Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Deutschland und die neue Weltordnung: Zeit für eine Rückkehr zur Friedensdiplomatie.<\/strong> dazu auch: Albrecht Müller: USA würden andere Russland-Politik Deutschlands nicht blockieren<\/strong> und: Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation<\/strong> dazu: Sie sagen Frieden und meinen Krieg<\/strong> dazu: Revolte in Europa: Die ignorierte Jugend<\/strong> dazu auch: Merz und die Bundeswehr in Japan<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das war zu befürchten: Die zumindest teilweise rechtsextreme Netanjahu-Regierung setzt weiterhin auf die militärische Karte. Auch die Hamas soll „angeblich“ mit neuem Großangriff drohen<\/a>. Am 27. Oktober sollen in Israel Wahlen stattfinden. In sogenannten sozialen Medien wird spekuliert, ob Netanjahu diese Wahlen noch absagen wird – u.a. hier<\/a> ab ca. Minute 8:30. Bitte lesen Sie dazu auch Israel: Wahlen im Zeichen von Krieg – Die fehlende Vision von Frieden<\/a>.<\/em><\/p>\n dazu: Die Belagerung von Taybeh: Wenn die Heimat zur Hölle wird<\/strong> dazu auch: Entwicklungen im Zeitraffer: Zur Lage im Westjordanland<\/strong> dazu: Brasilien: Spekulanten setzen Lula unter Druck<\/strong> dazu auch: Sevim Dağdelen: Lula hat Brasilien gegen die Oligarchen verteidigt<\/strong> dazu: Was der Mensch braucht – und was ihm der Staat zugesteht<\/strong> dazu auch: Knapp über der Grenze<\/strong> und: Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege<\/strong> Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich<\/p>\n\n
\nNorwegen und Finnland setzen auf Diplomatie statt Maximalrhetorik. Moskau reagiert offen, ein Dreiergipfel steht im Raum. Spielt Europa mit? Ein Gastbeitrag.
\nDie jüngste Initiative der Trump-Regierung zur Beendigung des Krieges sorgt in Europa für erhebliches Unbehagen.
\n\"Wir müssen den Aggressor unter Druck setzen, damit er den Krieg beendet, und nicht das Opfer zur Kapitulation zwingen\", sagte die Hohe Vertreterin der Europäischen Union, Kaja Kallas. \"Die Ukraine unter Druck zu setzen, ist nicht der richtige Ansatz, und deshalb steht Europa an der Seite der Ukraine.\" Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beharrt indes darauf, dass Russland keinen aufrichtigen Friedenswillen habe und verweist dabei insbesondere auf Angriffe gegen die ukrainische Zivilbevölkerung.
\nMit dieser moralischen Rhetorik wird der Konflikt als Nullsummenspiel dargestellt, als Kampf zwischen Gut und Böse. Aus dieser Perspektive bleibt den Europäern keine andere Wahl, als sich geschlossen hinter die Ukraine zu stellen, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufzuhalten. Doch nicht alle europäischen Staats- und Regierungschefs sehen das so.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\nDie Welt befindet sich aktuell in einer tiefgreifenden Krise der internationalen Ordnung, der Sicherheit und der globalen Governance. Viele der Normen, Institutionen und Rechtsgrundlagen, die nach 1945 unter Führung der Vereinigten Staaten geschaffen wurden, um einen erneuten Weltkrieg zu verhindern, der seine Wurzeln in einem ungeregelten ökonomischen Wettbewerb und unbeherrschten Krisen hat, geraten zunehmend unter Druck. Die Charta der Vereinten Nationen, das System der Rüstungskontrolle, der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), das Gewaltverbot des Völkerrechts sowie selbst die Autorität des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) stehen heute am Abgrund.[1] Diese Erosion wird nicht nur von Herausforderern der internationalen Ordnung vorangetrieben, sondern paradoxerweise auch von jenen Staaten, die diese Ordnung einst aufgebaut haben.[2]
\nBesonders deutlich ist diese Entwicklung im Nahen Osten.
\nQuelle: Blog der Republik<\/a><\/p>\n
\nRussland sei von den Deutschen seit den Nationalsozialisten immer als eine bedrohliche Macht wahrgenommen worden. Albrecht Müller glaubt, dass diese Zuschreibung auch heute noch die Politik prägt.
