{"id":2079,"date":"2007-02-04T12:45:51","date_gmt":"2007-02-04T11:45:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2079"},"modified":"2007-02-04T12:45:51","modified_gmt":"2007-02-04T11:45:51","slug":"hinweise-des-tages-320","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2079","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Unternehmensteuer<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>SPD und Union einig<\/strong><br>\nUnion &auml;u&szlig;ert sich zufrieden &uuml;ber den Referentenentwurf aus dem SPD-gef&uuml;hrten Finanzministerium. Union und SPD haben ihre Beratungen &uuml;ber die Unternehmensteuerreform ohne gr&ouml;&szlig;eren Streit zu Ende gebracht. In der kommenden Woche soll das Gesetzgebungsverfahren starten.<br>\nDer Referentenentwurf aus dem Hause Steinbr&uuml;ck entspricht den gemeinsam vereinbarten Eckpunkten, wie Unionsvertreter anerkannten. Demnach sinkt von 2008 an die Steuerlast f&uuml;r Kapitalgesellschaften von knapp 39 Prozent auf weniger als 30 Prozent. Durch die niedrigeren Tarife spart die Wirtschaft 30 Milliarden Euro ein, von denen sie durch den Verzicht auf Steuervorteile 25 Milliarden Euro selbst aufbringen soll. Die restlichen f&uuml;nf Milliarden gehen zu Lasten der Staatskasse.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1065149&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell&amp;em_ivw=fr_polstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Zur Erinnerung an eine der letzten Unternehmensteuerreformen:<\/strong><br>\nDas gr&ouml;&szlig;te Geschenk aller Zeiten<br>\nDie Bundesregierung feierte ihre Unternehmensteuerreform &ndash; bis die Konzerne aufh&ouml;rten, Steuern zu bezahlen<br>\nDie &Uuml;berraschung war perfekt. Ausgerechnet eine SPD-gef&uuml;hrte Regierung erf&uuml;llte die W&uuml;nsche der Wirtschaft in einem Ma&szlig;e, wie es sich die Manager kaum je ertr&auml;umt hatten. Kein Wunder, dass Allianz-Chef Henning Schulte-Noelle und Deutsche-Bank-Sprecher Rolf E. Breuer voll des Lobes f&uuml;r Rot-Gr&uuml;n waren. Allein in ihren Bilanzen steckten hohe zweistellige Milliardensummen an stillen Reserven. Sie hofften, nun diese Sch&auml;tze steuerfrei heben zu k&ouml;nnen. Selbst die Urheber des Kursfeuerwerks waren perplex: Die Regierung hatte die Wirkung ihres Tuns vollkommen verkannt.<br>\nDas war aber noch die harmloseste Fehleinsch&auml;tzung bei der Unternehmensteuerreform, wie sich sp&auml;ter herausstellte. Vor allem bei den Steuerausf&auml;llen hatten sich Finanzminister Hans Eichel und seine Beamten v&ouml;llig verkalkuliert. Noch im Jahr 2000 kassierte der Staat 23,6 Milliarden Euro K&ouml;rperschaftsteuer von den Kapitalgesellschaften. Im Jahr darauf, nach dem Inkrafttreten des Reformwerks, brachen diese Einnahmen vollkommen weg. Per saldo mussten die Finanz&auml;mter sogar fast eine halbe Milliarde Euro an die Firmen auszahlen &ndash; das hatte es noch nie gegeben. Bis heute bekommt der Staat weitaus weniger Gewinnsteuern als in fr&uuml;heren Jahren. Das Ministerium hatte untersch&auml;tzt, in welchem Ausma&szlig; Unternehmen die neu er&ouml;ffneten Chancen nutzen w&uuml;rden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.uebergebuehr.de\/de\/themen\/wirtschafts-und-finanzpolitik\/steuerpolitik\/das-groesste-geschenk-aller-zeiten\/\">www.uebergebuehr.de<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Verdeckte Korruption: Die Pharmaindustrie bezahlt &Auml;rzte daf&uuml;r, dass sie teure Medikamente in den Markt dr&uuml;cken.<\/strong><br>\nDer &bdquo;stern&ldquo; zeigt die geheime Liste der Hersteller, die dabei mitmachen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/unternehmen\/maerkte\/:Pharmaindustrie-Die-Schein-Forscher\/581173.html?nv=ct_cb\">stern<\/a><\/li>\n<li><strong>&Ouml;ffentlich-rechtlicher Rundfunk<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>INSM &amp; Co. Der Umgang mit Lobbyisten im &ouml;ffentlich-rechtlichen Fernsehen<\/strong><br>\nWas sich in dieser Woche auf den &ouml;ffentlich-rechtlichen Sendern abspielte, geht jedoch schon &uuml;ber das Verschweigen der Verbindungen Miegels mit der Versicherungswirtschaft hinaus. Geradezu aktiv wurde versucht, diese Verbindungen zu leugnen. Ist das zu hart ausgedr&uuml;ckt? Die Transkripte der beiden Vorf&auml;lle, auf die hier Bezug genommen wird, sprechen eine deutliche Sprache.