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\nErneut gehen in Frankreich Hunderttausende bei sozialen Protesten auf die Straße. Der Ton wird rauer. Nur noch 13 Prozent trauen Macron zu, die Probleme des Landes lösen zu können.
\nHunderttausende Menschen sind am Donnerstag in Frankreich für höhere Löhne, mehr Kaufkraft und bessere Bedingungen an Schulen und Universitäten auf die Straße gegangen. Das Innenministerium sprach von 575.000 Demonstranten bei den Protesten, die Gewerkschaft CGT von knapp 1,6 Millionen. Premierminister Sébastien Lecornu kündigte eine Sozialkonferenz an.
\nGewerkschaften fordern höhere Löhne und mehr Geld für öffentliche Dienste. Schüler und Studenten protestieren gegen fehlende Lehrer, überfüllte Klassen, marode Gebäude und die Vergabe von Studienplätzen über Parcoursup.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n
\n600.000 Menschen auf den Straßen, 70.000 Polizisten im Einsatz: Frankreich erlebt seine größten Proteste des Herbsts. Die Gewerkschaften wollen die Regierung in die Knie zwingen.
\nBei Protesten für höhere Löhne und zur Unterstützung der Schüler- und Studentenbewegung sind in Frankreich am Donnerstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 600.000 Menschen auf die Straße gegangen.
\nDie Gewerkschaft CGT sprach von fast 1,6 Millionen Teilnehmern bei mehr als 200 Demonstrationen im ganzen Land, davon nach ihrer Schätzung allein 350.000 in Paris. Damit handelt es sich auf jeden Fall um die bislang größten Kundgebungen in Frankreich in diesem Herbst.
\nQuelle: ZDF heute<\/a><\/p>\n
\nBerlin verspricht der protestierenden Jugend Dialog mit Kanzler Merz und Bildungsministerin Prien. Auf Nachfrage bleiben Routinetermine und ein Gipfel, der ohnehin längst geplant war. […]
\nAm Ende bleibt ein zwiespältiger Befund. Die Regierung nennt die Anliegen der Jugend legitim, antwortet darauf aber mit ihrer eigenen Agenda. Der Dialog wird erst als gesucht angekündigt, dann als längst laufend dargestellt und entpuppt sich als gewöhnlicher Terminkalender. Ob sich die Demonstrierenden so ernst genommen fühlen, darf bezweifelt werden.
\nQuelle: Florian Warweg in Ostdeutsche Allgemeine<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWohnen ist die soziale Frage der Zeit. Wenn es dazu noch eines Beweises bedürfte, sollte eine Auswertung der Bundesregierung letzte Zweifel beseitigt haben. Aus ihr geht hervor, dass der Mietenwucher längst nicht mehr nur ein Phänomen der Großstädte und ihrer Speckgürtel ist. 2025 verzeichneten vor allem ländliche Gebiete einen deutlichen Anstieg, wobei die niedersächsischen Landkreise Nordfriesland und Grafschaft Bentheim besonders stark betroffen waren. Insgesamt landet Niedersachsen bei den Preissteigerungen hinter Bayern auf einem unrühmlichen zweiten Platz.
\nDas Grundübel dieser Entwicklung bleibt die Schaffung von zu wenig bezahlbarem Wohnraum. Wer aufgrund seines Einkommens Anspruch auf eine Sozialwohnung besitzt, geht inzwischen immer häufiger leer aus. Innerhalb von zwanzig Jahren hat sich der sozialgeförderte Wohnungsbestand in Niedersachsen durch auslaufende Mietpreisbindungen fast halbiert (siehe Grafik).
\nQuelle: DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Spiegel hat es auch am 5. November noch nicht gemerkt und macht in Panik. Klar, wer mit Gewalt eine neoliberale Agenda durchsetzen will, schließt gerne die Augen vor dem, was wirklich ist. Ein Blick auf die Renditen der Staatsanleihen im Verlauf des vergangenen Monats hätte genügt, um zu begreifen, dass die vom Spiegel und vielen anderen ausgerufene Finanzkrise, scheinbar ausgelöst durch „zu hohe“ Staatsschulden, schon seit Anfang Oktober abgesagt worden ist (Abbildung).
\nIn Deutschland sinkt die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen seit Ende September, in den USA und UK seit Anfang Oktober, in Japan ebenfalls seit Anfang Oktober. Und selbst in Frankreich, das unermüdlich als Bankrottfall durch die Gazetten gejagt wird, ist der Rückgang unübersehbar, wenn auch erst seit Ende Oktober.
