{"id":158868,"date":"2026-11-13T13:00:24","date_gmt":"2026-11-13T12:00:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=158868"},"modified":"2026-11-13T13:02:12","modified_gmt":"2026-11-13T12:02:12","slug":"zugang-zu-informationen-heimtueckischer-angriff-auf-die-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=158868","title":{"rendered":"Zugang zu Informationen: Heimt\u00fcckischer Angriff auf die Demokratie"},"content":{"rendered":"

Unter dem Deckmantel des Schutzes kritischer Infrastruktur will die Bundesregierung den Zugang zu amtlichen Informationen drastisch beschneiden. Was als Sicherheitsma\u00dfnahme verkauft wird, droht zum Freibrief f\u00fcr Geheimhaltung zu werden. Ein Angriff auf ein Grundprinzip der Demokratie. Ein Kommentar von Detlef Koch<\/strong>.
\n
\n\u201eWie schw\u00e4che ich demokratische Kontrolle eines immer l\u00e4stiger werdenden Volkes?\u201c, mag sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gefragt haben. Schl\u00e4ue und ein fragw\u00fcrdiges Demokratieverst\u00e4ndnis gaben den entscheidenden Impuls. Man erweitert einfach die Gr\u00fcnde, aus denen eine Regierung Auskunft verweigern darf, und tarnt seinen gesetzlichen Umbau der Informationsfreiheit<\/a> unter dem Schutzversprechen f\u00fcr kritische Infrastruktur. Es steht au\u00dfer Frage, dass Stromversorgung, Krankenh\u00e4user und Wasserwerke sicher sein m\u00fcssen, doch aus dieser Selbstverst\u00e4ndlichkeit soll nun ein Vorrang der Geheimhaltung werden. Die \u00d6ffentlichkeit droht gerade dort an Einfluss zu verlieren, wo Entscheidungen ihren Alltag unmittelbar ber\u00fchren. <\/p>\n

In der Bundespressekonferenz am 6. November 2026 beschrieb Ministeriumssprecher Bowinkelmann es so: \u201eEs ist sicherheitsrelevant, und deswegen gibt es nicht direkt Transparenz\u201c. Anschlie\u00dfend solle gepr\u00fcft werden, ob Informationen dennoch ver\u00f6ffentlicht werden k\u00f6nnten. Der entsprechende Entwurf befinde sich bereits in der Beteiligung von Ressorts, L\u00e4ndern und Verb\u00e4nden. Die allgemeine Reform des Informationsfreiheitsgesetzes werde daneben weiter vorbereitet.[1<\/a>]<\/p>\n

Das Informationsfreiheitsgesetz, kurz IFG, gew\u00e4hrt jedem B\u00fcrger und jeder Institution grunds\u00e4tzlich Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes, gew\u00f6hnlich auch ohne Nachweis eines besonderen Interesses. Wer das beunruhigend findet, kann sich wieder entspannen, denn die Sicherheitsinteressen sind bereits gut gesch\u00fctzt. So nennt \u00a7 3 IFG unter anderem die innere und \u00e4u\u00dfere sowie die \u00f6ffentliche Sicherheit als Schutzzone. Auch personenbezogene Daten und Gesch\u00e4ftsgeheimnisse haben eigene Schutzvorschriften. Sind nur Teile einer Akte nach diesen Vorgaben sch\u00fctzenswert, kommt ein beschr\u00e4nkter Zugang in Betracht.[2<\/a>] Wir lernen, Beh\u00f6rden m\u00fcssen keineswegs gef\u00e4hrliche Informationen herausgeben, bevor sie deren Schutzbed\u00fcrftigkeit pr\u00fcfen.<\/p>\n

Dobrindts sinistere Absicht hat eine Vorgeschichte, denn Politstrategen seines Ministeriums ahnten m\u00f6glicherweise schon, dass das Volk den Braten riechen w\u00fcrde. Daher plante er schon am 29. Januar 2026, zweigleisig zu fahren, und erkl\u00e4rte im Bundestag, die Koalition wolle den Schutz kritischer Infrastruktur durch weniger Transparenz erh\u00f6hen.[3<\/a>] <\/p>\n

