
{"id":18384,"date":"2013-08-23T16:50:19","date_gmt":"2013-08-23T14:50:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384"},"modified":"2013-08-23T16:50:19","modified_gmt":"2013-08-23T14:50:19","slug":"hinweise-des-tages-ii-121","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h01\">Spiegel 2.0<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h02\">Mama Kiziltepe erkl\u00e4rt die Welt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h03\">Zwischen \u00bbPrivatisierung\u00ab und Transparenz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h04\">Sch\u00e4uble l\u00e4dt Schweizer Banken nach Deutschland ein \u2013 ohne Gegenleistung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h05\">Finanztransaktionsteuer umfassend einf\u00fchren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h06\">Die Krise verstehen (der Ansatz von Hyman Minsky)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h07\">Ausma\u00df der Nebent\u00e4tigkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums der Finanzen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h08\">Gr\u00fcne fragen nach Kostensteigerung beim Bau des Kernfusionsreaktors ITER<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h09\">Zwangseinweisung \u2013 Deutschland im Homogenisierungswahn<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h10\">Die perfide Rhetorik von Pro Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h11\">Taksim war nur der Anfang, der Widerstand wird weitergehen \u2013 Im Gespr\u00e4ch mit G\u00f6khan Bi\u00e7ici<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h12\">Stockende Aufkl\u00e4rung des Polizeieinsatzes bei Blockupy-Aktionstagen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h13\">Kommentar Rote Linie in Syrien \u2013 Nichtiges Geschw\u00e4tz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h14\">Supergrundrecht Menschenw\u00fcrde<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h15\"><\/a><a href=\"#h15\">Der Fehler liegt im System: Nebenklagevertreter im NSU Prozess kritisieren den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages als inkonsequent<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384#h16\">Manipulation der \u00f6ffentlichen Meinung ins Rampenlicht r\u00fccken<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18384&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Spiegel 2.0<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Der Fuchs im H\u00fchnerstall<\/strong><br>\nViele Mitarbeiter des \u201eSpiegels\u201c rebellieren gegen die Verpflichtung von \u201eBild\u201c-Mann Nikolaus Blome als Vize. Die Ablehnung ist jedoch nicht einhellig. [\u2026]<br>\n\u201eIch halte das f\u00fcr eine verfehlte Personalentscheidung\u201c, sagte Franziska Augstein der taz und geht damit in Opposition zu ihrem Bruder Jakob, der die Erbengemeinschaft von Spiegel-Gr\u00fcnder Rudolf Augstein in der Gesellschafterversammlung vertritt. [\u2026]<br>\nDort, im Hamburger Verlagshaus an der Ericusspitze, ist man derzeit vollauf damit besch\u00e4ftigt, eine Sondersitzung der Gesellschafterversammlung der Mitarbeiter KG, die bisher eine offizielle Stellungnahme ablehnt, einzuberufen. Sie h\u00e4lt 50,5 Prozent der Verlagsanteile. Die 100 f\u00fcr einen entsprechenden Antrag n\u00f6tigen Unterschriften kamen bis Mittwochmittag zusammen. Mit der eigenm\u00e4chtigen Stellvertreterwahl B\u00fcchners sehen sie ihr Mitbestimmungsrecht verletzt. [\u2026]<br>\nSelbst altgediente Spiegel-Leute