\nQuelle: Relevante Ökonomik<\/a>\n<\/li>\n
\nMeloni bezeichnet das Vorgehen der EU als „ungeordnet mit Initiativen, die einander hinterherlaufen“. Für die Ukraine-Verhandlungen fordert Italiens Regierungschefin einen Unterhändler. Andernfalls sei Europa zur Bedeutungslosigkeit verdammt. […]
\nMeloni verwies auf die jüngsten Gespräche in Miami und Oslo sowie auf Treffen zwischen Vertretern der Ukraine, der USA, europäischer Staaten, der Nato und der EU in Brüssel. Auch das Telefonat von Finnlands Präsident Alexander Stubb und Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe mit Kreml-Chef Wladimir Putin führte sie als Negativbeispiel an.
\n„Ein ungeordnetes Vorgehen mit Initiativen, die einander hinterherlaufen und sich überschneiden, hilft uns nicht – weder gegenüber unseren Partnern noch gegenüber jenen, die wir davon überzeugen müssen, eine sinnlose Aggression zu beenden“, schrieb Meloni.
\nDie EU-Staats- und Regierungschefs müssten „ein für alle Mal“ entscheiden, „wer im Namen der Europäischen Union am Verhandlungstisch sitzt und mit welchem Mandat“.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n
\nIn der EU ist ein offener Streit ausgebrochen, wer an den Ukraine-Gesprächen teilnehmen soll. Trump und Putin machen weiter Druck.
\nUS-Präsident Donald Trump hat überraschend den russischen Unterhändler Kirill Dmitrijew am Donnerstag persönlich im Weißen Haus getroffen. Es geht um eine große Lösung für Europa und die Ukraine.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Skandal um ein verborgenes Internierungslager des neonazistischen Asow-Bataillons in einem Kiewer Vorort hat das System von Zwangsrekrutierungen, Erpressung und Folter in der Ukraine aufgedeckt. Und genau jetzt lässt sich beobachten, wie die westlichen Unterstützer wegsehen. […]
\nEs ist bezeichnend für ein gesamtes System landesweiter Misshandlungen, für die Verkommenheit des Selenskij-Regimes und für die Mitschuld des Westens.
\nDiese Mitschuld trat wie unter einem Brennglas zutage, als der US-Bürger, kritische Blogger und Journalist Gonzalo Lira zu Tode gefoltert wurde – ganz im typischen Stil des Selenskij-Regimes –, um ein Exempel zu statuieren und ihn zugleich auszunehmen. Der Fall wurde unter den Teppich gekehrt. […]
\nDie Straflosigkeit, die das Selenskij-Regime genießt, ist erschütternd. Noch nicht ganz auf dem Niveau Israels, aber auf dem besten Weg dorthin. Und wie im Fall Israels liegt der Grund für diese katastrophale Lage in einer toxischen Mischung aus – höchst verfehlter – Geopolitik sowie moralischer und intellektueller Perversion.
\nQuelle: Tarik Cyril Amar auf RT DE<\/a>\n
\nWer die Ukraine von eigenen Aufenthalten her kennt und auch die ukrainischen Medien aufmerksam beobachtet, der weiß natürlich, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj – der nur noch Präsident ist, weil er die ordentliche Wahl eines neuen Präsidenten mit der Begründung „Krieg“ abgesagt hat – mit allen denkbaren und undenkbaren Methoden Opposition gegen seine diktatorische Führung zu verbieten und zu unterdrücken versucht. Aber es gibt Ereignisse, die sogar bis in westliche Medien hinein bekannt werden und die sonst im Westen verbreitete Verherrlichung der Ukraine als „Verteidigerin europäischer Werte“ deutlich durchkreuzen.
