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\nDer Ukraine fehlen für das kommende Jahr weitere 70 Milliarden Euro. Bis Dezember will die EU eine Lösung finden – doch politische Konflikte erschweren die Einigung.
\nDie Ukraine steht vor einer gewaltigen finanziellen Herausforderung. Für 2027 fehlen dem kriegsgebeutelten Land nach Schätzungen rund 70 Milliarden Euro. Die EU-Kommission muss deshalb neue Finanzierungswege prüfen. Wie das amerikanische Nachrichtenportal Politico berichtet, drängt Brüssel auf eine Lösung bis Dezember. Doch die Suche nach dem Geld entwickelt sich zunehmend zu einer politischen Zerreißprobe für Europa.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nUngarn, Tschechien und die Slowakei wollen den neuen EU-Kredit für die Ukraine nicht absichern. Die Forderung belastet die Haushaltsverhandlungen.
\nDie geplante zusätzliche Finanzhilfe für die Ukraine sorgt für Streit innerhalb der Europäischen Union. Ungarn, Tschechien und die Slowakei verlangen nach einem Bericht der WELT-Partnerpublikation „Politico“, sich nicht an der finanziellen Absicherung eines neuen EU-Kredits beteiligen zu müssen. In deutschen Diplomatenkreisen stößt die Forderung auf scharfe Kritik – auch weil die drei Staaten zugleich auf umfangreiche Fördermittel aus dem EU-Haushalt bestehen.
\n„Diese Absurdität zeigt einmal mehr, wie realitätsfern manche in Bezug auf den EU-Haushalt sind“, sagte ein deutscher Diplomat „Politico“. Die Forderung nach einer Ausnahme bei der Ukraine-Hilfe lasse sich aus seiner Sicht nicht mit dem Wunsch nach höheren Regionalfördermitteln vereinbaren.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAn Putin gerichtet, fügte er sodann theatral hinzu: „Wir können sprechen, aber erst, wenn die Waffen schweigen. Hören Sie diesen sinnlosen Krieg auf.“ Irritiert und peinlich berührt, fragt sich unsereiner: Wem will Friederich Merz was vormachen? Trump verhandelt mit Putin bereits seit zwei Jahren, ohne dass die Waffen schweigen und ohne Bedingungen zu stellen. Aber Friederich III. „der Große“ stellt Bedingungen, bevor er sich gnädigerweise dazu herablässt, mit Putin zu sprechen.
\nWeiß der Bundeskanzler überhaupt, wie Kriege beendet werden? Mit Sicherheit kann man davon ausgehen, dass er in seinem Leben kein einziges militärhistorisches Werk gelesen hat. Kriege werden nicht auf den Marktplätzen der Republik und anderswo mit Megafon in der Hand beendet, sondern in mühsamen, schweißtreibenden Friedensverhandlungen. Alles andere wäre Effekthascherei!
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nVor neuen Gesprächen mit Russland und den USA bekräftigt Selenskyj zentrale Bedingungen der Ukraine. Über Gebietsfragen will er nur mit Staatschefs sprechen.
\nDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor den geplanten Dreiergesprächen mit Russland und den USA im November seine roten Linien bekräftigt. Eine Begrenzung der ukrainischen Streitkräfte und ein erzwungener neutraler Status stünden nicht zur Diskussion, sagte er am Sonntag im Interview mit dem ukrainischen Fernsehnachrichtendienst TSN.
\nRussland dürfe der Ukraine ihre Sicherheitsgarantien nicht diktieren. Gebietsfragen könnten ausschließlich auf der Ebene der Staatschefs besprochen werden.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nVerwirrung in Brüssel: Der ukrainische Präsident Selenskyj soll in der EU-Kapitale angeblich einen Friedensgipfel geplant haben – mit hochrangigen Vertretern der EU, der Nato und aus den USA. Doch die Amerikaner hätten das Treffen kurzfristig abgesagt, hieß es in Kiew. Allerdings wußte in Brüssel niemand von dem Gipfel. Die EU-Kommission wollte die (angebliche) Absage ebenso wenig kommentieren wie die Nato. Dabei sollten Nato-Generalsekretär Rutte und der deutsche Kabinettschef der EU-Kommission, Seibert teilnehmen – und natürlich auch ein deutscher Sicherheitsberater. – Offenbar hat Selenskyj versucht, in letzter Sekunde ein Gegengewicht gegen die USA zu bilden, nachdem das jüngste Treffen in Oslo nicht in seinem Sinne ausgegangen ist. Die Amerikaner versuchen mit aller Macht, wieder mit Russland ins Geschäft zu kommen – und die EU ist immer noch außen vor…
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWenn man die Ukraine oder andere Staaten weiter aufrüste, komme man nicht mehr aus der Spirale der Aufrüstung heraus, gab Käßmann zu bedenken. (…) “Ich sehe nicht, wie man mit dem Evangelium einen Krieg legitimieren kann.” Mittlerweile sei es in Deutschland umstritten, sich öffentlich gegen Aufrüstung auszusprechen. “Das wird den Pazifisten dauernd vorgeworfen: Entweder bist Du bei der AfD oder Du bist von Putin beeinflusst.” Das Gegenteil sei der Fall: “Ich bin nicht naiv und dumm und kann frei und selbständig denken.” Es sei wichtig, dass die Stimme des Pazifismus in einer Demokratie ihren Raum einnehmen dürfe. (…) Von der Bundesregierung und der EU wünschte sich Käßmann, dass sie sich stärker für Friedensverhandlungen mit Russlands Präsidenten Putin einsetzen. “Mir tut es zum Beispiel leid, dass es immer irgendwelche Amerikaner sind, Witkoff und Hegseth, die dann nach Moskau fliegen.”
