{"id":20606,"date":"2014-02-06T08:15:17","date_gmt":"2014-02-06T07:15:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=20606"},"modified":"2014-02-06T08:37:18","modified_gmt":"2014-02-06T07:37:18","slug":"hinweise-des-tages-2060","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=20606","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS)
\n
\nHier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.<\/p>

    \n
  1. Entzauberung des Agenda-Mythos<\/a><\/li>\n
  2. Staat entgehen bis zu 60 Milliarden Euro<\/a><\/li>\n
  3. Nahles falscher Stolz<\/a><\/li>\n
  4. Deutschlands Exporterfolge und seine problematischen Importdefizite: Ein Verteilungsproblem<\/a><\/li>\n
  5. Qualitatives Forschungsprojekt lotet Möglichkeiten bei der Übergabe von EDEKA-Filialen aus Beschäftigte von betroffenen<\/a><\/li>\n
  6. Vermögen im Vergleich: Griechen sind viel reicher als Deutsche<\/a><\/li>\n
  7. Morgan Stanley zahlt Milliardenbetrag wegen fauler Hauskredite<\/a><\/li>\n
  8. $29,000,000,000,000: A Detailed Look at the Fed’s Bailout of the Financial System<\/a><\/li>\n
  9. Kommen Ex-Manager der Sachsen LB wegen Formfehlers davon?<\/a><\/li>\n
  10. Bahamas und Panama: CDU-Schatzmeister parkte Geld in Briefkastenfirma<\/a><\/li>\n
  11. EU stellt Zinsmanipulation unter Strafe: Mindestens vier Jahre Haft – europaweit<\/a><\/li>\n
  12. Kontextwochenzeitung<\/a><\/li>\n
  13. Gelbe Tonne in der Krise<\/a><\/li>\n
  14. UN: Vatikan verletzt Kinderrechte<\/a><\/li>\n
  15. Orwell 2.0<\/a><\/li>\n
  16. Debatte Klimaschutz: Die Irren der Energiewende<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Entzauberung des Agenda-Mythos <\/strong>
      \nTaugt die deutsche Agenda 2010 als europäischer Exportschlager? Christian Dustmann, Professor für Volkswirtschaftslehre, sieht zwar die positiven Aspekte der Hartz-IV-Reformen. Ausschlaggebend für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sei jedoch ein anderer Schritt gewesen.
      \nQuelle:       deutschlandradio<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers C.O.:<\/strong> Die Antwort auf die erste Frage ließ noch hoffen, dass (endlich) Kritik an der Hartz-IV Agenda geübt wird. Leider wird diese Hoffnung bereits mit der zweiten Antwort im Keim erstickt; es folgt das übliche Gerede eines „Experten“. Interessant ist aber wieder die für Hr. Frenzel (Moderator) übliche Fragestellung und journalistische „Höchstleistung“.<\/em><\/p>\n

      Ergänzende Amerkung RS:<\/strong> Lob für das deutsche “Erfolgsmodell” der Wettbewerbsfähigkeit durch Lohnzurückhaltung und die Hartz-Reformen als “Anreiz” zu Arbeiten. Mindestlöhne sollen nicht zu hoch sein und dazu flexibel. Das Übliche.<\/em><\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Staat entgehen bis zu 60 Milliarden Euro<\/strong>
      \nStudie: Mindestlohn fördert Schwarzarbeit
      \nBerlin. Experten der Universität Linz und des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung sagen Wachstum der Schattenwirtschaft um drei Milliarden Euro pro Jahr voraus. Auch Rente mit 63 mache die Schwarzarbeit attraktiver. Von Birgit Marschall
      \nDie schwarz-rote Bundesregierung schafft nach Einschätzung von Wirtschaftswissenschaftlern mit der geplanten Einführung eines allgemeinen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde neue Anreize, Geld mit Schwarzarbeit zu verdienen. Die Pläne für den Mindestlohn und die Rente mit 63 führten dazu, dass in Zukunft mehr Geld am Staat vorbei verdient werde, heißt es in der Studie der Universität Linz und des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW), die gestern veröffentlicht wurde.
      \nQuelle:       RP-Online<\/a>\n

      Anmerkung RS:<\/strong> Das Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Annelie Buntenbach, bringt es auf den Punkt: “Die Aussage, dass Mindestlöhne und die Rente mit 63 die Schwarzarbeit erhöhen, ist reine Spekulation und durch keinerlei Fakten unterlegt”, Offensichtlich ist kein Argument zu billig, um gegen den Mindestlohn Stimmung zu machen.”<\/em><\/p><\/li>\n

