{"id":17405,"date":"2013-05-29T09:00:27","date_gmt":"2013-05-29T07:00:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405"},"modified":"2013-05-29T16:48:40","modified_gmt":"2013-05-29T14:48:40","slug":"hinweise-des-tages-1889","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h01\">Uninformiertheit allenthalben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h02\">Heiner Flassbeck &ndash; Den Euro nicht um jeden Preis erhalten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h03\">Unternehmensgewinne laut BIP um 90 Milliarden Euro h&ouml;her als in der Steuerstatistik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h04\">Krise zwingt deutsche Exporteure zur Preissenkung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h05\">Abenomics oder Beisenomics? Entscheiden Sie!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h06\">Europa ist ein Sanierungsfall<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h07\">Jugendarbeitslosigkeit in Spanien: 19.000 Arbeitslose konkurrieren um elf Festanstellungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h08\">Studie &bdquo;Europ&auml;isierung des Sozialstaatsabbaus &ndash; ein Vergleich von Agenda 2010 und Gallois-Bericht&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h09\">Vollbesch&auml;ftigung in Freising: Was macht eigentlich eine Arbeitsagentur ohne Arbeitslose?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h10\">Tarifeinigung: VW spendiert 100.000 Mitarbeitern Lohn-Bonus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h11\">&Auml;rzteschaft gegen B&uuml;rgerversicherung &ndash; Geschenk f&uuml;r Gesundheitsminister Bahr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h12\">Staatsminister Klaeden: Merkel-Vertrauter wird Cheflobbyist bei Daimler<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h13\">Wirkungsloses Steinbr&uuml;ck-Gesetz &ndash; Offiziell kennt Deutschland keine Steueroasen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h14\">&ldquo;Die Logik der Waffen&rdquo; &ndash; Interview mit TV-Journalist Ulrich Tilgner<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h15\">Tina &ndash; K&ouml;nigin der Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h16\">Die grosse Leere hinter Angela Merkel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405#h17\">&Uuml;ber Chancen des Internets und Voraussetzungen f&uuml;r eine demokratischere Medienkultur<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17405&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Uninformiertheit allenthalben<\/strong><br>\nWie fair ist die deutsche Berichterstattung &uuml;ber S&uuml;deuropa?<br>\nMichalis Pantelouris im Gespr&auml;ch mit Brigitte Baetz<br>\nEs ist nicht allein die &ldquo;Bild&rdquo;-Zeitung, die bei iher Finanzkrisen-Berichterstattung regelm&auml;&szlig;ig das Klischee vom faulen Griechen oder betr&uuml;gerischen Zyprer bedient. Es werde per se fehlerhaft berichtet, klagt Michalis Pantelouris, deutscher Journalist mit griechischen Wurzeln.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/marktundmedien\/2120415\/\">Deutschlandfunk<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Heiner Flassbeck &ndash; Den Euro nicht um jeden Preis erhalten<\/strong><br>\nDie Chancen der W&auml;hrungsunion wurden nicht genutzt. Ihre Aufl&ouml;sung darf kein Tabu sein.