Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p>\n dazu: Mythen des Sparens<\/strong> Mythen des Sparens Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> Im Beitrag der Spreezeitung hei\u00dft es weiter: \u201cSchlie\u00dflich kann es die vermeintliche Konkurrenz \u2013 ob in Asien oder hierzulande \u2013 immer noch ein wenig billiger.\u201d Hinzu kommt: Der Gedanke, die asiatischen L\u00f6hne und Geh\u00e4lter mit jenen in Deutschland zu vergleichen, greift ohnedies zu kurz. Deutschland weist im Vergleich zu den asiatischen Staaten eine h\u00f6here Produktivit\u00e4t auf, wodurch hierzulande eine h\u00f6here Entlohnung \u00f6komomisch rechtfertigt ist. H\u00e4tten die asiatischen Staaten auch unter Ber\u00fccksichtigung der Produktivit\u00e4t niedrigere Lohnkosten (exakter: niedrigere Lohnst\u00fcckkosten) und somit preisliche Wettbewerbsvorteile gegen\u00fcber Deutschland, dann w\u00fcrden diese im Falle einer eigenst\u00e4ndigen deutschen W\u00e4hrung durch Aufwertungen der asiatischen W\u00e4hrungen egalisiert werden. Deutschland ist jedoch hinsichtlich seiner preislichen Wettbewerbsf\u00e4higkeit Nutznie\u00dfer seiner Mitgliedschaft in der Eurozone: Wegen der Wirtschaftskrise in zahlreichen Staaten der Eurozone wird der Euro-Umtauschkurs auf ein f\u00fcr die deutsche Exportwirtschaft sehr vorteilhaftes Niveau nach unten gedr\u00fcckt. Trotz dieses preislichen Wettbewerbsvorteils f\u00fcr die hiesigen Exportunternehmen werden die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter der asiatischen Staaten von unseren neoliberalen Medien, Politikern und wirtschaftsnahen Institutionen immer wieder als Kn\u00fcppel gegen aus volkswirtschaftlicher Sicht durchaus angemessene L\u00f6hne und Lohnsteigerungen instrumentalisiert. Das Ifo-Institut des Professors Sinn steht hier mit in vorderster Reihe.<\/em><\/p><\/li>\n passend dazu: Wie Griechenland weniger Staat macht<\/strong> passend dazu: Der wahre Skandal \u2013 Soziale Ungleichheit untergr\u00e4bt die Demokratie<\/strong> dazu: Blockwart Buschkowsky<\/strong> Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> \u201cSaubermann\u201d Buschkowsky h\u00e4tte eigentlich allen Grund, den Dreck vor der eigenen T\u00fcr zu kehren \u2013 siehe den Tagesspiegel-Beitrag \u201cAmtsmitarbeiter sammelten Daten f\u00fcr Buschkowsky-Buch<\/a>\u201c. <\/em> dazu: Deutsche R\u00fcstungsfirmen verdoppeln Kleinwaffen-Exporte<\/strong> Anmerkung WL:<\/strong> Die Frage ist, an welche Gruppierungen unter den sog. \u201eRebellen\u201c die Franzosen und Briten nun ihre Waffen liefern wollen.<\/em><\/p><\/li>\n Quelle: studis online<\/a><\/p><\/li>\n Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-17392","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17392","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=17392"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17392\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17394,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17392\/revisions\/17394"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=17392"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=17392"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=17392"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nMit der Interpretation der Krise als Schuldenkrise, genauer Staatsschuldenkrise, r\u00fcckt der Schuldenbegriff in den Fokus der politischen Auseinandersetzung. Aber, was sind in einer Geldwirtschaft wie der unsrigen eigentlich Schulden? Und warum sind Staatshaushalte in aller Regel defizit\u00e4r? Weshalb zahlt kein Staat jemals seine Schulden vollst\u00e4ndig zur\u00fcck, sondern wachsen diese vielmehr Jahr f\u00fcr Jahr, ohne dass die Staaten unter ihrer Schuldenlast zusammenbrechen w\u00fcrden?
