{"id":21739,"date":"2014-05-16T08:59:11","date_gmt":"2014-05-16T06:59:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739"},"modified":"2015-11-09T12:02:11","modified_gmt":"2015-11-09T11:02:11","slug":"hinweise-des-tages-2129","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h01\">Ukraine<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h02\">Europa-Skepsis &ndash; woher kommt die nur?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h03\">Eurozone voters have been blackmailed and betrayed. No wonder they&rsquo;re angry<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h04\">Ungerechte Gesellschaft: Die Deutschen lassen sich zu viel gefallen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h05\">Siegeszug f&uuml;r Google auf ganzer Linie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h06\">Paul Krugman: Crazy Climate Economics  &ndash;  Absurde Klima-&Ouml;konomie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h07\">Freihandelsabkommen quo vadis?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h08\">Soziale Ungleichheit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h09\">Dauerhaft abgeh&auml;ngt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h10\">DGB-Beschluss zur Tarifeinheit &ndash; Alles paletti ?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h11\">Kein EU-Maulkorb f&uuml;r Beh&ouml;rden! Offener Brief an Minister<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h12\">Ermittlungen gegen Gysi wieder aufgenommen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h13\">&raquo;Niemand wagt es, laut zu protestieren&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739#h14\">FAZ&rdquo;-Herausgeber Schirrmacher: &ldquo;Wir m&uuml;ssen verhandeln, welchen Wert Qualit&auml;tsjournalismus hat<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21739&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Ukraine<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Die Auflagen des IWF<\/strong><br>\nDie Regierung in Kiew hat sich den IWF-Bedingungen unterworfen. Auf die Mehrheit der Bev&ouml;lkerung kommen harte Zeiten zu<br>\nDer Internationale W&auml;hrungsfonds (IWF) hat der Ukraine im April einen Kredit versprochen. Anfang letzter Woche wurde die erste Tranche &uuml;ber 3,2 Milliarden US-Dollar (2,3 Milliarden Euro) ausgezahlt. Insgesamt soll es 17 Milliarden US-Dollar (12,35 Milliarden Euro) geben, ausgezahlt in viertelj&auml;hrlichen Schritten. Die letzte Tranche wird im M&auml;rz 2016 &uuml;berwiesen. Wenn nichts dazwischen kommt. Wie &uuml;blich ist das Geld mit Bedingungen verkn&uuml;pft, die es in sich haben und allerlei soziale Grausamkeiten f&uuml;r die betroffene Bev&ouml;lkerung bedeuten werden. [&hellip;]<br>\nWas hat die neue, unter &auml;u&szlig;erst fragw&uuml;rdigen Bedingungen ins Amt gekommene Regierung also dem Fonds in Washington versprochen? Erwartungsgem&auml;&szlig; sollen L&ouml;hne und Renten gedeckelt werden. Die bereits beschlossene, schrittweise Anhebung des Mindestlohns wird zur&uuml;ckgenommen. Die Lohnuntergrenze bleibt bis zum Ende des Jahres eingefroren. Zur Zeit m&uuml;ssen in der Stunde mindestens 7,3 Ukrainische Hryvnia (UAH, 0,45 Euro) und bei einer Vollzeitbesch&auml;ftigung monatlich mindestens 1218 UAH (75,43 Euro) gezahlt werden. Zum ersten Juli sollten diese Betr&auml;ge auf 7,49 und 1250 UAH und zum 1. Oktober auf 7,8 und 1301 UAH erh&ouml;ht werden. Dieser Anstieg um wenige Euro-Cent ist dem IWF offensichtlich schon zu viel.