Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS)
\n
\nHier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Anmerkung WL:<\/strong> Da die Presse diese Teilberichte ohnehin schon hat, sehen wir keinen Grund, warum unsere Leser diese nicht auch lesen können sollten.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung RS:<\/strong> Deutsche Verhältnisse in Großbritannien.<\/em><\/p>\n Dazu passt folgendes: Gesundheitswesen: Jede zweite Klinik in rote Zahlen abgerutscht<\/strong> Dazu: Opposition kritisiert “Hemmungslosigkeit” bei Waffenhandel<\/strong> Anmerkung J.K.:<\/strong> Nur zur Illustration der Lächerlichkeit der Frauenquote in den Aufsichtsräten der börsennotierten Firmen. Diese wird an den gesellschaftlichen Macht und Besitzverhältnissen rein gar nichts ändern. Will die SPD dies wirklich als gesellschaftlichen Fortschritt verkaufen?<\/em><\/p>\n Ergänzende Anmerkung P.F.:<\/strong> Mir ist die Argumentation, dass die gesetzliche Quote in DAX-notierten Aufsichtsräten ein Luxus- und ein Eliteproblem sei, das an der alleinerziehenden Krankenschwester glatt vorbei ginge, durchaus verständlich (und sympathisch). Dennoch erfolgt diese Argumentation ausschließlich von der Klasse her. Richtig ist, dass die Frauen in den Klassen genauso viel trennt wie die Männer in den ihren. Aber ist es politisch und sozial sinnvoll, eine Klasse gegen die andere (bei den Frauen) auszuspielen? Auch “Geschlecht” (gender) ist eine soziale Strukturkategorie, die Chancen zuweist. Konkreter: Auch innerhalb der Elite ist eine soziale Unterschichtung nach männlich – weiblich zu verzeichnen (ebenso wie in den andere Klassen), d.h. relativ gesehen nehmen die Frauen nach wie vor eine etwas niedrigere, schlechter bezahlte Position ein als die Männer ihrer Klasse. Auch die Selbstrekrutierung der Eliten verweist auf eine männliche Dominanz (s. Michael Hartmann) – nur in wenigen Fällen (wie Schickedanz und Co.) gibt es weibliche Erben von Macht und Vermögen. Von außen oder unten kommende Frauen mit guter Qualifikation, aber ohne soziales Kapital (Seilschaften) bleiben in der Regel draußen, d.h. von Führungspositionen ausgeschlossen. Der Wiedererkennungseffekt etwa bei der Nachwuchsförderung, beim Aufstieg etc. auf Basis von Affinität funktioniert bisher nur unter Männern (etwa nach dem Muster: Der junge Kandidat ist ja wie ich damals, der kommt aus dem richtigen Milieu, der macht hier seinen Weg und dabei wird er von uns unterstützt … s. wieder Hartmann, und Bourdieu im Hintergrund). Ergo ist die gesetzliche Quote – nach geschätzten 20 vergeblichen Jahren der freiwilligen Selbstverpflichtung von Unternehmen – schon ein richtiger Ansatzpunkt. Nur: Warum nur in Aufsichtsräten? Und: Was wird im gleichen Zug für Frauen getan, die weit weg von Führungspositionen sind? Wo sind die politischen Konzepte zur Verringerung der Einkommensdifferenzen quer durch die betrieblich-soziale Hierarchie? Etc.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung J.K.:<\/strong> Wieder einmal schön zu erfahren, dass die Redaktion von Spiegel Online ihre Leser offenbar für komplett unterbelichtet hält und glaubt ein als redaktioneller Beitrag getarnter PR-Artikel würde nicht auffallen.<\/em> Siehe dazu den wohl etwas objektiveren Beitrag des ZDF:<\/strong><\/p>\n Die Zins-Falle – Wie Banken ihre Kunden abkassieren<\/strong> Hinweis:<\/strong> In der aktuellen Kontext:Wochenzeitung finden sie wieder eine Reihe interessanter Beiträge, u.a.: <\/em><\/p>\n Kontext:Wochenzeitung gibt es ab heute im Kiosk und am Samstag als Beilage zur taz.<\/em><\/p><\/li>\n stoersender.tv, Episode 11: Ausreden (Stoertalk)<\/strong> Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Der wahrscheinlich letzte Auftritt Dieter Hildebrandts. Bei einem Versuch, Talkrunden eine neue Form zu geben. – Es ist mir unmöglich, meine Trauer ob des Todes dieses genialen und warmherzigen Aufklärers in Worte zu fassen, der mich seit frühen Jugendtagen begleitet.<\/em><\/p>\n Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS)<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-19326","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19326","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=19326"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19326\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":19328,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19326\/revisions\/19328"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=19326"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=19326"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=19326"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\n
\nSie haben in Ihrem Eröffnungsvortrag auf dem gerade zu Ende gegangenen Parteitag der SPD in Leipzig etwas sehr Wichtiges gesagt: „Scheinbar (sic; Anm.d.Verf.) bedarf es neben der sozialen Kompetenz der SPD auch einer deutlich stärkeren Wirtschaftskompetenz unserer Partei.“ Zu diesem Satz kann ich Sie nur beglückwünschen.
