{"id":15882,"date":"2013-01-17T09:14:02","date_gmt":"2013-01-17T08:14:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15882"},"modified":"2019-07-05T11:00:46","modified_gmt":"2019-07-05T09:00:46","slug":"impressionen-griechischer-depressionen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15882","title":{"rendered":"Impressionen griechischer Depressionen"},"content":{"rendered":"<p>Das neue Jahr hat in Griechenland so begonnen, wie das alte zu Ende ging. Trotz der europaweit  gefeierten &bdquo;Erfolge&ldquo; der Krisenpolitik der Athener Dreier-Koalition, die dem Land rechtzeitig zu Weihnachten die Auszahlung der n&auml;chsten EFSF-Kreditrate  beschert hat, geht die Krise weiter. Und die  &auml;u&szlig;ert sich in immer neuen Formen. In Athen zum Beispiel darin, dass sich der Verkehr verfl&uuml;ssigt hat. Von <strong>Niels Kadritzke<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nDer Bus vom Flughafen zum Hafen in Pir&auml;us war noch vor wenigen Monaten etwa 80 Minuten unterwegs. Heute schafft er es 20 Minuten schneller. Der Grund springt sofort ins Auge. Es sind weit weniger Autos unterwegs. Das wiederum hat mehrere Gr&uuml;nde. Erstens haben die Umsatzeinbu&szlig;en des Handels den Lieferverkehr reduziert (das Weihnachtsgesch&auml;ft 2012 ist gegen&uuml;ber dem  Vorjahr je nach Branche um 20 bis 30 Prozent eingebrochen, f&uuml;r das gesamte Jahr 2012 d&uuml;rfte der Umsatzr&uuml;ckgang gegen&uuml;ber dem Krisenjahr 2011 zwischen 12 und 15 Prozent liegen). Zweitens lassen viele private Nutzer ihr Auto einfach zu Hause stehen, weil sie das Benzin nicht mehr bezahlen k&ouml;nnen (Der Umsatz an den Tankstellen ist in den letzten Monaten um 25 Prozent zur&uuml;ckgegangen). Und drittens haben Zehntausende Athener ihren PKW zu Ende Dezember abgemeldet, weil sie sich die Versicherung f&uuml;r 2013 sparen wollen oder m&uuml;ssen.<\/p><p>Der reduzierte Verkehr bedeutet nat&uuml;rlich weniger Auspuffgase. Wenigstens eine positive Krisenfolge, k&ouml;nnte man meinen, und man glaubt es sogar beim Atmen zu sp&uuml;ren. Allerdings nur am Tage. Gegen Abend wird man eines anderen belehrt: Die Luft wird sp&uuml;rbar dicker, von Stunde zu Stunde, und zwar umso dicker, je k&auml;lter die Nacht ausf&auml;llt. Die Athener erleben die R&uuml;ckkehr des ber&uuml;chtigten Ph&auml;nomens &bdquo;nefos&ldquo;, das ihnen die 1990er-Jahre verleidet hatte. Mit der &bdquo;Wolke&ldquo; war damals die schwefelgelbbraune Dunstglocke gemeint, die vor allem bei Inversionslagen an windarmen Sommertagen &uuml;ber der Zementlandschaft der griechischen Hauptstadt lastete.<\/p><p>Der alte nefos war ein Produkt der rasanten Automobilisierung im Vor-Katalysator-Zeitalter. Die graue Wolke von heute ist ein Ph&auml;nomen des Winters und stammt aus den Kaminen der Privath&auml;user und &ndash;wohnungen. Wegen der ins Unerschwingliche gestiegenen Heiz&ouml;lpreise greifen immer mehr Athener auf alternative Heizmethoden zur&uuml;ck. Zum Beispiel verbrennen sie Holz im Kamin oder in jenen klassischen Buller&ouml;fen, die eigentlich aus dem Leben der st&auml;dtischen Griechen l&auml;ngst verschwunden waren. Und die als Heizk&ouml;rper in urbanen Zonen mit extrem hoher Bev&ouml;lkerungskonzentration