\nDie hier formulierten Fragen ber\u00fchren komplizierte volkswirtschaftliche Zusammenh\u00e4nge. Ihre \u00f6konomisch qualifizierte Beantwortung vermag daher nicht jeden sofort zu \u00fcberzeugen. Auch erfordert diese mehr als popul\u00e4re Schlagworte oder leicht eingehende Vergleiche wie den von der \u201eschw\u00e4bischen Hausfrau\u201c oder dem \u201evorsorglichen Hausvater\u201c, wie sie unsere Politiker gern verwenden, um auch noch den letzten B\u00fcrger und die letzte B\u00fcrgerin f\u00fcr ihr Wahlprogramm zu gewinnen. Man bedient sich daher einfacher Formeln und griffiger Losungen oder kn\u00fcpft einfach an popul\u00e4re, nichtsdestotrotz zumeist aber unzutreffende Vorurteile an. Diese sprechen dann f\u00fcr sich und brauchen weder begr\u00fcndet noch durch Fakten belegt zu werden. Ja, sie verselbst\u00e4ndigen sich geradezu und nehmen den Charakter von Legenden an.
\nQuelle: Das Bl\u00e4ttchen<\/a>\n
\nDieses Buch wendet sich an alle, die den Behauptungen der Sparwutb\u00fcrgerInnen fundierte Argumente entgegensetzen wollen, ohne daf\u00fcr ein \u00d6konomiestudium absolvieren zu m\u00fcssen.
\nDie Finanz- und Wirtschaftskrise ist l\u00e4ngst zu einer Verschuldungskrise der Staaten geworden, zumindest wenn man den Mainstream-Medien und der Mehrzahl der Politikerinnen und Politiker Glauben schenkt: Sparen sei das Gebot der Stunde, an dem kein Ausweg vorbei zu f\u00fchren scheint.
\nDieses Buch zeigt auf, dass es sich hierbei nur um einen weiteren wirtschaftspolitischen Mythos handelt. Doch warum kommen diese Mythen so gut bei den Menschen an? Und welche Auswirkungen haben die Sparma\u00dfnahmen auf die Bev\u00f6lkerung, die Wirtschaft und sogar auf die Demokratie?
\nDie Autorinnen und Autoren stellen die wichtigsten Mythen zu \u00bbSchulden\u00ab und \u00bbSparen\u00ab dar. Diese werden kritisch hinterfragt und die dahinterstehenden \u00f6konomischen Zusammenh\u00e4nge erkl\u00e4rt. Auch die Ebene der EU-Politik und der dort kursierenden Mythen kommt nicht zu kurz.<\/p>\n
\nAntizyklische Alternativen zur Schuldenbremse
\nHerausgegeben vom Beirat f\u00fcr gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
\n144 Seiten | Mai 2013 | EUR 11.80
\nISBN 978-3-89965-555-1<\/p><\/li>\n
\nGlauben Sie, dass Angela Merkel Kanzlerin bleiben wird?
\nDa Merkel mit Steinbr\u00fcck keinen ernst zu nehmenden Herausforderer hat, ist sie die Gewinnerin der Situation. Ich bin \u00fcberzeugt, Merkel ist nicht wegen ihrer Positionen so beliebt. Besonders ihre Europapolitik wird durchaus kritisch gesehen. Aber am Ende geben die Leute noch lieber Merkel die Stimme als Steinbr\u00fcck, weil sie den deutlich h\u00f6heren Sympathiebonus hat.
\nDie Pers\u00f6nlichkeit ist wichtiger als die Positionen?
\nDas Problem ist, dass sich Steinbr\u00fccks Positionen von denen Merkels kaum unterscheiden. Die SPD hat ja selbst als Opposition bei entscheidenden Fragen immer mit der Kanzlerin gestimmt. Das betrifft die K\u00fcrzungsdiktate f\u00fcr Krisenl\u00e4nder ebenso wie den Bankenrettungsschirm ESM und den Fiskalpakt, der das Zeitalter von Demokratie und Sozialstaat in ganz Europa begraben soll. Steinbr\u00fcck ist bis heute stolz auf die Agenda 2010, also auf Niedrigl\u00f6hne, die Absenkung des Rentenniveaus, steigende Verbrauchssteuern und Steuergeschenke f\u00fcr Reiche. Wer die Kanzlerin erfolgreich herausfordern will, muss ein alternatives Profil haben, sonst ist der Misserfolg vorprogrammiert.