\nWenn wir aber einmal kurz Revue passieren lassen, was zu einer „stärkeren Wirtschaftskompetenz“ gehört, dann ist die Sache nicht so einfach, wie sie sich in dem Satz anhört. Denn Wirtschaftskompetenz kann viel oder wenig heißen. Es kann heißen, dass möglichst viele in der Partei so über Wirtschaft reden können, wie die Wirtschaft das selbst gerne tut und gerne von anderen hört. Das aber wäre für eine sozialdemokratische Partei genau das Gegenteil von Wirtschaftskompetenz, weil das Wissen von der Wirtschaft in der Wirtschaft, d.h. den Unternehmer- und Bankerkreisen selbst doch sehr begrenzt und zudem vollkommen von Interessen geleitet ist, die der sozialdemokratische Wähler gerade nicht teilt.
\nQuelle: flassbeck-economics<\/a><\/li>\n
\nAuf dem linken Flügel der SPD wird weiter die schnelle Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gefordert. Der sich in den Koalitionsverhandlungen abzeichnende Kompromiss mit der Union stößt beim Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, auf wenig Gegenliebe. Er sagte in der »Bild«-Zeitung, »wir brauchen den Mindestlohn sofort. Es kann nicht sein, dass irgend eine Kommission eingesetzt wird und wir am Ende bei etwas ganz anderem landen als 8,50 Euro in der Stunde«. Auch der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt, der im SPD-Vorstand sitzt, bekräftigte die Forderung nach einem Mindestlohn ohne Hintertür. »8,50 Euro müssen bleiben. Auch eine Kommission wird sich daran orientieren müssen«.
\nQuelle: ND<\/a><\/li>\n
\nIm September wurde ein neuer Bundestag gewählt. Richtig arbeiten kann er bis heute nicht. Dafür sorgen Christ- und Sozialdemokraten
\nWie eine Große Koalition der parlamentarischen Demokratie in den kommenden vier Jahren schaden könnte, stellten ihre möglichen Mitgliederparteien bereits an diesem Montag unter Beweis. Bei der Debatte über die Spionageaffäre um den US-Geheimdienst NSA und den Whistleblower Edgar Snowden kamen von den Oppositionsrednern Gregor Gysi (Linke) und Hans-Christian Ströbele (Bündnis90\/Die Grünen) zwar deutliche Worte an die nach wie vor bestehende Bundesregierung. Die entsprechenden Entschließungsanträge blieben aber bleiben folgenlos. Um sich in ihrer Rolle als Noch-Opposition und Schon-Regierungspartei nicht bloßzustellen, verweigerten sich die Sozialdemokraten einer Abstimmung zur NSA-Affäre, um sie an einen sogenannten Hauptausschuss zu überweisen. Der muss allerdings noch gegründet werden.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/li>\n
\nBei den Spartengewerkschaften formiert sich Widerstand gegen die Pläne der angehenden großen Koalition, das Streikrecht über ein Gesetz zur »Tarifeinheit« einzuschränken. »Wir werden uns nicht als Gewerkschaft zweiter Klasse behandeln lassen«, erklärte Ilona Ritter, Vorsitzende Tarifpolitik bei der Vereinigung Cockpit (VC), am Dienstag in Frankfurt am Main. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Michael Konken, nannte das von der Koalitionsarbeitsgruppe Arbeit und Soziales beschlossene Vorhaben »lebensfremd und verfassungsfeindlich«. – In einem kürzlich vom Bundesvorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, an die angehenden Koalitionäre verschickten Brief heißt es, die Einschränkung des Streikrechts werde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe keinen Bestand haben. »Das gilt auch dann, wenn die sogenannte Mehrheitsgewerkschaft mit der oder den kleineren Gewerkschaften vor dem endgültigen Tarifabschluß eine Art Konsensgespräch führen müßte.« Eine »erzwungene Tarifeinheit« sei so oder so grundgesetzwidrig.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/li>\n\n
\nEin Interview mit Sibille Merz über Austeritätspolitik, Ausgrenzung und die Krise in Großbritannien.
