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Kommentar AM: Dieser Artikel hat gute, aber auch einige schwache Stellen: Anmerkung: Der Wikipedia-Editwar hat offenbar erneut zu einer völlig verfälschenden Darstellung eines den Neoliberalismus betreffenden Themas geführt: Anmerkung: Das ist kein Zufall. Geben Sie in der Suchfunktion der Rheinischen Post einmal den Namen „Raffelhüschen“ ein. Hier ein Auszug von Titeln aus der Trefferliste:<\/em><\/p>\n Die Rheinische Post beteiligt sich aktiv daran, das Vertrauen in die Gesetzliche Rentenversicherung zu zerstören und der Versicherungswirtschaft Kunden zuzutreiben.<\/p><\/li>\n Anmerkung: Die Preisunterschiede sind beachtlich.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung: Eine gute Antwort auf solcherlei Unfug, der eine künstliche Aufteilung des Arbeitsmarkts in eine erste, zweite und dritte Kategorie impliziert, findet sich bei Heiner Flassbeck [PDF – 52 KB]<\/a>: Kommentar von Orlando Pascheit: Von einem aufklärerischen Artikel zum Lobbyismus im Gesundheitswesen ist schon ein wenig investigativer Journalismus zu erwarten. Über welche Kanäle wird die Politik beeinflusst? Wo stehen einzelne Politiker in den entscheidenden Gremien? Wie sind sie polit-biographisch mit bestimmten Interessengruppen verflochten? Wer finanziert ihre Wahlkämpfe? Welche Referenten in den Ministerien werden von den Verbänden gesponsert? Wie viele Politiker sind privat versichert? usw.<\/em><\/p><\/li>\n
\nVon einem kleinen Wirtschaftswunder zu sprechen, ist angesichts kleiner Wachstumsraten und nach wie vor sehr hoher Arbeitslosigkeit sowie des miserablen Charakters der meisten neuen Jobs (Ein-Euro-Jobs) weit übertrieben.
\nAußerdem sind die Unsicherheiten (durch Mehrwertsteuer-Erhöhung, Geldpolitik der EZB, etc.) groß.<\/em><\/p><\/li>\n
\nFrage: Frau Premierministerin, Neuseelands Wirtschaft floriert, es gibt kaum Arbeitslose. Verdanken Sie das den «Rogernomics» – den radikalen Wirtschaftsreformen der 1980er Jahre, benannt nach dem damaligen Finanzminister Roger Douglas?
\nClark: Das glaube ich nicht. Die Deregulierung erfolgte vor zwanzig Jahren, danach sind wir jahrelang furchtbar gestrauchelt. Und ich bin überzeugt, dass die Rogernomics deshalb nicht funktioniert haben, weil es für den Staat keine angemessene Rolle gab, denn es bedarf in der Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts unbedingt einer Führungsrolle des Staates. Seit ich im Amt bin, versuche ich, die für Neuseeland herauszuarbeiten.
\n…
\nFrage: Neuseeland hat damals im großen Stil Staatseigentum verkauft. Das war also keine gute Idee?
\nHelen Clark: Das waren oft Desaster! Zum Beispiel die Privatisierung der Eisenbahn und auch der Fluggesellschaft. Wir mussten beide in den letzten fünf Jahren zurückkaufen, sonst hätte Neuseeland weder das eine noch das andere. In der Telekommunikation wurde aus dem Staatsmonopol ein Privatmonopol, das Mitbewerbern den Zugang verwehren konnte.
\nQuelle: NZZ<\/a>\n
\n„In Clarks Amtszeit fällt ein starker Wirtschaftsaufschwung des Landes: Das Land wurde radikal dereguliert, Subventionen radikal gestrichen, das Reformtempo verstärkt. Kritiker, die den Kurs zunächst noch als unsozial und neoliberal kritisierten, verstummten wegen des Erfolgs des Reformkurses. Als 2005 Clark gegen ihren Herausforderer Don Brash im Amt bestätigt wurde, hatte Neuseeland die niedrigste Arbeitslosigkeit in einem Industrieland überhaupt.“<\/em>
\nQuelle: wikipedia<\/a><\/p><\/li>\n
\nAuch die „Rheinische Post“ dient als Werbemedium für die private Altersvorsorge. Die Internetzeitung NGO-Online hat dies angemessen kommentiert.
