{"id":157010,"date":"2026-10-02T14:00:52","date_gmt":"2026-10-02T12:00:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=157010"},"modified":"2026-10-02T14:54:54","modified_gmt":"2026-10-02T12:54:54","slug":"lieferketten-wohlstand-ohne-verantwortung-wenn-menschenrechte-optional-werden-serie-zu-den-sozial-reformen-folge-x","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=157010","title":{"rendered":"Lieferketten: Wohlstand ohne Verantwortung \u2013 wenn Menschenrechte optional werden (Serie zu den Sozial-\u201eReformen\u201c, Folge X)"},"content":{"rendered":"<p>Die Bundesregierung verspricht bez&uuml;glich Lieferketten weniger B&uuml;rokratie bei unver&auml;nderten Menschenrechtsstandards, doch beschr&auml;nkt sie die Kontrolle derselben und nimmt sich selbst die Instrumente zur Durchsetzung unternehmerischer Pflichten. Betroffen sind Schutzinstrumente f&uuml;r Hunderttausende von Menschen, deren Gesundheit, Lebenszeit und Lebensgrundlagen jetzt in den betrieblichen Kostenrechnungen kaum noch vorkommen. Von <strong>Detlef Koch<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<em>Links zu den anderen Folgen der Serie finden sich unter dem Artikel.<\/em><\/p><p><strong>Entlastung par ordre du mufti<\/strong><\/p><p>Am 26. September 2025 griff die Bundesregierung unmittelbar in die Durchsetzung des Lieferkettenschutzgesetzes (LkSG) ein. Das Wirtschaftsministerium wies das Bundesamt f&uuml;r Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Einvernehmen mit dem Arbeitsministerium an, Unternehmensberichte nicht weiter zu pr&uuml;fen. <\/p><p>Nur damit man das richtig versteht: Am 26. September 2025 war das LkSG noch voll g&uuml;ltiges Bundesrecht und der Gesetzentwurf zur &Auml;nderung war zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal im Bundestag beraten worden. Die Koalition tut hier gerade so, als ob Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes nur ein Vorschlag w&auml;re. Um es hier nochmal deutlich zu sagen: Der rechtsstaatliche Grundsatz ist eindeutig, denn nach Art. 20 Abs. 3 GG ist die Exekutive an Gesetz und Recht gebunden. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellt unmissverst&auml;ndlich klar, dass der Gesetzesvollzug nicht zur Disposition der Verwaltung steht und sie geltendes Recht anwenden muss.<\/p><p>Aber damit nicht genug. Bu&szlig;geldverfahren zu Tatbest&auml;nden, die der Regierungsentwurf streichen wollte, sollten auch eingestellt werden und es sollten auch keine neuen Bu&szlig;geldverfahren er&ouml;ffnet werden.[<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">1<\/a>] Bei danach noch verbleibenden Tatbest&auml;nden sollten hohe H&uuml;rden gelten und das Ministerium verlangte eine &auml;u&szlig;erst zur&uuml;ckhaltende Verfolgung von Verst&ouml;&szlig;en.[<a href=\"#foot_2\" name=\"note_2\">2<\/a>]<\/p><p>Amtliche Hinweise best&auml;tigen die Einstellung der Berichtspr&uuml;fung zum 1. Oktober 2025[<a href=\"#foot_3\" name=\"note_3\">3<\/a>] und trotzdem versicherte die Bundesregierung den B&uuml;rgern, Menschenrechtsstandards w&uuml;rden nicht abgesenkt werden.[<a href=\"#foot_4\" name=\"note_4\">4<\/a>] M&uuml;ssen wir uns ernsthaft fragen, welchen Schutz die Regierung den Millionen Opfern garantieren will, wenn der Staat seine Instrumente zur Durchsetzung von menschenrechtlichen Standards auf dem blutigen Altar neoliberaler Wirtschaftslogik kampflos opfert? Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) sch&auml;tzt, dass weltweit j&auml;hrlich rund 2,93 Millionen Menschen infolge arbeitsbedingter Unf&auml;lle und Erkrankungen qualvoll sterben. Rund 89 Prozent dieser Todesf&auml;lle allein gehen auf arbeitsbedingte Erkrankungen zur&uuml;ck und etwa 11 Prozent auf t&ouml;dliche Arbeitsunf&auml;lle.