{"id":206,"date":"2005-08-22T15:43:43","date_gmt":"2005-08-22T14:43:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=206"},"modified":"2016-03-06T10:09:35","modified_gmt":"2016-03-06T09:09:35","slug":"deutschland-sucht-den-steuer-star","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=206","title":{"rendered":"\u201eDeutschland sucht den Steuer-Star\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Von Ulrich Sedlaczek, M\u00fcnchen<br>\n<!--more--><\/p>\n<blockquote><p><strong>Deutschland sucht den Steuer-Star\u201c<\/strong><\/p><\/blockquote>\n<p>so betitelte die S\u00fcddeutsche Zeitung vom 20\/21.8.2005 einen Artikel \u00fcber Paul Kirchhof. Seit Angela Merkel ihr Kompetenzteam vorstellte, hat dieser Bundestagswahlkampf einen neuen Star: Prof. Paul Kirchhof. Und er hat ein neues Thema: Kirchhofs Steuerkonzept. Der neue Star verk\u00fcndet selbstbewu\u00dft , dass er Finanzminister werden und sein Konzept verwirklichen will. Dieses unterscheidet sich zwar in wesentlichen Punkten vom Wahlprogramm der Union. Macht nichts, erst mal die Wahlen gewinnen, dann wird man weiter sehen.<\/p>\n<p>Das Steuerkonzept von Kirchhof hat einen gro\u00dfen Vorzug gegen\u00fcber anderen Vorschl\u00e4gen aus den Reihen der Union: Es liegt in Form eines Gesetzentwurfs inklusive Begr\u00fcndung vor. Der Vorschlag zur Einkommens- und K\u00f6rperschaftsteuer umfa\u00dft 8 Seiten und 23 Paragraphen. Zur Begr\u00fcndung braucht Kirchhof jedoch auch etwa 300 Seiten. Ver\u00f6ffentlicht hat er dies 2003 in seinem Einkommensteuer Gesetzbuch.<\/p>\n<p>Kirchhofs Grundgedanke ist die Vereinheitlichung der Besteuerung von Unternehmen und privater Einkommen. Eine einheitliche Steuer, mit einem Tarif, soll ein gerechtes System schaffen, in dem die Verlagerung von Einkommen zwischen der Unternehmenssph\u00e4re und dem Bereich pers\u00f6nlicher Einkommen keinen Sinn mehr ergibt. Deshalb wird die K\u00f6rperschaftsteuer in die Einkommensteuer integriert und die Gewerbesteuer abgeschafft. In seinem Einkommensteuer Gesetzbuch erw\u00e4hnt Kirchhof die Gewerbesteuer nicht. Es wird dort jedoch nirgends zwischen Einkommen aus Gewerbebetrieb und anderen Einkommensquellen unterschieden. In einem Interview f\u00fcr das Internetportal f\u00fcr Steuerberater STB Web vom Juni 2004 erkl\u00e4rt Kirchhof, dass dies logischerweise den Wegfall der Gewerbesteuer zur Folge hat. Diese Steuer brachte den Gemeinden im Jahre 2004 Einnahmen von \u00fcber 28 Mrd. Euro. Schwer vorstellbar, dass die Kommunalpolitiker auch der Union auf dieses Geld einfach verzichten.<\/p>\n<p>Der K\u00f6rperschaftsteuersatz betr\u00e4gt gegenw\u00e4rtig 25%. Im integrierten Modell von Kirchhof muss dies auch der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer sein. Dieser Spitzensteuersatz muss schon bei mittleren Einkommen ansetzen, um zu starke Steuerausf\u00e4lle zu vermeiden. Menschen sind in der Sprache des Steuerrechts nat\u00fcrliche Personen. F\u00fcr diese gibt es im Steuermodell von Kirchhof einen Grundfreibetrag von einheitlich 8000 \u20ac pro Jahr, auch f\u00fcr Kinder. Anstelle der bisherigen Arbeitnehmerpauschale und des Sparerfreibetrags gibt es eine Vereinfachungspauschale von 2000 \u20ac pro Erwachsenen. Um nach dem Gesamtfreibetrag von 10.000 \u20ac nicht gleich mit 25% Eingangssteuersatz zu schrecken, wird ein Sozialausgleichsbetrag eingef\u00fchrt. Im Ergebnis bedeutet dieser, dass f\u00fcr Alleinstehende auf den Bereich von 10.001 bis 15.000 \u20ac ein Steuersatz von 15% angewandt wird, auf den Bereich von 15.001 bis 20.000 \u20ac ein Satz von 20%. Wer 20.000 \u20ac Jahreseinkommen hat, muss also 750\u20ac + 1000 \u20ac = 1750\u20ac Einkommensteuer zahlen.