{"id":17358,"date":"2013-05-24T16:43:32","date_gmt":"2013-05-24T14:43:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17358"},"modified":"2015-08-08T10:53:32","modified_gmt":"2015-08-08T08:53:32","slug":"arme-spd-150-jahre-beachtliche-erfolge-und-seit-40-jahren-abstieg-wie-kommt-das","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17358","title":{"rendered":"Arme SPD \u2013 150 Jahre, beachtliche Erfolge und seit 40 Jahren Abstieg. Wie kommt das?"},"content":{"rendered":"<p>Dazu w&auml;re viel zu schreiben. Ich will aus aktuellem Anlass auf einen Aspekt und einen Ursachenkomplex dieses Niedergangs eingehen: die Fremdbestimmung von Programmatik und Strategie der SPD und die Mitwirkung ihrer Berater und ihres F&uuml;hrungspersonals an dieser fatalen Entwicklung unter anderem dadurch, dass dieses F&uuml;hrungspersonal sich st&auml;ndig von der eigenen Partei und den Interessen ihrer Kernw&auml;hlerschaft distanzierte und distanziert. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7627\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-17358-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/130527_Arme_SPD_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/130527_Arme_SPD_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/130527_Arme_SPD_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/130527_Arme_SPD_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=17358-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/130527_Arme_SPD_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"130527_Arme_SPD_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Vor 44 Jahren, 1969, wurde zum ersten Mal ein Sozialdemokrat zum Bundeskanzler gew&auml;hlt, drei Jahre sp&auml;ter erzielte die SPD mit 45,8 % ihr bisher bestes Ergebnis. 2009 erreichte sie mit 23 % gerade einmal die H&auml;lfte. Nur ein wenig dar&uuml;ber liegen die aktuellen Umfrageergebnisse. Mit der bisherigen Linie wird sich die Lage nicht bessern. <\/p><p><strong>Woran liegt der Niedergang?<\/strong><\/p><ul>\n<li>Es liegt <strong>nicht<\/strong> daran, dass eine wirklich sozialdemokratische Partei nicht gebraucht w&uuml;rde. Ihr makro&ouml;konomischer Sachverstand, den sie zum Beispiel 1966 in die Gro&szlig;e Koalition einbrachte und mit dem sie den Regierungswechsel 1969 vorbereitete, w&auml;re heute sehr notwendig. Aber die SPD hat ihren makro&ouml;konomischen Verstand, der selbstverst&auml;ndlich neben der St&auml;rkung der Wettbewerbsf&auml;higkeit eine aktive Konjunkturpolitik einschlie&szlig;lich der St&auml;rkung der Binnennachfrage vorsah, aufgegeben. Sie orientiert sich seit etwas &uuml;ber zehn Jahren auch am neoliberalen Bekenntnis &ndash; Schuldenbremse, Sparabsicht Sparabsicht Sparabsicht. Kein eigenes Profil. Fremdbestimmt von neoliberalen Professoren und dem Medienecho.<\/li>\n<li>Es liegt <strong>nicht<\/strong> daran, dass Sozialstaatlichkeit, dass soziale Sicherung und der Wille zu einer gerechteren Verteilung des geschaffenen Wohlstands nicht gebraucht w&uuml;rden. Die Spaltung unserer Gesellschaft ist offensichtlich. Und das genuine sozialdemokratische Vorhaben, die Prim&auml;rverteilung durch Verbesserung der L&ouml;hne und die Sekund&auml;rverteilung durch Steuerpolitik zu verbessern ist aktuell und wird sogar von einsichtigen Konservativen als wichtig erachtet.<\/li>\n<li>Es liegt <strong>nicht<\/strong> daran, dass soziale Sicherheit zu schaffen altmodisch geworden w&auml;re. Im Gegenteil: solidarische Sicherungssysteme arbeiten oft effizienter und kosteng&uuml;nstiger als die Privaten. Deutlich sichtbar beim Vergleich von gesetzliche Rente und den Privatvorsorge-Systemen.<\/li>\n<li>Es liegt <strong>nicht<\/strong> daran, dass die Privatisierung von &ouml;ffentlichen Unternehmen und Einrichtungen zu einer besseren Versorgung mit &ouml;ffentlichen G&uuml;tern gef&uuml;hrt h&auml;tte oder f&uuml;hren w&uuml;rde. Im Gegenteil, auch konservative Kommunalpolitiker merken, wenn sie an der Sache orientiert sind, dass Stadtwerke und Wasserwerke und Kliniken besser &ouml;ffentlich als privat betrieben werden.