k\u00f6nnen sich nicht an einen vergleichbaren Tumult im Haus erinnern. [\u2026]<br>\nR\u00e4tselhaft bleiben die Motive B\u00fcchners f\u00fcr diesen Kamikazekurs. Ein Teilnehmer berichtet von dessen gehetztem 20-min\u00fctigen Kurzauftritt bei der Ressortleiterrunde am Mittwoch, wo er die Personalie offiziell verk\u00fcndete. Nach einer vom Blatt abgelesenen 5-Minuten-Erkl\u00e4rung habe er zum Entsetzen aller Anwesenden keine der gestellten Fragen zu B\u00fcchners Vorstellungen von der k\u00fcnftigen Politikberichterstattung aus Berlin und der Inkompatibilit\u00e4t Blomes mit dem Spiegel befriedigend beantwortet. Ahnungslos und unvorbereitet habe B\u00fcchner gewirkt. F\u00fcr eine Stellungnahme war er am Donnerstag nicht erreichbar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Streit-in-der-Spiegel-Redaktion-\/!122322\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>B\u00fcchners missratener Auftritt<\/strong><br>\n[\u2026] R\u00e4tselhaft bleiben die Motive B\u00fcchners f\u00fcr diesen Kamikazekurs. Ein Teilnehmer berichtet von dessen gehetztem 20-min\u00fctigen Kurzauftritt bei der Ressortleiterrunde am Mittwoch, wo er die Personalie offiziell verk\u00fcndete. Nach einer vom Blatt abgelesenen 5-Minuten-Erkl\u00e4rung habe er zum Entsetzen aller Anwesenden keine der gestellten Fragen zu B\u00fcchners Vorstellungen von der k\u00fcnftigen Politikberichterstattung aus Berlin und der Inkompatibilit\u00e4t Blomes mit dem Spiegel befriedigend beantwortet. Ahnungslos und unvorbereitet habe B\u00fcchner gewirkt. F\u00fcr eine Stellungnahme war er am Donnerstag nicht erreichbar. [\u2026]<br>\nHinzu kommt, dass die Mitarbeiter KG zuvor ausdr\u00fccklich die Berufung Blomes abgelehnt hatte. Daraufhin soll es ein Ultimatum gegeben haben, die KG habe umgehend ihre Zustimmung zur Personalie Blome zu erteilen. Diese aber, so schien es am sp\u00e4ten Donnerstagnachmittag, wird es nicht geben. Zur Debatte steht nun, ob die Berufung eines stellvertretenden Chefredakteurs tats\u00e4chlich zustimmungspflichtig ist. Gar von einer Klage war zu h\u00f6ren, mit der die KG diesen Punkt notfalls kl\u00e4ren wolle.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur\/magazin--spiegel--buechners-missratener-auftritt,10809150,24090264.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Blome beim Spiegel \u2013 Jetzt noch mehr Wahrheit<\/strong><br>\nNikolaus Blome wird Vize beim ,Spiegel\u2019. Sch\u00f6n, dass eine f\u00fchrende Position in den deutschen Medien so wieder mit einem engagierten Vertreter \u00f6konomischer Orthodoxie besetzt ist. Einer, der den Ludwig-Erhard-Preis hat. Und in den 80er-Jahren ausgebildet und gepr\u00e4gt wurde, als (west-)deutsche Wirtschaftsbeobachter immer auch zeigen mussten, dass der Kapitalismus \u00fcberlegen ist \u2013 was eben ein ordentliches Ma\u00df an argumentativer Lautst\u00e4rke mit sich brachte (das braucht man ja nun heute wieder, im Kampf gegen den Griechen).<br>\nSo eine Meinung gibt es in deutschen Zeitungen ja sonst nicht. Also im Grunde. Naja, au\u00dfer nat\u00fcrlich bei der FAZ, wo die Wirtschaftsressorts schon auch durch ordnungspolitisch strenge Menschen mit Hang zur Orthodoxie und Vorliebe f\u00fcr die Herren Hayek und Friedman geleitet werden (samt zweier Erhard-Preise und Pr\u00e4gung in den 80ern).  