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.udo-ehrich.de\/INSM\/1004.php\">udo-ehrich Webblog<\/a><\/li>\n<li><strong>ARD- und ZDF-Programm &ldquo;st&auml;rkt Islam-Angst&rdquo;<\/strong><br>\nErfurter Studie: Politsendungen im Ersten und Zweiten berichten einseitig &uuml;ber Muslime<br>\nEin vernichtendes Urteil f&auml;llen Medien- wissenschaftler der Universit&auml;t Erfurt &uuml;ber die Islamberichterstattung bei ARD und ZDF. Die Sender lie&szlig;en sich offenbar von einem &ldquo;simplifizierten Bild des Kampfes der Kulturen&rdquo; leiten, hei&szlig;t es in einer Studie.<br>\nDas jetzt ver&ouml;ffentlichte Ergebnis ist niederschmetternd: In vier von f&uuml;nf F&auml;llen greifen die Redakteure das Thema Islam erst dann auf, wenn es um Gewalt oder Konflikte geht, zum Beispiel um Terror, Benachteiligung von Frauen, Ehrenmorde, Integrationsprobleme oder religi&ouml;se Intoleranz. Neutrale oder positive Berichte machen nur 19 Prozent der Sendungen zum Islam aus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1065190&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell&amp;em_ivw=fr_polstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Politisches Feuilleton im DLF: Arbeiten &ndash; so lange es geht!<\/strong><br>\nAllgemeine Rente mit 67 ist die gleiche Lachnummer wie allgemeine Rente mit 70 &ndash; man streiche das &ldquo;allgemein&rdquo;, will man die Wahrheit erhalten. Im Grunde d&uuml;rfte schon heute niemand mehr in Rente geschickt werden, der Arbeit hat und arbeiten kann. Alle Gelder des Transfersystems &ldquo;Rentenversicherung&rdquo; werden n&auml;mlich gebraucht, um die rasant wachsende Zahl langlebiger Invaliden zu versorgen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dkultur\/sendungen\/politischesfeuilleton\/588692\/\">DLF<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Der Autor, Florian Felix Weyh, ist Schriftsteller und freier Journalist, dagegen ist nichts zu sagen. Dass aber vom Deutschlandfunk jeder Laie seine unausgegorene und inkompetente Meinung ins &bdquo;politische&ldquo; Feuilleton gehoben wird, wenn es in die g&auml;ngige Welle der Rentenhysterie passt, ist schon bemerkenswert.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Gesundheitsreform l&ouml;st Steuer-Streit aus<\/strong><br>\nBundesfinanzminister Steinbr&uuml;ck will mittelfristig die Steuern erh&ouml;hen, um die Ausgaben f&uuml;r das Gesundheitssystem zu bezahlen. Die Union wies dies strikt zur&uuml;ck. Die zus&auml;tzlichen Zuweisungen aus der Bundeskasse an die Krankenkassen steigen laut Bundestagsbeschluss von je einer Milliarde 2008 und 2009 schrittweise bis auf 14 Milliarden Euro in 2016. Von 2010 an h&auml;lt Steinbr&uuml;ck Steuererh&ouml;hungen f&uuml;r unvermeidlich, da er auf keinen Fall den Weg in eine h&ouml;here Verschuldung gehen m&ouml;chte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1065214&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell&amp;em_ivw=fr_polstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Viele Importcontainer mit Giftgasen belastet<\/strong><br>\nEin hoher Anteil von Importcontainern wird zum Schutz vor Sch&auml;dlingen mit giftigen Gasen behandelt. Die Gasr&uuml;ckst&auml;nde in den Containern gef&auml;hrden Hafenarbeiter und alle, die mit Containern zu tun haben. Auch Verbraucher k&ouml;nnen den Gasresten ausgesetzt sein, wenn sie zu Hause Waren aus begasten Containern auspacken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/spiegel\/vorab\/0,1518,druck-464091,00.html\">Spiegel Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Der UN-Klima-Report<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Die Fakten<\/strong><br>\nMit gr&ouml;&szlig;erer Sicherheit als je zuvor listet der vierte UN-Klimareport Ursachen und Folgen des vom Menschen verst&auml;rkten Treibhauseffekts auf. Elf der vergangenen zw&ouml;lf Jahre finden sich unter den zw&ouml;lf w&auml;rmsten seit dem Beginn der Aufzeichnungen um 1850.