<\/li>\n<\/ul><p>Seit eh und je sozialdemokratisch gepr&auml;gte Programmatik w&auml;re hoch aktuell, und dies nicht nur aus verteilungspolitischer Sicht sondern auch aus sachlich gebotenen Effizienzerw&auml;gungen.<\/p><p><strong>Der Niedergang der SPD folgt wesentlich aus der Tatsache, dass die f&uuml;hrenden Sozialdemokraten die Aktualit&auml;t und Qualit&auml;t  ihrer eigenen Programmatik nicht mehr sehen und stattdessen die Programmatik ihrer politischen Gegner &uuml;bernommen haben und h&auml;ufig die Interessen der Anh&auml;nger ihrer politischen Gegner und wenig die Interessen der eigenen Anh&auml;nger vertreten.<\/strong><\/p><ul>\n<li>Gerhard Schr&ouml;der ist stolz darauf, den besten Niedriglohnsektor geschaffen zu haben und zu diesem Zweck Minijobs und Leiharbeit durchgesetzt zu haben. Er und mit ihm die in Leipzig feiernde SPD Spitze ist stolz auf die Agenda 2010, auf Deregulierung und Privatisierung zum Beispiel der Altersvorsorge. Dies alles waren Ma&szlig;nahmen zu Gunsten der Exportwirtschaft, des Versicherungsgewerbes und der Banken. Die Sorgen und Bed&uuml;rfnisse der Mehrheit der sozialdemokratischen W&auml;hlerinnen und W&auml;hler sind damit nicht beantwortet und befriedigt worden.<\/li>\n<li>Der fr&uuml;here Bundeskanzler Helmut Schmidt ist zum Beispiel stolz darauf, die Nachr&uuml;stung durchgesetzt zu haben &ndash; gegen gro&szlig;e Teile seiner eigenen Partei.<\/li>\n<li>Heute sind f&uuml;hrende Sozialdemokraten stolz darauf, die Schuldenbremse mitgetragen zu haben. Dieses Vorhaben und eine ganze Reihe anderer so genannter Sparaktivit&auml;ten haben den Bewegungsspielraum sozialdemokratischer Kommunalpolitiker so sehr eingeengt, dass sie genuin sozialdemokratische kommunale Aufgaben nicht erf&uuml;llen k&ouml;nnen.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Der Verrat an den Interessen ihrer eigenen Anh&auml;nger, vor allem der Arbeitnehmerschaft und den weniger Beg&uuml;terten, wird immer wieder von so genannten Wissenschaftlern und anderen Beratern besch&ouml;nigt und gutgehei&szlig;en.<\/strong><\/p><p>Einen neuen Beleg f&uuml;r diesen Umstand lieferte in den letzten Tagen der Historiker Heinrich August Winkler. <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17321#h17\">Im Hinweis Nummer 17 vom 23. Mai<\/a> hatten wir auf einen Spiegel Online Artikel dieses Historikers hingewiesen. Er beschreibt dort die Agenda 2010 als gro&szlig;en Erfolg. W&ouml;rtlich:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;14 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer hatte der dritte sozialdemokratische Bundeskanzler (und der erste seit der Wiedervereinigung Deutschlands), Gerhard Schr&ouml;der, den Mut zu einem gesellschaftspolitischen Befreiungsschlag, <strong>der Agenda 2010<\/strong>. Was immer der Agenda fehlte und was es zu korrigieren gilt: <strong>Ohne diese tiefgreifende Reform des Sozialstaats st&uuml;nde Deutschland heute sehr viel schlechter da.<\/strong> Schr&ouml;der hatte, ganz im Sinne Bernsteins, begriffen, dass gesellschaftlicher Fortschritt die st&auml;ndige Bereitschaft zur Selbstrevision verlangt.<\/em><br>\n<em>Die niederl&auml;ndischen Sozialdemokraten unter Wim Kok waren schon einige Jahre fr&uuml;her als die deutschen zu der Erkenntnis gelangt, <strong>dass der Sozialstaat auf Sand gebaut war, wenn die Wirtschaft ihre Wettbewerbsf&auml;higkeit verlor.<\/strong> Andere ehemalige Arbeiterparteien haben da noch Lernprozesse vor sich. Das gilt auch f&uuml;r die franz&ouml;sischen Sozialisten, in deren Geschichte es kein &ldquo;Godesberg&rdquo; gibt und die stets Wert darauf legten, nicht als &ldquo;Sozialdemokraten&rdquo; oder &ldquo;Reformisten&rdquo; verschrien zu werden.