{"id":17422,"date":"2013-05-31T09:06:38","date_gmt":"2013-05-31T07:06:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17422"},"modified":"2015-08-08T11:10:29","modified_gmt":"2015-08-08T09:10:29","slug":"merkels-staatsminister-als-cheflobbyist-von-daimler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17422","title":{"rendered":"Merkels \u201eStaatsminister\u201c als Cheflobbyist von Daimler"},"content":{"rendered":"<p>Die Dreht\u00fcr zwischen Politik und Wirtschaftslobbyismus dreht sich immer schneller. Vorzeitiger wurde ein \u00dcbergang vom Regierungsamt zum hochbezahlten Vertreter von wirtschaftlichen Einzelinteressen wohl noch nie verabredet und schon gar nicht \u00f6ffentlich bekannt. Schon vor seinem Ausscheiden aus dem Amt schlie\u00dft Kanzleramts-Staatsminister Eckart von Klaeden einen Vertrag mit der Daimler AG und l\u00e4sst sich als <a href=\"http:\/\/media.daimler.com\/dcmedia\/0-921-1281854-49-1602832-1-0-0-0-0-0-439-0-0-0-0-0-0-0-0.html\">\u201eLeiter Politik und Au\u00dfenbeziehungen\u201c des Autobauers<\/a>, also als Cheflobbyist einkaufen. Das ist ein Skandal, der zeigt, wie weit sich der Klientilismus auch in Deutschland schon in unsere Demokratie hineingefressen hat. Ein gesetzliches Gebot einer dreij\u00e4hrigen Karenzzeit f\u00fcr Regierungsmitglieder vor einem Wechsel in eine Lobbyt\u00e4tigkeit wird immer dringender. Vor allem w\u00e4re aber auch ein Austausch der politischen Eliten durch einen Regierungswechsel n\u00f6tig, um die sich ausbreitende politische Korruption einzud\u00e4mmen. Von <strong>Wolfgang Lieb<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nUrspr\u00fcnglich wollte von Klaeden erst \u201e<a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/eckart-von-klaeden-merkels-staatsminister-wird-daimler-lobbyist-1.1683445\">nach der laufenden Legislaturperiode<\/a>\u201c als Staatsminister im Kanzleramt in seine Lobbyt\u00e4tigkeit f\u00fcr den Automobilkonzern wechseln. Nachdem die Opposition die zeitliche \u00dcberlappung seines Vertragsabschlusses als Lobbyist bei fortdauernder Amtsaus\u00fcbung als \u201eInteressenkollision\u201c kritisierte, will von Klaeden nun schon kurz vor der auslaufenden Legislaturperiode, am 20. September \u2013 also zwei Tage vor der Bundestagswahl \u2013 <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/wechsel-zu-daimler-von-klaeden-will-am-september-ausscheiden-1.1684367\">aus seinem Regierungsamt ausscheiden<\/a>. Angeblich um nicht in den Geruch zu geraten, neben einem sicher erheblich h\u00f6heren Einkommen bei Daimler nun auch noch seine kompletten Versorgungsanspr\u00fcche als ehemaliges Mitglied der Bundesregierung einzusacken zu wollen. <\/p>\n<p>Doch ist das nicht nur eine Verschleierungstaktik? Verliert von Klaeden dadurch, dass er kurz vor Ende der vollen Legislaturperiode aus seinem Amt ausscheidet tats\u00e4chlich seinen Versorgungsanspruch?<\/p>\n<p>In \u00a715 Absatz 1 des <a href=\"http:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/bundesrecht\/bming\/gesamt.pdf\">Bundesministergesetzes [PDF \u2013 54.2 KB]<\/a> hei\u00dft es zwar, dass ein ehemaliges Mitglied der Bundesregierung nur dann Anspruch auf Ruhegehalt hat, wenn es der Bundesregierung mindestens vier Jahre angeh\u00f6rt hat. Diese zeitliche Anforderung h\u00e4tte von Klaeden nicht erf\u00fcllt, wenn er vor diesen vier Jahren ausscheidet.