\nDer frühere SPD-Politiker und Publizist Albrecht Müller analysiert im Interview mit World News Monitor die weitverbreiteten anti-russischen Ressentiments in der deutschen Gesellschaft. Die Feindbilder aus der Zeit des Nationalsozialismus wirkten heute noch nach und spuken noch heute in den Köpfen herum. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz falle es offenbar auch im höheren Alter noch schwer, sich „aus dieser ideologischen Umklammerung zu lösen“.
\nQuelle: World News Monitor<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie BSW-Politikerin verlangt, dass sich Deutschland endlich in die Ukraine-Verhandlungen einklinkt.
\nDie BSW-Politikerin Sevim Dağdelen fordert eine aktive Friedenspolitik der Bundesregierung. Im Gespräch mit World News Monitor bezeichnet sie die aktuelle Verhandlungsrunde von Oslo als „Hoffnungsschimmer“.
\nWie bewerten Sie die aktuellen Gespräche von Oslo und das nachfolgende Treffen Witkoffs mit Putin?
\nDie Gespräche sind ein Hoffnungsschimmer. Es wird aber deutlich, dass Selenskiy nicht an einer Verhandlungslösung interessiert ist. Die Europäer laden sich schwere Schuld auf, gerade weil sie den Krieg immer weiterführen wollen, bis zum letzten Ukrainer.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n
\nAn Putin gerichtet, fügte er sodann theatral hinzu: „Wir können sprechen, aber erst, wenn die Waffen schweigen. Hören Sie diesen sinnlosen Krieg auf.“ Irritiert und peinlich berührt, fragt sich unsereiner: Wem will Friederich Merz was vormachen? Trump verhandelt mit Putin bereits seit zwei Jahren, ohne dass die Waffen schweigen und ohne Bedingungen zu stellen. Aber Friederich III. „der Große“ stellt Bedingungen, bevor er sich gnädigerweise dazu herablässt, mit Putin zu sprechen.
\nWeiß der Bundeskanzler überhaupt, wie Kriege beendet werden? Mit Sicherheit kann man davon ausgehen, dass er in seinem Leben kein einziges militärhistorisches Werk gelesen hat. Kriege werden nicht auf den Marktplätzen der Republik und anderswo mit Megafon in der Hand beendet, sondern in mühsamen, schweißtreibenden Friedensverhandlungen. Alles andere wäre Effekthascherei!
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nMit einem internationalen Aktionstag von Hafenarbeitern, erneuten Demonstrationen in Frankreich und neuen Protesten von Schülern und Studenten in Deutschland schwillt die europaweite Protestwelle gegen die Hochrüstung und den Abriss des Sozialstaats an diesem Wochenende weiter an. Mit einem Aktionstag setzen sich Hafenarbeiter diesen Freitag vor allem an den Küsten des Mittelmeers und des Atlantiks gegen die Nutzung von Häfen für Waffentransporte und Kriegsunterstützung aller Art zur Wehr. Allein in Frankreich sei damit zu rechnen, dass die Häfen „zu 95 Prozent“ stillstehen würden, teilt die Gewerkschaft CGT mit. In den Großstädten des Landes sind, in einer Weiterführung der Schülerproteste, für Samstag erneut Demonstrationen angekündigt. Dabei nimmt auch die staatliche Repression zu. „Zum ersten Mal“ seit dem Algerienkrieg seien in Frankreich fast flächendeckend Demonstrationen verboten worden, berichtet Kevin Guillas-Cavan vom Parti communiste français (PCF); die Partei unterstützt die Schülerproteste. Mit dem Einsatz der Armee bei Demonstrationen sei gleichfalls ein Tabu gebrochen worden. Forderungen, auch in Deutschland Militär gegen Demonstrationen einzusetzen, werden ebenso laut wie Parteiverbotsforderungen.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n
\nIn Italien, Spanien und anderswo probt die Jugend den Aufstand. Sie schauen nach Frankreich, wo eine Schülerbewegung gerade zur antifaschistischen Revolte wächst. Nun ruft die Gewerkschaft CGT zum Generalstreik. […]
\nBegehren Teile der Bevölkerung auf, sehen Frankreichs Eliten sogleich einen inneren Feind am Werk: das Volk. Weil es aber nicht selber denken könne, meint die arrogante Bourgeoisie, müssen Linke dahinterstecken. Protest lesen sie als Verschwörung. Deshalb, sagt Macrons Innenminister Laurent Nuñez, «gibt es keine Polizeigewalt, sondern nur die legitime Gewalt der Polizei». Eine sehr französische Nuance. Nun ist sogar ein Gesetz in Arbeit, das eine automatische Notwehrvermutung für Polizisten einrichtet. Eine Lizenz zum Töten. Marine Le Pen und ihre Neofaschisten könnten sich in ein gemachtes Nest setzen, sollten sie bei der Präsidentenwahl die Macht ergreifen.
