{"id":19252,"date":"2013-11-14T09:05:19","date_gmt":"2013-11-14T08:05:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=19252"},"modified":"2015-10-12T14:31:32","modified_gmt":"2015-10-12T12:31:32","slug":"der-frust-von-14-jahren-entlaedt-sich-in-der-ablehnung-der-grossen-koalition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=19252","title":{"rendered":"Der Frust von 14 Jahren entl\u00e4dt sich in der Ablehnung der Gro\u00dfen Koalition"},"content":{"rendered":"<p>Verkehrte Welten: Seit Beginn der Koalitionsverhandlungen begegne ich immer wieder alten sozialdemokratischen Freunden, die vehement dagegen argumentieren, dass die SPD in eine Gro&szlig;e Koalition eintritt, w&auml;hrend ich daf&uuml;r werbe, die Sache gelassener zu sehen, vor allem zu pr&uuml;fen, welche Alternative die SPD-F&uuml;hrung hat und auch zu bedenken, welche Chance in einer solchen Koalition liegen, wenn man diese erkennen und nutzen <strong>will<\/strong>. Ich weise in diesen Gespr&auml;chen auch immer wieder darauf hin, dass meine Gespr&auml;chspartner mit ihrer Kritik h&auml;tten fr&uuml;her beginnen m&uuml;ssen. Die Agenda 2010, die Steuerbefreiung f&uuml;r Spekulanten, die Privatisierung und die Erosion der gesetzlichen Rente, usw. und so fort. <strong>Das<\/strong> waren die S&uuml;ndenf&auml;lle. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3209\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-19252-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131115_GroKo_SPD_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131115_GroKo_SPD_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131115_GroKo_SPD_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131115_GroKo_SPD_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=19252-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131115_GroKo_SPD_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"131115_GroKo_SPD_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Viel zu viele Sozialdemokraten haben das alles, was dann an rechtskonservativen Zumutungen pr&auml;sentiert wurde, geschluckt, ohne aufzumucken. Und alternative Chancen wie jene in Hessen mit Andrea Ypsilanti und Offenheit gegen&uuml;ber einer Zusammenarbeit mit Gr&uuml;nen und der Linkspartei haben sie auch nicht unterst&uuml;tzt. Sie waren frustriert. Jetzt entl&auml;dt sich dieser Frust. Meines Erachtens zu sp&auml;t und an der falschen Stelle. <\/p><p><strong>Was ist denn die Alternative?<\/strong><\/p><p>Es g&auml;be ein paar Alternativen: <\/p><ul>\n<li>Das B&uuml;ndnis mit den Gr&uuml;nen und der Linkspartei. Das w&auml;re aber eine sehr schwache Mehrheit. Als Vorsitzender der SPD w&uuml;rde ich an Hessen denken und wissen, dass mich dann vermutlich irgendwelche Seeheimer oder Gr&uuml;ne oder Linke nicht w&auml;hlen werden. Dann h&auml;tte ich keine Kanzlermehrheit.<\/li>\n<li>Angela Merkel mit einer Minderheitsregierung weitermachen lassen? Da w&uuml;rde ich mich an Merkels Stelle freuen. Denn einen auf der Verweigerung der SPD aufbauenden Wahlkampf f&uuml;r Neuwahlen k&ouml;nnte sie locker bestehen, und au&szlig;erdem w&auml;re zu erwarten, dass dann die FDP wieder in den Bundestag einzieht.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Die SPD k&ouml;nnte sich in einer Gro&szlig;en Koalition wieder zu einer sozialdemokratischen Partei entwickeln<\/strong><br>\nWenn sich die SPD in der gro&szlig;en Koalition profilieren will, wie soll sie das machen? Wenn sie sich als Abklatsch der Merkel und Seehofer-Union versteht, dann gibt&rsquo;s kein Profil. Also muss sie durch praktische Regierungst&auml;tigkeit ein eigenst&auml;ndiges Profil aufbauen. Das k&ouml;nnte ein sozialdemokratisches Profil sein.<\/p><ul>\n<li>Konkret und ganz wichtig: massive Forderung und Arbeit f&uuml;r die Angleichung der Wettbewerbsf&auml;higkeiten in Europa und damit die Rettung der europ&auml;ischen Zusammenarbeit.<\/li>\n<li>Konkret: die Weigerung, Milit&auml;reins&auml;tze mitzumachen und schon gar nicht zur Sicherung wirtschaftlicher Interessen.