<\/p>\n<p>Kirchhof erkl\u00e4rt, dass alle Menschen, die jetzt keine Steuerverg\u00fcnstigungen bekommen, von seinem Vorschlag finanziell profitieren. Dies ist falsch. Kinderlose Alleinstehende mit einem Jahreseinkommen von 10 000 bis 16 000 und Paare mit 20000 bis 28 000 Euro zahlen in seinem Modell auf jeden Fall mehr Einkommensteuer als im gegenw\u00e4rtigen System. Erst oberhalb der genannten Grenzen gibt es rechnerische Entlastungen. Das Ergebnis f\u00fcr den Einzelnen h\u00e4ngt dann davon ab, inwieweit er von der von Kirchhof vorgesehenen Streichung von 163 steuerlichen Ausnahmetatbest\u00e4nden betroffen ist. Die bekanntesten sind die Eigenheimzulage, die Pendlerpauschale, die Pauschalbesteuerung bei \u201eMinijobs\u201c sowie die Steuerfreiheit von Zuschl\u00e4gen f\u00fcr Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. Aber auch das Werkzeuggeld, die unentgeltliche \u00dcberlassung von Berufskleidung sowie Zusch\u00fcsse zu Betriebskinderg\u00e4rten sollen in Zukunft versteuert werden.<\/p>\n<p>Eine Ausnahme will Kirchhof allerdings beibehalten. Spenden und Beitr\u00e4ge f\u00fcr gemeinn\u00fctzige Zwecke und f\u00fcr Parteien sollen weiter steuerfrei sein. Soviel zum Thema Besitzstandswahrer. Paul Kirchhof, Vater von 4 Kindern, hat sich als Richter am Bundesverfassungsgericht und danach in der \u00d6ffentlichkeit immer wieder f\u00fcr die finanziellen Belange von Familien mit Kindern stark gemacht. Auf dem ersten Blick scheint sein Einkommensteuerentwurf in dieser Tradition zu stehen. Der Freibetrag von 8000 \u20ac pro Kind liegt deutlich \u00fcber den jetzigen Freibetr\u00e4gen von knapp 6000 \u20ac. Allerdings begrenzt der niedrige Spitzensteuersatz von 25% die maximale steuerliche Entlastung auf 2000 \u20ac. Dies ist nur etwas mehr als das jetzige Kindergeld von 1848 \u20ac j\u00e4hrlich und weniger als die gegenw\u00e4rtige maximale Steuerersparnis von \u00fcber 2400 \u20ac. Man muss kein Haushaltsexperte sein, um abzusch\u00e4tzen, dass mit Pendlerpauschale, Nachtzuschl\u00e4gen, Eigenheimzulage usw. nicht die Steuerausf\u00e4lle ausgeglichen werden k\u00f6nnen, die sich aus der Senkung des Spitzensteuersatzes von 42% auf 25% ergeben w\u00fcrden. Aber das sind ja angeblich noch die vielen Steuerschlupfl\u00f6cher f\u00fcr die Reichen, die Kirchhof angeblich schlie\u00dfen will, um die Steuerausf\u00e4lle auszugleichen.<\/p>\n<p>Welche Regelungen sieht Kirchhof also f\u00fcr Kapitaleinkommen vor? Diese Frage l\u00e4\u00dft sich gegenw\u00e4rtig nur unzureichend beantworten. Kirchhofs \u201eEinkommensteuer Gesetzbuch\u201c enth\u00e4lt keine Aussagen zu den Vorschriften zur Gewinnermittlung (Bilanzierung) bei Unternehmen. Diese sind erst von seinem Bilanzsteuergesetzbuch zu erwarten, das in K\u00fcrze erscheinen soll. Die bisher bekannten Vorschl\u00e4ge Kirchhofs zur Besteuerung der Unternehmensgewinne bei Kapitalgesellschaften sehen folgenderma\u00dfen aus:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Gewerbesteuer wird abgeschafft.<\/li>\n<li>Die K\u00f6rperschaftsteuer bleibt bei 25%. Das Steuerkonzept der Union sieht eine Senkung auf 22% vor.