{"id":17091,"date":"2013-04-30T15:20:55","date_gmt":"2013-04-30T13:20:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17091"},"modified":"2015-08-07T11:09:13","modified_gmt":"2015-08-07T09:09:13","slug":"zur-zukunft-der-hochschulen-in-nrw-anhorung-zur-novellierung-des-hochschulgesetzes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17091","title":{"rendered":"Zur Zukunft der Hochschulen in NRW \u2013 Anh\u00f6rung zur Novellierung des Hochschulgesetzes"},"content":{"rendered":"

Am 7. Mai 2013 findet im Düsseldorfer Landtag eine öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung des NRW-„Hochschulfreiheitsgesetzes“ statt. Ich bin von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90\/DIE GRÜNEN als Sachverständiger benannt worden.
\nDazu bin ich um eine schriftliche Stellungnahme gebeten worden. Meine Stellungnahme möchte ich auch den hochschulpolitisch interessierten Leserinnen und Lesern anbieten.
\nSollte Sie Hochschulpolitik nicht interessieren, so könnten Sie ja meine Stellungnahme an Ihnen bekannte Hochschulangehörige oder mit Hochschulpolitik Befassten weiterleiten.
\nIch wäre an Kritik, Anregungen und zusätzlichem Rat interessiert.
\nDie in der Anhörung zu erörternden Anträge der Landtagsfraktionen, geben einen Überblick über den Streitstand zu einer von der Landesregierung geplanten Novelle des NRW-Hochschulgesetzes: CDU und FDP wollen am Konzept der „unternehmerischen“ Hochschule festhalten, die Fraktion der PIRATEN wollen die Hochschulräte abschaffen und SPD und BÜNDNIS 90\/DIE GRÜNEN suchen nach einer neuen Balance zwischen der institutionellen Autonomie der Hochschulen einerseits und der demokratischer Verantwortung des Staates sowie der Stärkung der Selbstverwaltungsorgane der Hochschule andererseits. Wolfgang Lieb<\/strong>.
\n
\nDr. Wolfgang Lieb<\/strong>
\nStaatssekretär a.D.<\/p>

Köln, den 27. 04. 2013<\/p>

Betr.: Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung am 7. Mai 2013<\/strong><\/p>

Hier: Stellungnahme zu den Beratungsgegenständen<\/strong><\/p>

Zu I. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie<\/strong>
\nGesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16\/1255 [PDF – 342 KB]<\/a><\/p>

Der Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN will den Hochschulrat im derzeit geltenden Hochschulgesetz NRW abschaffen und ihn durch eine Beiratskonstruktion ersetzen – im Wesentlichen durch eine Änderung des § 21 HG NRW. <\/p>

    \n
  1. Ich teile die Kritik an der Hochschulratsstruktur mit folgender Begründung:<\/strong>\n