{"id":16874,"date":"2013-04-15T09:03:46","date_gmt":"2013-04-15T07:03:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16874"},"modified":"2015-08-07T09:29:33","modified_gmt":"2015-08-07T07:29:33","slug":"spd-wer-ist-wir","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16874","title":{"rendered":"SPD: Wer ist Wir?"},"content":{"rendered":"

Der SPD-Kanzlerkandidat will die Umverteilung von unten nach oben umkehren, soziale Gerechtigkeit und \u00f6konomische Vernunft zusammenbringen, die \u201eFliehkr\u00e4fte\u201c b\u00e4ndigen und die Gesellschaft wieder \u201eins Lot\u201c bringen: Er will die \u201edynamische Wir-Gesellschaft\u201c. Die Frage ist nur, wer geh\u00f6rt zum \u201eWir\u201c?
\n\u00dcber die Armutsgef\u00e4hrdeten und Armen und \u00fcber die Arbeitslosen und an den Rand Gedr\u00e4ngten hat Peer Steinbr\u00fcck nicht gesprochen, doch gerade sie h\u00e4tten \u201esoziale Gerechtigkeit\u201c und Solidarit\u00e4t am meisten n\u00f6tig. Gerade ihr Vertrauen m\u00fcsste er gewinnen, wenn aus dem Kandidaten ein Kanzler werden sollte. Von Wolfgang Lieb<\/strong>.
\n
\nOhne Zweifel der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbr\u00fcck, hat die Delegierten des au\u00dferordentlichen Parteitags mit seiner rhetorisch geschickten, gut aufgebauten und mit konkreten Beispielen bebilderten Rede angesprochen, ihnen Hoffnung gegeben und die schon Mutlosen motiviert den Wahlkampf aufzunehmen. Um seine B\u00fcrgern\u00e4he zu demonstrieren, hat er Menschen eingeladen, die ihm auf seiner Tour durch Deutschland begegnet sind, und deren Biografien er geschickt in seine Botschaften einbaut.<\/p>\n

Ich will die Rede nicht referieren. Was aus Sicht der Wahlstrategen in dieser Rede wichtig erscheint, k\u00f6nnen Sie hier<\/a> nachlesen. <\/p>\n

Ich will klarstellen, dass ich Steinbr\u00fccks Kritik an der Merkel-Regierung in Teilen zustimme: Nat\u00fcrlich sind eine Klientelpolitik gegen\u00fcber Hoteliers, die Spaltung des Arbeitsmarkts, 100 Milliarden zus\u00e4tzliche Schulden, die \u201eInvestitionsbremse\u201c bei der Energiewende oder ein \u201ezusammenkart\u00e4tschter\u201c sozialer Wohnungsbau keine \u201esch\u00f6ne Bilanz\u201c. Nat\u00fcrlich entspricht das Betreuungsgeld dem \u201eFrauenbild von gestern\u201c und auch das Versprechen Steinbr\u00fccks, mehr f\u00fcr Frauen zu tun als \u201eFrau Bundeskanzlerin und die Frauenministerin\u201c, ist gut. Auch seine Breitseite gegen den \u201eHerrn Vizekanzler R\u00f6sler\u201c sa\u00df. Es ist eben kein \u201ecooles Land\u201c, in dem 7 Millionen Arbeitnehmer weniger als 8,50 Euro, Zeitarbeiter 40% weniger und Frauen 22% weniger verdienen und 1,5 Millionen Menschen ohne Ausbildung sind und in dem die Wohnungspreise f\u00fcr viele unbezahlbar werden oder in dem die Steuerzahler f\u00fcr die Banker einstehen m\u00fcssen. Der Vorwurf ist richtig, dass die Regierung mit der \u201eLohnuntergrenze\u201c und dem \u201ePflege-Bahr\u201c nur \u201eleere Schachteln\u201c ins Schaufenster stellt. Es ist n\u00f6tig, das \u201eKurzzeitged\u00e4chtnis\u201c aufzufrischen und darauf hinzuweisen, dass Sch\u00e4uble gegen den Ankauf von Steuer-CDs und f\u00fcr das Steuerabkommen mit der Schweiz war und sich nun pl\u00f6tzlich als K\u00e4mpfer gegen Steuerbetrug aufspielt, obwohl er jahrelang nichts dagegen unternommen hat. Und Steinbr\u00fcck beschreibt den Zustand der derzeitigen Regierungskoalition nicht falsch, wenn er diesen als \u201eStillstand\u201c bezeichnet und daran erinnert, dass in den Koalitionsrunden weder etwas produziert, geschweige denn etwas geliefert werde und man dabei nicht einmal mehr den Unterschied zwischen \u201ePepita und kleinem Karo\u201c erkennen k\u00f6nne. Merkel versuche davon abzulenken, dass sie \u201eChefin\u201c ist, indem sie sich pr\u00e4sidial abzuheben versuche und so tue, als habe sie mit den Problemen ihrer Regierung und in unserem Land nichts zu tun. Sigmar Gabriel erfand dazu den netten Begriff einer \u201eAnscheinserweckerin\u201c. Von der Regierung werde nur ein Feuerwerksk\u00f6rper nach dem anderen abgeschossen, in Europa folge ein folgenloser Gipfel nach dem anderen und anschlie\u00dfend sei bestenfalls Ruhe \u00fcber allen Gipfeln. Diese Regierung habe keine Vorstellungen und keine Anweisungen mehr \u00fcber die Fragen, wie wir leben wollen, sie hinterlasse \u201ePolitikruinen\u201c. Gabriel nannte die Regierung eine \u201eNichtregierungsorganisation\u201c und Merkel bezeichnete er als \u201eAngela Mimikry\u201c, die immer nur nachahme. <\/p>\n

