{"id":18894,"date":"2013-10-10T10:01:13","date_gmt":"2013-10-10T08:01:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18894"},"modified":"2015-08-19T08:42:06","modified_gmt":"2015-08-19T06:42:06","slug":"chance-2020-die-insm-will-es-noch-einmal-wissen-44","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18894","title":{"rendered":"Chance 2020 \u2013 Die INSM will es noch einmal wissen (4\/4)"},"content":{"rendered":"<p>Als vor fast 10 Jahren die NachDenkSeiten das Licht der Welt erblickten, kritisierte Albrecht M&uuml;ller in unserem <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37\">allerersten Artikel<\/a>  eine Kampagne der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Seitdem begleiten uns die Kampagnen der INSM in steter Regelm&auml;&szlig;igkeit &ndash; wer auf den NachDenkSeiten nach &bdquo;INSM&ldquo; such, kommt auf stolze <a href=\"https:\/\/www.google.de\/search?q=site:nachdenkseiten.de+insm+-hinweise&amp;safe=off\">1.320 Treffer<\/a>. Wie zu bef&uuml;rchten war, versucht die INSM nun auch mit einer <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/40\/40014\/1.html\">aktuellen Kampagne<\/a> Einfluss auf die kommenden Koalitionsverhandlungen zu nehmen. Da die ma&szlig;geblich von Wolfgang Clement erarbeitete aktuelle Kampagne mit dem Namen &bdquo;Chance 2020&ldquo; im Grunde alter neoliberaler Wein aus neuen Schl&auml;uchen ist, auf den wir bereits unz&auml;hlige Male inhaltlich eingegangen sind, wollen wir Ihnen an dieser Stelle eine vierteilige Serie anbieten, in denen wir Ihnen zahlreiche Gegenargumente zu den 21 Forderungen der Chance 2020 an die Hand geben. Im vierten und letzten Teil geht es heute um die Themenfelder &bdquo;Energie&ldquo; und &bdquo;Europa&ldquo;.&nbsp;Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Themenbereich &bdquo;Energie&ldquo;<\/strong><\/p><ol start=\"17\">\n<li><strong>Kein Erfolg ohne Markt: Die Energiewende braucht marktwirtschaftliche Mechanismen<\/strong>\n<p><em>Wir wollen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) durch ein marktwirtschaftliches Modell ersetzen. Mit dem Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien (WEE), wie es im Kern auch der Sachverst&auml;ndigenrat und die Monopolkommission vorschlagen, wu&#776;rden die Ausbauziele weitaus kostengu&#776;nstiger erreicht werden. Im n&auml;chsten Schritt sollte das WEE auf den europ&auml;ischen Binnenmarkt ausgeweitet werden. So lie&szlig;en sich weitere Effizienzpotenziale heben. Eine europ&auml;ische L&ouml;sung wu&#776;rde laut Sch&auml;tzungen Einsparpotenziale von 360 Milliarden Euro bis 2050 allein in Deutschland mit sich bringen.<\/em><\/p>\n<p>Mit dem &bdquo;Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien (WEE)&ldquo; hat sich Peter Piksa in seinem Blog ausf&uuml;hrlich <a href=\"http:\/\/www.piksa.info\/blog\/2012\/10\/14\/wie-die-initiative-neue-soziale-marktwirtschaft-die-energiewende-attackiert\/\">besch&auml;ftigt<\/a> &ndash; darauf hatten sie NachDenkSeiten in ihren Hinweisen des Tages hingewiesen. <\/p>\n<p>Zum Themenbereich &bdquo;Energiewende, EEG, Strompreise&ldquo; sind auf den NachDenkSeiten zahlreiche Artikel erschienen. Darunter:<\/p>\n<ul>\n<li>Wolfgang Lieb &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16475\">Propaganda und Wahrheit &ndash; BDI-Pr&auml;sident Grillo: &bdquo;Deutsche Industrie kann die hohen Stromkosten auf Dauer nicht tragen&ldquo;<\/a><\/li>\n<li>Wolfgang Lieb &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14764\">Alle reden von der sozialen