{"id":18903,"date":"2013-10-11T15:15:27","date_gmt":"2013-10-11T13:15:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18903"},"modified":"2013-10-11T15:15:27","modified_gmt":"2013-10-11T13:15:27","slug":"hinweise-des-tages-ii-127","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=18903","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Rot-Kreuz-Bericht: 43 Millionen Europäer können sich kein Essen leisten<\/a><\/li>\n
  2. Geheimdienst-Affäre: Machtmissbrauch von gewaltigem Ausmaß<\/a><\/li>\n
  3. Wer B- und C-Waffen verbietet, kann auch A-Waffen ächten<\/a><\/li>\n
  4. Sozialbeiträge steigen deutlich<\/a><\/li>\n
  5. Besser rechts als weich<\/a><\/li>\n
  6. Holland wegen deutscher Sparwut in Not<\/a><\/li>\n
  7. Steuertricks: Google schiebt neun Milliarden Euro auf die Bermudas<\/a><\/li>\n
  8. Joseph Stiglitz – Fünf fast verlorene Jahre<\/a><\/li>\n
  9. Der IWF packt aus<\/a><\/li>\n
  10. Transatlantisches Handelsabkommens: Konzerne auf Beutezug<\/a><\/li>\n
  11. Ergänzung zu unserem heutigen Hinweis #9<\/a><\/li>\n
  12. Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien: “Ich sehe nur Vorteile für beide Seiten”<\/a><\/li>\n
  13. Warum zahlt der Staat eigentlich die Bischofsgehälter?<\/a><\/li>\n
  14. Mittelstand kann von boomender Bauwirtschaft in Katar profitieren<\/a><\/li>\n
  15. Todesopfer rechter Gewalt 1990 – 2013<\/a><\/li>\n
  16. Afghanistan: Frauen immer stärker unter Druck<\/a><\/li>\n
  17. Stuttgart 21 – Großkundgebung: Der Protest lebt!<\/a><\/li>\n
  18. Sonnenborn rettet die Welt – Teil 1<\/a><\/li>\n
  19. zu guter Letzt: Volker Pispers – Reiches Deutschland<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Rot-Kreuz-Bericht: 43 Millionen Europäer können sich kein Essen leisten<\/strong>
      \nIn Europa können immer weniger Menschen ihr Essen selbst bezahlen. 43 Millionen Bürger sind laut einer Studie auf Suppenküchen und Spenden angewiesen. Das Rote Kreuz spricht von der “schlimmsten humanitären Krise seit sechs Jahrzehnten” auf dem Kontinent.
      \nQuelle 1:       SPIEGEL Online<\/a>
      \nQuelle 2:       Humanitarian impacts of the economic crisis in Europe – IFRC [PDF – 6 MB]<\/a>\n

      Dazu: Erstmals seit Zweitem Weltkrieg: Rotes Kreuz verteilt Lebensmittel in Großbritannien<\/strong>
      \nDie Wirtschaftskrise bringt den Hunger zurück nach Europa. Laut Rotem Kreuz können sich 43 Millionen Menschen nicht genug zu essen leisten. In Großbritannien gibt die Hilfsorganisation zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Lebensmittel aus.
      \nQuelle 1:       SPIEGEL Online<\/a>
      \nQuelle 2:       Red Cross launches emergency food aid plan for UK’s hungry – The Independent<\/a><\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Geheimdienst-Affäre: Machtmissbrauch von gewaltigem Ausmaß<\/strong>
      \nDie britische Regierung hat dem “Guardian” den Krieg erklärt: Die Zeitung helfe mit ihren Enthüllungen den Feinden des Landes.
      \nDas sagte der neue MI5-Chef Andrew Parker in seiner ersten Rede – und Premier David Cameron pflichtete ihm bei. Ein absurder Vorgang.
      \nFakt ist: Weder der “Guardian” noch der SPIEGEL noch die “New York Times” haben im Zusammenhang mit ihren Berichten über die
      \nmassenhafte Überwachung der digitalen Kommunikation durch die NSA und den britischen Geheimdienst GCHQ Informationen enthüllt, die geeignet waren,
      \nTerroristen ihr Geschäft zu erleichtern.
      \nQuelle:       SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n
    3. <\/a>Wer B- und C-Waffen verbietet, kann auch A-Waffen ächten<\/strong>
      \nDie deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), und Friedensnobelpreisträger von 1985 begrüßt die Entscheidung des Nobelpreiskomitees, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auszuzeichnen „Das Verbot von Chemiewaffen ist eine Errungenschaft der internationalen Zivilgesellschaft und der Diplomatie, ebenso wie das Verbot biologischer Waffen. Jetzt ist es an der Zeit, dass Atomwaffen aufgrund ihrer katastrophalen humanitären Folgen ebenfalls verboten und vernichtet werden,“ erklärt Xanthe Hall, Abrüstungssprecherin der IPPNW.
      \nQuelle:       IPPNW<\/a><\/li>\n
    4. <\/a>Sozialbeiträge steigen deutlich<\/strong>
      \n2014 kommen auf einige Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutlich höhere Sozialabgaben zu. Der Staat hebt die Bemessungsgrenze an und reagiert damit auf die gestiegenen Löhne. Auf einen Single mit einem Monatslohn von 4000 Euro kommen im Jahr zusätzliche Ausgaben von knapp 45 Euro zu. Auf ein Ehepaar mit zwei Kindern 225 Euro.
      \nQuelle:       Süddeutsche Zeitung<\/a>\n

