{"id":21895,"date":"2014-06-03T08:40:28","date_gmt":"2014-06-03T06:40:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21895"},"modified":"2014-06-03T08:40:28","modified_gmt":"2014-06-03T06:40:28","slug":"hinweise-des-tages-2140","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21895","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/WL\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Machtkampf um Juncker: Er ist der Falsche<\/a><\/li>\n
  2. Orwell 2.0<\/a><\/li>\n
  3. 3,6 Prozent weniger Lohn als 2000<\/a><\/li>\n
  4. Siemens-Umbau bedroht 11 600 Jobs<\/a><\/li>\n
  5. Jeder zweite Beschäftigte arbeitet ohne Branchentarif<\/a><\/li>\n
  6. Riskante Anlagen haben Hochkonjunktur<\/a><\/li>\n
  7. Trotz gestiegener Beschäftigungsquoten Älterer bleibt Erwerbstätigkeit bis zum regulären Renteneintritt in weiter Ferne<\/a><\/li>\n
  8. Leiharbeit und Hartz IV<\/a><\/li>\n
  9. Für viele Deutsche reicht ein Job nicht, um über die Runden zu kommen<\/a><\/li>\n
  10. Atomausstieg – Wer anderen Kosten aufhalst, muss dafür gerade stehen<\/a><\/li>\n
  11. China – Was Mainstream ist, bestimmen wir<\/a><\/li>\n
  12. Steinbach wirbt für Koalition der CDU mit der AfD<\/a><\/li>\n
  13. 100 Tage Große Koalition: Ein Denkmal<\/a><\/li>\n
  14. Privathochschulen: Arme schicke Business School<\/a><\/li>\n
  15. Financial Times gegen Thomas Piketty<\/a><\/li>\n
  16. Das Letzte: Middelhoff vermied Stau mit Hubschrauber<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Machtkampf um Juncker: Er ist der Falsche<\/strong>
      \nDas Bundesverfassungsgericht hat einmal in einem Urteil die Meinung vertreten, das Europäische Parlament sei gar kein echtes Parlament, weil es sich nicht wie ein Parlament verhalte. Genau so ist es. Das beweist das Geschacher um Juncker. Denn dass sich ein zersplittertes Parlament zwei Tage nach der Wahl ohne inhaltliche Verhandlungen auf einen Kandidaten festlegt, ist ein Zeichen von Abnormität. Für den Wähler gilt: Wenn man Union wählt, wird es Junker. Wenn man SPD wählt, wird es Juncker. Wenn man die Grünen wählt, wird es auch Juncker. Ja, was müsste man denn eigentlich wählen, wenn man Juncker nicht will? Die AfD? Die Linken? Irgendwelche Komödianten und Splittergruppen?
      \nFür Europa ist diese Wahl Junckers nicht gut. Denn Juncker ist das Symbol eines alten Europas. Eines Systems, das seit der Euro-Krise nicht mehr funktioniert. Juncker war maßgeblich am Maastrichter Vertrag beteiligt, er war einer der Autoren des Stabilitätspakts. Juncker gehört also zu denen, die die Geburtssünden des Euro mit zu verantworten haben. Juncker war außerdem einer der Architekten einer Sparpolitik, die eine dauernde Wachstumskrise mit fallenden Inflationsraten verursachte. Die Bilanz seiner Wirtschaftspolitik ist schlecht. Doch davon spricht gerade fast niemand.