Gestaltung der Energiewende, doch keiner tut was daf&uuml;r<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14754\">Energiekostendebatte &ndash; Umverteilung mit sozialem M&auml;ntelchen<\/a><\/li>\n<li>Anonymus &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16071\">Altmaiers neuer Versuch<\/a><\/li>\n<li>Franz Thienel und Sabine Schiffer &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14101\">Die Strompreise machen Angst und das sollen sie auch<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Gemeinsam statt einsam: Klimaverhandlungen zur L&ouml;sung des grenzu&#776;berschreitenden Klimawandels forcieren<\/strong>\n<p><em>Wir fordern, internationale Vereinbarungen zum Schutz des Klimas zu forcieren, und unterstu&#776;tzen die Vereinbarung der Weltklimakonferenz in Durban, bis 2015 ein neues globales Klimaabkommen zu schlie&szlig;en, das ab dem Jahr 2020 in Kraft treten soll. Wir ben&ouml;tigen au&szlig;erdem einen CO2-Zertifikate-Handel, der alle Emittenten einschlie&szlig;t. Andere vermeintlich klimalenkende Steuern und Abgaben, zum Beispiel die Stromsteuer, sind zu streichen. Au&szlig;erdem ist eine Harmonisierung der weltweit existierenden Handelssysteme fu&#776;r Emissionszertifikate anzustreben. Nationale und europ&auml;ische Alleing&auml;nge sind nicht nur weitgehend &ouml;kologisch unwirksam, sondern erzeugen auch Ineffizienzen, welche die volkswirtschaftlichen Kosten des Klimaschutzes, wie den Verlust von Arbeitspl&auml;tzen, in die H&ouml;he treiben.<\/em><\/p>\n<p>Wolfgang Clement, der verantwortlich f&uuml;r die INSM-Kampagne &bdquo;Chance 2020&ldquo; zeichnet, <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=eWQmMPiUc_g\">gibt frank und frei zu<\/a>, dass er ein Lobbyist der deutschen Industrie und der Energiewirtschaft ist. In diesem Zusammenhang ist es verst&auml;ndlich, dass er kein Interesse an einer Klimapolitik haben hat, die &bdquo;Dreckschleudern&ldquo; wie Kohlekraftwerke finanziell st&auml;rker beteiligen will und &bdquo;vermeintlich klimalenkende Steuern und Abgaben&ldquo; ablehnt. Wenn die INSM nationale und europ&auml;ische Alleing&auml;nge ablehnt, hat dies nat&uuml;rlich vor allem damit zu tun, dass man ganz genau wei&szlig;, dass es auf globaler Ebene aufgrund nationaler Einzelinteressen auf absehbare Zeit keinen wirkungsvollen Klimakompromiss geben wird. W&auml;re die INSM ehrlich, w&uuml;rde sie schreiben: &bdquo;Wir lehnen Klimapolitik ab, die der deutschen Wirtschaft Kosten auferlegt&ldquo; &ndash; aber das klingt freilich nicht so smart.<\/p>\n<p><strong>Themenbereich &bdquo;Europa&ldquo;<\/strong>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Zuru&#776;ck zu Risiko und Haftung: Staaten mu&#776;ssen ihre Schulden selbst verantworten<\/strong>\n<p><em>Wir fordern deshalb die Beseitigung finanzpolitischer Fehlentwicklungen. Die im Vertrag von Maastricht festgelegten Regeln zur Begrenzung der Staatsdefizite wurden wiederholt und sanktionslos verletzt. Notwendig ist jetzt, robuste Stabilit&auml;tskriterien zu verankern sowie handlungsf&auml;hige Institutionen zu schaffen, die fu&#776;r die Durchsetzung des Regelsystems sorgen. Dazu geh&ouml;ren die St&auml;rkung der Unabh&auml;ngigkeit der Europ&auml;ischen Zentralbank sowie die M&ouml;glichkeit von Staatsinsolvenzen innerhalb der Eurozone und der EU. Dafu&#776;r muss die Gefahr der Ansteckung zwischen Staaten und Finanzinstituten eliminiert werden. Es ist daher unter anderem notwendig, dass Staatsanleihen mit Eigenkapital unterlegt werden mu&#776;ssen und nicht l&auml;nger als risikolose Anlage klassifiziert werden.