{"id":17255,"date":"2013-05-14T12:43:21","date_gmt":"2013-05-14T10:43:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17255"},"modified":"2015-08-08T10:36:35","modified_gmt":"2015-08-08T08:36:35","slug":"steuerpflicht-beim-einkommen-oder-steuerhinterziehung-deluxe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17255","title":{"rendered":"Steuerpflicht beim Einkommen \u2013 oder Steuerhinterziehung-Deluxe"},"content":{"rendered":"

Praktische Hilfe bei der Hinterziehung von Einkommen \u2013 vor allem aus Kapitalverm\u00f6gen \u2013 geh\u00f6rt(e) offenbar seit Jahrzehnten zum mehr oder weniger geduldeten Gesch\u00e4ftsmodell gewisser Privatbanken, Versicherungen, Landesbanken oder Tochtergesellschaften. So k\u00f6nnen \u2013 v\u00f6llig legal \u2013 Konzerne ihre Gewinne beispielsweise \u00fcber die Niederlande in Steueroasen wie die Cayman-Inseln nahezu steuerfrei transferieren. Mittelst\u00e4ndler und Arbeitnehmer k\u00f6nnen ihre Steuerlast auf diesem Wege kaum legal vermindern. \u2026 Wenn dies zutrifft, w\u00e4re es angebracht, da\u00df sich die Entscheidungstr\u00e4ger diesem asozialen Problem annehmen. Dazu ein Beitrag von Johannes Fiala und Peter A. Schramm. Von Albrecht M\u00fcller<\/strong>
\n
\nPM Dr. Johannes Fiala \/ Dipl.-Math. Peter A. Schramm
\nM\u00fcnchen im Mai 2013<\/strong><\/p>\n

Steuerpflicht beim Einkommen \u2013 oder Steuerhinterziehung-Deluxe<\/strong> [*<\/a>]<\/p>\n

\u201cWer Steuern hinterzieht verh\u00e4lt sich verantwortungslos oder gar asozial\u201d (Joachim Gauck)<\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Praktische Hilfe bei der Hinterziehung von Einkommen \u2013 vor allem aus Kapitalverm\u00f6gen \u2013 geh\u00f6rt(e) offenbar seit Jahrzehnten zum mehr oder weniger geduldeten Gesch\u00e4ftsmodell gewisser Privatbanken, Versicherungen, Landesbanken oder Tochtergesellschaften. Im Ausland nennen sich solche \u201eInstitutionen\u201c auch Sparkassen, Anstalten, Trusts, Kantonalbanken, Treuh\u00e4nder oder Stiftungen. Erkennbar ist bisher ein Durchgreifen der USA gegen\u00fcber selektierten Finanzpl\u00e4tzen.<\/p>\n

Der Laie fragt sich, wie dies praktisch funktioniert?<\/p>\n

Kontenwahrheit<\/strong><\/p>\n

Der \u00a7 154 Abgabenordnung (AO) schreibt vor, da\u00df Bankkonten nicht auf falsche oder erdichtete Namen errichtet werden d\u00fcrfen. Handelt es sich beim Kontoinhaber um eine nat\u00fcrliche Person, so werden die Kapitalertr\u00e4ge seit der Abschaffung des Bankgeheimnisses im Inland 2004 automatisch zentral gesammelt und weitergemeldet. Wer das Bankgeheimnis als B\u00fcrgerrecht versteht, kann sich im Ausland eine Bank suchen, welche die \u00fcblichen 35% EU-Quellensteuer abzieht \u2013 sofern keine Kirchensteuerpflicht im Inland besteht, ist damit eine Steuerhinterziehung ausgeschlossen. Die inl\u00e4ndische Abgeltungssteuer nebst Solidarit\u00e4tszuschlag ist knapp 10 Prozentpunkte geringer. Die Forderung gewisser Finanzminister, da\u00df es einen automatischen Informationsaustausch mit dem Ausland geben m\u00fcsse, erweist sich als Scheindiskussion, denn die \u00fcblichen L\u00f6sungen ab mittelgro\u00dfen Verm\u00f6gen laufen seit Jahrzehnten oft darauf hinaus, da\u00df als Kontoinhaber eine andere Person aufscheint. Diese Tradition ist \u00e4lter als die Bundesrepublik Deutschland.<\/p>\n

Bereits 100.000 Euro Verm\u00f6gen gen\u00fcgen f\u00fcr massenhafte vielleicht legale Tarnkonstruktionen<\/strong><\/p>\n