\nEine demokratische Regierung hätte sich über den Schülerinnenprotest gefreut. Die Jungen verlangten bloss elementare Dinge wie einen Lehrer oder eine Lehrerin vor jede Klasse. Ihre Demos waren kreativ. Macron aber ignorierte sie. Sein Programm ist die Zerstörung des Service public, und dazu gehört explizit die Privatisierung von Schule, Ausbildung und Universität. Drei Wochen lang verfehlten Brutalität und 11 000 Festnahmen ihre Wirkung. Für den 17. Oktober hatte Nuñez Befehl, die Bewegung definitiv zu brechen. Ohne Rücksicht auf Verluste.
\nQuelle: work<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nThe narrative of all-out gray-zone conflict with Moscow evokes Italy‘s Cold War ‚strategy of tension‘
\nThese days, barely a week goes by in Europe without a drone sighting, a fire or a power outage being blamed on Russia. We’re told that these incidents are all part of a relentless, and escalating, “hybrid war” that Moscow is waging against the continent. […]
\nVarious datasets and reports are regularly cited as evidence, including from Leiden University, the Soufan Center, the Associated Press and defense-related think tanks like the IISS, CSIS and GLOBSEC. Taken individually, each paints a bleak picture. Read side by side, however, they tell a very different story. For starters, the numbers don’t add up: depending on the report, Russia has launched between 52 and 255 hybrid attacks in Europe since February 2022, a fivefold discrepancy for what is supposed to be the same campaign.
\nThe reason st hat there is no agreed-upon definition of what a hybrid attack even is. The IISS itself admits that the term is “amorphous.” Some reports only count acts of physical sabotage; others include pro-Kremlin stickers, graffiti, peace demonstrations and even the Russian Navy passing through the English Channel. In other words, it is a concept that can be used to include almost anything. Moreover, in most cases, the evidence linking Russia is very weak or, in fact, non-existent. Evidence of Russian responsibility usually consists of news articles reporting that Western officials suspect so. If a government claims “Russia did it,” the case ends up on the list.
\nQuelle: Responsible Statecraft<\/a>\n<\/li>\n
\nWenn man die Ukraine oder andere Staaten weiter aufrüste, komme man nicht mehr aus der Spirale der Aufrüstung heraus, gab Käßmann zu bedenken. (…) \"Ich sehe nicht, wie man mit dem Evangelium einen Krieg legitimieren kann.\" Mittlerweile sei es in Deutschland umstritten, sich öffentlich gegen Aufrüstung auszusprechen. \"Das wird den Pazifisten dauernd vorgeworfen: Entweder bist Du bei der AfD oder Du bist von Putin beeinflusst.\" Das Gegenteil sei der Fall: \"Ich bin nicht naiv und dumm und kann frei und selbständig denken.\" Es sei wichtig, dass die Stimme des Pazifismus in einer Demokratie ihren Raum einnehmen dürfe. (…) Von der Bundesregierung und der EU wünschte sich Käßmann, dass sie sich stärker für Friedensverhandlungen mit Russlands Präsidenten Putin einsetzen. \"Mir tut es zum Beispiel leid, dass es immer irgendwelche Amerikaner sind, Witkoff und Hegseth, die dann nach Moskau fliegen.\"
\nQuelle: BR24<\/a>\n
\nAuf seiner dritten Asienreise im Amt bemüht sich Bundeskanzler Friedrich Merz um neue Absatzmärkte nicht zuletzt für deutsche Rüstungsunternehmen. Mit dem Drohnenproduzenten Quantum Systems und Airbus Defence & Space sind mindestens zwei Waffenschmieden in der Unternehmerdelegation vertreten, die den Kanzler seit dem gestrigen Montag nach Singapur, Japan und Südkorea begleitet. Merz ist allgemein um die Ausweitung der dortigen Absatzmärkte bemüht – unter anderem, da der deutsche Chinaexport eingebrochen ist: Die Volksrepublik kann inzwischen eine hohe Zahl auch an High-Tech-Produkten selbst herstellen. Die deutsche Industrie sucht daher jetzt nach Alternativen. Während die Bundesregierung nun auch neuen Rüstungsexporten den Weg bahnen will, geht in Japan ein Manöver zu Ende, an dem sich die Bundeswehr mit rund 100 Sanitätssoldaten beteiligt. Teil des Szenarios ist ein Massenanfall auf der Insel Okinawa. Dieser droht tatsächlich bei einem Krieg um Taiwan, das nur 600 Kilometer entfernt liegt; für die auf Okinawa stationierten US-Kampfjets ist das nicht weit. Deutschland weitet seine Militär- und Rüstungskooperation mit Japan systematisch aus.