<\/li>\n<li>Konkret: die Erinnerung an Willy Brandts Regierungserkl&auml;rung von 1969: wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein, nach au&szlig;en und im Innern. Also Schluss mit der Dem&uuml;tigung der V&ouml;lker des europ&auml;ischen S&uuml;dens.<\/li>\n<li>Konkret: ein sozialdemokratischer Gesundheitsminister kann Front machen gegen die weitere Privatisierung von Kliniken.<\/li>\n<li>Konkret: ein sozialdemokratischer Sozialminister k&ouml;nnte die Konzentration aller Mittel auf die Festigung und St&auml;rkung der gesetzlichen Rente propagieren und endlich &uuml;ber die ungerechte Verm&ouml;gens- und Einkommensverteilung sprechen und Bewusstsein schaffen f&uuml;r diese Spaltung unserer Gesellschaft.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Die SPD k&ouml;nnte in einer gro&szlig;en Koalition ihre Vielfalt wieder entdecken und pflegen.<\/strong><\/p><p>Ich habe wegen der Arbeit f&uuml;r mein Buch &uuml;ber die &bdquo;Treibjagd&ldquo; auf Willy Brandt &ndash; Ank&uuml;ndigung siehe <a href=\"http:\/\/www.westendverlag.de\/buecher-themen\/programm\/brandt-aktuell-treibjagd-auf-ein-hoffnungstraeger-albrecht-mueller.html\">hier<\/a> &ndash; viel &uuml;ber die Gr&uuml;nde des Niedergangs Willy Brandts nachgedacht. Der Unterschied zwischen seinen Kritikern in der SPD und ihm wurde in der Vorstellung vom W&auml;hlerpotenzial der SPD besonders deutlich. Aus Sicht von Willy Brandt war Platz f&uuml;r radikale Jusos und f&uuml;r Erhard Eppler auf der einen Seite und f&uuml;r Helmut Schmidt und konservative Kanalarbeiter und Seeheimer auf der anderen Seite.<\/p><p><strong>Es gibt die Gefahr der Anpassung an die Union.<\/strong><\/p><p>Es ist durchaus m&ouml;glich, dass sich die wirtschaftsnahen Teile der SPD mit den wirtschaftsnahen Teilen der Union verb&uuml;nden und die Gro&szlig;e Koalition nutzen, um auf dem bisherigen Weg weiterzumachen, also Agenda 2010 und dann 2020 usw.. Wenn das die Sorge der Gegner der gro&szlig;en Koalition ist, dann ist das verst&auml;ndlich.<\/p><p><strong>Die SPD k&ouml;nnte sich langsam, in der Profilierung und Absetzung von der Union, auch von der Agenda 2010 verabschieden, am besten leise und ohne Get&ouml;se davon stehlen.<\/strong><\/p><p>Wir w&uuml;rden ihr das nicht ankreiden. Hauptsache sie tut es.<\/p><p><strong>Wichtig ist das Personal, die Qualit&auml;t und die Attraktivit&auml;t<\/strong><\/p><p>Wenn man in einer Regierung eintritt, dann bringt das die M&ouml;glichkeit der medialen Pr&auml;senz. Diese wird nicht gut gelingen, wenn das Personal schlecht ist. Mit gutem und attraktivem, interessanten Personal kommt man sowohl innerhalb der Regierung als auch in den Medien einigerma&szlig;en voran. Fachliche Qualit&auml;t und Telegenit&auml;t sind jedenfalls eine Hilfe, trotz mancher Medienbarriere durchzudringen. In der Regierungsarbeit sowieso.<\/p><p><strong>Die SPD k&ouml;nnte in Konkurrenz und Partnerschaft mit Vertretern der Linkspartei die geistige F&uuml;hrung im Land zu &uuml;bernehmen suchen und ideologisch Front machen gegen den Ungeist der neoliberalen Ideologie.<\/strong><\/p><p>Gabriel m&uuml;sste den Wahnsinn der Vorstellung auseinander nehmen, in modernen Zeiten sei jeder seines Gl&uuml;ckes Schmied. Er k&ouml;nnte klarmachen, wie sehr wir gerade heute von gegenseitiger Solidarit&auml;t abh&auml;ngen. Wie wichtig das Miteinander ist. Auch wie wichtig die &ouml;ffentliche Verantwortung ist und dass die Finanzierung der &ouml;ffentlichen T&auml;tigkeit endlich gesichert werden muss. &ndash; Dieser Versuch darf keine Eintagsfliege sein. Die ideologische Auseinandersetzung mit den Neoliberalen m&uuml;sste Schwerpunkt und Dauerthema werden.<\/p><p><strong>Wer in eine Regierung geht, hat auch als Juniorpartner ein W&ouml;rtchen bei der Besetzung von wichtigen Posten und Aufgaben mitzureden.