Man mag das oberfl\u00e4chlich betrachtet so sehen, doch in Wahrheit verharmlost die SPD den radikalen Kurs der Austerit\u00e4t der Bundesregierung nach innen, wie gegen\u00fcber den europ\u00e4ischen Nachbarn. Diese Schock-Therapie zu \u00fcbersehen, ist Beleg genug, dass die Sozialdemokraten an der Durchsetzung des von ihnen selbst in Gang gesetzten Agenda-Kurses letztlich keinerlei Abstand nehmen. <\/p>\n

Ich kann die meisten konkreten Forderungen (und Versprechen) der gestrigen Steinbr\u00fcck-Rede nur unterschreiben, als da w\u00e4ren:
\nMehr f\u00fcr Bildung und wirtschaftsnahe Infrastruktur zu tun; die Kommunen zu st\u00e4rken; bezahlbaren Wohnraum zu schaffen; Mindestlohn; gleiches Geld f\u00fcr gleiche Arbeit, Zur\u00fcckdr\u00e4ngung von Leiharbeit und Werkvertr\u00e4gen; Tarifvertr\u00e4ge wieder st\u00e4rken; Mietpreissteigerungen begrenzen; den Makler bezahlt, derjenige, der ihn bestellt; \u00c4ltere sollen in ihrer vertrauten Umgebung leben k\u00f6nnen; eine gesetzliche Frauenquote; Einf\u00fchrung eines Trennbankensystems; Bankenrettungsfonds, die von den Banken selbst finanziert werden m\u00fcssen; ungedeckte Leerverk\u00e4ufe und Derivate, die nicht realwirtschaftliche unterlegt sind, verbieten; Verbot von Spekulationen mit Nahrungsmitteln; Steuer-FBI; Steueroasen (die \u201eGerechtigkeitsw\u00fcsten\u201c seien) austrocknen; Steuergerechtigkeit; Abschaffung des Betreuungsgelds und stattdessen Geld f\u00fcr Kinderbetreuung in Kitas; doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft, die die famili\u00e4ren Wurzeln nicht kappt; Partnerschaftstarif f\u00fcr alle statt Ehegattensplitting und noch einige Forderungen mehr.<\/p>\n

Auch viele zuspitzende Formeln in Steinbr\u00fccks Rede weisen in die richtige Richtung:
\n\u201eFliehkr\u00e4fte b\u00e4ndigen\u201c; \u201efriedfertige Gesellschaft\u201c; \u201eB\u00fcndnis der Starken mit den Schwachen\u201c ; \u201esoziale Gerechtigkeit und \u00f6konomische Vernunft Hand in Hand\u201c; \u201eRenaissance der sozialen Marktwirtschaft\u201c; \u201eEigentum verpflichtet\u201c; \u201edem entfesselten Kapitalismus wieder Spiel- und Verkehrsregeln entgegensetzen\u201c; Spekulanten d\u00fcrften nie wieder die Ersparnisse kleiner Leute in Frage stellen; Erpressung durch \u201esystemrelevante Banken\u201c durch ein anderes Bankensystem verhindern; \u201eein Volk der guten Nachbarn\u201c sein wollen; statt der \u201emarktkonformen Demokratie\u201c Merkels eine \u201edemokratiekonforme Marktwirtschaft\u201c; \u201ePrimat der Politik\u201c wieder herstellen; \u201e\u00d6konomie der Gerechtigkeit\u201c; \u201eweniger Ego, mehr Wir\u201c.
\n\u201eWir stehen f\u00fcr weniger Ellenbogenmentalit\u00e4t, weniger Ego. Wir stehen f\u00fcr mehr Zusammenhalt, mehr Zusammenstehen.\u201c<\/p>\n