<br>\nAuch die Anpassung der Renten an die L&ouml;hne wurde ausgesetzt, und f&uuml;r den &ouml;ffentlichen Dienst gibt es einen Einstellungsstopp. Deutlich wohlwollender ist man hingegen gegen&uuml;ber den Banken. Die sollen evaluiert werden. Kommt dabei heraus, dass sie Kapitalaufstockungen ben&ouml;tigen, wird gegebenenfalls der Staat einspringen. Zumindest dann, wenn die privaten Eigner dazu nicht in der Lage oder Willens sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/41\/41765\/1.html\">Telepolis<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Zynisch k&ouml;nnte man dies den &bdquo;Preis der Freiheit&ldquo; nennen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Meet the Cossack &lsquo;Wolves&rsquo; Doing Russia&rsquo;s Dirty Work in Ukraine<\/strong><br>\nThe Wolves&rsquo; Hundred, a Russian paramilitary force with a dark history, is carrying on the fight in eastern Ukraine in the place of Russian soldiers. TIME interviewed its commander and his men about their motives and links to the Russian state<br>\nAbout a month ago, soon after arriving in eastern Ukraine, a group of Russian paramilitaries known as the Wolves&rsquo; Hundred seized an old truck from a local police station and used some spray paint to give it a makeover. They did not remove the blue siren from the roof, as it seemed to lend them an air of authority as they drove around the towns that they control. But on the hood of the black, Russian-made Hunter SUV, they drew their insignia &mdash; the snarling head of a wolf in profile.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/time.com\/95898\/wolves-hundred-ukraine-russia-cossack\/\">Time<\/a><\/li>\n<li><strong>Global Capitalism, the US Empire and Russian Nationalism<\/strong><br>\nLeo Panitch analyzes the complex relationship between the process of global economic integration and nation state rivalry<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/therealnews.com\/t2\/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=31&amp;Itemid=74&amp;jumival=11840\">the REAL news<\/a><\/li>\n<li><strong>Werner R&uuml;gemer &ndash; Jazenjuk made in USA<\/strong><br>\nKein Staat hat so viel &Uuml;bung im Bruch des V&ouml;lkerrechts und der Verletzung von Menschenrechten wie die USA. Hat jemand schon mal die demokratisch gew&auml;hlten Regierungen gez&auml;hlt, die von US-Army, CIA und Medien mit Hilfe inszenierter Vorf&auml;lle und l&uuml;genhafter Begr&uuml;ndungen gest&uuml;rzt wurden? Wer hat die Diktatoren und ihre Clans gez&auml;hlt, die besonderen Schutz der USA genossen und genie&szlig;en? &raquo;Er ist ein Hurensohn, aber er ist unser Hurensohn&laquo;, sagte einst US-Pr&auml;sident Franklin Roosevelt, als der selbsternannte demokratische Vorbildstaat Diktator Batista in Kuba installierte, um das US-Mafia- und Konzernparadies auf der karibischen Insel gegen nationale kubanische Interessen zu sch&uuml;tzen.<br>\nHeute werden die Schlagworte Demokratie und Menschenrechte hervorgekehrt, um Demokratie und Menschenrechte zu verletzen. Dazu haben die USA und ihre Gefolgschaft die Methoden verfeinert und beziehen zus&auml;tzliche, zivil agierende Hilfstruppen mit ein.<br>\nBeispiel Arsenij Jazenjuk, seit 27. Februar 2014 in die Regierung geputschter Ministerpr&auml;sident der Ukraine. Dabei halfen auch rechtsradikale, nationalistische, rassistische, antisemitische, antidemokratische Fu&szlig;truppen mit. Der Putsch wurde lange vorbereitet, unsichtbar f&uuml;r die Protestler auf dem Maidan. Auch die Ukrainer, die gegen die westlich aufgeholfenen Oligarchen protestierten, wu&szlig;ten davon nichts. Das erpresserische Verhalten der Europ&auml;ischen Union im Zuge ihrer panischen Ost-Erweiterung spielte nur als Ausl&ouml;ser eine Rolle.<br>\nSchon Jahre zuvor gr&uuml;ndete der Banker Jazenjuk die Stiftung Open Ukraine, im Untertitel Arseniy Yatsenyuk Foundation genannt. Er folgte dem US-Handbuch f&uuml;r &raquo;demokratische Revolutionen&laquo;. Die USA lieben eigentlich keine richtigen und vern&uuml;nftigen Revolutionen, organisieren aber &raquo;demokratische&laquo;, &raquo;bunte&laquo;, &raquo;orangene&laquo; und &auml;hnliche &raquo;Revolutionen&laquo;, wenn sie den Herrschaftsbereich der einzig verbliebenen, au&szlig;er Kontrolle geratenen Supermacht erweitern helfen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/ossietzky.net\/9-2014&amp;textfile=2642\">Ossietzky<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Europa-Skepsis &ndash; woher kommt die nur?