<\/li>\n<li>Dividenden sind steuerfrei, da die Gewinne ja schon mit dem allgemeinen Steuersatz von 25% belastet wurden.<\/li>\n<li>Ver\u00e4u\u00dferungsgewinne von Unternehmensanteilen (z.B. Aktien) sind unabh\u00e4ngig von Spekulationsfristen zu versteuern. Dabei kann eine Pauschalierung vorgenommen werden. Dabei werden 90% des Ver\u00e4u\u00dferungspreises als Kostenpauschale vermutet, wenn der Steuerpflichtige nicht h\u00f6here Kosten nachweist. Wer Aktien f\u00fcr 1000 Euro verkauft mu\u00df also maximal 100 Euro versteuern. Hat er mehr als 900 Euro f\u00fcr diese Aktien bezahlt, muss er nur den tats\u00e4chlichen Gewinn versteuern.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Hier werden also im Vergleich zum gegenw\u00e4rtigen Recht keine Steuerverg\u00fcnstigungen abgebaut, sondern, insbesondere durch die v\u00f6llige Steuerbefreiung von Dividenden, neue geschaffen. Auch f\u00fcr eine Kostenpauschale von 90% f\u00fcr Ver\u00e4u\u00dferungsgewinne gibt es keine sachliche Begr\u00fcndung. Auch dies ist eine neue Steuersubvention.<\/p>\n<p>Ver\u00e4u\u00dferungsverluste aus Aktiengesch\u00e4ften k\u00f6nnen nach Kirchhof nur mit Ver\u00e4u\u00dferungsgewinnen verrechnet werden, nicht mit Einkommen aus anderen Quellen. Dies ist schon nach geltenden Recht so. <\/p>\n<p>Gro\u00dfe Einkommen haben sich in der Vergangenheit vor allem mit Verlusten aus Vermietung und Verpachtung und aus Beteiligung an Schiffen, Medienfonds, Windparks usw. arm gerechnet. Die rotgr\u00fcne Bundesregierung hat von 1999 bis 2003 versucht dies durch Begrenzungen der M\u00f6glichkeiten zur Verlustverrechnungen zu erschweren. Ab 2004 wurden diese Begrenzungen teilweise durch das sogenannte Korb II-Gesetz abgel\u00f6st, dem auch die Union zugestimmt hat. Verluste aus Vermietung- und Verpachtung k\u00f6nnen danach wieder unbegrenzt mit anderen Eink\u00fcnften verrechnet werden. Auch im Einkommensteuer Gesetzbuch Kirchhofs finden sich dazu keine Einschr\u00e4nkungen.<\/p>\n<p>Im Bericht der Abteilungsleiter (Steuer) der obersten Finanzbeh\u00f6rden des Bundes und der L\u00e4nder zur Bewertung der verschiedenen Steuerreformkonzeptionen vom 16.2.2004 findet sich auf Seite 41 jedoch folgende Zusatzinformation zu Kirchhofs Konzept:<br>\n\u201eBei vermieteten oder betrieblich genutzten Geb\u00e4uden sollen zuk\u00fcnftig Abschreibungen, Schuldzinsen und Erhaltungsaufwendungen nicht mehr abziehbar sein, w\u00e4hrend die Kaltmiete besteuert wird.\u201c Dies w\u00fcrde sicher dazu f\u00fchren, dass f\u00fcr Privatpersonen eine Kapitalanlage in vermietete Immobilien nicht mehr lohnend ist und entsprechende Verlustverrechnungen unterbleiben. Eine wirtschaftlich nachvollziehbare Begr\u00fcndung f\u00fcr eine solche Regelung d\u00fcrfte jedoch nicht m\u00f6glich sein. Die langfristige Folge w\u00e4ren auf jedem Fall stark steigende Mieten und eine starke Einschr\u00e4nkung von Erhaltungsaufwendungen bei Geb\u00e4uden. Mieter wird dies ebensowenig freuen wie die Bauwirtschaft und die Bausubstanz vieler H\u00e4user w\u00fcrde rasch verfallen.