{"id":1993,"date":"2007-01-08T15:29:30","date_gmt":"2007-01-08T14:29:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1993"},"modified":"2016-01-19T11:26:51","modified_gmt":"2016-01-19T10:26:51","slug":"spd-will-durch-subventionierung-von-armutslohnen-den-niedriglohnsektor-ausweiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1993","title":{"rendered":"SPD will durch Subventionierung von Armutsl\u00f6hnen, den Niedriglohnsektor ausweiten"},"content":{"rendered":"<p>Der SPD-Parteivorstand will laut <a href=\"http:\/\/www.spd.de\/show\/1700681\/060107_bremer_erklaerung.pdf\">&bdquo;Bremer Erkl&auml;rung&ldquo; vom 6. Januar [PDF &ndash; 104 KB]<\/a> &bdquo;einfache Arbeiten besser f&ouml;rdern.&ldquo; Basis hierf&uuml;r ist der Vorschlag des Sachverst&auml;ndigenratsmitglieds Professor Bofinger sowie Dr. Walwei, nach der die Sozialbeitr&auml;ge von Geringverdienern subventioniert werden sollen. Im September 2006 hatten sie ein <a href=\"http:\/\/www.sachsen.de\/de\/wu\/smwa\/download\/gutachten_niedriglohnbereich.pdf\">Konzept f&uuml;r den Niedriglohnbereich [PDF &ndash; 716 KB]<\/a> vorgelegt.<br>\nIn einer <a href=\"http:\/\/www.arbeitnehmerkammer.de\/sozialpolitik\/doku\/01_aktuell\/ticker\/2007\/2007_01_08_verdi.pdf\">Studie setzt sich ver.di [PDF &ndash; 144 KB]<\/a> mit der negativen Einkommenssteuer als Kombilohn auseinander: Mehr Arbeit f&uuml;rs gleiche Geld f&uuml;r viele arbeitende Arme und mehr Armut trotz Arbeit &ndash; das w&auml;ren die Wirkungen der Subventionierung von Niedrigstlohnbesch&auml;ftigung in Vollzeit oder l&auml;ngerer Teilzeit. Wolfgang Lieb.<br>\n<!--more--><br>\nDie Ergebnisse des Arbeitsbereichs Wirtschaftspolitik der ver.di werden wie folgt zusammengefasst:<\/p><ul>\n<li>F&uuml;r viele arbeitende Arbeitslosengeld II-Bezieher w&uuml;rde das Bofinger\/ Walwei-Modell Verschlechterungen bringen. Weniger Einkommen oder f&uuml;r das gleiche Geld erheblich l&auml;ngere Arbeitszeiten.<\/li>\n<li>Die bisherige Minijob-Subventionierung soll durch eine noch st&auml;rkere und teurere Subventionierung von Armutsl&ouml;hnen in Vollzeitbesch&auml;ftigung ersetzt werden.<\/li>\n<li>Es entst&uuml;nden Kosten in H&ouml;he von vier Milliarden Euro.<\/li>\n<li>Der Besch&auml;ftigungseffekt sei unklar. Es k&ouml;nnte sogar zu einer Verringerung der Anzahl der Besch&auml;ftigten f&uuml;hren.<\/li>\n<li>Bei Monatseinkommen zwischen 900 und 1300 Euro blieben Alleinstehenden von einem zus&auml;tzlichen Euro nur 30 bis 35 Cent netto.<\/li>\n<li>Bofingers und Walweis Konzept ziele auf mehr Besch&auml;ftigung im Niedriglohnsektor durch noch niedrigere L&ouml;hne. Die Abw&auml;rtsspirale beim Lohn w&uuml;rde nicht gestoppt, sondern sogar noch beschleunigt werden.<\/li>\n<li>Das zentrale Ergebnis des Bofinger\/Walwei-Konzepts w&auml;re eine staatlich organisierte und subventionierte weitere Umverteilung zu Lasten der L&ouml;hne und zugunsten der Arbeitgeber und Gewinne.<\/li>\n<li>Mehr Niedrigl&ouml;hne beschleunigten die Spirale nach unten: noch weniger Kaufkraft, noch weniger Wachstum, noch mehr Arbeitslosigkeit.<\/li>\n<li>Das Bofinger\/Walwei-Konzept bringe weder &bdquo;Vorrang f&uuml;r das regul&auml;re Arbeitsverh&auml;ltnis&ldquo; noch &bdquo;Existenz sichernde Besch&auml;ftigung&ldquo;, sondern die Ausweitung und Subventionierung von Armutsl&ouml;hnen.<\/li>\n<\/ul><p><strong>ver.di fordert dagegen:<\/strong><\/p><p>Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro je Stunde. Das bringt vier Milliarden Euro Mehreinnahmen f&uuml;r die Sozialkassen und zus&auml;tzlich 70.000 Arbeitspl&auml;tze.