{"id":21231,"date":"2014-03-28T09:41:50","date_gmt":"2014-03-28T08:41:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21231"},"modified":"2015-10-20T14:03:00","modified_gmt":"2015-10-20T12:03:00","slug":"gesundheitsreform-als-taeuschungsmanoever","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21231","title":{"rendered":"Gesundheits\u201creform\u201c als T\u00e4uschungsman\u00f6ver"},"content":{"rendered":"<p>Inzwischen mussten sich die Deutschen ja daran gew\u00f6hnen, dass alles, was die Politik \u201eReform\u201c nennt, entweder zu Sozialabbau oder zu einer Mehrbelastung der Arbeitnehmer f\u00fchrt. Mit der \u201eReform\u201c der gesetzlichen Krankenversicherung leistet sich die Politik ein besonders hinterh\u00e4ltiges T\u00e4uschungsman\u00f6ver, um die Mehrbelastung der Versicherten zu vertuschen. Von <strong>Wolfgang Lieb<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1394\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-21231-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140401_Taeuschungsmanoever-Reform_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140401_Taeuschungsmanoever-Reform_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140401_Taeuschungsmanoever-Reform_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140401_Taeuschungsmanoever-Reform_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=21231-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140401_Taeuschungsmanoever-Reform_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"140401_Taeuschungsmanoever-Reform_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Da soll also zun\u00e4chst 2015 der Beitragssatz  zur gesetzlichen Krankenversicherung von jetzt 15,5 auf 14,6 Prozent sinken. Als besonderes \u201eBonbon\u201c f\u00fcr die Arbeitnehmer, soll deren bisheriger Sonderbeitrag von 0,9 gestrichen werden und auf 7,3 Prozent gesenkt werden, also wieder auf der H\u00f6he des Arbeitgeberanteils liegen. Wie bei einer Mausfalle legt man f\u00fcr die Versicherten ein bisschen Speck als K\u00f6der aus, um sie in diese Reformfalle zu locken. F\u00fcr 20 Millionen \u2013 so verk\u00fcndet der neue Bundesgesundheitsminister \u2013  werde die Krankenversicherung g\u00fcnstiger.<\/p>\n<p>Ob und wie viele Versicherte tats\u00e4chlich entlastet werden, l\u00e4sst sich jedoch erst im Herbst einigerma\u00dfen absch\u00e4tzen, wenn die Kassen f\u00fcr das Jahr 2015 planen, <a href=\"http:\/\/www.pnp.de\/nachrichten\/politik\/1246677_Krankenkassen-Reform-Erst-Entlastung-dann-mehr-Beitrag.html\">meinte die Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer<\/a>. Doch selbst wenn sich viele Hoffnungen auf geringere Beitragszahlungen im kommenden Jahr machen sollten, dann wird es rasch ein n\u00fcchternes Erwachen geben.  Denn, wenn erst einmal das Gesetz ohne Protest und Widerstand verabschiedet sein wird, erfolgt schon ein Jahr sp\u00e4ter das dicke Ende. Dann sollen n\u00e4mlich die Kassen von den Versicherten Zusatzbeitr\u00e4ge nehmen k\u00f6nnen. Und diese werden \u2013 angesichts der ziemlich sicher prognostizierbaren Steigerung der Gesundheitskosten \u2013 auf absehbare Zeit deutlich h\u00f6her liegen d\u00fcrften, als die 0,9 Prozent Sonderbeitrag, die (ausschlie\u00dflich) die Versicherten bisher bezahlen mussten.<\/p>\n<p>Der Essener Gesundheits\u00f6konomen J\u00fcrgen Wasem geht davon aus, dass der Zusatzbeitrag (im Schnitt aller Kassen) jedes Jahr um 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte steigen werden und schon 2017 bei 1,3 bis 1,5 Prozent \u2013 wohlgemerkt nur f\u00fcr die Arbeitnehmer \u2013 <a href=\"http:\/\/www.focus.de\/finanzen\/versicherungen\/krankenversicherung\/reform-der-kassenbeitraege-die-krankenversicherung-wird-fuer-viele-teurer_id_3719131.html\">zus\u00e4tzlich liegen d\u00fcrfte<\/a>. Das Bundesversicherungsamt rechnet sogar mit <a href=\"http:\/\/www.focus.de\/finanzen\/news\/wirtschaftsticker\/konjunktur-bundesversicherungsamt-erwartet-steigende-kassen-zusatzbeitraege_id_3512840.html\">Zusatzbeitr\u00e4gen von 1,6 bis 1,7 Prozent<\/a>. <\/p>\n<p>Nach Berechnungen