<br>\nDie gemeinsame europ&auml;ische W&auml;hrung ist existenziell bedroht. Von Anfang an wurden die Grundbedingungen f&uuml;r eine funktionierende W&auml;hrungsunion missachtet. Es war unangemessen, die Wirtschaftspolitik vor allem auf das Ziel fiskalische Solidit&auml;t auszurichten. Auch bei dem Versuch, der Spaltung der Europ&auml;ischen W&auml;hrungsunion (EWU) Herr zu werden, hat die falsche Fokussierung auf fiskalische Fragen (&ldquo;Staatsschuldenkrise&rdquo;) eine umfassende und zielgerichtete Therapie verhindert. Zudem haben die einseitige und ungerechtfertigte Schuldzuweisung an die Schuldnerl&auml;nder und die von ihnen verlangte Austerit&auml;tspolitik eine Wirtschaftskrise in Gang gesetzt, deren negative Folgen f&uuml;r die Lebensverh&auml;ltnisse der Menschen das friedliche Zusammenleben der B&uuml;rger in Europa f&uuml;r Jahrzehnte belasten werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2013\/21\/europaeische-waehrungsunion-eurokrise\">ZEIT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Unternehmensgewinne laut BIP um 90 Milliarden Euro h&ouml;her als in der Steuerstatistik<\/strong><br>\nIn das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) flie&szlig;en pro Jahr rund 90 Milliarden Euro mehr Unternehmensgewinne ein, als tats&auml;chlich versteuert werden, hat das Deutsche Institut f&uuml;r Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) ausgerechnet. &bdquo;Sollte die BIP-Sch&auml;tzung stimmen, zahlen die deutschen Unternehmen im Durchschnitt nur etwa 21 Prozent Steuern auf ihre Gewinne und damit deutlich weniger, als vom Gesetzgeber vorgesehen&ldquo;, erl&auml;utert DIW-Steuerexperte Stefan Bach seine im DIW-Wochenbericht vorgestellte Studie. &bdquo;Wodurch dieser Unterschied zwischen den Unternehmensgewinnen in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung und der Steuerstatistik genau entsteht, l&auml;sst sich leider nicht kl&auml;ren, weil zu wenig Daten der Unternehmensbilanzen statistisch erfasst werden&ldquo;, so der DIW-Wissenschaftler. Auff&auml;llig sei jedoch das hohe Niveau an steuerlichen Verlusten und Verlustvortr&auml;gen. &bdquo;Dies deutet auf Steuerbefreiungen, Steuerverg&uuml;nstigungen oder Gestaltungsm&ouml;glichkeiten hin, die systematisch zu deutlich reduzierten Besteuerungsgrundlagen f&uuml;hren. Mit Sch&auml;tzfehlern allein l&auml;sst sich eine so gro&szlig;e Summe jedenfalls nicht erkl&auml;ren.&ldquo;<br>\nIm Jahr 2008 &ndash; f&uuml;r sp&auml;tere Jahre sind noch keine Daten verf&uuml;gbar &ndash; machten die Unternehmensteuern rund ein F&uuml;nftel des gesamten deutschen Steueraufkommens aus. Etwa 111 Milliarden Euro sp&uuml;lte die Besteuerung von Unternehmensgewinnen in die deutsche Staatskasse. Das entsprach etwa 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Z&auml;hlt man auch die Einnahmen aus der Dividendenbesteuerung hinzu, so lag das Unternehmensteueraufkommen bei 122 Milliarden Euro oder 4,9 Prozent des BIP. &bdquo;Laut volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung, aus der unter anderem die Sch&auml;tzung des Bruttoinlandsprodukts abgeleitet wird, h&auml;tte das Steueraufkommen aber noch deutlich h&ouml;her sein m&uuml;ssen, denn die dort ausgewiesenen Unternehmensgewinne lagen 2008 um rund 90 Milliarden Euro &uuml;ber den in der Steuerstatistik ausgewiesenen Gewinnen deutscher Unternehmen&ldquo;, so der DIW-Steuerexperte Bach.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.diw.de\/de\/diw_01.c.421913.de\/themen_nachrichten\/unternehmensgewinne_laut_bip_um_90_milliarden_euro_hoeher_als_in_der_steuerstatistik.html\">DIW<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Krise zwingt deutsche Exporteure zur Preissenkung<\/strong><br>\nDie Nachfrage nach deutschen Exportprodukten sinkt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lagen die Exportpreise im April um 0,4 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Es war der erste R&uuml;ckgang seit Dezember 2009, als die deutsche Wirtschaft in einer tiefen Rezession steckte.<br>\nDer Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erkl&auml;rt die Entwicklung mit der weltweiten Konjunkturflaute und der Krise im der Euro-Zone. &ldquo;Der Konkurrenzdruck ist gerade in Europa sehr gro&szlig;. Da macht man auch den einen oder anderen Abstrich, um im Gesch&auml;ft zu bleiben&rdquo;, sagte DIHK-Au&szlig;enhandelsexperte Ilja Nothnagel. &ldquo;Das tut zwar weh, aber es ist besser, als &uuml;berhaupt kein Gesch&auml;ft zu machen.