\nQuelle: BR24<\/a>\n
\nAuf seiner dritten Asienreise im Amt bemüht sich Bundeskanzler Friedrich Merz um neue Absatzmärkte nicht zuletzt für deutsche Rüstungsunternehmen. Mit dem Drohnenproduzenten Quantum Systems und Airbus Defence & Space sind mindestens zwei Waffenschmieden in der Unternehmerdelegation vertreten, die den Kanzler seit dem gestrigen Montag nach Singapur, Japan und Südkorea begleitet. Merz ist allgemein um die Ausweitung der dortigen Absatzmärkte bemüht – unter anderem, da der deutsche Chinaexport eingebrochen ist: Die Volksrepublik kann inzwischen eine hohe Zahl auch an High-Tech-Produkten selbst herstellen. Die deutsche Industrie sucht daher jetzt nach Alternativen. Während die Bundesregierung nun auch neuen Rüstungsexporten den Weg bahnen will, geht in Japan ein Manöver zu Ende, an dem sich die Bundeswehr mit rund 100 Sanitätssoldaten beteiligt. Teil des Szenarios ist ein Massenanfall auf der Insel Okinawa. Dieser droht tatsächlich bei einem Krieg um Taiwan, das nur 600 Kilometer entfernt liegt; für die auf Okinawa stationierten US-Kampfjets ist das nicht weit. Deutschland weitet seine Militär- und Rüstungskooperation mit Japan systematisch aus.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nVon deutschem Boden geht Krieg aus.
\nMit und um die Air Base Ramstein ist eine gewaltige Infrastruktur für die globale Kriegsführung vorhanden, die für offene und verdeckte Kriegsführung in mehreren Weltregionen wie in Westasien, Afrika und andernorts ständig zum Einsatz kommt. Diese Kriegsführung beinhaltet \n\n
\nQuelle: Aufruf [PDF]<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWas Kanzlerin Angela Merkel als “Staatsräson” bezeichnete, hat dazu geführt, dass Deutschland letztendlich zu einem der mächtigsten militärischen und technologischen Verbündeten Israels geworden ist und sich weigert, Israels Handeln Grenzen zu setzen. Und das bedeutet, dass Deutschland einen Völkermord im Gazastreifen begünstigt hat – durch seine militärische Unterstützung, seine wirtschaftliche Unterstützung und durch den politischen Schutz, den es Israel gewährt. Das widerspricht genau der Logik dessen, was die Staatsräson sein sollte. Die Staatsräson sollte darin bestehen, die Geltung des Völkerrechts und der Menschenrechte zu schützen. Das sollte die Lehre aus dem Holocaust sein. Nun bin ich zwar der Meinung, dass Deutschland eine Verantwortung gegenüber dem Staat Israel hat, und ich halte diese für eine andauernde Verantwortung. Doch diese Verantwortung sollte heute darin bestehen, Israel zu helfen, sich von der Politik der reinen Gewalt zu lösen. Stattdessen sollte man das Land in Richtung Diplomatie und Kompromiss lenken. Doch Deutschland hat den einfachen Ausweg gewählt und sich damit selbst zum Komplizen der israelischen Aktionen im Gazastreifen gemacht.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nDeutschland liefert Israel Waffen und diplomatische Deckung für den Völkermord in Gaza. Damit diese Unterstützung im Inland nicht ins Wanken gerät, geht der Staat seit drei Jahren gegen die Bewegung vor, die sich ihr entgegenstellt. Eine Bilanz zum dritten Jahrestag des Genozids, die sowohl die juristische Ebene wie auch die Repression auf der Straße betrachtet.