<\/em><br>\n<em>Auf andere europ&auml;ische Staaten l&auml;sst sich die Agenda 2010 gewiss nicht eins zu eins &uuml;bertragen. Aber ihre Grundgedanken bleiben &uuml;ber Deutschland hinaus aktuell. Der Euro wird sich nicht dauerhaft stabilisieren lassen, wenn einige L&auml;nder sich &uuml;berf&auml;lligen Strukturreformen verweigern. Wer europ&auml;ische Solidarit&auml;t fordert, muss sich um Solidit&auml;t im eigenen Lande bem&uuml;hen.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Zwischenbemerkung zu diesem zitierten Text:<\/strong><br>\n<strong>Der Niedergang der SPD wird wieder einmal von einem den Medien-Zeitgeist nachplappernden Historiker bef&ouml;rdert<\/strong><\/p><p>Winklers Aussagen sind ein weiterer Beleg f&uuml;r die in den NachDenkSeiten schon &ouml;fter beschriebene Beobachtung, dass Historiker einfach nur als Geschichtsschreibung nachplappern, was die Mehrheit der Medien in einer bestimmten Epoche als Meinung festgeschrieben hat. Geschichtsschreibung dokumentiert also die Ergebnisse der Meinungsmache.<\/p><p>Im konkreten Fall kommt noch hinzu, dass der Historiker Winkler wie viele andere Geisteswissenschaftler die &ouml;konomischen Zusammenh&auml;nge nicht kennt und sich schon deshalb an die Mehrheitsmeinung anlehnt. Er sieht beispielsweise selbstverst&auml;ndlich nicht, dass sich die von ihm begr&uuml;&szlig;te Verbesserung der Wettbewerbsf&auml;higkeit Deutschlands seit langem erkennbar zum gro&szlig;en Problem des Euroraums entwickelt. Nicht einmal dieses gravierende aktuelle Problem nimmt dieser Historiker wahr.<br>\nUnd dass der Professor Winkler nicht wei&szlig;, dass die auf hoher Wettbewerbsf&auml;higkeit aufbauenden Export&uuml;bersch&uuml;sse letztlich verschenkter Wohlstand sind, muss man ihm wohl nachsehen. In g&uuml;terwirtschaftlichen Gr&ouml;&szlig;en zu denken, haben auch viele Politiker und Journalisten nicht gelernt. Deshalb feiern sie ahnungslos Exportweltmeisterschaften.<br>\nZur&uuml;ck zum roten Faden:<\/p><p><strong>Am Ende kommt eine bemerkenswerte Schlussfolgerung des Historikers Winkler:<\/strong><\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Aus der 150-j&auml;hrigen Geschichte der SPD, ihren Leistungen wie ihren Fehlern, l&auml;sst sich vieles lernen und das mitunter auch au&szlig;erhalb der deutschen Grenzen. Das Wort &ldquo;Erst das Land, dann die Partei&rdquo;, die Devise aller sozialdemokratischen Bundeskanzler, mag sehr deutsch klingen, aber es bleibt trotzdem richtig. Es steht f&uuml;r eine Haltung, f&uuml;r die sich die Sozialdemokraten nicht zu entschuldigen brauchen.<\/em><br>\n<em>Sie k&ouml;nnten sogar ein wenig stolz darauf sein.&ldquo; <\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Dahinter steckt die Vorstellung, es sei f&uuml;r unser Land insgesamt gut gewesen, zum Beispiel einen Niedriglohnsektor aufzubauen, Leiharbeit einzuf&uuml;hren und Sozialstaatlichkeit abzubauen. Das ist die Sichtweise des Prof. Winkler. Er hat sich die Interessen der gehobenen Mittelschicht und der Oberschicht und die einseitigen Interessen der Exportwirtschaft zu eigen gemacht und setzt diese Interessen den Interessen des Landes gleich.<\/p><p><strong>Damit ist ein Problem der SPD markiert. Viele, die wie der Historiker Winkler eng mit jenem Teil der SPD, der heute die SPD F&uuml;hrung stellt, verbunden ist, haben aus der Perspektive einer gesellschaftlichen Schicht beraten, die mit den Interessen der Mehrheit der SPD W&auml;hlerschaft nicht viel zu tun hat.<\/strong><\/p><p>Hinzu kommt, dass diese Herrschaften wenig von Strategie verstehen, oder es ihnen getreu dem Wahlspruch &bdquo;Erst das Land, dann die Partei&ldquo; egal ist, ob die SPD noch mehrheitsf&auml;hig ist und wie die entsprechenden Strategien des Werbens um die W&auml;hlerinnen und W&auml;hler aussehen m&uuml;ssten.