{"id":18384,"date":"2013-08-23T16:50:19","date_gmt":"2013-08-23T14:50:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384"},"modified":"2013-08-23T16:50:19","modified_gmt":"2013-08-23T14:50:19","slug":"hinweise-des-tages-ii-121","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h01\">Spiegel 2.0<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h02\">Mama Kiziltepe erkl&auml;rt die Welt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h03\">Zwischen &raquo;Privatisierung&laquo; und Transparenz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h04\">Sch&auml;uble l&auml;dt Schweizer Banken nach Deutschland ein &ndash; ohne Gegenleistung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h05\">Finanztransaktionsteuer umfassend einf&uuml;hren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h06\">Die Krise verstehen (der Ansatz von Hyman Minsky)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h07\">Ausma&szlig; der Nebent&auml;tigkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums der Finanzen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h08\">Gr&uuml;ne fragen nach Kostensteigerung beim Bau des Kernfusionsreaktors ITER<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h09\">Zwangseinweisung &ndash; Deutschland im Homogenisierungswahn<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h10\">Die perfide Rhetorik von Pro Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h11\">Taksim war nur der Anfang, der Widerstand wird weitergehen &ndash; Im Gespr&auml;ch mit G&ouml;khan Bi&ccedil;ici<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h12\">Stockende Aufkl&auml;rung des Polizeieinsatzes bei Blockupy-Aktionstagen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h13\">Kommentar Rote Linie in Syrien &ndash; Nichtiges Geschw&auml;tz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h14\">Supergrundrecht Menschenw&uuml;rde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h15\"><\/a><a href=\"#h15\">Der Fehler liegt im System: Nebenklagevertreter im NSU Prozess kritisieren den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages als inkonsequent<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h16\">Manipulation der &ouml;ffentlichen Meinung ins Rampenlicht r&uuml;cken<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Spiegel 2.0<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Der Fuchs im H&uuml;hnerstall<\/strong><br>\nViele Mitarbeiter des &bdquo;Spiegels&ldquo; rebellieren gegen die Verpflichtung von &bdquo;Bild&ldquo;-Mann Nikolaus Blome als Vize. Die Ablehnung ist jedoch nicht einhellig. [&hellip;]<br>\n&bdquo;Ich halte das f&uuml;r eine verfehlte Personalentscheidung&ldquo;, sagte Franziska Augstein der taz und geht damit in Opposition zu ihrem Bruder Jakob, der die Erbengemeinschaft von Spiegel-Gr&uuml;nder Rudolf Augstein in der Gesellschafterversammlung vertritt. [&hellip;]<br>\nDort, im Hamburger Verlagshaus an der Ericusspitze, ist man derzeit vollauf damit besch&auml;ftigt, eine Sondersitzung der Gesellschafterversammlung der Mitarbeiter KG, die bisher eine offizielle Stellungnahme ablehnt, einzuberufen. Sie h&auml;lt 50,5 Prozent der Verlagsanteile. Die 100 f&uuml;r einen entsprechenden Antrag n&ouml;tigen Unterschriften kamen bis Mittwochmittag zusammen. Mit der eigenm&auml;chtigen Stellvertreterwahl B&uuml;chners sehen sie ihr Mitbestimmungsrecht verletzt. [&hellip;]<br>\nSelbst altgediente Spiegel-Leute k&ouml;nnen sich nicht an einen vergleichbaren