\nAls die Linke die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September mit 25,7 Prozent gewann, machten Grüne und SPD Sondierungen von einer Vereinbarung zum Antisemitismus abhängig. Seit dem 8. Oktober liegt sie vor: Das „Existenzrecht“ Israels sei „unverhandelbar“, Boykottaufrufe wie die der BDS-Kampagne lehnen die Parteien ab, und Polizei und Verfassungsschutz sollen gestärkt werden. Der Vorwand ist der Kampf gegen Antisemitismus, den die Vereinbarung implizit mit Kritik am Apartheidsstaat Israel gleichsetzt. Der Antisemitismusvorwurf richtet sich vor allem gegen die Linke in Neukölln, wo viele Palästinenser:innen leben. Mitgemeint ist stets, dass Palästinenser:innen von vornherein unter Antisemitismusverdacht stehen.
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nIsraeli forces released Palestinian doctor Mazen al-Rantisi, 71, from Ofer prison on Sunday after nearly four months in detention, with visible signs of physical abuse on his body.
\nIn a photo circulated on social media after his release, the physician appeared gaunt, with a prominent red wound on his forehead.
\nPopularly described as the “doctor of the poor” for waiving fees, supplying medicines and operating a clinic that became a refuge for low-income Palestinians, al-Rantisi was detained in a pre-dawn raid on his home in Ramallah in the occupied West Bank on 21 June.
\nProsecutors later indicted him for serving as chairman of the board of the Union of Health Work Committees, a Palestinian non-profit that provides medical care to thousands of Palestinians each year.
\nQuelle: Middle East Eye<\/a>\n<\/li>\n
\nRussland verstärkt nicht nur seine wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Afrika. Auch kulturell versucht man nach der Auflösung der Sowjetunion eingeschlafene kulturelle Brücken mit dem südlichen Kontinent wieder aufzubauen. Pikant: Auf dem 4. Moskauer Afrika-Festival wurden Filme gezeigt, die zum Teil von Staaten der EU mitfinanziert wurden. Die pragmatische Herangehensweise der Moskauer Festival-Organisatoren bei der Auswahl von Filmen zeigt, welche positive Rolle die Kultur in einer Welt spielen kann, die politisch stark aufgeheizt ist. Auf dem 4. Moskauer Afrika-Festival wurden moderne Filme des südlichen Kontinents und Film-Klassiker des senegalesischen Regisseurs Ousmane Sembène gezeigt. Das Filmen lernte der Regisseur Anfang der 1960er Jahre im Moskauer Gorki-Studio. Ulrich Heyden hat Alain Sembène, den Sohn des Regisseurs, interviewt.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nDie US-Regierung erwägt einem Bericht zufolge eine Kandidatur Viktor Orbáns für das Amt des UN-Generalsekretärs. Auch Russland und China könnten den Vorschlag unterstützen.
\nDie US-Regierung soll den früheren ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als Kandidaten für das Amt des UN-Generalsekretärs ins Gespräch gebracht haben. Wie das Wall Street Journal am Sonntag unter Berufung auf Quellen aus drei Ländern berichtete, hätten die USA Orbán dazu ermutigt, für das Amt zu kandidieren. Eine endgültige Entscheidung stehe allerdings noch aus.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nSevim Dağdelen sieht im Sieg von Lula auch ein wichtiges Signal für Europa. Die AfD-Unterstützung für Rechte in Lateinamerika sei entlarvend. […]
\nTeile des Trump-Teams haben Bolsonaro unterstützt – ist der Lula-Sieg auch ein Dämpfer für die globalen Bestrebungen der extremen Rechten?
