{"id":15967,"date":"2013-01-25T13:53:54","date_gmt":"2013-01-25T12:53:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15967"},"modified":"2015-06-23T15:24:50","modified_gmt":"2015-06-23T13:24:50","slug":"pakt-fur-wettbewerbsfahigkeit-merkels-agenda-des-schreckens","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15967","title":{"rendered":"Pakt f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit &#8211; Merkels Agenda des Schreckens"},"content":{"rendered":"<p>Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos redete die Kanzlerin endlich einmal Klartext und stellte die Grundz\u00fcge ihrer Agenda f\u00fcr Europa vor. Die Kanzlerin hat nichts, aber auch gar nichts, verstanden und will nun die Gunst der Stunde nutzen, um Europa bereits in diesem Jahr von Grund auf umzukrempeln. Durch die Blume gab sie dabei auch zu, dass ihr die Eurokrise keineswegs ungelegen kommt, um ganz Europa einer neoliberalen Agenda zu unterwerfen. Wer sich die M\u00fche macht, <a href=\"http:\/\/www.bundeskanzlerin.de\/Content\/DE\/Rede\/2013\/01\/2013-01-24-merkel-davos.html;jsessionid=01C13A8F7E7642DAA715F39E16723827.s3t1\">Merkels Rede<\/a> durchzulesen, kommt selbst als abgekl\u00e4rter Kritiker neoliberaler Politik aus dem Staunen nicht mehr heraus. Der Versuch einer Analyse. Von <strong>Jens Berger<\/strong><br>\n<!--more--><br>\nWenn Angela Merkel \u201egro\u00dfe\u201c Reden h\u00e4lt, bedient sie sich meist immer der gleichen Textbausteine. Viele der Bausteine, die in Merkels Rede auf dem Weltwirtschaftsforum auftauchen, haben die NachDenkSeiten bereits in der Vergangenheit kritisch gew\u00fcrdigt.<\/p>\n<p>Siehe dazu:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13741\">Jens Berger \u2013 \u201eMerkels Welt\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15497\">Jens Berger \u2013 \u201eAngela Merkel ungeschminkt\u201c<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>In Davos ist Merkel jedoch ein St\u00fcck weiter gegangen. Auch wenn ihre Rede \u2013 wie stets \u2013 sprachlich h\u00f6chst manipulativ und durch Euphemismus und <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Neusprech\">Neusprech<\/a> gekennzeichnet ist, wurde sie gestern ausnahmsweise einmal etwas konkreter bei der Skizzierung ihrer europ\u00e4ischen Agenda. Ihre Kernforderung fasst Merkel wie folgt zusammen:<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201cWir wollen in Europa \u2013 und dar\u00fcber sind wir uns in der Europ\u00e4ischen Union auch einig \u2013 die Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion zu einer Stabilit\u00e4tsunion fortentwickeln. Das ist das Gegenteil von einer kurzfristigen Notoperation. Es ist vielmehr ein dauerhaft angelegter Weg \u2013 ein Weg, dessen Leitplanken Strukturreformen f\u00fcr mehr Wettbewerbsf\u00e4higkeit auf der einen Seite und Konsolidierung der Staatsfinanzen auf der anderen Seite sind. Ich will hier noch einmal betonen, dass f\u00fcr mich beides sehr eng zusammenh\u00e4ngt. Konsolidierung und Wachstum sind im Grunde zwei Seiten ein- und derselben Medaille, wenn es darum geht, Vertrauen zur\u00fcckzugewinnen.