[<a href=\"#foot_5\" name=\"note_5\">5<\/a>] Unsere Bundesregierung ist nun Teil dieses Systems.<\/p><p><strong>Wo der Staat nicht mehr hinschaut<\/strong><\/p><p>Die neuen Gesetzesvorhaben verhindern &auml;u&szlig;erst wirksam die Nachpr&uuml;fbarkeit von Verst&ouml;&szlig;en und Unternehmen k&ouml;nnen immer leichter ihrer Rechenschaftspflicht entkommen.<\/p><p>Wie begrenzt die Aufsicht jetzt arbeitet, zeigt eine Regierungsantwort vom Juli 2026. 2025 waren etwa 1.100 anlasslose risikobasierte Kontrollen vorgesehen, er&ouml;ffnet wurden l&auml;cherliche 308.[<a href=\"#foot_6\" name=\"note_6\">6<\/a>] Neue Kontrollen dieser Art wurden 2026 gegen&uuml;ber externen Hinweisen und auf Antrag sogar zur&uuml;ckgestellt. <\/p><p>Auch wenn Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Unternehmen nicht gleich zum Antragsdelikt werden, kann der Vollzug aber faktisch st&auml;rker davon abh&auml;ngen, dass Betroffene oder Organisationen einen Versto&szlig; &uuml;berhaupt erst bemerken, dokumentieren und der Beh&ouml;rde melden. Wie ein siebenj&auml;hriger Kobalt-Sklave in einer kongolesischen Mine[<a href=\"#foot_7\" name=\"note_7\">7<\/a>] eine juristisch belastbare Beschwerde verfassen kann, verraten weder die Reform noch der Kanzler mit &bdquo;christlichem Menschenbild&ldquo;. Wer staatliche Kontrolle zur&uuml;ckf&auml;hrt und st&auml;rker auf Beschwerden setzt, verlagert Verantwortung auf diejenigen, die sich am wenigsten wehren k&ouml;nnen. <\/p><p>Sogar europ&auml;isch unterst&uuml;tzte die Bundesregierung den R&uuml;ckbau. Im Mai 2025 erkl&auml;rte ihr Sprecher ganz euphemistisch das Ziel, die Lieferkettenrichtlinie in ihrer Wirkung zu <em>verschlanken<\/em>.[<a href=\"#foot_8\" name=\"note_8\">8<\/a>] Die beschlossene Reform begrenzt den allgemeinen Anwendungsbereich f&uuml;r EU-Unternehmen auf mehr als 5.000 Besch&auml;ftigte und &uuml;ber 1,5 Milliarden Euro Umsatz. Klimaplanpflicht und harmonisiertes europ&auml;isches Haftungsregime entfallen. Nationale Haftung bleibt m&ouml;glich. Die abgespeckten Unternehmenspflichten sollen grunds&auml;tzlich ab Juli 2029 gelten. F&uuml;r diesen europ&auml;ischen Beschluss tragen mehrere Institutionen und Regierungen Verantwortung.[<a href=\"#foot_9\" name=\"note_9\">9<\/a>]<\/p><p><strong>Ein Angebot, das man nicht ablehnen kann<\/strong><\/p><p>Ungleiche Machtverh&auml;ltnisse pr&auml;gen diese globalen Lieferketten, denn wer &uuml;ber Auftr&auml;ge und Marktzugang entscheiden kann, kann in Folge auch Preise und Bedingungen diktieren. Ein Zulieferer mit wenigen Gro&szlig;kunden kann sich dem schwer entziehen. <\/p><p>Eine ILO-Befragung von 1.454 Zulieferern in 87 L&auml;ndern zeigt dieses Gef&auml;lle nur zu deutlich. 54 Prozent galten als stark von einzelnen Abnehmern abh&auml;ngig, in der Bekleidungsindustrie waren es rund 75 Prozent. 52 Prozent der befragten Textil- und Bekleidungsunternehmen hatten Auftr&auml;ge unter Produktionskosten angenommen. Von den Zulieferern, die unter Kosten verkauften, nannten 77 Prozent die Aussicht auf k&uuml;nftige Auftr&auml;ge als Grund. 29 Prozent berichteten, solche Preise k&ouml;nnten die Zahlung von L&ouml;hnen oder &Uuml;berstunden erschweren.[<a href=\"#foot_10\" name=\"note_10\">10<\/a>] <\/p><p>Niedrige Einkaufspreise bleiben damit nicht in der Bilanz des Zulieferers &ndash; sie k&ouml;nnen bis zu den Arbeitsbedingungen der Besch&auml;ftigten durchschlagen. Die internationale Arbeitsteilung besitzt eine koloniale Vorgeschichte. Eine Studie zu Frankreich und seinen fr&uuml;heren Kolonien untersucht den Handel von 1962 bis 2015 und zeigt die Bedeutung dieses Erbes f&uuml;r ungleiche Austauschverh&auml;ltnisse.