\nQuelle 1: NGO-Online<\/a>
\nQuelle 2: Beitrag der Rheinischen Post<\/a>\n\n
\nDas Bundeskartellamt veröffentlicht in Zusammenarbeit mit den Kartellbehörden der Länder jetzt erstmals die Gaspreise für Haushaltskunden von 739 Gasversorgern in ganz Deutschland. Der Gaspreisvergleich mit den Tarifen für das Gaswirtschaftsjahr 2006\/2007 ist unter www.bundeskartellamt.de auf den Internetseiten des Bundeskartellamts abrufbar.
\nQuelle: Bundeskartellamt<\/a>\n
\nDie Universitäten verwenden das frische Geld der Studiengebühren für alles Mögliche – nur nicht für die Verbesserung von Forschung und Lehre. Schuld seien die Landesregierungen, die sich unter Verweis auf die neuen Einnahmen der Universitäten aus der Bildungsverantwortung zurückzögen. So weigerten sie sich, den Unis trotz gestiegener Energiepreise einen Zuschlag zu zahlen. Die wiederum müssen nun die Studiengebühren für Kohle statt für Professoren ausgeben.
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n
\nDie Atomlobby hat gute Öffentlichkeitsarbeit geleistet; die angebliche Renaissance des Nuklearstroms ist eine bewusst aufgebaute PR-Kulisse. Dabei sind am Silvestertag gleich fünf Reaktoren endgültig abgeschaltet worden. Weltweit sind damit statt 442 Atommeiler nur noch 437 am Netz. Zumindest bis 2020 werden auf jeden Fall mehr Atomkraftwerke vom Netz gehen als neue in Betrieb.
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n
\nSTEIL: Das Thema Langzeitarbeitslosigkeit muss energisch angegangen werden. Ich bin der Ansicht, dass es nicht gut ist, arbeitsfähigen Menschen jeden Monat 345 Euro Arbeitslosengeld II zu zahlen, ohne dass sie arbeiten. Der Abstand zu Niedriglöhnen ist zu gering. So bekommt man zu wenige Menschen in Arbeit. Je länger die Leute zu Hause sitzen, desto geringer werden ihre Chancen auf den Wiedereinstieg.
\nABENDBLATT: Das heißt, Sie plädieren für eine Senkung der Hartz IV-Zahlungen?
\nSTEIL: Ja, ich bin für eine mittelfristige Absenkung auf die Hälfte oder zwei Drittel – aber nur für Menschen, die arbeitsfähig sind.
\nABENDBLATT: Wie soll denn bitte jemand von 200 Euro leben?
\nSTEIL: Das soll ja niemand. Denn parallel müssen Zuverdienstgrenzen erhöht und mehr Arbeitsmöglichkeiten etwa durch Ein-Euro-Jobs im öffentlichen Sektor geschaffen werden. So kämen viele auf höhere Zahlungen als jetzt – nur dass sie dafür etwas für die Gemeinschaft tun müssten.
\nQuelle: Hamburger Abendblatt<\/a>\n
\n„Schließlich werden nicht nur direkt von Arbeitslosigkeit Betroffene gefragt haben, was das
\nberühmte Fordern der Arbeitslosen wie bei Hartz IV oder die Diskussion um den Abbau des
\nKündigungsschutzes bringt, wenn gleichzeitig viel zu wenige Jobs angeboten werden für die
\nvielen, die wirklich verzweifelt nach Arbeit suchen.“<\/em><\/p><\/li>\n
\nIn kaum einem anderen Bereich gibt es mehr Lobbyisten als im Gesundheitswesen. Wer verfolgt im aktuellen Reformstreit welche Interessen?
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n
\n“Es ist natürlich so, dass der Spiegel in einer Medienlandschaft, die insgesamt viel bunter und vielfältiger geworden ist, nicht an den Tendenzen vorbeikommen kann, die andere auch mitbestimmen.”
\nQuelle: D-Radio<\/a>\n