Tumult im Haus erinnern. [&hellip;]<br>\nR&auml;tselhaft bleiben die Motive B&uuml;chners f&uuml;r diesen Kamikazekurs. Ein Teilnehmer berichtet von dessen gehetztem 20-min&uuml;tigen Kurzauftritt bei der Ressortleiterrunde am Mittwoch, wo er die Personalie offiziell verk&uuml;ndete. Nach einer vom Blatt abgelesenen 5-Minuten-Erkl&auml;rung habe er zum Entsetzen aller Anwesenden keine der gestellten Fragen zu B&uuml;chners Vorstellungen von der k&uuml;nftigen Politikberichterstattung aus Berlin und der Inkompatibilit&auml;t Blomes mit dem Spiegel befriedigend beantwortet. Ahnungslos und unvorbereitet habe B&uuml;chner gewirkt. F&uuml;r eine Stellungnahme war er am Donnerstag nicht erreichbar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Streit-in-der-Spiegel-Redaktion-\/!122322\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>B&uuml;chners missratener Auftritt<\/strong><br>\n[&hellip;] R&auml;tselhaft bleiben die Motive B&uuml;chners f&uuml;r diesen Kamikazekurs. Ein Teilnehmer berichtet von dessen gehetztem 20-min&uuml;tigen Kurzauftritt bei der Ressortleiterrunde am Mittwoch, wo er die Personalie offiziell verk&uuml;ndete. Nach einer vom Blatt abgelesenen 5-Minuten-Erkl&auml;rung habe er zum Entsetzen aller Anwesenden keine der gestellten Fragen zu B&uuml;chners Vorstellungen von der k&uuml;nftigen Politikberichterstattung aus Berlin und der Inkompatibilit&auml;t Blomes mit dem Spiegel befriedigend beantwortet. Ahnungslos und unvorbereitet habe B&uuml;chner gewirkt. F&uuml;r eine Stellungnahme war er am Donnerstag nicht erreichbar. [&hellip;]<br>\nHinzu kommt, dass die Mitarbeiter KG zuvor ausdr&uuml;cklich die Berufung Blomes abgelehnt hatte. Daraufhin soll es ein Ultimatum gegeben haben, die KG habe umgehend ihre Zustimmung zur Personalie Blome zu erteilen. Diese aber, so schien es am sp&auml;ten Donnerstagnachmittag, wird es nicht geben. Zur Debatte steht nun, ob die Berufung eines stellvertretenden Chefredakteurs tats&auml;chlich zustimmungspflichtig ist. Gar von einer Klage war zu h&ouml;ren, mit der die KG diesen Punkt notfalls kl&auml;ren wolle.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur\/magazin--spiegel--buechners-missratener-auftritt,10809150,24090264.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Blome beim Spiegel &ndash; Jetzt noch mehr Wahrheit<\/strong><br>\nNikolaus Blome wird Vize beim ,Spiegel&rsquo;. Sch&ouml;n, dass eine f&uuml;hrende Position in den deutschen Medien so wieder mit einem engagierten Vertreter &ouml;konomischer Orthodoxie besetzt ist. Einer, der den Ludwig-Erhard-Preis hat. Und in den 80er-Jahren ausgebildet und gepr&auml;gt wurde, als (west-)deutsche Wirtschaftsbeobachter immer auch zeigen mussten, dass der Kapitalismus &uuml;berlegen ist &ndash; was eben ein ordentliches Ma&szlig; an argumentativer Lautst&auml;rke mit sich brachte (das braucht man ja nun heute wieder, im Kampf gegen den Griechen).<br>\nSo eine Meinung gibt es in deutschen Zeitungen ja sonst nicht. Also im Grunde. Naja, au&szlig;er nat&uuml;rlich bei der FAZ, wo die Wirtschaftsressorts schon auch durch ordnungspolitisch strenge Menschen mit Hang zur Orthodoxie und Vorliebe f&uuml;r die Herren Hayek und Friedman geleitet werden (samt zweier Erhard-Preise und Pr&auml;gung in den 80ern).  