[<a href=\"#foot_11\" name=\"note_11\">11<\/a>] <\/p><p>Transparenz und durchsetzbare Pflichten f&uuml;r Unternehmer und Konzernchefs w&auml;ren wichtige Gegengewichte gewesen. Ihr Abbau entlastet Akteure, deren wirtschaftliche Macht bereits jetzt schon gr&ouml;&szlig;er ist.<\/p><p><strong>Die Tr&auml;nen in der Billigware<\/strong><\/p><p>Was diese Verteilung im Alltag bedeutet, dokumentierte Human Rights Watch 2018 in Guinea.[<a href=\"#foot_12\" name=\"note_12\">12<\/a>] Frauen aus Bergbauregionen berichteten von l&auml;ngeren Wegen und Wartezeiten beim Wasserholen. Wo Landentsch&auml;digungen gezahlt wurden, gelangten sie h&auml;ufig an m&auml;nnliche Haushalts- oder Gemeindevorst&auml;nde. Frauen verloren damit eine gemeinsam genutzte Lebensgrundlage, ohne gleicherma&szlig;en &uuml;ber ihren finanziellen Ersatz verf&uuml;gen zu k&ouml;nnen. Die Ursachen einzelner Wasserprobleme lie&szlig;en sich mangels ausreichender Messdaten nicht &uuml;berall eindeutig bestimmen.<\/p><p>Wasser beschaffen, Nahrung sichern und Angeh&ouml;rige versorgen sind gesellschaftlich notwendige Arbeiten. Zus&auml;tzliche Stunden daf&uuml;r fehlen bei Erwerbsarbeit, Erholung und politischer Beteiligung. Geschlechtergerechtigkeit verlangt eigene Mitsprache und Zugang zu Abhilfe f&uuml;r Frauen.<\/p><p>Gemeinden verhandeln mit dem Bauxitunternehmen CBG &uuml;ber ihre Rechte. Die Vermittlungsstelle CAO berichtet 2026 &uuml;ber neue Brunnen, verbesserte Wasserzug&auml;nge und Vereinbarungen zu Beschwerden.[<a href=\"#foot_13\" name=\"note_13\">13<\/a>] Diese Fortschritte zeigen, weshalb Informationen und unabh&auml;ngige Unterst&uuml;tzung z&auml;hlen. Die von der Merz-Regierung ausgesetzte Berichtspr&uuml;fung betrifft gerade ein Instrument, das unternehmerische Versprechen &uuml;berpr&uuml;fbar machen soll. <\/p><p><strong>Wenn ein Zuhause zum Abbaugebiet wird<\/strong><\/p><p>F&uuml;r Menschen auf dem Land bedeutet ein Acker weit mehr als Nahrung und Einkommen. In D&ouml;rfern des Globalen S&uuml;dens teilen sich Bewohner Wasser, sie nutzen die Schule und helfen einander. Gro&szlig;e Bergbau-Konsortien k&ouml;nnen intakte soziale Gemeinschaften &uuml;ber Nacht unwiederbringlich zerst&ouml;ren. Amnesty International und die kongolesische Organisation IBGDH dokumentierten Vertreibungen im Kupfer- und Kobaltbergbau seit Jahren.[<a href=\"#foot_14\" name=\"note_14\">14<\/a>] Selbst wenn die Nachhaltigkeitsrichtlinie, wie die des KfW-Rohstofffonds, umfangreiche Umwelt- und Sozialpr&uuml;fungen vorsieht, enth&auml;lt sie jedoch eine weitgefasste Ausnahmeklausel. Der Bund kann im Einzelfall sogar ganz oder teilweise von den Anforderungen der Richtlinie abweichen. Welche Schutzvorgaben dabei entfallen d&uuml;rfen und nach welchen Kriterien solche Ausnahmen beschlossen werden, legt die Richtlinie in schlauer Weise nicht n&auml;her fest. <\/p><p>Dass Arten und Lebensr&auml;ume einen Eigenwert weit &uuml;ber den Geldwert hinaus besitzen, bildet sich in den Reformen &uuml;berhaupt nicht ab. Wissenschaftler, Aktivisten und ein vielstimmiger Chor aus der Zivilgesellschaft werden nicht m&uuml;de zu betonen, dass &ouml;kologische Vorsorge Grenzen setzen muss, bevor k&uuml;nftige Generationen vor unumkehrbaren Verlusten stehen.<\/p><p><strong>Die Belastung im K&ouml;rper<\/strong><\/p><p>Im Kobaltbergbau dokumentierten Amnesty und Afrewatch bei ihrer Feldrecherche 2015 Schwerst- und Kinderarbeit, lange Arbeitstage und fehlenden Schutz.