\nQuelle: schweiz am sonntag<\/a><\/li>\n
\nUnd dann denken wir einmal kurz dar\u00fcber nach, was wohl gewesen w\u00e4re, wenn Lafontaine mit seinem Adjutanten Flassbeck noch l\u00e4nger an der Macht geblieben w\u00e4re. Egal was man heute \u00fcber Lafontaine denkt (\u00fcber seinen Charakter, \u00fcber seine politischen Vorstellungen)\u2026 Wie besch\u00e4mend ist es eigenlich f\u00fcr seine alte Partei, einen fr\u00fcheren Vorsitzenden nicht einmal zum Festakt von 150 Jahren SPD einzuladen? Und wenn Wirtschaft immer Krieg ist, kann man auch einmal dar\u00fcber nachdenken, dass ein missgl\u00fccktes Attentat im Leben wohl mehr als genug ist. Und dann kann man auch mal seinen Frieden mit einem Abtr\u00fcnnigen finden \u2013 wenigstens f\u00fcr zwei Stunden\u2026
\nAber zur\u00fcck zu Flassbeck, wenn wir uns seinen Text aus dem Jahr 2000 durchlesen, k\u00f6nnen wir uns ganz gut vorstellen, dass in diesem Land in den vergangenen Jahren vielleicht etwas weniger schief gelaufen w\u00e4re\u2026 So m\u00fcssen wir uns mit dem Koffertr\u00e4ger aus dem damaligen Finanzministerium begn\u00fcgen, der es mittlerweile bis in die F\u00fchrung der EZB geschafft hat\u2026 und dummerweise wohl bald Bundesfinanzminister wird.
\nQuelle: WeitwinkelSubjektiv<\/a><\/li>\n
\nDie Art und Weise der Diskussion ist in Anbetracht der Vorgeschichte erstaunlich: Die eine Vorg\u00e4ngerpartei von Die Linke, die PDS, hat im April 1998 die Einf\u00fchrung der gemeinsamen W\u00e4hrung unter dem Slogan \u00bbEuro \u2013 so nicht\u00ab abgelehnt. Im Bundestag f\u00fchrte Gregor Gysi damals aus, Deutschland wolle mit dieser Art von Gemeinschaftsw\u00e4hrung seine Exporte erh\u00f6hen \u00bbund damit die Industrie in Portugal, Spanien und anderen L\u00e4ndern schw\u00e4chen\u00ab. Genau so ist es gekommen, politisch umgesetzt durch die rot-gr\u00fcne Agenda 2010. Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker nannte das zutreffend \u00bbLohn- und Sozialdumping\u00ab. \u2026
\nDie katastrophalen Folgen dieser Politik sind jetzt in der Euro-Krise zu sehen. Die wachsenden Export\u00fcbersch\u00fcsse Deutschlands mu\u00dften in den Abnehmerl\u00e4ndern mit zus\u00e4tzlichen Schulden finanziert werden. Dazu kamen noch die betr\u00e4chtlichen Kosten von Finanzkrise und Bankenrettungen. All das hatte f\u00fcr die Defizitl\u00e4nder unappetitliche Refinanzierungskosten in Gestalt stark gestiegener Zinsen zur Folge. Deutschlands Regierung diktierte die Therapie: Lohn- und Sozialdumping. Die Verarmungs- und Rezessionspolitik wurde im Detail in den \u00bbAnpassungsprogrammen\u00ab f\u00fcr die Krisenl\u00e4nder festgeschrieben und durch die Troika (EU-Kommission, Europ\u00e4ische Zentralbank und IWF) \u00fcberwacht. So stellen sich Angela Merkel und die EU-Kommission die marktkonforme Demokratie f\u00fcr ganz Europa vor.
\nQuelle: junge welt<\/a><\/li>\n
\nDie nur auf die Effekte antizyklischer Budgetstrategien zielende Kritik an Keynes missachtet seine systemische Grundbotschaft: Eine Politik, die sich r\u00fcckhaltlos den freien Finanzm\u00e4rkten ausliefert, schafft st\u00e4ndig falsche Anreize und muss Schiffbruch erleiden. In der EU schrumpft die Wirtschaft wieder, S\u00fcdeuropa ist schon in einer Depression. Gleichzeitig steigen die Aktienkurse von einem Hoch zum n\u00e4chsten. Das passt doch nicht zusammen? Und wie das zusammenpasst, es ergibt sich aus den Leitlinien der herrschenden Navigationskarte.
\nLeitlinie 1: Freiheit allen M\u00e4rkten. Also hat man Anfang der 1970er- Jahre die Finanzm\u00e4rkte ent-fesselt, Dollarabwertungen f\u00fchrten zu \u00d6lpreisschocks und den ersten Rezessionen, die Hochzinspolitik schob das Zinsniveau \u00fcber jenes der Wachstumsrate, die Unternehmen verlagerten ihr Gewinnstreben von Real- zu Finanzinvestitionen, Finanzderivate erleichterten die selbstreferenzielle Geldvermehrung, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung nahmen zu.