Zugegeben, nat&uuml;rlich bei der ,Welt&rsquo; und bei der ,Welt am Sonntag&rsquo; (LES). Ok, gewisser Ma&szlig;en auch bei ,Handelsblatt&rsquo; und ,Wirtschaftswoche&rsquo; (ebenfalls LEP). Achja, nat&uuml;rlich auch beim Wirtschaftsressort der ,S&uuml;ddeutschen&rsquo;. Und, klar, beim ,Focus&rsquo;. Und gem&auml;&szlig;igt bei der ,Zeit&rsquo; (LEP-Preistr&auml;ger Joffe). Naja. Alles kaum nennenswert eben. Ansonsten gibt es solches Grunddenken in Deutschland h&ouml;chstens noch beim Deutschlandfunk, bei der ARD und beim ZDF (ohne LEP). Und im Geleitzug der Leitschreiber auch bestenfalls noch bei ein paar Hundert Lokal- und Regionalbl&auml;ttern. Also eigentlich &uuml;berall. [&hellip;]<br>\nIn der DDR gab&rsquo;s am Ende nur noch ein Blatt, das die Wahrheit erkl&auml;rt hat. Auf Druck von oben. Heute erledigen wir das freiwillig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/neuewirtschaftswunder.de\/2013\/08\/23\/blome-beim-spiegel-jetzt-noch-mehr-wahrheit\/\">WirtschaftsWunder<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Mama Kiziltepe erkl&auml;rt die Welt<\/strong><br>\nWer gegen Gr&uuml;nen-Promi Str&ouml;bele antreten will, muss sich etwas einfallen lassen. SPD-Kandidatin Cansel Kiziltepe dreht mit ihrer 13-j&auml;hrigen Tochter Wahlwerbespots &ndash; und plaudert in bester &ldquo;Sendung mit der Maus&rdquo;-Manier &uuml;ber Billigl&ouml;hne und Mietpreiswucher. [&hellip;]<br>\nWeitere Gespr&auml;chsthemen: Teilhabe und Gerechtigkeit, lebensstandardsichernde Renten, Mindestlohn. Wor&uuml;ber man mit seiner 13-J&auml;hrigen halt so redet.<br>\n&ldquo;Warum kaufen so viele Leute in so Billigl&auml;den ein?&rdquo;, fragt Ella in einem der Spots.<br>\n&ldquo;Ja, weil die so wenig verdienen, dass sie sich nichts anderes leisten k&ouml;nnen, Ella&rdquo;, antwortet die Politikermama. Um der Tochter dann gleich noch zu erkl&auml;ren, warum es sinnvoll ist, dass die Menschen besser bezahlt werden. Und die schlaue Ella hat das nat&uuml;rlich sofort kapiert:<br>\n&ldquo;Sie k&ouml;nnten &ouml;fter ins Caf&eacute; gehen, und, &auml;h, damit w&uuml;rde der Besitzer mehr Geld kriegen und k&ouml;nnte seine Bedienung bezahlen oder sogar neue einstellen. Und, &auml;hm, so h&auml;tten mehr Menschen mehr Geld und mehr Arbeit.&rdquo;<br>\n&ldquo;Genau. So ist das, Ella.&rdquo;<br>\nJa, so ist das: Sozialdemokratie im &ldquo;Sendung mit der Maus&rdquo;-Stil.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/cansel-kiziltepe-werbespot-der-spd-bundestagskandidatin-a-917711.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Was SPON hochn&auml;sig als &bdquo;Sendung mit der Maus&ldquo;-Stil bezeichnet, ist exakt der Kern der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik. Schade, dass nicht mehr SPD-Kandidaten wirtschaftspolitische Themen so sch&ouml;n auf den Punkt bringen k&ouml;nnen. Schade auch, dass viele SPD-Kandidaten, und dazu z&auml;hlt auch der Kanzlerkandidat, diese Erkl&auml;rung sogar inhaltlich ablehnen, da sie nicht nachfrageorientiert, sondern angebotsorientiert denken. Und wo wir schon beim &ldquo;Sendung mit der Maus&rdquo;-Stil sind &ndash; was bitte sch&ouml;n ist dann der &bdquo;Stil&ldquo; der wirtschaftspolitischen &bdquo;Weisheiten&ldquo; von FDP-Br&uuml;derle?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Zwischen &raquo;Privatisierung&laquo; und Transparenz<\/strong><br>\nDie politischen Eliten haben ein ambivalentes Verh&auml;ltnis zur &Uuml;berwachung. Den Kamera- und Wanzenstaat lehnen sie nicht grunds&auml;tzlich ab. Prism habe schlie&szlig;lich auch gute Gr&uuml;nde. Nur selbst, wollen sie nicht zu sehr &uuml;berwacht werden.