<\/strong><\/p><p>Das betrifft die &ouml;ffentlich-rechtlichen Medien. Das betrifft zum Beispiel die Bundesbank und den Sachverst&auml;ndigenrat und Europ&auml;ische Gremien. In der Vergangenheit haben SPD F&uuml;hrungen oft den Fehler gemacht, dass sie aufgrund des innerparteilichen Drucks der Rechten in der SPD solche Jobs mit eher Konservativen besetzt haben. Ein kapitaler Fehler. So wurden strukturelle Mehrheiten der Konservativen stabilisiert.<\/p><p><strong>Die SPD k&ouml;nnte sich w&auml;hrend der Koalition mit der Union auf die jetzt von Gabriel im Leitantrag er&ouml;ffnete Option Rot-Gr&uuml;n-Rot vorbereiten.<\/strong><\/p><p>Das muss einer guten Zusammenarbeit in der Gro&szlig;en Koalition nicht widersprechen. Es ist ja auch klar, dass die Union nach dem Verlust der Option Schwarz-Gelb diese Option wieder zu gewinnen versuchen wird. Man braucht sich ja nicht zu drohen und man kann dennoch wissen, dass jeder auch eine andere Option hat oder anstrebt.<\/p><p><strong>Vermutlich wird es Kr&auml;fte in der SPD geben, die versuchen, mit der &Ouml;ffnung f&uuml;r eine linke Alternative zugleich den Versuch zu machen, die Linkspartei aufzureiben und aufzusaugen.<\/strong><\/p><p>Das w&auml;re schon deshalb eine falsche Strategie, weil vermutlich immer ein gro&szlig;er Rest f&uuml;r die Linkspartei &uuml;brig bleiben wird. Wenn deren Ergebnis unter die 5 % gedr&uuml;ckt wird, dann entf&auml;llt der Partner und der Rest wird bei der Berechnung der Mehrheit nicht mitgez&auml;hlt. Dann ist man wieder genauso schlau wie vor der letzten Wahl. Mit Gr&uuml;nen und SPD alleine reicht es nicht.<\/p><p><strong>Wenn man ein B&uuml;ndnis auf der linken Seite anstrebt, dann d&uuml;rfen sich die Partner nicht bis aufs Messer bek&auml;mpfen.<\/strong><\/p><p>Sie k&ouml;nnen sich unterscheiden, aber sie m&uuml;ssen vom W&auml;hlerpublikum als eine potentiell gut zusammenarbeitende Koalition erkannt werden. Dann w&auml;chst das gemeinsame W&auml;hlerpotenzial, weil mit einer solchen Koalition auch Hoffnungen verbunden sind. Man muss immer bedenken, dass die Wahlergebnisse der SPD in den letzten zwei Bundestagswahlen auch deshalb so schlecht waren, weil es f&uuml;r einigerma&szlig;en realistische Leute, zu denen die Spitzenkandidaten der SPD Steinmeier und Steinbr&uuml;ck nicht gez&auml;hlt haben, klar war, dass daraus nichts werden wird. Da bleibe ich lieber zuhause. &ndash; Best&uuml;nde eine reelle Chance f&uuml;r eine Alternative zu Frau Merkel, dann wird das mobilisieren und das gemeinsame Potenzial steigt. &ndash; Dies jedenfalls war die nachweisbare Erfahrung bei allen bisherigen sozialliberalen Koalitionen. Wenn sie gut zusammen gearbeitet haben und die W&auml;hlerinnen und W&auml;hler den Eindruck hatten, da arbeitet ein Team, dann waren auch die Wahlergebnisse gut. F&uuml;r beide. 1998 galt das &uuml;brigens f&uuml;r Rot-Gr&uuml;n auch. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Verkehrte Welten: Seit Beginn der Koalitionsverhandlungen begegne ich immer wieder alten sozialdemokratischen Freunden, die vehement dagegen argumentieren, dass die SPD in eine Gro&szlig;e Koalition eintritt, w&auml;hrend ich daf&uuml;r werbe, die Sache gelassener zu sehen, vor allem zu pr&uuml;fen, welche Alternative die SPD-F&uuml;hrung hat und auch zu bedenken, welche Chance in einer solchen Koalition liegen, wenn<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=19252\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[191,190],"tags":[1260,246,312],"class_list":["post-19252","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-spd","category-wahlen","tag-groko","tag-linke-mehrheit","tag-reformpolitik"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19252","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=19252"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19252\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":19285,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19252\/revisions\/19285"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=19252"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=19252"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=19252"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}