{"id":16036,"date":"2013-02-01T08:47:22","date_gmt":"2013-02-01T07:47:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16036"},"modified":"2015-06-23T15:49:05","modified_gmt":"2015-06-23T13:49:05","slug":"wozu-spitzenkandidaten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16036","title":{"rendered":"Wozu Spitzenkandidaten?"},"content":{"rendered":"<p>Nach dem Grundgesetz werden bei der Bundestagswahl keine Spitzenkandidaten gew\u00e4hlt, sondern die Abgeordneten des Deutschen Bundestags (Art. 38 Abs. 1 GG). Und die Kandidaten werden in der Regel von den Parteien ausgew\u00e4hlt. Warum ziehen aber die meisten Parteien mit Spitzenkandidaten in den Wahlkampf?<br>\nDarin spiegelt sich die zunehmende Personalisierung von Politik wider, die seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, vor allem mit dem Aufkommen des Fernsehens zu beobachten ist. Von <strong>Wolfgang Lieb<\/strong><br>\n<!--more--><br>\nBei der CDU\/CSU ist es ohnehin klar, wer uns im Bundestagswahlkampf von den Plakaten entgegenl\u00e4cheln wird. Au\u00dfer Angela Merkel haben die sich christlich nennenden Parteien ohnehin kein Gesicht, das sie vorzeigen k\u00f6nnten. Bei der SPD hat sich der \u201eKanzlerkandidat\u201c Peer Steinbr\u00fcck erst nach einem l\u00e4ngeren Versteckspiel der \u201eTroika\u201c durch eine Indiskretion eher ungewollt herausgestellt. Die Gr\u00fcnen haben in einer Mitgliederbefragung Katrin G\u00f6ring-Eckardt und J\u00fcrgen Trittin zu ihren \u201eSpitzenkandidaten\u201c gew\u00e4hlt. Bei der FDP hat Philipp R\u00f6sler Rainer Br\u00fcderle die Spitzenkandidatur angeboten, um sein Amt als Parteivorsitzender zu retten. Nur DIE LINKE konnten sich nicht auf ein Solo von Gregor Gysi oder ein Duo zusammen mit Sahra Wagenknecht verst\u00e4ndigen und pr\u00e4sentierten ein achtk\u00f6pfiges Spitzenteam und wollten das als eine <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/keine-solo-nummer-linke-sieht-wahlkampfteam-als-absage-an-personenkult\/7714940.html\">\u201eneue Kultur der kollektiven und kooperativen F\u00fchrung der Partei\u201c<\/a> darstellen. Wie sich die Piraten Partei \u00f6ffentlich pr\u00e4sentieren wird, muss sich erst noch zeigen. <\/p>\n<p>Nach dem Grundgesetz werden jedoch bei der Bundestagswahl keine Spitzenkandidaten gew\u00e4hlt, sondern die Abgeordneten des Deutschen Bundestags (Art. 38 Abs. 1 GG) und die Kandidaten werden in der Regel von den Parteien ausgew\u00e4hlt. Warum ziehen aber die meisten Parteien mit Spitzenkandidaten in den Wahlkampf?<\/p>\n<p>Angela Merkel tritt im Wahlkampf als amtierende Kanzlerin an und weder die CDU noch die CSU stellen sie in dieser Rolle in Frage und mangels einer wirklichen Alternative werden, die dann in den Bundestag gew\u00e4hlten Abgeordneten ihr auch ihre Stimme geben. Auch dass die SPD eine personelle Alternative zu Merkel anbieten m\u00f6chte, kann man noch nachvollziehen. Sie will damit ein Zeichen setzen, dass sie einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers anstreben m\u00f6chte. Aber wozu brauchen FDP und Gr\u00fcne Spitzenkandidaten, da sie sich doch keine realistische Chance ausrechnen k\u00f6nnen, den k\u00fcnftigen Regierungschef oder die Regierungschefin zu stellen?