\nQuelle: Globalbridge<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nMittelostexperten sehen neue Chancen für Deutschland, seinen deutlich reduzierten Einfluss im Mittleren Osten erneut zu stärken. Anlass sind Bestrebungen mehrerer regionaler Mächte, einen Abgleich mit Iran zu finden, um eine erneute Kriegseskalation zu verhindern oder doch wenigstens zu dämpfen. Mit diesem Ziel haben in den vergangenen Wochen die Staaten des Mekka-Abkommens – Saudi-Arabien, Pakistan, Türkei – in Teheran Verhandlungen geführt und versucht, über ein Treffen mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien (E4) Verbündete für ihre Bestrebungen zu finden. Ziel ist es zudem, die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten zu verringern und über eine engere Kooperation mit Europa eine Alternative zu den USA zu schaffen. Für Staaten wie Saudi-Arabien drängt die Zeit. Sie erlitten in der heißen Phase des Krieges empfindliche Schäden durch iranischen Beschuss. Nehmen die USA die Angriffe wieder auf, dann drohen noch deutlich größere Verluste. Iran ist es nicht bloß gelungen, die US-Stützpunkte in Nah- und Mittelost mit Erfolg anzugreifen; es hat auch den arabischen Golfstaaten erhebliche Schäden an der Energie- und Verkehrsinfrastruktur zugefügt.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nDieser Tage macht ein Brief die Runde, initiiert von prominenten SPD-Mitgliedern wie Boris Pistorius, Sigmar Gabriel, Karl Lauterbach und Franziska Giffey, unter dem Titel „Nicht um jeden Preis“. Darin wird der Berliner Linken die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Bestenfalls zeugt der Brief von gekränkter Eitelkeit nach der krachend verlorenen Wahl in Berlin, schlimmstenfalls vom desolaten Zustand weiter Teile der SPD.
\nDer Brief reiht sich in ein größeres Muster ein: Statt sich gegen den Rechtsruck zu stemmen, arbeitet man sich lieber an der linken Konkurrenz ab. Man wundert sich schon, dass gegen rechts vor dem Brandenburger Tor gesungen wird, gegen links aber offene Briefe lanciert werden.
\nDas größte Problem an diesem Brief ist aber, dass die historische Verantwortung unseres Landes für das jüdische Volk zu einem politischen Totschlagsargument geworden ist. Das wird ihrer Bedeutung nicht gerecht, und es lenkt von der eigentlichen Gefahr ab.
\nQuelle: Blog der Rebublik<\/a>\n<\/li>\n
\nIn einem Podcast sagte die Grünen-Politikerin, dass sie 2024 unter Druck vom Zentralrat der Juden stand. So sei es zu ihrem Genozid-Kommentar gekommen. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft spricht nun von einem Angriff.
\nGrünen-Politikerin Claudia Roth hat in einem Podcast ihre umstrittene Aussage zum Gaza-Krieg relativiert. In einem Interview mit dem „Spiegel“ hatte sie 2024 gesagt, die Situation im Gazastreifen habe nichts mit einem Genozid durch Israel zu tun.
\nRoth rechtfertigte sich jüngst im Podcast des Journalisten Tilo Jung, „Jung und Naiv“, dafür: „Ich will mich jetzt gar nicht herausreden oder entschuldigen, aber es war so ein unfassbarer Druck vom Zentralrat (Anm. d. Red.: Zentralrat der Juden in Deutschland), aus unfassbar vielen Kreisen.“ Den Genozid-Begriff habe sie als stark besetzt empfunden. „Das war ein Fehler.“
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nAm Freitagabend brannte es in der Wohnung von Lisa K. in Leipzig-Connewitz. In den Wochen zuvor wurden im Kiez Graffitis mit expliziten Morddrohungen gegen das Mitglied des FLINTA*-Teams des Fußballvereins Roter Stern Leipzig gesprüht. Im Vereinsvorstand haben proisraelische „Antideutsche“ erheblichen Einfluss. Eine Rekonstruktion der Ereignisse von etos.media-Redakteur Jakob Reimann.
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Friedrich-Naumann-Stiftung will am 7. November in der Frankfurter Paulskirche ihren Freiheitspreis dem iranischen Volk verleihen. Entgegennehmen soll ihn Reza Pahlavi, der Sohn des letzten Schahs, der für einen Militärschlag gegen den Iran geworben hat. Die Stiftung betont, er werde die Auszeichnung lediglich treuhänderisch verwahren, bis frei gewählte Vertreter sie übernehmen können. Doch genau darin liegt der Widerspruch: Wenn es diese demokratisch legitimierte Vertretung noch nicht gibt, wer hat dann Pahlavi ermächtigt, an ihre Stelle zu treten, und warum der Sohn eines autoritären Herrschers?
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nIran diversifiziert massiv – und setzt nicht nur auf die Überlandkorridore nach Pakistan, die US-Sekundärsanktionen unterliegen.
\nNur wenige Stunden, nachdem die Märkte einen möglichen Deal zwischen den USA und dem Iran eingepreist hatten, schlug das CENTCOM auf der iranischen Insel Qeshm auf „begrenzte und defensive“ Weise zu. Qeshm liegt nur knapp 20 km vor Bandar Abbas und ist der Dreh- und Angelpunkt der iranischen Kontrolle über die Straße von Hormus.