    3. <\/a>Nahles falscher Stolz<\/strong>
      \nSie habe sich einen kurzen Augenblick des Stolzes genehmigt. So beschrieb Andrea Nahles den Moment, als sie ihre Rentenpläne auf den Weg brachte. Seitdem brechen Wellen der Empörung und Kritik über der neuen Rentenministerin zusammen. Von der Überforderung der Jungen ist die Rede. Von der Plünderung der Rentenkasse. Von den gigantischen Kosten in Höhe von 160 Milliarden Euro bis 2030. Dazu ein kurzer Appell: Bitte halten wir doch alle mal kurz die Luft an und bleiben auf dem Teppich. Bei einem Rentenetat, der in diesem Zeitraum aufsummiert rund 4.000 Milliarden Euro betragen wird, ist die genannte Summe keineswegs bedrohlich. Die Kritiker arbeiten mit dem alten Trick. Eine Belastung wird über viele Jahre aufsummiert. Auf einen Schlag aufgetischt soll sie uns dann förmlich erschlagen. Nein, diese Summe überlastet weder die Beitragszahler noch die deutsche Wirtschaft. Was hingegen schlimm ist: wofür sie verwendet wird, beziehungsweise präziser gesagt – was nicht getan wird.
      \nNahles bringt eine Mütterrente auf den Weg, die tatsächlich für ein klein wenig mehr Gerechtigkeit sorgen wird, die aber Eltern mit vor 1992 geborenen Kindern noch immer deutlich schlechter stellt. Zudem als eindeutig versicherungsfremde Leistung systemwidrig aus der Rentenkasse finanziert. Dazu ein Mini-Aufwertung der Erwerbsminderungsrente und eine Verbesserung für sehr langjährig Versicherte, die gerade mal zwei Jahrgängen eine abschlagsfreie Rente mit 63 bringen wird. Nach einigen Jahren sind wir dann wieder bei der bestehenden Regelung. Das soll eine Rentenreform sein?
      \nWir brauchen durchgehende Verbesserungen für alle Jahrgänge, die den Marsch in die Altersarmut stoppen. Wir brauchen die Einbeziehung aller Erwerbstätigen in die gesetzliche Rente, damit wir wirkliche Reformen stemmen können. Wir brauchen eine öffentliche Debatte darüber, was uns eine armutsfeste Altersversorgung in dieser reichen Gesellschaft wirklich wert ist.
      \nWas wir aber vor allem brauchen, ist eine Ministerin, die richtig handelt, statt nur Renten-Trostpflästerchen zu verteilen. Dann wäre das Geheule der Interessengruppen noch weitaus lauter, doch die Ministerin hätte wenigstens einen Grund, ein klein wenig stolz zu sein.
      \nQuelle:       Vorsorgelüge<\/a><\/li>\n
    4. <\/a>Deutschlands Exporterfolge und seine problematischen Importdefizite: Ein Verteilungsproblem<\/strong>
      \nDeutschland ist nicht mehr „Exportweltmeister“ und liegt inzwischen hinter China und mittlerweile auch hinter den USA. Dafür hält Deutschland jetzt den Weltmeistertitel bei den Exportüberschüssen. Im September 2013 belief sich die Differenz auf den Rekordwert von 20,4 Milliarden Euro. Was die Leistungsbilanz insgesamt betrifft, dürfte die Bundesrepublik im Jahr 2013 den jüngsten Berechnungen des ifo-Instituts zufolge mit insgesamt etwa 200 Milliarden Euro bzw. 7,3 Prozent des BIP nicht nur den Weltmeistertitel, sondern auch den höchsten Überschuss ihrer Geschichte erzielen.[1] Wie zu zeigen sein wird, ist das keinesfalls ein Grund zum Jubeln, sondern ein ernstes Problem.s
      \nQuelle:       Gegenblende<\/a><\/li>\n
    5. <\/a>Qualitatives Forschungsprojekt lotet Möglichkeiten bei der Übergabe von EDEKA-Filialen aus Beschäftigte von betroffenen<\/strong>
      \nEDEKA-Märkten und Arbeitnehmervertreter berichten immer wieder über deutliche Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen nach der Privatisierung. Oft scherten die neuen Eigentümer nach einer Übergangsphase aus dem Tarifvertrag aus, die Arbeit verdichte sich deutlich. Zudem verlieren die Beschäftigten meist ihre betriebliche Vertretung, weil bei der EDEKA Betriebsräte vor allem auf der Ebene der Regionalgesellschaften angesiedelt sind. In den einzelnen Märkten gibt es nur selten Betriebsräte.
      \nEine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung des Berliner Handelsexperten Dr. Bert Warich aus dem Jahr 2011 hat ergeben, dass solche Probleme keineswegs nur in Einzelfällen auftreten. Im selbständigen Einzelhandel der EDEKA liege der Anteil der Super- und Verbrauchermärkte mit Betriebsrat bei etwa einem Prozent, vielfach komme es durch Tarifflucht der selbständigen Kaufleute zu Lohndumping, konstatierte der Forscher. Das liege auch daran, dass zahlreiche Eigentümer Betriebsräte ablehnten und im Extremfall die Gründung von betrieblichen Vertretungen behindert würde.
      \nQuelle:       Hans Böckler Stiftung<\/a>\n