Ab etwa 100 TEUR Verm\u00f6gen kann man sein Geld unter einem anderen Namen anlegen, und sei es lediglich \u00fcber eine Versicherungsgesellschaft aus Belize. Dies w\u00e4re sogar legal gestaltbar, wenn nicht bedauerlicherweise die Anbieter es fahrl\u00e4ssig vermieden h\u00e4tten, die Konstruktion fachlich sauber pr\u00fcfen zu lassen. Die Folge dieser Sparsamkeit f\u00fchrt vielfach unmittelbar zum v\u00f6llig unn\u00f6tigen Vorwurf der Hinterziehung von Steuern gegen\u00fcber den Kunden. Denn der Staat hat auch die Vermittler in die Pflicht genommen, vermittelte Lebensversicherungen im Ausland anzuzeigen. Der Anbieter, aber auch die Banken als Vermittler werden sich damit herausreden, da\u00df die Steuerfragen \u201enach dem Kleingedruckten\u201c allein vom Kunden zu kl\u00e4ren waren.<\/p>\n

Treuh\u00e4nder, Stiftung, Trust & Co.<\/strong><\/p>\n

Sobald das bei einer Bank im Inland verwaltete Verm\u00f6gen siebenstellig geworden ist, bieten hilfsbereite Bank(st)er dem Kunden an, sein Verm\u00f6gen einfach mal auf die Schnelle verschwinden zu lassen. Eine Firma, beispielsweise auf den Seychellen ist f\u00fcr ein paar Hundert Dollar zu haben \u2013 in Singapur ist der Betrag bereits vierstellig. In \u00e4hnlicher H\u00f6he liegen dann die j\u00e4hrlichen Kosten f\u00fcr die \u201eVerwaltung\u201c, welche zumeist darin besteht, da\u00df der Verm\u00f6gensinhaber eine Generalvollmacht erh\u00e4lt, und man im \u00fcbrigen schlicht keine Dienste leistet \u2013 abgesehen von der Kick-Back-Abrechnung gegen\u00fcber der inl\u00e4ndischen Bank. Zum \u201eSystem\u201c geh\u00f6rt es, da\u00df die Generalvollmacht zeitlich limitiert ist, und wenn es um die Verl\u00e4ngerung geht, der Bank(st)er das letzte Wort hat \u2013 nicht der Kunde, dem sein Totalverlust- oder Erpressungsrisiko vielfach zu sp\u00e4t bewu\u00dft wird. Der Charme dieser L\u00f6sung von der Stange liegt gerade darin, da\u00df man keinen Geldkoffer ben\u00f6tigt, um diesen \u00fcber eine gr\u00fcne Grenze zu schaffen, aber daf\u00fcr das x-fache der \u00fcblichen Bankgeb\u00fchren bezahlt.<\/p>\n

Bis zu mehr als 90% des Schwarzgeldes bei inl\u00e4ndischen Banken?<\/strong><\/p>\n

Gewi\u00df gibt es gute Gr\u00fcnde sein Verm\u00f6gen bei ausl\u00e4ndischen Banken zu deponieren, vielleicht sogar au\u00dferhalb der Euro-Zone oder au\u00dferhalb der EU, wie \u00e4ngstliche Beobachter der \u201eEnteignung von Kontoinhabern\u201c auf Zypern beobachten konnten. F\u00fcr die Masse verm\u00f6gender Kontoinhaber ist dieser Weg zu m\u00fchsam \u2013 sie spekulieren darauf, da\u00df Betriebspr\u00fcfern mit allzu gro\u00dfer Neugierde bei Bankpr\u00fcfungen im Zweifel einfach mal vorzeitig eine Dienstunf\u00e4higkeit bescheinigt wird. Dabei w\u00e4re es ganz ohne irgendwelche internationalen Abkommen bereits f\u00fcr jeden Lehrling bei Banken und Versicherungen im Inland m\u00f6glich, entsprechende Verdachtsf\u00e4lle aufzusp\u00fcren und zu hinterfragen. Die Kundenberater als Kronzeugen nebst zugeh\u00f6rigem Informationsaustausch mit den Kunden w\u00e4ren ja auch vor Ort \u2013 im Inland. Wenn dies zutrifft, h\u00e4tten wir eine Finanzmafia im Staate \u2013 und kaum Anla\u00df irgendwelche prominente Einzelf\u00e4lle als asozial medial zu brandmarken.<\/p>\n