      \nQuelle:       SPIEGEL Online<\/a>\n

      Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Wovon Wolfgang Münchau leider nicht spricht, was er als Finanzexperte aber sehr wohl weiß, ist die Rolle Junkers im internationalen Finanzwesen. Schließlich hat Jean-Claude Junker Luxemburg mit seinen 150 internationalen Banken zur bedeutendsten Steueroase nach dem US-Bundesstaat Delaware weit vor der Schweiz ausgebaut. Alle wichtigen Schweizer Banken haben Dependancen in Luxemburg. Mehrer tausend Investmentfonds verwalten Anlagevermögen von mehreren Billionen Euro. Konzerne wie Amazon, Google, IKEA und Starbucks nutzen die in Luxemburg entwickelten Steuervermeidungsstrategien. Nicht umsonst wurde der Politiker Junker 2008 zum European Banker of the Year gewählt (Laudatio Josef Ackermann). Er ist der einzige Nichtbanker in einer langen Liste von Bankern<\/a>. Und dieser Mann soll an der Spitze der Europäischen Kommission stehen, deren Aufgabe u.a. darin besteht, eine entfesselte Bankenwelt zu bändigen?<\/em>
      \nWeiterhin war Junker von 2005 bis 2013 ständiger Vorsitzender der “Euro-Gruppe”. Man kann davon ausgehen, dass er in dieser informellen Gruppe der Finanzminister der Euro-Staaten an der Feinabstimmung der Krisenpolitik der EU wesentlich mitgewirkt hat. Allerdings ist die Macht dieser Gruppe weniger informell als allgemein verbreitet wird. Da im Rat für Wirtschaft und Finanzen (EcoFin) Nicht-Euro-Staaten bei zahlreichen den Euroraum betreffenden Entscheidungen im Rat nicht stimmberechtigt sind, müssen die Minister der Euro-Gruppe ihre zuvor gefassten Beschlüsse nur nachvollziehen. So dürfte Junker bei der Aufgabenzuteilung und Zusammensetzung (EZB, des IWF und der EU-Kommission) der sog. Troika wie auch bei der Beurteilung der Troika-Berichterstattung eine wesentliche Rolle gespielt haben. Wohl hat Juncker das deutsche Lohndumping kritisiert oder sich positiv zur Erhöhung von Arbeitsrechtsstandards in Europa oder zur Finanztransaktionssteuer und gar zu Eurobonds geäußert, gemerkt hat man in der praktischen Europapolitik davon wenig.<\/em>
      \nEin kleiner Nachtrag zu Münchau: Formal haben sich Grünen noch nicht für Junker ausgesprochen. Dies soll nach einer Anhörung Junkers in der Fraktion geschehen. Die Grünen verlangen: mehr Engagement für den Klimaschutz, Verbot von Genpflanzen, mehr Demokratie in Europa und einen       Neustart des transatlantischen Handelsabkommens TTIP<\/a>. Drei Mal dürfen Sie raten, was dabei herauskommt.<\/em><\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Orwell 2.0<\/strong>\n
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      1. NSA-Spähaffäre: Bundesregierung verteidigt heikles Snowden-Gutachten<\/strong>
        \nAnfang Mai befeuerte ein Gutachten amerikanischer Anwälte den Snowden-Streit. Die Bundesregierung kämpft seitdem gegen Vorwürfe, die Aufklärung der Spähaffäre behindern zu wollen – jetzt verteidigt sie das umstrittene Gutachten.
        \nDie Bundesregierung wehrt sich gegen Kritik an ihrem Umgang mit der NSA-Spähaffäre. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion weist sie Vorwürfe zurück, den NSA-Untersuchungsausschuss indirekt unter Druck gesetzt zu haben. Man arbeite in der Bewertung der Causa Edward Snowden mit einer US-Kanzlei zusammen, “an deren Reputation und Seriosität keine Zweifel bestehen”, heißt es in dem Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt.
        \nKonkret geht es um ein Rechtsgutachten aus den USA, das im Streit um eine mögliche Vernehmung Snowdens in Deutschland für Aufruhr gesorgt hatte. Anfang Mai schloss die Bundesregierung aus, den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter einreisen zu lassen. Sie begründete das mit einer möglichen Gefährdung des Staatswohls.
        \nAngefügt war ein Gutachten einer Washingtoner Anwaltskanzlei. Dieses kommt zu dem Schluss, dass sich der Untersuchungsausschuss nach US-Recht strafbar machen könnte. Im Klartext: Sollte das Gremium Snowden vernehmen, müssten die Abgeordneten bei der nächsten Reise in die USA mit einer Verhaftung rechnen.
        \nQuelle:         Spiegel Online<\/a><\/li>\n
      2. Das politische Gezerre um Snowden – Zeuge unerwünscht<\/strong>
        \nEdward Snowden ist der wichtigste Zeuge für die Aufklärung der NSA-Überwachungsaffäre. Doch Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, möchte den Kronzeugen nicht in Berlin sehen: “Ich möchte glasklar sagen, dass wir kein Interesse daran haben, dass er in Deutschland aussagt, weil ich keine Snowden-Debatte möchte, auch keine Auslieferungsdiskussion.”