[<a href=\"#foot_15\" name=\"note_15\">15<\/a>] Erwachsene schilderten Atembeschwerden. Der US-Historiker David Northrup, der die Arbeitssituation im Kongo eingehend erforscht hat, kam zu dem Schluss, dass sich die Form der Sklaverei somit mehr ver&auml;ndert als ihr Wesen.[<a href=\"#foot_16\" name=\"note_16\">16<\/a>]<\/p><p>Eine 2018 ver&ouml;ffentlichte Studie von Banza Lubaba Nkulu und Kollegen untersuchte Bewohner eines zum Abbaugebiet gewordenen Viertels in Kolwezi.[<a href=\"#foot_17\" name=\"note_17\">17<\/a>] Gegen&uuml;ber einer Vergleichsgruppe fand sie deutlich erh&ouml;hte Kobaltwerte in Blut und Urin. Bei exponierten Kindern zeigten sich Hinweise auf oxidative DNA-Sch&auml;digung. Die untersuchten Kinder waren dabei nicht einmal selbst im Bergbau besch&auml;ftigt. Allein schon ihr Wohnumfeld setzte sie der Belastung aus. <\/p><p>Hier entfaltet die Demontage des Lieferkettengesetzes seine potenziell gesundheitsgef&auml;hrdende Wirkung. Erfasste der bisherige Bu&szlig;geldkatalog fehlerhafte oder unterlassene Risikoanalysen, soll dieser Bu&szlig;geldkatalog entfallen. Auch wenn die Analysepflicht fortbesteht, k&ouml;nnen fehlerhafte oder unterlassene Risikoanalysen nicht mehr sanktioniert werden. Die Regierung nimmt so ein Druckmittel zur fr&uuml;hzeitigen Gefahrenkl&auml;rung zur&uuml;ck, ohne jede Schutzpflicht aufzuheben. <\/p><p><strong>Die Blutspur der Gewinnmaximierung<\/strong><\/p><p>Am 11. September 2012 brannte die Textilfabrik Ali Enterprises in Karatschi. Mehr als 250 Besch&auml;ftigte starben, weitere wurden verletzt. Hauptabnehmer war der deutsche Discounter KiK. Der Zusammenhang mit Deutschland besteht hier in einer konkreten Gesch&auml;ftsbeziehung.<\/p><p>Die ILO dokumentiert die Entsch&auml;digungsgeschichte: KiK stellte 2012 eine Million US-Dollar Soforthilfe bereit.[<a href=\"#foot_18\" name=\"note_18\">18<\/a>] Auch &ouml;ffentliche Sicherungssysteme zahlten. Ein zus&auml;tzliches Paket von 5,15 Millionen Dollar wurde 2016 vereinbart. Regelm&auml;&szlig;ige Auszahlungen begannen im Mai 2018. Trotz fr&uuml;herer Hilfe kam diese zus&auml;tzliche Absicherung erst mehr als f&uuml;nf Jahre nach dem Brand bei den Betroffenen an.<\/p><p>Die Betroffenen versuchten auch, Verantwortung gerichtlich durchzusetzen. Das Landgericht Dortmund wies die Klage gegen KiK 2019 wegen Verj&auml;hrung ab.[<a href=\"#foot_19\" name=\"note_19\">19<\/a>] Ob die Anspr&uuml;che nach pakistanischem Recht dem Grunde nach bestanden, blieb deshalb ungekl&auml;rt. Das Urteil best&auml;tigte nicht, dass KiK seinen Pflichten vollst&auml;ndig nachgekommen war. Die Kl&auml;ger erhielten daher auch keine gerichtlich zugesprochene Entsch&auml;digung. Rechte brauchen erreichbare Gerichte, verf&uuml;gbare Beweise und praktikable Fristen.<\/p><p>Beim Einsturz von Rana Plaza in Bangladesch starben 2013 nach ILO-Angaben 1.134 Menschen. Die ILO-Dokumentation beschreibt staatliche Soforthilfe und kostenlose Rehabilitation durch gemeinn&uuml;tzige Einrichtungen, w&auml;hrend den Arbeitgebern die Mittel zur Entsch&auml;digung fehlten.[<a href=\"#foot_20\" name=\"note_20\">20<\/a>] Sp&auml;ter beteiligten sich Unternehmen an der gemeinsamen Finanzierung. <\/p><p>In Brumadinho herrschten Tod und die Zerst&ouml;rung. Am 25. Januar 2019 brach der Damm eines R&uuml;ckhaltebeckens der Vale-Eisenerzmine C&oacute;rrego do Feij&atilde;o. Der damalige UN-Sonderberichterstatter Baskut Tuncak berichtete, dass beim Bruch des R&uuml;ckhaltebeckens C&oacute;rrego do Feij&atilde;o in Brumadinho im Januar 2019 insgesamt 270 Menschen starben.