<br>\nAber in \u00a7 15 Absatz 4  hei\u00dft es weiter: \u201eBei der Berechnung der Amtszeit nach Absatz 1 und Absatz 3 Satz 2 gilt ein Rest von mehr als zweihundertdreiundsiebzig Tagen als volles Amtsjahr\u201c. Gilt diese Berechnung auch f\u00fcr von Klaeden, dann \u00e4ndert sich an seinem regul\u00e4ren Versorgungsanspruch nichts, wenn er wenige Tage vor Ende der Legislaturperiode ausscheidet. Vielleicht sollte die Opposition einmal juristisch kl\u00e4ren lassen, ob die abwiegelnde Erkl\u00e4rung von Klaedens \u00fcberhaupt zutrifft oder ob er einfach nur von dem zugrundeliegenden politischen Skandal ablenken und auf einem Nebenschauplatz den Saubermann spielen m\u00f6chte.<\/p>\n<p>Von Klaeden erkl\u00e4rte, er wolle \u201cauf jeden Fall auf meinen Versorgungsanspruch nach Paragraph 15 Absatz 1 Bundesministergesetz in Verbindung mit Paragraph 6 \u00fcber die Rechtsverh\u00e4ltnisse der Parlamentarischen Staatssekret\u00e4re verzichten\u201d. <\/p>\n<p>Die Frage ist allerdings, kann er \u00fcberhaupt verzichten? Meines Wissens ist der Versorgungsanspruch kein gegenseitiges arbeitsrechtliches Vertragsverh\u00e4ltnis, das einseitig aufgek\u00fcndigt werden k\u00f6nnte, sondern er beruht auf der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen (einseitigen) Alimentationsverpflichtung des Dienstherrn.<br>\nAuch dieser Frage, ob ein solcher Verzicht m\u00f6glich ist, k\u00f6nnten die Kritiker nachgehen.<\/p>\n<p>(Es soll F\u00e4lle geben, in denen Politiker ihre Versorgungsanspr\u00fcche freiwillig r\u00fcckerstattet haben, aber nat\u00fcrlich nur abz\u00fcglich der Einkommensteuer.)<\/p>\n<p>Sein Verbleiben im Amt, obwohl er schon w\u00e4hrend seiner Amtszeit einen Anschlussvertrag mit Daimler abgeschlossen hat, begr\u00fcndet von Klaeden wie folgt: \u201cMir geht es darum, meine Arbeit ordentlich zu beenden\u201d. Kann ein Staatsminister (oder Beamter) seine Arbeit aber ordentlich beenden, wenn er noch w\u00e4hrend seines Regierungsamtes von einem Konzern schon vertraglich als Cheflobbyist gegen\u00fcber der Regierung verpflichtet worden ist. Gibt es da keine vorvertraglichen Pflichten oder wenigstens Sorgfaltspflichten? <\/p>\n<p>Wie verhalten sich also z.B. das Kanzleramt und dessen Staatsminister gegen\u00fcber den aktuellen Pl\u00e4nen der EU-Kommission, wonach die Abgasemissionen f\u00fcr Kraftfahrzeuge ab 2020 nur noch bei 95 Gramm CO2\/Kilometer liegen sollen? Es ist doch bekannt, dass gerade die deutschen Hersteller von \u201ePremium\u201c-Fahrzeugen energisch gegen solche Vorgaben antreten. Meint von Klaeden also etwa den Widerstand der Bundesregierung gegen diese Pl\u00e4ne, wenn er seine Arbeit \u201eordentlich beenden\u201c m\u00f6chte?<\/p>\n<p>Wenn die Kanzlerin \u201eihren\u201c Staatsminister nicht sofort entl\u00e4sst, kann sie sich des Verdachts nicht mehr erwehren, dass sie diese Kumpanei zwischen Regierung und der deutschen Automobillobby pers\u00f6nlich f\u00f6rdert. (Siehe <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2013-05\/klaeden-transparency-international\">\u201eVon Klaeden ist nicht mehr tragbar\u201c<\/a>)<br>\nDer bisherige nonchalante Umgang mit diesem Skandal \u201eoffenbart ein Ausma\u00df an Dreistigkeit und an Ignoranz von Regeln guter Regierungsf\u00fchrung \u2013 die Angela Merkel in anderen L\u00e4ndern gern lehrmeisternd einfordert \u2013, dass man nur Staunen kann. Andererseits folgt sie konsequent der Linie von CDU\/CSU und FDP, die noch jedes Bem\u00fchen <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/meinung\/leitartikel-zu-von-klaeden-der-trojaner,1472602,22897946.html\">um mehr Transparenz und Lobbykontrolle im Bundestag blockiert hat.