<br>\nDie Bigotterie des Stadtrates meiner Heimatstadt, steht exemplarisch f&uuml;r dieses Verh&auml;ltnis des b&uuml;rgerlichen Konservatismus zur Transparenzpolitik. Jahrelang setzte er sich daf&uuml;r ein, dass der Zentrale Omnibusbahnhof in Ingolstadt per Kamera &uuml;berwacht wird. Ausl&auml;nder und Alkoholiker w&uuml;rden dort ihren Tag verbringen und die Passanten &auml;rgern. Irgendwann haben sie es dann durchgeboxt und als Zeichen kommunalpolitischer &raquo;Law and Order&laquo;-Politik einige Kameras installiert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/831018.zwischen-privatisierung-und-transparenz.html\">Neues Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Sch&auml;uble l&auml;dt Schweizer Banken nach Deutschland ein &ndash; ohne Gegenleistung<\/strong><br>\nAus einer Pressemitteilung des NRW-Finanzministeriums geht hervor, dass Sch&auml;uble vergangenen Freitag wohl mit der Schweiz vereinbart hat, dass deren Banken k&uuml;nftig einfacher auf dem deutschen Markt operieren d&uuml;rfen. Das scheint angesichts der nicht enden wollenden Skandale um Schweizer Banken (siehe hier oder hier oder hier) eine mehr als fragw&uuml;rdige Entscheidung, zumal keine erkennbare Gegenleistung von der Schweiz erbracht wird. In der PM hei&szlig;t es:<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/steuergerechtigkeit.blogspot.de\/2013\/08\/schauble-ladt-schweizer-banken-nach.html\">blog steuergerechtigkeit<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Finanztransaktionsteuer umfassend einf&uuml;hren<\/strong><br>\nDie Finanzbranche pl&auml;diert anhand umstrittener Studien f&uuml;r weitreichende Ausnahmen von der geplanten Finanztransaktionsteuer. Elf EU-Mitgliedsstaaten haben sich im Verfahren der Verst&auml;rkten Zusammenarbeit f&uuml;r eine Steuer auf den Finanzhandel ausgesprochen: Belgien, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, &Ouml;sterreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien. Suleika Reiners (World Future Council) r&auml;t im EurActiv.de-Interview, die Steuer umfassend einzuf&uuml;hren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.euractiv.de\/finanzen-und-wachstum\/interview\/finanztransaktionsteuer-umfassend-einfhren-007929\">EurActiv<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Die Krise verstehen (der Ansatz von Hyman Minsky)<\/strong><br>\nSeit Ausbruch der Finanzkrise wartet die Zivilgesellschaft in den westlichen Staaten auf eine Antwort der Politik auf die Exzesse der Finanzindustrie. Seit Jahren wartet Sie vergebens. Vielleicht liegt es auch daran das sich Politik und Finanzindustrie in den letzten Jahrzenten viel zu nahe gekommen sind.<br>\nDabei gibt es an Lehren aus der Finanzkrise keinen Mangel, wenn auch viele Beobachter betonen, dass wir immer noch nicht genau verst&uuml;nden, was eigentlich passiert ist. Dirk Bezemer von der Uni Groningen verglich die Situation mit der Weltwirtschaftskrise, wo es 20 Jahre dauerte bis sich ein neues &ouml;konomisches Denken durchsetzte. Besorgt fragt er am Ende eines sehr empfehlenswerten Videos: M&uuml;ssen wir heute wieder solange warten?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/matthiasgarscha.wordpress.com\/2013\/08\/11\/eine-schuldenbremse-fur-banken-wird-es-diesmal-ernst-mit-der-finanzmarktregulierung\/\">Matthias Garscha<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Ausma&szlig; der Nebent&auml;tigkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums der Finanzen<\/strong><br>\nAntwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. [&hellip;]<br>\nBeamtinnen und Beamte k&ouml;nnen neben ihrer Hauptt&auml;tigkeit eine Nebent&auml;tigkeit ausf&uuml;hren. Auf Bundesebene wird hiervon Gebrauch gemacht. Ministerialbeamtinnen und -beamte halten Vortr&auml;ge auf Konferenzen, publizieren Fachartikel oder sind beratend t&auml;tig. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten mit der Hauptt&auml;tigkeit sieht das Bundesbeamtengesetz Regelungen vor, inwieweit Nebent&auml;tigkeiten vom Dienstherrn zu genehmigen sind oder nicht genehmigungspflichtig sind, gleichwohl aber dem Dienstherrn angezeigt werden m&uuml;ssen. Dieses Vorgehen soll &uuml;berdies sicherstellen, dass f&uuml;r die Nebent&auml;tigkeit &ouml;ffentliche Ressourcen nicht zweckentfremdet werden. Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 2. Mai 2013 auf Bundestagsdrucksache 17\/13363 geht hervor, dass in absoluten Zahlen die im Bundesministerium der Finanzen (BMF) t&auml;tigen Beamtinnen und Beamten den meisten Nebent&auml;tigkeiten nachgehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.axel-troost.de\/serveDocument.php?id=2450&amp;file=5\/0\/055.pdf\">Axel Troost [PDF &ndash; 115 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Gr&uuml;ne fragen nach Kostensteigerung beim Bau des Kernfusionsreaktors ITER<\/strong><br>\nDie Gr&uuml;nen wollen in einer Kleinen Anfrage (17\/14547) wissen, ob die Bundesregierung an der Finanzierung und dem Bau des Kernfusionsreaktors ITER festhalten will und welche Erkenntnisse die Bundesregierung &uuml;ber weitere Kostenerh&ouml;hungen f&uuml;r den Bau von ITER hat. Ferner interessiert die Abgeordneten, wie die Bundesregierung die Kostenverschiebungen beim Bau des ITER interpretiert und ob es seitens der Bundesregierung in der Vergangenheit Bem&uuml;hungen gab, die steigenden Kosten f&uuml;r den Bau von ITER zu reduzieren.<br>\nTrotz des fraktions&uuml;bergreifend beschlossenen Atomausstiegs vom 30. Juni 2011 investiere die Bundesregierung nach wie vor in atomare Forschung, konstatieren die Gr&uuml;nen. Das geschehe sowohl auf nationaler Ebene mittels des sechsten Energieforschungsrahmenprogramms als auch durch Deutschlands Mitgliedschaft in der Europ&auml;ischen Atomgemeinschaft (EURATOM) auf internationaler Ebene. Der Kernfusionsreaktor ITER sei ein Gemeinschaftsprojekt, das von der Europ&auml;ischen Atomgemeinschaft sowie Japan, Russland, China, S&uuml;dkorea, Indien und den USA im franz&ouml;sischen Cadarache gebaut werde. Das Projekt sei in den 80er-Jahren von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unter der Ma&szlig;gabe angesto&szlig;en worden, dass 30 Jahre sp&auml;ter der Versuchsreaktor mittels Kernfusion unersch&ouml;pfliche Energiequellen erschlie&szlig;en sollte. Sowohl der Zeitplan als auch der Finanzierungsrahmen seien jedoch immer weiter ausgedehnt worden. Derzeit sei von einer Fertigstellung des ITER im Jahr 2018 und von einem Einsatz der Kernfusion im Jahr 2050 die Rede.  2001 habe man die Investitionskosten f&uuml;r ITER auf 4,6 Milliarden Euro veranschlagt. Mittlerweile gingen die Prognosen von rund 17 Milliarden aus, schreiben die Gr&uuml;nen. Der Partner EU trage davon 45 Prozent, die anderen Partner jeweils neun Prozent. Der europ&auml;ische Beitrag werde sich voraussichtlich von urspr&uuml;nglich 2,7 Milliarden Euro auf 7,2 Milliarden Euro verdreifachen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2013_08\/2013_433\/05.