        \nAuch die Bundesregierung will den NSA-Enthüller nicht zur Vernehmung vor dem NSA-Untersuchungsausschuss einreisen lassen, weil ihm hier Verhaftung drohe. Doch Edward Snowden ist in Deutschland nicht zur Fahndung ausgeschrieben. Das erklärt Johannes Dimroth, Sprecher des Bundesinnenministeriums, gegenüber Frontal21. Ein Eintrag im Polizeifahndungssystem Inpol wäre aber die Voraussetzung für eine Festnahme Snowdens in Deutschland und für eine Auslieferung an die USA.
        \nHaftbefehl gegen Snowden in den USA
        \nIn den USA wird der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Snowden per Haftbefehl gesucht, nachdem er geheime Abhöraktivitäten der NSA, der amerikanischen Nationalen Sicherheitsbehörde, öffentlich gemacht hatte. Snowden hält sich derzeit in Moskau auf, nachdem er dort für ein Jahr Asyl erhielt.
        \nDer Straf- und Völkerrechtler Nikolaos Gazeas von der Universität Köln zeigte sich gegenüber Frontal21 verwundert, dass Snowden nicht zur Fahndung ausgeschrieben wurde: „Nach dem deutsch-amerikanischen Auslieferungsvertrag besteht grundsätzlich die Pflicht, bei einem vorläufigen Festnahmeersuchen wie dem aus den USA, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Und hierzu zählt zumindest die Ausschreibung in dem polizeilichen Fahndungssystem.“
        \nQuelle 1:         frontal21<\/a>
        \nQuelle 2:         Frontal21 [PDF – 51,3 KB]<\/a><\/li>\n
      3. Eine deutsch-europäische NSA<\/strong>
        \nDer Bundesnachrichtendienst (BND) plant eine “Strategische Initiative Technik” und will künftig soziale Netzwerke im Internet im großen Stil in Echtzeit ausforschen. Dies belegen aktuellen Berichten zufolge interne Geheimdienstdokumente. Demnach soll in den nächsten sechs Jahren fast eine Drittelmilliarde Euro ausgegeben werden, um den technologischen Rückstand der Berliner Auslandsspionage gegenüber der US-amerikanischen NSA zu verringern oder aufzuholen. Neben dem Ausforschen von Facebook oder Twitter geht es bei der Initiative auch um biometrische Erkennungsverfahren oder “verbesserte Sensorik”. Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit Ankündigungen der Bundesregierung, auf dem Gebiet der Internet-Spionage die Abhängigkeit von den USA zu durchbrechen und die “digitale Souveränität” zu erlangen, die dann zum Abhören in nationaler Eigenregie genutzt werden kann. Als Vorbild wird häufig die Schaffung des Airbus genannt, mit dem es gelang, die US-amerikanische Dominanz in der Luft- und Raumfahrt zu durchbrechen. “Wir können nicht dulden, dass eine amerikanische digitale Besatzungsmacht in Deutschland regiert”, hat unlängst ein CSU-Politiker erklärt.