Der Auslandswohnsitz und\/oder ein Zweitpa\u00df als billige L\u00f6sungen<\/strong><\/p>\n

Weltweit tausende, in- und ausl\u00e4ndische, Treuh\u00e4nder und Berater sind mit Privatbanken und \u00e4hnlichen Finanzh\u00e4usern bestens vernetzt. Auf deren Speisekarte findet man bisweilen auch die Option f\u00fcr einen ausl\u00e4ndischen Zweitpa\u00df, genauer gesagt eine zweite Staatsb\u00fcrgerschaft. Damit lassen sich im In- und Ausland bequem Konten er\u00f6ffnen. Wer seinen (angeblich einzigen) Wohnsitz im entfernteren Ausland hat, braucht nicht mal einen Zweitpa\u00df. Der Bank(st)er wird dies als Trick empfehlen, damit er in den Kontounterlagen schlicht vermerkt \u201eDevisenausl\u00e4nder\u201c, und schon darf das Finanzhaus darauf verzichten Kapitalertragsteuer bzw. Abgeltungssteuer abzuziehen. Vielfach gilt die Regel, da\u00df ein Tarnwohnsitz im Ausland um so preiswerter zu haben ist, je weiter entfernt er sich befindet \u2013 und noch dazu steigen damit die nur scheinbar legal verf\u00fcgbaren Steuervorteile.<\/p>\n

Ausweichstrategien wegen Datenlecks und Steuerfahndung<\/strong><\/p>\n

Nachdem gewisse Gro\u00dfbanken ins Visier der Steuerfahndung kamen, wechselten zahlreichen Kundenberater ihren Arbeitgeber \u2013 die Kunden zogen vielfach mit. Es war nur eine Frage der Zeit bis die US-Steuerbeh\u00f6rden dies entdeckten. Wie wichtig die Datensicherheit ist, wei\u00df die \u00d6ffentlichkeit seitdem Kundendaten vom Staat aufgekauft werden. Lukrativer kann es sein, sich \u00fcber 10 Mio. EUR Belohnung als \u201eWhistleblower\u201c zu sichern, und gleichzeitig den beruflichen R\u00fcckzug als Bank(st)er anzutreten.<\/p>\n

Sp\u00e4testens sobald sich \u00fcber die letzten bis zu 10 Jahre nichtbezahlte Abgaben im Umfang von \u00fcber 50 TEUR angesammelt haben, wird die Steuerhinterziehung gleichzeitig zur Vortat f\u00fcr eine Geldw\u00e4sche. Die \u00fcblichen Modelle (Verzicht des Kunden auf Ertr\u00e4ge \u00fcber Konten, Umschichtung in Kapitalanlagen mit Abzug der Abgeltungssteuer, Anschaffung von Gold oder Immobilien, Einbringung in Lebensversicherungsm\u00e4ntel) spekulieren darauf, da\u00df jedes Jahr ein Teil der Steuerhinterziehung verj\u00e4hrt. Dies \u00e4ndert aber absolut gar nichts daran, da\u00df dieses Verm\u00f6gen durch Geldw\u00e4sche bemakelt ist und bleibt \u2013 auch bez\u00fcglich s\u00e4mtlicher \u201eSurrogate\u201c. Bei Geldw\u00e4sche beginnt die Verj\u00e4hrung aber erst, wenn das Verm\u00f6gen komplett verbraucht w\u00fcrde \u2013 nicht jedoch bei Anschaffung von Wertgegenst\u00e4nden oder Luxusg\u00fctern. Leider kann solches Verm\u00f6gen dann auch wegen Geldw\u00e4sche selbst bei schon verj\u00e4hrter Steuerhinterziehung eingezogen werden. Der einzige Weg zur\u00fcck ist die Selbstanzeige.<\/p>\n

Das Zweitkonto zum Tarnen, Tricksen und T\u00e4uschen<\/strong><\/p>\n

Findige Bank(st)er im Ausland geben den Steuerhinterziehern in den Reihen ihrer Kunden den Rat, ein Bankkonto mit Depot zu er\u00f6ffnen \u2013 mit ganz geringen Verm\u00f6genswerten. Fliegt die Gesch\u00e4ftsbeziehung auf, etwa durch \u201eOffshore-Leaks\u201c, kann man dies vorweisen und gr\u00f6\u00dferer Bestrafung entgehen, w\u00e4hrend dessen es \u201edahinter\u201c noch ein weiteres Konto mit Depot gibt \u2013 wo sich die eigentlichen vergrabenen Sch\u00e4tze befinden.<\/p>\n