\nNicht nur für das Trump-Lager in Amerika ist das Ergebnis ein herber Dämpfer. Auch für die transatlantische Rechte in Europa und insbesondere in Deutschland mit der AfD sind das schlechte Nachrichten. Es verwundert nicht, wenn sich auch nach den Wahlen etwa die AfD-Abgeordneten Rainer Rothfuß und Beatrix von Storch an die Seite der extremen Rechten um Bolsonaro in Brasilien stellen und den Wahlsieg Lulas beklagen. Es zeigt, wo diese Leute stehen. Auch vor diesem Hintergrund kann ich vor einer politischen Kooperation nur warnen. Am Ende geht es allein um die Durchsetzung der Interessen ihrer Oligarchenfreunde; alles Friedensgerede ist nur Fassade, um die Leute zu täuschen. Das wahre Gesicht der AfD ist das Gesicht von Milei und Bolsonaro.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nDer europäische Preis für Erdgas hat heute den Höhenflug der vergangenen Wochen bis knapp unter 100 Euro je Megawattstunde (MWh) fortgesetzt. Der richtungweisende Erdgasterminkontrakt TTF zur Lieferung in einem Monat legte an der Börse in Amsterdam bis auf 97,64 Euro je MWh zu. Das sind fast drei Prozent mehr als am Freitag und der höchste Preis seit Ende 2022. Zuletzt hatte der Gaspreis mehrfach mehrjährige Höchststände erreicht. Seit Beginn des Monats ging es mit der Notierung um etwa ein Drittel nach oben, seit Beginn des Jahres hat sich der Preis für den Rohstoff mehr als verdreifacht. (…)
\nEin weiterer Preistreiber ist das verstärkte Auffüllen der Gasspeicher vor dem Winter. Deutschland etwa ist als größte europäische Volkswirtschaft seit Wochen bemüht, die Reserven zu erhöhen. Im vergangenen Monat wurde das staatliche Unternehmen SEFE Securing Energy for Europe angewiesen, zusätzliches Gas für die Speicherbestände zu beschaffen
\nQuelle: ORF<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verändert die Arbeitswelt in den sogenannten MINT-Berufen spürbar – und führt bei einem Teil der Beschäftigten sogar zum Jobwechsel. MINT steht für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Rund vier von zehn MINT-Fachkräften in Deutschland (38,4 Prozent) berichten, dass in den vergangenen zwölf Monaten Kollegen aus ihrem Team aus KI-bezogenen Gründen das Unternehmen verlassen haben.
\nDas ist das Ergebnis einer Befragung unter 817 MINT-Erwerbstätigen in Deutschland im Sommer durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der britischen Personalberatung Sthree. (…)
\nAls Hauptgrund für die KI-bedingten Abgänge nennen 52,2 Prozent der Betroffenen, dass sich die eigene Arbeit „bis zur Unkenntlichkeit“ verändert habe. Fast die Hälfte (46,5 Prozent) klagt über fehlende Entwicklungsperspektiven, und für 36,9 Prozent war die Arbeitslast nicht mehr tragbar.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n
\nAudi-CEO Gernot Döllner kündigte bei einer Wahlkampfveranstaltung von Trump den Bau eines neuen US-Werks an. Kritik kommt aus der Politik und dem VW-Konzern selbst
\nAls “höchst peinlich, politisch inakzeptabel und dem Unternehmen, vor allem aber den Audianerinnen und Audianern, nicht würdig” bezeichnet die Vorsitzende der IG Metall, Christiane Brenner, den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner mit US-Präsident Donald Trump. Brenner “verurteile” das Verhalten Döllners. Dieser habe mit seiner Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung von Trump die Unternehmensregeln “eklatant” verletzt. Konkret gehe es um die politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen.
\nQuelle: der Standard<\/a>\n<\/li>\n
\nWer ist der größte Medienkonzern der Welt? Nicht Disney, nicht Netflix und auch kein Zeitungsverlag. An der Spitze stehen Alphabet mit Google und YouTube, Meta mit Facebook und Instagram sowie ByteDance mit TikTok. Das zeigt, wie stark sich Medienmacht verschoben hat. Heute entscheidet nicht nur, wer Nachrichten, Filme oder Musik produziert. Entscheidend ist auch, wer Suche, Feeds, App Stores, Geräte, Werbeauktionen und Netze kontrolliert.
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nErst freigesprochen, nun verurteilt: Der in Berlin lebende Autor C.J. Hopkins muss wegen zweier X-Beiträge eine Geldstrafe zahlen. Vor Gericht rechnet er mit der deutschen Justiz ab.
\nDer amerikanische Autor und Satiriker C.J. Hopkins ist am Montag vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe von 4800 Euro verurteilt worden. Das Gericht verhängte 60 Tagessätze zu je 80 Euro. Hintergrund sind zwei Social-Media-Beiträge aus dem Jahr 2022, in denen der in Berlin lebende Schriftsteller die damalige Corona-Politik mit dem Nationalsozialismus verglichen hatte.
\nIn den damaligen Beiträgen auf Twitter (heute X) war eine medizinische Schutzmaske mit einem Hakenkreuz zu sehen. Die Abbildung stammt vom Cover seines Buches „The Rise of the New Normal Reich“. Hopkins wollte damit nach eigenen Angaben vor autoritären Entwicklungen während der Corona-Pandemie warnen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"