<br>\nDie durchschnittliche Temperatur der Nordhalbkugel in der zweiten H&auml;lfte des 20. Jahrhunderts ist &ldquo;sehr wahrscheinlich&rdquo; h&ouml;her als in irgendeiner 50-Jahres-Periode der vergangenen 500 Jahre. &ldquo;Wahrscheinlich&rdquo; ist sie die h&ouml;chste Durchschnittstemperatur mindestens der vergangenen 1300 Jahre. Der gr&ouml;&szlig;te Teil der globalen Temperaturzunahme seit Mitte des 20. Jahrhunderts geht &ldquo;sehr wahrscheinlich&rdquo; auf den vom Menschen verst&auml;rkten Treibhauseffekt zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_inc\/_globals\/print.php?em_cnt=1065305&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell&amp;em_ivw=fr_polstart&amp;em_client=fr&amp;em_site_color=1&amp;em_site_style=1&amp;em_site_template=1&amp;em_site_text=1\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Achim Steiner, Direktor des UN-Umweltprogramms: &ldquo;Ohne die USA ist Klimaschutz nicht m&ouml;glich&rdquo;<\/strong><br>\nBislang zeigt jeder auf den anderen, um nicht den ersten Schritt machen zu m&uuml;ssen. China sagt: Die USA und Europa als Oberheizer m&uuml;ssen vorangehen. Die USA sagen: China als zweitgr&ouml;&szlig;ter CO2-Emittent muss Ziele akzeptieren. Ich glaube: Weil die Industriel&auml;nder im Norden historisch f&uuml;r den L&ouml;wenanteil der erh&ouml;hten Treibhausgas-Konzentrationen verantwortlich sind, stehen sie zuerst und st&auml;rker in der Pflicht. Allerdings m&uuml;ssen die Schwellen&auml;nder m&ouml;glichst schnell in den Klimaschutz-Zug einsteigen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/?em_cnt=1065095\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>&Ouml;l-Lobby bietet Geld zur Widerlegung des Klimaberichts<\/strong><br>\n Der Klimabericht der Vereinten Nationen benennt den Menschen als Hauptschuldigen an der globalen Erw&auml;rmung. Nicht alle sind davon zu &uuml;berzeugen: Laut Medienberichten will die US-&Ouml;lindustrie Forscher belohnen, die den Bericht widerlegen. Die Geldkoffer der &Ouml;lindustrie sind prall gef&uuml;llt, um solche Unternehmungen zu f&ouml;rdern: Erst gestern verk&uuml;ndete ExxonMobil f&uuml;r 2006 einen Rekordgewinn von 39,5 Milliarden Dollar, dem h&ouml;chsten Unternehmensgewinn der US-Firmengeschichte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wiwo.de\/pswiwo\/fn\/ww2\/sfn\/buildww\/id\/126\/id\/245090\/fm\/0\/SH\/0\/depot\/0\/index.html\">Wirtschaftswoche<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Buchbesprechung: Wolfgang Abendroth: &ldquo;Gesammelte Schriften. Band 1<\/strong><br>\nBequem hat es Wolfgang Abendroth den Autorit&auml;ten nie gemacht, auch nicht denen im Westen Deutschlands, wohin er im Dezember 1948 floh. F&uuml;r die herrschende Lehre, aber auch f&uuml;r manche Leute in den Parteizentralen, war er ein l&auml;stiger Querdenker. Dabei erweist er sich schon bei der Lekt&uuml;re seiner fr&uuml;hen Schriften eher als ein dialektischer Geradeausdenker.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/02\/03\/a0021.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Buchbesprechung: Werner R&uuml;gemer: &ldquo;Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz&rdquo;.<\/strong><br>\nMit unz&auml;hligen Beispielen belegt R&uuml;gemer, dass durch Privatisierung bisher staatlicher Betriebe die Preise keineswegs niedriger werden oder die Leistungen besser. Am Beispiel der ehemaligen DDR zeigt R&uuml;gemer, wie die Treuhand nach der Wende &ouml;ffentliches Eigentum regelrecht verschleudert hat. Privatisieren geht vor Sanieren, bringt er das auf eine Formel. Dabei h&auml;tte es oft preiswertere Alternativen gegeben, die ostdeutsche Wirtschaft zu sanieren, etwa durch Genossenschaften. Diese wurden jedoch zugunsten von Firmeninteressen verhindert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2007\/02\/03\/a0023.