{"id":2036,"date":"2007-01-22T09:23:26","date_gmt":"2007-01-22T08:23:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2036"},"modified":"2007-01-22T09:23:26","modified_gmt":"2007-01-22T08:23:26","slug":"hinweise-des-tages-310","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2036","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>WSI fordert die Einf&uuml;hrung einer europ&auml;ischen Mindestlohnnorm.<\/strong><br>\nDie nationalen Mindestl&ouml;hne sollten nach Ansicht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) schrittweise auf ein Niveau angehoben werden, das mindestens 50 Prozent des nationalen Durchschnittslohns<br>\nentspricht. In 20 von 27 Staaten in der erweiterten EU gebe es gesetzliche und branchen&uuml;bergreifende Mindestl&ouml;hne. Von den &uuml;brigen Mitgliedstaaten verf&uuml;gen f&uuml;nf wegen einer sehr hohen Tarifbindung &uuml;ber eine tarifliche Mindestlohnsicherung &ndash; Schweden, D&auml;nemark und Finnland sowie &Ouml;sterreich und Italien. Eine solche Bindung gibt es in Deutschland nicht: Im Westen erreichen Tarifvertr&auml;ge 68 Prozent der Besch&auml;ftigten, im Osten nur 53 Prozent. &bdquo;Von allen EU-Staaten ist in Deutschland der Niedriglohnsektor am wenigsten per Gesetz oder per Tarifvertrag reguliert&ldquo;, erkl&auml;rte der Arbeitsmarktexperte des WSI Thorsten Schulten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/pdf\/impuls_2007_01_1.pdf\">B&ouml;ckler impuls 1\/2007 [PDF &ndash; 132 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>WSI: Bedingungsloses Grundeinkommen keine Alternative zum Sozialstaat<\/strong><br>\nClaus Sch&auml;fer argumentiert: Das BGE sei weder sozial gerecht, noch ein Ersatz f&uuml;r den Sozialstaat, denn die Kosten f&uuml;r Krankheit oder Unfall k&ouml;nnten daraus nicht bestritten werden. Das BGE sei der Einstieg in den &bdquo;Sozialstaat light&ldquo; und h&auml;tte gravierende negative Auswirkungen auf die Lohnstruktur, dadurch w&uuml;rde die Ungleichheit in der Einkommensverteilung zunehmen und die Suche nach einer alternativen Politik zur Schaffung von Arbeitspl&auml;tzen w&uuml;rde aufgegeben. Sch&auml;fer wendet sich nicht grunds&auml;tzlich gegen Sozialleistungen, die unabh&auml;ngig von Bed&uuml;rftigkeitskriterien ausgezahlt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/pdf\/impuls_2007_01_3.pdf\">B&ouml;ckler impuls 1\/2007 [PDF &ndash; 80 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>AOK: Das Nebeneinander von Gesetzlichen und Privaten Kassen entzieht dem Gesundheitswesen Geld<\/strong><br>\nIn einem Versicherungssystem mit Beteiligung aller B&uuml;rger an der solidarischen Finanzierung der Gesundheitsversorgung h&auml;tten im Jahr 2003 dem Gesundheitswesen<br>\nnicht weniger, sondern einige Milliarden Euro mehr zur Verf&uuml;gung gestanden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/pdf\/impuls_2007_01_6.pdf\">B&ouml;ckler impuls 1\/2007 [PDF &ndash; 188 KB]<\/a><\/li>\n<li><strong>Straubhaar: Ethik ist im Studium der Wirtschaftswissenschaften nicht effizient, genauso k&ouml;nnte man diskutieren, ob chinesisch ins Curriculum geh&ouml;rt.<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/campus\/online\/2007\/03\/sneep-straubhaar\">Die Zeit Campus<\/a> \n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Ein sch&ouml;nes Beispiel f&uuml;r das Verst&auml;ndnis von Wirtschaftswissenschaft des nahezu t&auml;glich als Experte in den Medien erscheinenden Straubhaar. &Uuml;ber diesen Experten sollte man wissen: Straubhaars ehemaliges Institut, das Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) wurde selbst von der Leibniz-Gesellschaft und ihrem damaligen Pr&auml;sidenten, dem ehemaligen Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Olaf Henkel, nicht mehr als &ouml;ffentlich f&ouml;rderungsw&uuml;rdig eingestuft. Daraufhin gr&uuml;ndete er ein neues Institut, das <a href=\"?p=528\">HWWI, das komplett privat gesponsert wird<\/a>, etwa der  Berenberg Bank, der Bucerius Law School, der Hamburger Sparkasse, der Handelskammer, der Hamburg School of Business Administration sowie der HSH Nordbank. Straubhaar ist also ein voll von Banken und der Wirtschaft abh&auml;ngiger &bdquo;Wirtschaftsexperte&ldquo; und f&uuml;r die meisten seiner &bdquo;wissenschaftlichen&ldquo; &Auml;u&szlig;erungen gilt: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!<br>\nA pro pos &bdquo;Effizienz&ldquo; als oberstem Gebot der Straubhaarschen Wirtschaftslehre. Wo in aller Welt hat sich denn seine borniert angebotsorientierte &Ouml;konomie als &bdquo;effizient&ldquo; erwiesen?