\nLeitlinie 2: Der Staat st\u00f6rt den freien Markt, er ist an seiner Verschuldung selbst schuld. Also hat man 1992 die Maastricht-Kriterien beschlossen, der Sozialstaat wurde geschw\u00e4cht, trotz Millionen nunmehr prek\u00e4r Besch\u00e4ftigter stieg die Arbeitslosigkeit immer weiter, die Wirtschaft wuchs kaum mehr, \u201cdie M\u00e4rkte\u201d boomten umso mehr (darunter versteht man nur mehr die Finanzm\u00e4rkte).
\nQuelle: derStandard.at<\/a><\/li>\n
\nProf. Dr. Hans-Werner Sinn leitet das ifo Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung, das \u00fcber der H\u00e4lfte aus Zuwendungen der \u00f6ffentlichen Hand finanziert wird und gerne die jeweiligen Bundesregierungen ber\u00e4t. Dar\u00fcber hinaus lehrt er National\u00f6konomie und Finanzwissenschaft an der Ludwig-Maximilians- Universit\u00e4t M\u00fcnchen. Die gut alimentierten Jobs lassen ihm scheinbar viel Zeit, um immer wieder einmal B\u00fccher zu schreiben. Aktuell erscheint im Redline-Verlag seine Publikation \u201eVerspielt nicht eure Zukunft!\u201c. Dabei stellen Sinn(?)freie Thesen in acht Punkten die Ideologie eines Zukunftsprogramms f\u00fcr Deutschland dar.
\nThese Nr. 1, der wir uns hier widmen, erz\u00e4hlt von Sinns brennenden Wunsch nach einer m\u00f6glichst breiten Ausweitung des bereits bestehenden Niedriglohsektors. Damit h\u00e4ngt sich der \u00d6konom an die in Politikerkreisen g\u00e4ngige Vorstellung, Deutschlands Wettbewerbsf\u00e4higkeit sei unter anderem mit der seit Bestehen der Agenda 2010 betriebenen Niedriglohnkultur und einem dramatischen Ausbau des gr\u00f6\u00dften Niedriglohnsektor Europas zu sichern.
\nSo erkl\u00e4rt Sinn: \u201eEs ist ein gro\u00dfer Fehler, dem Zeitgeist folgend, Mindestl\u00f6hne beziehungsweise Lohnuntergrenzen abzunicken. Damit verl\u00e4sst man den Weg zu einer strukturellen Gesundung des Arbeitsmarkts und gef\u00e4hrdet den Niedriglohnsektor, der Deutschland in den letzten Jahren so viel wirtschaftliche Dynamik gebracht hat.\u201c
\nQuelle: spreezeitung<\/a>\n
\nSparen oder wachsen? Europa ringt um den richtigen Kurs aus der Wirtschaftskrise. Die EU-Kommission will die strikten Vorgaben aufweichen. In Deutschland sieht man darin schon das Ende der Sparpolitik \u2013 und k\u00e4mpft mit vereinten Kr\u00e4ften dagegen.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n
\nErstmals seit 1912 sollen Beamte entlassen werden. Die Griechen wehren sich gegen den Tabubruch und versuchen, f\u00fcr sich zu retten, was zu retten ist [\u2026]
\nWeil Athen nach den Vorgaben der Kreditgeber handeln muss, sind die Staatsgeh\u00e4lter seit 2010 um fast die H\u00e4lfte gek\u00fcrzt worden, auf durchschnittlich etwa 1 000 Euro pro Monat. Dennoch beharrt die Troika darauf, den Staatsapparat von 2010 bis 2015 um 150 000 Besch\u00e4ftigte zu verkleinern. Dabei schrumpft der Apparat seit drei Jahren \u2013 und zwar ohne Entlassungen. Der Staat stellt kaum neues Personal ein; die mit der Troika vereinbarte Quote von einer Neueinstellung pro f\u00fcnf Pensionierungen wird sogar unterschritten. Die Beobachter sind sich einig: Das Ziel des Personalabbaus im Staatssektor bis Ende 2015 kann allein durch Fluktuation erreicht werden.
