{"id":16738,"date":"2013-04-04T08:05:37","date_gmt":"2013-04-04T07:05:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16738"},"modified":"2013-04-04T08:23:59","modified_gmt":"2013-04-04T07:23:59","slug":"hinweise-des-tages-1851","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16738","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS\/WL)
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\nHier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.<\/p>

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  1. Troika erwartet Wirtschaftseinbruch in Zypern<\/a><\/li>\n
  2. Unkenntnis der Bundesregierung über Kapitalflucht aus Zypern ist ein Skandal<\/a><\/li>\n
  3. Sven Giegold: Was Portugals Haushalt die Deutschen angeht<\/a><\/li>\n
  4. Ulrike Herrmann: Die ungerührten Deutschen<\/a><\/li>\n
  5. Unsere neue Reservearmee<\/a><\/li>\n
  6. Wirkungsanalyse der »Riester«-Treppe<\/a><\/li>\n
  7. Die Weltwirtschaft im Ungleichgewicht<\/a><\/li>\n
  8. Matthias W. Birkwald – Beschäftigungszahlen Älterer sind trügerisch<\/a><\/li>\n
  9. Die Ökonomie der Arbeitslosigkeit<\/a><\/li>\n
  10. Christoph Butterwegge: Zehn Jahre Agenda 2010 – Auf dem Weg nach unten<\/a><\/li>\n
  11. Neuzulassungen Auto-Nachfrage in Deutschland geht zurück<\/a><\/li>\n
  12. Italien beschlagnahmt Mafia-Vermögen<\/a><\/li>\n
  13. S 21: Bauernopfer<\/a><\/li>\n
  14. „Früher hieß das, Wehrmachtstournee‘“<\/a><\/li>\n
  15. Unis und Rüstungsforschung – Balanceakt zwischen Krieg und Frieden<\/a><\/li>\n
  16. Klicken Sie OK, um die Bildung zu retten<\/a><\/li>\n
  17. Die Parteien, das Gemeinwohl und der oberste Wert<\/a><\/li>\n
  18. UN beschließen globales Waffenhandelsabkommen<\/a><\/li>\n
  19. Die Volkswirtschaft ist eine Non-Profit Organisation<\/a><\/li>\n
  20. Das Letzte: Auf sie mit Gebrüll<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Troika erwartet Wirtschaftseinbruch in Zypern<\/strong>
      \nDie Wirtschaftsleistung Zyperns wird nach Einschätzung seiner internationalen Gläubiger in diesem Jahr um fast acht Prozent schrumpfen. Das ergibt sich aus Zahlen in einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zwischen beiden Seiten, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Demnach wird für das kommende Jahr ein Minus um etwa drei Prozent erwartet. In den Jahren 2015 und 2016 soll es wieder ein Wachstum von je ein Prozent geben.
      \nQuelle:       Handelsblatt<\/a> \n

