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\nDer Autor, ehemals Redenschreiber von Willy Brandt, erl\u00e4utert, wer in der Hauptstadt die Verantwortung f\u00fcr den Niedergang der Sozialdemokratie tr\u00e4gt. [\u2026]
\nFachleute kreiden dem SPD-Kandidaten Steffen Krach an, dass er so unklug war, in einem Bus mit der riesigen Aufschrift \u201eKrach gegen Nazis\u201c durch die Stadt kutschiert zu sein. Ungeachtet der allseits beklagten Tatsache, dass damit wieder einmal die Aufmerksamkeit auf die AfD und nicht auf Themen gelenkt wurde, f\u00fcr die sich die Berliner SPD engagiert, sei die historische Sensibilit\u00e4t auf der Strecke geblieben, hei\u00dft es. Richtung links verschwinde die historische Erfahrung fast vollst\u00e4ndig.
\nInnerparteiliche Kritik musste sich Krach dann ausgerechnet von dem anh\u00f6ren, der ihn nach Berlin geholt und auf den Schild gehoben hatte, weil er wohl ahnte, dass diese Abgeordnetenhauswahl ein Desaster werden k\u00f6nnte: vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh. Der kritisierte Krachs wahlkampfgerechten Sprung in die saubere Spree und gab kurz darauf bekannt, dass er nicht wieder f\u00fcr den Fraktionsvorsitz kandidieren werde.
\n\u201eEndlich!\u201c, kommentierte der Ex-SPD-Abgeordnete Erol \u00d6zkaraca, der wegen Saleh und Michael M\u00fcller aus der SPD ausgetreten ist. Denn auch M\u00fcller ist gewiss ein Teil des Problems der Berliner SPD.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nEs geh\u00f6rt zu den bemerkenswerten Wiederholungen der j\u00fcngeren europ\u00e4ischen Politik, dass Antisemitismusvorw\u00fcrfe gegen Parteien links der Sozialdemokratie besonders h\u00e4ufig mit der Frage ihrer Regierungsf\u00e4higkeit verbunden werden, sobald diese nicht mehr nur protestieren, sondern reale politische Gestaltungsmacht gewinnen k\u00f6nnen.
\nIn Gro\u00dfbritannien erkl\u00e4rten 2018 drei gro\u00dfe j\u00fcdische Zeitungen gemeinsam, dass eine Regierung unter Jeremy Corbyn eine \u00bbexistential threat\u00ab f\u00fcr j\u00fcdisches Leben darstelle. Kurz zum Hintergrund: In Labour hatte es damals tats\u00e4chlich einzelne antisemitische \u00c4u\u00dferungen gegeben. Relevant f\u00fcr die Debatte waren diese nicht wirklich, denn ein gro\u00dfer Teil, der gegen Corbyn und Labour erhobenen Vorw\u00fcrfe, hatte sich weniger an diesen entz\u00fcndet als an den damit in Verbindung gebrachten kritischen \u00c4u\u00dferungen \u00fcber die israelische Regierung \u2013 deren Einordnung als antisemitisch wiederum selbst Gegenstand heftiger politischer und wissenschaftlicher Auseinandersetzungen wurde. So weit, so bekannt. Letztlich widersprach Corbyn der Behauptung, eine von ihm gef\u00fchrte Regierung gef\u00e4hrde j\u00fcdisches Leben.
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nUlrich Siegmund will sich im Dezember zum Ministerpr\u00e4sidenten von Sachsen-Anhalt w\u00e4hlen lassen. Nun reagiert das BSW auf die Ank\u00fcndigung des Wahlsiegers.
\nNach der Ank\u00fcndigung des Wahlsiegers Ulrich Siegmund, sich im Dezember zum Ministerpr\u00e4sidenten von Sachsen-Anhalt w\u00e4hlen zu lassen, bekr\u00e4ftigt das BSW seine bisherige Linie. Die f\u00fcnf Abgeordneten der Partei wollen sich bei der Wahl Siegmunds enthalten.