Steinbr\u00fcck kokettiert \u00fcber sein loses Mundwerk und immerhin \u00fcbte Steinbr\u00fcck endlich einmal \u2013 wenn auch \u00e4u\u00dferst zur\u00fcckhaltende \u2013 Selbstkritik. Auch die SPD und er selbst h\u00e4tten sich der Deregulierung und dem Marktradikalismus \u201enicht genug entgegen gestemmt\u201c, aber im Gegensatz zu CDU und FDP h\u00e4tten die Sozialdemokraten \u201ewenigstens unsere Lektion gelernt\u201c. Die Finanzkrise sei ein \u201eGezeitenwechsel\u201c. Ob diese zaghafte Selbstkritik reicht, um Steinbr\u00fccks fr\u00fcheres Handeln als T\u00fcr\u00f6ffner des Finanzmarktkapitalismus vergessen zu machen?<\/p>\n

Die FAZ h\u00e4lt ihm prompt vor, dass Steinbr\u00fcck sich selbst anprangere und selbst gei\u00dfle<\/a>. <\/p>\n

Wie man aus dieser Rede allerdings wie der Phoenix-Moderator Alfred Schier nahezu bei jeder Moderation betonte oder wie die FAZ, die Zeit oder die gesamte konservative Presse schreibt einen \u201eLinksrutsch\u201c der SPD und von Steinbr\u00fcck ableiten kann, ist eigentlich nur ein erschreckender Beleg daf\u00fcr, wie weit das politische Koordinatensystem in Deutschland und vor allem in den hiesigen Medien nach rechts gerutscht ist. (Daran tr\u00e4gt nat\u00fcrlich die Agenda-SPD wesentlich selbst Schuld.) <\/p>\n

Ist also nach dieser Rede alles wieder gut? Kann man damit die Pannen des bisherigen Wahlkampfes vergessen machen? <\/p>\n

F\u00fcr die Delegierten auf diesem Parteitag schien es so. Sie feierten Steinbr\u00fcck schon beim Auftakt seiner Rede als diese damit begann: \u201eIch will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden!\u201c Und am Schluss seiner Rede wollte der Beifall nicht enden. <\/p>\n

Nun will ich nicht besserwisserisch sein und es geht mir auch nicht darum nach Haaren in der Suppe zu suchen, doch wenn man erst einmal den spontanen Eindruck sacken lassen hat und die Rede Steinbr\u00fccks noch einmal n\u00fcchtern analysiert, dann f\u00e4llt einem doch Folgendes auf:<\/p>\n

Er hat die Propagandaformel der Regierung bekr\u00e4ftig: \u201eDem Land geht es gut\u201c \u2013 auch wenn er dann kritisch hinzugef\u00fcgt hat: \u201eViel zu vielen B\u00fcrgerinnen B\u00fcrgern geht es nicht gut.\u201c Aber er hat in der 80-min\u00fctigen Rede kein einziges Mal von Armut gesprochen oder das Wort \u201eArbeitslosigkeit\u201c in den Mund genommen. Er hat zwar auf die Verdoppelung des Nettogesamtverm\u00f6gens auf 10 Billionen Euro hingewiesen und dagegen gestellt, dass die Arbeitnehmer nicht mehr in der Tasche h\u00e4tten als vor 10 Jahren. Er hat auch die Umverteilung von unten nach oben beklagt, aber er hat z.B. keine h\u00f6heren L\u00f6hne zur Ankurbelung der Binnennachfrage gefordert. \u00dcber eine alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik in Deutschland und, wie die Ungleichgewichte in Europa abgebaut werden k\u00f6nnten, hat er keine Silbe verloren. \u00dcber die Ursachen der Euro-Krise, \u00fcber die deutschen Leistungsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse und die Defizite unserer europ\u00e4ischen Nachbarn fiel kein Wort. Vorschl\u00e4ge zur Bew\u00e4ltigung der europ\u00e4ischen Krise, die doch die Menschen im Land mit am meisten besorgt macht, fehlten \u2013 obwohl Steinbr\u00fcck sich doch ansonsten doch allzu gern als gro\u00dfer Finanzexperte darstellt und loben l\u00e4sst. <\/p>\n