\nWeshalb dann das Gezerre um das Reizthema Entlassungen? \u201eDie Troika will Blut sehen\u201c, sagt Ilias Iliopoulos von der Beamtengewerkschaft Adedy. In seinem B\u00fcro in der Athener Fillelinon-Stra\u00dfe h\u00e4ngt ein Dutzend Protestplakate gegen die Troika. Iliopoulos legt noch nach: \u201eUnsere Regierung ist schwach. Sie muss sich f\u00fcgen.\u201c Wem? \u201eAngela Merkel.\u201c
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/p><\/li>\n
\nIncome inequality increased by more in the first three years of the crisis to the end of 2010 than it had in the previous twelve years, before factoring in the effect of taxes and transfers on income, according to new OECD report and data.
\nThe analysis says that the welfare state has cushioned the blow for many but warns that further social spending cuts in OECD countries risk causing greater inequality and poverty in the years ahead.
\nAfter taxes and transfers, the richest 10 per cent of the population in OECD countries earned 9.5 times the income of the poorest 10 per cent in 2010, up from 9 times in 2007. The gap is largest in Chile, Mexico, Turkey, the United States and Israel, and lowest in Iceland, Slovenia, Norway and Denmark.
\n\u201cThese worrying findings underline the need to protect the most vulnerable in society, especially as governments pursue the necessary task of bringing public spending under control,\u201d said OECD Secretary-General Angel Gurr\u00eda.
\nQuelle: OECD<\/a>\n
\nManche Enth\u00fcllungen zeigen nur, was wir schon wussten. Haben wir gerade erst erfahren, dass politisch Verantwortliche Geld m\u00f6gen und die N\u00e4he derer suchen, die es haben? Dass sie sich zusammen manchmal wie eine Kaste verhalten, die \u00fcber dem Gesetz steht? Dass der Fiskus sehr verm\u00f6gende Steuerzahler mit Samthandschuhen anfasst? Dass der freie Kapitalverkehr ihnen erm\u00f6glicht, ihren Reichtum in Steueroasen zu verstecken?
\nJenseits verfr\u00fchter Nachrufe und ungewisser Niederk\u00fcnfte zeichnen sich drei gro\u00dfe Tendenzen ab, deren Bilanz zun\u00e4chst einmal zu ziehen ist: Die massive Zunahme der sozialen Ungleichheit, die Aush\u00f6hlung der politischen Demokratie und das Schwinden der nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t. Jeder \u201cSkandal\u201d ist ein Symptom dieses dreifachen Krankheitsbilds und zeigt, wo dessen einzelne Elemente auftreten und wie sie ineinanderpassen. Der Hintergrund, vor dem sich das alles abspielt, ist, knapp zusammengefasst, folgender: Die Regierungen machen sich in erster Linie von der Einsch\u00e4tzung einer privilegierten Minderheit abh\u00e4ngig (die investiert, spekuliert, einstellt, entl\u00e4sst, Geld leiht) und lassen dadurch zu, dass sich in der Politik immer mehr oligarchische Strukturen ausbreiten. Und wenn sie sich str\u00e4uben, das ihnen vom Volk \u00fcbertragene Mandat zu missachten, macht sie der weltweite Druck des organisierten Geldes gef\u00fcgig.
\nQuelle: le monde diplomatique<\/a><\/p><\/li>\n
\nUngeachtet der Kritik von Datensch\u00fctzern spricht sich der Bezirksb\u00fcrgermeister von Berlin-Neuk\u00f6lln, Heinz Buschkowsky (SPD), f\u00fcr die gezielte Suche der Beh\u00f6rden nach angeblichen Hartz-IV-Betr\u00fcgern via Facebook aus. \u201eBei den sozialen Netzwerken wie Facebook Datenschutz geltend zu machen, ist nahezu absurd\u201c, sagte Buschkowsky der \u201eBild\u201c-Zeitung.
\nZuvor hatte der Bundesbeauftragte f\u00fcr den Datenschutz, Peter Schaar, Jobcenter und Beh\u00f6rden davor gewarnt, Leistungsbezieher in sozialen Netzwerken auszuschn\u00fcffeln. Beh\u00f6rden-Mitarbeiter d\u00fcrften sich \u201ekeinesfalls zur gezielten Recherche in soziale Netzwerke einloggen oder sich gar unter falscher Flagge mit den Betroffenen ,befreunden\u2018, um so an deren Daten zu gelangen\u201c, so Schaar.