nat&uuml;rlich  der reine Wahnsinn sind. Bei dem Feuerholz handelt es sich h&auml;ufig nicht um abgelagerte Kaminscheite, sondern um irgendwo aufgesammelte &Auml;ste, abgeschleppte Paletten oder gar alte und wom&ouml;glich gelackte M&ouml;belteile. <\/p><p>Wie normal das Umsteigen auf Holzfeuer geworden ist, zeigt die Tatsache, dass nach dem 6. Januar auf den Stra&szlig;en Athens keine entschm&uuml;ckten Weihnachtsb&auml;ume herumlagen, die wurden vielmehr in den Kaminen und Buller&ouml;fen entsorgt. Was das f&uuml;r die Athener Luft bedeutet, ist einem Bericht zu entnehmen, der am 12. Januar in Ta Nea erschienen ist. Demnach hatte die Luftbelastung mit gesundheitsgef&auml;hrdenden Schwebstoffen zwei Tage zuvor &ndash;  am bislang k&auml;ltesten Tag dieses Winters &ndash; alle Rekorde gebrochen. Die Belastung stieg zwischen 22 und 24 Uhr auf 300 Mikrogramm\/Kubikmeter. Die Alarmschwelle liegt bei 25 mg\/km &ndash; ein Wert, der an jenem Mittwoch bereits tags&uuml;ber weit &uuml;berschritten wurde.  Und vollends der Abend wurde zu  &bdquo;einer einzigen Qual, besonders f&uuml;r Leute mit Atemwegsproblemen.&ldquo; <\/p><p><strong>Ein gemeingef&auml;hrliches Umweltproblem als Symbol der Krise<\/strong><\/p><p>In der Kathimerini vom 10. Januar hat Nikos Konstandaras das Ph&auml;nomen als das Politikum erkl&auml;rt, das es wahrlich ist: &bdquo;Die Krise hat ihr Symbol gefunden &ndash; es ist der dicke und bittere Smog, der die Hauptstadt bef&auml;llt, sobald es dunkel wird. Er umh&uuml;llt alles, breitet sich &uuml;berall aus, kriecht durch alle Ritzen. Er macht uns gnadenlos klar, dass wir in einer anderen &Auml;ra leben. Wir alle atmen jetzt die Luft unserer Niederlage. Es gibt noch keine wissenschaftlichen Interpretationen und Analysen &uuml;ber die Auswirkungen auf unsere Gesundheit, auf unsere Baudenkm&auml;ler, auf die Umwelt insgesamt, aber wir wissen jetzt schon, dass dieser Smog das Ergebnis der Unf&auml;higkeit ist, mit unseren Problemen fertig zu werden.&ldquo;<\/p><p>Die fatale Kausalkette, an deren Ende die wintergraue Athener Smogwolke steht, habe ich in einem fr&uuml;heren Beitrag auf diesen Seiten (<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14544\">am 26. September 2012<\/a>) ausf&uuml;hrlich dargestellt. Ich fasse noch einmal kurz zusammen:<\/p><ol>\n<li>Eine drastische Steuererh&ouml;hung hat den Heiz&ouml;lpreis zu Beginn des Winters schlagartig um 40 Prozent erh&ouml;ht.<\/li>\n<li>Diese Erh&ouml;hung resultierte aus der Angleichung der Heiz&ouml;lsteuer an den Steuersatz f&uuml;r Diesel-Kraftstoff.<\/li>\n<li>Diese Ma&szlig;nahme erkl&auml;rte die Regierung f&uuml;r notwendig, weil mafi&ouml;se Gro&szlig;h&auml;ndler im Verein mit Raffineriebetrieben jahrelang Heiz&ouml;l als Kraftstoff verkauft hatten, um die eingesparten &ndash; sprich unterschlagenen &ndash; Steuersummen als Extraprofit einzusacken.<\/li>\n<li>Die griechische Regierung hatte sich allerdings zuvor als unf&auml;hig erwiesen, das Kontrollsystem namens Ifaistos, das diesen Steuerbetrug unterbinden sollte, gegen die mafi&ouml;sen Gro&szlig;h&auml;ndler durchzusetzen, die mehrfach mit Lieferstreiks gedroht hatten.