        \nQuelle:         German Foreign Policy<\/a>\n

        Anmerkung JK:<\/strong> Muss man sich da wundern, dass von der Bundesregierung faktisch nichts gegen die NSA-Überwachung unternommen wird? Man würde ja gerne selber, wenn man nur die technischen Möglichkeiten der NSA hätte.<\/em>
        \nErschütternd ist aber immer wieder, dass diese Problematik von der Mehrheit der Menschen quasi Schulterzuckend hingenommen wird, obwohl es hier um fundamentale Fragen der Demokratie geht.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n

      4. <\/a>3,6 Prozent weniger Lohn als 2000<\/strong>
        \nDie Löhne steigen wieder, auch preisbereinigt, liest man in den Zeitungen. In der Tat, in den letzten Jahren geht es wieder ein bisschen bergauf. Genug ist es allemal nicht. Schon gar nicht vor dem Hintergrund der Verluste seit dem Jahr 2000. Im Durchschnitt erhält die bzw. der Beschäftigte heute 3,6 Prozent weniger Lohn. Gleichzeitig sind die Gewinn- und Unternehmenseinkommen trotz Finanzkrise seit 2000 um traumhafte 64 Prozent gestiegen, berücksichtigt man die Inflation ist das immer noch ein Plus von nahezu 40 Prozent. Die Entwicklung bei den Tariflöhnen ist nicht ganz so dramatisch, allerdings arbeiten auch nur noch rund 50 Prozent der Beschäftigten unter dem Schutz eines Branchentarifvertrages. Die tariflichen Löhne stiegen preisbereinigt seit 2000 um rund sieben Prozent. Allerdings konnten auch sie den verteilungsneutralen Spielraum nicht ausschöpfen; die Lücke beträgt rund sechs Prozentpunkte. Es gibt immer mehr Beschäftigte, die prekär arbeiten müssen, nachdem Rot-Grün die Schutzzäune niedergerissen hat. Mit Leiharbeit, Werkverträgen und Befristungen werden Löhne gedrückt. Mittelbar wird gleichzeitig der Stammbelegschaft verdeutlicht, dass auch andere, billigere Arbeitskräfte ihre Arbeit übernehmen können. Dies führt zur Disziplinierung und zur Entsolidarisierung. Rückwirkend wird so die Wahrnehmung von Interessen erschwert. Disziplinierend wirkt schon immer die Angst vor Arbeitslosigkeit. Diese ist mit der Einführung von Hartz IV massiv verschärft worden. Die Drohung, bei Arbeitslosigkeit spätestens nach einem Jahr tief abzustürzen, hat zu Angst und Schrecken bei den Beschäftigten geführt. Die mit der Agenda 2010 eingeleiteten Veränderungen am Arbeitsmarkt sind zentral für das verschärfte Lohndumping in den letzten zehn Jahren.
        \nUnion und SPD wollen den Mindestlohn ab 2015 einführen. Für rund fünf Millionen Beschäf-tigte, die heute zu Hunger- und Niedriglöhnen arbeiten müssen, sind 8,50 Euro ein begrüßenswerter sozialpolitischer Fortschritt. Das Lohndumping wird jedoch nur marginal gemildert. Gesamtwirtschaftlich wird die Lohnsumme um weniger als ein Prozent gesteigert. Um die „Ordnung am Arbeitsmarkt“ wieder herzustellen und damit die Durchsetzungsfähigkeit der Gewerkschaften zu verbessern, sind viele weitere Veränderungen notwendig: Befristete Arbeitsverhältnisse dürfen nur in eng begrenzten, sachgrundbezogenen Ausnahmefällen zulässig sein. Leiharbeit ist perspektivisch zu verbieten. Bei Werkverträgen müssen die Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte ausgeweitet werden, ohne ihre Genehmigung darf es keine Werkverträge geben. Minijobs müssen von der ersten Stunde an in voll sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze umgewandelt werden. Das Sanktionsregime von Hartz IV bzw. der Zwang zur Aufnahme jedes noch so mies bezahlten Jobs muss beseitigt werden.
        \nQuelle 1:         Michael Schlecht<\/a>
        \nQuelle 2:         Langfassung: Löhne bleiben abgehängt [PDF – 806 KB]<\/a><\/li>\n
      5. <\/a>Siemens-Umbau bedroht 11 600 Jobs<\/strong>
        \nSiemens bleibt für negative Überraschungen auch unter Konzernchef Joe Kaeser gut. Seit drei Wochen rätseln 360 000 Siemensianer, welche Auswirkungen der Anfang Mai verkündete Radikalumbau des Konzerns für ihre Stellen hat. Gegenüber Analysten in New York hat Kaeser nun erstmals eine Zahl genannt, die es in sich hat. Betroffen sind demnach 11 600 Arbeitsplätze.
        \nIG Metall und Betriebsrat wurden vorab nicht informiert. “Wir sind völlig überrascht worden, die Zahl kommt aus heiterem Himmel”, sagte ein Gewerkschafter in München. “Mit uns wurde nicht gesprochen”, erklärte eine Kollegin der Frankfurter IG Metall-Zentrale. “Abbau von Bürokratie – ja, Stellenabbau – nein”, stellte ein Specher des Siemens-Gesamtbetriebsrats klar.