<\/a>\u201c <\/p>\n<p>Die Kritik der Opposition greift viel zu kurz. Besteht eine \u201eInteressenkollision\u201c zwischen Amt und Lobbyisten-T\u00e4tigkeit etwa erst mit Abschluss eines Arbeitsvertrages mit einem Arbeitgeber, der politische und wirtschaftliche Interessen gegen\u00fcber der Regierung vertritt? <\/p>\n<p>Ist wirklich jemand so naiv, zu glauben, dass Daimler mit von Klaeden \u201edie Katze im Sack\u201c gekauft h\u00e4tte? Ist es nicht nach aller Lebenserfahrung vielmehr so, dass \u2013 in diesem Falle eben Daimler \u2013 von der Wirtschaft jemand aus der Politik \u201eeingekauft\u201c wird, von dem der betreffende Konzern (und meist k\u00f6nnen sich nur gro\u00dfe Konzerne Chef-Lobbyisten leisten) schon vielfach erfahren hat, dass er schon im Amt ein guter Interessenvertreter war und deshalb Vertrauen erworben hat. Oder, noch schlimmer, dass aufgrund von vorausgegangenem politischem Handeln eine (moralische) Verpflichtung zu einem nachtr\u00e4glichen Dankesch\u00f6n in Form eines hoch dotierten Posten erwachsen ist? <\/p>\n<p>Aber wie Matthias Wissmann \u2013 von 1993 bis 1998 Bundesminister f\u00fcr Verkehr und im Jahre 2007 im fliegenden Wechsel von der Politik in das Amt des Pr\u00e4sidenten des Verbandes der Automobilindustrie umgestiegen \u2013 versteht auch von Klaeden seinen eiligen Schritt durch die Dreht\u00fcr wohl gar nicht als Wechsel von einem Regierungsamt in einen Lobbyisten-Job.<br>\nEr wird f\u00fcr sich vermutlich in Anspruch nehmen, dass er schon immer der \u00dcberzeugung war, dass es politisch richtig ist, die Interessen der deutschen Automobilwirtschaft zu vertreten. <\/p>\n<p>(Wie sagte doch Wolfgang Clement als er im Deutschlandfunk gefragt wurde, ob er seinen Aufsichtsratsposten bei RWE Power nicht seinem Eintreten f\u00fcr die Kohlesubventionen verdanke: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/interview_dlf\/470478\/drucken\/\">Er habe sein Leben lang diese Energiepolitik vertreten<\/a>.) <\/p>\n<p>Das auch von Klaeden als Staatsminister im Kanzleramt die Klientel der Automobilwirtschaft gut vertreten hat, war schlie\u00dflich auch an der Wirtschafts- und Verkehrspolitik der Bundesregierung deutlich abzulesen: <\/p>\n<p>Kein europ\u00e4ischer Staat subventioniere z.B. derart \u201ekonsequent und milliardenschwer den Kauf von klima- und umweltsch\u00e4dlichen Personenkraftwagen wie Deutschland\u201c h\u00e4lt die <a href=\"http:\/\/www.cleanenergy-project.de\/mobilitaet\/item\/5130-deutschlands-verkehrspolitik-gefaehrdet-die-energiewende-\">Deutsche Umwelthilfe der Bundesregierung vor<\/a>.<br>\nDie Kanzlerin feiert Elektroautos, unterst\u00fctzt aber in den aktuellen Verhandlungen \u00fcber CO2-Grenzwerte f\u00fcr Neuwagen die deutschen Hersteller von <a href=\"http:\/\/www.ostfalen-spiegel.de\/2013\/greenpeace-wirft-bundesregierung-doppelzungigkeit-in-der-verkehrspolitik-vor\/\">\u201eSpritschluckern\u201c und \u201eEmissionsschleudern\u201c<\/a>. Die Lkw-Maut flie\u00dft ausschlie\u00dflich in den Bau und Unterhalt von Autobahnen und Bundesstra\u00dfen und nicht mehr anteilig in den Schienen- und Schiffsverkehr. Nicht zuletzt die sog. Abwrackpr\u00e4mie war ein milliardenschweres Subventionsprogramm f\u00fcr eine bestimmte Wirtschaftssparte.