      Anmerkung WL:<\/strong> Die Troika wusste also, was sie mit ihren Auflagen tat. Sie nimmt also den wirtschaftlichen Einbruch in Zypern ganz bewusst in Kauf. Wie soll aber wieder Wachstum entstehen, wenn der Bankensektor kollabiert und wenn der Bevölkerung Arbeit genommen und Einkommen gekürzt wird?<\/em><\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Unkenntnis der Bundesregierung über Kapitalflucht aus Zypern ist ein Skandal<\/strong>
      \n“Das ist starker Tobak. Die Bundesregierung will mit Steuergeldern Zyperns Banken retten, kennt aber die Kapitalflucht nur aus der Zeitung”, kommentiert Sahra Wagenknecht die Antwort auf ihre schriftliche Einzelfrage an die Bundesregierung zur Kapitalflucht aus Zypern, wonach die Bundesregierung ihre Kenntnisse über Kapitalflucht aus Zypern nur aus den Medien beziehe. Die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
      \n“Die Bundesregierung ist entweder fahrlässig im Umgang mit Steuergeldern oder unglaubwürdig. Vor den Verhandlungen mit Zypern wurden sogar Berichte des Bundesnachrichtendienstes (BND) bemüht, um russisches Schwarzgeld zu enttarnen. Jetzt, wo die brutalen Kürzungspakte gegen die kleinen Leute in Sack und Tüten sind und der Parteifreund von Kanzlerin Merkel, Präsident Nikos Anastasiades, beschuldigt wird, seinen Clan mit Insiderwissen versorgt zu haben, will die Bundesregierung von Geldwäsche nichts mehr wissen. Und dies, obwohl die Europäische Zentralbank und damit ein Akteur der Troika auf die Geldflüsse aus Zypern aufmerksam machte. Ich habe daher auch einen Brief an den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, und den Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Dr. Jens Weidmann, gerichtet, um Aufklärung über die Hintergründe der Kapitalflucht zu erlangen. Es ist kriminell, dass den kleinen Leuten und Zyperns Mittelstand Lohnkürzungen und acht Prozent Wirtschaftseinbruch diktiert werden, während die Finanzhaie ihr Geld aus dem Land schaffen. Wenn die Aufregung über russische Oligarchen ernst gemeint war, müssen auch die Oppositionsparteien die Bankenrettung auf Zypern ablehnen. Wer trotz Kapitalflucht – darunter in EU-Zielstaaten wie Malta und Großbritannien – vermeintliche Rettungspakete freigibt, veruntreut Steuergelder. DIE LINKE fordert ein sofortiges Einfrieren der Fluchtgelder. Banken aus nicht-kooperativen Zielstaaten muss ansonsten die Bank-Lizenz in der Euro-Zone entzogen werde
      \nQuelle:       Sahra Wagenknecht<\/a><\/li>\n
    3. <\/a>Sven Giegold: Was Portugals Haushalt die Deutschen angeht<\/strong>
      \nPortugals Unternehmen flüchten in die Niederlande – denn dort locken erhebliche Steuervorteile. So treffen die Sparorgien in Lissabon die kleinen Leute. Europa braucht ein gerechteres Steuersystem…
      \n17 der 20 größten börsennotierten Unternehmen Portugals haben inzwischen die Flucht nach Holland angetreten, berichten portugiesische Medien. Dort locken Niedrigsteuern für internationale Firmenholdings. Das niederländische Recht ermöglicht es, Gewinne so lange über den Erdball zu verschieben, bis auch Konzerne wie Google und Starbucks keine oder kaum noch Steuern zahlen – schon gar nicht in den Ländern, in denen sie gewaltige Erträge einfahren. Das passt ins Bild, unterhielten doch Europas 50 größte Unternehmen 2010 alleine in den Niederlanden 853 Gesellschaften, gefolgt von Österreich (495), den Kaiman-Inseln (453), Belgien (395) und Luxemburg (360).
      \nDie Flucht der portugiesischen Unternehmen zeigt exemplarisch die unerträgliche Ungerechtigkeit, die in Europa waltet.
      \nSparorgien und Steuererhöhungen treffen in Portugal regelmäßig diejenigen, denen der Staat habhaft werden kann: Angestellte mit niedrigen und mittleren Einkommen, Beamte, Rentner, Arbeitslose. Sie alle beugen sich dem unerbittlichen Hebel der Krise: Hilfsgelder von EU und IWF gegen Sparmaßnahmen und Sozialabbau. Sie verzichten auf Lohn, Gehalt und Rente, auf Sozialleistungen, Kinder- und Krankengeld. Das schadet natürlich auch allen auf die Binnenwirtschaft ausgerichteten Unternehmen. Großen Unternehmen und vermögenden Eliten bietet die EU dagegen grenzenlose Möglichkeiten, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Das biblische Ideal „Tragt die Lasten gemeinsam“ ist keine europäische Realität.
      \nQuelle:       Handelsblatt<\/a> \n

      Anmerkung JK:<\/strong> Anstatt etwa auf Zypern einzuprügeln sollte die Merkel-Regeirung lieber etwas dagegen unternehmen, dass transnationale Unternehmen ihre Gewinne aus den Krisenländern nicht weiter in europäische Steueroasen verschieben und es so den “kleinen” Leuten überlassen die Krisenfolgen alleine auszubaden. Womit wieder gezeigt ist, dass die merkelsche Krisenpolitik nur die Interessenlage ganz bestimmter Akteure bedient. Die der transnationalen Großkonzerne und die der internationalen Großanleger der Finanzindustrie.<\/em><\/p><\/li>\n