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Zwangseinweisung &ndash; Deutschland im Homogenisierungswahn<\/strong><br>\nJedes Jahr werden in Deutschland rund 200.000 Menschen in die Psychiatrie eingewiesen &ndash; doppelt so viele wie noch vor 15 Jahren. Manche Zwangseinweisung scheint &uuml;bereilt zu sein. Wissenschaftler sch&auml;tzen, dass sich jede zehnte Einweisung ohne Rechtsgrundlage vollzieht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.3sat.de\/page\/?source=\/kulturzeit\/themen\/151238\/index.html\">3sat Kulturzeit<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Die perfide Rhetorik von Pro Deutschland<\/strong><br>\nHeute Vormittag war ich bei einer Kundgebung im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Dort hat die B&uuml;rgerbewegung Pro Deutschland gegen das neu er&ouml;ffnete Fl&uuml;chtlingswohnheim agitiert. Die gute Nachricht ist, dass neben den vier Rednern nur sechs oder sieben Zuh&ouml;rer gekommen waren. Auf der anderen Stra&szlig;enseite fand au&szlig;erdem eine Gegendemonstration mit sch&auml;tzungsweise 60 bis 70 Teilnehmern statt.<br>\nTrotzdem war die Kundgebung bedr&uuml;ckend &ndash; vor allem wegen ihrer Empathielosigkeit. In der Fl&uuml;chtlingsunterkunft sollen unter anderem Syrer untergebracht werden, die aus einem brutalen B&uuml;rgerkrieg geflohen sind. Und was f&auml;llt dem Berliner Landesvorsitzenden von Pro Deutschland, Lars Seidensticker, dazu ein? Er wolle keine &ldquo;Deserteure&rdquo; im Land. W&ouml;rtlich: &ldquo;Wir wollen keine Fahnenfl&uuml;chtigen, die eisessenderweise auf dem Ku&rsquo;damm spazieren&rdquo;, w&auml;hrend in Syrien gek&auml;mpft werde. Er nannte die Fl&uuml;chtlinge auch &ldquo;Vaterlandsverr&auml;ter&rdquo;, die ihr Land und ihre Familien im Stich gelassen h&auml;tten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blog.zeit.de\/radikale-ansichten\/2013\/08\/21\/das-perfide-menschenbild-von-pro-deutschland\/\">ZEIT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Taksim war nur der Anfang, der Widerstand wird weitergehen &ndash; Im Gespr&auml;ch mit G&ouml;khan Bi&ccedil;ici<\/strong><br>\nSeit den Protesten in der T&uuml;rkei sind einige Wochen vergangen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine Tour mit f&uuml;nf Aktivistinnen aus der T&uuml;rkei organisiert, die hier &uuml;ber die Proteste und die Folgen berichten werden, wir haben uns mit einem der Teilnehmer unterhalten. G&ouml;khan Bi&ccedil;ici ist Programmredakteur beim Nachrichtenkanal IMC TV, Redaktionsmitglied des Onlineportals EmekDunyasi und diesj&auml;hriger &laquo;Pressefreiheit&raquo;-Preistr&auml;ger des t&uuml;rkischen&laquo;Pressefreiheit&raquo;-Preistr&auml;ger des t&uuml;rkischen JournalistInnenverbandes.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/diefreiheitsliebe.de\/allgemein\/taksim-war-nur-der-anfang-der-widerstand-wird-weitergehen-im-gespraech-mit-goekhan-bicici\">Die Freiheitsliebe<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Stockende Aufkl&auml;rung des Polizeieinsatzes bei Blockupy-Aktionstagen<\/strong><br>\nDer innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Hermann Schaus wirft dem hessischen Innenminister Boris Rhein vor, sein Wort gebrochen und Parlamentsbeschl&uuml;sse missachtet zu haben [&hellip;]<br>\n&ldquo;Hessens Innenminister Boris Rhein hatte zur Sondersitzung des Innenausschusses zentrale Fragen nicht beantwortet und wollte diese nachreichen. Dies ist zwei Monate sp&auml;ter immer noch nicht geschehen&rdquo;, moniert Schaus. Konkret kritisiert er, dass ein Auftrags-Gutachten, in