<\/strong><br>\nDie Europa-Wahl steht vor der T&uuml;r und die Regierenden vor einem Problem: Laut den letzten Umfragen haben nur noch 32 Prozent aller Befragten &bdquo;eher Vertrauen&ldquo; in die EU. Vor der Euro-Krise Ende 2009 waren es noch 48 Prozent. Da liegt der einfache Gedanke nahe: Der Vertrauensschwund hat etwas mit der Politik in der Euro-Krise zu tun. Doch das sieht die Bundesregierung ganz anders.<br>\nWie will Kanzlerin Angela Merkel die Menschen wieder an die EU heranf&uuml;hren? Durch ein neues &bdquo;Leitbild&ldquo;, das die B&uuml;rger &bdquo;wieder f&uuml;r dieses Projekt begeistern soll&ldquo;. Die CDU fordert &bdquo;eine Vertiefung der Wirtschafts- und W&auml;hrungsunion&ldquo; sowie eine &bdquo;St&auml;rkung der europ&auml;ischen Institutionen&ldquo;. Au&szlig;erdem &bdquo;muss Europa b&uuml;rgern&auml;her werden&ldquo;, so Merkel.<br>\nVielleicht aber sollte die Bundeskanzlerin mehr zuh&ouml;ren. Denn dann w&uuml;rde sie merken: Den Menschen fehlen keine &bdquo;neuen Leitbilder&ldquo;, sondern Geld. Und die St&auml;rkung der EU-Institutionen bringt ihnen auch keine Jobs.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.michael-schlecht-mdb.de\/europa-skepsis-woher-kommt-die-nur.html\">Michael Schlecht<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Eurozone voters have been blackmailed and betrayed. No wonder they&rsquo;re angry<\/strong><br>\nThe financial crisis led to a eurozone shaped by Germany&rsquo;s narrow interests as a creditor. We need a freer, fairer Europe [&hellip;]<br>\nBut to bail out those banks, eurozone governments instead compounded the problem, lending their taxpayers&rsquo; money to Greece. The bad lending of private banks thus became obligations between governments. To try to recover their loans, eurozone policymakers then imposed brutal austerity, causing a longer and deeper slump than that which Germany suffered in the 1930s.<br>\nBlackmailed by the threat of being forced out of the euro, local taxpayers in Ireland, Portugal and Spain were also bullied into paying for foreign banks&rsquo; mistakes. In late 2010, the Irish government tried to backtrack on its foolish guarantee of all Irish bank debt, largely owed to German, British and French banks. But Germany, the European commission and, above all, the European Central Bank strong-armed Ireland into continuing to repay foreign banks with taxpayers&rsquo; money. The bill for bailing out the foreign creditors that financed Ireland&rsquo;s bust banks is &euro;64bn &ndash; &euro;14,000 for every person there.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.theguardian.com\/commentisfree\/2014\/may\/15\/europeans-blackmailed-betrayed-angry-eurozone-germany\">The Guardian<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Ungerechte Gesellschaft: Die Deutschen lassen sich zu viel gefallen<\/strong><br>\nUnten mehr Armut, in der Mitte mehr Lasten &ndash; und oben mehr Geld. So steht es um Deutschland. Ungleichheit und Ungerechtigkeit nehmen zu. Von Gewerkschaften kommt kein Widerstand, von Medien kein Widerspruch. [&hellip;]<br>\nOb die Sozialdemokraten in der Regierung sa&szlig;en oder nicht &ndash; die soziale Schere hat sich in Deutschland immer weiter ge&ouml;ffnet. 1970 verf&uuml;gte das oberste Zehntel der Gesellschaft &uuml;ber 44 Prozent des gesamten Nettogeldverm&ouml;gens. 2011 waren es 66 Prozent. Kein Wunder. Unser Steuersystem beg&uuml;nstigt die Unternehmen und die Reichen. Achtzig Prozent des Steueraufkommens stammen aus Lohn- und Verbrauchssteuern. Nur zw&ouml;lf Prozent aus Unternehmens- und Gewinnsteuern. Der Historiker Hans-Ulrich Wehler schreibt: &ldquo;Die Verteilungsgerechtigkeit, der oberste Grundsatz jeder seri&ouml;sen Steuerpolitik, wird bei der Distribution des erwirtschafteten Sozialprodukts krass missachtet.