      Passend dazu: Dumpinglöhne bei EDEKA – Leiharbeit auf Kosten der Mitarbeiter<\/strong>
      \n„Wir lieben Lebensmittel!“ Was die Werbung der EDEKA für Wurst und Käse verspricht, gilt offenbar nicht für die Mitarbeiter. Zwar macht der Lebensmittelkonzern Jahr für Jahr Millionengewinne, doch das geschieht offenbar auf dem Rücken der Mitarbeiter. Der Verdacht: Tochterunternehmen werden geschlossen, ordentlich bezahlte Mitarbeiter entlassen, um die gleiche Arbeit durch viel kostengünstigere Zeitarbeiter zu ersetzen.
      \nFrontal21 über den brutalen Wettbewerb auf dem Lebensmittelmarkt auf Kosten der Arbeitnehmer.
      \nQuelle 1:       frontal 21<\/a>
      \nQuelle 2:       frontal 21 [PDF – 151 KB]<\/a><\/p><\/li>\n

    6. <\/a>Vermögen im Vergleich: Griechen sind viel reicher als Deutsche<\/strong>
      \nMehr Rente, mehr Immobilien, weniger Steuern
      \nAthen braucht weitere Hilfszahlungen – bis zu 20 Milliarden Euro sind im Gespräch. Etwa ein Drittel davon müsste Deutschland schultern. Umso verwunderlicher: Die Griechen sind fast doppelt so reich wie die Bundesbürger. FDP-Chef Christian Lindner fordert deshalb eine Vermögensabgabe.
      \nQuelle:       Focus<\/a>\n

      Anmerkung RS:<\/strong> Der Teich war im Durchschnitt nur ein Meter tief, aber trotzdem ist die Kuh ertrunken. Wieder einmal das leidige Lied von den armen Deutschen, die die reichen Griechen retten sollen.<\/em><\/p><\/li>\n