dem Rheins Parteifreund Michael Brenner dem Minister angeblich ein rechtlich einwandfreies Vorgehen attestiert, noch nicht ver&ouml;ffentlicht worden sei. Zudem sollte Auskunft &uuml;ber die Grundlagen, die Kosten und die Auswahl des mit Polizei- und Versammlungsrechts nicht vertrauten Michael Brenner als Gutachter erteilt werden. Diese Fragen sind nicht uninteressant. Doch stellt sich die Frage, ob nicht in das Lamento &uuml;ber gebrochene Versprechungen die Tatsache in den Hintergrund tritt, dass bei den Blockupy-Aktionstagen massenhaft Menschenrechte verletzt worden sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/blogs\/8\/154819\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Kommentar Rote Linie in Syrien &ndash; Nichtiges Geschw&auml;tz<\/strong><br>\nDeutscher Au&szlig;enpolitik mangelt es an Verbindlichkeit. Frankreich demonstriert derweil, wie klare Ansagen aussehen k&ouml;nnten. [&hellip;]<br>\nImmerhin aber hat Frankreich einen Au&szlig;enminister &ndash; und der kann sich sogar so ausdr&uuml;cken, dass man ihn versteht: Sollten sich die Berichte &uuml;ber einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien best&auml;tigen. m&uuml;sse die internationale Gemeinschaft &bdquo;mit Macht&ldquo; reagieren.<br>\nUnd das muss hei&szlig;en: Milit&auml;risch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!122363\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Immer wenn es darum geht, dass Deutschland endlich wieder mit seinen Soldaten die Welt &bdquo;begl&uuml;cken&ldquo; soll, ist die taz ganz vorne mit dabei und bildet eine &bdquo;unheilige Allianz&ldquo; mit der nicht minder <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article119292881\/Der-Westen-darf-Assads-Massenmord-nicht-zulassen.html\">bellizistischen WELT<\/a>. Und dabei ist momentan &uuml;berhaupt noch nicht klar, wer in Syrien Giftgas eingesetzt hat. Die j&uuml;ngere Vergangenheit <a href=\"http:\/\/www.spiegelfechter.com\/wordpress\/9959\/eine-giftgas-verschworung-der-assad-gegner\">zeigt<\/a>, dass es auch keinesfalls auszuschlie&szlig;en ist, dass der Giftgasangriff von den Rebellen ausge&uuml;bt wurde, um einen milit&auml;rischen Eingriff der westlichen Staaten auf ihrer Seite zu provozieren.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Supergrundrecht Menschenw&uuml;rde<\/strong><br>\nDiese Werte jedoch geben wir auf, wenn westliche Staaten wie die USA nun Whistleblower wie Bradley Manning h&auml;rter bestrafen als Kriegsverbrecher. Wenn Regierungen wie die britische nun schon die Lebensgef&auml;hrten von unliebsamen Journalisten festhalten und ihre Datentr&auml;ger durchsuchen &ndash; auf einer h&ouml;chst fragw&uuml;rdigen rechtlichen Grundlage. Wenn eine Bundesregierung &ndash; ebenso wie die franz&ouml;sische oder die italienische &ndash; au&szlig;er ein paar Floskeln nichts unternimmt, um die Rechte ihrer B&uuml;rger zu verteidigen. &bdquo;Wir leben in postdemokratischen Zust&auml;nden&ldquo;, sagt dazu der Schriftsteller Hans-Magnus Enzensberger und kann zu Recht nicht nachvollziehen, dass lediglich eine kleine Minderheit dies nicht akzeptieren will.