&rdquo;<br>\nNach einer Umfrage des Markit-Instituts hat die deutsche Industrie ihre Preise im Mai noch weiter gesenkt &ndash; auch wegen der schwachen Nachfrage. Mit Frankreich steckt der wichtigste deutsche Exportkunde in der Rezession, ebenso viele andere Euro-L&auml;nder. Der DIHK erwartet deshalb in diesem Jahr nur noch ein Exportwachstum von 2,0 Prozent. 2012 fiel das Plus mit 3,7 Prozent noch fast doppelt so stark aus, 2011 lag es sogar bei 7,8 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/export-deutsche-firmen-muessen-preise-senken-a-902321.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Auch wenn Merkel und Sch&auml;uble dies in ihrer autistischen neoliberalen Weltsicht nicht wahr haben wollen, Deutschland existiert nicht in einem Paralleluniversum. So war es nur eine Frage der Zeit bis die, eben durch die Merkelregierung Europa aufokroyierte aberwitzige Austerit&auml;tspolitik ihre Auswirkung auch auf die deutsche Exportindustrie zeigt. Ob Merkel endlich aufwacht wenn nun auch Deutschland in eine Rezession st&uuml;rzt?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Abenomics oder Beisenomics? Entscheiden Sie!<\/strong><br>\nAbenomics ist die Bezeichnung, die sich f&uuml;r den neuen wirtschaftspolitischen Kurs des japanischen Premierministeres Shinz&#333; Abe in k&uuml;rzester Zeit eingeb&uuml;rgert hat. Abe setzt auf eine expansive Geld- und Fiskalpolitik, um Japan aus der Deflation zu f&uuml;hren. Ob die japanische Wirtschaft dieser noch eine expansive Lohnpolitik zur Seite stellt, ist noch offen. Wenn nicht, w&auml;re dies Wasser auf die M&uuml;hlen der Beisenomics. Denn dann wird die expansive Politik mangels Nachfrage voraussichtlich scheitern.<br>\nBeisenomics steht f&uuml;r die Politik, die die EU-Kommission, der IWF, vor allem aber Deutschland nun schon seit einigen Jahren der Eurozone aufzwingen: Sie sucht das &ouml;konomische Heil vor allem in staatlichen Ausgabenk&uuml;rzungen, niedrigen L&ouml;hnen, verharmlosend &ldquo;Strukturreformen&rdquo; genannt, und dem Versuch, hier&uuml;ber alle L&auml;nder wettbewerbsf&auml;higer zu machen. Ein besonders hartn&auml;ckiger Bef&uuml;rworter dieser Austerit&auml;tspolitik ist der Chef der Wirtschaftsredaktion der S&uuml;ddeutschen Zeitung, Marc Beise.<br>\nGerade gestern hat er dies noch einmal unter Beweis gestellt. In seiner regelm&auml;&szlig;igen Video-Botschaft war diesmal Abenomics das Thema. Und der Titel nahm das Ergebnis der Sendung bereits genauso sicher vorweg, wie es der Name des Chefredakteurs schon vermuten lie&szlig;: &ldquo;Leichtes Geld &ndash; falscher Weg&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftundgesellschaft.de\/2013\/05\/abenomics-oder-beisenomics-entscheiden-sie\/\">Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Europa ist ein Sanierungsfall<\/strong><br>\nEine Menge Unmut muss EU-Kommissar G&uuml;nther Oettinger in sich tragen. In einer Rede vor der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Handelskammer bezeichnete er die EU als Sanierungsfall, der &ldquo;Gutmenschentum zelebriert&rdquo; und sich als &ldquo;Erziehungsanstalt auff&uuml;hrt&rdquo;. Dabei bekamen nicht nur einzelne L&auml;nder ihr Fett weg, auch mit Kritik an der Agenda seiner eigenen Partei sparte der CDU-Mann nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/europaeische-union-eu-kommissar-oettinger-bezeichnet-eu-als-sanierungsfall-1.1683493\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.H.:<\/strong> Oettinger wundert sich &uuml;ber EU-kritische Bewegungen. Ist es verwunderlich, wenn L&auml;nder, wie z.B. Italien als &ldquo;kaum regierbar&rdquo; bezeichnet werden? Welches Demokratieverst&auml;ndnis hat dieser Mann eigentlich? Dass Frankreich in sch&ouml;ner Regelm&auml;&szlig;igkeit von den neoliberalen Dogmatikern abgewatscht wird, verwundert da schon nicht mehr. Und nat&uuml;rlich muss auch Deutschland wieder auf mehr Wettbewerbsf&auml;higkeit getrimmt werden. Klar, dass da Mindestl&ouml;hne nur st&ouml;ren!