[<a href=\"#foot_21\" name=\"note_21\">21<\/a>] Die meisten Opfer waren Besch&auml;ftigte des Bergbaukonzerns Vale. Viele Besch&auml;ftigte befanden sich in der Kantine unterhalb des Beckens. Er berichtete nach Gespr&auml;chen vor Ort von der schweren seelischen Belastung der Angeh&ouml;rigen.<\/p><p>Vale finanziert ein umfangreiches Reparationsprogramm. Die staatliche Bilanz vom Februar 2026 nennt mehr als 20 Milliarden Reais[<a href=\"#foot_22\" name=\"note_22\">22<\/a>] eingesetzte Mittel.[<a href=\"#foot_23\" name=\"note_23\">23<\/a>] Das belegt erhebliche Unternehmensleistungen, aber keine vollst&auml;ndige Wiedergutmachung. Ein Geldbetrag misst nicht den Wert eines verlorenen Menschenlebens. Eine dauerhaft ver&auml;nderte Flusslandschaft l&auml;sst sich durch eine Buchung nicht zur&uuml;ckholen.<\/p><p><strong>Verantwortung beginnt vor dem n&auml;chsten Schaden<\/strong><\/p><p>Diese schrecklichen Katastrophen gingen der Merz-Regierung voraus und sie sollten f&uuml;r die Koalition Ansporn sein f&uuml;r eine Politik, die all jene Menschen sch&uuml;tzt, die unseren Wohlstand schaffen. Wer aber im Angesicht der Schwere der Katastrophen, dem furchtbare Leid, das sie verursachten, den Sp&auml;tfolgen f&uuml;r die Gesundheit der Betroffenen, der Zerst&ouml;rung der Lebensgrundlagen und den tiefgreifenden Umweltzerst&ouml;rungen heute bestehende Schutzinstrumente schw&auml;cht, ist ohne Herzensbildung, Mitgef&uuml;hl und politischen Anstand.<\/p><p><small>Titelbild: Wirestock Creators \/ Shutterstock<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=155731\">Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge I: Die Zerst&ouml;rung des sozialen Friedens (Einf&uuml;hrung)<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=155798\">Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge II: Rente nach Kassenlage, W&uuml;rde nach Verm&ouml;gen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156073\">Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge III: Armut unter Generalverdacht &ndash; wie aus sozialer Sicherung strafende Kontrolle wird<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156141\">Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge IV: Wie die &Auml;nderungen des Arbeitsrechts Grundrechte aush&ouml;hlen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156364\">Wohnen, W&auml;rme und Infrastruktur: Wie die Bundesregierung am Volk vorbeiregiert (Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge V)<\/a> <\/p>\n<p> <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156416\">Steuersenkungen, Deutschlandfonds, Industriestrom: Milliarden f&uuml;r das Kapital, aber nur &bdquo;Hoffnung&rdquo; f&uuml;r die B&uuml;rger (Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge VI)<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156670\">Massive Angriffe auf den Datenschutz geplant (Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge VII)<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156704\">Migrationswende mit gef&auml;hrlichem Erbe (Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge VIII)<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=156945\">B&uuml;rokratieabbau als Demokratieabbau (Serie zu den Sozial-&bdquo;Reformen&ldquo; &ndash; Folge IX)<\/a>\n<\/p><\/div><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">&laquo;1<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/1134044\/WD-3-088-25.pdf\">Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste (2025)<\/a><strong>:<\/strong> <em>Aussetzbarkeit des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG)<\/em>. WD 3 &ndash; 3000 &ndash; 088\/25. Berlin: Deutscher Bundestag.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_2\" name=\"foot_2\">&laquo;2<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.bundeswirtschaftsministerium.