{"id":1616,"date":"2006-05-05T16:44:18","date_gmt":"2006-05-05T14:44:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=1616"},"modified":"2006-05-05T16:44:18","modified_gmt":"2006-05-05T14:44:18","slug":"hinweise-des-tages-169","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1616","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Wolfgang M&uuml;nchau: Signor Prodi und der Euro<\/strong><br>\nWenn man (wie Deutschland) als gro&szlig;es Land eine Politik realer Abwertungen konsequent &uuml;ber lange Perioden betreibt, dann bereichert man sich auf Kosten seiner Nachbarn. Langfristig werden die Nachbarn das politisch nicht hinnehmen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/69537.html?mode=print\">Financial Times Deutschland<\/a>\n<p><em>Kommentar: Als einen Weg zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik diskutiert M&uuml;nchau allen Ernstes eine &bdquo;Liberalisierung der Arbeitsm&auml;rkte&ldquo; in ganz Europa. Er begr&uuml;ndet das nicht genauer, doch steht dahinter wohl die Idee, den deutschen Trend zu Reallohnsenkungen auch auf die Nachbarl&auml;nder &uuml;bergreifen zu lassen.<br>\nDavon abgesehen, liegt er argumentativ etwa auf einer Linie mit Heiner Flassbeck, der im Dezember 2005 z.B. geschrieben hatte: &bdquo;Eine europ&auml;ische W&auml;hrungsunion, die sich ein Inflationsziel von knapp unter zwei Prozent gesetzt hat, kann nicht funktionieren, wenn im gr&ouml;&szlig;ten und wettbewerbsst&auml;rksten Mitgliedsland die Lohnst&uuml;ckkosten stagnieren oder gar fallen.&ldquo;<\/em><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck.de\/pdf\/2005\/8.11.2005\/Lohnstueckkosten.pdf\">www.flassbeck.de [PDF &ndash; 192 KB]<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Falsch verd&auml;chtigt<\/strong><br>\nDie Bundesregierung will Hartz IV optimieren. Doch die Debatte lenkt von vielen M&auml;ngeln ab. Wenn jemand unter Generalverdacht geh&ouml;rt, dann die Politiker der fr&uuml;her informellen und heute formellen gro&szlig;en Koalition, die diese Reform so hastig zusammengezimmert haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/zeus.zeit.de\/text\/2006\/19\/Zwischenruf\">ZEIT<\/a>\n<p>Siehe hierzu auch eine Meldung im SPIEGEL: <a href=\"http:\/\/service.spiegel.de\/digas\/servlet\/find\/ON=spiegel-414404\">&ldquo;Hartz IV nicht Schuld an Kostenexplosion&rdquo;<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Weniger Elterngeld f&uuml;r Arbeitslose Das neue Elterngeld f&auml;llt f&uuml;r viele Familien weit geringer aus als von der Familienministerin zun&auml;chst dargestellt. Peinlich f&uuml;r Ursula von der Leyen (CDU). Sie war &uuml;ber den Koalitionskompromiss zu ihrem wichtigen familienpolitischen Projekt falsch informiert.<\/strong><br>\nQuelle: <em>Nicht mehr erreichbar (04.09.2006)<\/em>\n<\/li>\n<li><strong>Wachstum in einer solidarischen Gesellschaft<\/strong><br>\nIn ihrem Konzept zur wirtschaftlichen Erneuerung formuliert eine Gruppe Gr&uuml;ner Wirtschafts- und Finanzpolitiker aus Nordrhein-Westfalen Alternativen zur herrschenden angebotsorientierten Politik. Sie sollen in die Gr&uuml;ne Perspektivendebatte eingehen.<br>\nQuelle: <em>Nicht mehr erreichbar (04.09.2006)<\/em>\n<p><em>Kommentar: An einer Stelle gibt es Anlass zu Einw&auml;nden. Dass etwa die Lohnkosten in Deutschland &bdquo;auffallend hoch&ldquo; seien, ist ohne einen Vergleich mit der Produktivit&auml;t eine sinnlose Feststellung. Und nach einer Begr&uuml;ndung f&uuml;r die Behauptung, es sei &bdquo;entscheidend, wie die Lohnnebenkosten gesenkt werden&ldquo;, sucht der Leser auch vergebens. Hierzu sei wieder einmal auf Heiner Flassbeck verwiesen: &bdquo;Selbst f&uuml;r die konservativsten unter den &Ouml;konomen ist die Entscheidung eines Unternehmens, einen Mitarbeiter einzustellen, nicht davon abh&auml;ngig, ob die Lohnnebenkosten in Relation zu den &uuml;brigen Arbeitskosten steigen, sondern ob die Arbeitskosten insgesamt zu stark steigen im Verh&auml;ltnis zur Produktivit&auml;t.