\n\u201eWir bleiben dabei: Wir machen das, was wir vor der Wahl gesagt haben. Wir werden uns bei dieser Frage enthalten und werben weiterhin f\u00fcr einen \u00fcberparteilichen Ministerpr\u00e4sidenten\u201c, sagte BSW-Fraktionsvorsitzender Thomas Schulze dieser Zeitung.
\nQuelle: Berliner Zeitung <\/a>\n<\/li>\n
\nGro\u00dfbritannien: Berichte \u00fcber verhinderten Angriff auf US-St\u00fctzpunkt l\u00f6sen sich in Luft auf. Washington h\u00e4lt dennoch an Story fest
\nWas genau geschah in der Nacht zu Sonntag in Whelford, einem kleinen Dorf, das unmittelbar an den britischen Luftwaffenst\u00fctzpunkt RAF (Royal Air Force) Fairford in Englands S\u00fcdwesten grenzt? Die Frage treibt zur Zeit nicht nur die britische Polizei, sondern auch die Regierungen Gro\u00dfbritanniens und der USA um. Von einem versuchten Terroranschlag war zun\u00e4chst die Rede, nachdem f\u00fcnf M\u00e4nner in den fr\u00fchen Morgenstunden des Sonntags in Whelford festgenommen worden waren. Inzwischen sind die Dinge l\u00e4ngst nicht mehr so klar. Sogar die Stellungnahmen britischer Beh\u00f6rden und der US-Regierung widersprechen sich. Doch der Reihe nach.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDie hohen Staatsausgaben, steigende Verteidigungskosten und die wachsende Verschuldung werden zum Problem f\u00fcr die Bundesregierung.
\nZugleich sind die Renditen deutscher Staatsanleihen weiter gestiegen. Damit verteuert sich die Aufnahme neuer Schulden des Bundes.
\nDie Rendite zehnj\u00e4hriger Bundesanleihen lag am Montagabend bei rund 3,64 Prozent. Am Freitag hatte sie bei rund 3,62 Prozent gelegen. Ende August waren es noch rund 3,27 Prozent. Damit ist die Rendite innerhalb eines Monats um mehr als 0,3 Prozentpunkte gestiegen.
\nDer Anstieg f\u00e4llt in eine Zeit deutlich h\u00f6herer staatlicher Ausgaben.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n
\nFazit: Trotz Rekord-Verschuldung und der forcierten Umleitung von hunderten Milliarden Euro in die R\u00fcstung werden Deutschland und die EU auch 2030 nicht \u201ckriegst\u00fcchtig\u201d sein, wie es Wehrminister Pistorius angek\u00fcndigt hatte.
\nZur\u00fccktreten wird deshalb nat\u00fcrlich niemand. Pistorius, Kallas und von der Leyen betrachten die Aufr\u00fcstung der (\u201cdie \u201cWiederbewaffnung Europas\u201d, VDL) als ihr Lebenswerk, das gibt man nicht so schnell auf.
\nVielmehr d\u00fcrften die EU-Politiker versuchen, den Stellvertreterkrieg der Ukraine zu verl\u00e4ngern \u2013 denn sie bilden sich ja ein, da\u00df die Ukraine ganz Europa gegen Russland verteidigt. In Wahrheit begeht EUropa so Selbstmord auf Raten\u2026
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nGegen Wehrpflicht und R\u00fcstungsmilliarden. \u00dcber 270 Organisationen rufen am 3. Oktober zu Gro\u00dfkundgebungen in Berlin und Stuttgart auf.