<\/p>\n<p>Eine tats\u00e4chliche Einschr\u00e4nkung gibt es bei den diversen Beteiligungsfonds, die in Form ein Kommanditgesellschaft (KG) organisiert sind. Wer hier sein Geld anlegt, tritt diesen Gesellschaften als Kommanditist bei, der nur mit seiner Einlage haftet und nicht mit seinem gesamten pers\u00f6nlichen Verm\u00f6gen. Kirchhof will nun eine Verrechnung von Verlusten nur f\u00fcr Gesellschafter zulassen, die pers\u00f6nlich unbeschr\u00e4nkt haften. <\/p>\n<p>Allerdings ist dieser Vorschlag nicht wirklich neu. Mit den sogenannten Korb II-Gesetz wurde ab 2005 die Verlustverrechnung f\u00fcr Kommanditisten bereits auf die H\u00f6he der geleisteten Einlage begrenzt. Vorher waren Verlustzuweisungen von 200% und mehr m\u00f6glich. Im Mai 2005 legte Finanzminister Eichel als Folge des Jobgipfels einen Vorschlag zur Reduzierung der K\u00f6rperschaftsteuer vor. Zur Gegenfinanzierung sah er u.a. eine fast vollst\u00e4ndige Unterbindung der Verlustverrechnungen aus diesen Steuersparmodellen vor. Das daraus resultierende Mehraufkommen bezifferte er mit 2,5 Milliarden Euro. Kirchhofs Entwurf deckt sich in diesem Punkt also im Ergebnis mit der Beschlu\u00dflage der rotgr\u00fcnen Bundesregierung. Wie er damit die Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25% finanzieren will, bleibt sein Geheimnis. Nach dem Berechnungen der Abteilungsleiter Steuern w\u00fcrde Kirchhofs Entwurf im Jahre nach seinem Inkrafttreten zu Steuerausf\u00e4llen bei der Einkommens- und K\u00f6rperschaftsteuer von ca. 43 Milliarden Euro f\u00fchren. Dazu k\u00e4men der Wegfall der Gewerbesteuer mit 28 Mrd. Euro, also \u00fcber 70 Mrd. Steuern weniger bei gleichzeitig steigender Belastung f\u00fcr geringe und viele mittlere Einkommen. <\/p>\n<p>Langfristig errechneten die Steuerexperten j\u00e4hrliche Steuerausf\u00e4lle von ca. 11 Mrd. Euro. Dies ist der Saldo aus 61 Mrd. Mindereinnahmen durch die Tarifsenkung und 50 Mrd. Mehreinnahmen durch Verbreiterung der Bemessungsgrundlage und sonstige Ma\u00dfnahmen. Zur Frage, wie diese Mehreinnahmen errechnet wurden hei\u00dft es kurz und b\u00fcndig. \u201eDie hierf\u00fcr angesetzten Mehreinnahmen ber\u00fccksichtigen die von Prof. Kirchhof verwendeten Datengrundlagen.\u201c Da Kirchhofs \u201eBilanzsteuergesetzbuch\u201c erst nach der Bundestagswahl ver\u00f6ffentlicht wird, wei\u00df heute nur er wie diese Zahlen zu Stande kommen. Auch l\u00e4\u00dft sich nicht beurteilen, ob die vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen z.B. bei Vermietungseinkommen \u00f6konomisch sinnvoll sind. Sp\u00e4testens seit RTL Deutschland den Superstar suchen lie\u00df, wissen wir, dass die Qualit\u00e4tsanforderungen f\u00fcr Stars manchmal nicht sehr hoch sind. Bei RTL hilft abschalten, bei den Steuern nicht.\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von Ulrich Sedlaczek, M\u00fcnchen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[192,137,190],"tags":[427,1153,279,1207],"class_list":["post-206","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-cducsu","category-steuern-und-abgaben","category-wahlen","tag-einkommensteuer","tag-kirchhof-paul","tag-spitzensteuersatz","tag-unternehmenssteuer"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/206","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=206"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/206\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":31885,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/206\/revisions\/31885"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=206"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=206"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=206"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}