Zugegeben, nat\u00fcrlich bei der ,Welt\u2019 und bei der ,Welt am Sonntag\u2019 (LES). Ok, gewisser Ma\u00dfen auch bei ,Handelsblatt\u2019 und ,Wirtschaftswoche\u2019 (ebenfalls LEP). Achja, nat\u00fcrlich auch beim Wirtschaftsressort der ,S\u00fcddeutschen\u2019. Und, klar, beim ,Focus\u2019. Und gem\u00e4\u00dfigt bei der ,Zeit\u2019 (LEP-Preistr\u00e4ger Joffe). Naja. Alles kaum nennenswert eben. Ansonsten gibt es solches Grunddenken in Deutschland h\u00f6chstens noch beim Deutschlandfunk, bei der ARD und beim ZDF (ohne LEP). Und im Geleitzug der Leitschreiber auch bestenfalls noch bei ein paar Hundert Lokal- und Regionalbl\u00e4ttern. Also eigentlich \u00fcberall. [\u2026]<br>\nIn der DDR gab\u2019s am Ende nur noch ein Blatt, das die Wahrheit erkl\u00e4rt hat. Auf Druck von oben. Heute erledigen wir das freiwillig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/neuewirtschaftswunder.de\/2013\/08\/23\/blome-beim-spiegel-jetzt-noch-mehr-wahrheit\/\">WirtschaftsWunder<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Mama Kiziltepe erkl\u00e4rt die Welt<\/strong><br>\nWer gegen Gr\u00fcnen-Promi Str\u00f6bele antreten will, muss sich etwas einfallen lassen. SPD-Kandidatin Cansel Kiziltepe dreht mit ihrer 13-j\u00e4hrigen Tochter Wahlwerbespots \u2013 und plaudert in bester \u201eSendung mit der Maus\u201c-Manier \u00fcber Billigl\u00f6hne und Mietpreiswucher. [\u2026]<br>\nWeitere Gespr\u00e4chsthemen: Teilhabe und Gerechtigkeit, lebensstandardsichernde Renten, Mindestlohn. Wor\u00fcber man mit seiner 13-J\u00e4hrigen halt so redet.<br>\n\u201eWarum kaufen so viele Leute in so Billigl\u00e4den ein?\u201c, fragt Ella in einem der Spots.<br>\n\u201eJa, weil die so wenig verdienen, dass sie sich nichts anderes leisten k\u00f6nnen, Ella\u201c, antwortet die Politikermama. Um der Tochter dann gleich noch zu erkl\u00e4ren, warum es sinnvoll ist, dass die Menschen besser bezahlt werden. Und die schlaue Ella hat das nat\u00fcrlich sofort kapiert:<br>\n\u201eSie k\u00f6nnten \u00f6fter ins Caf\u00e9 gehen, und, \u00e4h, damit w\u00fcrde der Besitzer mehr Geld kriegen und k\u00f6nnte seine Bedienung bezahlen oder sogar neue einstellen. Und, \u00e4hm, so h\u00e4tten mehr Menschen mehr Geld und mehr Arbeit.\u201c<br>\n\u201eGenau. So ist das, Ella.\u201c<br>\nJa, so ist das: Sozialdemokratie im \u201eSendung mit der Maus\u201c-Stil.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/cansel-kiziltepe-werbespot-der-spd-bundestagskandidatin-a-917711.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Was SPON hochn\u00e4sig als \u201eSendung mit der Maus\u201c-Stil bezeichnet, ist exakt der Kern der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik. Schade, dass nicht mehr SPD-Kandidaten wirtschaftspolitische Themen so sch\u00f6n auf den Punkt bringen k\u00f6nnen. Schade auch, dass viele SPD-Kandidaten, und dazu z\u00e4hlt auch der Kanzlerkandidat, diese Erkl\u00e4rung sogar inhaltlich ablehnen, da sie nicht nachfrageorientiert, sondern angebotsorientiert denken. Und wo wir schon beim \u201eSendung mit der Maus\u201c-Stil sind \u2013 was bitte sch\u00f6n ist dann der \u201eStil\u201c der wirtschaftspolitischen \u201eWeisheiten\u201c von FDP-Br\u00fcderle?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Zwischen \u00bbPrivatisierung\u00ab und Transparenz<\/strong><br>\nDie politischen Eliten haben ein ambivalentes Verh\u00e4ltnis zur \u00dcberwachung. Den Kamera- und Wanzenstaat lehnen sie nicht grunds\u00e4tzlich ab. Prism habe schlie\u00dflich auch gute Gr\u00fcnde. Nur selbst, wollen sie nicht zu sehr \u00fcberwacht werden.