<\/em><\/p>\n<p>Oh je! Eine Unterlegung von Staatsanleihen mit Eigenkapital? Wie bitte soll das denn funktionieren? Bei einer 50%-Unterlegung d&uuml;rfte die von der INSM geforderte Riester-Rente oder eine Kapitallebensversicherung nur noch mit der H&auml;lfte des angesparten Kapitalstocks in Staatsanleihen investieren. Bei niedrig verzinsten deutschen Staatsanleihen, die f&uuml;r Riester und Co. de facto vorgeschrieben sind, w&uuml;rde dies eine weitere Senkung der Realverzinsung bedeuten. F&uuml;r die angeschlagenen Staaten S&uuml;deuropas w&uuml;rde eine solche Ma&szlig;nahme hingegen die Zinsen nur weiter erh&ouml;hen, da die Anleihen im Vergleich mit anderen risikobehafteten Papieren pl&ouml;tzlich unattraktiver w&uuml;rden. <\/p>\n<p>Um den Staatsanleihen-Teil der Eurokrise zu l&ouml;sen, g&auml;be es weitaus bessere M&ouml;glichkeiten, die auch den NachDenkSeiten in den letzten Jahren vorgestellt wurden:<\/p>\n<ul>\n<li>Wolfgang Lieb &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12760\">H&auml;ufig gestellte Fragen: Was ist an Merkels Politik zur Bew&auml;ltigung der Euro-Krise so falsch?<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11397\">Vorschl&auml;ge zur Beendigung der Eurokrise<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18230\">Merkels Milliardenhypothek &ndash; das falsche Spiel mit Griechenlands Schulden<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=16091\">ESM 2.0 &ndash; Es ist an der Zeit, grunds&auml;tzlichere Fragen zu stellen<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12446\">Fiskalpakt: Selbstmord aus Angst vor dem Tod<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10805\">Warum Eurobonds?<\/a><\/li>\n<li>Heiner Flassbeck &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=15361\">Keine Rosen aus Athen<\/a><\/li>\n<li>Friederike Spiecker &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10905\">Die Geldpolitik am Scheideweg &ndash; die j&uuml;ngsten Einsichten der EZB kommen sp&auml;t und sind unvollst&auml;ndig<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Systemisches Risiko verhindern: Banken mu&#776;ssen fu&#776;r risikoreiche Gesch&auml;fte haften<\/strong>\n<p><em>Wir fordern, dass der Staat den Finanzmarkt straff regelt und effizient kontrolliert. Aber der Staat ist nicht der bessere Unternehmer und Banker. Das zeigen die Milliardenverluste vor allem bei den Landesbanken. Um zuku&#776;nftig Bankenkrisen zu verhindern, ist es notwendig, den Bankensektor so zu regulieren, dass Insolvenzen von Finanzinstituten und Versicherungen m&ouml;glich sind, ohne die Stabilit&auml;t des gesamten Finanzmarktes zu gef&auml;hrden. Alle Finanzinstitute mu&#776;ssen in aller Regel ohne staatliche Beteiligung abgewickelt werden k&ouml;nnen. Fu&#776;r die Insolvenz von Finanzinstituten gibt es eine klare Haftungsfolge. Zuerst mu&#776;ssen Eigen- und Fremdkapitalgeber, dann die Kreditwirtschaft und dann die Einleger einstehen. Nachrangig muss der betroffene Staat die Mittel bereitstellen.<\/em><\/p>\n<p>Gegen diese Forderung ist grunds&auml;tzlich nichts einzuwenden. Der Teufel steckt hier &ndash; wie so oft &ndash; im Detail. Der Wunsch nach &bdquo;abwickelbaren Banken&ldquo; ist &auml;hnlich wie der Wunsch nach &bdquo;Weltfrieden&ldquo; &ndash; dagegen kann niemand etwas haben, wenn man jedoch nicht sagt, wie man dieses Ziel erreichen will, ist die Aussage wertlos. Wie will die INSM Banken abwickelbar machen? Wie steht die INSM beispielsweise zu einem Trennbankensystem? Was h&auml;lt sie von einer Erh&ouml;hung der Eigenkapitalquote? Was von einer Erh&ouml;hung der Mindestreserve? Statt Antworten zu liefern, drischt die INSM lieber kopflos auf den &bdquo;Staat&ldquo; ein. Was ist mit der HRE? Was mit der Commerzbank? Was mit der IKB? Der Privatsektor ist offenbar auch nicht der bessere Unternehmer und Banker.