<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Jugendarbeitslosigkeit in Spanien: 19.000 Arbeitslose konkurrieren um elf Festanstellungen<\/strong><br>\nViele junge Spanier sind arbeitslos: Gerade sie stecken im Dickicht aus unz&auml;hligen Arbeitsvertragsformen und &uuml;berbordender B&uuml;rokratie fest. Hier k&ouml;nnte die Regierung viel tun &ndash; ohne Geld von der EU zu brauchen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/europas-schuldenkrise\/spanien\/jugendarbeitslosigkeit-in-spanien-19-000-arbeitslose-konkurrieren-um-elf-festanstellungen-12197834.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> ..f&uuml;r Stellen als Museumsw&auml;rter mit einem Festgehalt von 13.000 Euro pro Jahr, das gerade zum &Uuml;berleben f&uuml;r eine Person gen&uuml;gt. Es fehlen also viele Millionen halbwegs vern&uuml;nftig bezahlte Stellen; selbst wenn die Behauptung der FAZ (&ldquo;&uuml;berbordende B&uuml;rokratie&rdquo;) richtig w&auml;re, dann w&uuml;rde das kein Jota an der mangelhaften Nachfrage und dem weiteren Schrumpfen der spanischen Volkswirtschaft &auml;ndern, in der (fast) keine Stellen geschaffen werden. Was ist das f&uuml;r eine Denkwelt, in der &ldquo;B&uuml;rokratieabbau&rdquo; gesamtwirtschaftliche Nachfrage produziert?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Studie &bdquo;Europ&auml;isierung des Sozialstaatsabbaus &ndash; ein Vergleich von Agenda 2010 und Gallois-Bericht&ldquo;<\/strong><br>\nDer vorliegende Text ist ein Kommentar zu dem Bericht, den der franz&ouml;sische Generalkommissar f&uuml;r Investitionen, Louis Gallois, am 5. November 2012 seinem Premierminister vorgelegt hat1. Das Ziel der vorliegenden Ausarbeitung ist es zum einen, den Gallois-Bericht in einen gesellschafts- und EU-politischen Kontext zu stellen, und zum anderen sollen einige Anregungen f&uuml;r die Arbeit an linken und sozialistisch akzentuierten Alternativen gegeben werden.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/130529_dellheim_u_Wolf_studie_zu_gallois-report_rls.pdf\">RLS [PDF &ndash; 193 KB]<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/130529_anne_allex_kurzfassung_zu_studie_zu_gallois-report_rls.pdf\">Kurfassung [PDF &ndash; 139 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Vollbesch&auml;ftigung in Freising: Was macht eigentlich eine Arbeitsagentur ohne Arbeitslose?<\/strong><br>\nDer Bezirk Freising hat mit 2,4 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland. Was macht eigentlich eine Arbeitsagentur, wenn die Arbeitslosen ausgehen? Ein Gespr&auml;ch mit Michael Schmidt, Mitglied der Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung der Arbeitsagentur Freising. [&hellip;]<br>\nGelten die tollen Berufsaussichten nur f&uuml;r Akademiker und Fachkr&auml;fte, oder profitieren auch Geringqualifizierte?<br>\nEs profitieren ganz eindeutig auch die Geringqualifizierten. Es gilt aber, je besser die Qualifikation, desto besser auch die Aussichten. Denn insgesamt wird der Helferarbeitsmarkt f&uuml;r Geringqualifizierte immer kleiner, auch wenn gerade der Flughafen noch M&ouml;glichkeiten bietet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/beruf-chance\/arbeitswelt\/vollbeschaeftigung-in-freising-was-macht-eigentlich-eine-arbeitsagentur-ohne-arbeitslose-12193644.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Vollbesch&auml;ftigung nach Definition der FAZ sieht also nach Auskunft des Chefs der &ouml;rtlichen Arbeitsagentur so aus, da&szlig; Arbeitnehmer weiterhin Angst vor Arbeitslosigkeit haben m&uuml;ssen, weil Arbeitslosigkeit &ldquo;schnell existentiell&rdquo; ist, und da&szlig; Arbeitgeber gelegentlich Bewerber einladen, die sie fr&uuml;her vielleicht nicht beachtet h&auml;tten. M. a. W., die Arbeitgeber k&ouml;nnen weiterhin bequem aussuchen trotz angeblicher Vollbesch&auml;ftigung.