<br>\nDie Bigotterie des Stadtrates meiner Heimatstadt, steht exemplarisch f\u00fcr dieses Verh\u00e4ltnis des b\u00fcrgerlichen Konservatismus zur Transparenzpolitik. Jahrelang setzte er sich daf\u00fcr ein, dass der Zentrale Omnibusbahnhof in Ingolstadt per Kamera \u00fcberwacht wird. Ausl\u00e4nder und Alkoholiker w\u00fcrden dort ihren Tag verbringen und die Passanten \u00e4rgern. Irgendwann haben sie es dann durchgeboxt und als Zeichen kommunalpolitischer \u00bbLaw and Order\u00ab-Politik einige Kameras installiert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/831018.zwischen-privatisierung-und-transparenz.html\">Neues Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Sch\u00e4uble l\u00e4dt Schweizer Banken nach Deutschland ein \u2013 ohne Gegenleistung<\/strong><br>\nAus einer Pressemitteilung des NRW-Finanzministeriums geht hervor, dass Sch\u00e4uble vergangenen Freitag wohl mit der Schweiz vereinbart hat, dass deren Banken k\u00fcnftig einfacher auf dem deutschen Markt operieren d\u00fcrfen. Das scheint angesichts der nicht enden wollenden Skandale um Schweizer Banken (siehe hier oder hier oder hier) eine mehr als fragw\u00fcrdige Entscheidung, zumal keine erkennbare Gegenleistung von der Schweiz erbracht wird. In der PM hei\u00dft es:<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/steuergerechtigkeit.blogspot.de\/2013\/08\/schauble-ladt-schweizer-banken-nach.html\">blog steuergerechtigkeit<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Finanztransaktionsteuer umfassend einf\u00fchren<\/strong><br>\nDie Finanzbranche pl\u00e4diert anhand umstrittener Studien f\u00fcr weitreichende Ausnahmen von der geplanten Finanztransaktionsteuer. Elf EU-Mitgliedsstaaten haben sich im Verfahren der Verst\u00e4rkten Zusammenarbeit f\u00fcr eine Steuer auf den Finanzhandel ausgesprochen: Belgien, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, \u00d6sterreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien. Suleika Reiners (World Future Council) r\u00e4t im EurActiv.de-Interview, die Steuer umfassend einzuf\u00fchren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.euractiv.de\/finanzen-und-wachstum\/interview\/finanztransaktionsteuer-umfassend-einfhren-007929\">EurActiv<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Die Krise verstehen (der Ansatz von Hyman Minsky)<\/strong><br>\nSeit Ausbruch der Finanzkrise wartet die Zivilgesellschaft in den westlichen Staaten auf eine Antwort der Politik auf die Exzesse der Finanzindustrie. Seit Jahren wartet Sie vergebens. Vielleicht liegt es auch daran das sich Politik und Finanzindustrie in den letzten Jahrzenten viel zu nahe gekommen sind.<br>\nDabei gibt es an Lehren aus der Finanzkrise keinen Mangel, wenn auch viele Beobachter betonen, dass wir immer noch nicht genau verst\u00fcnden, was eigentlich passiert ist. Dirk Bezemer von der Uni Groningen verglich die Situation mit der Weltwirtschaftskrise, wo es 20 Jahre dauerte bis sich ein neues \u00f6konomisches Denken durchsetzte. Besorgt fragt er am Ende eines sehr empfehlenswerten Videos: M\u00fcssen wir heute wieder solange warten?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/matthiasgarscha.wordpress.com\/2013\/08\/11\/eine-schuldenbremse-fur-banken-wird-es-diesmal-ernst-mit-der-finanzmarktregulierung\/\">Matthias Garscha<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Ausma\u00df der Nebent\u00e4tigkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums der Finanzen<\/strong><br>\nAntwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. [\u2026]<br>\nBeamtinnen und Beamte k\u00f6nnen neben ihrer Hauptt\u00e4tigkeit eine Nebent\u00e4tigkeit ausf\u00fchren. Auf Bundesebene wird hiervon Gebrauch gemacht. Ministerialbeamtinnen und -beamte halten Vortr\u00e4ge auf Konferenzen, publizieren Fachartikel oder sind beratend t\u00e4tig. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten mit der Hauptt\u00e4tigkeit sieht das Bundesbeamtengesetz Regelungen vor, inwieweit Nebent\u00e4tigkeiten vom Dienstherrn zu genehmigen sind oder nicht genehmigungspflichtig sind, gleichwohl aber dem Dienstherrn angezeigt werden m\u00fcssen. Dieses Vorgehen soll \u00fcberdies sicherstellen, dass f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit \u00f6ffentliche Ressourcen nicht zweckentfremdet werden. Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 2. Mai 2013 auf Bundestagsdrucksache 17\/13363 geht hervor, dass in absoluten Zahlen die im Bundesministerium der Finanzen (BMF) t\u00e4tigen Beamtinnen und Beamten den meisten Nebent\u00e4tigkeiten nachgehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.axel-troost.de\/serveDocument.php?id=2450&amp;file=5\/0\/055.pdf\">Axel Troost [PDF \u2013 115 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Gr\u00fcne fragen nach Kostensteigerung beim Bau des Kernfusionsreaktors ITER<\/strong><br>\nDie Gr\u00fcnen wollen in einer Kleinen Anfrage (17\/14547) wissen, ob die Bundesregierung an der Finanzierung und dem Bau des Kernfusionsreaktors ITER festhalten will und welche Erkenntnisse die Bundesregierung \u00fcber weitere Kostenerh\u00f6hungen f\u00fcr den Bau von ITER hat. Ferner interessiert die Abgeordneten, wie die Bundesregierung die Kostenverschiebungen beim Bau des ITER interpretiert und ob es seitens der Bundesregierung in der Vergangenheit Bem\u00fchungen gab, die steigenden Kosten f\u00fcr den Bau von ITER zu reduzieren.<br>\nTrotz des fraktions\u00fcbergreifend beschlossenen Atomausstiegs vom 30. Juni 2011 investiere die Bundesregierung nach wie vor in atomare Forschung, konstatieren die Gr\u00fcnen. Das geschehe sowohl auf nationaler Ebene mittels des sechsten Energieforschungsrahmenprogramms als auch durch Deutschlands Mitgliedschaft in der Europ\u00e4ischen Atomgemeinschaft (EURATOM) auf internationaler Ebene. Der Kernfusionsreaktor ITER sei ein Gemeinschaftsprojekt, das von der Europ\u00e4ischen Atomgemeinschaft sowie Japan, Russland, China, S\u00fcdkorea, Indien und den USA im franz\u00f6sischen Cadarache gebaut werde. Das Projekt sei in den 80er-Jahren von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unter der Ma\u00dfgabe angesto\u00dfen worden, dass 30 Jahre sp\u00e4ter der Versuchsreaktor mittels Kernfusion unersch\u00f6pfliche Energiequellen erschlie\u00dfen sollte. Sowohl der Zeitplan als auch der Finanzierungsrahmen seien jedoch immer weiter ausgedehnt worden. Derzeit sei von einer Fertigstellung des ITER im Jahr 2018 und von einem Einsatz der Kernfusion im Jahr 2050 die Rede.  2001 habe man die Investitionskosten f\u00fcr ITER auf 4,6 Milliarden Euro veranschlagt. Mittlerweile gingen die Prognosen von rund 17 Milliarden aus, schreiben die Gr\u00fcnen. Der Partner EU trage davon 45 Prozent, die anderen Partner jeweils neun Prozent. Der europ\u00e4ische Beitrag werde sich voraussichtlich von urspr\u00fcnglich 2,7 Milliarden Euro auf 7,2 Milliarden Euro verdreifachen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2013_08\/2013_433\/05.