{"id":19610,"date":"2013-12-10T09:34:12","date_gmt":"2013-12-10T08:34:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=19610"},"modified":"2015-10-14T10:12:26","modified_gmt":"2015-10-14T08:12:26","slug":"ezb-miese-kein-problem","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=19610","title":{"rendered":"EZB-Miese? Kein Problem!"},"content":{"rendered":"<p>Manchmal erfordern gro&szlig;e Probleme unkonventionelle L&ouml;sungen. Die Eurokrise ist zweifelsohne ein sehr gro&szlig;es Problem, auf das bislang jedoch nur mit 08\/15-L&ouml;sungsversuchen reagiert wurde. Deren Versagen kann im mittlerweile vierten Eurokrisenjahr nicht mehr ernsthaft abgestritten werden. Progressivere &ndash; und damit auch unkonventionelle &ndash; L&ouml;sungsans&auml;tze beinhalten meist eine aktivere Rolle der Europ&auml;ischen Zentralbank, zum Beispiel Bonds oder die &Uuml;bernahme der Milliardenforderungen aus den Rettungsschirmen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7857\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-19610-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131209_EZB_Miese_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131209_EZB_Miese_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131209_EZB_Miese_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131209_EZB_Miese_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=19610-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/131209_EZB_Miese_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"131209_EZB_Miese_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><em>Dieser Artikel ist aus meiner Eurokolumne in der taz und in der Printausgabe der taz erschienen. <\/em><\/p><p>Dabei ist es unvermeidlich, dass die EZB nicht nur Risiken eingeht, sondern auch Verluste einf&auml;hrt. Und die, so warnen konservative &Ouml;konomen wie Ifo-Chef Hans-Werner Sinn, m&uuml;ssen letzten Endes vom Steuerzahler ausgeglichen werden? Dass dies falsch ist, zeigt eine j&uuml;ngst von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ver&ouml;ffentlichte Untersuchung des Linken-Abgeordneten und &Ouml;konomen Axel Troost.<\/p><p>Verlust ist n&auml;mlich nicht immer gleich Verlust. Zentralbanken unterscheiden sich in zahlreichen grundlegenden Punkten von &bdquo;normalen&ldquo; Banken: Sie k&ouml;nnen beispielsweise nie in der eigenen W&auml;hrung zahlungsunf&auml;hig werden, da sie ja selbst Geld &bdquo;erschaffen k&ouml;nnen&ldquo;.<\/p><p>Zentralbanken haben auch kein klassisches Eigenkapital, das im Falle von Verlusten ausgeglichen werden m&uuml;sste. Die EZB ist eine Anstalt europ&auml;ischen Rechts, an der die nationalen Zentralbanken des Eurosystems beteiligt sind &ndash; und symbolisch auch deren Eigenkapital halten. Anders als bei normalen Banken und Konzernen ist es bei einer Zentralbank nicht n&ouml;tig, dass ein &bdquo;positives Eigenkapital&ldquo; vorhanden ist. EZB und Bundesbank k&ouml;nnten problemlos auch mit einem &bdquo;negativen Eigenkapital&ldquo; ihre Aufgaben wahrnehmen, wie Troost eindrucksvoll belegt.<\/p><p><strong>Bedeutet ein Minus den Weltuntergang?<\/strong><\/p><p>Anders als die Rettungsschirme EFSF und ESM k&ouml;nnte die EZB also hohe Verluste erleiden, ohne dass dies den Steuerzahler einen einzigen Cent kostet. F&uuml;r neoliberale &Ouml;konomen ist diese Vorstellung jedoch gleichbedeutend mit dem Weltuntergang. Dies w&uuml;rde doch zu &bdquo;Inflation&ldquo; f&uuml;hren.<\/p><p>Das ist lustig, da selbst nach der &ndash; falschen &ndash; monetaristischen Vorstellung, nach der Inflation durch ein Anwachsen der Geldmenge ausgel&ouml;st wird, es hierbei gar nicht zu einer Inflation kommen kann. Das Geld ist schlie&szlig;lich l&auml;ngst im Kreislauf und w&uuml;rde erst bei einer R&uuml;ckzahlung der Schulden wieder vernichtet. Wer darauf pocht, dass die Schulden ordnungsgem&auml;&szlig; bedient werden, pocht geldpolitisch betrachtet vielmehr darauf, Geld zu vernichten. Nach &ndash; falscher &ndash; monetaristischer Lesart f&uuml;hrt dies zu einer Deflation. Das k&ouml;nnen auch marktkonforme &Ouml;konomen ja nicht ernsthaft wollen &ndash; oder?<\/p><p>Mehr noch &ndash; die EZB k&ouml;nnte sogar rein theoretisch alle Staatsschulden &uuml;bernehmen und damit nach eigenem Gusto verfahren. Sie k&ouml;nnte sie abschreiben, was zu einem negativen Eigenkapital f&uuml;hren w&uuml;rde, oder ein Schuldenmoratorium verh&auml;ngen und alle Papiere zinslos bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag in den Bilanzen f&uuml;hren. Die vermeintliche Staatsschuldenkrise w&auml;re auf einen Schlag gel&ouml;st.<\/p><p>Ob das &bdquo;erlaubt&ldquo; ist? Das EZB-Statut wurde der Politik ja nicht in Stein gemei&szlig;elt auf dem Berge Sinai &uuml;bergeben. Es kann &ndash; wie andere v&ouml;lkerrechtliche Vertr&auml;ge &ndash; per politische Mehrheit an die sich &auml;ndernden Realit&auml;ten angepasst werden. Derzeit werden unkonventionelle L&ouml;sungen noch nicht mal angedacht.<\/p><p>Dies k&ouml;nnte sich &auml;ndern, wenn sich die Eurokrise weiter versch&auml;rft. Dann muss die Politik die Frage beantworten, ob sie Europa sehenden Auges in den Untergang steuern &ndash; oder vielleicht nicht doch lieber zu unkonventionellen L&ouml;sungen greifen will.<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/6ea932896ec5451a9837de85277ce9bc\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Manchmal erfordern gro&szlig;e Probleme unkonventionelle L&ouml;sungen. Die Eurokrise ist zweifelsohne ein sehr gro&szlig;es Problem, auf das bislang jedoch nur mit 08\/15-L&ouml;sungsversuchen reagiert wurde. Deren Versagen kann im mittlerweile vierten Eurokrisenjahr nicht mehr ernsthaft abgestritten werden. 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