<\/p>\n<p>Bei dem Kult, der um die Nominierung von Spitzenkandidaten betrieben wird, spiegelt sich die zunehmende Personalisierung von Politik wider, die seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, vor allem mit dem Aufkommen des Fernsehens dramatisch zugenommen hat. Mehr und mehr orientierten sich die Wahlk\u00e4mpfer an den amerikanischen Wahlkampagnen mit ihren \u201cpersonality shows\u201c und dem absoluten Vorrang des Kandidaten vor seiner jeweiligen Partei. Was bei einer Pr\u00e4sidentenwahl, wo es tats\u00e4chlich um die Wahl einer personellen Alternative geht, durchaus angelegt ist, widerspricht dem Prinzip der Parlamentswahl, wo einzelne Abgeordnete und mit der Zweitstimme einzelne Parteien und deren Wahlliste gew\u00e4hlt werden, die dann je nach parteipolitischer Mehrheit wiederum die Regierung w\u00e4hlen. <\/p>\n<p>Die Benennung von Kanzler- oder Spitzenkandidatinnen und \u2013kandidaten charakterisiert den vom Soziologen Max Weber schon vor hundert Jahren herausgearbeiteten Gegensatz von \u201erationaler und charismatischer Herrschaft\u201c. Personalisierung hei\u00dft Entsachlichung der Politik. Die tats\u00e4chlichen politischen Vorg\u00e4nge und politische Konzepte verschwinden hinter der Darstellung einer Pers\u00f6nlichkeit vor allem \u00fcber die Medien. <\/p>\n<p>Statt dass die Medien die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger instand setzen, komplexe politische Vorg\u00e4nge zu durchschauen und ihre Interessen in die \u00f6ffentliche Meinungsbildung einzubringen und ihnen damit das Gef\u00fchl vermitteln, dass sie eine aktive Rolle im politischen Prozess einnehmen, st\u00fcrzen sie sich auf die Selbstdarstellung von Politikern und machen Jagd auf deren pers\u00f6nliche Marotten und Verfehlungen. <\/p>\n<p>Die Personalisierung der Politik bedeutet, dass die komplexe, von vielf\u00e4ltigen Motivationen und Einstellungen gepr\u00e4gte Wahlentscheidung reduziert wird auf eine Entscheidung zwischen den Spitzenkandidaten. Es findet somit eine Vereinfachung politischer und demokratischer Prozesse statt. Die mediale Inszenierung verlangt nach starken Spr\u00fcchen und einfachen L\u00f6sungen. Die Symbolik steht weit vor den Inhalten.<br>\nEs geht nicht so sehr um die Sache, sondern ums Image, das den Spitzenkandidaten in der ver\u00f6ffentlichten Meinung zugeschrieben wird. Es geht vor allem um \u201eWer gegen Wen\u201c. Wahlen werden geradezu zu einer Fernsehshow \u00e0 la \u201eDeutschland sucht den Superstar\u201c. <\/p>\n<p>Das ist das Einfallstor der PR-Agenturen und der sog. Spin-Doktoren. Nicht Parteien und deren Programme konkurrieren um W\u00e4hlerstimmen, sondern miteinander konkurrierende professionelle PR-Berater. Was diese als werbewirksam in ihren Wahlkampagnen entwickeln, leitet sich nahezu ausschlie\u00dflich aus Meinungsumfragen und Marketingstrategien ab und nicht aus der Programmatik der Parteien deren Imagetr\u00e4ger die Spitzenkandidaten sein sollen. Die Debatte \u00fcber vorhandene Probleme und deren L\u00f6sung wird ausgeblendet und die Scheinwerfer werden gesch\u00f6nte Phantombilder gerichtet. Es geht um Inszenierung, Performance und Wahrnehmungsbeeinflussung. Wie bei jeder beliebigen Markenwerbung geht es um die Verkaufe des Produkts, also um die Manipulation des Publikums. <\/p>\n<p>Die Nominierung von Peer Steinbr\u00fcck erfolgte nicht etwa deshalb, weil er die Politik seiner Partei am besten verk\u00f6rperte, sondern weil ihm unter den personellen Alternativen damals in Meinungsumfragen die h\u00f6heren Popularit\u00e4tswerte gegen\u00fcber Gabriel und Steinmeier zufielen. Steinbr\u00fccks dramatischer Absturz in nahezu allen Sympathie- und Kompetenzmessungen zeigt, wie irrational, anspruchslos und von kurzer Dauer solche rein auf die Person bezogenen Auswahlentscheidungen sind. Bei keinem \u201eFettn\u00e4pfchen\u201c in das Steinbr\u00fcck getreten ist, handelte es sich um ein konkretes politisches Thema und schon gar nicht um eine Kritik an irgendwelchen alternativen L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen gegen\u00fcber der Politik der Bundesregierung. Es ging um die H\u00f6he von Honoraren, um das Kanzlergehalt und um einen \u201eFrauenbonus\u201c seiner Gegenkandidatin. Als ob wir sonst keine Probleme h\u00e4tten. <\/p>\n<p>Noch k\u00fcrzer lagen \u201eHosianna\u201c und \u201ekreuzige ihn\u201c beim Spitzenkandidaten der FDP beieinander. Seit Monaten wurde Rainer Br\u00fcderle von seiner Entourage und von den Medien zum Vorsitzenden seiner Partei hochgejubelt. Als der amtierende Vorsitzende Philipp R\u00f6sler ihn \u00fcberraschend vor die Entscheidung stellte, verlie\u00df ihn der Mut, er wich zur\u00fcck und lie\u00df sich in der Rolle des \u201eSpitzenkandidaten\u201c feiern. Br\u00fcderle und nicht etwa der Vorsitzende seiner Partei soll nun die FDP im Wahlkampf verk\u00f6rpern. Doch kaum war ihm der Titel Spitzenkandidat zuerkannt, reichte ein einziger Zeitungsartikel \u00fcber eine lange zur\u00fcckliegende Zote aus, damit sich der gesamte Medienbetrieb \u00fcber den Sexismus im Allgemeinen und speziell Br\u00fcderles hermachte. Die existenziellen Probleme Europas und der deutschen Politik waren vollst\u00e4ndig in den Hintergrund geraten. \u00dcber die politischen Zoten, die Br\u00fcderle in nahezu jeder seiner Reden rei\u00dft, hat sich allerdings noch kaum jemand aufgeregt. <\/p>\n<p>Die Personalisierung von Politik in den Medien ganz allgemein hat dazu gef\u00fchrt, dass ein immer gr\u00f6\u00dferer Teil der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Politik nur noch als eine zu Skandalen erhobene Abfolge von pers\u00f6nlichem Fehlverhalten von Politikern erlebt. Das politische Engagement der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, wird auf das Tadeln, auf das Schimpfen, auf R\u00fccktrittsforderungen aufgrund solcher privaten Fehltritte verengt. Die Menschen werden in eine passive Zuschauerrolle gedr\u00e4ngt und d\u00fcrfen, wie im r\u00f6mischen Zirkus nur \u00fcber das Verbleiben der Politiker in der Arena noch den Daumen heben oder senken.<\/p>\n<p>Ein Emp\u00f6rungskult verlangt, dass K\u00f6pfe rollen sollen. Ein R\u00fccktritt wird nicht etwa gefordert, wenn von Politikern die Interessen breiter gesellschaftlicher Kreise gr\u00f6blich verletzt werden, wenn sie eine ungerechte oder gemeinsch\u00e4dliche Politik vertreten. <\/p>\n<p>Jedenfalls gibt es da keinen derartigen Medienwirbel. Zu Guttenberg musste nicht deswegen als Verteidigungsminister zur\u00fccktreten, weil die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung gegen den Afghanistan-Krieg ist. Die Medien lie\u00dfen ihren Liebling fallen, weil er bei seiner Doktorarbeit plagiiert hat. Man kann die R\u00fccktritte der letzten Jahre durchgehen: Otto Graf Lambsdorff musste als Bundeswirtschaftsminister wegen der Flick-Spenden-Aff\u00e4re gehen; Max Streibl musste wegen einer Amigo-Geschichte als bayerischer Ministerpr\u00e4sident zur\u00fccktreten; Bundesverkehrsminister G\u00fcnther Krause (wer kennt ihn noch?) wurde zum Verh\u00e4ngnis, dass seine Frau ein Putzhilfe teilweise aus F\u00f6rdermittel des Arbeitsamtes bezahlte. Christian Wulff oder Anette Schavan sind nur die aktuellsten Beispiele: Die allermeisten R\u00fccktritte von Politikern in der Nachkriegszeit, wenn sie nicht aus eigener Entscheidung ihren Platz r\u00e4umten, wurden wegen pers\u00f6nlichen Verfehlungen und nicht wegen ihrer verfehlten Politik erzwungen.