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Zwangseinweisung \u2013 Deutschland im Homogenisierungswahn<\/strong><br>\nJedes Jahr werden in Deutschland rund 200.000 Menschen in die Psychiatrie eingewiesen \u2013 doppelt so viele wie noch vor 15 Jahren. Manche Zwangseinweisung scheint \u00fcbereilt zu sein. Wissenschaftler sch\u00e4tzen, dass sich jede zehnte Einweisung ohne Rechtsgrundlage vollzieht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.3sat.de\/page\/?source=\/kulturzeit\/themen\/151238\/index.html\">3sat Kulturzeit<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Die perfide Rhetorik von Pro Deutschland<\/strong><br>\nHeute Vormittag war ich bei einer Kundgebung im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Dort hat die B\u00fcrgerbewegung Pro Deutschland gegen das neu er\u00f6ffnete Fl\u00fcchtlingswohnheim agitiert. Die gute Nachricht ist, dass neben den vier Rednern nur sechs oder sieben Zuh\u00f6rer gekommen waren. Auf der anderen Stra\u00dfenseite fand au\u00dferdem eine Gegendemonstration mit sch\u00e4tzungsweise 60 bis 70 Teilnehmern statt.<br>\nTrotzdem war die Kundgebung bedr\u00fcckend \u2013 vor allem wegen ihrer Empathielosigkeit. In der Fl\u00fcchtlingsunterkunft sollen unter anderem Syrer untergebracht werden, die aus einem brutalen B\u00fcrgerkrieg geflohen sind. Und was f\u00e4llt dem Berliner Landesvorsitzenden von Pro Deutschland, Lars Seidensticker, dazu ein? Er wolle keine \u201cDeserteure\u201d im Land. W\u00f6rtlich: \u201cWir wollen keine Fahnenfl\u00fcchtigen, die eisessenderweise auf dem Ku\u2019damm spazieren\u201d, w\u00e4hrend in Syrien gek\u00e4mpft werde. Er nannte die Fl\u00fcchtlinge auch \u201cVaterlandsverr\u00e4ter\u201d, die ihr Land und ihre Familien im Stich gelassen h\u00e4tten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blog.zeit.de\/radikale-ansichten\/2013\/08\/21\/das-perfide-menschenbild-von-pro-deutschland\/\">ZEIT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Taksim war nur der Anfang, der Widerstand wird weitergehen \u2013 Im Gespr\u00e4ch mit G\u00f6khan Bi\u00e7ici<\/strong><br>\nSeit den Protesten in der T\u00fcrkei sind einige Wochen vergangen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine Tour mit f\u00fcnf Aktivistinnen aus der T\u00fcrkei organisiert, die hier \u00fcber die Proteste und die Folgen berichten werden, wir haben uns mit einem der Teilnehmer unterhalten. G\u00f6khan Bi\u00e7ici ist Programmredakteur beim Nachrichtenkanal IMC TV, Redaktionsmitglied des Onlineportals EmekDunyasi und diesj\u00e4hriger \u00abPressefreiheit\u00bb-Preistr\u00e4ger des t\u00fcrkischen\u00abPressefreiheit\u00bb-Preistr\u00e4ger des t\u00fcrkischen JournalistInnenverbandes.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/diefreiheitsliebe.de\/allgemein\/taksim-war-nur-der-anfang-der-widerstand-wird-weitergehen-im-gespraech-mit-goekhan-bicici\">Die Freiheitsliebe<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Stockende Aufkl\u00e4rung des Polizeieinsatzes bei Blockupy-Aktionstagen<\/strong><br>\nDer innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Hermann Schaus wirft dem hessischen Innenminister Boris Rhein vor, sein Wort gebrochen und Parlamentsbeschl\u00fcsse missachtet zu haben [\u2026]<br>\n\u201eHessens Innenminister Boris Rhein hatte zur Sondersitzung des Innenausschusses zentrale Fragen nicht beantwortet und wollte diese nachreichen. Dies ist zwei Monate sp\u00e4ter immer noch nicht geschehen\u201c, moniert Schaus. Konkret kritisiert er, dass ein