\nMerz ist Promovendin am Goldsmiths College der University of London.
\nSie hat in dem Sammelband “Nation – Ausgrenzung – Krise. Kritische Perspektiven auf Europa”, der im Juni 2013 erschienen ist, einen Artikel zu dem Thema dieses Interviews verfasst.
\nQuelle: Annotazioni<\/a><\/li>\n
\nDie Arbeitszeiten sind zu lang, der Lohn ist bescheiden, Arbeitsbedingungen sind mies: In Großbritannien werden zunehmend die Pflegekräfte rar. Es droht der Notstand.
\nQuelle: ÄrzteZeitung<\/a>\n
\nIn diesem Jahr schätzten nur noch 13 Prozent der Kliniken ihre Lage als gut ein.
\nUm die Finanzen der deutschen Krankenhäuser ist es schlecht bestellt:
\nNur noch wenige Kliniken schätzen ihre Lage als gut ein. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft fordert Union und SPD zum Handeln auf. Vor allem geht es um mehr Geld.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nDer kleinbürgerliche Protest hat zwar oft soziale Ursachen in Frankreich in einer sehr heterogenen Protestbewegung, aber es überwiegt eine politische Diffusität und die Dominanz kleinbürgerlichen Pseudo-Radikalismus. Daneben ist außerordentlich viel rechte Brut unterwegs.
\nZum Glück beginnt der sozial und gewerkschaftlich motivierte Protest sich jetzt vom rechten Mittelstandspack abzurennen.
\nQuelle: Labournet<\/a><\/li>\n
\nDie Tatsache, dass es bei diesem Bericht um Zahlen aus dem Jahr 2012 geht, ist allein schon Grund zur Klage. Geradezu stoisch legt die Bundesregierung Einzelheiten ihrer Rüstungsexportpraxis mit großer zeitlicher Verzögerung vor. Glaubt man den Möchte-vielleicht-gern-Großkoalitionären, dann wollen Union und SPD im Fall einer gemeinsamen Regierungsbildung künftig sehr viel schneller über Waffenexporte informieren. Die Absicht ist löblich, an der Entscheidung für oder gegen ein Waffengeschäft mit wem auch immer, ändert das freilich nichts.
\nDer Anteil von Kriegswaffen an den Gesamtausfuhren der deutschen Wirtschaft lag 2012 bei gerade einmal 0,09 Prozent. Wir reden hier also nicht über Dimensionen von ökonomisch nationaler Bedeutung. Nein, es geht um Anspruch und Wirklichkeit einer Regierungspolitik, die gerne Vokabeln wie Gewaltprävention und Friedenssicherung vor sich her trägt. Was genau hinter verschlossenen Türen im Bundessicherheitsrat an Begehrlichkeiten auf den Tisch kommt, wissen wir nicht. Welche Anfragen abgelehnt wurden, wie die Abwägung zwischen wirtschaftlichen Interessen der Rüstungskonzerne und dem Versprechen einer restriktiven Exportpolitik vorgenommen wurde, auch nicht.