    7. <\/a>Morgan Stanley zahlt Milliardenbetrag wegen fauler Hauskredite<\/strong>
      \nErst schönte die Investmentbank Morgan Stanley Hypotheken-Papiere, dann brach deren Wert ein und verschärfte die Finanzkrise. Vom darauf folgenden Rechtsstreit hat sich die Bank nun mit einer Milliardenzahlung befreit.
      \nDie US-Investmentbank Morgan Stanley bringt einen Rechtsstreit um Hypotheken-Papiere hinter sich – und zahlt dafür den beiden Immobilienfinanzierern Fannie Mae und Freddie Mac insgesamt 1,25 Milliarden Dollar (925 Millonen Euro).
      \nQuelle:       SZ<\/a><\/li>\n
    8. <\/a>$29,000,000,000,000: A Detailed Look at the Fed’s Bailout of the Financial System<\/strong>
      \nThere have been a number of estimates of the total amount of funding provided by the Federal Reserve to bail out the financial system, ranging from the Fed’s own claim of only $1.2 trillion to Bloomberg’s estimate of $7.7 trillion (just for the biggest banks) and the Government Accountability Office’s tally of $16 trillion. As part of the Ford Foundation project that I am directing, “A Research and Policy Dialogue Project on Improving Governance of the Government Safety Net in Financial Crisis,” Nicola Matthews and James Felkerson have undertaken a detailed examination of the raw data pried from the Fed by lawsuit and congressional order. Felkerson’s new working paper, issued by the Levy Institute, is the first in a series that will report their results. The headline summary is that the Fed committed more than $29 trillion in the form of loans and asset purchases to prop up the global financial system. Beneficiaries included member banks, investment banks and the rest of the shadow banking system, industrial firms, foreign banks and central banks, and even individuals such as the “Real Housewives of Wall Street” identified by Rolling Stone’s Matt Taibbi.
      \nQuelle:       Levy Economics Institute [PDF – 51.8 KB]<\/a><\/li>\n
    9. <\/a>Kommen Ex-Manager der Sachsen LB wegen Formfehlers davon?<\/strong>
      \nEin Strafprozess gegen drei ehemalige Vorstände der Landesbank Sachsen könnte wegen eines Formfehlers nicht zustande kommen. Grund ist eine fehlende Unterschrift unter einem der Papiere in dem Rechtsstreit. Es handelt sich um eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen eine Entscheidung des Landgerichts Leipzig. Dieses hatte es abgelehnt, ein Verfahren gegen die drei Ex-Vorstände zu eröffnen.
      \nQuelle:       MDR<\/a><\/li>\n
    10. <\/a>Bahamas und Panama: CDU-Schatzmeister parkte Geld in Briefkastenfirma<\/strong>
      \nDer Bundesschatzmeister der CDU, Helmut Linssen, hat laut einem Bericht des “Stern” jahrelang Geld in einer Briefkastenfirma in Mittelamerika verborgen. Im August 1997 zahlte er demnach 829.322 Mark bei der Bank HSBC Trinkaus & Burkhardt International S.A. in Luxemburg ein. In dem Bericht heißt es weiter, Linssen habe mit Hilfe der Bank das Geld zuerst auf einen Trust mit dem Namen “Longdown Properties Corp.” gepackt, der auf den Bahamas registriert war. 2001 sei die Briefkastenfirma auf den Bahamas geschlossen und in Panama wieder eröffnet worden.
      \nLinssen war von 2005 bis 2010 Finanzminister von Nordrhein-Westfalen. Damals hatte er geschimpft: “Wer Steuern verkürzt, schadet dem Allgemeinwohl. Es handelt sich nicht um ein Kavaliersdelikt.” Seit November 2010 ist er Bundesschatzmeister der CDU.
      \nQuelle:       SPON<\/a>\n

      Dazu: CDU-Schatzmeister Linssen hortete Geld in Briefkastenfirma<\/strong>
      \nQuelle:       Stern<\/a><\/p>\n

      Anmerkung JK:<\/strong> Zumwinkel, Hoeneß, Schwarzer, Linssen, ….. Die moralische Verkommenheit unserer sogenannter Eliten ist beachtlich. Für diese Dame und Herren scheint ausgemacht, dass für sie andere Regeln und Maßstäbe gelten als für den Normalbürger. Natürlich nutzen und genießen diese noblen Herrschaften gerne die (noch) gute Infrastruktur, die Rechtssicherheit, die relativ niedrige Kriminalitätsrate, den sozialen Frieden wollen dazu aber keinerlei Beitrag leisten. Dieses Verhalten kann man auch parasitär nennen. Aber so werden von der besseren Gesellschaft ja meist nur die Menschen bezeichnet, die sowieso in ihrem Leben nichts zu lachen haben.<\/em><\/p><\/li>\n

    11. <\/a>EU stellt Zinsmanipulation unter Strafe: Mindestens vier Jahre Haft – europaweit<\/strong>
      \nBetrügerische Bank-Manager müssen künftig in allen EU-Staaten mit Haftstrafen rechnen. Nach den jüngsten Skandalen um manipulierte Referenzzinssätze wie Libor und Euribor stellt die EU solche Tricksereien und Insiderhandel generell unter Strafe. Es drohen EU-weit Geldbußen sowie Höchststrafen, die mindestens vier Jahre Haft betragen sollen. Neben der Manipulation selbst wird auch die Anstiftung oder Beihilfe dazu zum Straftatbestand.
      \nQuelle:       Tagesschau.de<\/a><\/li>\n
    12. <\/a>Kontextwochenzeitung<\/strong>
      \nDie Absurdität der Woche: Eine S-21-Gegnerin malt weiße Kreuze auf Bäume, die im Stuttgarter Rosensteinpark gefällt werden sollen. Dafür erhält sie einen Strafbefehl über 400 Euro. Begründung: Dadurch beeinträchtige sie das Erscheinungsbild des Parks “erheblich”.
      \nQuelle:       Kontext Wochenzeitung<\/a>\n

      Und dann noch die Gesamtausgabe:<\/p>\n