Auftrags-Gutachten, in dem Rheins Parteifreund Michael Brenner dem Minister angeblich ein rechtlich einwandfreies Vorgehen attestiert, noch nicht ver\u00f6ffentlicht worden sei. Zudem sollte Auskunft \u00fcber die Grundlagen, die Kosten und die Auswahl des mit Polizei- und Versammlungsrechts nicht vertrauten Michael Brenner als Gutachter erteilt werden. Diese Fragen sind nicht uninteressant. Doch stellt sich die Frage, ob nicht in das Lamento \u00fcber gebrochene Versprechungen die Tatsache in den Hintergrund tritt, dass bei den Blockupy-Aktionstagen massenhaft Menschenrechte verletzt worden sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/blogs\/8\/154819\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Kommentar Rote Linie in Syrien \u2013 Nichtiges Geschw\u00e4tz<\/strong><br>\nDeutscher Au\u00dfenpolitik mangelt es an Verbindlichkeit. Frankreich demonstriert derweil, wie klare Ansagen aussehen k\u00f6nnten. [\u2026]<br>\nImmerhin aber hat Frankreich einen Au\u00dfenminister \u2013 und der kann sich sogar so ausdr\u00fccken, dass man ihn versteht: Sollten sich die Berichte \u00fcber einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien best\u00e4tigen. m\u00fcsse die internationale Gemeinschaft \u201emit Macht\u201c reagieren.<br>\nUnd das muss hei\u00dfen: Milit\u00e4risch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!122363\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Immer wenn es darum geht, dass Deutschland endlich wieder mit seinen Soldaten die Welt \u201ebegl\u00fccken\u201c soll, ist die taz ganz vorne mit dabei und bildet eine \u201eunheilige Allianz\u201c mit der nicht minder <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article119292881\/Der-Westen-darf-Assads-Massenmord-nicht-zulassen.html\">bellizistischen WELT<\/a>. Und dabei ist momentan \u00fcberhaupt noch nicht klar, wer in Syrien Giftgas eingesetzt hat. Die j\u00fcngere Vergangenheit <a href=\"http:\/\/www.spiegelfechter.com\/wordpress\/9959\/eine-giftgas-verschworung-der-assad-gegner\">zeigt<\/a>, dass es auch keinesfalls auszuschlie\u00dfen ist, dass der Giftgasangriff von den Rebellen ausge\u00fcbt wurde, um einen milit\u00e4rischen Eingriff der westlichen Staaten auf ihrer Seite zu provozieren.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Supergrundrecht Menschenw\u00fcrde<\/strong><br>\nDiese Werte jedoch geben wir auf, wenn westliche Staaten wie die USA nun Whistleblower wie Bradley Manning h\u00e4rter bestrafen als Kriegsverbrecher. Wenn Regierungen wie die britische nun schon die Lebensgef\u00e4hrten von unliebsamen Journalisten festhalten und ihre Datentr\u00e4ger durchsuchen \u2013 auf einer h\u00f6chst fragw\u00fcrdigen rechtlichen Grundlage. Wenn eine Bundesregierung \u2013 ebenso wie die franz\u00f6sische oder die italienische \u2013 au\u00dfer ein paar Floskeln nichts unternimmt, um die Rechte ihrer B\u00fcrger zu verteidigen. \u201eWir leben in postdemokratischen Zust\u00e4nden\u201c, sagt dazu der Schriftsteller Hans-Magnus Enzensberger und kann zu Recht nicht nachvollziehen, dass lediglich eine kleine Minderheit dies nicht akzeptieren will.