&ldquo;<\/em><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck.de\/pdf\/2005\/15.12.2005\/Lohnnebenkosten.pdf\">www.flassbeck.de [PDF &ndash; 48 KB]<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Die &ldquo;Reichensteuer&rdquo; ist ein Feigenblatt &ndash; von Michael Schlecht (Verdi)<\/strong><br>\nSteuerflucht bedarf nicht der Steuersenkung, sondern der Kontrolle. Was ist eigentlich wichtiger? Die Zukunft unserer Kinder, die Zukunft unseres Landes &ndash; oder weiterhin die Privilegierung der Reichen und Superreichen?<br>\nQuelle: <em>Nicht mehr erreichbar (04.09.2006)<\/em><\/li>\n<li><strong>Thema: Verkauf der Deutschen Bahn<\/strong>\n<ul>\n<li>\n<strong>&raquo;Die Bahn mu&szlig; im Besitz des Bundes bleiben&laquo;<\/strong><br>\nDie Erfahrungen mit der Privatisierung staatlicher Unternehmen sind negativ. Gespr&auml;ch mit Johannes Hauber, Betriebsratsvorsitzender bei einem f&uuml;hrenden Bahntechnikhersteller, und Mitglied im Gesch&auml;ftsf&uuml;hrenden Ausschu&szlig; des Branchenausschusses Bahn bei der IG Metall.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2006\/05-05\/008.php?print=1\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>B&ouml;rsengang auf Zielgerade<\/strong><br>\nMit der Privatisierung des gr&ouml;&szlig;ten deutschen Verkehrsunternehmens befassen sich jetzt parlamentarische Gremien. &ndash; Als j&uuml;ngst auf einer Fraktionssitzung der SPD die beiden Varianten eines B&ouml;rsengangs der Bahn vorgestellt wurden, meldete sich ein Bundestagsabgeordneter und erkl&auml;rte, da fehle aber eine dritte m&ouml;gliche Position, die des Verbleibs der Bahn in Bundeseigentum. Rund die H&auml;lfte der SPD-Parlamentarier soll dieser Feststellung Beifall gezollt haben.<br>\nQuelle: <http :>Junge Welt<\/http><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Schwarzbuch Air Berlin<\/strong><br>\nGewerkschaften kritisieren seit Jahren fehlende Mitbestimmungsrechte der Angestellten von Air Berlin, niedrige Geh&auml;lter und schlechte Arbeitsbedingungen. &ldquo;Den Besch&auml;ftigten wird gesagt: Wer in die Gewerkschaft eintritt, fliegt raus&rdquo;, sagt Holger R&ouml;&szlig;ler, der bei Ver.di f&uuml;r den Luftverkehr Berlin-Brandenburg zust&auml;ndig ist. Solche Drohungen gebe es nicht, hei&szlig;t es bei Air Berlin. Die Neigung der Mitarbeiter, Kritik zu &auml;u&szlig;ern, ist entsprechend gering. &ldquo;Wir laufen gegen eine Wand aus Angst&rdquo;, so R&ouml;&szlig;ler.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2006\/05\/05\/a0129.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Israels schleichende Annexion des Jordantals<\/strong><br>\nIm Juni 2004 hat Israel aufgrund eines Urteils des H&ouml;chsten Gerichts den Plan fallen lassen m&uuml;ssen, das Jordantal mit einem Sperrzaun von Cisjordanien abzutrennen. Mit Strassensperren, administrativen Massnahmen und der Deportation von Einwohnern wird versucht, das Jordantal trotzdem enger an Israel anzubinden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/2006\/05\/04\/al\/articleE1ZHX.print.html\">Neue Z&uuml;rcher Zeitung<\/a>\n<p><em>Kommentar: Es sei darauf hingewiesen, dass die Zahl der zivilen Opfer von Sprenstoffattentaten in Israel seit Errichtung der Sperranlagen stark gesunken ist. Deren Schutzfunktion ist also eine unbestreitbare Tatsache, und die vorbehaltlose Verurteilung der Sperranlagen unter der Annahme, es handele sich dabei in erster Linie um ein Mittel zur Annexion pal&auml;stinensischen Landes, erscheint daher fragw&uuml;rdig. Der Artikel in der Neuen Z&uuml;rcher Zeitung befasst sich hingegen mit Schikanen gegen Pal&auml;stinenser, die sich offensichtlich nicht als Sicherheitsma&szlig;nahmen erkl&auml;ren lassen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>T&ouml;dliche Fremdenhatz in Sankt Petersburg<\/strong><br>\nAuch in Russland steigt die Zahl fremdenfeindlicher &Uuml;bergriffe<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2006\/05\/05\/a0093.1\/text.ges,1\">TAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-1616","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1616","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1616"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1616\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1616"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1616"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1616"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}