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Denk ich ans BAf&ouml;G in der Nacht &hellip;<\/strong><br>\n&hellip; dann bin ich als BundestagsabgeordneteR um den Schlaf gebracht. So k&ouml;nnte man jedenfalls glauben, betrachtet man die Tagesordnung des Bundestags von gestern. Das Thema BAf&ouml;G war irgendwann gegen 3 Uhr nachts angesetzt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.studis-online.de\/HoPo\/art-589-bafoeg_nacht.php\">Studis online<\/a><\/li>\n<li><strong>Krieg und Frieden &ndash; &Uuml;ber eine fundamentale Begriffsverwischung<\/strong><br>\nDass diese &ldquo;neuen&rdquo; oder &ldquo;asymmetrischen Kriege&rdquo; nicht mehr Krieg hei&szlig;en, sondern Konflikt, milit&auml;rische Operation oder Kampf, k&ouml;nnte man f&uuml;r einen euphemistischen Etikettenschwindel halten, um st&ouml;rende Hegungen wie die Genfer Konventionen, die &Auml;chtung bestimmter Waffen oder die Haager Landkriegsordnung zu umgehen, aber es geht um viel mehr: Mit der Unterscheidung von Krieg und Frieden geht ein Begriffspaar verloren, das seit der Antike der Selbstbeschreibung der Kulturen gedient und das Selbstverst&auml;ndnis der Gesellschaften orientiert hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/in_und_ausland\/kultur_und_medien\/feuilleton\/?em_cnt=1065045\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Zur Arbeitsweise der Hedge-Fonds<\/strong><br>\nEuropas gr&ouml;&szlig;ter Fotoentwickler CeWe Color hat seinem Gro&szlig;aktion&auml;r M2 Capital vorgeworfen, das Unternehmen erpressen und ihm &ldquo;massiv&rdquo; Kapital entziehen zu wollen. Nach Firmenangaben dr&auml;ngt der Hedge-Fonds auf eine Sonderdividende, obwohl sich Cewe derzeit in einem tief greifenden Umbauprozess befinde und die fl&uuml;ssigen Mittel dringend f&uuml;r Investitionen ben&ouml;tige.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/de.today.reuters.com\/News\/newsArticle.aspx?type=companiesNews&amp;storyID=2007-01-30T102153Z_01_HUB037305_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-FIRMEN-CEWE-COLOR-ZF.xml\">Reuters<\/a><\/li>\n<li><strong>IAB: Arbeitslosigkeit trifft keineswegs nur gering qualifizierte Jugendliche<\/strong><br>\n Auch Jugendliche mit mittlerem Bildungsabschluss haben heute Probleme, einen betrieblichen Ausbildungsplatz zu finden, zeigt eine Studie des Instituts f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Und selbst denjenigen, die eine abgeschlossene Berufsausbildung vorweisen k&ouml;nnen, drohe Arbeitslosigkeit. Das Ergebnis sei ein Verdr&auml;ngungswettbewerb, der sich versch&auml;rfend auf die ohnehin schon seit Jahren schwierige Situation der leistungsschw&auml;cheren Bewerber auswirke, so IAB-Arbeitsmarktforscher Hans Dietrich. Im Jahresdurchschnitt waren immer noch mehr als 500.000 Jugendliche und junge Erwachsene unter 25 arbeitslos.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/idw-online.de\/pages\/de\/news?print=1&amp;id=194360\">idw-Pressedienst<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Ein weiterer Beleg daf&uuml;r, dass durch mehr Arbeitspl&auml;tze insgesamt die Verdr&auml;ngung mittlere oder gering Qualifizierter verringert werden k&ouml;nnte. Es ist eben so, dass sich die Arbeitgeber bei einem &Uuml;berangebot an Arbeitskr&auml;ften immer die Bestqualifizierten aussuchen.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2079","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2079","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2079"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2079\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2079"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2079"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2079"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}