<br>\nSp\u00e4testens nach den Vorf\u00e4llen in London ist es jetzt an der Zeit, die Freiheit der Presse, des investigativen Journalismus und eben des Whistleblowens vehement zu verteidigen. Informanten m\u00fcssen besser gesch\u00fctzt werden vor Verfolgung \u2013 und das gilt nicht nur f\u00fcr die USA oder Gro\u00dfbritannien, sondern auch f\u00fcr Deutschland. Denn auch hier sind Gesetzesvorschl\u00e4ge zum Informantenschutz, die SPD und Gr\u00fcne erarbeitet hatten, sang- und klanglos gescheitert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/meinung\/bradley-manning-verurteilt-supergrundrecht-menschenwuerde,1472602,24080806.html\">FR<\/a>\n<p>passend dazu: <strong>Bradley Manning \u00b4s Statement<\/strong><br>\nStatements von Bradley Manning, verlesen durch seinen Anwalt nach der Urteilsverk\u00fcndung.<br>\n(deutsch und englische Version)<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freebradleymanning.net\/?p=6133\">Free Bradley Manning<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Der Fehler liegt im System: Nebenklagevertreter im NSU Prozess kritisieren den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages als inkonsequent<\/strong><br>\nUnabh\u00e4ngig von der pers\u00f6nlichen Einstellung und den Absichten der Beamten, folgen die Ermittlungsbeh\u00f6rden einer inneren Logik, Normen und Werten, deren rassistische Konsequenzen sich unter anderem in den Ermittlungen zur Mord- und Anschlagsserie des NSU wiederfinden.<br>\nHochgelobt f\u00fcr das partei\u00fcbergreifende Engagement der Obleute, schafft es nun zu Zeiten des Wahlkampfs gerade der Untersuchungsausschuss nicht, das Problem so zu bezeichnen, wie es sich uns pr\u00e4sentiert. Wir sind Rechtsanw\u00e4ltInnen und NebenklagevertreterInnen im so genannten NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht M\u00fcnchen. Wir haben die Akten gelesen. Wir haben Zeuginnen und Zeugen geh\u00f6rt. Wir haben aber vor allen Dingen von unseren Mandantinnen und Mandanten erfahren, wie sie nach den Taten jahrelang selbst im Fokus der Ermittlungen stehen mussten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.rav.de\/publikationen\/mitteilungen\/mitteilung\/der-fehler-liegt-im-system-nebenklagevertreter-im-nsu-prozess-kritisieren-den-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-des-bundestages-als-inkonsequent-317\/\">Republikanischer Anw\u00e4ltinnen- und Anwaltsverein (RAV)<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Manipulation der \u00f6ffentlichen Meinung ins Rampenlicht r\u00fccken<\/strong><br>\nVertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, eine eigene Meinung am besten: Wer all dem, was \u00fcber gesellschaftliche, \u00f6konomische und politische Probleme zu sehen, zu h\u00f6ren und zu lesen ist, mit gesunder Skepsis begegnet, der sollte sich im Internet einmal die \u201eNachDenkSeiten\u201c anschauen. [\u2026]<br>\nNichts f\u00fcr linientreue Parteianh\u00e4nger, aber f\u00fcr alle, die sich eigene Gedanken machen, ist die Seite sehr zu empfehlen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/staedte\/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen\/manipulation-der-oeffentlichen-meinung-ins-rampenlicht-ruecken-aimp-id8349915.html\">WAZ<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-18384","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18384","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=18384"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18384\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":18388,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18384\/revisions\/18388"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=18384"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=18384"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=18384"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}