<\/li>\n<\/ol><p>Diese Kapitulation des Staates vor dieser Mafia, geboren aus einer Mischung von Unf&auml;higkeit und komplizenhafter Unt&auml;tigkeit,  ist also daf&uuml;r verantwortlich, dass die Bev&ouml;lkerung bei st&auml;ndig schrumpfenden Einkommen ausgerechnet zu Beginn des Winters auch noch mit drastisch erh&ouml;hten Heiz&ouml;lkosten belastet wurde. Aber das Versagen des Staates hat noch weitere Facetten. Das Umweltministerium ist unf&auml;hig, die Bev&ouml;lkerung dar&uuml;ber aufzukl&auml;ren, dass die meisten &bdquo;alternativen&ldquo; Heizmethoden nicht nur gef&auml;hrlich, sondern auch teurer sind als das verteuerte Heiz&ouml;l. Das hat ein Journalistenteam im Sonntags-Magazin von Kathimerini vom 13. Januar dargelegt. Zur Erkl&auml;rung muss allerdings gesagt werden, dass das Ministerium schon mit einfacheren Dingen &uuml;berfordert ist. Die Abteilung f&uuml;r die Kontrolle der Luft- und L&auml;rmbelastung unterh&auml;lt im Gro&szlig;raum Athen nur noch sechs Messstationen, vor zehn Jahren waren es noch drei Mal mehr. Und die regelm&auml;&szlig;ige Information der griechischen Presse &uuml;ber die Belastungs-Messwerte wurde schon 2011 eingestellt.  <\/p><p>Der Wintersmog von Athen, Thessaloniki und Patras symbolisiert die fatale Krisenpolitik der Regierung noch in einem weiteren Sinne. &bdquo;Die neue Plage scheint demokratisch zu sein&ldquo;, schreibt Konstandaras, &bdquo;denn sie breitet sich im gesamten Athener K&uuml;stenbecken aus, betrifft also gleicherma&szlig;en Reiche und Arme, Junge und Alte, Einheimische und Immigranten.&ldquo; Doch dieser Eindruck t&auml;uscht: &bdquo;Wieder einmal sind es die Armen, die am st&auml;rksten leiden: Sie wohnen in den unteren Etagen, wo sich die toxischen Subtanzen konzentrieren, sie m&uuml;ssen verbrennen, was immer sie auftreiben k&ouml;nnen, sie hocken um offene Feuerstellen und Becken mit gl&uuml;hender Asche. Und sie haben nicht die M&ouml;glichkeit, besonders gef&auml;hrdete Familienmitglieder aufs Land zu schicken.&ldquo;<\/p><p>Und noch ein Drittes zeigt dieses Heiz&ouml;l-Desaster: die Erfolglosigkeit des gesamten Sparprogramms. Die erh&ouml;hte Heiz&ouml;lsteuer, die statt der Handelsmafia die Konsumenten bestraft, sollte auch die staatlichen Einnahmen erh&ouml;hen, also einen Beitrag zum Ausgleich des Haushalts leisten. Aber das Gegenteil ist der Fall: Der R&uuml;ckgang des Heiz&ouml;lumsatzes um etwa 70 Prozent (gegen&uuml;ber dem Winter 2011\/2012) hat den Staat bislang etwa 85 Millionen Euro an geplanten Einnahmen gekostet. Das ist nur ein weiteres Beispiel f&uuml;r das, was die meisten Steuererh&ouml;hungen bewirkt haben, die in den letzten drei Jahren zur Umsetzung der Sparprogramme beschlossen wurden: Der erwartete Effekt ist verpufft oder sogar ins Negative umgeschlagen. <\/p><p>Wen &uuml;berrascht es da noch, dass die erfindungsreiche &Ouml;lmafia sich l&auml;ngst neue Profitquellen erschlossen hat? Seit letztem Sommer vermochten die H&auml;ndler, riesige Mengen von (viel billigerem) Heiz&ouml;l und Dieselkraftstoff &uuml;ber die bulgarische Grenze zu schmuggeln und in Griechenland teuer zu verkaufen. &bdquo;Die Zollbeh&ouml;rden, die Grenzpolizei und die Steuerverwaltungen k&ouml;nnen oder wollen diese Praktiken nicht stoppen&ldquo;, hei&szlig;t es in einem Expertenbericht &uuml;ber diese Schmuggelwege (zitiert nach <a href=\"http:\/\/www.grreporter.info\/en\/greece_lacks_political_will_fight_fuel_smuggling\/7825\">GRReporter vom 4. Oktober 2012<\/a>).