des Kieler Instituts f\u00fcr Mikrodaten-Analyse bedeutet eine Erh\u00f6hung des Zusatzbeitrages um 1,4 Prozent f\u00fcr den Durchschnittsverdiener mit rund 2500 Euro Einkommen schon 423 Euro und f\u00fcr einen ein <a href=\"http:\/\/www.ifmda.de\/index_htm_files\/30-01-2014%20Kurzanalyse%20prozentualer%20Zusatzbeitrag.pdf\">Gutverdiener mit 4050 Euro, 680 Euro im Jahr [PDF \u2013 158 KB]<\/a>. Wenn aber ein durchschnittlicher Haushalt <a href=\"http:\/\/www.verivox.de\/nachrichten\/jahreswechsel-strompreise-um-11-prozent-gestiegen-91087.aspx\">pro Jahr 109 Euro mehr f\u00fcr Strom bezahlen muss<\/a>, dann gilt das als Katastrophe und f\u00fchrt zu einer Wende in der Energiewende.  <\/p>\n<p>Bei den k\u00fcnftigen Zusatzbeitr\u00e4gen, die von den Kassen erhoben werden d\u00fcrfen, bedient sich die Regierung eines weiteren T\u00e4uschungsman\u00f6vers. Es soll der Eindruck erweckt werden, dass es in Zukunft wieder gerechter zugeht. Statt der seit 2011 nach oben nicht mehr unmittelbar begrenzten einkommensunabh\u00e4ngigen \u201eKopfpauschale\u201c, soll der Zusatzbeitrag k\u00fcnftig vom Einkommen abh\u00e4ngig sein, also als prozentualer Satz vom beitragspflichtigen (bis 4.050 Euro) Einkommen erhoben werden. <\/p>\n<p>Das Modell wonach jeder gleichviel Zusatzpr\u00e4mie (\u201eKopfpauschale\u201c oder \u201eGesundheitspr\u00e4mie\u201c) zahlen soll, hatte sich schon bei den fr\u00fcheren Gesundheits-\u201eReformen\u201c (2010) viel Unmut eingehandelt. Die damit verbundene soziale Ungerechtigkeit hatte man damit zu \u00fcbert\u00fcnchen versucht, indem man 2011 einen f\u00fcr kaum jemand durchschaubaren Sozialausgleich einf\u00fchrte. (Die Arbeitgeber sollten \u00fcberpr\u00fcfen, ober der durchschnittliche (!) Zusatzbeitrag <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Zusatzbeitrag\">mehr als zwei Prozent des beitragspflichtigen Einkommens ausmacht<\/a>.).<\/p>\n<p>K\u00fcnftig soll es aber nicht einmal mehr die von der schwarz-gelben Koalition immerhin noch vorgesehene pers\u00f6nliche Belastungsgrenze f\u00fcr den Anstieg der Beitr\u00e4ge mehr geben. Allein durch diese \u201eReform\u201c spart der Bund bis 2018 rund 5 Milliarden Euro bei den \u00c4rmsten der Armen, <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/neues-gesetz-zu-krankenkassen-mehr-wettbewerb-aber-die-kosten-tragen-die-arbeitnehmer-alleine\/9660540-2.html\">weil der Sozialausgleich aus Steuermitteln wegfallen wird<\/a>.<\/p>\n<p><strong>Die Zusatzbeitr\u00e4ge k\u00f6nnen k\u00fcnftig unbegrenzt steigen.<\/strong><\/p>\n<p>Dass der Wettbewerb zwischen den Kassen hier eine Obergrenze setzen wird, weil die Versicherten in Kassen mit niedrigen Zusatzbeitr\u00e4gen fl\u00fcchten k\u00f6nnen, ist eine Hoffnung, die schon in der Vergangenheit nicht in Erf\u00fcllung ging und die in Zukunft noch mehr entt\u00e4uscht werden d\u00fcrfte. Schon jetzt ist absehbar, dass die Ausgaben des Gesundheitsfonds im kommenden Jahr seine Einnahmen \u00fcbersteigen werden. <\/p>\n<p>Das liegt auch daran, dass der Bund den Ausgleich f\u00fcr sog. versicherungsfremde Leistungen (z.B. die Familienmitversicherung) von gesetzlich festgelegten 14 Milliarden Euro in den Gesundheitsfonds bis 2018 <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/krankenkassen-finanzreform-sparkurs-des-bundes-belastet-versicherte-a-957986.html\">um zehn Milliarden zur\u00fcckfahren will<\/a>. <\/p>\n<p>Das hei\u00dft aber, dass auch f\u00fcr solche Kassen, die bisher durch keine oder geringere Zusatzbeitr\u00e4ge von \u201eWechselwellen\u201c vor allem <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/service\/flucht-vor-zusatzbeitraegen-hunderttausende-wechseln-krankenkasse-a-741662.html\">j\u00fcngerer (ges\u00fcnderer) Versicherter in der Vergangenheit profitiert haben<\/a>, ihre Einnahmen erh\u00f6hen m\u00fcssen. Ob nun der Zusatzbeitrag bei der einen Kasse um 0,7 oder um 1,2 Prozent erh\u00f6ht wird, d\u00fcrfte kaum noch transparent sein, zumal Zusatzbeitr\u00e4ge k\u00fcnftig gleich vom Arbeitgeber an die Kassen \u00fcberwiesen werden sollen. <\/p>\n<p>Mit dem \u201esozialen M\u00e4ntelchen\u201c eines k\u00fcnftigen einkommensabh\u00e4ngigen Zusatzbeitrags, will aber die Politik verdecken, dass k\u00fcnftig  und f\u00fcr unbegrenzte Zeit alle Steigerungen der Gesundheitskosten bzw. alle Ausgabenerh\u00f6hungen der Kassen ausschlie\u00dflich und allein von den Arbeitnehmern bezahlt werden m\u00fcssen. Der Arbeitgeberanteil an den gesetzlichen Krankenversicherungen bleibt bei 7,3 Prozent gesetzliche festgeschrieben <\/p>\n<p>\u201cMit der weiteren Festschreibung des Arbeitgeberanteils bei 7,3 Prozent halten wir an dem Ziel fest, arbeitsplatzgef\u00e4hrdende Steigerungen zu vermeiden\u201d, sagte Gr\u00f6he.<\/p>\n<p>Hier wird also der Mythos der \u201eLohnnebenkosten\u201c wieder aufgebaut, der nun seit Jahren von der Wirklichkeit zerst\u00f6rt worden ist. Deutschland liegt bei diesem politischen Tarnwort \u201eLohnnebenkosten\u201c im unteren Mittelfeld.<\/p>\n<p><strong>EU-Vergleich der Lohnnebenkosten<\/strong><br>\n<strong>Lohnnebenkosten der Privatwirtschaft (NACE B-N) im Verh\u00e4ltnis zu den Bruttoverdiensten im Jahr 2012:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/140328_gesundheitsreform_01.png\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/140328_gesundheitsreform_01_small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.destatis.de\/Europa\/DE\/Thema\/BevoelkerungSoziales\/Arbeitsmarkt\/HoeheLohnnebenkosten.html\">Statistisches Bundesamt<\/a><\/p>\n<p>Die L\u00fcge von den zu hohen \u201eLohnnebenkosten\u201c wieder aufzutischen, wo doch durch einen Rekord-Leistungsbilanz\u00fcberschuss nach dem anderen in den zur\u00fcckliegenden Jahren nun selbst <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21000#h02\">bei der EU-Kommission angekommen ist<\/a>, dass die Deutschen durch Lohnstagnation und vergleichsweise gering angestiegene Lohnst\u00fcckkosten nun s\u00e4mtliche Nachbarn niederkonkurriert haben, ist schon eine dreiste Frechheit.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/140328_gesundheitsreform_02.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/140328_gesundheitsreform_02_small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.flassbeck-economics.de\/professor-lucke-und-die-europhobie\/\">flassbeck-economics<\/a><\/p>\n<p>Selbst die kleine Chance, dass finanzst\u00e4rkere Kassen, wie in der Vergangenheit Pr\u00e4mien aussch\u00fctten und Beitr\u00e4ge zur\u00fcckerstatten k\u00f6nnen wird den Versicherten in Zukunft genommen. <\/p>\n<p>Aber die Deutschen nehmen es ja seit Jahren klaglos hin, dass ihnen bei jeder \u201eReform\u201c in die Taschen gegriffen wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Inzwischen mussten sich die Deutschen ja daran gew\u00f6hnen, dass alles, was die Politik \u201eReform\u201c nennt, entweder zu Sozialabbau oder zu einer Mehrbelastung der Arbeitnehmer f\u00fchrt. Mit der \u201eReform\u201c der gesetzlichen Krankenversicherung leistet sich die Politik ein besonders hinterh\u00e4ltiges T\u00e4uschungsman\u00f6ver, um die Mehrbelastung der Versicherten zu vertuschen. Von <strong>Wolfgang Lieb<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21231\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,25,149,146,11],"tags":[704,768,1607,825,1057],"class_list":["post-21231","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-lohnnebenkosten","category-gesundheitspolitik","category-soziale-gerechtigkeit","category-strategien-der-meinungsmache","tag-gesundheitsreform","tag-gkv","tag-groehe-hermann","tag-sozialausgleich","tag-zusatzbeitraege"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21231","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21231"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21231\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21273,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21231\/revisions\/21273"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21231"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21231"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21231"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}