\nQuelle: dradio<\/a>\n
\n“Die deutschen Waffenexporte sind völlig außer Kontrolle”, sagte der Linken-Vizechef Jan van Aken. “Es gibt kaum noch Grenzen für die deutschen Waffenschmieden, bei den Waffenexporten herrscht eine neue Hemmungslosigkeit.”…
\nÄhnlich äußerte sich die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Keul: “Deutschland verabschiedet sich immer weiter von einer restriktiven Exportpolitik und ignoriert die eigenen Richtlinien und Menschenrechtsberichte.” Anders sei nicht zu erklären, dass ausgerechnet Saudi-Arabien 2012 zum größten Abnehmer deutscher Rüstungsgüter geworden sei.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a><\/p><\/li>\n
\nSie sind Deutschlands mächtigste Frauen, aber sie sind noch in der Minderheit – die Aufsichtsrätinnen von der Kapitalseite. Sie heißen Schaeffler, Piëch oder Bagel-Trah. Was auffällt: Viele von ihnen stammen aus Unternehmerdynastien.
\nEine haben Deutschlands Dax-Unternehmen fast immer auf der Liste, wenn sie sich auf die Suche nach einer weiblichen Aufseherin machen: Renate Köcher. Sie ist mit gleich drei Posten die umtriebigste Kontrolleurin in der Konzernelite des Landes. Köcher, im Hauptberuf Meinungsforscherin, sitzt bei der Allianz, bei BMW und Infineon im Aufsichtsrat. Das macht ihr bislang keine nach.
\nDemnächst dürfte Köchers Telefon im Institut für Demoskopie Allensbach noch häufiger klingeln. Ab 2016 soll es nach Willen der Union und SPD eine verbindliche Frauenquote von 30 Prozent in den Kontrollgremien der börsennotierten Firmen geben. Das EU-Parlament sprach sich am Mittwoch sogar mit breiter Mehrheit für eine 40-Prozent-Quote aus. Noch sind die meisten großen Unternehmen weit davon entfernt, diese Quoten zu erfüllen…
\nNeben Köcher gilt auch Ann-Kristin Achleitner als heiße Kandidatin für weitere Aufsichtsratsposten. Sie sitzt schon bei Linde Chart zeigen und bei Munich Re Chart zeigen im Kontrollgremium, hat also reichlich Erfahrung. Wäre der Einzelhandelskonzern Metro Chart zeigen nicht aus dem Leitindex geflogen, wäre Achleitner wie Renate Köcher in drei Dax-Konzernen vertreten.
\nNur eine Frau ist Chefin des Aufsichtsrats: Simone Bagel-Trah bei Henkel. Die 44-Jährige ist die Ur-Ur-Enkelin des Konzern-Gründers Fritz Henkel. Im Allgemeinen fällt auf, dass sich Töchter (Trumpf-Chefin Nicola Leibinger-Kammüller, BMW-Erbin Susanne Klatten) oder Ehefrauen (Ursula Piëch, Maria-Elisabeth Schaeffler) vergleichsweise häufig in den Aufsichtsräten wiederfinden.
\nUnd nicht zuletzt sind es Wissenschaftlerinnen, die schon heute in den Aufsichtsräten der Dax-Konzerne vertreten sind. Etwa Katja Windt (Jacobs University Bremen) bei der Deutschen Post oder Dina Dublon (Harvard Business School) bei der Deutschen Bank.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nWenn es um ihr Bankkonto geht, schauen die Deutschen ganz genau hin: Ob Geldautomat oder Kontoführung, alles soll kostenlos sein. In den Koalitionsgesprächen fordert die SPD nun auch noch einen Deckel für Dispo-Zinsen. Ein solcher Eingriff wäre ein Sieg der Bevormundungspolitik…
\nDie Forderung ist populär. Ob Boulevardmedien, Verbraucherschützer oder Kneipenstammtisch: Wenn es gegen die “Zinsabzocke” geht, ist sich das Volk weitgehend einig. Und solche Einigkeit ist immer verdächtig.
\nNatürlich ärgert sich jeder Bankkunde zu Recht darüber, wenn das Konto mal wieder in die Miesen gerutscht ist und er dann auch noch horrende Überziehungszinsen zahlen soll. Und natürlich versuchen die Banken, bei den Dispo-Zinsen so viel wie möglich rauszuholen. Doch ist es wirklich Aufgabe des Gesetzgebers, die Zinsen zu deckeln?