<\/p><p>Wenn sie am wahlpolitischen Erfolg der SPD Interesse h&auml;tten, dann w&uuml;ssten sie, dass die SPD angesichts der Medienlage und der engen Verflechtung der Medien mit den konservativ und neoliberal gepr&auml;gten Parteien ohne Mobilisierung einer Gegen&ouml;ffentlichkeit keine Chancen mehr hat, um eine tragf&auml;hige Mehrheit zu erreichen. Das war schon 1972 so, als die SPD Hunderttausende von Menschen bewegte, um den Einfluss des gro&szlig;en Geldes zu &uuml;berwinden. Das ist nicht nur meiner Einsch&auml;tzung nach, sondern zum Beispiel auch nach Meinung der in der Regel f&uuml;r die Union arbeitenden Elisabeth N&ouml;lle Neumann entscheidend f&uuml;r den Wahlsieg gewesen.<\/p><p>Diese Gegen&ouml;ffentlichkeit kriegt man nur zu Stande, wenn es zur programmatischen und emotionalen Einheit von Parteif&uuml;hrung und Anh&auml;ngerschaft (im weiten Sinne) kommt. Das gelingt keinesfalls, wenn die Parteif&uuml;hrung auch noch stolz darauf ist, den eigenen Anh&auml;ngern auf die F&uuml;&szlig;e zu treten.<\/p><p><strong>Auch Helmut Schmidt setzte auf Distanz zu den eigenen Anh&auml;ngern und zur eigenen Partei<\/strong><\/p><p>Seine Popularit&auml;t im gesamten Volk gr&uuml;ndete ganz wesentlich darauf, dass es zum gefl&uuml;gelten Wort wurde, er sei ja prima, aber er sei in der falschen Partei. In einem Milieu mit einer solchen Kommunikation w&auml;chst die Zustimmung der Anh&auml;nger anderer Parteien zu der betreffenden Person, im konkreten Fall zu Bundeskanzler Helmut Schmidt, und es sinkt spiegelbildlich das Image der automatisch geschm&auml;hten Partei. Es ist deshalb auch kein Wunder, dass die Wahlergebnisse des Bundeskanzlers Helmut Schmidt nicht herausragend waren. Schon 1976 hatte Kohl fast gewonnen.<\/p><p><strong>Nachtrag vom 25.05.2013:<br>\nEin NDS-Leser erg&auml;nzt in einer Mail vom 24.5. etwas Wichtiges:<\/strong><\/p><blockquote><p>Was auch nicht vergessen werden sollte, ist der Verrat in den eigenen Reihen. Als Hesse wei&szlig; ich davon ein Lied zu singen. Frau Ypsilanti, die ohne Zweifel aus den politischen Gegebenheiten die richtigen Schl&uuml;sse gezogen hatte, n&auml;mlich mit der LINKEN zu koalieren, wurde weggemobbt, geduldet von der Bundes-SPD, die eigentlich h&auml;tte erkennen m&uuml;ssen, welche perspektivische Chance sich damals geboten hat. Der Unvereinbarkeitsbeschluss im Hinblick auf DIE LINKE wird der Partei letztlich das Genick brechen. Diese Unvereinbarkeit mit Hinblick auf Lafontaine zu personalisieren ist unprofessionell, fatal und letztlich dumm!<\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr&uuml;&szlig;en<br>\nJ. Sch.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dazu w&auml;re viel zu schreiben. Ich will aus aktuellem Anlass auf einen Aspekt und einen Ursachenkomplex dieses Niedergangs eingehen: die Fremdbestimmung von Programmatik und Strategie der SPD und die Mitwirkung ihrer Berater und ihres F&uuml;hrungspersonals an dieser fatalen Entwicklung unter anderem dadurch, dass dieses F&uuml;hrungspersonal sich st&auml;ndig von der eigenen Partei und den Interessen ihrer<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17358\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,191,190,161],"tags":[284,1151,312,411],"class_list":["post-17358","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-spd","category-wahlen","category-wertedebatte","tag-deregulierung","tag-konjunkturpolitik","tag-reformpolitik","tag-schroeder-gerhard"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17358","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=17358"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17358\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":27100,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17358\/revisions\/27100"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=17358"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=17358"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=17358"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}