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2025\/09\/20250926-bmwe-bafa-zurueckhaltung-lieferkettengesetz.html\">Bundesministerium f&uuml;r Wirtschaft und Energie (BMWE) (2025)<\/a>: <em>Sofortige Entlastung f&uuml;r Unternehmen &ndash; BMWE weist BAFA zu Zur&uuml;ckhaltung beim Lieferkettengesetz an<\/em>. Pressemitteilung vom 26. September 2025. Berlin: BMWE.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_3\" name=\"foot_3\">&laquo;3<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.csr-in-deutschland.de\/DE\/Gesetze\/Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz\/FAQ\/faq.html\">Bundesministerium f&uuml;r Arbeit und Soziales (BMAS) (2025)<\/a>: <em>Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz<\/em>. Stand: 21. November 2025. Berlin: BMAS, insbesondere Abschnitt 13.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_4\" name=\"foot_4\">&laquo;4<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/aktuelles\/lieferkettengesetz-2382748\">Bundesregierung (2025)<\/a>: <em>Unternehmen werden von B&uuml;rokratie entlastet<\/em>. Mitteilung vom 3. September 2025. Berlin.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_5\" name=\"foot_5\">&laquo;5<\/a>] <em><a href=\"https:\/\/www.ilo.org\/topics-and-sectors\/safety-and-health-work\">International Labour Organization (ILO) (2026)<\/a><\/em><em>: Safety and health at work. Geneva: International Labour Organization.<\/em><\/p>\n<p>[<a href=\"#note_6\" name=\"foot_6\">&laquo;6<\/a>] <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/21\/072\/2107228.pdf\">Bundesregierung (2026)<\/a>: <em>Personalausstattung des Bundesamts f&uuml;r Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beim Vollzug des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes und Folgen f&uuml;r den Schutz von Menschenrechten und Umwelt<\/em>. Antwort auf eine Kleine Anfrage, Bundestagsdrucksache 21\/7228 vom 21. Juli 2026. Berlin: Deutscher Bundestag, S. 5.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_7\" name=\"foot_7\">&laquo;7<\/a>] Amnesty International (2016): <em>Is my phone powered by child labour?<\/em> 10. Juni 2016. London: Amnesty International.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_8\" name=\"foot_8\">&laquo;8<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/aktuelles\/regierungspressekonferenz-vom-21-mai-2025-2348976\">Bundesregierung (2025)<\/a>: <em>Regierungspressekonferenz vom 21. Mai 2025<\/em>. Berlin. Aussagen zur europ&auml;ischen Lieferkettenrichtlinie.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_9\" name=\"foot_9\">&laquo;9<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.consilium.europa.eu\/en\/press\/press-releases\/2026\/02\/24\/council-signs-off-simplification-of-sustainability-reporting-and-due-diligence-requirements-to-boost-eu-competitiveness\/\">Rat der Europ&auml;ischen Union (2026)<\/a>: <em>Council signs off simplification of sustainability reporting and due diligence requirements to boost EU competitiveness<\/em>. Pressemitteilung vom 24. Februar 2026. Br&uuml;ssel.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_10\" name=\"foot_10\">&laquo;10<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.ilo.org\/sites\/default\/files\/wcmsp5\/groups\/public\/@ed_protect\/@protrav\/@travail\/documents\/publication\/wcms_556336.pdf\">Vaughan-Whitehead, D. und Pinedo Caro, L. (2017)<\/a>: <em>Purchasing practices and working conditions in global supply chains: Global Survey results<\/em>. INWORK Issue Brief No. 10. Geneva: International Labour Office, insbesondere S. 6&ndash;11.