\u201d<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Da stellt sich freilich die Frage, um wessen Vertrauen es Merkel geht. Geht es ihr um das Vertrauen der Menschen? Oder geht es ihr um das Vertrauen der M\u00e4rkte? Nat\u00fcrlich geht es ihr um letzteres, ist sie doch auch die Kanzlerin, die die \u201emarktkonforme Demokratie\u201c zum Leitbild politischen Handelns ausgerufen hat. Aus \u00f6konomischer Perspektive ist Merkels Formel, Wachstum und Konsolidierung der Staatsfinanzen gingen Hand in Hand, eine glatte und zudem vors\u00e4tzliche L\u00fcge. Dies hat erst zuletzt der IWF bei der Diskussion um den <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15789\">Fiskalmultiplikator<\/a> klipp und klar festgestellt \u2013 und der IWF ist jeglicher Form der Sozialromantik nun wahrlich nicht verd\u00e4chtig. Frau Merkel wei\u00df das. Ihr geht es jedoch auch gar nicht prim\u00e4r um die Konsolidierung der Staatsfinanzen, diese stellt f\u00fcr sie vielmehr den Hebel dar, um anderen souver\u00e4nen Staaten \u00fcberhaupt ihre Agenda aufzuzwingen:<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201cEs kommt aber auch auf die Frage an, wie stark der politische Wille ist, den Euroraum zusammenzuhalten, wie gro\u00df die Reformbereitschaft ist, wie gro\u00df die Solidarit\u00e4t im Euroraum ist. Ich glaube, in den letzten zw\u00f6lf Monaten sind wir an dieser Stelle doch deutlich vorangekommen. [\u2026]<br>\nDie Situation, in der wir uns im Augenblick befinden, ist eigentlich dadurch gekennzeichnet, dass der Faktor Zeit eine bestimmte Rolle spielt. Wir haben Konsolidierungsma\u00dfnahmen [\u2026] und eine Vielzahl von Strukturreformen auf den Weg gebracht. [\u2026]<br>\nJetzt gilt es sozusagen, diesen Faktor Zeit zu nutzen, damit die politische Situation nicht so eskaliert, dass daraus wieder Instabilit\u00e4ten entstehen.\u201d<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Die Eurokrise ist f\u00fcr die Kanzlerin demnach eine zeitlich begrenzte Gelegenheit (window of opportunity), in der die \u201eReformbereitschaft\u201c unserer europ\u00e4ischen Nachbarn aufrechterhalten werden kann. Wen wundert es da, dass Merkel sich vehement dagegen zu Wehr setzt, den Teil der Eurokrise, der etwas mit Staatsanleihen und Staatsverschuldung zu tun hat, durch eine aktivere Politik der EZB zu entsch\u00e4rfen? Nein, Angela Merkels Strategie ist das, was Naomi Klein in ihrem gleichnamigen Buch als <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10473\">\u201eSchock-Strategie\u201c<\/a> bezeichnet hat \u2013 das Ausnutzen einer Katastrophe, um Reformen durchzudr\u00fccken, die weder vom Volk noch von den Volksvertretern so gewollt sind. In Davos spricht sie diesbez\u00fcglich ausnahmsweise sogar einmal Klartext:<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201cAuf der anderen Seite ist die politische Erfahrung, dass f\u00fcr politische Strukturreformen oft Druck gebraucht wird. Zum Beispiel war auch in Deutschland die Arbeitslosigkeit auf eine Zahl von f\u00fcnf Millionen Arbeitslosen angestiegen, bevor die Bereitschaft vorhanden war, Strukturreformen durchzusetzen. Meine Schlussfolgerung ist also: Wenn Europa heute in einer schwierigen Situation ist, m\u00fcssen wir heute Strukturreformen durchf\u00fchren, damit wir morgen besser leben k\u00f6nnen.\u201d<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Ob Angela Merkel und ihre Zuh\u00f6rer in Davos durch die \u201eStrukturreformen\u201c besser leben k\u00f6nnen, ist offen. Millionen Deutsche, die von Hartz IV leben und\/oder im Niedriglohnsektor besch\u00e4ftigt sind, sehen dies sicherlich fundamental anders. Wenn man die negative Sogwirkung des Niedriglohnsektors auf das gesamte Lohngef\u00fcge hinzuz\u00e4hlt, kann man vielmehr sagen, dass diese Reformen dazu gef\u00fchrt haben, dass es heute sehr wenigen sehr viel besser und sehr vielen sehr viel schlechter geht. Vertreter dieser Mehrheit waren in Davos jedoch nicht vor Ort. Welch\u00b4 Ironie der Geschichte, dass Merkel-Vorg\u00e4nger Schr\u00f6der die Motive f\u00fcr seine \u201eStrukturreformen\u201c am selben Ort acht Jahre zuvor ebenfalls freim\u00fctig vorgetragen hat:<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201eWir  m\u00fcssen  und  wir  haben  unseren  Arbeitsmarkt  liberalisiert.  