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nBei einem Schusswechsel nahe Hebron sind zwei israelische Soldaten getötet worden. Israel will nun militärisch eingreifen. Einen Einsatz in diesem Ausmaß habe es seit dem Sechstagekrieg nicht mehr gegeben, sagt Israels Premierminister, Benjamin Netanjahu.
\nIsrael bereitet sich auf eine großangelegte Militäroperation im Westjordanland vor, Premierminister Benjamin Netanjahu sagte laut der Times of Israel, Israel werde das Hebroner Viertel, aus dem die Attentäter des heutigen Anschlags im Westjordanland stammten, zerstören. „Zunächst werden wir diesen Ort zerstören, ihn komplett verändern“, so Netanjahu in einem von seinem Büro veröffentlichten Video. Danach werde es eine Militär-Operation im Westjordanland geben.
\nNetanjahu bezeichnete sie als den größten Einsatz dieser Art seit dem Sechstagekrieg von 1967, in dessen Verlauf Israel die Kontrolle über das damals unter jordanischer Herrschaft stehende Westjordanland übernahm. „Verteidigungsminister Israel Katz und ich haben die Planung einer sehr umfangreichen Operation der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) in Judäa und Samaria [Israels Bezeichnung für das Westjordanland – Anm. d. Red.] beaufsichtigt. Ein Einsatz in diesem Ausmaß hat es seit dem Sechstagekrieg nicht mehr gegeben. Die IDF sind bereit, ihn durchzuführen. Über den genauen Zeitpunkt werden wir noch entscheiden, aber er wird in Kürze stattfinden“, erklärte Netanjahu laut einer Mitteilung des Büros des Premierministers.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n
\nWährend die internationale Gemeinschaft über das Westjordanland debattiert, kämpft das christliche Dorf Taybeh gegen brutale Siedlergewalt und die drohende Vertreibung von seinem historischen Land. Der Fall zeigt eindringlich, wie der oft verschwiegene Antipalästinensismus das universelle Heimatrecht der Menschen vor Ort systematisch untergräbt.
\nDas palästinensische Dorf Taybeh nahe Ramallah – bekannt als der letzte rein christliche Ort im Westjordanland – steht im Zentrum einer eskalierenden Welle von Siedlergewalt und systematischer Verdrängung. Während internationale Debatten permanent um das legitime Thema Antisemitismus kreisen, bleibt eine andere Form des Hasses in der medialen Wahrnehmung oft im Schatten: der Antipalästinensismus. Für die rund 1.200 christlichen Bewohner von Taybeh geht es dabei um nichts Geringeres als um ihr historisches Heimatrecht.
\nQuelle: Globalbridge<\/a><\/p>\n
\nEin Blick auf die Zahlen zeigt, dass die sechste Regierung Netanjahu seit ihrer Vereidigung im Dezember 2022 den Ausbau der Besatzung stärker vorangetrieben hat als je eine Regierung in all den Jahrzehnten der Besatzung zuvor. Innerhalb von knapp dreieinhalb Jahren (Stand Juli 2026) wurden mehr als 200 illegale Außenposten errichtet, die Gründung von 104 neuen Siedlungen beschlossen und 118 palästinensische Gemeinden von ihrem Land vertrieben. Die Regierung ermöglichte Siedlergewalt in einem bislang ungekannten Ausmaß. Den Siedlungen und Siedlerinnen wurden finanzielle Mittel in beispielloser Höhe zur Verfügung gestellt, zugleich wurden Bauvorhaben und Infrastrukturprojekte im Umfang von mehreren Milliarden Schekel vorangetrieben. Mittlerweile erstreckt sich die Kontrolle der Siedler<\/em>innen auf fast 20 Prozent der Fläche des Westjordanlands.