      Anmerkung JB:<\/strong> Offenbar wird das Online-Portal der Süddeutschen nur von Spitzenverdienern gelesen – anders lässt sich die grob manipulative Überschrift nicht deuten. Sollten die SZ-Informationen korrekt sein, müsste lediglich ein kleiner Teil von sozialpflichtig versicherten Besserverdienern mit Mehrkosten im Promillebereich rechnen. Da die Kostensteigerung unterhalb der durchschnittlichen Einkommenssteigerung dieser Gruppe ist, dürfte die zusätzliche Belastung überschaubar sein.<\/em><\/p><\/li>\n

    5. <\/a>Besser rechts als weich<\/strong>
      \nAfD schlägt Piraten. Wir lernen: Der Verdacht, ein Weichei zu sein, wirkt in Deutschland schwerer als der Verdacht, ein Rechtspopulisten zu sein. […]
      \nBeide Parteien haben ziemlich viel Publicity bekommen. Bei beiden war sie alles in allem ziemlich schlecht und dabei in vielen Punkten gleich. Die Piraten wurden als thematisch verengt bezeichnet, die AfD auch. Den Piraten wurden die Spinner in den eigenen Reihen vorgeführt. Der AfD ebenso. In beiden Parteien wurden Streitereien ausgemacht, Widersprüchlichkeiten und Unprofessionalität.
      \nDoch an ganz entscheidenden Punkten weicht die Wahrnehmung beider Parteien diametral voneinander ab. Auf dem bundespolitischen Spielplatz stehen sie in entgegengesetzten Ecken. Die Ecke der AfD ist irgendwo rechts, die der Piraten irgendwo links. […]
      \nMartialisch, provokant und hart. Die AfD ist der große fiese Junge auf dem Spielplatz der Bundespolitik. Und das kommt an. Zumindest hat es für knapp-knapp-knapp fünf Prozent gereicht. […]
      \nDie Piraten sind der kleine schüchterne Junge auf dem Spielplatz der Bundespolitik. Der, den alle Lehrer als zurückhaltend und höflich beschreiben. Der, dem nicht nur die Schaufel weggenommen wird, sondern den sie damit dann auch noch verprügeln. Der, dem dabei selten jemand zur Seite springt.
      \nHinter den Bully schart sich dagegen immer wer. Selbst wenn er in der rechten Ecke steht. Die Piraten wollten einen neuen Stil einführen. Politik sollte moderieren, offen sein. Das hat nicht verfangen. Ein wenig Preußen steckt dem Land halt doch noch in den Genen. Gewählt wird lieber die starke Hand mit der klaren Kante, vermeintlichen Schwächlingen wird misstraut. Wir lernen: In Deutschland scheint es immer noch besser zu sein, als aggressiver Rechtspopulist aufzutreten, als ein linksliberales Weichei zu sein.
      \nQuelle:       The European<\/a><\/li>\n
    6. <\/a>Holland wegen deutscher Sparwut in Not<\/strong>
      \nDer Chef der Eurogruppe, der Niederländer Jeroen Dijsselbloem, hat sich in neuen, schärferen Budgetregeln der Eurozone verheddert. Am Donnerstag musste Dijsselbloem seine seit Monaten geplante Reise zur IWF-Tagung in Washington absagen: Zu Hause in Den Haag droht ihm nämlich ein Aufstand des niederländischen Parlaments. Zum Verhängnis wurde Dijsselbloem der neu eingeführte “Two Pack”, der eine verschärfte Kontrolle der nationalen Budgets der Eurozone vorsieht. Ab diesem Herbst müssen alle Euroländer ihre Budgetentwürfe für das neue Jahr der EU-Kommission zur Genehmigung vorlegen, bevor sie von den nationalen Parlamenten diskutiert und beschlossen werden. Für die Verschärfung hatte sich vor allem Deutschland starkgemacht. Sie ist Teil der umstrittenen neuen “Wirtschaftsregierung”, zu der auch Stabilitäts- und Fiskalpakt gehören. Die Niederlande hatten die Verschärfung von Anfang an unterstützt – jetzt könnten sie ihr erstes Opfer werden. Dijsselbloem hatte nämlich einen strikten Sparetat nach Brüssel gemeldet. Die EU-Kommission will den Entwurf zwar erst im November offiziell beurteilen. EU-Währungskommissar Olli Rehn dürfte jedoch mit seinen niederländischen Musterschülern zufrieden sein. Doch in Den Haag stößt der Sparhammer auf Widerstand. Um die Kürzungen im Senat durchzubringen, braucht Dijsselbloem die Stimmen von drei kleinen Oppositionsparteien. Ohne Mehrheit drohen im schlimmsten Fall sogar Neuwahlen. Premierminister Marc Rutte war erleichtert. Dijsselbloem sei sehr kreativ, er habe für jedes Problem zwei Lösungen, sagte er. Die niederländische Regierung bereitet ihre Bürger bereits seit Wochen auf ein Ende des Sozialstaats vor – dies könnte nun der entscheidende Einschnitt sein. – Zu dumm nur, dass jetzt die Eurogruppe auf ihren Chef verzichten muss. Bei der IWF-Tagung steht nämlich auch die Zukunft der Eurozone zur Debatte.
      \nQuelle:       taz<\/a>\n

      Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Lassen Sie diesen Satz einmal sacken: “Ab diesem Herbst müssen alle Euroländer ihre Budgetentwürfe für das neue Jahr der EU-Kommission zur Genehmigung vorlegen, bevor sie von den nationalen Parlamenten diskutiert und beschlossen werden.”<\/em><\/p><\/li>\n

    7. <\/a>Steuertricks: Google schiebt neun Milliarden Euro auf die Bermudas<\/strong>
      \nAller Kritik zum Trotz schiebt der Internetkonzern Google offenbar riesige Geldbeträge ins Steuerparadies Bermudas. Wie die “Financial Times” berichtet, sollen es allein im vergangenen Jahr knapp neun Milliarden Euro gewesen sein – 25 Prozent mehr als noch 2011. […]
      \nNach SPIEGEL-Informationen hatte Google auf den Bermudas bereits im vergangenen Jahr rund 25 Milliarden Dollar an weitgehend steuerfreien Gewinnen gehortet. Die Google-Führung hat damit offenbar kein Problem: “Ich bin sehr stolz auf die Struktur, die wir geschaffen haben”, hat Konzernchef Eric Schmidt einmal über das umstrittene Steuersparmodell des Suchmaschinenkonzerns gesagt. “Das nennt man Kapitalismus.”
      \nQuelle:       SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n
    8. <\/a>Joseph Stiglitz – Fünf fast verlorene Jahre<\/strong>
      \nWir stehen nicht mehr am Rand des Abgrunds, aber ziemlich nahe dran. Die Verantwortlichen in Regierungen und im Finanzsektor müssen sich auf das konzentrieren, was noch zu tun ist
      \nAls die US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 zusammenbrach und damit die schlimmste Finanzkrise seit der Weltwirtschaftskrise auslöste, sah es aus, als würde sich ein breiter Konsens über die Ursachen der Krise herausbilden: Ein aufgeblähtes, dysfunktionales Finanzsystem hatte zur Fehlallokation von Kapital geführt und, statt die Risiken zu steuern, selbst Risiken geschaffen.
      \nDie Finanzderegulierung hatte – zusammen mit einer Politik lockeren Geldes – zu überzogener Risikofreudigkeit geführt. Die Geldpolitik wäre ein ineffektives Mittel zur Wiederbelebung der Volkswirtschaft, auch wenn eine noch lockerere Geldpolitik den völligen Zusammenbruch des Systems verhindern könnte. Daher müsste man sich stärker auf die Fiskalpolitik stützen – d. h. auf höhere Staatsausgaben.
      \nQuelle:       derStandard.at<\/a><\/li>\n
    9. <\/a>Der IWF packt aus<\/strong>
      \nDer Internationale Währungsfonds hatte von Anfang an Zweifel an der Strategie der “Euroretter” – und er hat sie immer noch. Dies geht aus geheimen Dokumenten hervor, die das “WSJ” enthüllt hat. Haben Merkel & Co. nicht nur falsch gewettet, sondern auch falsch gespielt?
      \nIn Washington spielt sich gerade ein bizarres Spektakel ab. Die “Euroretter” sonnen sich in ihrem angeblichen Erfolg – und geißeln die USA, die wegen des Shutdowns selbst zum Krisenkandidaten geworden sind.
      \nQuelle:       Lost in EUrope<\/a>\n