<br>\nMan k\u00f6nnte die Beispiele einer an den Interessen der Automobilindustrie orientierten Verkehrspolitik beliebig fortsetzen. <\/p>\n<p>Vielleicht steht hinter dem ungew\u00f6hnlichen Zeitpunkt des Wechsels von Klaedens in die Wirtschaft mitten im Wahlkampf aber auch ein ganz anderes Motiv. Von Klaeden galt nicht nur als treuer Gefolgsmann Merkels sondern er geh\u00f6rte auch zu den Nachwuchstalenten der CDU. M\u00f6glicherweise ist sein ungeduldiger und den Wahlkampf st\u00f6render Seitenwechsel ja auch dem merkelschen \u201eManagement by Champignons\u201c geschuldet. Will sagen, eines Personalf\u00fchrungsprinzips das hei\u00dft: Die Mitarbeiter im Dunkeln lassen, gelegentlich mit Mist bestreuen und sobald sich ein heller Kopf zeigt: abschneiden! Dass die menschlich ach so sympathische Angela Merkel dieses Prinzip perfekt  beherrscht, belegen die gefallenen Kronprinzen Merz, Koch, Wulff, R\u00f6ttgen etc. <\/p>\n<p>Wie es auch sei, dass sich die Dreht\u00fcr zwischen Politik und Wirtschaft, wie der Wechsel von Klaedens zeigt, inzwischen schneller als ein Ventilator dreht (siehe die Tabelle der Seitenwechsler bei <a href=\"https:\/\/www.lobbypedia.de\/wiki\/Seitenwechsler_im_%C3%9Cberblick\">LobbyControl<\/a>, m\u00fcsste endlich die Forderung auf die politische Tagesordnung bringen, dass zumindest f\u00fcr Mitglieder der Regierung \u2013 egal ob sie auf ihre Versorgungsanspr\u00fcche verzichten wollen \u2013 eine dreij\u00e4hrige Karenzzeit bei einem Ausscheiden aus dem Amt  bis zur Aufnahme einer Lobbyt\u00e4tigkeit gesetzlich vorgeschrieben werden muss.  <\/p>\n<p>Um diese Bildung von Filz zu verhindern, w\u00e4re dar\u00fcber hinaus ein Austausch der Regierung und ihrer Spitzenbeamten durch einen Regierungswechsel per Abwahl n\u00f6tig. Auf Dauer l\u00e4sst sich nur durch einen einigerma\u00dfen regelm\u00e4\u00dfigen Austausch der Regierungseliten verhindern, dass die parlamentarische Demokratie zum Klientilismus verkommt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Dreht\u00fcr zwischen Politik und Wirtschaftslobbyismus dreht sich immer schneller. Vorzeitiger wurde ein \u00dcbergang vom Regierungsamt zum hochbezahlten Vertreter von wirtschaftlichen Einzelinteressen wohl noch nie verabredet und schon gar nicht \u00f6ffentlich bekannt. Schon vor seinem Ausscheiden aus dem Amt schlie\u00dft Kanzleramts-Staatsminister Eckart von Klaeden einen Vertrag mit der Daimler AG und l\u00e4sst sich als <a<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17422\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,130,126],"tags":[1502,1501],"class_list":["post-17422","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesregierung","category-drehtuer-politik-und-wirtschaft","category-erosion-der-demokratie","tag-daimlermercedes","tag-von-klaeden-eckart"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17422","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=17422"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17422\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17437,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/17422\/revisions\/17437"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=17422"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=17422"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=17422"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}