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_11\" name=\"foot_11\">&laquo;11<\/a>] <a href=\"https:\/\/doi.org\/10.1016\/j.ecolecon.2018.09.013\">Infante-Amate, Juan \/ Krausmann, Fridolin (2019)<\/a>: <em>Trade, Ecologically Unequal Exchange and Colonial Legacy: The Case of France and its Former Colonies (1962&ndash;2015)<\/em>. Ecological Economics, 156, S. 98&ndash;109. DOI: 10.1016\/j.ecolecon.2018.09.013.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_12\" name=\"foot_12\">&laquo;12<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.hrw.org\/report\/2018\/10\/04\/what-do-we-get-out-it\/human-rights-impact-bauxite-mining-guinea\">Human Rights Watch (HRW) (2018)<\/a>: <em>&ldquo;What Do We Get Out of It?&rdquo; The Human Rights Impact of Bauxite Mining in Guinea<\/em>. Bericht vom 4. Oktober 2018. Abschnitte zu Landrechten, Wasserzugang und Auswirkungen auf Frauen.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_13\" name=\"foot_13\">&laquo;13<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.cao-ombudsman.org\/news\/paths-trust-inside-guineas-evolving-dialogue-between-communities-and-mining-industry\">Office of the Compliance Advisor Ombudsman (CAO) (2026)<\/a>: <em>Paths to Trust: Inside Guinea&rsquo;s Evolving Dialogue Between Communities and Mining Industry<\/em>. Bericht vom 12. Februar 2026.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_14\" name=\"foot_14\">&laquo;14<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.amnesty.org\/en\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/AFR6270092023ENGLISH.pdf\">Amnesty International \/ Initiative pour la Bonne Gouvernance et les Droits Humains (IBGDH) (2023)<\/a>: <em>Powering Change or Business as Usual? Forced Evictions at Industrial Cobalt and Copper Mines in the Democratic Republic of the Congo<\/em>. London: Amnesty International. Index AFR 62\/7009\/2023, insbesondere S. 85&ndash;89.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_15\" name=\"foot_15\">&laquo;15<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.amnesty.org\/ar\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/AFR6231832016ENGLISH.pdf\">Amnesty International \/ African Resources Watch (Afrewatch) (2016)<\/a>: <em>&ldquo;This Is What We Die For&rdquo;: Human Rights Abuses in the Democratic Republic of the Congo Power the Global Trade in Cobalt<\/em>. London: Amnesty International. Index AFR 62\/3183\/2016, insbesondere S. 21&ndash;31. Feldrecherche 2015.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_16\" name=\"foot_16\">&laquo;16<\/a>] Southern Africa Resource Watch (SARW) \/ Open Society Initiative for Southern Africa (OSISA) (2012): <em>Conflict Gold to Criminal Gold: The New Face of Artisanal Gold Mining in Congo<\/em>.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_17\" name=\"foot_17\">&laquo;17<\/a>] <a href=\"https:\/\/pmc.ncbi.nlm.nih.gov\/articles\/PMC6166862\/\">Banza Lubaba Nkulu et al. (2018)<\/a>: <em>Sustainability of artisanal mining of cobalt in DR Congo<\/em>.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_18\" name=\"foot_18\">&laquo;18<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.ilo.org\/resource\/news\/victims-2012-ali-enterprises-factory-fire-receive-additional-compensation\">International Labour Organization (ILO) (2018)<\/a>: <em>Victims of 2012 Ali Enterprises factory fire receive additional compensation<\/em>. Mitteilung vom 20. Mai 2018.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_19\" name=\"foot_19\">&laquo;19<\/a>] <a href=\"https:\/\/nrwe.justiz.nrw.de\/lgs\/dortmund\/lg_dortmund\/j2019\/7_O_95_15_Urteil_20190110.html\">Landgericht Dortmund (2019)<\/a>: <em>Urteil vom 10. Januar 2019 &ndash; 7 O 95\/15<\/em>. ECLI:DE:LGDO:2019:0110.7O95.15.00, insbesondere Rn. 28&ndash;34.