\nDem widersprach nun der umstrittene SPD-Politiker Buschkowsky. \u201eZur \u00d6ffentlichkeit geh\u00f6ren nun einmal auch Beh\u00f6rden mit einem gesetzlichen Auftrag, Missbrauch festzustellen und zu verhindern\u201c, sagte er. \u201eWer im Netz mit Verm\u00f6gen und Schwarzarbeit prahlt, ist nicht besonders schlau und darf sich nicht wundern, wenn das Jobcenter sich f\u00fcr die Info bedankt.\u201c
\nQuelle: neues deutschland<\/a>\n
\nEin besonders Eifriger bei der Verfolgung der Verlierer des kapitalistischen Wettbewerbs ist Heinz Buschkowsky, dessen Mentalit\u00e4t von der eines faschistischen Denunzianten nicht zu unterscheiden ist. Er braucht S\u00fcndenb\u00f6cke, stigmatisiert ganze Bev\u00f6lkerungsgruppen und will sie verfolgt sehen.
\nEs langt ihm und seinesgleichen nicht mehr, Menschen zu beschimpfen, die aus der \u00f6konomischen Verwertungskette fallen. Er muss ihnen nachstellen und sie drangsalieren. Der faschistische Kleingeist ist seit jeher so vorgegangen: Zuerst werden Assoziationen gebildet, bestimmte Eigenschaften und T\u00e4tigkeiten in einem Atemzug mit einer \u2018Sorte\u2019 Mensch genannt. Das geht ganz einfach, ich gebe ein Beispiel aus pers\u00f6nlicher Erfahrung:
\nIn einer Kneipe fabulierte jemand laustark \u00fcber \u201ckriminelle Ausl\u00e4nder\u201d, die man nat\u00fcrlich abzuschieben h\u00e4tte und wunderte sich, als ich ihm deutlich machte, dass ich einen solchen Schei\u00df nicht h\u00f6ren wollte. Schon die Kombination ist n\u00e4mlich der Zweck der Rede: Wenn man nur oft genug \u201ckriminell\u201d und \u201cAusl\u00e4nder\u201d in einen Satz packt, verfestigt sich diese Assoziation. Genau das ist bereits erw\u00fcnscht. Als n\u00e4chstes kommt dann die \u2018Ma\u00dfnahme\u2019, die der Volksverstand ja nur bef\u00fcrworten k\u00f6nne.
\nQuelle: feynsinn<\/a><\/p>\n
\nBuschkowsky und Konsorten verfahren stets nach der gleichen Masche: Mal versuchen sie, mit zumeist kr\u00e4ftiger Medienunterst\u00fctzung die Mittelschicht gegen die Unterschicht aufzuhetzen (so z.B. gegen die \u201cfaulen\u201d Arbeitslosen), mal versuchen sie, die Mittel- und Unterschicht gemeinsam gegen bestimmte Bev\u00f6lkerungsgruppen (z.B. Ausl\u00e4nder, \u201cZigeuner\u201d) aufzustacheln. Den so erzeugten medialen Windschatten nutzen diese Herrschaften, um ihre politischen Ziele durchzudr\u00fccken sowie sich selbst auch weiterhin \u2013 mit legalen Methoden (z.B. durch ein sie pr\u00e4ferierendes Steuersystem) sowie teilweise auch durch politische Korruption \u2013 ungeniert die Taschen zu f\u00fcllen.<\/em><\/p><\/li>\n
\nEin Interview mit Inge Hannemann \u00fcber das Hartz-IV-System. Sie ist kritische Mitarbeiterin in einem JobCenter in Hamburg. Als Journalistin schreibt sie \u00fcber die Abl\u00e4ufe in den JobCentern und macht die Missst\u00e4nde in ihrem kritischen Hartz-IV-Blog \u00f6ffentlich.
\nQuelle: annotazioni<\/a><\/li>\n
\nDer Verteidigungsminister beendet Eurohawk \u2013 das Vorhaben einer europ\u00e4isierten U.S.-Gro\u00dfdrohne zur elektronischen Aufkl\u00e4rung. Die Opposition im Bundestag erkl\u00e4rt, mit Eurohawk seien fast 700 Millionen Euro \u201everbrannt\u201c worden. Die Zust\u00e4ndigen h\u00e4tten die Rei\u00dfleine viel fr\u00fcher ziehen m\u00fcssen, denn es sei ihnen schon l\u00e4ngst bekannt gewesen, dass der Betrieb der Drohne nicht ohne weiteres mit den Regeln des europ\u00e4ischen Luftverkehrs vereinbar sein w\u00fcrde. Dem Minister wird der Vorwurf gemacht, das Parlament get\u00e4uscht zu haben. Die Kritik ist lautstark. Es k\u00f6nnte der Eindruck entstehen, eine lebendige Volksvertretung bem\u00fche sich energisch um Kontrolle. Doch weit gefehlt! Dass die Opposition aufmuckt, ist in erster Linie dem anlaufenden Wahlkampf geschuldet, also eine Ausnahme.