Den schleichenden Demokratieabbau plante die Koalition Anfang Juli schon in ihrem Programm f\u00fcr Aufschwung und Besch\u00e4ftigung, indem sie die Auskunftsrechte auf nat\u00fcrliche Personen mit berechtigtem Interesse konzentrieren will. Das bedeutete schon damals, dass NGOs, Journalisten und andere Interessenvertretungen die Regierung nicht mehr mit demokratisch legitimierten Transparenzattacken bel\u00e4stigen k\u00f6nnten. Auch die Migranten, die ihr Recht auf Asyl wahrnehmen m\u00f6chten, sollen ihr Fragerecht verlieren. Die Bundesregierung pr\u00fcft eine Beschr\u00e4nkung auf in Deutschland lebende Deutsche und Unionsb\u00fcrger und k\u00fcndigt eine Anpassung der Geb\u00fchren nach dem Kostendeckungsprinzip an.[4<\/a>] Dahinter verbirgt sich die Botschaft: \u201eWenn Du Dir die Wahrnehmung Deiner demokratischen Rechte nicht leisten kannst, dann hast Du eben Pech gehabt \u2013 Du Geringverdiener\u201c.<\/p>\n

In der Bundespressekonferenz vom 3. Juli bestritt Regierungssprecher Stefan Kornelius eine Einschr\u00e4nkung der Pressefreiheit. \u201eWir m\u00fcssen auch Mitarbeitende vor Anfeindungen und Drohungen sch\u00fctzen\u201c, [5<\/a>] behauptete er. Ob er dabei die Maskendeals und Milliardenverschwendungen von Jens Spahn und Co im Blick hatte, k\u00f6nnen wir nur vermuten. Was zun\u00e4chst nach verantwortungsvoller Vorsorge klingt, l\u00e4sst offen, weshalb bestehende Schutzregeln unzureichend sein sollen.<\/p>\n

Der vorliegende Gesetzentwurf<\/strong><\/p>\n

Der vorliegende Gesetzentwurf aus Dobrindts Ministerium in der aktuellen Fassung vom 30. September sieht einen neuen IFG-Ausschlussgrund vor. Er erfasst jetzt ganze Infrastrukturen, die er f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftig h\u00e4lt. Wann die Herausgabe der Informationen Schaden anrichten k\u00f6nnte, verr\u00e4t der Gesetzestext leider nicht. Die Frage, die sich stellt, ist: M\u00fcssen Beh\u00f6rden eine m\u00f6gliche Gefahr begr\u00fcnden oder d\u00fcrfen sie Informationen allein schon deshalb zur\u00fcckhalten, weil diese einen gesch\u00fctzten Infrastrukturbereich betreffen? Wenn das Gesetz wird6<\/sup><\/a>, m\u00fcsste eine Beh\u00f6rde \u00fcber die Gef\u00e4hrlichkeit der konkreten Information nicht einmal mehr nachdenken. Sie kann die demokratische Kontrolle von Entscheidungen fast vollst\u00e4ndig unterdr\u00fccken. So w\u00fcrden die heimlichen Kriterien bei der Auswahl von Auftragnehmern bei Gro\u00dfprojekten, die Verwendung \u00f6ffentlicher Mittel oder die Bearbeitung fr\u00fcher Warnungen bei z.B. Atomanlagen verunm\u00f6glicht. <\/p>\n

Wie gro\u00df der Bereich ist, der der demokratischen Kontrolle entzogen werden soll, zeigt schon die gesetzliche Definition kritischer Infrastruktur. Das KRITIS-Dachgesetz nennt zehn Sektoren:<\/p>\n

    \n
  1. Energie,<\/li>\n
  2. Verkehr,<\/li>\n
  3. Finanzwesen,<\/li>\n
  4. Sozialversicherung und Grundsicherung f\u00fcr Arbeitssuchende,<\/li>\n
  5. Gesundheit,<\/li>\n
  6. Wasser,<\/li>\n
  7. Ern\u00e4hrung,<\/li>\n
  8. Informationstechnik und Telekommunikation,<\/li>\n
  9. Weltraum sowie<\/li>\n
  10. Siedlungsabfallentsorgung.<\/li>\n<\/ol>\n

    Es geht um nicht weniger als weite Teile der Daseinsvorsorge. Jetzt wird sie der demokratischen Kontrolle entzogen und die Bev\u00f6lkerung ist den Entscheidern schutzlos ausgeliefert. Hinzu kommen die betroffenen Rechtsbereiche des IFGs, des Energiewirtschaftsgesetzes, des Versorgungsr\u00fccklagegesetzes, des Gerichtsverfassungsgesetzes, des Arbeitsgerichtsgesetzes sowie die Sozialgesetzb\u00fccher V und XI. Die Informationsw\u00fcste dehnt sich dann \u00fcber weite Teile zu Energieinformationen, staatlichen Verm\u00f6gensanlagen, Gerichts\u00f6ffentlichkeit und Berichten zur IT-Sicherheit der Kranken- und Pflegekassen aus. Bei Gerichtsverhandlungen bleiben Gef\u00e4hrdungspr\u00fcfung und gerichtliches Ermessen vorgesehen.[7<\/a>] <\/p>\n