\nQuelle: Rosalux<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nSeit der Militärdiktatur hat niemand nach einem Rückstand im ersten Wahlgang die Stichwahl gewinnen können. Lula ist das nun gelungen. Ein Erklärungsversuch in Karten und Grafiken.
\nAm Sonntagabend um 20:24 Uhr in Brasília, in Wien war es da schon 0:24 Uhr, überholte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in der Auszählung seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro. Nur knapp 15 Minuten davor, gegen 20:10 Uhr, lag Bolsonaro noch rund einen Prozentpunkt, ca. 350.000 Stimmen, vorn. Vieles deutete darauf hin, als würden die 80 Prozent Siegchancen, die Wettplattformen wie Kalshi oder Polymarket, Bolsonaro noch am Tag vor der Wahl geben, Recht behalten. Wie wurde also aus einem Rückstand von 2,2 Millionen Stimmen im ersten Wahlgang ein Vorsprung von 4,4 Millionen in der Stichwahl?
\nQuelle: der Standard<\/a>\n
\nGeplatzte Wetten auf einen Sieg Flávio Bolsonaros haben Brasiliens Real einbrechen lassen und den Druck auf Lulas Haushaltspolitik erhöht. Bolsonaro ist in die USA geflohen, gegen ihn wird wegen Geldwäsche ermittelt.
\nQuelle: World News Monitor<\/a><\/p>\n
\nSevim Dağdelen sieht im Sieg von Lula auch ein wichtiges Signal für Europa. Die AfD-Unterstützung für Rechte in Lateinamerika sei entlarvend.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWas braucht ein Mensch, um würdig leben zu können? Deutlich mehr, als der Staat ihm zugesteht, sagt Lutz Hausstein – und erklärt, warum die Berechnung des Existenzminimums die Armut fortschreibt.
\nWer wenig hat, soll besser haushalten, auf manches verzichten und vor allem keine Ansprüche stellen. Doch wie weit lässt sich Verzicht treiben? Lutz Hausstein beschäftigt sich seit fast 20 Jahren mit Themen der Sozialforschung. Der Diplomkaufmann, der inzwischen hauptberuflich als Lektor und Autor bei den NachDenkSeiten arbeitet, hat inzwischen die vierte Ausgabe seiner Studie »Was der Mensch braucht« herausgebracht. Dabei hat er nachgerechnet, dass der Regelbedarf eines alleinstehenden Leistungsempfängers auf 999,70 Euro (ohne Miete und Heizkosten) beziffert werden müsste. […]
\nWir müssen uns nur einmal vor Augen führen, wie für viele Menschen, die nur ein sehr geringes Einkommen haben, der Alltag aussieht. Ständig ist bei ihnen der Gedanke im Kopf: »Ich habe für diesen Monat nur noch so und so viel Euro zur Verfügung. Was muss ich unbedingt kaufen, wofür reicht es nicht mehr?« Und genau so müssen sie es dann auch machen. Doch gerade die Ausgaben dieser Personengruppe bilden die Grundlage der Berechnung nach der Statistikmethode. Aus den Ausgaben anderer armer Menschen, die aus Geldmangel selbst nicht oder kaum an der Gesellschaft teilhaben können, soll der angebliche »Bedarf« für die Leistungsempfänger berechnet werden, der diese sogar befähigen soll, nun ihrerseits angemessen an der Gesellschaft teilzuhaben? Das ist absurd.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a><\/p>\n
\nDie Bundesregierung kürzt das Wohngeld. Ihre eigenen Zahlen zeigen, bei wem das Geld geholt wird.