<\/p>\n<p>Dabei sollte das Gef\u00fchl einer demokratischen Teilhabe der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger doch nicht auf den Applaus oder auf Buhrufe gegen\u00fcber einzelnen Personen beschr\u00e4nkt sein, sondern eine lebendige Demokratie ist gerade umgekehrt von der aktiven Artikulation von Interessen und sachlichen Forderungen aus den unterschiedlichsten Gruppen und von Kontroversen um einen vern\u00fcnftigen Interessenausgleich abh\u00e4ngig. <\/p>\n<p>Mit der Nominierung von Spitzenkandidaten wird die Personalisierung der Politik auf die Spitze getrieben. Damit wird suggeriert, dass Politik vor allem eine Angelegenheit der Eliten oder einzelner herausgehobener F\u00fchrer ist. Eine Stimmung von \u201eihr da oben und \u201ewir da unten\u201c breitet sich aus. Damit wird gerade in unsicheren Zeiten einem weit verbreiteten Gef\u00fchl Vorschub geleistet, es komme nur auf einen starken Mann oder eine starke Frau an der Spitze an. <\/p>\n<p>Eine personelle Zuspitzung hat nichts mit Aufkl\u00e4rung \u00fcber politische Sachverhalte zu tun, sondern stellt im Gegenteil einen Verfall der politischen Debatte und einen Verlust demokratischer Diskussionskultur \u00fcber politische Inhalte dar. In einer Demokratie sollte es vor allem um den Wettbewerb unterschiedlicher Konzepte um politisch vern\u00fcnftige L\u00f6sungen gehen. Das verlangt eher eine Entpersonalisierung von politischer Macht. Es verwundert nicht, dass ein starke Zuspitzung auf einzelne Personen eher ein Kennzeichen von autorit\u00e4ren Regimen oder gar Diktaturen und eher Ausdruck von schwachen Demokratien ist. <\/p>\n<p>Die Landtagswahl von Niedersachsen hat jedoch gezeigt, dass ein noch so popul\u00e4rer Spitzenkandidat und ein noch so perfekt gestylter Wahlkampf keine Garantie f\u00fcr einen Wahlsieg sind, wenn die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sp\u00fcren, dass die Wahlpropaganda an den Problemen und Themen vorbeigeht, die die Menschen ganz pers\u00f6nlich betreffen. Es kommt vielleicht doch weniger auf die Spitzenkandidaten an, als die Wahlkampfmanager vermuten. Empirische Studien haben gezeigt, dass sich W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler vor allem dann an Personen orientieren, wenn die Unterschiede zwischen den Parteien <a href=\"http:\/\/www.uni-stuttgart.eu\/hkom\/publikationen\/archiv\/newsletter_science\/2002\/science02_2002.pdf\">gering sind [PDF \u2013 540 KB]<\/a>.<br>\nDas sollten auch die Spitzenkandidaten und ihre Wahlkampfmanager zur Kenntnis nehmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach dem Grundgesetz werden bei der Bundestagswahl keine Spitzenkandidaten gew\u00e4hlt, sondern die Abgeordneten des Deutschen Bundestags (Art. 38 Abs. 1 GG). Und die Kandidaten werden in der Regel von den Parteien ausgew\u00e4hlt. Warum ziehen aber die meisten Parteien mit Spitzenkandidaten in den Wahlkampf?<br \/> Darin spiegelt sich die zunehmende Personalisierung von Politik wider, die seit den<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16036\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[126,190],"tags":[723,315,253],"class_list":["post-16036","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-erosion-der-demokratie","category-wahlen","tag-bruederle-rainer","tag-merkel-angela","tag-steinbrueck-peer"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16036","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16036"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16036\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16042,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16036\/revisions\/16042"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16036"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16036"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16036"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}