Man kann nat\u00fcrlich auch in einer langen Rede nicht alle Themen behandeln, aber wenn man die \u201esoziale Gerechtigkeit\u201c zum Kern seiner Botschaft macht, dann m\u00fcsste man doch wenigstens ein paar S\u00e4tze \u00fcber die rund 7 Millionen Menschen (immerhin fast ein Zehnter der Bev\u00f6lkerung) in unserem Land verlieren, die (statistisch erfasst) arbeitslos, in die \u201estille Reserve\u201c abgedr\u00e4ngt oder unterbesch\u00e4ftigt sind. Wie stellt sich Steinbr\u00fcck eine aktive Besch\u00e4ftigungspolitik vor, die mehr Menschen in Arbeit bringen k\u00f6nnte? F\u00fcr diese von Arbeit ausgegrenzten Menschen helfen weder Mindestlohn, noch gleicher Lohn. <\/p>\n

Das Wort \u201eHartz\u201c ging dem Kanzlerkandidaten nicht \u00fcber die Lippen. Er hat keinerlei Andeutungen gemacht, hier auch nur ein Jota \u00e4ndern zu wollen. Er sprach umgekehrt davon, dass man Starke nur \u00fcberzeugen k\u00f6nne, einen h\u00f6heren Beitrag zu leisten, wenn \u201eSchw\u00e4chere ihren Beitrag leisten, das Solidarsystem zu entlasten.\u201c Ein Satz der an die Agenda-Rede Schr\u00f6ders von vor 10 Jahren erinnert. Wie will Steinbr\u00fcck \u2013 \u00fcber einen keineswegs armutsfesten Niedriglohn von 8,50 Euro hinaus \u2013 faire L\u00f6hne erreichen, ohne den Mechanismus des Lohndumpings, n\u00e4mlich Hartz IV zu ver\u00e4ndern?<\/p>\n

Steinbr\u00fcck sprach davon, dass durch die \u201ewachsende Ungleichheit\u201c, das \u201eAufstiegsversprechen\u201c verloren gegangen sei. Die SPD m\u00fcsse Politik \u201ef\u00fcr selbstbewusste und selbstbestimmte Menschen in unserem Land\u201c machen, sie m\u00fcsse \u201eAnwalt der Existenzgr\u00fcnder sein\u201c. Er wende sich an alle, die \u201eetwas vorhaben\u201c, die \u201et\u00fcchtigen und flei\u00dfigen Menschen\u201c. <\/p>\n

Nichts dagegen, aber was ist mit dem Teil der Gesellschaft, der wirtschaftlich benachteiligt ist, dem Selbstbewusstsein und Selbstbestimmung genommen wurden und der t\u00fcchtig und flei\u00dfig sein will und dennoch auf keinen gr\u00fcnen Zweig kommt? Das ist gerade der Teil der Gesellschaft, der die Solidarit\u00e4t am meisten brauchte. Die armutsgef\u00e4hrdeten und wirklich Armen hat Steinbr\u00fcck in seiner Rede offenbar vergessen. Sie kommen in seiner Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit nicht (mehr) vor. Sind es aber doch gerade sie, die die \u201eTriebkr\u00e4fte\u201c am weitesten an den Rand gedr\u00e4ngt haben, noch mehr, die von der Gesellschaft schon abgespaltet sind.<\/p>\n

Steinbr\u00fcck positioniert die SPD auf eine Partei, die sich um die (untere bis obere) Mittelschicht k\u00fcmmern will, die Unterschicht wird schlicht ausgeblendet oder abgeschrieben. <\/p>\n

Wenn die SPD eine Chance haben will, ihre derzeitigen Umfragewerte zu verbessern, dann muss sie aber gerade auch diejenigen erreichen, die ausgegrenzt sind und den noch viel gr\u00f6\u00dferen Kreis derjenigen, die sich von Ausgrenzung bedroht f\u00fchlen und die deshalb nicht mehr zur Wahl gehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der SPD-Kanzlerkandidat will die Umverteilung von unten nach oben umkehren, soziale Gerechtigkeit und \u00f6konomische Vernunft zusammenbringen, die \u201eFliehkr\u00e4fte\u201c b\u00e4ndigen und die Gesellschaft wieder \u201eins Lot\u201c bringen: Er will die \u201edynamische Wir-Gesellschaft\u201c. Die Frage ist nur, wer geh\u00f6rt zum \u201eWir\u201c?
\u00dcber die Armutsgef\u00e4hrdeten und Armen und \u00fcber die Arbeitslosen und an den Rand Gedr\u00e4ngten hat Peer<\/p>\n

Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[146,191,190],"tags":[718,854,253],"class_list":["post-16874","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-soziale-gerechtigkeit","category-spd","category-wahlen","tag-bundestagswahl","tag-mittelschicht","tag-steinbrueck-peer"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16874","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16874"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16874\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27071,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16874\/revisions\/27071"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16874"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16874"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16874"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}