{"id":1797,"date":"2006-10-17T13:29:22","date_gmt":"2006-10-17T11:29:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=1797"},"modified":"2006-10-17T13:29:22","modified_gmt":"2006-10-17T11:29:22","slug":"hinweise-des-tages-248","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1797","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>1. Unterschicht-Debatte<\/strong><br>\nHeuchelei im Amt<br>\nAuch mit dem Aussprechen der Wahrheit l&auml;sst sich trefflich l&uuml;gen. Nichts demonstriert diesen Kniff der Propagandakunst besser als die neue Debatte &uuml;ber Deutschlands &bdquo;Unterschicht&ldquo;.<br>\nVon Harald Schumann<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/archiv\/17.10.2006\/2840423.asp\">Der Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><strong>2. Betreff: Nachrichten aus der Friedrich-Ebert-Stiftung<\/strong><br>\nEine E-Mail zur Studie betreffend Unterschicht &ndash; Interessant:<br>\nDienstag, 17. Oktober 2006 11:49\n<p>Sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n<p>die Friedrich-Ebert-Stiftung ist in diesen Tagen mit ihrer Untersuchung zu Einstellungen und Werteorientierungen der gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland in die Schlagzeilen aller Medien geraten. Die oft unter Berufung auf diese Befragung vertretenen Argumente &uuml;ber &ldquo;Unterschicht&rdquo;, &ldquo;neue Armut&rdquo;, &ldquo;neue soziale Frage&rdquo; usw. belegen, dass es einen Diskussionsbedarf zu diesen Themen gibt, der freilich von unserer Untersuchung nur sehr bedingt erf&uuml;llt werden kann. Die eigentliche Studie &ldquo;Gesellschaft im Reformprozess&rdquo; wird erst zum Jahresende vorliegen und dann in Buchform ver&ouml;ffentlicht werden. Im Moment existieren erste Ergebnisse der repr&auml;sentativen Befragung der bundesdeutschen W&auml;hlerschaft, die im Fr&uuml;hjahr in unserem Auftrag durchgef&uuml;hrt wurde. Diese Daten sollten nicht einzeln abgegriffen oder gar monokausal interpretiert werden. Vielmehr geht es um eine systematische Auswertung und sachgerechte Interpretation dieser Befragung &ndash; das wird, wie gesagt, in einer Studie erfolgen.<br>\nUm die augenblickliche Debatte zu versachlichen, k&ouml;nnen Sie eine erste &Uuml;bersicht &uuml;ber die Befragungsergebnisse einsehen.<br>\nQuelle: Friedrich-Ebert-Stiftung<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fes.de\/aktuell\/documents\/061017_Gesellschaft_im_Reformprozess_komplett.pdf\">fes.de [pdf &ndash; 649 KB]<\/a><\/p>\n<p>Beim Aufrufen brauchen Sie ein wenig Geduld, weil fast 100 Seiten mit Grafiken und Schaubildern ihre Zeit zum &ldquo;Laden&rdquo; ben&ouml;tigen und das Interesse an diesen Daten gro&szlig; ist.<\/p><\/li>\n<li><strong>3. IAB-Studie zur Rente mit 67<\/strong><br>\nMindestens 1,2 Millionen zus&auml;tzliche Arbeitspl&auml;tze erforderlich Im Jahr 2030 werden wegen der Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre mindestens 1,2 Millionen zus&auml;tzliche Arbeitspl&auml;tze ben&ouml;tigt. Der oft prognostizierte R&uuml;ckgang des Erwerbspersonenpotenzials wird sich erheblich verz&ouml;gern, zeigt der IAB-Kurzbericht 16\/2006.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/iab.de\/iab\/default.htm\">IAB<\/a><\/li>\n<li><strong>4. Hartz IV: Kinder &ndash; die Verlierer der Reform<\/strong><br>\nMaterielle Not, schlechte Bildung: Die finanzielle Situation M&uuml;nchner Familien mit Kindern hat sich durch Hartz IV sp&uuml;rbar verschlechtert. Spendenmittel m&uuml;ssen entfallene Leistungen kompensieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/muenchen\/artikel\/900\/88812\/\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>5. Finanzpolitik<\/strong><br>\nRichtungswechsel an der Zeit<br>\nSeit Jahren versucht der Fiskus, den Staatshaushalt zu konsolidieren &ndash; ohne nachhaltigen Erfolg. Haupthindernis ist das bislang schwache Wirtschaftswachstum. Damit die Konjunktur jetzt nicht wieder abgew&uuml;rgt wird, ist eine andere Finanzpolitik n&ouml;tig, argumentiert Dieter Vesper<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/cps\/rde\/xchg\/SID-3D0AB75D-47942BBC\/hbs\/hs.xsl\/32014_84218.html\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/li>\n<li><strong>6. Neue Aufgaben f&uuml;r das Milit&auml;r \/ Wei&szlig;buch<\/strong><br>\nVon seinem Wunsch, die Bundeswehr st&auml;rker als heute auch im Inland einzusetzen, musst sich Verteidigungsminister Jung verabschieden. Die SPD setzte sich hier mit ihren kritischen Einw&auml;nden durch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.f-r.