\nDas mag offiziell defensiv gewesen sein; aber die Tatsache bleibt bestehen, dass das CENTCOM innerhalb (Kursivierung im Original) des Iran kämpft, während Katar in Teheran „vermittelt“.
\nQuelle: Seniora.org<\/a>\n<\/li>\n
\nBlackRock gerät wegen eines Fonds mit Aktien eines brasilianischen Fleischkonzerns unter Druck. Der Vorgang betrifft ausgerechnet jene deutsche Gesellschaft, deren Aufsichtsratsvorsitzender Friedrich Merz bis März 2020 war
\nEine internationale Koalition von Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen hat in vier europäischen Ländern rechtliche Schritte gegen JBS und mehrere Finanz- und Beratungsunternehmen eingeleitet.
\nDie Beschwerde wurde am Donnerstag bei der BaFin eingereicht. Sie ist Teil von insgesamt 14 koordinierten rechtlichen Schritten in vier europäischen Staaten, wie aus der Mitteilung der Transnational Legal Coalition hervorgeht.
\nIn Deutschland richtet sich die Beschwerde an die BaFin und gegen die BlackRock Asset Management Deutschland AG.
\nQuelle: World News Monitor<\/a>\n<\/li>\n
\nGanze 30 Sekunden lang ist der Skandal-X-Beitrag des Paul-Ehrlich-Instituts. Für seit Jahren leidende Opfer samt Angehörigen und Trauernden eine unfassbare Anmaßung. Das PEI möchte fünf Jahre nach dem \"Impf-Desaster\" darauf hinweisen, dass \"Nebenwirkungen\" bitte nicht \"ignoriert werden\" sollten. […]
\nNovember 2026, rund fünf Jahre später, veröffentlicht das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in der \"MedSafetyWeek\", eine – erneut – weltweite Social-Media-Kampagne zum Thema \"Patientensicherheit und Arzneimittelüberwachung\", einen kurzen, animierten X-Beitrag. Das in den \"Corona-Jahren\" für Deutschland ab Dezember 2020 entscheidende Institut zum Thema wissenschaftlicher Bewertung samt damit verbundenem \"Sicherheitsprüfsiegel\" für die forcierte Marktzulassung für sogenannte \"COVID-19-Impfstoffe\" informiert:
\n\"Nicht alle Nebenwirkungen zeigen sich sofort. Deshalb gilt: Nicht ignorieren, sondern über das Onlineportal 'nebenwirkungen.bund.de' an das Paul-Ehrlich-Institut und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) melden.\" […]
\nEin Skandal? Natürlich nicht.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nMan sollte meinen, der „Fakt“, dass die hochwirksame Corona-Impfung, die kaum Nebenwirkungen hat, Millionen Menschen vor dem Tod bewahrt hat (BR-Faktenfuchs 2025), die allermeisten der bis dahin noch unsicheren Menschen überzeugt hat, dass Impfungen eine super Sache sind. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Woran mag es nur liegen?
\nSeit sechs Jahren wird uns unisono von allen Faktencheckern, wie dem oben genannten BR-Faktenfuchs, von der Regierung, den Ärzteverbänden und von fürstlich für das Corona-Impfen entlohnten Ärzten eingebläut, dass die mRNA-Impfungen gegen Corona notwendig, hochwirksam und weitgehend nebenwirkungsfrei waren und sind. Allein: die Glaubwürdigkeit der Impf-Propagandisten ist etwa auf dem Niveau der Zustimmungswerte des Bundeskanzlers.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nNach Protesten Studierender hat die Polizei in der Nacht einen besetzten Hörsaal der Universität Kassel geräumt. Die jungen Leute hatten mit der Aktion gegen die Änderung der sogenannten Zivilklausel der Uni protestiert, die festlegte, dass bislang Forschung und Lehre ausschließlich auf zivile Zwecke und friedliche Ziele ausgerichtet sein durften.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nIn Kassel protestieren Studenten gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit Rüstungsfirmen. Gegen 47 Studenten, die einen Hörsaal besetzt haben, wird ermittelt.
\nQuelle: Zeit Online<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n\n
\n Widerstand gegen Kriege und Kriegsvorbereitung – Strategien der Friedensbewegung
\n Quelle: Friedensratschlag<\/a> [PDF]\n<\/li>\n\n
\n Wir wollen:<\/p>\n\n