<\/p><p><strong>Langsame Schiffe, emp&ouml;rte Taxibesitzer und das unausrottbare Fakelaki<\/strong><\/p><p>Die Reise im Krisenstaat Griechenland geht in Pir&auml;us weiter. Normalerweise erreicht die &bdquo;Blue Star Paros&ldquo; ihre erste Station, die Insel Syros, in 3 Stunden und 50 Minuten. Im Winter, wenn die F&auml;hre nicht dem Tourismus dient, ist sie in der Regel zwanzig Minuten l&auml;nger unterwegs, um Treibstoff zu sparen. Im Januar 2013 aber liegt das Schiff fast eine Stunde hinter dem Fahrplan zur&uuml;ck. Damit spart die Reederei etwa 15 Prozent an Schiffsdiesel. Und die griechischen Passagiere murren nicht, denn sie wissen, dass die Unternehmen &ndash; trotz Lohnk&uuml;rzungen f&uuml;r das Personal und 10 Prozent h&ouml;herer Fahrpreise &ndash; in diesem Winter noch tiefer im Defizit d&uuml;mpeln also die beiden Jahr davor.   <\/p><p>Auf der Insel angekommen ist der erste Eindruck der Zorn der Taxibesitzer. Die knapp 50 Inseltaxis machen ihr Gesch&auml;ft im Sommer mit den (vorwiegend griechischen) Touristen. Die sind letztes Jahr weitgehend ausgeblieben und entsprechend mau waren die Einnahmen. Noch schwerer wird es im Winter, denn die Einheimischen m&uuml;ssen sparen, wo sie k&ouml;nnen. Und Taxifahren geh&ouml;rt zu den Dingen, die man am ehesten entbehren kann. Das Ergebnis sind lange Taxischlangen und frustrierte Fahrer.<\/p><p>Die Krise hat die Branche zweifellos hart getroffen, aber nicht h&auml;rter als die meisten ihrer verlorenen Kunden. Die Arbeitslosigkeit auf der Insel Syros liegt noch &uuml;ber dem nationalen Durchschnitt, der Ende letzten Jahre auf etwa 28,5 Prozent angestiegen ist (die letzte offizielle Ziffer von 26,8 Prozent, die wir in den Zeitungen lesen, bezieht sich auf den Oktober 2012). F&uuml;r einen Taxifahrer gibt es also kaum eine Besch&auml;ftigungsalternative. Deshalb hat sich der Berufsverband zu einer Intervention beim B&uuml;rgermeister entschlossen.<\/p><p>Die Kommune mit 15 000 Einwohnern hat schon vor Jahren eine Minibus-Linie eingef&uuml;hrt, die mehrere Vororte mit dem Zentrum verbindet. Der Dienst ist gratis, eine f&uuml;r Griechenland einmalige Initiative, die auch &ouml;kologisch, also verkehrsentlastend begr&uuml;ndet wurde. Heute sind die halbst&uuml;ndig verkehrenden Busse voller denn je und f&uuml;r viele &ndash; zumal f&uuml;r &auml;ltere &ndash; Leute unentbehrlich. Das ist den Taxi-Besitzern ein Dorn im Auge. F&uuml;r sie ist der kommunale Service, der sich gerade in der Krise bew&auml;hrt hat, eine l&auml;stige Konkurrenz. Schon bei der Einf&uuml;hrung der &bdquo;sozialistischen&ldquo; Buslinie hatten sie einen Proteststreik organisiert. Jetzt verlangen sie vom B&uuml;rgermeister, dass die Busse seltener verkehren, dass die Linie verk&uuml;rzt wird und dass einige Haltestellen entfallen. Au&szlig;erdem sollen nur noch Rentner und Studenten umsonst fahren d&uuml;rfen. Solche Vorschl&auml;ge bezeichnen die Taxibesitzer frech als &bdquo;Kompromiss&ldquo;. Schlie&szlig;lich verzichten sie ja auf die