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=990628&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/dokumentation&amp;em_ivw=fr_doku&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><strong>7. Der steile Weg nach unten<\/strong><br>\nDer K&ouml;lner Armutsforscher Christoph Butterwegge vergleicht das Leben mit einem Fahrstuhl: Nicht alle fahren nach oben. Dabei zementiert Hartz IV den Abstieg &ndash; und Kinder leiden besonders darunter.<br>\n<a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/:Gesellschaft-Der-Weg\/574082.html\">Quelle: Stern<\/a><\/li>\n<li><strong>8. Explosive Vorstandsgeh&auml;lter<\/strong><br>\nW&auml;hrend die &ldquo;Unterschicht&rdquo; ( Menschen ohne Arbeit und Verdienst ) abgeh&auml;ngt wird, werden die Manager immer reicher.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.f-r.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=990755&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/meinung\/kommentare_aus_der_zeitung&amp;em_ivw=fr_kommentar&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><strong>9. Unerfreuliche Rangliste<\/strong><br>\nEine weitere Studie der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung zeigt wie der deutsche Sozialstaat in Europa weit hinten rangiert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=990730&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/thema_des_tages&amp;em_ivw=fr_printtdt&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><strong>10. Unterschicht-Debatte<\/strong><br>\n&bdquo;Oben Heuschrecke, unten rum nix<br>\nSPD und Union &uuml;berh&auml;ufen sich in der Armutsdiskussion mit Schuldzuweisungen. Dabei tragen beide Parteien Verantwortung f&uuml;r die Misere: Die Sozialdemokratie ging auf Distanz zu ihrer Klientel, die Konservativen fordern Elite &ndash; und f&ouml;rdern Verbl&ouml;dung.&ldquo;<br>\nVon Claus Christian Malzahn<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/debatte\/0,1518,442987,00.html\">SPIEGEL ONLINE &ndash; 17. Oktober 2006, 13:38<\/a>\n<p><em>Kommentar AM: Dieser Artikel ist lesenswert, weil er beispielhaft den Zustand der Spiegel Online Redaktion sichtbar macht. Zun&auml;chst etwas positives: &Uuml;ber den Hinweis auf die Verbl&ouml;dung durch die Kommerzialisierung des Fernsehens kann ich mich nicht beklagen. Das klingt wie von meinem Buch &bdquo;Machtwahn&ldquo; &uuml;bernommen, ohne Quellenangabe. Das macht aber nichts. Viel schlimmer ist, dass der Autor Malzahn ansonsten die Verbl&ouml;dung mit seinem Beitrag nachhaltig belegt. Der Artikel enth&auml;lt reihenweise nachgeplapperte g&auml;ngige Redensarten:<\/em><\/p>\n<p>&ndash; Zum Beispiel der folgende Teil: <\/p>\n<blockquote><p>Die Politik der SPD in den siebziger und achtziger Jahren bestand im Wesentlichen darin, die Errungenschaften der Arbeiterbewegung staatlich abzusichern.<\/p><\/blockquote>\n<p>Der Unsinn f&auml;ngt schon damit an, dass die SPD in den achtziger Jahren gar nicht mehr regierte (von zwei Jahren des Niedergangs der Regierung Schmidt abgesehen &ndash; bis Ende September 82). Ansonsten f&auml;llt mir nichts ein, was die Aussage von Herrn Malzahn best&auml;tigen k&ouml;nnte:<br>\nWar das 1975 eingef&uuml;hrte gleiche Kindergeld statt der ungerechten Kindersteuerfreibetr&auml;ge eine &bdquo;staatlich abgesicherte Errungenschaft der Arbeiterbewegung&ldquo;? Quatsch.<br>\nWird Schmidts Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) zur &Uuml;berwindung der Schwierigkeiten der ersten und zweiten &Ouml;lpreisexplosion der Charakterisierung durch den Autor Malzahn gerecht? Unsinn.<br>\nWerden die ersten Energiesparprogramme jener Zeit dem Verdikt des Herrn Malzahn gerecht? Das doch wohl kaum.