        \nQuelle:         General Anzeiger<\/a>\n

        Anmerkung JK:<\/strong> Stellenabbau: Wirklich sehr originell. Aber braucht man dazu wirklich exorbitant bezahlte Manager? Wie einer meiner Professoren immer sagte: „ Das kann ein dressierte Affe auch.“ Und von wegen Jobwunder und Fachkräftemangel in Deutschland. Gerade diejenigen der Betroffenen, die Ende vierzig bzw. über fünfzig sind dürfen ihre Hoffnungen hier in Deutschland wieder einen adäquaten Arbeitsplatz zu finden gleich einmal begraben.<\/em><\/p>\n

        Passend dazu: Ex-Siemens-Sparte halbiert Belegschaft<\/strong>
        \nDer Telefonanlagenhersteller Unify, den Siemens mehrheitlich an den US-Investor Gores verkauft hat, will sich auf Software-Lösungen konzentrieren. Dem Umbau fallen 3800 Stellen zum Opfer.
        \nDer Münchner Telefonanlagenhersteller Unify streicht 3800 Stellen. Das Unternehmen, das Siemens vor sechs Jahren mehrheitlich an den US-Finanzinvestor Gores verkauft hat, wolle sich stärker auf Software-Angebote verlegen, teilte Unify am Montag mit.
        \nQuelle:         Süddeutsche Zeitung<\/a><\/p><\/li>\n

      6. <\/a>Jeder zweite Beschäftigte arbeitet ohne Branchentarif<\/strong>
        \nFür immer weniger Arbeitnehmer in Deutschland gilt ein Branchentarifvertrag. Im vergangenen Jahr arbeiteten in den westlichen Bundesländern 52 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit einem solchen Tarifvertrag, 1996 waren es noch 70 Prozent.
        \nDas teilt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mit, das zur Bundesagentur für Arbeit gehört. In Ostdeutschland sind die Zahlen noch geringer: Im gleichen Zeitraum sank die Zahl der Arbeitnehmer, für die ein Branchentarifvertrag galt, von 56 auf 35 Prozent.
        \nDazu kommen Firmentarifverträge. Sie werden direkt zwischen Betrieb und Gewerkschaften geschlossen. Ein solcher Vertrag galt für 8 Prozent der Arbeitnehmer im Westen und 12 Prozent im Osten.
        \nEin zusätzliches Fünftel der Arbeitnehmer profitiert indirekt von Tarifverträgen: 21 Prozent der westdeutschen und 25 Prozent der ostdeutschen Arbeitnehmer waren laut IAB im vergangenen Jahr in Unternehmen tätig, die zwar keinem Branchentarifvertrag unterlagen, aber sich daran orientierten.
        \nQuelle:         SZ<\/a><\/li>\n
      7. <\/a>Riskante Anlagen haben Hochkonjunktur<\/strong>
        \nEs war eine Altlast aus der Finanzkrise: Völlig unfreiwillig war die Deutsche Bank 2008 zur Besitzerin eines Kasinos in Las Vegas geworden. Der Investor hatte seine Kredite nicht mehr zahlen können. Jahrelang versuchte die Bank, die Immobilie abzustoßen. Doch fündig wurden die Banker erst vor zwei Wochen: Der Finanzinvestor Blackstone griff zu und zahlte 1,7 Milliarden Dollar für das Objekt.
        \nAuch an den Finanzmärkten ist das Kasino augenscheinlich wieder geöffnet.
        \nWas gestern noch als unverkäufliche Anlage in den Bad Banks – den Müllhalden der Banken für schlechte oder hochriskante Papiere – ruhte, gilt plötzlich wieder als lukratives Investment. Egal, ob die Commerzbank faule Schiffskredite losschlägt oder die Unicredit riskante Projektfinanzierungen: „Wenn Banken ihre Lasten loswerden wollen, stehen die Käufer Schlange“, sagt Nathan Flanders von der Ratingagentur Fitch. So werden Europas Banken in diesem Jahr Kreditportfolios im Wert von 80 Milliarden Euro verkaufen, schätzt die Beratungsfirma PWC. Das ist fast achtmal so viel wie 2010. Zu den Käufern gehören vor allem Hedgefonds und Private-Equity-Gesellschaften.
        \nQuelle:         Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
      8. <\/a>Trotz gestiegener Beschäftigungsquoten Älterer bleibt Erwerbstätigkeit bis zum regulären Renteneintritt in weiter Ferne<\/strong>\n