Forderung, den Bus ganz abzuschaffen, was ihnen nat&uuml;rlich am liebsten w&auml;re. <\/p><p>Wen immer man in der Stadt fragt: Der Bus muss bleiben, gerade jetzt. Der Zorn auf die Taxi-Besitzer ist so gro&szlig;, dass jetzt auch manche, die sich ein Taxi leisten k&ouml;nnten,  mit dem Gratisbus fahren. Aber die meisten Leute haben schlicht kein Geld mehr f&uuml;rs Taxi &uuml;brig. Sie m&uuml;ssten, wenn der Bus nicht bis zu ihrem Wohnviertel f&auml;hrt, ihre Eink&auml;ufe zu Fu&szlig; nach Hause schleppen. Die Haltung der Taxibesitzer ist ein schlagendes Beispiel daf&uuml;r, wie einzelne Berufsgruppen das ungerechte und unsoziale Sparprogramm noch versch&auml;rfen, indem sie auf amoralische Weise reagieren. <\/p><p>Ein weiteres Beispiel ist die &uuml;bliche fakelaki-Geschichte. Diesmal liefert sie ein alter Freund, dessen Tochter kurz vor Weihnachten ihr erstes Kind geboren hat. Zur Entbindung war sie in einem staatlichen Athener Krankenhaus angemeldet, die betreuende &Auml;rztin hatte ihr einen Kaiserschnitt angeraten. Bei der letzten Untersuchung eine Woche vor dem erwarteten Geburtstermin er&ouml;ffnete sie der werdenden Mutter, dass sie f&uuml;r den Kaiserschnitt 1300 Euro haben will: in kleinen Scheinen und im Umschlag (fakelaki), nat&uuml;rlich ohne Quittung. Wir sprechen hier von einer angestellten Gyn&auml;kologin in einem staatlichen Krankenhaus und von einer &bdquo;Patientin&ldquo;, die voll versichert ist und deren  Arbeitgeber auch die Kassenbeitr&auml;ge abgef&uuml;hrt hat (was im heutigen Griechenland keinesfalls selbstverst&auml;ndlich ist).<\/p><p>Mein Freund war ebenso fassungslos wie das junge Elternpaar. Obwohl sie viele fakelaki-Erfahrungen hinter sich hatten, glaubten sie, diese Korruptionsvariante sei inzwischen so diskreditiert und verfemt, dass kein angestellter Arzt mehr ein illegales Honorar zu erpressen wagt. Ihre Emp&ouml;rung reichte immerhin aus, um das Geld zu verweigern. Daraufhin &bdquo;verzichtete&ldquo; die &Auml;rztin auf die 1300 Euro. Zuvor hatte sie der jungen Mutter erz&auml;hlt, dass sie im Dezember ihr f&uuml;nfter Kaiserschnitt-Fall sein w&uuml;rde. Wenn die &uuml;brigen vier &bdquo;F&auml;lle&ldquo; gezahlt haben, hat sich die &Auml;rztin ein Weihnachtsgeld von gut 5000 Euro erpresst. Und wahrscheinlich hatte sie dabei sogar ein besseres Gewissen als je zuvor, denn auch ihr Gehalt wurde in den letzten drei Jahren um mindestens ein Drittel gek&uuml;rzt.  <\/p><p>Auf die naheliegende Frage, warum die Eltern die &Auml;rztin nicht im Nachhinein angezeigt haben,  gab mein Freund eine interessante Antwort. Naja, man habe ja letztlich nicht gezahlt und deshalb kein Beweismittel in der Hand. Au&szlig;erdem f&uuml;hle man sich als &bdquo;normaler Grieche&ldquo; immer noch als halber Denunziant, wenn man jemanden beim Staat anzeigt. Im &Uuml;brigen dauere es Jahre, bis es zu einem Urteil kommt. Und abschreckend wirkten solche Gerichsurteile ohnehin nicht, wie man an diesem Beispiel sehen k&ouml;nne.<\/p><p>Mein Argument, dass es besonders wichtig w&auml;re, gegen die fakelakia zu klagen, um diesen ebenso kriminellen wie individualistischen &bdquo;Krisenausweg&ldquo; zu versperren, erzielte keinen gro&szlig;en Eindruck. Auch der Hinweis, dass die meisten Leute ihre Einkommensverluste nicht mit solchen Methoden kompensieren k&ouml;nnen, ist ein Argument,  das nur greifen w&uuml;rde, wenn &bdquo;Solidarit&auml;t&ldquo; in Krisenzeiten Hochkonjunktur h&auml;tte.  <\/p><p><strong>Solidarit&auml;t &ndash; auch ein Opfer der Krise<\/strong><\/p><p>Das Gegenteil ist der Fall. In Griechenland zeigt sich, dass Solidarit&auml;t in der Krise nicht wachsen kann. Wird sie nicht schon vorher ge&uuml;bt oder vermittelt, kann sie sich in Zeiten der Not schon gar nicht von selbst entwickeln. Tritt eine soziale Katastrophe ein &ndash; und nichts anderes bedeutet ein durchschnittlich um 40 Prozent geschrumpftes Masseneinkommen &ndash;  ist ein Prozess der Entsolidarisierung fast unvermeidlich. Denn der &Uuml;berlebenskampf verst&auml;rkt eine Rette-sich-wer-kann-Mentalit&auml;t, die Gemeinschaftsgeist im Alltags allenfalls f&uuml;r die engere Familie kennt. Und selbst ein solcher Zusammenhalt  ist l&auml;ngst nicht mehr sicher, wie die zahlreiche &bdquo;Familiendramen&ldquo; im heutigen Griechenland zeigen. Zum Beispiel, wenn sich Geschwister dar&uuml;ber streiten, wer die Medikamentenkosten f&uuml;r die Eltern und Gro&szlig;eltern tragen oder wer f&uuml;r f&auml;llige B&uuml;rgschaften gerade stehen soll, die gutgl&auml;ubige Verwandte vor Krisenzeiten f&uuml;r einen Kredit des Onkels oder den Kramladen der Tante &uuml;bernommen haben.<\/p><p>Wie die Forderungen der Taxibesitzer oder die ungebrochene fakelaki-Praxis in Krankenh&auml;usern zeigen, verteidigen gerade die Gruppen, die vom alten System am meisten profitiert haben, ihre Privilegien und eingefleischten Interessen mit Z&auml;hnen und Klauen. In der Krise best&auml;tigt sich also erneut dieses soziale Gef&auml;lle, das ma&szlig;geblich zu der Krise beigetragen hat: Die Chancen, sich den schlimmsten Folgen der Katastrophe zu entziehen, sind h&ouml;chst ungerecht verteilt. Dies ist die verh&auml;ngnisvollste &bdquo;asoziale&ldquo; Dimension der griechischen Krise. <\/p><p>Die beschriebenen Beispiele zeigen, wie schwierig der Kampf gegen das Erz&uuml;bel &bdquo;Klientelstaat&ldquo; unter Bedingungen einer sozialen Katastrophe ist. Dass der Klientelismus sich als &bdquo;soziales &Uuml;bel&ldquo; erwiesen hat, wird heute von einer &uuml;berw&auml;ltigenden Mehrheit der griechischen Bev&ouml;lkerung anerkannt. Deshalb m&uuml;ssten sich jetzt gerade auch die alten &bdquo;Systemparteien&ldquo;, die in den alten Verh&auml;ltnissen gelebt haben wie die Maden im Speck, zum &bdquo;Kampf gegen Korruption und Nepotismus&ldquo; bekennen. Doch Umkehr zu predigen, wie es die alte politische Klasse  &ndash; von Samaras bis Venizelos &ndash; heute tut, ist die eine Sache. Eine andere ist es, die Gesellschaft davon zu &uuml;berzeugen, dass es beim Abbau des Klientelstaats gerechter zugehen wird als bei seinem Aufbau. Nat&uuml;rlich ist es wichtig, dass auch die &bdquo;kleinen Leute&ldquo; ihre in Fleisch und Blut &uuml;bergegangenen Verhaltensweisen &auml;ndern. Aber die Krise verst&auml;rkt die entschuldigende Kraft des Arguments, mit dem die &bdquo;kleinen Leute&ldquo; ihre eigenen kleinen S&uuml;nden innerhalb eines korrupten Systems zu rechtfertigen pflegen: Solange die gro&szlig;en S&uuml;nder davon kommen, sehe ich nicht ein, warum ich nicht wenigstens meinen kleinen Vorteil suchen soll.   <\/p><p><strong>Die Lagarde-Liste oder: Die Steuers&uuml;nder bleiben unbehelligt<\/strong><\/p><p>Vor diesem Hintergrund ist die Diskussion zu sehen, der derzeit die politische Debatte anheizt. Ganz Griechenland diskutiert seit Wochen &uuml;ber die &bdquo;Lagarde-Liste&ldquo; mit den Namen von etwa 2000 griechischen B&uuml;rgern, die hohe Guthaben bei der Schweizer HSBC-Bank unterhalten. Diese Liste, die dem franz&ouml;sischen Geheimdienst zugespielt worden war, hatte bereits im Fr&uuml;hjahr 2010 die damalige franz&ouml;sische Finanzministerin, Christine Lagarde,  ihrem griechischen Kollegen Giorgos Papakonstantinou &uuml;bermittelt. <\/p><p>Ich habe den Fall bereits ausf&uuml;hrlich auf den <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15216\">NachdenkSeiten vom 22. November<\/a> dargestellt. Inzwischen ist alles noch komplizierter geworden, weil man entdeckt hat, dass auf dem Speicher-Stick,  auf den die Liste im Juli 2011 kopiert wurde, drei Konteninhaber gel&ouml;scht waren, die (zuf&auml;llig (?)) Verwandte des fr&uuml;heren Finanzministers Papakonstantinou waren.<\/p><p>Seitdem dreht sich die Diskussion vor allem darum, ob der Finanzminister der Regierung Papandreou der &bdquo;T&auml;ter&ldquo; oder das &bdquo;Opfer&ldquo; einer Intrige war, die ihn zum alleinigen &bdquo;schwarzen Schaf&ldquo; machen soll. Nach dem jetzigen Stand der Ermittlungen sieht es so aus, als sei der Stick zum Zeitpunkt seiner Manipulation nicht in den H&auml;nden Papkonstantinous gewesen. Noch diese Woche wird im Parlament dar&uuml;ber abgestimmt, gegen welche Politiker ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren er&ouml;ffnet werden soll. Unter den Antr&auml;gen, die gegen die fr&uuml;heren Finanzminister Papakonstantinou und Venizelos, aber auch gegen die fr&uuml;heren Regierungschefs Papandreou und Papadimos vorliegen, ist der Antrag  gegen Venizelos f&uuml;r die Regierung besonders gef&auml;hrlich. Denn eine Anklage gegen den heutigen Pasok-Vorsitzenden w&uuml;rde die Regierungskoalition von ND, Pasok und Dimar akut gef&auml;hrden und die M&ouml;glichkeit von Neuwahlen n&auml;her r&uuml;cken lassen. Aber so weit wird es wohl kaum kommen (zumal die Umfragen zeigen, dass 70 Prozent der Griechen keine Neuwahlen wollen).<\/p><p>Wenn man die t&auml;glichen Fernsehdebatten verfolgt und die gro&szlig; aufgemachten Spekulationen in den Zeitungen liest, muss sich der Eindruck aufdr&auml;ngen, dass hier ein gigantisches Ablenkungsman&ouml;ver abl&auml;uft. Die kriminalistische Frage, wer wann und mit welchem Motiv welche Liste ver&auml;ndert hat, ist relativ bedeutungslos. Die eigentliche politische Frage lautet, warum Listen &uuml;ber im Ausland gelagerte Verm&ouml;genswerte &ndash; und die Lagarde-Liste ist nur eine von ihnen &ndash; die ganzen Jahre nicht auf m&ouml;gliche F&auml;lle von Steuerhinterziehung und\/oder Geldw&auml;sche &uuml;berpr&uuml;ft wurden. Seit Ende 2009 haben die griechischen Regierungen die eigene &Ouml;ffentlichkeit &ndash; und die europ&auml;ischen Partner &ndash; mit Ank&uuml;ndigungen bombardiert, mit welchen raffinierten