    4. <\/a>Ulrike Herrmann: Die ungerührten Deutschen<\/strong>
      \nEs kommt auf die Deutschen an. Sie werden entscheiden, ob der Euro überlebt. Dies ist die ganz klare Botschaft, die sich aus den europäischen Arbeitslosenzahlen herauslesen lässt…
      \nWas noch schlimmer ist: Bisher bleiben die Deutschen völlig ungerührt. Ihnen reicht es, dass sie selbst nicht in der Krise stecken. Ansonsten fällt Regierung und Teilen der SPD nur ein, dass die Südländer eben auch eine “Agenda 2010” benötigen. Dieser Ratschlag ist aber nicht nur erschütternd selbstherrlich, sondern vor allem naiv: Die Südländer haben bereits Kürzungsprogramme hinter sich, gegen die die Agenda 2010 ein Witz war.
      \nDoch reines Sparen bringt eben nichts, was sich übrigens bereits bei der Agenda 2010 studieren ließ.
      \nQuelle:       taz<\/a><\/li>\n
    5. <\/a>Unsere neue Reservearmee<\/strong>
      \nImmer mehr Menschen in der Eurozone sind arbeitslos. Rund 19 Mill. waren es im Februar – und damit fast 2 Mill. mehr als ein Jahr zuvor. Wäre das in den USA passiert, würden die Börsen absacken. Doch Euroland sind seine Arbeitslosen schnurz – dabei hat die die Jobkrise weitreichende Folgen, auch für Deutschland. Es ist schon traurige Routine: Monat für Monat melden die Statistiker neue Höchstzahlen vom Arbeitsmarkt. Und jedesmal vertröstet die EU-Kommission die Betroffenen damit, die Reformen würden wirken, ab 2014 werde es aufwärts gehen. Dabei sagt sie das schon seit 2 Jahren, alle Prognosen waren falsch. (…) Alles dreht sich um die Defizitzahlen und um die Spreads an den Anleihemärkten. Die Arbeitslosenrate hingegen ist (wie das Wachstum) nur eine abgeleitete Variable ohne wirtschaftspolitische Bedeutung. (…) Zum einen schwächen die Arbeitslosenheere die Gewerkschaften und helfen, die Löhne in Südeuropa weiter zu drücken. Von echter Sozialpartnerschaft kann in Zeiten der Depression keine Rede mehr sein. Zum anderen stellt die neue Reservearmee tausende und abertausende Arbeitskräfte für den (noch) prosperierenden Norden bereit. Wieder ist es vor allem Deutschland, das davon profitiert. (…) Berlin lockt die Reservisten nicht nur aktiv an, sondern bietet ihnen auch noch Deutschkurse, damit sie bleiben. So wird der Süden doppelt geschädigt: durch die Krise – und den Verlust ihrer besten Leute…
      \nQuelle:       Lost in Europe<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> Verlust jener qualifizierten Arbeitnehmer, die für die Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Krisenstaaten erforderlich wären, dort, Aufbau einer zusätzlichen Reservearmee an billigen Arbeitskräfte hier: Die “Kollateralschäden” der ökonomischen und sozialen Kahlschlagpolitik à la Berlin und Brüssel zeigen sich bereits heute innerhalb der europäischen Krisenstaaten mit aller Wucht und sind für die zukünftige Entwicklung sowohl hierzulande als auch in den übrigen Staaten der Eurozone eine gewaltige Hypothek.<\/em><\/p><\/li>\n

    6. <\/a>Wirkungsanalyse der »Riester«-Treppe<\/strong>
      \nZum 1. Juli 2013 werden die Renten um 0,25% im Westen und 3,29% im Osten erhöht. Die diesjährige Anpassung berücksichtigt zudem die letzte Stufe der sog. Riester-Treppe in der Rentenanpassungsformel. Diese hat die Entwicklung der Renten zwischen 2003 und 2013 um 5,08 Prozentpunkte von der Lohnentwicklung abgekoppelt und ist damit technisch gesehen bislang der Hauptverursacher der Rentenniveausenkung. Ginge es, wie bei ihrer Einführung unter Rot-Grün Anfang des Jahrhunderts behauptet, tatsächlichen darum, die getätigten Aufwendungen der Arbeitnehmer für die private Altersvorsorge bei der Rentenanpassung mindernd zu berücksichtigen, dürften die Wirkungen der »Riester«-Treppe allerdings statt mit rund fünf Prozentpunkten nur mit maximal einem Prozentpunkt zu Buche schlagen. In der Rentenanpassungsformel bildet die »Riester«-Treppe ein willkürlich gesetztes Element, das seine Begründung alleine in politisch vorgegebenen Verteilungszielen findet (Rentenniveausenkung zwecks Beitragssatzdeckelung).\n

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      Quelle 1: Portal Sozialpolitik<\/a>
      \nQuelle 2:       Die Anpassung der Renten in den Jahren 2003 bis 2013 [PDF – 943 KB]<\/a><\/p><\/li>\n

    7. <\/a>Die Weltwirtschaft im Ungleichgewicht<\/strong>
      \nVor zwei Jahren erschien im Auftrag der „Friedrich-Ebert-Stiftung“, Berlin, die
      \nfundierte Studie von Jan Priewe, die sowohl zur Theorie als auch zur Empirie\/Statistik der „Ungleichgewichte in den volkswirtschaftlichen Leistungsbilanzsalden“im globalen wie europäischen Maßstab grundlegende Aussagen vermittelte. Die statistischen Daten (oder Grafiken) dieser Studie reichten meist bis einschließlich 2009 oder 2010 und umfassten daher auch die Herausbildung der gegenwärtigen internationalen Finanzmarktkrise in der EWU bzw. deren Tendenz…
      \n„Aus der Sicht der Defizitländer“ (im Leistungsbilanzsaldo) „ging die Außenverschuldung jahrelang gut, führte zu kräftigem Wirtschaftswachstum, bis im Zuge der Finanzkrise das Verschuldungssystem kippte. Die Risiken der Außenverschuldung schlagen nun auf die Gläubiger zurück. Jedoch wurden diese Risiken seitens der Gläubiger erst wahrgenommen, als die Probleme unübersehbar waren.“
      \nWeil „es in Europa und insbesondere in der Euro-Zone weitgehend unstrittig ist, dass die Leistungsungleichgewichte eine zentrale Ursache der Finanzkrise des Eurosystems darstellen…“…Er stützt sich auf eine Erklärung der EZB aus dem Jahre 2010, wonach es heißt: „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stellen globale Ungleichgewichte nach wie vor ein
      \nwesentliches Risiko für die Stabilität der Gesamtwirtschaft und des Finanzsystems dar.“\n