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/jakob-augstein-ueber-ungerechtigkeit-in-deutschland-a-969544.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Siegeszug f&uuml;r Google auf ganzer Linie<\/strong><br>\nDas Urteil des EuGH ist ein Sieg f&uuml;r die Freiheit, wird allerorts verk&uuml;ndet. Suchmaschinen wie Google m&uuml;ssen ab sofort pers&ouml;nliche Daten aus den Suchergebnissen entfernen. Wer h&auml;tte gedacht, dass ein Recht auf Vergessen, wie es so oft zuvor gefordert und diskutiert wurde, nun so einfach m&ouml;glich sein wird.<br>\nWas ist also passiert? Ein Spanier hat &ndash; stellvertretend f&uuml;r viele andere &ndash; geklagt, weil seine weit zur&uuml;ckliegende Insolvenz bei Google gefunden wurde. Nach bisheriger Rechtsprechung war Google nicht in der Verantwortung, denn die Suchmaschine findet nur das, was andere im Internet ver&ouml;ffentlichen. Der Kl&auml;ger h&auml;tte sich bisher um die L&ouml;schung der Dokumente aus dem Internet bem&uuml;hen m&uuml;ssen, statt ihre L&ouml;schung nur bei Google zu fordern.<br>\nDie Richter des EuGH stellen diese g&auml;ngige Rechtsauffassung auf den Kopf. Sie stellen zun&auml;chst fest, dass Google f&uuml;r seine Suchergebnisse die Daten verarbeitet, auch wenn sie ausschlie&szlig;lich aus Daten Dritter bestehen. Der Suchmaschinenbetreiber f&auml;llt damit unter die Richtlinie der EU zum Schutz nat&uuml;rlicher Personen und ist zur L&ouml;schung verpflichtet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegelfechter.com\/wordpress\/129453\/siegeszug-fuer-google-auf-ganzer-linie\">Der Spiegelfechter<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Paul Krugman: Crazy Climate Economics  &ndash;  Absurde Klima-&Ouml;konomie<\/strong><br>\nWo immer man dieser Tage auch hinsieht, gibt es ein Erstarken des Kommunismus. Also gut, Sie bemerken das ja vielleicht nicht, aber die Konservativen schon. Man braucht nur die Einkommensungleichheit zu erw&auml;hnen, und sofort wird man als neuer Josef Stalin verschrien; Wie Rick Santorum sagt, ist jeglicher Gebrauch des Wortes &ldquo;Klasse&rdquo; nichts anderes als &ldquo;marxistisches Gerede&rdquo;. F&uuml;r die Rechten lauern &uuml;berall finstere Motive  &ndash;  George Will beispielsweise sagt, der einzige Grund, warum Progressive die Eisenbahn unterst&uuml;tzen, sei ihr Wunsch, &ldquo;den Individualismus der Amerikaner zu schw&auml;chen, um sie empf&auml;nglicher f&uuml;r den Kollektivismus zu machen&rdquo;.<br>\nUnd so ist nat&uuml;rlich v&ouml;llig klar, dass Obamacare, obwohl auf urspr&uuml;nglich von der Heritage Foundation entwickeltem Gedankengut basierend, eben ein marxistisches Komplott ist  &ndash;  na ja, zu verlangen, dass  Menschen Versicherungsschutz erwerben, ist doch praktisch dasselbe, wie sie in die Gulags zu schicken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nytimes.com\/2014\/05\/12\/opinion\/krugman-crazy-climate-economics.html\">New York Times<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Freihandelsabkommen quo vadis?<\/strong><br>\nIn Europa wird n&auml;chste Woche gew&auml;hlt. Entschieden wird allerdings anderswo. W&auml;hrend hier der Wahlkampf langweilt, werden jenseits des Atlantiks Fakten geschaffen. Auf den letzten Metern ihrer Amtszeit verhandelt die EU-Kommission n&auml;chste Woche weiter &uuml;ber das Freihandelsabkommen mit den USA. Weit ab von Br&uuml;ssel, in der US-Provinzstadt Arlington. Geheimverhandlungen, die F&uuml;nfte &ndash; und es steht viel auf dem Spiel: Telekommunikation und Umweltschutz, Arbeit, Energie und Urheberrechte. Es geht um Investitionen und Regulierungsfragen, das &ouml;ffentliche Beschaffungswesen