<\/em><br>\n<em>Im &Uuml;brigen wird in dem Artikel nicht erw&auml;hnt, da&szlig; der &ldquo;Jobmotor Flughafen M&uuml;nchen&rdquo; Jobmotor lediglich im Bereich Leiharbeit, Niedrig- und Niedrigstl&ouml;hne ist (teilweise unter 7-8 Euro pro Stunde bei M&uuml;nchner Mietniveau). Die Stadt Freising wehrt sich deshalb auch gegen den Ausbau des Flughafens, weil der die Gewinne aus der Arbeitnehmerausbeutung dem Flughafen zuflie&szlig;en, die hohen Folgekosten (Ausbau der Infrastruktur, Wohngeld, Hartz-IV-Aufstockung) aber auf die Stadt abgew&auml;lzt werden.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Tarifeinigung: VW spendiert 100.000 Mitarbeitern Lohn-Bonus<\/strong><br>\nDas Volkswagen-Management und die Gewerkschaft IG-Metall haben sich auf einen Tarifvertrag geeinigt. Die rund 100.000 VW-Mitarbeiter erhalten in zwei Stufen 5,6 Prozent mehr Gehalt &ndash; plus Rentenbonus. Der Abschluss liegt leicht &uuml;ber dem branchen&uuml;blichen Niveau.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/vw-zahlt-mitarbeitern-5-6-prozent-mehr-lohn-a-902288.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Die VW-Mitarbeiter erhalten also die branchen&uuml;bliche, viel zu niedrige Gehaltserh&ouml;hung, die vielleicht knapp die Inflationsrate plus den Produktivit&auml;tszuwachs abdeckt. Und obendrauf eine Einmalzahlung von 275 Euro extra bzw. 300 Euro im Jahr! Ganze 25 Euro im Monat! Daraus kann man als SPIEGEL Online gleich eine Jubelmeldung stricken &uuml;ber die &uuml;berbordenden L&ouml;hne. Besonders sch&ouml;n die Formulierung, da&szlig; VW den Lohn-Bonus &ldquo;spendiert&rdquo; (und er nicht von der Gewerkschaft in Verhandlungen erreicht wurde) &ndash; wir sind also offiziell wieder in der Feudalherrschaft angekommen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>&Auml;rzteschaft gegen B&uuml;rgerversicherung &ndash; Geschenk f&uuml;r Gesundheitsminister Bahr<\/strong><br>\nSo viel Einigkeit zwischen Politik und &Auml;rzteschaft war selten: Das Horrorgem&auml;lde der B&uuml;rgerversicherung schwei&szlig;t &Auml;rzte und schwarz-gelbe Koalition zusammen. Das kann man den Medizinern nicht einmal &uuml;bel nehmen. Doch hilft es nichts: Es wird in Deutschland &uuml;ber kurz oder lang nur noch ein Versicherungssystem geben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/aerzteschaft-gegen-buergerversicherung-geschenk-fuer-gesundheitsminister-bahr-1.1683304\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Staatsminister Klaeden: Merkel-Vertrauter wird Cheflobbyist bei Daimler<\/strong><br>\nEckart von Klaeden geh&ouml;rt zum engen F&uuml;hrungszirkel von Angela Merkel. Doch jetzt k&uuml;ndigt der CDU-Mann seinen Wechsel in die Wirtschaft an: Der Staatsminister im Kanzleramt wird zum Jahresende Cheflobbyist bei Daimler.<br>\nSeinen Job als Staatsminister im Kanzleramt verrichtet Eckart von Klaeden so, wie es seine Chefin Angela Merkel gew&ouml;hnlich sch&auml;tzt &ndash; flei&szlig;ig, diskret und erfolgreich. Ebenso leise bereitete Klaeden nun einen Wechsel vor, der f&uuml;r Aufmerksamkeit sorgen d&uuml;rfte: Zum Jahresende wird Merkels Staatsminister Cheflobbyist des Daimler-Konzerns. Als Leiter des Bereichs &ldquo;Gobal External Affairs und Public Policy&rdquo; ist Klaeden dann so etwas wie der Au&szlig;enminister der Daimler-AG.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/eckart-von-klaeden-merkel-vertrauter-wird-daimler-lobbyist-a-902399.