(KR\/AM)
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Anmerkung von G.G.:<\/strong> Maskenball im Fichtenwald. Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gehört Franz Müntefering, Bundesminister für Arbeit und Soziales. Warum wendet er nicht einfach das “Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen” (MiArbG vom 11.01.1952) an, das ihm die Festsetzung von Mindestlöhnen erlaubt, wenn sie “zur Befriedigung der notwendigen sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnisse der Arbeitnehmer erforderlich erscheint”? Die Antwort kennt der Vize-Kanzler natürlich: Weil die Union nicht mitspielen würde und die SPD wegen dieser Frage die Koalition nicht platzen lässt. Deshalb maskieren sich die Sozialdemokraten und führen den Wähler hinter die Fichte.<\/em><\/p><\/li>\n Kommentar von O.P.:<\/strong> Sozialpolitisches Profil erreicht die SPD nicht durch werbewirksame Sprüche, nachdem sie in der Vergangenheit den deutschen Sozialstaat für einige neoliberale Modetorheiten hergegeben hat. Die ganze Armseligkeit Münteferings als personifizierte Nachlassverwaltung von Rot-Grün offenbart sich in in der Behauptung, Lafontaine habe die sozialdemokratische Idee verraten. Die Totengräber der SPD heißen Schröder und Müntefering und diejenigen, welche ihnen des bloßen Machterhalts wegen gefolgt sind. Bezeugen können dies die 165.000, die zwischen 1998 und 2005 aus der Partei ausgetreten sind, weil sie sich dem innerparteilichen Diktat von Müntefering & Co. nicht beugen wollten.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung AM:<\/strong> Bild-Niveau im Spiegel. Das kennen wir. Doch was schrieb derselbe Mann 1978?<\/a><\/em><\/p><\/li>\n (KR\/AM)<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-2214","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2214","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2214"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2214\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2214"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2214"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2214"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nEs gibt in Deutschland rund 130 Tarifverträge, die Stundenlöhne unter sechs Euro festschreiben. Kein Einkommen, das zu einem auskömmlichen Leben wirklich reicht. Rudolf Hickel, Ökonom an der Bremer Universität, nennt die Entwicklung “Marktversagen” oder drastischer “Machtmissbrauch der Unternehmen”, der einer “politischen Korrektur” bedürfe. Der Wirtschaftswissenschaftler schließt nicht aus, dass die Arbeitgeber auf Kombilöhne ohne Mindestlohn hoffen: “Sie drücken die Einkommen immer tiefer und setzen darauf, dass dann der Staat mit Steuergeldern einspringt, um die Niedriglöhner vor Armut zu schützen”. Jene aber, die behaupten, Hungerlöhne würden Arbeitsplätze schaffen, sind bislang den Beweis schuldig geblieben: In Ostdeutschland, wo im Durchschnitt ein Drittel weniger Lohn als im Westen gezahlt wird, sind keineswegs in großer Zahl Jobs geschaffen worden
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n
\nBild: „Warum scheuen alle führenden Sozialdemokraten die direkte Auseinandersetzung mit Oskar Lafontaine?“
\nMüntefering: „Lafontaine hat die Partei und die linke, sozialdemokratische Idee verraten. Das sage ich ausdrücklich so.“
\nQuelle: BILD \/ T-online<\/a>\n
\nWer lesen kann, macht sich seine eigenen Gedanken. Denke ich. AM\n\n
\nDas bedingungslose Grundeinkommen als »soziale Alternative« zum gesetzlichen Mindestlohn.
\nQuelle: Junge Welt<\/a><\/li>\n
\nIngrid Hohenleitner vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut fordert ein Grundeinkommen und die Deregulierung des Arbeitsmarkts
\nQuelle 1: TAZ<\/a>
\nQuelle 2: HWWI<\/a><\/li>\n
\nKatja Kipping (Linkspartei) verteidigt die Idee des Grundeinkommens. Sie wehrt sich aber gegen “schlechte neoliberale Kopien”. Diese hätten mit dem “linken Original” nichts zu tun, wonach jeder 1.000 Euro statt 600 bekommen soll
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n
\nUnternehmensberater von McKinsey erklären, dass die Klimaschutzziele der EU 1,1 Billionen Euro kosten – und irren. Sie unterschlagen in ihrer Bilanz die Einsparungen
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n
\nIn der globalisierten Ökonomie suchen die Getriebenen nach Orientierung, die ihnen nicht hilft – meint Richard Sennett.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nIn Spiegel Online veröffentlichte er den folgenden Artikel:
\nQuelle: Spiegel<\/a>\n
\nChinas Unternehmen sind dafür bekannt, fremde Produkte zu kopieren – doch inzwischen werden sie selbst immer häufiger Opfer von Produktpiraten. Denn Konzerne aus der Volksrepublik vernachlässigen Patentanmeldungen und stürmen mit ihren Erzeugnissen „völlig ungeschützt“ in den globalen Wettbewerb.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"