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nDie Deckelung der Dispo-Zinsen ist sehr wohl ein Thema und hat mit Bevormundungspolitik rein gar nichts zu tun, da sich die Banken dort schamlos bereichern.<\/em><\/p>\n
\nJohannes Hillmann ist Landwirt im Münsterland. Als er den Hof von seinem Vater übernahm, war er hoffnungslos überschuldet. Kurz bevor der Landwirt aufgeben wollte, ließ er eine Zinsprüferin seine Konten durchsehen. “Zu dem Zeitpunkt, als wir dieses Gutachten gemacht haben, hatte die Bank einen Anspruch gegen uns von 140.000 Euro.” Die Zinsprüfung durch eine unabhängige Expertin ergab ein ganz anderes Ergebnis. Demnach hätte die Bank ihm Geld erstatten müssen. Mehr als 18.000 Euro, denn die Bank habe nach seinen Berechnungen über viele Jahre die Zinsen falsch angesetzt.
\nNach Ansicht des Vorsitzenden des deutschen Zinsprüfer-Verbandes, Ralph-Hans Brendel, sei das kein Einzelfall.
\nBei vielen Konten, die er überprüft hat, stellte Brendel falsche Zinsberechnungen fest: “Also, wenn wir zehn Kunden haben, dann finden wir bei mindestens sieben von zehn erhebliche Fehler, mindestens bei sieben.” Und die meisten Fehler gingen eben nicht zu Lasten der Banken, im Gegenteil, fast immer seien die Kunden die Geschädigten…
\n“Nach oben passen sie die Zinsen immer an”, sagt der Kreditsachverständige Ralph Hans Brendel: “Nach unten kaum”. Fünf Prozentpunkte überhöhte Zinsen seien da keine Seltenheit. Das trifft Handwerker oder Landwirte, die oft hohe Kontokorrentkredite in Anspruch nehmen.
\nQuelle: ZDF<\/a><\/p><\/li>\n
\nWas für einen Sinn aber macht es über die Bedeutung der Zinsen für Investitionen zu reden, über die Bedeutung von fiskalischen Impulsen für das Wirtschaftswachstum, wenn die einflussreichste Größe, der Lohn, aus der Analyse ausgeklammert bleibt? Keinen. Zur Dimension: Wir haben erst vor wenigen Tagen darauf hingewiesen, dass in Deutschland “2012 rund 1,4 Billionen Euro Arbeitnehmerentgelte rund 429 Mrd. Euro Bruttoanlageinvestitionen des privaten Sektors gegenüber (standen). Die staatlichen Bruttoanlageinvestitionen beliefen sich 2012 auf rund 41 Mrd. Euro.
\nQuelle: Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/li>\n
\nIm Zuge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise haben Konjunkturprogramme zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums eine Renaissance erlebt. Weiterhin umstritten ist, welche Methode am besten wirkt. Um das zu untersuchen, hat Sebastian Gechert, Forscher am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung, 104 internationale Studien zum Thema statistisch ausgewertet.* Die in Gecherts Meta-Analyse einbezogenen Untersuchungen stammen aus den Jahren 1992 bis 2013 und decken einen Zeitraum von den 1930er Jahren bis heute ab. Wichtigstes Ergebnis: Öffentliche Investitionen erweisen sich als wirksamste Waffe zur Belebung der Konjunktur. Sie sind weitaus effektiver als Steuersenkungen.
\nIm Vergleich liegt der Multiplikator von allgemeinen öffentlichen Ausgaben 0,3 bis 0,4 Punkte über denen von Steuersenkungen und Transfers. Der Multiplikator öffentlicher Investitionen liegt noch einmal um 0,3 bis 0,8 Punkte darüber. Das bedeutet: Lenkt man 1 Euro der allgemeinen Staatsausgaben in öffentliche Investitionen um, steigt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 30 bis 80 Cent. Gibt der Staat den Euro nicht selbst aus, sondern nutzt ihn für Steuersenkungen oder Transfers, sinkt das BIP um 30 bis 40 Cent.