<\/p><p><strong>Hier noch der betreffende Passus aus der &bdquo;Bremer Erkl&auml;rung&ldquo;:<\/strong><\/p><blockquote><p>Die Erwerbsquoten von &Auml;lteren und Geringqualifizierten m&uuml;ssen deutlich steigen. Auch einfache Dienstleistungen m&uuml;ssen attraktiver gemacht werden. Jede T&auml;tigkeit verdient Respekt und Anerkennung und muss die Chance des Aufstiegs in qualifizierte Arbeit bieten. Wir pr&uuml;fen die M&ouml;glichkeit, einfache Arbeiten besser zu f&ouml;rdern. Hohe Sozialabgaben bremsen dort den Besch&auml;ftigungsaufbau. Zudem setzen die im SGB II geltenden Freibetr&auml;ge bei Erwerbseinkommen falsche Anreize im Bereich geringer Einkommen und f&ouml;rdern den Verbleib im Bezug von Arbeitslosengeld II. Durch einen &bdquo;Bonus f&uuml;r Arbeit&ldquo; (Steuer-Gutschrift) k&ouml;nnten wir die Sozialversicherungsbeitr&auml;ge f&uuml;r Geringverdiener gezielt senken. Mitnahmeeffekte durch Unternehmen m&uuml;ssen dabei vermieden vermeiden. Niedriglohnbezieher mit einer &uuml;ber 30 Wochenstunden liegenden Besch&auml;ftigung k&ouml;nnen dann ein Existenz sicherndes Einkommen erzielen, das &uuml;ber dem Arbeitslosengeld-II-Niveau liegt.<\/p><\/blockquote><p>Der SPD-Parteivorstand folgt der &uuml;blichen neoklassischen bzw. neoliberalen Grundauffassung: Arbeitslosigkeit ist Ergebnis zu hoher Entgeltanspr&uuml;che. Dies gelte insbesondere f&uuml;r die Arbeitslosigkeit von gering Qualifizierten. Aufgrund ihrer niedrigen Produktivit&auml;t k&ouml;nnten sie nur zu entsprechend geringen Entgelten besch&auml;ftigt werden.<\/p><p>In den letzten zehn Jahren sind gerade in Deutschland die L&ouml;hne im unteren Bereich deutlich gefallen, es gibt immer mehr Niedrigl&ouml;hne. Trotzdem ist die Arbeitslosigkeit der gering Qualifizierten und die Langzeitarbeitslosigkeit angestiegen. H&auml;tte sie nicht eigentlich sinken m&uuml;ssen, wenn diese Theorie stimmen w&uuml;rde? Wieso gibt es immer mehr qualifizierte Besch&auml;ftige und Jobs mit erheblichen Anforderungen, f&uuml;r die trotzdem nur Niedriglohn gezahlt wird?<\/p><p>Tats&auml;chlich liegt die Massenarbeitslosigkeit an der anhaltenden Wachstumsschw&auml;che und zu schwacher Entwicklung der Binnennachfrage. Die L&ouml;hne sind nicht zu hoch, sondern sie sind zu wenig gestiegen. Wegen des Drucks der Arbeitslosigkeit und immer mehr Niedrigl&ouml;hnen.<br>\nDie besonders hohe Arbeitslosigkeit von gering Qualifizierten liegt daran, dass sie bei anhaltender Massenarbeitslosigkeit und &Uuml;berangebot an Arbeitskr&auml;ften von den Qualifizierteren und Leistungsf&auml;higeren auch aus den Jobs verdr&auml;ngt werden, f&uuml;r die sie geeignet sind. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der SPD-Parteivorstand will laut <a href=\"http:\/\/www.spd.de\/show\/1700681\/060107_bremer_erklaerung.pdf\">&bdquo;Bremer Erkl&auml;rung&ldquo; vom 6. Januar [PDF &ndash; 104 KB]<\/a> &bdquo;einfache Arbeiten besser f&ouml;rdern.&ldquo; Basis hierf&uuml;r ist der Vorschlag des Sachverst&auml;ndigenratsmitglieds Professor Bofinger sowie Dr. Walwei, nach der die Sozialbeitr&auml;ge von Geringverdienern subventioniert werden sollen. Im September 2006 hatten sie ein <a href=\"http:\/\/www.sachsen.de\/de\/wu\/smwa\/download\/gutachten_niedriglohnbereich.pdf\">Konzept f&uuml;r den Niedriglohnbereich [PDF &ndash; 716 KB]<\/a> vorgelegt.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1993\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[141,191,132],"tags":[537,317,288,394,281],"class_list":["post-1993","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitsmarkt-und-arbeitsmarktpolitik","category-spd","category-ungleichheit-armut-reichtum","tag-bofinger-peter","tag-mindestlohn","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-subventionen","tag-verdi"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1993","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1993"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1993\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":30346,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1993\/revisions\/30346"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1993"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1993"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1993"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}