    Wie das wirken kann, zeigt Berlin. Dort nimmt das Landes-IFG seit dem 16. April bestimmte Infrastrukturinformationen einfach so aus seinem Anwendungsbereich heraus.[8<\/a>] Das ist nur eine eigenst\u00e4ndige Landesregelung, aber als Warnung ist das Beispiel dennoch aufschlussreich: Am 13. Januar teilte die Berliner Innenverwaltung mit, sie habe Betreibern kritischer Infrastruktur \u2013 etwa Unternehmen der Strom- und Wasserversorgung \u2013 schriftliche Hinweise zum Schutz ihrer Anlagen geschickt. Diese Hinweise sollten erl\u00e4utern, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Unternehmen beispielsweise \u00dcberwachungskameras einsetzen d\u00fcrfen. Nach der Pressemitteilung der Verwaltung m\u00fcssen solche Ma\u00dfnahmen erforderlich und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sein und auf klar bestimmte, besonders gef\u00e4hrdete Stellen begrenzt bleiben.<\/p>\n

    Der Gr\u00fcnen-Abgeordnete Lukas Benner fragte nach konkreten Schutzl\u00fccken und gef\u00e4hrdenden IFG-Antr\u00e4gen. Staatssekret\u00e4rin Daniela Ludwig antwortete am 29. Juli, die bisherigen Ausnahmen reichten f\u00fcr denkbare Fallgestaltungen nicht aus. Die Regierung erfasse nur Antragszahlen, nicht deren Inhalte statistisch. Weitere Erkenntnisse im Sinne der Frage l\u00e4gen nicht vor.[9<\/a>] Ludwig nannte jedoch keinen einzigen konkreten Fall, in dem eine Auskunft nach dem IFG Schaden verursacht hatte.<\/p>\n

    In der Bundespressekonferenz vom 21. Oktober wurde nachgehakt: nach Belegen f\u00fcr behauptete Probleme und nach Antworten des Innenministeriums in einem Gerichtsverfahren. Kornelius verwies auf Modernisierung und die Sicherheitslage. Das Innenministerium bekr\u00e4ftigte den Reformbedarf unter Hinweis auf den Koalitionsvertrag. Ein konkreter sch\u00e4dlicher IFG-Fall wurde auch hier nicht genannt.[10<\/a>] <\/p>\n

    Am 6. November fragte ein Journalist Bowinkelmann, ob er inzwischen belegen k\u00f6nne, warum das IFG ge\u00e4ndert werden m\u00fcsse. Dobrindts Sprecher verwies auf die ver\u00e4nderte Sicherheitslage. Als Beispiel f\u00fcr eine m\u00f6gliche \u00c4nderung erkl\u00e4rte er nur, dass Beh\u00f6rden die Namen von Sachbearbeitern in herausgegebenen Dokumenten k\u00fcnftig weglassen k\u00f6nnten. Einen konkreten Fall, in dem jemand solche Angaben missbraucht oder mit einer IFG-Auskunft Schaden angerichtet hatte, nannte er nicht.[11<\/a>] Die B\u00fcrger sollen den Reformbedarf wie Untertanen akzeptieren, obwohl die Regierung die konkret erfragten Nachweise in diesen Antworten schuldig bleibt.<\/p>\n

    Mein Fazit:<\/strong> Die Herausgabe von Informationen muss verantwortlich geschehen und selbstverst\u00e4ndlich auch m\u00f6gliche Risiken ber\u00fccksichtigen, um Schaden abzuwenden. Der Entscheidungsprozess braucht daf\u00fcr nachvollziehbare Szenarien, eine Pr\u00fcfung vorhandener Schutzregeln und eine Begr\u00fcndung, weshalb mildere Mittel nicht gen\u00fcgen. W\u00fcrde die blo\u00dfe M\u00f6glichkeit eines Risikos ausreichen, lie\u00dfe sich fast jede Information zur\u00fcckhalten. Die Regierung muss erkl\u00e4ren, weshalb gezielte Schw\u00e4rzungen und bestehende Ablehnungsgr\u00fcnde legitim sind.<\/p>\n

    Das Heimt\u00fcckische liegt in der politischen Verpackung. Kaum jemand widerspricht dem Versprechen, Strom, Wasser und Krankenh\u00e4user zu sch\u00fctzen. Innerhalb dieses akzeptierten Ziels l\u00e4sst sich eine Machtverschiebung zulasten der \u00d6ffentlichkeit leichter durchsetzen. Die Beh\u00f6rde besitzt alle Informationen und entscheidet \u00fcber den Zugang. Werden ihre Ablehnungsm\u00f6glichkeiten erweitert, kann Macht immer weniger eingehegt werden. Wem die Information vorenthalten wird, muss erst um die Informationen streiten, deren Bedeutung er ohne Einsicht oft gar nicht belegen kann.<\/p>\n