\nOb der Minister Projekte abbl\u00e4st, verschleppt oder trotz gr\u00f6\u00dfter Bedenken \u00fcber die Runden bringt: Das wird von vielen Abgeordneten aus allen Lagern mehr oder weniger kritiklos hingenommen. Eine parlamentarische Kontrolle der R\u00fcstungsplanung gibt es nicht. Und auch im Rahmen der Exekutive findet sich kein Gremium, das diesen Bereich \u2013 von Sachkriterien geleitet \u2013 wirkungsvoll durchleuchtet.
\nQuelle: Das Bl\u00e4ttchen<\/a>\n
\nDeutsche R\u00fcstungsfirmen verdienen am Export von Kleinwaffen so gut wie nie in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten. Der Wert der Ausfuhren 2012 war doppelt so hoch wie im Vorjahr, berichtet die \u201cS\u00fcddeutsche Zeitung\u201d. Die Bundesregierung genehmigte danach Exporte von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen in H\u00f6he von 76,15 Millionen Euro. Das Blatt beruft sich auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion.
\nDanach ist die Exportsumme h\u00f6her als alle Vergleichswerte, die seit Ende der neunziger Jahre in den Exportberichten der Bundesregierung erfasst werden. Der zweith\u00f6chste Betrag aus dem Jahr 2009 lag laut dem Bericht bei 70,4 Millionen Euro. Danach sank der Wert der Exportgenehmigungen bis auf 37,9 Millionen Euro im Jahr 2011.
\n2012 genehmigte die Bundesregierung Kleinwaffenexporte nach Saudi-Arabien in H\u00f6he von 6,5 Millionen Euro. Dies entspreche mehr als der H\u00e4lfte des Werts f\u00fcr den Nahen Osten und Nordafrika.
\nQuelle: SPON<\/a><\/p><\/li>\n
\nMit Blick auf die von Staat und eingebetteten Medien lancierten Kampagnen kann man feststellen: Eigenverantwortung wird immer dann angemahnt, wenn uns jemand dazu zwingen will, Verschlechterungen unserer Lebenssituation hinzunehmen. Jeder Widerstand w\u00e4re ja dann gleichbedeutend mit der Regression auf ein unreifes Entwicklungsstadium. Eigenverantwortung wird von denen angemahnt, die sich aus der Verantwortung zur\u00fcckziehen wollen, obwohl sie gut daf\u00fcr bezahlt werden, diese zu tragen. Ein Beispiel: Bei der \u00abBankenrettung\u00bb 2008 wurde klar, dass Banken zwar ungeniert mit Milliardensummen zockten, aber nicht einsahen, warum sie die Verluste selbst tragen sollten. Daf\u00fcr hat man ja den Steuerzahler. \u00abEigenverantwortung\u00bb ist heute vor allem der Kampfbegriff der Unverantwortlichen. (\u2026)
\nDer US-amerikanische B\u00fcrgerrechtler Noam Chomsky schreibt: \u00abDie Menschheit soll denken, sie sei wegen zu wenig Intelligenz, Kompetenz oder Bem\u00fchungen die einzig Schuldige ihres Nicht-Erfolgs. Das \u201aSystem\u2019 wirkt also einer Rebellion der Bev\u00f6lkerung entgegen, indem dem B\u00fcrger suggeriert wird, dass er an allem \u00dcbel schuld sei und mindert damit sein Selbstwertgef\u00fchl.\u00bb (\u2026)
\nHaben Sie sich schon einmal gefragt, warum es so beliebt ist, zu sagen: \u00abIch fange lieber mit kleinen Ver\u00e4nderungen bei mir selbst an\u00bb? Es ist einfach bequemer, Fairtrade-Rosen f\u00fcr 3 Euro zu kaufen, als auf die Stra\u00dfe zu gehen und sich mit der Macht anzulegen. Das erstere verschafft ein wohliges Gef\u00fchl, auf der richtigen Seite zu stehen. Das letztere verursacht Angst, ist riskant. Es ist oft mit Selbstzweifeln verbunden oder bedeutet z\u00e4hes Ringen mit Mitstreitern um den richtigen Weg. Gerade dies w\u00e4re aber wirkliche Eigenverantwortung ohne falsche Schuldgef\u00fchle und Gr\u00f6\u00dfenfantasien. Ja, die Ver\u00e4nderung muss bei jedem Einzelnen anfangen. Aber sie darf nicht dort aufh\u00f6ren. Wir haben Verantwortung, aber sie besteht zun\u00e4chst darin, zu erkennen, wof\u00fcr wir nicht verantwortlich sind.