\nDie Ergebnisse spielen auch für die Haushaltskonsolidierung eine Rolle: Will man Staatsschulden senken, sind Steuererhöhungen weniger schädlich für das Wachstum als Ausgabenkürzungen. Zwar scheint die Wirkung staatlicher Maßnahmen über die Jahrzehnte hinweg abgenommen zu haben. Dies gelte aber nicht in Krisenzeiten, gibt der Forscher zu bedenken. Fiskalpolitische Maßnahmen wirken dann etwa doppelt so stark wie in Normalzeiten. Das heißt auch: “Die Austeritätspolitik im Euroraum würde schädlicher wirken als bisher angenommen”, erklärt Gechert.
\nQuelle: Sebastian Gechert: What fiscal policy is most effective? A meta regression analysis. IMK Working Paper Nr. 117 [PDF – 1 MB]<\/a><\/li>\n
\nPolitische Justiz? Gibt es nur in Unrechtsstaaten? Von wegen: Die gibt es auch in Deutschland, gerade vor der Stuttgarter Haustür. Und verkörpert wird sie nicht nur durch den umstrittenen und mittlerweile in den vorzeitigen Ruhestand verabschiedeten Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler. Ein neues Kontext-Buch, das Anfang Dezember erscheint, zeigt “Beispiele politischer Justiz in unserem Land” auf. Sie reichen zurück bis in die 1970er-Jahre…
\nWie es aber tatsächlich bestellt ist um eben jene Selbstreflexion, um öffentliche Kritik und um Kontrolle unseres Justizapparats, nämlich nicht immer zum Guten, das legen Lang und ein knappes Dutzend anderer Autoren in insgesamt 21 Beiträgen anhand von Beispielen dar, die einen Zeitraum von fast 40 Jahren überspannen. Stichwörter: Radikalenerlass, Volkszählung, Eucom-Blockaden bis hin zur Neuzeit – Schwarzer Donnerstag, die Untersuchungsausschüsse dazu und zum EnBW-Deal, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und Polizeikessel bis hin zu Einzelfällen, in den Willkür und politisches Freund-Feind-Denken der handelnden Justizorgane besonders deutlich werden…
\nQuelle: Kontext:Wochenzeitung<\/a>\n\n
\nIn Spektrum, dem Magazin der Hochschule Regensburg, berichtet ein Professor Markus Bresinsky von der multinationalen Großübung „Perigrine Sword“, an der 13 Menschen des Studiengangs „International Relations and Management der Hochschule Regensburg“ (HS.R) teilnahmen. Geprobt wurde eine fiktive „Stabilisierungsmission“ – sprich ein Kriegseinsatz – und hier insbesondere die Zusammenarbeit ziviler und militärischer Akteure, das Kernstück des Konzeptes der „vernetzten Sicherheit“: „Die Übung, an der internationale Organisationen, multi-nationale Streitkräfte, die Bundespolizei und Regierungsvertreter beteiligt waren, spielte das Szenario einer multi-nationalen Stabilisierungsoperation in einem fiktiven Land durch. Ein wichtiger Anteil dieser Übung war die zivil-militärische Zusammenarbeit.“ auch eine Art, IB-Studierende an die Notwendigkeit von Kriegseinsätzen und der engen Verschmelzung ziviler Akteure mit der Bundeswehr heranzuführen.
\nQuelle: Informationsstelle Militarisierung<\/a><\/li>\n\n
\nDieter Hildebrandt ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Er prägte das politische Kabarett in Deutschland über Jahrzehnte – nicht nur mit der Sendung “Scheibenwischer”.
\nQuelle: Zeit-Online<\/a><\/li>\n
\nQuelle: stoersender.tv über You Tube<\/a><\/p>\n
\nMit 86 Jahren kann man schon mal sterben. Insofern überrascht der Tod Dieter Hildebrandts nicht besonders. Da muss man realistisch sein. Keiner lebt ewig und nicht alle haben eine Garantie auf einen vollen Hunderter. Und trotzdem …
\nQuelle: ad sinistram<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nGute Nachrichten für Philatelisten! Mit einer neuen Sondermarkenserie will die Deutsche Post ab nächster Woche das fünfwöchige – gefühlt aber 50-jährige – Jubiläum der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD feiern. Auf den bunten Marken sollen Politiker beider Lager, aber auch stellvertretend ausgewählte Bürger in verschiedenen Stadien der Ausgezehrtheit, Übermüdung und Genervtheit abgebildet sein.
\nQuelle: der Postillon<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"