\nWer in Deutschland nur über ein geringes Einkommen verfügt, kann Wohngeld beantragen. Dabei handelt es sich um eine staatliche Leistung, die nur bekommen kann, wer keine sonstigen Leistungen wie etwa Bürgergeld erhält. 2025 nahmen das etwa 1,3 Millionen Haushalte in Anspruch. Besonders häufig erhalten Rentner Wohngeld und auch Heimbewohner machen einen relevanten Anteil aus. Jetzt steht, wie in so vielen Bereichen, eine Reform durch die Bundesregierung an. Es soll gespart werden, vor allem dadurch, dass Mietsteigerungen nicht mehr mit eingepreist werden. Leidtragende sind mal wieder die ärmsten der Armen, denn Wohngeld beantragt sowieso nur, wer kaum über die Runden kommt.
\nQuelle: Günther Burbach auf Manova<\/a><\/p>\n
\nDie Aufgabe von demokratischen Staaten ist es sicherzustellen, dass alle Menschen sich die Dinge, die sie zum Leben brauchen, auch leisten können. Schaffen demokratische Staaten das nicht, wenden sich viele Wähler:innen Parteien zu, die Demokratie und Menschenrechte in Frage stellen. Das ist die Analyse der Star-Ökonomin Isabella Weber. In ihrem neuen Buch „Antifaschistische Wirtschaftspolitik“ zeigt sie auf, wie eine Reform unseres Wirtschaftssystems sicherstellen kann, dass Menschen gut von ihrer Arbeit leben können und Demokratie gestärkt werden kann. Im Interview mit Kontrast.at zeigt sie auch auf wo heute und in der Vergangenheit bereits antifaschistische Wirtschaftspolitik umgesetzt wurde.
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie französische Misere, die sich jetzt gerade in gewaltsamen Protesten Bahn bricht, reicht weit zurück. Man muss allerdings nicht bis in die Zeit der großen Revolution zurückgehen, um zu verstehen, warum das Land so wütend und aufgebracht ist. Frankreichs seltsame Rolle in Europa, in der europäischen Staaten- und Währungsgemeinschaft der letzten 50 Jahre, reicht vollkommen aus, um die Frustration nachzuvollziehen.
\nNiemand wollte Europa und die EWU mehr als Frankreich bzw. die führenden Figuren der französischen Politik. Wer alt genug ist, erinnert sich noch an die leidenschaftlichen Debatten, die vor dem französischen Referendum über die Währungsunion im Jahr 1992 geführt wurden – auf beiden Seiten mit guten Argumenten. Damals, wie fast immer nach dem zweiten Weltkrieg, hat sich am Ende jedoch die Position durchgesetzt, die darauf beharrte, man müsse den großen Gegenspieler jenseits des Rheins einbinden und auch institutionell einschnüren, wolle man als Frankreich auf lange Sicht erfolgreich sein.
\nDas war und ist der entscheidende Irrtum:
\nQuelle: Relevante Ökonomik<\/a>\n<\/li>\n
\nMit ihrem neuen Europa-Strategiepapier übernimmt die AfD zentrale Forderungen der deutschen Wirtschaft, macht sich für eine Weltmachtposition einer deutsch dominierten EU stark und verlangt eine Fokussierung der Union auf Maßnahmen, die sie für die aktuellen globalen Machtkämpfe stählen. Zentral ist, dass die Partei vom Austritt aus der EU Abstand nimmt und explizit am EU-Binnenmarkt festhält; dieser nimmt einen Großteil der Exporte deutscher Unternehmen ab. Auch den Euro will die AfD nun behalten, dringt aber auf die strikte Durchsetzung der Maastricht-Kriterien, um Krisen ohne etwaige Finanztransfers an andere Eurostaaten zu verhindern. Eine noch brutalere Austeritätspolitik in der Eurozone wäre die Folge. Auf ein fest geschlossenes Vorgehen der EU setzt die AfD in der Entwicklung modernster Technologien, etwa KI, und vor allem in der Rüstung: In beidem soll die – faktisch deutsch dominierte – EU von China wie auch von den USA unabhängig und damit weltmachtfähig werden. Ansonsten dringt die Partei darauf, Kompetenzen im großen Stil aus Brüssel in die nationalen Hauptstädte zurückzuverlagern. Als ideologischer Kitt soll der identitäre Bezug auf rechtskonservative, teils völkische Ideale dienen.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"