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      Quelle: Alle Grafiken aus „Die Weltwirtschaft im Ungleichgewicht“ von Jan Priewe, in Friedrich-Ebert-Stiftung WISO Diskurs 2011 [PDF – 573 KB]<\/a><\/p>\n

      Siehe die Zusammenfassung und Auswertung dieser Studie durch Karl Mai [PDF – 69.5 KB]<\/a> <\/p>\n

      Anmerkung WL:<\/strong> Die Ursachen für die Euro-Krise sind also schon seit Jahren bekannt. Die „Rettungspolitik“ hat mir ihren „Rettungsschirmen“ jedoch nur die Symptome behandelt und die wirklichen Ursachen ausgeklammert oder bis heute nicht wahr haben wollen.<\/em><\/p><\/li>\n

    8. <\/a>Matthias W. Birkwald – Beschäftigungszahlen Älterer sind trügerisch<\/strong>
      \nDie schönen Meldungen über den Rekordstand älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verstellen den Blick auf die garstige Wirklichkeit der Rente erst ab 67: Um die drastischen Kürzungen durch die Rente erst ab 67 zu vermeiden, müssen die Menschen heute noch mit 64 und 65 einen Job haben. Hier sind die Beschäftigtenzahlen aber nur halb so hoch. Nach wie vor spricht alles dafür, die Rente erst ab 67 so schnell wie möglich zurückzunehmen…
      \nDie 1,484 Millionen Beschäftigten Ende September 2012 entsprechen einer Beschäftigungsquote bei den 60 bis unter 65-Jährgen von 30,3 Prozent. Das ist gerade mal ein Prozentpunkt mehr als die 29,2 Prozent im Juni 2012. In der wirklich rentenpolitisch relevanten Gruppe der 64-Jährigen war die Quote im Juni 2012 mit 14,2 Prozent nicht einmal halb so hoch. Die Zahlen der FAZ sind also irreführend.
      \nQuelle:       Linksfraktion<\/a>\n

      Anmerkung unseres Leser J.Sch.:<\/strong> Es gibt noch einen wichtigeren Grund, warum die Zahl älterer Beschäftigter überhaupt relativ stark zugenommen hat.<\/em>
      \nDas hat schlicht und ergreifend damit zu tun, dass die Jahrgänge des nach dem Zweiten Weltkrieg eintretenden Geburtenausfalls 2007 noch in dem Alter 60-65 lagen. Bis 2012 rückten relativ starke Jahrgänge nach. Dadurch ist natürlich die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gestiegen, aber der Anteil guter Jobs unter dieser Altersgruppe weiterhin sehr gering geblieben.<\/em><\/p>\n

      Und unser Leser G.K. merkt an:<\/strong> In unseren Medien wird zumeist der Eindruck erweckt, bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung handele es sich um sichere und gut entlohnte Arbeitsplätze. Im Gegensatz zu den Nachkriegsjahrzehnten (bis etwa Ende der 90er Jahre) ist dies heute jedoch nicht mehr durchgängig der Fall. Denn unter der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung werden auch die seit der Jahrtausendwende drastisch ausgeweitete Leiharbeit und die ebenfalls massiv ausgeweitete sowie häufig schlecht entlohnte Teilzeitarbeit ausgewiesen.<\/em><\/p><\/li>\n

    9. <\/a>Die Ökonomie der Arbeitslosigkeit<\/strong>
      \nWelche Bedeutung für die Arbeitslosigkeit haben die eingebrochene Gesamtnachfrage und damit zyklische Faktoren und welche Bedeutung haben strukturelle Faktoren, wie Behinderungen auf den Produkt- und Arbeitsmärkten, die die Schaffung neuer Stellen und den Zugang von Jugendlichen und Arbeitslosen erschweren?
      \nDie IWF-Autoren, darunter Chefökonom Olivier Blanchard, stellen einerseits die wichtigsten Erkenntnisse aus der umfassenden Fachliteratur zur Arbeitslosigkeit zusammen, anderseits fassen sie die Politik des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zusammen und begründen diese.\n