\nMehr als 270 Organisationen und Friedensgruppen rufen f\u00fcr den 3. Oktober zu zentralen Kundgebungen in Berlin und Stuttgart auf. Zu den Tr\u00e4gern z\u00e4hlen die beiden bundesweiten Dachverb\u00e4nde der Friedensbewegung, der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation f\u00fcr den Frieden, au\u00dferdem Organisationen wie pax christi, die Initiative Nie wieder Krieg \u2013 die Waffen nieder, die Kampagne Nein zur Wehrpflicht sowie gewerkschaftliche und politische Gruppen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie ganze Zeit lehnte die Bundesregierung unter Kanzler Merz alle Gespr\u00e4che mit der russischen F\u00fchrung kategorisch ab. \u201eWenn es eine Chance gibt, mit Putin vern\u00fcnftig zu reden, wenn es darum geht einen Waffenstillstand herbeizuf\u00fchren, dann hat es zwei Bedingungen: Erstens muss es klar sein, dass es eine solche Richtung gibt und es geht nur mit den Ukrainern und nicht \u00fcber die K\u00f6pfe der Ukrainer hinweg\u201c, stellte Merz die Bedingungen f\u00fcr ein solches Treffen am 1. Juli 2025 in der TV-Sendung \u201eMaischberger\u201c klar.
\nDie Bedingungen wurden nicht erf\u00fcllt und trotzdem traf sich Wadephul auf eigenen Wunsch mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow. Was ist passiert? Wo dr\u00fcckt denn der Bundesregierung der Schuh? Ist die Lage f\u00fcr die Ukraine an der Front derart dramatisch, dass die Bundesregierung sich gezwungen sah, das Gespr\u00e4ch mit dem Russen zu suchen? Oder war das Gespr\u00e4ch wom\u00f6glich innenpolitisch motiviert, um den deutschen W\u00e4hlern nach den katastrophalen Wahlergebnissen f\u00fcr die CDU zu zeigen, dass sich auch die Bundesregierung um einen Frieden in der Ukraine bem\u00fcht? Mitnichten!
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nKritik und Lob f\u00fcr Wadephuls Gespr\u00e4ch mit Russlands Au\u00dfenminister Lawrow. Dabei wird die Bedeutung des kurzen Treffens zum Teil v\u00f6llig \u00fcbersch\u00e4tzt [\u2026]
\nBemerkenswert ist Wadephuls \u00c4u\u00dferung vom Sonntag in der ARD in bezug auf den Drohnenvorfall in Leipzig: \u00bbEs ist zum Gl\u00fcck nichts Schlimmes geschehen\u00ab. Das steht im auff\u00e4lligen Widerspruch zu der regelrechten Hysterie, die in den vergangenen Wochen gesch\u00fcrt worden war, nachdem Anfang August am Leipziger Flughafen eine Drohne unbekannter Herkunft nebst unbrauchbarem Z\u00fcnder und Sprengstoff gefunden worden war.
\nDerzeit sieht alles danach aus, dass das zwanzigmin\u00fctige Treffen mit Lawrow tats\u00e4chlich vor allem dazu dienen sollte, Moskau den schwarzen Peter zuzuspielen, frei nach dem Motto: \u00bbWir wollten ja reden, aber Putin nicht\u00ab. So sagte Wadephul, der Verlauf des Gespr\u00e4chs und \u00bbinsbesondere die Reaktion des russischen Kollegen\u00ab h\u00e4tten \u00bbja gezeigt, dass es nun wirklich nicht an Europa\u00ab liege, \u00bbdass wir nicht zu konkreten Verhandlungen kommen, sondern dass Russland einfach nicht dazu bereit ist\u00ab.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/p>\n
\nDie BSW-Politikerin h\u00e4lt es im Interview mit World News Monitor f\u00fcr m\u00f6glich, dass die Bundesregierung es ernst meint mit dem Dialog mit Russland. Nun m\u00fcssten weitere Initiativen folgen. [\u2026]
\nWas auch immer die Beweggr\u00fcnde der Bundesregierung gewesen sein m\u00f6gen \u2013 vielleicht sogar die Blamage, dass selbst die US-Amerikaner mit den Russen sprechen, nur die Deutschen nicht \u2013, man muss von einer l\u00e4ngeren Vorbereitung auch f\u00fcr dieses kurzfristig anberaumte Gespr\u00e4ch ausgehen. Das aber macht Hoffnung. Man sieht es auch daran, wie stark Wadephul von den Falken seiner eigenen Fraktion, wie Herrn Kiesewetter, unter Beschuss ger\u00e4t, f\u00fcr die jeder Kontakt Verrat ist und offenbar nur die Kriegsvorbereitung z\u00e4hlt. Auch der geringste Dialogversuch muss sich gegen diese Kriegsfreunde durchsetzen.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nEin Nato-General philosophiert \u00fcber Angriffe im Verteidigungsfall. Russland droht mit seinem gesamten Waffenarsenal. Die Nato reagiert erbost. Was kommt als N\u00e4chstes? Chronologie einer Eskalation.