<br>\nSp&auml;testens nach den Vorf&auml;llen in London ist es jetzt an der Zeit, die Freiheit der Presse, des investigativen Journalismus und eben des Whistleblowens vehement zu verteidigen. Informanten m&uuml;ssen besser gesch&uuml;tzt werden vor Verfolgung &ndash; und das gilt nicht nur f&uuml;r die USA oder Gro&szlig;britannien, sondern auch f&uuml;r Deutschland. Denn auch hier sind Gesetzesvorschl&auml;ge zum Informantenschutz, die SPD und Gr&uuml;ne erarbeitet hatten, sang- und klanglos gescheitert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/meinung\/bradley-manning-verurteilt-supergrundrecht-menschenwuerde,1472602,24080806.html\">FR<\/a>\n<p>passend dazu: <strong>Bradley Manning &acute;s Statement<\/strong><br>\nStatements von Bradley Manning, verlesen durch seinen Anwalt nach der Urteilsverk&uuml;ndung.<br>\n(deutsch und englische Version)<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freebradleymanning.net\/?p=6133\">Free Bradley Manning<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Der Fehler liegt im System: Nebenklagevertreter im NSU Prozess kritisieren den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages als inkonsequent<\/strong><br>\nUnabh&auml;ngig von der pers&ouml;nlichen Einstellung und den Absichten der Beamten, folgen die Ermittlungsbeh&ouml;rden einer inneren Logik, Normen und Werten, deren rassistische Konsequenzen sich unter anderem in den Ermittlungen zur Mord- und Anschlagsserie des NSU wiederfinden.<br>\nHochgelobt f&uuml;r das partei&uuml;bergreifende Engagement der Obleute, schafft es nun zu Zeiten des Wahlkampfs gerade der Untersuchungsausschuss nicht, das Problem so zu bezeichnen, wie es sich uns pr&auml;sentiert. Wir sind Rechtsanw&auml;ltInnen und NebenklagevertreterInnen im so genannten NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht M&uuml;nchen. Wir haben die Akten gelesen. Wir haben Zeuginnen und Zeugen geh&ouml;rt. Wir haben aber vor allen Dingen von unseren Mandantinnen und Mandanten erfahren, wie sie nach den Taten jahrelang selbst im Fokus der Ermittlungen stehen mussten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.rav.de\/publikationen\/mitteilungen\/mitteilung\/der-fehler-liegt-im-system-nebenklagevertreter-im-nsu-prozess-kritisieren-den-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-des-bundestages-als-inkonsequent-317\/\">Republikanischer Anw&auml;ltinnen- und Anwaltsverein (RAV)<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Manipulation der &ouml;ffentlichen Meinung ins Rampenlicht r&uuml;cken<\/strong><br>\nVertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, eine eigene Meinung am besten: Wer all dem, was &uuml;ber gesellschaftliche, &ouml;konomische und politische Probleme zu sehen, zu h&ouml;ren und zu lesen ist, mit gesunder Skepsis begegnet, der sollte sich im Internet einmal die &bdquo;NachDenkSeiten&ldquo; anschauen. [&hellip;]<br>\nNichts f&uuml;r linientreue Parteianh&auml;nger, aber f&uuml;r alle, die sich eigene Gedanken machen, ist die Seite sehr zu empfehlen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/staedte\/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen\/manipulation-der-oeffentlichen-meinung-ins-rampenlicht-ruecken-aimp-id8349915.html\">WAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-18384","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18384","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=18384"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18384\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":18388,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18384\/revisions\/18388"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=18384"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=18384"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=18384"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}