und den Handel mit Waren und Dienstleistungen. Wer sich allein die Tagesordnung f&uuml;r n&auml;chste Woche anschaut, fragt sich: Um was geht es eigentlich nicht? Und genau das ist der Punkt: Das Mandat f&uuml;r die Verhandlungen ist uferlos. Was nicht ausdr&uuml;cklich ausgeschlossen wird, wird behandelt &ndash; und im Zweifelsfall runter reguliert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/monitor.wdr\/posts\/709309875774622?notif_t=notify_me\">Monitor via Facebook<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Soziale Ungleichheit<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/ondemand-mp3.dradio.de\/file\/dradio\/2014\/05\/15\/dlf_20140515_2036_f2f36b80.mp3\">Deutschlandfunk [MP3]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Dauerhaft abgeh&auml;ngt<\/strong><br>\nStudie: &Uuml;ber zwei Millionen Hartz-IV-Bezieher sind vier Jahre oder l&auml;nger auf Sozialleistungen angewiesen. Besonders schlechte Chancen f&uuml;r Frauen und &auml;ltere Erwerbslose<br>\nEtwa die H&auml;lfte aller Arbeitslosengeld-II-Bezieher hat kaum noch eine Chance auf einen ausk&ouml;mmlichen Arbeitsplatz. Wie der Verein &raquo;Bremer Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt und Jugendberufshilfe&laquo; anhand von Daten der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit (BA) errechnet und am Mittwoch bekanntgegeben hat, steckten im Dezember 2013 gut 49 Prozent aller erwerbsf&auml;higen Leistungsberechtigten vier Jahre oder l&auml;nger im Hartz-IV-System fest. Das sind bundesweit insgesamt rund 2,14 von 4,35 Millionen Erwerbslosen. Konkret bedeutet das, da&szlig; Betroffene ohne l&auml;ngere Unterbrechungen von mehr als einem Monat ausschlie&szlig;lich oder aufstockend &uuml;ber mindestens diesen Zeitraum ALG II bezogen. Der Regelsatz f&uuml;r einen Alleinstehenden betr&auml;gt derzeit 391 Euro pro Monat. Dazu wird die Miete f&uuml;r eine &raquo;angemessene Unterkunft&laquo; erstattet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2014\/05-16\/037.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>DGB-Beschluss zur Tarifeinheit &ndash; Alles paletti ?<\/strong><br>\nDie Berichterstattung in den Pressemedien war von &bdquo;Die Welt&ldquo; bis &bdquo;Junge Welt&ldquo; nahezu einheitlich: Der DGB sei von seiner urspr&uuml;nglichen Haltung zum Thema Tarifeinheit abger&uuml;ckt und lehne jene Einschr&auml;nkung des Streikrechts ab. Ist dies richtig? [&hellip;]<br>\nDoch offensichtlich ist dieses nicht mehr die Linie des DGB. Und das Ziel, eine Tarifeinheit herzustellen, ist vom DGB keineswegs aufgegeben worden. Der DGB-Vorsitzende formulierte in seiner Rede ausdr&uuml;cklich:<br>\n&bdquo;Jetzt wissen wir alle, was die Schwarz-Rote-Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hat. Sie will die Tarifeinheit st&auml;rken. Da kann ich sagen: Dieses politische Ziel werden wir nat&uuml;rlich nachhaltig unterst&uuml;tzen (!). Wir brauchen eine Stabilisierung der Tarifeinheit (!). Wenn die Gro&szlig;e Koalition uns dabei helfen will, dann nehmen wir dieses Angebot zur Hilfe nat&uuml;rlich an.&ldquo;<br>\nDaran schloss er die Bemerkung an, dass die &bdquo;Sicherung der Tarifeinheit&ldquo; aber keinen Eingriff ins Streikrecht bedeuten k&ouml;nne und &bdquo;nat&uuml;rlich verfassungskonform&ldquo; sein m&uuml;sse. Das ist der Punkt: Dahinter stehen von Tarifexperten der Koalition laut FAZ angedachte Pl&auml;ne, das Thema Tarifeinheit durch das Thema Tarifkonkurrenz zu ersetzen und eine schon vorhandene Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu diesem Thema gegebenenfalls gesetzlich zu verfestigen. Dies w&uuml;rde bedeuten, dass z. B. bei einer Tarifkonkurrenz Tarifvertr&auml;ge f&uuml;r eine gesamte Belegschaft Tarifvertr&auml;gen zu einzelnen Besch&auml;ftigtengruppen vorgehen