeskrankenh\u00e4usern. Das geht aus einem seinerzeit von Gesundheits-Staatssekret\u00e4rin Dagmar Neukirch (SPD) gezeichneten Erlass hervor, den die BSW-Fraktion Ende August 2026 im s\u00e4chsischen Corona-Untersuchungsausschuss bekanntmachte. Dabei habe es sich um \u201eZwangseinweisungen nach richterlichem Beschluss\u201c gehandelt, sagte die BSW-Abgeordnete Ines Biebrach in einem Bericht der Journalistin Claudia Jaworski.
\nBereits am 17. Juli 2026 hatte der s\u00e4chsische Innenminister Armin Schuster (CDU) auf eine AfD-Anfrage hin einger\u00e4umt, dass zwischen April 2021 und M\u00e4rz 2022 insgesamt vier \u201eAnsteckungsverd\u00e4chtige und Ausscheider\u201c in einer Landeseinrichtung, direkt neben der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden, zwangsweise untergebracht worden waren \u2013 darunter ein 14-j\u00e4hriger Junge, vom 29. April bis zum 9. Mai 2021.
\nQuelle: Multipolar<\/a>\n
\nDie Sparkasse Karlsruhe hat die Gr\u00fcnde mitgeteilt, aus denen sie dem freien Journalisten Flavio von Witzleben das Gesch\u00e4ftskonto gek\u00fcndigt hat. Der Vorwand ist Geldw\u00e4scheverdacht, doch die vorgebrachten Gr\u00fcnde k\u00f6nnten auf die meisten freien Journalisten angewendet werden. Von Witzleben klagt gegen die Sparkasse.
\nDie Gr\u00fcnde f\u00fcr die K\u00fcndigung wurden dem Kl\u00e4ger von Witzleben erst jetzt mitgeteilt, obwohl das Konto schon im letzten Jahr gek\u00fcndigt wurde. Zu der langen Verz\u00f6gerung beigetragen hat, dass erst die Zentralstelle f\u00fcr Finanztransaktionsuntersuchungen den entsprechenden Schriftsatz gegen\u00fcber dem Gericht freigeben musste. Finanzinstituten ist bei Strafe verboten, Geldw\u00e4scheverd\u00e4chtigen die Verdachtsgr\u00fcnde oder auch nur die Tatsache des Verdachts mitzuteilen. Andererseits d\u00fcrfen Sparkassen, anders als Gesch\u00e4ftsbanken, nicht willk\u00fcrlich Konten k\u00fcndigen.
\nQuelle: Norbert H\u00e4ring<\/a>\n<\/li>\n
\nDurch das Aufkommen von N\u00e4hmaschinen verschwanden 153.000 Jobs. Gleichzeitig entstanden jedoch 140.000 neue, rechnet eine Studie vor. Was bedeutet das f\u00fcr heutige Umw\u00e4lzungen?
\nEs war eine der Boomindustrien im England des 19. Jahrhunderts: Bekleidung und Schuhe herzustellen war ein anspruchsvolles Handwerk, das Geschick, Erfahrung und Zeit erforderte. Um 1851 gab es im Land rund 220.000 Schuhmacher. Mit der Erfindung von N\u00e4hmaschinen, die dickes Schuhleder verarbeiten konnten und die sich rasch durchsetzten, kam es zu einem tiefgreifenden Umbruch in der Branche.
\n\u201cDie Leute waren sogar bereit, Geld zu bezahlen, nur um die Maschine in Aktion zu sehen\u201d, sagt Hillary Vipond vom Complexity Science Hub (CSH) Vienna \u00fcber die Innovation, die letztlich zusammen mit der Verlagerung in Fabriken die gesamte Bekleidungsindustrie ver\u00e4ndert hat.
\nQuelle: der Standard<\/a>\n<\/li>\n
\nEine wirtschaftliche und politische Elite adelt das milit\u00e4rische B\u00fcndnis mit einem Friedenspreis, der f\u00fcr etwas ganz anderes steht.
\nDie Entscheidung, der Nato am 1. Oktober 2026 im Historischen Rathaus zu M\u00fcnster den Internationalen Preis des Westf\u00e4lischen Friedens zu verleihen, ist ein geschichtspolitisches Blendwerk. Sie vernebelt die reale Wahrheit hinter einer scheinheiligen Fassade, indem ausgerechnet die Nato, ein atomar bewaffnetes Milit\u00e4rb\u00fcndnis, mit einem Friedenspreis geadelt werden soll. Stellvertretend wird Generalsekret\u00e4r Mark Rutte die Auszeichnung entgegennehmen, w\u00e4hrend Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Laudatio h\u00e4lt. (\u2026)
\nDer Nato den Internationalen Preis des Westf\u00e4lischen Friedens zu verleihen, verkehrt das Erbe von 1648 in sein exaktes Gegenteil. Das historische Vorbild macht diese Ehrung f\u00fcr das milit\u00e4rische B\u00fcndnis vollends absurd: Der Westf\u00e4lische Friede von 1648 beendete den verheerenden Dreissigj\u00e4hrigen Krieg nicht durch den Sieg einer milit\u00e4rischen Supermacht, sondern durch jahrzehntelange, gleichberechtigte Diplomatie und gegenseitige Zugest\u00e4ndnisse aller Kriegsparteien. Er begr\u00fcndete ein System der staatlichen Souver\u00e4nit\u00e4t, in dem Sicherheit durch Kooperation und nicht durch milit\u00e4rische Blockbildung und Ausgrenzung definiert wurde.
\nQuelle: Manfred B\u00f6hm auf Infosperber<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"