Im Inland gibt es dazu ein erprobtes Gesch\u00e4ftsmodell gewisser \u201eBerater\u201c, welche erfahren berichten da\u00df die Finanz derart wenig Zeit f\u00fcr Pr\u00fcfungen hat oder unterbesetzt ist, da\u00df man sich \u00fcber jede \u201ekreative Buchhaltung\u201c als Selbstanzeige freut, und in derartigen F\u00e4llen selten wirklich genau nachpr\u00fcft. Damit soll es in der Praxis nach wie vor m\u00f6glich sein, massenhaft l\u00fcckenhafte Selbstanzeigen abzugeben, welche als solche nicht erkannt werden, obgleich sie nach der Rechtsprechung komplett unwirksam sind, und von daher nicht zur Straffreiheit f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Idee beinhaltet den Steuerwettbewerb<\/strong><\/p>\n

Zum Dogma des vereinten Europa geh\u00f6rt es, da\u00df jedes nationale Parlament das K\u00f6nigsrecht der Besteuerung f\u00fcr sich beansprucht. So k\u00f6nnen \u2013 v\u00f6llig legal \u2013 Konzerne ihre Gewinne beispielsweise \u00fcber die Niederlande in Steueroasen wie die Cayman-Inseln nahezu steuerfrei transferieren. Mittelst\u00e4ndler und Arbeitnehmer k\u00f6nnen ihre Steuerlast auf diesem Wege kaum legal vermindern.<\/p>\n

Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Einkommen?<\/strong><\/p>\n

Wenn dies zutrifft, w\u00e4re es angebracht da\u00df sich die Entscheidungstr\u00e4ger diesem asozialen Problem annehmen, anstatt irgendwelche \u201ePeanuts-F\u00e4lle\u201c mit Prominenten an den Pranger zu stellen.
\nDiese faktische Ungleichbehandlung w\u00e4re als Einladung zu verstehen, (abermals) beim Bundesverfassungsgericht das gesamte System der Einkommenbesteuerung \u201ewegen eines strukturellen Vollzugsdefizits oder verfassungswidriger Fehlbesteuerung\u201c auf den Pr\u00fcfstand stellen zu lassen. Frei nach dem Motto: Warum soll eigentlich der Steuerehrliche der Dumme sein?<\/p>\n

\n
\n<\/div>\n
\n

[\u00ab*<\/a>] von Dr. Johannes Fiala, LB (M\u00fcnchen), MBA Finanzdienstleistungen (Univ.), MM (Univ.), Gepr\u00fcfter Finanz- und Anlageberater (A.F.A.), Lehrbeauftragter f\u00fcr B\u00fcrgerliches- und Versicherungsrecht (Univ.), Bankkaufmann (www.fiala.de<\/a>) und Dipl.-Math. Peter A. Schramm, Sachverst\u00e4ndiger f\u00fcr Versicherungsmathematik (Diethardt), Aktuar DAV, \u00f6ffentlich bestellt und vereidigt von der IHK Frankfurt am Main f\u00fcr Versicherungsmathematik in der privaten Krankenversicherung (www.pkv-gutachter.de<\/a>).<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Praktische Hilfe bei der Hinterziehung von Einkommen \u2013 vor allem aus Kapitalverm\u00f6gen \u2013 geh\u00f6rt(e) offenbar seit Jahrzehnten zum mehr oder weniger geduldeten Gesch\u00e4ftsmodell gewisser Privatbanken, Versicherungen, Landesbanken oder Tochtergesellschaften. So k\u00f6nnen \u2013 v\u00f6llig legal \u2013 Konzerne ihre Gewinne beispielsweise \u00fcber die Niederlande in Steueroasen wie die Cayman-Inseln nahezu steuerfrei transferieren. Mittelst\u00e4ndler und Arbeitnehmer k\u00f6nnen ihre<\/p>\n

Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[138],"tags":[1495,443,509],"class_list":["post-17255","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-steuerhinterziehungsteueroasensteuerflucht","tag-schwarzgeld","tag-standortwettbewerb","tag-steuerfahnder"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17255","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=17255"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17255\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17258,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17255\/revisions\/17258"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=17255"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=17255"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=17255"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}