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Wirkungsloses Steinbr&uuml;ck-Gesetz &ndash; Offiziell kennt Deutschland keine Steueroasen<\/strong><br>\nDurch prominente Steuers&uuml;nder sind Steueroasen wieder im Visier der Politik, dabei gibt es sie eigentlich gar nicht. Zumindest nach Definition der Bundesregierung. Grund ist ein Gesetz, das einst Steinbr&uuml;ck ersonnen hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/wirkungsloses-steinbrueck-gesetz-offiziell-kennt-deutschland-keine-steueroasen\/8268080.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>&ldquo;Die Logik der Waffen&rdquo; &ndash; Interview mit TV-Journalist Ulrich Tilgner<\/strong><br>\nDer TV-Journalist Ulrich Tilgner berichtet seit mehr als 30 Jahren aus den L&auml;ndern Jordanien, Iran, Irak und Afghanistan. Der Experte, der zun&auml;chst viele Jahre als Korrespondent f&uuml;r das ZDF arbeitete, publiziert heute unter anderem f&uuml;r das Schweizer Fernsehen (SRF). Ende 2012 erschien im Orell F&uuml;ssli Verlag sein neues Buch &bdquo;Die Logik der Waffen&ldquo;. Tilgner analysiert dort die Auswirkungen westlicher Politik in den Krisenherden im Nahen und Mittleren Osten. Seine Bilanz f&auml;llt d&uuml;ster aus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spreezeitung.de\/6249\/die-logik-der-waffen-interview-mit-tv-journalist-ulrich-tilgner\/\">Spreezeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> Im Jahre 2008 verlie&szlig; der fr&uuml;here ZDF-Auslandskorrespondet Urlrich Tilgner diesen Sender, weil er sich weigerte, eine von ihm geforderte Afghanistan-Berichterstattung im Sinne der Bundesregierung zu betreiben. Das Tilgner-Interview macht einmal mehr die doppelz&uuml;ngige Politik zahlreicher westlicher Staaten gegen&uuml;ber der islamischen Welt und den dort lebenden Menschen deutlich. W&auml;hrend v.a die USA versuchen, das iranische Mullah-Regime durch mit dem internationalen Recht nicht zu vereinbarende &ldquo;Ma&szlig;nahmen&rdquo; (um es vorsichtig auszudr&uuml;cken) zu st&uuml;rzen, unterhalten die USA ebenso wie z.B. Deutschland (siehe etwa die hiesigen Waffenlieferungen) beste Beziehungen zu dem im Vergleich zum Iran repressiveren Salfafisten-Regime in Saudi-Arabien. Auch die von den westlichen Eliten betriebene Tarnung &ouml;konomischer und &ldquo;geostrategischer&rdquo; Ziele mit unglaubw&uuml;rdigen Etiketten (&ldquo;Demokratisierung&rdquo;, &ldquo;Stabilisierung&rdquo; etc.) ist h&auml;ufig Kennzeichen der westlichen Politik. Diese doppelz&uuml;ngige Politik zahlreicher westlicher Staaten d&uuml;rfte den Bev&ouml;lkerungen der islamischen Welt nicht verborgen geblieben sein und ist wohl eines der effektivsten &ldquo;Nachwuchsf&ouml;rderungsprogramme&rdquo; des islamistischen Terrorismus.<\/em><\/p>\n<p><strong>passend dazu: Mit dem G36 gegen das G3<\/strong><br>\nDie Bundesregierung vermeldet einen neuen Rekord bei den Ausfuhr-Genehmigungen f&uuml;r sogenannte Kleinwaffen. Wie es in der Antwort auf eine Anfrage im Deutschen Bundestag hei&szlig;t, hat Berlin letztes Jahr &ldquo;Kleinwaffen&rdquo;-Exporten im Wert von &uuml;ber 76 Millionen Euro zugestimmt &ndash; doppelt so viel wie im Vorjahr. Als &ldquo;Kleinwaffen&rdquo; werden nicht nur Pistolen, sondern etwa auch Maschinenpistolen und Sturmgewehre bezeichnet. Experten nennen sie, da sie besonders viele Todesopfer fordern, auch &ldquo;Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts&rdquo;: Von 100 Opfern bewaffneter Konflikte kommen demnach rund 95 durch Kleinwaffen zu Tode. Ganz wie bei den R&uuml;stungsexporten allgemein liefert Deutschland auch in ihrem Fall einen relevanten Teil an die Diktaturen auf der Arabischen Halbinsel: Beinahe zehn Prozent aller 2012 genehmigten Kleinwaffen-Ausfuhren gehen nach Saudi-Arabien. Das dortige Regime verf&uuml;gt sogar &uuml;ber die Lizenz, deutsche Sturmgewehre des Typs G36 in Eigenregie zu bauen. Fachleute stellen die Behauptung, der deutsche Produzent Heckler und Koch k&ouml;nne unerw&uuml;nschte G36-Weiterverk&auml;ufe des saudischen Lizenznehmers verhindern, in Frage. Wozu die Lizenzvergabe f&uuml;hren kann, zeigt