Methoden der Erfassung und Abgleichung man die gro&szlig;en Steuers&uuml;nder erfassen will. Geschehen ist all die Jahre nichts. Und w&auml;hrend diese Regierungen keinen Finger ger&uuml;hrt haben, um auch nur die festgestellten Steuerschulden einzutreiben, verf&uuml;gten sie ein Sparprogramm, das vor allem auf Lohn- und Rentenk&uuml;rzungen und den Abbau von Sozialleistungen setzte. Und die wurden nat&uuml;rlich als alternativlos, ja als h&ouml;chstes Gebot der Staatsraison dargestellt.<\/p><p>Aus der Sicht des &bdquo;kleinen Mannes&ldquo; ist die Sache klar: Die Massen wurden geschr&ouml;pft, die Superreichen blieben unbel&auml;stigt. Viele Griechen machen sich zwar Illusionen &uuml;ber die Summen, die im Ausland aufzutreiben sind, denn bei den Bankguthaben handelt es sich nur bei einem Teil um Fluchtgelder. Aber auch die zwei bis drei Milliarden Euro zus&auml;tzlicher Einnahmen, mit denen der heutige Finanzminister Stournaras rechnet, w&auml;ren eine sch&ouml;ne Summe.  Abgesehen davon, dass die Lagarde-Liste politisch sehr viel mehr wert war, weil sie eine Chance darstellte, das Vertrauen der &Ouml;ffentlichkeit zur&uuml;ck zu gewinnen. Diese politische Chance haben alle Krisenregierungen &ndash; jenseits m&ouml;glicher strafrechtlicher Vergehen &ndash; in mehr als krimineller Weise vergeben, indem sie es vorzogen, die Interessen ihrer traditionellen Klientel zu sch&uuml;tzen.<\/p><p>Zum Schluss noch eine aktuelle Ank&uuml;ndigung des Finanzministeriums: Man ist dabei, die Konten von 54 000 griechischen B&uuml;rgern zu &uuml;berpr&uuml;fen, die in den letzten zwei Jahren hohe Geldsummen ins Ausland transferiert haben. 15 000 von ihnen haben offizielle Anfragen &uuml;ber die Quelle dieser Gelder bekommen, weil diese aus ihren Steuererkl&auml;rungen nicht ersichtlich sind. Welche steuerlichen und juristischen Folgen diese Anfragen haben werden, wird man vielleicht in sechs Monaten erfahren. Oder auch nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das neue Jahr hat in Griechenland so begonnen, wie das alte zu Ende ging. Trotz der europaweit gefeierten &bdquo;Erfolge&ldquo; der Krisenpolitik der Athener Dreier-Koalition, die dem Land rechtzeitig zu Weihnachten die Auszahlung der n&auml;chsten EFSF-Kreditrate beschert hat, geht die Krise weiter. Und die &auml;u&szlig;ert sich in immer neuen Formen. In Athen zum Beispiel darin, dass<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15882\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[173,137],"tags":[423],"class_list":["post-15882","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-griechenland","category-steuern-und-abgaben","tag-austeritaetspolitik"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15882","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=15882"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15882\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":53097,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15882\/revisions\/53097"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=15882"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=15882"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=15882"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}