\nDer \u00d6konom und Diplomat Jeffrey Sachs sprach k\u00fcrzlich im Interview mit World News Monitor von der \u201egef\u00e4hrlichsten Konstellation, die Europa seit vielen Jahrzehnten gesehen hat\u201c. Ein kleiner Fehler auf einer Seite k\u00f6nne einen hei\u00dfen Krieg ausl\u00f6sen. Kriege zwischen Gro\u00dfm\u00e4chten, sagt Sachs, beg\u00e4nnen oft nicht mit einer ausdr\u00fccklichen Entscheidung zum Krieg, sondern \u201emit einem Zwischenfall, einer Zuschreibung, einer Vergeltung und einer Maschinerie der Mobilisierung, die niemand anhalten kann\u201c.
\nSachs\u2018 Warnung ist begr\u00fcndet.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nMassive Proteste und ziviler Ungehorsam: Die irische Zentralbank beendet den Verkauf von israelischen Staatsanleihen.
\nDer \u00f6ffentliche Verkauf von Israel-Bonds im Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum (EWR) ist derzeit ausgesetzt. Der zuletzt in Luxemburg genehmigte Verkaufsprospekt lief Ende August 2026 aus und wurde nicht verl\u00e4ngert. Ein neuer genehmigter Prospekt ist bislang nicht bekannt.
\nZuvor hatte es in Irland \u00fcber Monate Proteste gegen die Rolle der dortigen Zentralbank bei der Zulassung israelischer Staatsanleihen gegeben. Israel Bonds sind Schuldverschreibungen des Staates Israel, die auch an Privatanleger verkauft werden. F\u00fcr ein \u00f6ffentliches Angebot im EWR ist grunds\u00e4tzlich ein genehmigter Prospekt erforderlich.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nEiner der ignorantesten Staatsm\u00e4nner der Welt hat die V\u00f6lker der Vereinten Nationen vor einer Woche wie ein Oberlehrer an seinen geheimsten Gedankenkn\u00e4ueln teilhaben lassen. Oder f\u00fchlte er sich als Boss der Bosse, quasi der Schahanschah der Welt, vor einer Besuchergruppe?
\nWeit \u00fcber 100 andere Staatsoberh\u00e4upter und Regierungschefs sa\u00dfen staunend wie die Kinder in der VN-Vollversammlung, blickten zu ihm auf, wie er es gerne hatte, und erfuhren von seinen Missgeschicken mit Rolltreppen, Telepromptern und bei der Bauplanung des UNO-Geb\u00e4udes vor 10 Jahren. Schon damals, so informierte der Redner, habe er als \u201eerfolgreicher Immobilienentwickler\u201c recht gehabt und recht behalten. Nicht nur sei er ja auch heute der erfolgreichste Wirtschaftsentwickler, sondern habe dar\u00fcber hinaus immer und in allem Recht. Beide Behauptungen, so muss man den n\u00e4chsten Hinweis wohl verstehen, erkenne man auch an dem erfolgreichen Verkauf einer Kappe mit der Aufschriften \u201eTrump hat recht in allen Dingen\u201c.