sollen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.drgeffken.de\/index.php?id=aktuelleinfos&amp;no_cache=1&amp;tx_ttnews%5Btt_news%5D=259&amp;tx_ttnews%5BbackPid%5D=1\">Rolf Geffken<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Kein EU-Maulkorb f&uuml;r Beh&ouml;rden! Offener Brief an Minister<\/strong><br>\nVor der Verbraucherschutzministerkonferenz hat foodwatch die zust&auml;ndigen Minister f&uuml;r Verbraucherschutz in Bund und L&auml;ndern aufgefordert, die in der neuen EU-Kontrollverordnung vorgesehenen Geheimhaltungsvorschriften f&uuml;r Lebensmittelbeh&ouml;rden zu verhindern. In einem Offenen Brief warnte foodwatch, dass durch die geplante Gesetzes&auml;nderung eine umfassende &bdquo;Geheimhaltungspflicht&ldquo; f&uuml;r Kontrollbeh&ouml;rden eingef&uuml;hrt werden solle.<br>\nDie Forderung von foodwatch: Die Bundesregierung muss bei der bevorstehenden entscheidenden Abstimmung im Europ&auml;ischen Rat gegen die Neufassung der EU-Verordnung intervenieren. Die Geheimhaltungspflicht muss gestrichen und stattdessen umfassende beh&ouml;rdliche Informationspflichten vorgeschrieben werden. Denn die neue EU-Verordnung w&auml;re ein R&uuml;ckfall ins finsterste verbraucherpolitische Mittelalter. Ver&ouml;ffentlichungen wegen T&auml;uschung, Betrug oder ekelerregenden Zust&auml;nden werden verboten. Selbst bei Gesundheitsgefahren muss abgewogen werden und auch der von 90 Prozent der Verbraucher gew&uuml;nschte Hygiene-Smiley wird ein Wunschtraum bleiben. (&hellip;)<br>\nfoodwatch kritisierte, dass die neue EU-Verordnung nicht zu mehr, sondern zu weniger Lebensmittelsicherheit f&uuml;hren w&uuml;rde, weil die Verbraucher noch seltener wichtige Informationen erhalten w&uuml;rden. Wenn diese EU-Verordnung Gesetz wird, gibt es in Zukunft sicherlich weniger Lebensmittelskandale &ndash; weil die &Ouml;ffentlichkeit von den Skandalen erst gar nicht erfahren wird, so foodwatch. Das Rezept f&uuml;r die immer wiederkehrenden Probleme lautet offenbar: Beh&ouml;rden zum Schweigen verdonnern und Verbraucher f&uuml;r dumm verkaufen &ndash; ganz im Sinne der Lebensmittelwirtschaft. foodwatch fordert: Die Bundesregierung muss in den Verhandlungen in Br&uuml;ssel jetzt beweisen, dass ein funktionierender vorsorgender Verbraucherschutz mehr als nur ein leeres Versprechen ist. Nur wenn Betrug und Gesundheitsrisiken &ouml;ffentlich werden, wird die Lebensmittelwirtschaft wirklich alles tun, um sich konsequent an alle lebensmittelrechtlichen Vorgaben zu halten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.foodwatch.org\/de\/informieren\/smiley-system\/aktuelle-nachrichten\/kein-eu-maulkorb-fuer-behoerden-offener-brief-an-minister\/\">foodwatch<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Ermittlungen gegen Gysi wieder aufgenommen<\/strong><br>\nDas Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, wird entgegen anders lautender Ank&uuml;ndigungen noch mehrere Wochen oder Monate dauern und damit faktisch wieder neu aufgenommen. Das teilte die Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, dieser Zeitung mit. Grund sind Frombach zufolge &bdquo;neue Hinweise&ldquo;, die erst vorgestern bei der Staatsanwaltschaft eingegangen seien. Man werde nun noch weitere Zeugen h&ouml;ren. Es seien ehemalige Mitglieder des Zentralkomitees der SED der DDR. &bdquo;Die Ermittlungen werden noch mehrere Wochen, wenn nicht Monate dauern&ldquo;, sagte die Sprecherin. &bdquo;Wir k&ouml;nnen diese Hinweise nicht ignorieren.