das Beispiel des Iran, der einst ebenfalls die Erlaubnis zur eigenst&auml;ndigen Herstellung eines deutschen Sturmgewehrs erhielt &ndash; und es bis heute nutzen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.german-foreign-policy.com\/de\/fulltext\/58609\">German Foreign Policy<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Tina &ndash; K&ouml;nigin der Krise<\/strong><br>\nSchon l&auml;ngst hat die Krise die Bundeskanzlerin dazu gebracht, das Zepter an Tina abzugeben. Dabei vergisst sie, dass Tina in Zeiten der Not keine gute Ratgeberin ist, wie uns ein Aktienh&auml;ndler aus Singapur berichten kann oder uns dies ein japanischer Zugf&uuml;hrer bescheinigen w&uuml;rde &ndash; wenn Letzterer noch am Leben w&auml;re. Dass die Tina-Rhetorik auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zwar noch Beifall erntet, den Fu&szlig;soldaten jedoch misstrauisch stimmen sollte, davon handelt der folgende Artikel.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/le-bohemien.net\/2013\/05\/28\/tina-konigin-der-krise\/\">Le Bohemien<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Die grosse Leere hinter Angela Merkel<\/strong><br>\nSollte Bundeskanzlerin Angela Merkel aus irgendeinem Grund ihr Amt nicht mehr aus&uuml;ben k&ouml;nnen, st&uuml;nde in der CDU gegenw&auml;rtig weit und breit kein geeigneter Nachfolger bereit. Die Partei hat keine Personalreserve.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/aktuell\/international\/die-grosse-leere-hinter-angela-merkel-1.18088734\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>&Uuml;ber Chancen des Internets und Voraussetzungen f&uuml;r eine demokratischere Medienkultur<\/strong><br>\nAlle sind ganz hei&szlig; (ein bisschen BILD-Sprache ist jetzt ja wohl erlaubt in diesem Zusammenhang): BILDplus kommt! &ldquo;Die gr&ouml;&szlig;te deutsche Medienmarke&rdquo; f&uuml;hrt &rdquo;ein Bezahlmodell f&uuml;r journalistische Inhalte im Netz ein&rdquo;, schreibt Deutschlands gr&ouml;&szlig;te und m&auml;chtigste Boulevard-Zeitung &uuml;ber ihr neuestes Projekt. Nun kann man &uuml;ber &ldquo;die journalistischen Inhalte&rdquo; der BILD sicherlich trefflich streiten. Viele hielten BILDminus da wahrscheinlich f&uuml;r treffender. Aber darum soll es hier nicht gehen. [&hellip;]<br>\nDass Leistung auch im Internet bezahlt werden sollte, ist das eine. Wie aber k&ouml;nnte dies dar&uuml;ber hinaus progressiv auf die Medien als &ldquo;vierte Gewalt&rdquo; wirken? Liegt darin auch eine Chance, die Monotonie in der Meinungsbildung durch die so genannten deutschen Leitmedien und die damit eng verbundene, h&ouml;rige Verflechtung von Politik und Medien zu durchbrechen? Daf&uuml;r m&uuml;ssten bestimmte Voraussetzungen gegeben sein, um die sich die Politik &ndash; noch nicht &ndash; k&uuml;mmert. Dabei l&auml;ge darin auch ein gro&szlig;es Potenzial, die Menschen auch wieder f&uuml;r die Politik zur&uuml;ckzugewinnen. Wie notwendig dies ist, hat nicht zuletzt die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein gezeigt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftundgesellschaft.de\/2013\/05\/medienbezahlmodelle-im-internetbildplusmeinungsvielfalt-uber-die-chancen-des-internets-fur-eine-demokratischere-medienkultur\/\">Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-17405","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17405","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=17405"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17405\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17417,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17405\/revisions\/17417"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=17405"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=17405"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=17405"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}