\nQuelle: Blog der Republik<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Bundesregierung treibt den Import von Energie aus Nordafrika voran, um die Abh\u00e4ngigkeit von US-Fl\u00fcssiggas zu reduzieren. Nachdem seinem Verzicht auf Pipelinegas aus Russland bezieht Deutschland den Gro\u00dfteil seiner LNG-Importe aus den Vereinigten Staaten. Pl\u00e4ne, die Abh\u00e4ngigkeit mit Fl\u00fcssiggas aus Qatar zu verringern, sind durch die Blockade der Stra\u00dfe von Hormus vorerst gescheitert. Berlin richtet den Blick deshalb verst\u00e4rkt auf Afrika. Algerien soll k\u00fcnftig Erdgas und gr\u00fcnen Wasserstoff liefern; Anfang Juli erreichte erstmals eine Fl\u00fcssiggaslieferung des algerischen Staatskonzerns Sonatrach das LNG-Terminal Wilhelmshaven 1. Zugleich nimmt die Bundesregierung einen neuen Anlauf, in gro\u00dfem Stil erneuerbaren Strom aus Marokko zu importieren. Mit dem Projekt \u201eSila Atlantik\u201c sollen Deutschland und Marokko durch das weltweit l\u00e4ngste Untersee-Stromkabel verbunden und bis zu f\u00fcnf Prozent des deutschen Strombedarfs gedeckt werden. Ende August gab die marokkanische Regierung gr\u00fcnes Licht f\u00fcr das Vorhaben. Auch Frankreich verfolgt eigene W\u00fcstenstromprojekte in Marokko. Diese ber\u00fchren nicht zuletzt den Konflikt um die Westsahara, die \u2013 als Afrikas letzte Kolonie \u2013 bis heute von Marokko besetzt ist.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n
\nDie Energiepreise sind angesichts des Kriegs im Nahen Osten hoch. Mit Blick auf den Winter d\u00fcrfte die Nachfrage in Europa steigen und mit ihr die Preise. Die EU beziffert die Zusatzkosten f\u00fcr die Versorgung auf bereits mehr als 100 Milliarden Euro.
\nDie Europ\u00e4ische Union hat f\u00fcr den kommenden Winter vor \u201csehr hohen\u201d Energiepreisen gewarnt. \u201cEs besteht kein Zweifel daran, dass wir auf einen Winter zugehen, der herausfordernd sein wird\u201d, sagte EU-Energiekommissar Dan J\u00f6rgensen nach einem Treffen der Energieminister in Dublin. \u201cWir rechnen nicht mit Problemen bei der Versorgungssicherheit, aber wir rechnen mit sehr hohen Preisen\u201d, f\u00fcgte er hinzu. Auch der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, der gemeinsam mit J\u00f6rgensen vor die Presse trat, sprach von einem \u201csehr schwierigen Winter\u201d.
\nQuelle: n-tv<\/a><\/p>\n
\nFriedrich Merz bekr\u00e4ftigt das Interesse an kasachischem \u00d6l \u00bbals Ersatz f\u00fcr das \u00d6l, das wir aus Russland nicht mehr beziehen\u00ab. Kasachstan sagt weitere Lieferungen zu.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\n\u2026 w\u00e4r\u2019 ich nicht arm, w\u00e4rst du nicht reich. 9,9 Billionen Euro. Neue Studie belegt Rekordgeldverm\u00f6gen privater Haushalte in Deutschland. Dieser Reichtum allerdings ist extrem ungleich verteilt
\nDurchschnittlich besitzt jeder Bundesb\u00fcrger 91.780 Euro Geldverm\u00f6gen. Das besagt die Statistik. Dabei w\u00e4re mancher froh, sich endlich einmal aus der Dispofalle zu befreien, w\u00e4hrend andere wohl einen Riesenschrecken bek\u00e4men, wenn der Verm\u00f6gensstand ihnen blo\u00df diesen in ihren Augen k\u00fcmmerlichen Betrag auswiese.