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_20\" name=\"foot_20\">&laquo;20<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.ilo.org\/sites\/default\/files\/wcmsp5\/groups\/public\/@ed_protect\/@soc_sec\/documents\/publication\/wcms_431795.pdf\">International Labour Office (ILO) (2015)<\/a>: <em>Bangladesh: Rana Plaza Compensation Scheme. Technical report on the scheme design and operationalization, and lessons learnt<\/em>. Genf: ILO. ILO\/TF\/Bangladesh\/R.1, S. 1&ndash;2.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_21\" name=\"foot_21\">&laquo;21<\/a>] Tuncak, B. (2021): <em>Visit to Brazil. Report of the Special Rapporteur on the implications for human rights of the environmentally sound management and disposal of hazardous substances and wastes<\/em>. UN Human Rights Council, A\/HRC\/45\/12\/Add.2, 5 August 2021, S. 4, Rn. 15. Geneva: United Nations.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_22\" name=\"foot_22\">&laquo;22<\/a>] 20 Milliarden brasilianische Reais entsprachen 2021 kaufkraftbereinigt ungef&auml;hr sechs Milliarden Euro in Deutschland.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_23\" name=\"foot_23\">&laquo;23<\/a>] <a href=\"https:\/\/www.agenciaminas.mg.gov.br\/noticia\/acordo-de-brumadinho-completa-cinco-anos-com-mais-de-r-20-bilhoes-investidos-e-mais-de-300-projetos-em-andamento\">Ag&ecirc;ncia Minas Gerais (2026)<\/a>: <em>Acordo de Brumadinho completa cinco anos com mais de R$ 20 bilh&otilde;es investidos e mais de 300 projetos em andamento<\/em>. Mitteilung vom 4. Februar 2026. Governo de Minas Gerais.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Bundesregierung verspricht bez&uuml;glich Lieferketten weniger B&uuml;rokratie bei unver&auml;nderten Menschenrechtsstandards, doch beschr&auml;nkt sie die Kontrolle derselben und nimmt sich selbst die Instrumente zur Durchsetzung unternehmerischer Pflichten. Betroffen sind Schutzinstrumente f&uuml;r Hunderttausende von Menschen, deren Gesundheit, Lebenszeit und Lebensgrundlagen jetzt in den betrieblichen Kostenrechnungen kaum noch vorkommen. Von <strong>Detlef Koch<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":157011,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,126,37,30],"tags":[1740,2987,998,284,3517,305,288,312,3453,2399,2542],"class_list":["post-157010","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bundesregierung","category-erosion-der-demokratie","category-globalisierung","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-arbeitsbedingungen","tag-arbeitsschutz","tag-buerokratie","tag-deregulierung","tag-globaler-sueden","tag-menschenrechte","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-reformpolitik","tag-strafverfolgung","tag-wiedergutmachung","tag-zuliefererindustrie"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2026\/10\/shutterstock_2334233093.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/157010","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=157010"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/157010\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":157053,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/157010\/revisions\/157053"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/157011"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=157010"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=157010"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=157010"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}