\nQuelle: z-b-saar<\/a><\/li>\n
\nDie EU-Staaten k\u00f6nnen sich in der Frage des Waffen-Embargos gegen Syrien nach langen Verhandlungen nicht einigen. Damit l\u00e4uft dieses automatisch aus, ab Samstag k\u00f6nnen Waffen an die Rebellen geliefert werden.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a> \n
\nAm 26. Mai haben in Schleswig-Holstein Kommunalwahlen stattgefunden. Ein Jahr nach der Landtagswahl, bei der knapp 900.000 B\u00fcrgerInnen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 60,1% gedr\u00fcckt hatten, ist die Wahlbeteiligung wiederum gesunken. Lag sie bei der Kommunalwahl 2008 bei 49,4% (2003: 54,4%), sank sie nun erneut auf 46,7%. In Zahlen: Von 2.350.518 Wahlberechtigten haben nur noch 1.098.778 B\u00fcrgerInnen abgestimmt. \u00dcber 1,25 Mio. B\u00fcrgerInnen sahen keinen Sinn darin, sich an der Ermittlung des gesellschaftlichen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses zu beteiligen.
\nDie politische Klasse zeigt sich entt\u00e4uscht: \u00bbEs macht mich traurig, wenn nur noch ein Drittel der B\u00fcrger zur Wahl geht\u00ab, so der sozialdemokratische Ministerpr\u00e4sident Torsten Albig. \u00bbWie glaubt Ihr, soll Politik funktionieren, wenn Ihr nicht hingeht?\u00ab, mault er die Nichtw\u00e4hlerInnen an. Die Oberb\u00fcrgermeisterin der Landeshauptstadt Kiel, Susanne Gaschke (SPD), geht noch weiter und demonstriert ein bezeichnendes Demokratieverst\u00e4ndnis: \u00bbWer nicht mitfeiern will, darf sich sp\u00e4ter auch nicht beschweren. Wahlen sind Feste der Demokratie. Aber ob die Leute feiern wollen, das ist schon ihre eigene Sache. Wenn die Wahlbeteiligung nicht so hoch ist, kann das auch hei\u00dfen: Der Leidensdruck ist nicht so gro\u00df.\u00ab
\nQuelle Sozialismus<\/a><\/li>\n
\nMit dem Deutschland-Stipendium wollte die Bundesregierung eine neue Stipendienkultur schaffen. Seit 2011 k\u00f6nnen Studierende, die als besonders begabt ausgew\u00e4hlt wurden, unabh\u00e4ngig vom Eltern-Einkommen 300 Euro monatlich erhalten \u2013 je zur H\u00e4lfte vom Bund und von privaten Geldgebern finanziert. Doch nicht einmal ein Prozent der Studierenden erh\u00e4lt die F\u00f6rderung. Die k\u00fcnftige Bundesregierung sollte das Programm auslaufen lassen, sagt DGB-Bildungsexperte Matthias Anbuhl im Interview.
\nQuelle 1: DGB<\/a>
\nQuelle 2: Dort auch zum Download, Das Deutschland-Stipendium \u2013 eine Zwischenbilanz nach zwei Jahren.<\/li>\n
\nDie Zahl der Studienabbrecher ist seit Jahren konstant hoch. Oft wird der \u201cAbbruch\u201d dabei, zumal, wenn er unfreiwillig erfolgte, als pers\u00f6nliches Versagen erlebt \u2013 und vermag man vor lauter Verzweifeltsein l\u00e4ngere Zeit der Zukunft kaum Positives abzuringen. Doch auch jene, die ein Studium vorzeitig abbrechen, sind gern gesehene Kollegen. Es gibt inzwischen sogar einige Ausbildungsprojekte, die sich speziell an Studienabbrecher wenden.\n![\"\"](\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/130528_01.jpg\" "\\"\\"")
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\nUrban Priol und Erwin Pelzig haben diesmal f\u00fcr Christian Ehring, Andreas Rebers und Arnulf Rating einen Therapieplatz in der \u201cAnstalt\u201d reserviert.
\nDienstag, 28. Mai 2013 um 22:15 Uhr, ZDF
\nQuelle: zdf<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"