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>BMA-Brosch&uuml;re: Soziale Sicherheit in Europa im Vergleich<\/strong><br>\nF&uuml;r alle die sich einen groben &Uuml;berblick &uuml;ber die sozialen Rechte in den verschiedenen Mitgliedern der EU verschaffen wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/pdf.bmas.bund.de\/bmas\/temp\/dEuropaSoziale2d2d4092cproperty3dpdf2cbereich3dbmas2csprache3dde2crwb3dtrue2epdf\/parse.php?d=1&amp;durl=aHR0cCUzQSUyRiUyRnd3dy5ibWFzLmJ1bmQuZGUlMkZCTUFTJTJGUmVkYWt0aW9uJTJGUGRmJTJGU296aWFsLUtvbXBhc3MtRXVyb3BhU296aWFsZS0tNDA5JTJDcHJvcGVydHklM0RwZGYlMkNiZXJlaWNoJTNEYm1hcyUyQ3NwcmFjaGUlM0RkZSUyQ3J3YiUzRHRydWUucGRm\">Bundesministerium f&uuml;r Arbeit und Soziales.<\/a><\/li>\n<li><strong>Die &ldquo;orangene Revolution&rdquo; &ndash; St&auml;dte holen die M&uuml;llabfuhr von Privaten zur&uuml;ck<\/strong><br>\nSonia Mikich: Ist doch wahr: Der Staat arbeitet umst&auml;ndlich, teuer und langsam. Privatunternehmen dagegen effektiv, preiswert und schnell. Deshalb privatisieren die St&auml;dte seit Jahren Krankenh&auml;user, Stromversorger, Verkehrsbetriebe. Und alle glauben, dann Geld zu sparen. Aber was, wenn das gar nicht stimmt?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wdr.de\/tv\/monitor\/beitrag.phtml?bid=859&amp;sid=159\">Monitor<\/a><\/li>\n<li><strong>Der Lobby-Sumpf: Bezahlte Lobbyisten in Landesministerien<\/strong><br>\nSonia Mikich: Wenn&rsquo;s schlecht oder ungerecht oder unsinnig l&auml;uft, muss man&rsquo;s nicht einfach hinnehmen. Immer geht: Wir k&ouml;nnen uns emp&ouml;ren und einmischen, wir k&ouml;nnen stoppen und &auml;ndern. MONITOR macht Mut zum Handeln.<br>\nErstes Beispiel: Seitdem wir konzentriert &uuml;ber Lobbyisten in Bundesministerien berichten, die von der Wirtschaft bezahlt wirtschaftsfreundliche Entscheidungen beeinflussen, bekommen wir mehr und mehr Hinweise darauf, wie verbreitet diese Praxis ist auch auf Landesebene.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wdr.de\/tv\/monitor\/beitrag.phtml?bid=858&amp;sid=159\">Monitor<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Diese Erfahrung machen wir bei den NachDenkSeiten auch. Sobald wir auf einen kritischen Sachverhalt aufmerksam machen, gibt es ganz viele Leserinnen und Leser, die uns konkrete Beispiele nennen oder auf andere problematische F&auml;lle aufmerksam machen. Vielleicht sollten unsere Regierungen diese Methodik auch mal anwenden und einfach die Leute nach ihren Erfahrungen &uuml;ber ihre die tats&auml;chlichen Konsequenzen ihrer Politik fragen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Moderner Staat: arvato government services<\/strong><br>\narvato bietet s&auml;mtliche Servicemodule f&uuml;r das Management von Kunden-(B&uuml;rger)-beziehungen aus einer Hand an.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.moderner-staat.com\/App\/homepage.cfm?moduleid=768&amp;appname=100128&amp;Exid=446729&amp;campaignid=31&amp;iUserCampaignID=34532531%20\">Moderner Staat<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Na endlich bietet sich uns Bertelsmann auch in Deutschland als Staat an. Schicken wir doch als B&uuml;rger die Politiker nach Hause und wenden uns als &bdquo;Kunden&ldquo; an Bertelsmann. &bdquo;Das dedizierte Know-how (von arvato) in allen relevanten Bereichen erm&ouml;glicht die Steuerung von komplexen Verwaltungsabl&auml;ufen in herausragender Qualit&auml;t.&ldquo;<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Politische Debatten wie &uuml;ber die Gesundheitsreform k&ouml;nnen durch einseitige Berichterstattung in eine wirtschaftsfreundliche Richtung gedr&uuml;ckt werden.<\/strong><br>\nIn der Regel werde die politische Einordnung der INSM in den Medien weggelassen. Nur in sechs Prozent der untersuchten F&auml;lle wurde korrekt vermerkt, dass sie dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall nahe steht. Wird hingegen das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in den Medien zitiert, fehlt selten der Hinweis, dass es sich dabei um eine gewerkschaftsnahe Einrichtung handelt. Die Konsequenz liegt auf der Hand. Wirtschaftsnahe Reformmodelle werden so als Ausfluss der gesellschaftlichen Vernunft hingestellt, w&auml;hrend die Beitr&auml;ge der Gewerkschaften als W&uuml;nsche einer bestimmten Interessengruppe wahrgenommen w&uuml;rden und so schon als verd&auml;chtig erschienen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/01\/19\/a0210.1\/textdruck\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar eines Leser:<\/strong> F&uuml;r Leser der NDS nichts Neues!