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/gregor-gysi-ermittlungen-gegen-gysi-wieder-aufgenommen,1472596,27122652.html\">Frankfurter Rundschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Man darf durchaus annehmen, dass die erneuten Ermittlungen gegen Gysi politisch intendiert sind. Einer zentralen Person der wichtigsten politischen Oppositionspartei in Deutschland soll auf Biegen und Brechen etwas angeh&auml;ngt werden. Es sollte jedem klar sein, dass Gysi sich als Anwalt f&uuml;r B&uuml;rgerrechtler in der DDR in einem sehr komplizierte Kontext bewegt hat. Dass hier Kontakte mit der Stasi, ob willentlich oder nicht, faktisch unvermeidbar waren liegt auf der Hand. Der Versuch ihm daraus einen Strick zudrehen ist perfide. Und hier stellt sich dann die Frage wo war denn der gro&szlig;artige Einsatz etwa des Herren Gauck f&uuml;r die B&uuml;rgerrechte w&auml;hrend dieser Zeit? Soweit bekannt haben Hochw&uuml;rden erst in der Endphase der DDR  seine Liebe zur Freiheit entdeckt. Zumal das Freiheitsverst&auml;ndnis dieses Herren ein sehr seltsames ist, wie viele &Auml;u&szlig;erungen der j&uuml;ngsten Zeit belegen, wie etwa ein Loblied auf den Neoliberalismus oder die m&ouml;rderische Austerit&auml;tspolitik in Griechenland. Aber das ist das was die herrschenden Eliten von einem Bundespr&auml;sidenten h&ouml;ren wollen und so darf Gauck weiterhin als heldenhafter Freiheitsk&auml;mpfer gelten.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Und das direkt vor den Europawahlen? Honi soit, qui male y pense.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&raquo;Niemand wagt es, laut zu protestieren&laquo;<\/strong><br>\nImmer konform mit dem Kanzleramt: Bei der Deutschen Welle d&uuml;rfen nur &raquo;geeignete&laquo; Journalisten Kommentare schreiben<br>\nJonas Jones ist das Pseudonym eines &shy;anonym bleiben wollenden Redakteurs des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW)<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2014\/05-15\/065.php?sstr=Deutsche%7CWelle\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Der &Auml;rger einiger DW-Journalisten ist berechtigt. Dennoch sollte man im Hinterkopf haben, dass die Deutsche Welle &ndash; als einziger deutscher Sender &ndash; ein lupenreiner Staatssender ist, dessen Aufgabe auch die Darstellung der deutschen Regierungslinie im Ausland ist. Fr&uuml;her h&auml;tte man das Propaganda genannt. Insofern erf&uuml;llt die DW ihre Aufgaben ja hervorragend.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>FAZ&rdquo;-Herausgeber Schirrmacher: &ldquo;Wir m&uuml;ssen verhandeln, welchen Wert Qualit&auml;tsjournalismus hat<\/strong><br>\nVor vier Wochen hat Axel-Springer-Chef Mathias D&ouml;pfner in der &ldquo;FAZ&rdquo; radikal mit dem System Google abgerechnet. Nun meldet sich der &ldquo;FAZ&rdquo;-Mitherausgeber Frank Schirrmacher im Exklusiv-Interview mit HORIZONT und HORIZONT.NET zu Wort. &ldquo;D&ouml;pfners Artikel markiert einen kritischen Wendepunkt. Es ist Zeit zu erkennen, dass die Verlage nicht die bedauernswerte Nachhut der digitalen Moderne sind, sondern die Vorhut&rdquo;, sagt Schirrmacher. Aus seiner Sicht werden die Probleme, die aktuell die Medien zu l&ouml;sen haben, bald die Probleme gr&ouml;&szlig;erer Teile der ganzen Gesellschaft werden. &ldquo;Journalisten machen schon heute eine Lebenserfahrung, die die Gesellschaft insgesamt pr&auml;gen wird. Und zwar die eines permanenten Scorings.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.horizont.net\/aktuell\/medien\/pages\/protected\/FAZ-Herausgeber-Schirrmacher-Wir-muessen-verhandeln-welchen-Wert-Qualitaetsjournalismus-hat_120550.html?utm_source=Newsflash&amp;utm_medium=Newsletter\">Horizont<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-21739","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21739","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21739"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21739\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28433,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21739\/revisions\/28433"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21739"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21739"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21739"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}