Wir  haben  einen der  besten  Niedriglohnsektoren  aufgebaut,  den  es  in  Europa  gibt.\u201c<\/em><br>\nGerhard Schr\u00f6der in seiner <a href=\"http:\/\/www.gewerkschaft-von-unten.de\/Rede_Davos.pdf\">Rede [PDF \u2013 23 KB]<\/a> vom 28.01.2005 vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos<\/p><\/blockquote>\n<p>Schr\u00f6der kann wirklich stolz auf seine Nachfolgerin und Schwester im Geiste sein. Was Schr\u00f6der in Deutschland umgesetzt hat, setzt Merkel nun in ganz Europa um:<\/p>\n<blockquote><p><em>\u201cWie k\u00f6nnen wir sicherstellen, dass wir in den n\u00e4chsten Jahren auch eine Koh\u00e4renz in Bezug auf die Wettbewerbsf\u00e4higkeit im Bereich der gemeinsamen W\u00e4hrungsunion erreichen? Und damit meine ich nicht eine Koh\u00e4renz in der Wettbewerbsf\u00e4higkeit irgendwo im Mittelma\u00df der europ\u00e4ischen L\u00e4nder, sondern eine Wettbewerbsf\u00e4higkeit, die sich daran bemisst, ob sie uns Zugang zu globalen M\u00e4rkten erm\u00f6glicht. [\u2026]<br>\nIch stelle mir das so vor \u2013 und dar\u00fcber sprechen wir jetzt in der Europ\u00e4ischen Union \u2013, dass wir analog zum Fiskalpakt einen Pakt f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit beschlie\u00dfen, in dem die Nationalstaaten Abkommen und Vertr\u00e4ge mit der EU-Kommission schlie\u00dfen, in denen sie sich jeweils verpflichten, Elemente der Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu verbessern, die in diesen L\u00e4ndern noch nicht dem notwendigen Stand der Wettbewerbsf\u00e4higkeit entsprechen. Dabei wird es oft um Dinge wie Lohnzusatzkosten, Lohnst\u00fcckkosten, Forschungsausgaben, Infrastrukturen und Effizienz der Verwaltungen gehen.\u201d<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Europa soll also dem deutschen Modell folgen, die Axt an den Sozialstaat legen und dabei die Lohnkosten dr\u00fccken. Dass sich Europa damit als Markt desavouiert und stattdessen darauf schielt, den offenen Standortwettbewerb mit Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern auch \u00fcber die L\u00f6hne zu er\u00f6ffnen, ist eine Sache. Nebenbei erkl\u00e4rt die Kanzlerin aber auch frank und frei, was sie von einer europ\u00e4ischen Harmonisierung der Lohnst\u00fcckkosten h\u00e4lt \u2013 n\u00e4mlich nichts. Deutschland, so Merkels Botschaft, habe alles richtig gemacht. Daher wurde Merkels Rede vom Kanzleramt auch unter der provokanten \u00dcberschrift <a href=\"http:\/\/www.bundeskanzlerin.de\/Content\/DE\/Reiseberichte\/2013-01-24-davos.html\">\u201eDie Besten als Vorbild\u201c<\/a> ins Netz gestellt. Wir sind also die Besten, nun ja. <\/p>\n<p>Es ist erstaunlich, wie lernresistent die Kanzlerin doch ist. Eigentlich ist es selbst unter merkelfreundlichen \u00d6konomen unstrittig, dass die Eurozone nur dann eine Zukunft hat, wenn sich die Lohnst\u00fcckkosten und somit die Produktivit\u00e4t innerhalb der Eurozone angleichen. Zum Angleichen geh\u00f6ren jedoch zwingend zwei Seiten. Deutschland m\u00fcsste sich ebenfalls auf seine Nachbarn zubewegen und beispielsweise durch h\u00f6here L\u00f6hne f\u00fcr einen \u00f6konomischen Ausgleich sorgen. Doch davon will die Kanzlerin nichts wissen. Ginge es nach ihr, gibt es f\u00fcr die Eurozone nur einen Weg \u2013 den Weg nach unten, den Weg der Lohnzur\u00fcckhaltung, des Abbaus der Arbeitnehmerrechte und des Sozialstaats. Von Deutschland lernen, hei\u00dft siegen lernen, die Besten als Vorbild.