    Demokratie braucht Menschen, die staatliche Entscheidungen unabh\u00e4ngig \u00fcberpr\u00fcfen k\u00f6nnen. Das Parlament muss deshalb darauf bestehen, dass jede zus\u00e4tzliche Ausnahme erforderlich und pr\u00e4zise begrenzt ist, wenn es ein Volk m\u00fcndiger B\u00fcrger haben m\u00f6chte und keine Untertanen.<\/p>\n

    Titelbild: Andrii Iemelianenko \/ Shutterstock<\/small><\/p>\n

    \n
    \n<\/div>\n
    \n

    [\u00ab1<\/a>] Bundesregierung (2026c)<\/a>: Regierungspressekonferenz vom 6. November. Mitschrift, Thema IFG-Reform, Antworten von Bowinkelmann.<\/p>\n

    [\u00ab2<\/a>] Bundesrepublik Deutschland (2005\/2020)<\/a>: Informationsfreiheitsgesetz, geltende Fassung, insbesondere \u00a7\u00a7 1, 3\u20137.<\/p>\n

    [\u00ab3<\/a>] Dobrindt, A. (2026)<\/a>: Rede zum Gesetz zur Resilienz kritischer Infrastruktur, Deutscher Bundestag, 29. Januar. Bulletin 10-2.<\/p>\n

    [\u00ab4<\/a>] Koalitionsausschuss (2026)<\/a>: Ein Programm f\u00fcr Aufschwung und Besch\u00e4ftigung. Beschluss vom 1. Juli, ver\u00f6ffentlicht am 2. Juli, Punkt 32, S. 11\u201312.<\/p>\n

    [\u00ab5<\/a>] Bundesregierung (2026a)<\/a>: Regierungspressekonferenz vom 3. Juli. Mitschrift, Thema IFG-Novelle, Antworten von Stefan Kornelius.<\/p>\n

    [\u00ab6<\/a>] Bundesministerium des Innern (2026)<\/a>: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Transparenz-, Ver\u00f6ffentlichungs- und Informationspflichten zum angemessenen Schutz kritischer Infrastrukturen. Stand 30. September, 10:30 Uhr, Art. 2, S. 5 und 20. Originalkopie bei FragDenStaat.<\/p>\n

    [\u00ab7<\/a>] Bundesministerium des Innern (2026)<\/a>: Referentenentwurf, a. a. O., Art. 1\u20137, S. 4\u20137; Begr\u00fcndung, S. 19\u201322.<\/p>\n

    [\u00ab8<\/a>] Land Berlin (2026)<\/a>: Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Datenschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften vom 1. April. GVBl., 15. April, S. 158\u2013160, Art. 2 und 7.<\/p>\n

    [\u00ab9<\/a>] Ludwig, D. (2026)<\/a>: Antwort vom 29. Juli auf die schriftliche Frage 18 von Lukas Benner. Bundestagsdrucksache 21\/7434, 31. Juli, S. 13.<\/p>\n

    [\u00ab10<\/a>] Bundesregierung (2026b)<\/a>: Regierungspressekonferenz vom 21. Oktober. Mitschrift, Thema IFG-Reform, Antworten von Kornelius und Kaminski.<\/p>\n

    [\u00ab11<\/a>] Bundesregierung (2026c)<\/a>: Regierungspressekonferenz vom 6. November, a. a. O., Antwort von Bowinkelmann auf die Nachfrage nach Belegen.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Unter dem Deckmantel des Schutzes kritischer Infrastruktur will die Bundesregierung den Zugang zu amtlichen Informationen drastisch beschneiden. Was als Sicherheitsma\u00dfnahme verkauft wird, droht zum Freibrief f\u00fcr Geheimhaltung zu werden. Ein Angriff auf ein Grundprinzip der Demokratie. Ein Kommentar von Detlef Koch<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":158869,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[126,185],"tags":[1886,2129,1887],"class_list":["post-158868","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-erosion-der-demokratie","category-staatsorgane","tag-dobrindt-alexander","tag-geheimhaltung","tag-informationsfreiheitsgesetz"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2026\/11\/shutterstock_2641532125.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/158868","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=158868"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/158868\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":158912,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/158868\/revisions\/158912"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/158869"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=158868"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=158868"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=158868"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}