<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Der Fall Kurnaz: ein Fall Fischer, Schily oder Steinmeier<\/strong><br>\nEin Ausw&auml;rtiges Amt, das sich zumindest passiv verhielt, die M&ouml;glichkeit zur Hilfe wegen der t&uuml;rkischen Staatsb&uuml;rgerschaft des Gefangenen schlicht &ldquo;eingeschr&auml;nkt&rdquo; nannte. Weit schlimmer, eine Bundesregierung, die 2002 (unter dem damaligen Kanzleramtschef Steinmeier) Kurnaz nicht zur&uuml;ckhaben wollte, als die USA dies wegen &ldquo;nicht nachweisbarer Schuld&rdquo; anboten und damit Misshandlungen in vier weiteren Jahren Haft billigend in Kauf nahm.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1054139&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/meinung\/kommentare_aus_der_zeitung&amp;em_ivw=fr_kommentar&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Biopiraterie im Bildungswesen<\/strong><br>\nGeistige Erziehung reduziert sich in der neoliberalen Gesellschaft zur blo&szlig; zweckbestimmten Ausbildung. Ihre Mitglieder werden zunehmend als Humanressource mit ausschlie&szlig;lich &ouml;konomischem Wert aufgefasst.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2007\/01-20\/026.php\">junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Die Granden der CSU, die Stoiber abserviert haben, reden alle von der &auml;u&szlig;erst erfolgreichen Politik des bayerischen Ministerpr&auml;sidenten. Hier eine Liste des Scheiterns.<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spd-landtag.de\/aktuell\/presse_anzeigen.cfm?ID=7183\">Bayern SPD Online aus dem Landtag<\/a><\/li>\n<li><strong>Die SPD will hunderttausende von Hartz-IV-Empf&auml;ngern zu gering bezahlten Vollzeitjobs verhelfen &ndash; dahinter steht eine neue Arbeitsmoral. Ein Mindestlohn w&auml;re besser.<\/strong><br>\nDas Bofinger-Modell w&auml;re eine Art Gro&szlig;versuch am lebenden Arbeitslosen. Man kappt einerseits die Hinzuverdienstm&ouml;glichkeiten, gibt andererseits Geld f&uuml;r einen schlecht bezahlten Vollzeitjob dazu und versucht so, hunderttausende Langzeiterwerbslose in die Kategorie der Niedrigverdiener zu verschieben. Der mies bezahlte 30-Stunden-Job auf dem ersten Arbeitsmarkt wird zum Hoffnungstr&auml;ger, zum Wundermittel sozialer Integration.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/01\/19\/a0182.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Arvato-Chef wird Vorstandsvorsitzender des Bertelsmann-Konzerns und der Bertelsmann Stiftung.<\/strong><br>\nDer Chef der mit 47 000 Besch&auml;ftigten und einem Umsatz von rund f&uuml;nf Milliarden st&auml;rksten Gesch&auml;ftssparte, n&auml;mlich der Druck- und Dienstleistungstochter Arvato, Hartmut Ostrowski, wird die F&uuml;hrung des Bertelsmann-Konzerns und der Bertelsmann Stiftung &uuml;bernehmen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1054926&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell&amp;em_ivw=fr_wirstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Arvato ist u.a. auch dadurch bekannt geworden, dass dieses Dienstleistungsunternehmen auch in die Wahrnehmung von staatlichen und Verwaltungsaufgaben dr&auml;ngt. Man wird also davon ausgehen k&ouml;nnen, dass auch die Bertelsmann Stiftung noch st&auml;rker in das Regierungsgesch&auml;ft eindringen wird.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Staat zieht sich weiter zur&uuml;ck.<\/strong><br>\nDer deutsche Staat wird sich in den kommenden Jahren weiter aus dem Wirtschaftsleben zur&uuml;ckziehen. Laut Vorausschau des Finanzministeriums wird die Staatsquote bis 2010 auf 43 Prozent sinken. Das w&auml;re der niedrigste Wert seit mehr als 30 Jahren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1055865&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell&amp;em_ivw=fr_polstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Man braucht nur eine deutsche Bank und eine neoliberale Kaderschmiede zu befragen, und die Welt ist in Ordnung.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2036","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2036","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2036"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2036\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2036"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2036"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2036"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}