<\/p>\n<p>Wie diese Botschaft bei unseren Nachbarn ankommt, d\u00fcrfte klar sein. Einen zentralen Blick sollte man zudem auf die Frage werfen, welches Recht Angela Merkel \u00fcberhaupt beansprucht. Schon Brecht wusste, dass nur die d\u00fcmmsten K\u00e4lber ihre Metzger selber w\u00e4hlen. Die deutschen K\u00e4lber m\u00f6gen ziemlich dumm sein, anders l\u00e4sst sich der fortw\u00e4hrende Erfolg Merkels nicht erkl\u00e4ren. Aber daf\u00fcr k\u00f6nnen unsere Nachbarn ja nichts. Europa ist kein deutsches Protektorat, sondern ein Zusammenschluss souver\u00e4ner Staaten und die deutsche Kanzlerin hat kein Mandat, anderen souver\u00e4nen Staaten ihre Politik zu diktieren \u2013 Eurokrise hin, Eurokrise her. Wenn sie jedoch den Anspruch erhebt, in Europa eine \u201esehr proaktive Rolle zu spielen\u201c, wie es als Zeichen der Kapitulation des Verstandes vor der sprachlichen Verwirrung auf den Internetseiten der Kanzlerin geschrieben steht, hat die deutsche Kanzlerin nicht einmal im Ansatz verstanden, was Demokratie eigentlich hei\u00dft.<\/p>\n<p>Um ihre Ziele umzusetzen, spielt sie Hand in Hand mit der Europ\u00e4ischen Kommission. Wer soll sich da denn noch wundern, wenn die Europ\u00e4er europam\u00fcde werden? Ein Europa, dass nur dazu dient, die Demokratie, Souver\u00e4nit\u00e4t und Mitbestimmung der Europ\u00e4er auszuhebeln, hat keine Zukunft und auch keine Daseinsberechtigung. Wollen die Europ\u00e4er Europa und den europ\u00e4ischen Gedanken retten, m\u00fcssen sie sich von diesem Missbrauch befreien. Sie m\u00fcssen Merkel die Stirn bieten. Es ist an der Zeit, trotz alledem!<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/375f670922de41e4a3eaba3a5aecf0ae\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos redete die Kanzlerin endlich einmal Klartext und stellte die Grundz\u00fcge ihrer Agenda f\u00fcr Europa vor. Die Kanzlerin hat nichts, aber auch gar nichts, verstanden und will nun die Gunst der Stunde nutzen, um Europa bereits in diesem Jahr von Grund auf umzukrempeln. Durch die Blume gab sie dabei auch zu,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15967\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[13,22,205,157],"tags":[1185,315,288,312,776,443,988],"class_list":["post-15967","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-denkfehler-wirtschaftsdebatte","category-europaische-union","category-neoliberalismus-und-monetarismus","category-wettbewerbsfaehigkeit","tag-marktkonforme-demokratie","tag-merkel-angela","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-reformpolitik","tag-schockstrategie","tag-standortwettbewerb","tag-weltwirtschaftsforum"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15967","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=15967"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15967\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":26511,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15967\/revisions\/26511"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=15967"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=15967"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=15967"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}