\nSo oder so, die Summe der Geldverm\u00f6gen aller deutschen Haushalte ist im vergangenen Jahr um 4,9 Prozent auf 9,9 Billionen Euro gewachsen. Das geht aus dem \u00bbGlobal Wealth Report\u00ab des Versicherungskonzerns Allianz hervor, der am Dienstag ver\u00f6ffentlicht wurde. Im Jahr zuvor habe der Zuwachs sogar 7,4 Prozent betragen, hie\u00df es in der Mitteilung. Im Unterschied zu globalen Trends, Geld vor allem an den Kapitalm\u00e4rkten zu investieren, sei die Verm\u00f6gensvermehrung der Deutschen \u00bb\u00fcberwiegend spargetrieben\u00ab, teilt der Versicherer mit.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nHamburg setzt f\u00fcr das Cum-Ex-Verfahren mit 26 Beschuldigten nur eine Staatsanw\u00e4ltin ein. Dabei umfasst die Akte 14 Umzugskartons und 600 Millionen Dateien. Nun kommt Kritik auf.
\nDie Staatsanwaltschaft Hamburg setzt im Mammutverfahren zur Aufarbeitung des besonders schweren Steuerbetrugs mit Cum-Ex-Aktiengesch\u00e4ften bislang nur eine Staatsanw\u00e4ltin ein. Zust\u00e4ndig sei die f\u00fcr Steuersachen verantwortliche Abteilung 50 der Staatsanwaltschaft, hei\u00dft es in der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. \u201eDort ist derzeit eine Dezernentin als zust\u00e4ndige Staatsanw\u00e4ltin mit einem Vollzeit\u00e4quivalent (VZ\u00c4) f\u00fcr die Bearbeitung des Verfahrens vorgesehen.\u201c
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/li>\n
\nWie der Sicherheitsapparat zur Gefahr f\u00fcr Freiheit und Rechtsstaatlichkeit wurde.
\nAls einzige Spezies ohne ernsthafte nat\u00fcrliche Konkurrenten sind Menschen untereinander ihre einzigen verbliebenen Rivalen. W\u00e4hrend bei fast allen Tierarten eine Hemmung der gegenseitigen T\u00f6tung programmiert ist, die sie vor dem Aussterben sch\u00fctzt, kann sich der Mensch solche Verluste leisten. Kriege wie der in Vietnam (1955-1975) haben die Effizienz eines demografischen Puffers eindrucksvoll demonstriert, als dort die hohen Kriegsverluste durch eine noch viel h\u00f6here Geburtenrate mehr als ausgeglichen wurden; die Bev\u00f6lkerung wuchs in dieser Zeit um 70%. Unter hochzivilisierten Bedingungen mit niedrigen Geburtenraten existiert jedoch keinerlei demographischer Puffer. Die westliche Zivilisation und ihr Kernprinzip der individuellen Freiheit sind im heutigen Ambiente asymmetrischer Kriege existentiell gef\u00e4hrdet, denn in diesen wird Demographie zunehmend als Waffe eingesetzt.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
\nDonald Trump feiert den Gr\u00f6nland-Deal als historischen Erfolg. Doch ein d\u00e4nischer Satiriker h\u00e4lt dagegen \u2013 und gesteht in einem viralen Video, dass der US-Pr\u00e4sident reingelegt worden sei.
\nNicht ohne Stolz in den Zeilen verk\u00fcndete Donald Trump vor gut eineinhalb Wochen auf seinem eigenen sozialen Medium eine \u201eEILMELDUNG\u201c. Der US-Pr\u00e4sident, folgt man den Worten des Republikaners, h\u00e4tte als Erster im Amt diese \u00e4u\u00dferst wichtige Situation \u201eendg\u00fcltig und abschlie\u00dfend\u201c gel\u00f6st. Ohne an Pathos zu sparen, behauptete er zugleich, dass f\u00fcr die Vereinigten Staaten von Amerika nun \u201eein Traum in Erf\u00fcllung\u201c gehe.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"