      Dazu: Griechen-Rettung offenbart tiefe Risse<\/strong>
      \nHätte Griechenland im Jahr 2010 jemals ein milliardenschweres Rettungspaket bekommen dürfen? Recherchen des Wall Street Journal zeigen, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) intern tief gespalten war, ob die damals beschlossenen immensen Finanzhilfen der griechischen Wirtschaft überhaupt helfen würden. Trotzdem gewährte der Fonds das Geld.
      \nQuelle:       WSJ<\/a><\/p><\/li>\n

    10. <\/a>Transatlantisches Handelsabkommens: Konzerne auf Beutezug<\/strong>
      \nWeltweit gibt es inzwischen über 3.000 internationale Investitionsabkommen. Sie ermöglichen es Konzernen, Staaten unmittelbar vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen – wegen jeder politischen Entscheidung, die ihre Eigentumstitel und die erwarteten Gewinne aus ihren Investitionen bedroht. So verklagt Vattenfall derzeit Deutschland, weil dem Energiekonzern der Atomausstieg nicht passt. Die Klagen werden vor internationalen Schiedsgerichten verhandelt. Sie orientieren sich an den umfassenden Eigentumsrechten im Investitionsrecht – und nicht etwa an der Sozialpflichtigkeit des Eigentums oder dem Schutz des öffentlichen Interesses. EU und USA wollen solche Klagen nun auch über ihr geplantes Handelsabkommen erlauben. Die Gefahren für öffentliche Haushalte und demokratische Politik liegen auf der Hand: Investorenklagen können Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe nach sich ziehen – so will Vattenfall beispielsweise 3,7 Milliarden Euro Schadenersatz. Gewinneinbußen einzelner Unternehmen infolge politischer Reformen werden an die Steuerzahler der jeweiligen Länder weitergereicht. Schon heute kommt über die Hälfte der ausländischen Direktinvestitionen in den USA und in der EU von der anderen Seite des Atlantiks. Es gibt zigtausend Niederlassungen US-amerikanischer Konzerne in Europa und vice versa. Investor-Staat-Klagerechte in einem EU-US-Abkommen würden diesen Konzernen ermöglichen, über Filialen im Ausland auch gegen ihre eigene Regierung vorzugehen. Und die jeweils progressivere Gesetzgebung zum Gesundheits-, Umwelt- oder Arbeitsschutz anzugreifen – egal, auf welcher Seite des Atlantiks. Lobbygruppen wie die American Chamber of Commerce und der europäische Arbeitgeberverband BusinessEurope erhoffen sich einen “Goldstandard” für das internationale Investitionsrecht – einen Modellvertrag für den Rest der Welt, der vielleicht den Weg zu einem globalen Abkommen ebnet.
      \nQuelle:       taz<\/a>\n

      Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Wer da immer darauf hoffte, dass mit der Europäische Kommission eine Instanz geschaffen wurde, die im Dienste der europäischen Bevölkerung zwischen den Partikularinteressen der Nationen vermitteln würde, verkennt den wahren Feind. Das lobbyesättigte Brüssel ist fest in der Hand des Kapitals.<\/em><\/p><\/li>\n

    11. <\/a>Ergänzung zu unserem heutigen Hinweis #9<\/a><\/strong>
      \nUnser Leser R.G. schreibt uns:\n

      \n„Hallo Nachdenkseitenteam,<\/em>
      \nich habe einen Kommentar zum Kommentar der Leserin J.O. zum Hinweis Nr.09 von heute, 11.10.13.<\/em>
      \nWas die Lebenserwartung von Niedrigverdienern betrifft ist der Linksfraktion im Bundestag 2011 (darauf bezieht sich der Tazartikel) ein Interpretationsfehler unterlaufen.<\/em>
      \nBjörn Schwentker erklärt das ganz anschaulich:       Lebenserwartung von Geringverdienern steigt<\/a>.<\/em>
      \nKurz zusammengefasst:<\/em><\/p>\n