<\/p>\n<p>Auch zum Thema Bankenregulierung sind auf den NachDenkSeiten zahlreiche Artikel erschienen. Darunter u.a.:<\/p>\n<ul>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17998\">H&auml;ufig gestellte Fragen: Warum wir dringend ein echtes Trennbankensystem brauchen<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17700\">Neue Banken braucht das Land<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Es trifft die Falschen: B&ouml;rsensteuer verhindern, Altersvorsorge st&auml;rken<\/strong>\n<p><em>Wir fordern, auf die Einfu&#776;hrung einer Finanztransaktionssteuer zu verzichten, weil sie nicht dazu geeignet ist, zuku&#776;nftig Banken- und Finanzkrisen zu verhindern, und weil sie keine gezielte Lenkungswirkung entfaltet. Hingegen belastet sie in hohem Ma&szlig;e die private Altersvorsorge der Bev&ouml;lkerung. Au&szlig;erdem k&auml;me sie ausschlie&szlig;lich innerhalb der EU zum Tragen, was eine Abwanderung von Finanzinstituten ins Ausland wahrscheinlich macht.<\/em><\/p>\n<p>Wen &uuml;berrascht es da noch, dass die INSM auch beim Thema &bdquo;Finanztransaktionssteuer&ldquo; die platten Slogans der Finanzwirtschaft lustlos nachplappert? Die derzeit im Raum stehenden Steuers&auml;tze von 0,01 und 0,1 % sind ganz sicher f&uuml;r die private Altersvorsorge keine &bdquo;Belastung im hohen Ma&szlig;e&ldquo;. Nach <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13478\">eigenen Berechnungen<\/a> ist eine Belastung von 75 Cent pro Jahr f&uuml;r einen &uuml;blichen Riester-Vertrag realistischer. Und durch das &ndash; keinesfalls l&uuml;ckenlose &ndash; &bdquo;Ans&auml;ssigkeitsprinzip&ldquo; ist auch Sorge daf&uuml;r getragen, dass sich die Abwanderung von Finanzinstituten ins Ausland in engen Grenzen halten w&uuml;rde.<\/p>\n<p>Zum Thema Finanztransaktionssteuer sind auf den NachDenkSeiten folgende lesenswerte Artikel erschienen:<\/p>\n<ul>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11871\">Merkozy und die Finanztransaktionssteuer<\/a><\/li>\n<li>Jens Berger &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13478\">Meinungsmache gegen die Finanztransaktionssteuer &ndash; Die FAZ als verl&auml;ngerter Arm der Finanzlobby<\/a><\/li>\n<li>Sahra Wagenknecht &ndash; <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=17252\">Ein erster Schritt &ndash; die Finanztransaktionssteuer<\/a><\/li>\n<\/ul><\/li>\n<\/ol><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/28a6b39a59d3447f8a6a598dc2aadec2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Als vor fast 10 Jahren die NachDenkSeiten das Licht der Welt erblickten, kritisierte Albrecht M&uuml;ller in unserem <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37\">allerersten Artikel<\/a> eine Kampagne der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Seitdem begleiten uns die Kampagnen der INSM in steter Regelm&auml;&szlig;igkeit &ndash; wer auf den NachDenkSeiten nach &bdquo;INSM&ldquo; such, kommt auf stolze <a href=\"https:\/\/www.google.de\/search?q=site:nachdenkseiten.de+insm+-hinweise&amp;safe=off\">1.320 Treffer<\/a>. 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