<br>\nSind die ersten Umweltschutz-Ma&szlig;nahmen vom Benzinbleigesetz bis zum Abwasserabgabengesetz eine staatliche Absicherung der Errungenschaften der Arbeiterbewegung? Noch einmal Unsinn.<br>\nIst zum Beispiel der Bau von Universit&auml;ten in dem seit 1966 sozialdemokratisch regierten Bundesland Nordrhein-Westfalen eine solche Absicherung? Davon kann doch wohl keine Rede sein. Was meint dieser Autor von SpiegelOnline denn eigentlich?<\/p>\n<p>&ndash; Ein weiteres Beispiel reiner Nachplapperei ohne einen eigenen Gedanken: <\/p>\n<blockquote><p>Die Gewerkschaften verlegten sich darauf, die Arbeitszeit zu k&uuml;rzen und L&ouml;hne zu erh&ouml;hen. So verwandelte sich die Sozialdemokratie &ndash; die Gewerkschaften ausdr&uuml;cklich einbezogen &ndash; zu einem v&ouml;llig uninspirierten, letztlich vollkommen unpolitischen Dienstleistungsunternehmen. F&uuml;r Arbeitslose f&uuml;hlte sich weder der DGB noch die SPD zust&auml;ndig &ndash; diese Ignoranz r&auml;cht sich heute besonders bitter.<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Behauptung, die Gewerkschaften w&uuml;rden sich nicht um die Arbeitslosen k&uuml;mmern, wird nicht durch Wiederholung wahrer. Der Spiegel hat Hartz IV mit herbei geschrieben und damit den Arbeitslosen massiv geschadet. Im Widerstand gegen diese Gesetze waren gro&szlig;e Teile der Gewerkschaften aktiv. Nicht alle, nicht offensiv genug. Das kann man in der Tat kritisieren. Aber die Kommentierung des Autors ist nichts weiter als ein geliehener Gedanke.<\/p>\n<p>&ndash; Das gleiche gilt f&uuml;r die Kommentierung von Norbert Bl&uuml;ms <\/p>\n<blockquote><p>die Renten sind sicher.<\/p><\/blockquote>\n<p>Sich dar&uuml;ber her zu machen ist die g&auml;ngige Parole der Propagandisten f&uuml;r die Privatvorsorge. Auch hier der Spiegel und Spiegel Online an vorderer Front.<\/p>\n<p>&ndash; Zum Beispiel schreibt der Autor: <\/p>\n<blockquote><p>Die Idee der &ldquo;gleichartigen Lebensverh&auml;ltnisse&rdquo; war schon Anfang der neunziger Jahre eine Lebensl&uuml;ge des neuen Deutschland. Die gro&szlig;e Herausforderung f&uuml;r die deutsche Politik liegt darin, den Menschen dar&uuml;ber die nackte Wahrheit zu sagen &ndash; ohne sie damit allein zu lassen.<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Verpflichtung, m&ouml;glichst f&uuml;r gleiche Lebensverh&auml;ltnisse in Deutschland zu sorgen, ist im Grundgesetz festgeschrieben. Nach meinem Verst&auml;ndnis des Grundgesetzes kann sich die Bundesregierung davon, sich darum zu bem&uuml;hen, nicht dadurch befreien, dass sie behauptet, das lasse sich nicht erreichen. Das m&ouml;chten Bayern und Baden-W&uuml;rttemberg so haben. Im Falle Bayern ist es besonders apart, weil Bayern in den f&uuml;nfziger und sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts weit hinten lag und von den anderen Bundesl&auml;ndern jahrelang Ausgleichszahlungen und besondere Aktivit&auml;ten des Bundes kassiert hat.<\/p>\n<p>&ndash; Zum Beispiel schreibt Malzahn: <\/p>\n<blockquote><p>Die Vollbesch&auml;ftigung ist eine kurze Episode des deutschen Wirtschaftswunders. Sie wird nicht wiederkommen.<\/p><\/blockquote>\n<p> &ndash; Auch das ist eine nachgeplapperte Behauptung. So reden sie alle, Rechte und Linke. Woher der Autor wei&szlig;, dass sie nicht wiederkommen wird, verr&auml;t er uns nicht. Wieso sind eigentlich andere L&auml;nder so viel besser im Versuch, Arbeitslosigkeit zu bek&auml;mpfen und der Vollbesch&auml;ftigung nahe zu kommen? F&uuml;r einen &Ouml;konomen, der nicht verbl&ouml;det ist, ist es unverst&auml;ndlich, warum man dieses Ziel aufgeben sollte. Dass die Arbeitgeberseite es so will, ist verst&auml;ndlich, weil sie dann auf dem Arbeitsmarkt fortw&auml;hrend am l&auml;ngeren Hebel sitzt.<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-1797","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1797","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1797"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1797\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1797"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1797"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1797"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}