{"id":21867,"date":"2014-05-28T12:48:50","date_gmt":"2014-05-28T10:48:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21867"},"modified":"2015-10-22T15:38:53","modified_gmt":"2015-10-22T13:38:53","slug":"die-verantwortung-der-von-merkel-u-a-m-betriebenen-politik-fuer-die-erfolge-der-rechtsextremen-und-fuer-die-erkennbare-abkehr-von-der-eu-wird-erstaunlich-selten-thematisiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21867","title":{"rendered":"Die Verantwortung der von Merkel u.a.m. betriebenen Politik f\u00fcr die Erfolge der Rechtsextremen und f\u00fcr die erkennbare Abkehr von der EU wird erstaunlich selten thematisiert"},"content":{"rendered":"<p>Auch nur ein kleiner R&uuml;ckblick auf die europ&auml;ische und Weltwirtschaftsgeschichte m&uuml;sste einem klarmachen: Wenn hohe Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Not herrscht, wenn berufliche Perspektiven und soziale Sicherheit schwinden, dann ist es kein Wunder, dass die Menschen hilflos nach politischen Rettungsankern bei den Rechten suchen, die Schuld den Ausl&auml;ndern und Minderheiten zuschieben oder sich aus der politischen Beteiligung verabschieden. Es sei denn, die Verantwortlichen werden wie von der griechischen Linken richtig benannt.<br>\nDie Politik der Bundesregierung und der sie tragenden Kr&auml;fte hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Volkswirtschaften Europas stagnieren und Arbeitslosigkeit in einzelnen L&auml;ndern geradezu explodiert. Wir haben anderen V&ouml;lkern eine &bdquo;Spar- und Reformpolitik&ldquo; aufgezwungen und die Europ&auml;ische Kommission hat in ideologischer Verblendung dabei versagt, die Leistungsbilanzen und die Wettbewerbsf&auml;higkeiten in Europa einigerma&szlig;en im Lot zu halten. Von <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9800\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-21867-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140530_Rechtsextreme_in_der_EU.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140530_Rechtsextreme_in_der_EU.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140530_Rechtsextreme_in_der_EU.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140530_Rechtsextreme_in_der_EU.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=21867-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/140530_Rechtsextreme_in_der_EU.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"140530_Rechtsextreme_in_der_EU.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Wir haben in einigen L&auml;ndern eine Stagnation wie in der Weltwirtschaftskrise des letzten Jahrhunderts verursacht. Merkel und Co. haben diese Krise wesentlich zu verantworten. Deutschland hat Arbeitslosigkeit exportiert und sich damit einigerma&szlig;en saniert. &bdquo;Einigerma&szlig;en&ldquo; muss man anmerken, weil bei uns der Boom vor allem die Exportwirtschaft beg&uuml;nstigt. In anderen Bereichen und in vielen Regionen Deutschlands sieht es d&uuml;ster aus. <\/p><p>Der Export von Arbeitslosigkeit ist eine wirtschaftspolitische Strategie, die in einer Gemeinschaft der V&ouml;lker eigentlich hart bestraft werden m&uuml;sste. Es ist ein Verhalten, das von der europ&auml;ischen Kommission, wenn sie sich f&uuml;r das Ganze zust&auml;ndig f&uuml;hlen w&uuml;rde und nicht einer Ideologie verpflichtet w&auml;re, h&auml;tte bek&auml;mpft werden m&uuml;ssen. (Siehe dazu auch mein <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21783\">Referat in Zagreb vom 8. Mai 2014<\/a>)<\/p><p>Von einer solchen oder &auml;hnlichen Analyse des Wahlergebnisses vom Sonntag konnten Sie in deutschen Medien wenig lesen, h&ouml;ren und sehen. Sie haben ziemlich gleich gerichtet kommentiert. Typisch f&uuml;r Berichte und Kommentare in deutschen Medien ist beispielsweise die Schuldzuweisung an den franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten und seine Partei, wenn der gro&szlig;e Anstieg der Rechten in Frankreich erkl&auml;rt werden soll. So zum Beispiel im ZDF Heute Journal am Wahlabend und in vielen anderen Medien.<\/p><p>Ich will Hollande nicht verteidigen. Er ist nicht sonderlich sympathisch und hat sich dem Druck Deutschlands und der EU angepasst. Aber hatte er wirklich eine andere Wahl? Hollande stand unter dem Druck der deutschen Regierung. Auch seine deutschen Parteifreunde haben ihm und den franz&ouml;sischen Sozialisten nicht die notwendige sachliche und propagandistische Unterst&uuml;tzung zukommen lassen. Das war wohl auch nicht zu erwarten, weil die deutschen Sozialdemokraten mit ihrer Agenda 2010 und dem Aufbau des Niedriglohnsektors die europ&auml;ische Schieflage und damit auch den Druck auf Frankreich wie auf andere V&ouml;lker mitgetragen haben. <\/p><p>Hollande h&auml;tte den Widerstand gegen die Austerit&auml;tspolitik anf&uuml;hren und daraus ein gro&szlig;es Thema machen m&uuml;ssen. Das w&auml;re wegen der Macht der Finanzm&auml;rkte schwierig gewesen. Aber die jetzige Situation ist auch schwierig. Und das Anwachsen der Rechten in Frankreich wird die franz&ouml;sischen Sozialisten wie auch ganz Europa noch sehr strapazieren.<\/p><p><strong>Die Konsequenz der richtigen Analyse des Ergebnisses f&uuml;r die weitere Politik?<\/strong><\/p><p>Die jetzt die Schlagzeilen der herrschende Auswahl der Personen f&uuml;r die Spitze Europas ist von Bedeutung. Aber die zentrale Frage ist der Kurswechsel. Europa muss raus aus der Wirtschaftskrise. Wir brauchen eine expansive Besch&auml;ftigungspolitik Die neoliberale Orientierung muss ein Ende finden. In der Eurozone m&uuml;ssen wir mit der Anpassung der Wettbewerbsf&auml;higkeiten beginnen.<\/p><p>Vielleicht kommt einem Verlierer wie Hollande und seinem deutschen Parteifreund Schulz, dem Spitzenkandidaten der europ&auml;ischen Sozialdemokraten und Sozialisten, noch die Erleuchtung, die richtige Konsequenz aus der Wahlniederlage zu ziehen und mit anderen Partnern in Europa die Wende zu einer expansiven Politik und zu einer Politik der sozialen Sicherung zu schaffen. Es ist h&ouml;chste Zeit f&uuml;r diese Wende. Zumindest das hat das Ergebnis der Europawahlen gezeigt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Auch nur ein kleiner R&uuml;ckblick auf die europ&auml;ische und Weltwirtschaftsgeschichte m&uuml;sste einem klarmachen: Wenn hohe Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Not herrscht, wenn berufliche Perspektiven und soziale Sicherheit schwinden, dann ist es kein Wunder, dass die Menschen hilflos nach politischen Rettungsankern bei den Rechten suchen, die Schuld den Ausl&auml;ndern und Minderheiten zuschieben oder sich aus der politischen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21867\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,22,125,190,30],"tags":[423,1094,479,476],"class_list":["post-21867","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-europaische-union","category-rechte-gefahr","category-wahlen","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-austeritaetspolitik","tag-hollande-francois","tag-reservearmee","tag-weltwirtschaftskrise"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21867","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21867"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21867\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21886,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21867\/revisions\/21886"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21867"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21867"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21867"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}